Offene Rahmenvereinbarung über Arzneimittelrabatte gemäß § 130a Abs. 8 SGB V mit jederzeitiger Beitrittsmöglichkeit, sog. "Zulassungsmodell"

Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS)

Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu Arzneimitteln mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Auftragnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren nach § 3 EG Abs. 1 Satz 1 VOL/A. Die entsprechende Angabe unter Ziffer IV.1.1) ist nur der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Die Veröffentlichung dient als Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Auftragnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter Ziffer II.1.4) ist ebenfalls der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten Eigenerklärungen und Anlagen (vgl. Ziff. III.2.1)) sowie der Vertrag bzw. die Verträge unterschrieben an die KBS gesandt werden. Im Einzelnen besteht die Möglichkeit zu Verträgen über die in Anhang B aufgelisteten Wirkstoffe/Wirkstoffkombinationen. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.07.2013, sofern der unterschriebene Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 5.6.2013 bei der KBS eingegangen sind. Bei späterem Eingang ist Vertragsbeginn der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des unterschriebenen Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die in Ziff. IV. 3.4 der Bekanntmachung genannte Frist der Systematik des Bekanntmachungsformulars geschuldet ist. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. In jedem Fall enden die Verträge zum 30.6.2015.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2015-06-30. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2013-05-22.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2013-05-22 Auftragsbekanntmachung
2013-06-10 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2013-06-13 Ergänzende Angaben
2013-07-05 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2013-08-07 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2013-09-11 Ergänzende Angaben
2013-09-11 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2013-12-12 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2014-03-10 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2014-08-13 Ergänzende Angaben
Auftragsbekanntmachung (2013-05-22)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Arzneimittel
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Arzneimittel 📦

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für ein oder mehrere Los(e)
Vergabekriterien
Unbestimmt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS)
Postanschrift: Verwaltungsgebäude Trimontepark 2/3, Wasserstr. 215
Postleitