Herstellen der Oberflächenabdichtung inklusive Oberflächenentwässerung im Rahmen der Stilllegung und Nachsorge der Deponie Griebo
MDSE Mitteldeutsche Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH
Lieferung und Einbau von Deponiedichtmaterial (speziell: Aufbringen von Trisoplast-Dichtmaterial auf Böschungen und TON auf Plateauflächen), inklusive Eignungsuntersuchungen und Prüfungen (Eigenüberwachung), Bau von Versuchsfeldern für den Nachweis von Qualitätsanforderungen, Bau von Entwässerungsgräben und Fahrwegen, Bau einer Gabionenstützwand.
Gesamtfläche der Deponie ca. 30,7 ha, davon Plateaufläche ca. 19,5 ha und Böschungsfläche ca. 11,3 ha.
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2011-06-28. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2011-05-04.
Wer? Wie?- • Bau von Abfallbehandlungsanlagen › Bau von Mülldeponien
- • Boden › Mutterboden
- • Boden › Unterboden
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2011-05-04 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2011-05-04)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bau von Mülldeponien
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bau von Mülldeponien 📦
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Postanschrift: Ortsteil Bitterfeld, Alu-Straße 1
Postleitzahl: 06749
Postort: Bitterfeld-Wolfen
Kontakt
Internetadresse: http://www.mdse.de 🌏
E-Mail: guebe@mdse.de 📧
Telefon: +49 349376160 📞
Fax: +49 349372746 📠
Referenz
Daten
Absendedatum: 2011-05-04 📅
Einreichungsfrist: 2011-06-28 📅
Veröffentlichungsdatum: 2011-05-06 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2011/S 88-142937
ABl. S-Ausgabe: 88
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Dauer: 60 Monate
Referenznummer: MDSE B11156
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Mindeststandards:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Mindeststandards:
Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien:
Sonstige besondere Bedingungen:
Verfahren
Zahlungsweise für die Unterlagen:
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2011-08-25 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2011-06-28 📅
Öffnungsort: 06749 Bitterfeld, Alu-Straße 1, DEUTSCHLAND.
Ort des Eröffnungstermins: 06749 Bitterfeld, Alu-Straße 1, DEUTSCHLAND.
Angaben über befugte Personen und Öffnungsverfahren:
Kriterium: 1. Preis (100)
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: MDSE Mitteldeutsche Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Other
Kontakt
Kontaktperson: wie oben
Herrn Uebe
Internetadresse: www.mdse.de 🌏
Name: JENA-GEOS-Ingenieurbüro GmbH
Postanschrift: Saalbahnhofstraße 25c
Postort: Jena
Postleitzahl: 07743
Kontaktperson: Herrn Borrmann
Telefon: +49 3641453556 📞
E-Mail: borrmann@jena-geos.de 📧
Fax: +49 3641442806 📠
URL der Dokumente: www.jena-geos.de 🌏
Referenz
Kennungen
Vom öffentlichen Auftraggeber vergebene Referenznummer: MDSE B11156
Zusätzliche Informationen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Postanschrift: Ernst-Kamieth-Straße 2
Postort: Halle (Saale)
Postleitzahl: 06112
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 345514-1529 📞
Fax: +49 345514-1115 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2011/S 088-142937 (2011-05-04)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bau von Mülldeponien
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bau von Mülldeponien 📦
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Postanschrift: Ortsteil Bitterfeld, Alu-Straße 1
Postleitzahl: 06749
Postort: Bitterfeld-Wolfen
Kontakt
Internetadresse: http://www.mdse.de 🌏
E-Mail: guebe@mdse.de 📧
Telefon: +49 349376160 📞
Fax: +49 349372746 📠
Referenz
Daten
Absendedatum: 2011-05-04 📅
Einreichungsfrist: 2011-06-28 📅
Veröffentlichungsdatum: 2011-05-06 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2011/S 88-142937
ABl. S-Ausgabe: 88
Zusätzliche Informationen
Als Nachweis der Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit gemäß III.2) lässt der Auftraggeber auch solche Nachweise zu, die durch Präqualifizierungsmaßnahmen erworben werden. Dieses Nachweisverfahren ersetzt jedoch nicht die auf den konkreten Auftrag bezogenen zusätzlichen Nachweise, welche mit dem Präqualifikationsverzeichnis nicht geführt werden können.
Kann ein Unternehmen aus einem stichhaltigen Grund die geforderten Nachweise nicht beibringen, so kann es seine Leistungsfähigkeit durch Vorlage anderer, vom Auftraggeber für geeignet erachtete Belege, nachweisen. Die geforderten Nachweise sind mit dem Angebot vorzulegen.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Lieferung und Einbau von Deponiedichtmaterial (speziell: Aufbringen von Trisoplast-Dichtmaterial auf Böschungen und TON auf Plateauflächen), inklusive Eignungsuntersuchungen und Prüfungen (Eigenüberwachung), Bau von Versuchsfeldern für den Nachweis von Qualitätsanforderungen, Bau von Entwässerungsgräben und Fahrwegen, Bau einer Gabionenstützwand.
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Gesamtfläche der Deponie ca. 30,7 ha, davon Plateaufläche ca. 19,5 ha und Böschungsfläche ca. 11,3 ha.
Referenznummer: MDSE B11156
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Deponie Griebo, Coswiger Landstraße 39d.
Landkreis Wittenberg.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Eigenerklärung, dass der Bieter im Berufs- oder Handelsregister seines Herkunftslandes vorschriftsmäßig eingetragen ist, ggf. dass keine Eintragungspflicht besteht.
Eigenerklärung, dass sich das Unternehmen des Bieters bei der Berufsgenossenschaft angemeldet hat, ggf. dass keine Anmeldungspflicht besteht.
Die Erklärungen sind im Falle von Bietergemeinschaften von jedem Mitglied vorzulegen.
Diese Erklärungen können auch durch Einzelnachweise erbracht werden. Der Auftraggeber behält sich vor, Einzelnachweise von denjenigen Bietern zu verlangen, deren Angebote in die engere Wahl kommen.
Abgabe einer Zuverlässigkeitserklärung auf Vordruck gemäß Vergabeunterlage, im Fall von Bietergemeinschaften von jedem Mitglied, mit folgenden Inhalten:
"1. Der Unterzeichnende erklärt für das am Ende dieser Erklärung angegebene Unternehmen, dass keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, rechtskräftig verurteilt ist wegen:
a) § 129 des Strafgesetzbuches (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a des Strafgesetzbuches (Bildung terroristischer Vereinigungen), § 129b des Strafgesetzbuches (kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland),
b) § 261 des Strafgesetzbuches (Geldwäsche, Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte),
c) § 263 des Strafgesetzbuches (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften oder gegen Haushalte richtet, die von den Europäischen Gemeinschaften oder in deren Auftrag verwaltet werden,
d) § 264 des Strafgesetzbuches (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften oder gegen Haushalte richtet, die von den Europäischen Gemeinschaften oder in deren Auftrag verwaltet werden,
e) § 334 des Strafgesetzbuches (Bestechung), auch in Verbindung mit Artikel 2 des EU-Bestechungsgesetzes, Artikel 2 § 1 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung, Artikel 7 Abs. 2 Nr. 10 des Vierten Strafrechtsänderungsgesetzes und § 2 des Gesetzes über das Ruhen der Verfolgungsverjährung und die Gleichstellung der Richter und Bediensteten des Internationalen Strafgerichtshofes,
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f) Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder
g) § 370 Abgabenordnung, auch in Verbindung mit § 12 des Gesetzes zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen (MOG), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften oder gegen Haushalte richtet, die von den Europäischen Gemeinschaften oder in deren Auftrag verwaltet werden.
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Einem Verstoß gegen diese Vorschriften gleichgesetzt sind Verstöße gegen entsprechende Strafnormen anderer Staaten. Ein Verhalten einer rechtskräftig verurteilten Person ist einem Unternehmen zuzurechnen, wenn sie für dieses Unternehmen bei der Führung der Geschäfte selbst verantwortlich gehandelt hat oder ein Aufsichts- oder Organisationsverschulden gemäß § 130 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) einer Person im Hinblick auf das Verhalten einer anderen für das Unternehmen handelnden, rechtskräftig verurteilten Person vorliegt.
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2. Der Unterzeichnende erklärt für das am Ende dieser Erklärung angegebene Unternehmen, dass
a) über das Vermögen diese Unternehmens nicht das Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist,
b) dieses Unternehmen sich nicht in Liquidation befindet,
c) dieses Unternehmen nachweislich keine schwere Verfehlung begangen hat, die seine Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellt,
d) dieses Unternehmen seine Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzklichen Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt hat."
Ab einer Auftragssumme von 30 000 EUR wird der Auftraggeber für den Bieter, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister gem. § 150a Gewerbeordnung beim Bundesamt für Justiz anfordern.
Vorlage einer Berufshaftpflichtversicherungsdeckung.
Eigenerklärung über den Umsatz des Unternehmens jeweils bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit es Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen. Der Anteil der Eigenleistung (Umsatz) ist auszuweisen.
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Eigenerklärung über die Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewiesenem technischen Leitungspersonal.
Diese Erklärungen können auch durch Einzelnachweise erbracht werden. Der Auftraggeber behält sich vor, Einzelnachweise von denjenigen Bietern zu verlangen, deren Angebote in die engere Wahl kommen.
Im Falle von Bietergemeinschaften sind die geforderten Erklärungen / Nachweise von jedem Mitglied abzugeben.
Folgende Mindeststandards fordert der Auftraggeber:
Der Bieter muss zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe eine Berufshaftpflichtversicherung von jeweils 5 000 000 EUR für Personen- Sach- und Vermögensschäden unterhalten. Dies gilt im Falle einer Bietergemeinschaft für jedes Mitglied.
1. Eigenerklärung (Referenzliste) der in den letzten 3 Jahren erbrachten Leistungen zu Abdichtungsmaßnahmen auf Deponien der Deponieklasse III, inklusive dem Einbau von Ton- und Trisoplastdichtungen mit
(a) Beschreibung von Leistungsumfang (ausgeführte Mengen) und Verantwortung (Hauptauftragnehmer, Arbeitsgemeinschaftspartner, Nachunternehmer);
(b) Angabe des Rechnungswertes;
(c) Ausführungszeitraum;
(d) Benennung des Auftraggebers mit Ansprechpartner;
(e) Anteil des selbst ausgeführten Leistungsumfanges.
Aus den referenzen muss hervorgehen, dass der Wirtschaftsteilnehmer einschlägige erfahrungen im Erd- und Deponiebau sowie Erfahrungen im Umgang mit den genannten Dichtungssystemen Trisoplast und TON besitzt.
Der Auftraggeber behält sich vor, von denjenigen Bietern zu verlangen, deren Angebote in die engere Wahl kommen, eine Bestätigung des Auftraggebers vorzulegen, dass der Bieter die Leistungen auftragsgemäß erbracht hat.
2. Eigenerklärung über das für die Leistung vorgesehene technische Personal, getrennt nach Projektleiter, Stellvertreter, Bauleiter), Darlegung der technischen und ggf. wissenschaftlichen Qualifikation, der Weiterbildung und der Erfahrung des Personals mit Trisoplastdichtungssystemen sowie entsprechender Prüfungen.
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3. Eigenerklärung über das für die Leistungsdurchführung zur Verfügung stehende technische Gerät.
4. Darstellung der allgemeine Maßnahmen des Unternehmens zur Gewährleistung der Qualität.
Zu 1. Der Wirtschaftsteilnehmer muss mindestens eine Referenz vorlegen, nach welcher er mindestens 10 ha mineralische Dichtung mit TON oder Trisoplast hergestellt hat.
Zu 2. Die Projektleitung muß mit dem Einbau und der Prüfung der zu verarbeitenden Baustoffe und Bauprodukte vertraut sein und mindestens 3 Jahre einschlägige Berufserfahrung in eigenverantwortlicher Tätigkeit darlegen. Die Projektleitung ist von einem Bauingenieur oder Ingenieurgeologen mit abgeschlossenem Hochschulstudium wahrzunehmen. Die Projektleitung muss Kenntnisse der einschlägigen gesetzlichen und untergesetzlichen Regelwerke im Bereich Planung, Bau und Qualitätsmanagement von Deponiebauwerken, Kenntnis der einschlägigen Regelwerke von Fachverbänden und Normungsinstituten, Erfahrung im Berichtswesen in deutscher Sprache und Kenntnisse im Bauvertragswesen und im Genehmigungsrecht des Deponiebaus darlegen. Es muss mindestens eine vergleichbar qualifizierte und erfahrene Vertretung der Projektleitung benannt werden.
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Zu 3. Der Wirtschaftsteilnehmer muss mit entsprechender Technik für den Deponiebau sowie anforderungsgerechten Labor- und Feldgeräten zur Durchführung der Versuche für die mineralischen Komponenten in Abdichtungssytemen ausgerüstet sein.
Folgende Versuche müssen auf der Baustelle von der eigenprüfenden Stelle selbst durchgeführt werden können:
a) Entnahme von Sonderproben nach DIN 4021;
b) Rammsondierungen nch DIN 4094-3;
c) Wassergehalt nach DIN 18121-1 und18121-2 (Schnellverfahren);
d) Dichte des Bodens nach DIN 18125-2;
e) Proctorversuch nach DIN 18127;
f) Plattendruckversuch nach DIN 18134.
Folgende Versuche müssen im Labor der eigenprüfenden Stelle selbst zeitnah durchgeführt werden können:
g) Wassergehalt nach DIN 18121-1;
h) Zustandsgrenzen nach DIN 18122;
i) Korngrößenverteilung nach DIN 18123;
j) Dichte des Bodens nach DIN 18125-1;
k) Proctorversuch nach DIN 18127;
l) Glühverlust nach DIN 18128;
m) Kalkgehalt nach DIN 18129;
n) Wasserdurchlässigkeit nach DIN 18130;
o) Wasseraufnahmevermögen nach DIN 18132;
p) Scherfestigkeit nach DIN 18137;
q) Kompressionsversuch nach Grundbautaschenbuch.
Der Wirtschaftsteilnehmer muss für diese Versuche eine Eigenerklärung zur DIN-gemäßen Durchführung für den Fall der Auftragserteilung vorlegen.
Geforderte Kautionen und Garantien:
Die Sicherheit für die Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen aus dem Vertrag beträgt 5 % der Auftragssumme. Die für Mängelansprüche zu leistende Sicherheit beträgt 3 % der Abrechnungssumme.
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln:
Gemäß § 17 Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOB/B) Fassung 2009 und "Besondere Vertragsbedingungen" gemäß Vergabeunterlage.
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll:
Eine Bietergemeinschaft hat mit ihrem Angebot eine von allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung abzugeben,
— in der die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft für den Auftragsfall erklärt ist,
— in der alle Mitglieder der Arbeitgemeinschaft aufgeführt sind und der für die Durchführung des Vertrags bevollmächtigte Vertreter bezeichnet ist,
— dass der bevollmächtigte Vertreter die Mitglieder gegenüber dem Auftraggeber rechtsverbindlich vertritt,
— dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften.
Für die Abgabe der Erklärung ist das Formular gemäß Vergabeunterlage zu verwenden.
Es kann sich ergeben, dass Arbeiten im kontaminierten Bereich ausgeführt werden müssen. Für diesen Fall ist der Arbeitsschutz nach den Regeln der Berufsgenossenschaft BGR 128 (http://www.bgbau-medien.de/zh/z183/titel.htm) auszuführen.
Verfahren
Zahlungsweise für die Unterlagen:
Jena-Geos-Ingenieurbüro GmbH, Kto.-Nr. 3938784, BLZ 82070000, Deutsche Bank.
Codierter Zahlungsgrund: Deponieabdeckung Griebo.
Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet.
Datum der Angebotseröffnung: 2011-06-28 📅
Öffnungsort: 06749 Bitterfeld, Alu-Straße 1, DEUTSCHLAND.
Ort des Eröffnungstermins: 06749 Bitterfeld, Alu-Straße 1, DEUTSCHLAND.
Angaben über befugte Personen und Öffnungsverfahren:
Es wir ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Bieter und deren Bevollmächtigte bei der Öffnung der Angebote zugegen sein dürfen, dass aber für Bevollmächtigte eine schriftliche Vollmacht im Original zum Termin vorzulegen ist.
Vergabekriterien
Kriterium: 1. Preis (100)
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: MDSE Mitteldeutsche Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Other
Kontakt
Kontaktperson: wie oben
Herrn Uebe
Internetadresse: www.mdse.de 🌏
Name: JENA-GEOS-Ingenieurbüro GmbH
Postanschrift: Saalbahnhofstraße 25c
Postort: Jena
Postleitzahl: 07743
Kontaktperson: Herrn Borrmann
Telefon: +49 3641453556 📞
E-Mail: borrmann@jena-geos.de 📧
Fax: +49 3641442806 📠
URL der Dokumente: www.jena-geos.de 🌏
Referenz
Kennungen
Vom öffentlichen Auftraggeber vergebene Referenznummer: MDSE B11156
Zusätzliche Informationen
Als Nachweis der Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit gemäß III.2) lässt der Auftraggeber auch solche Nachweise zu, die durch Präqualifizierungsmaßnahmen erworben werden. Dieses Nachweisverfahren ersetzt jedoch nicht die auf den konkreten Auftrag bezogenen zusätzlichen Nachweise, welche mit dem Präqualifikationsverzeichnis nicht geführt werden können.
Mehr anzeigen
Kann ein Unternehmen aus einem stichhaltigen Grund die geforderten Nachweise nicht beibringen, so kann es seine Leistungsfähigkeit durch Vorlage anderer, vom Auftraggeber für geeignet erachtete Belege, nachweisen. Die geforderten Nachweise sind mit dem Angebot vorzulegen.
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Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Postanschrift: Ernst-Kamieth-Straße 2
Postort: Halle (Saale)
Postleitzahl: 06112
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 345514-1529 📞
Fax: +49 345514-1115 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Der Auftraggeber hat die betroffenen Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebotes und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsabschusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
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Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach den Sätzen 1 und 2 geschlossen werden. Wird die Information per Fax oder auf elektronischem Weg versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber, auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an (§101a GWB).
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Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen rechten nach § 97 Abs. 7 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Der Antrag ist unzulässig, soweit.
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1. der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat;
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 101b Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 101a Abs.1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Auf weitere Fristen des § 101b GWB wird hingewiesen.
GWB: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 15.7.2005 (BGBl. I S. 2114; 2009 I S. 3850), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2262) geändert worden ist.
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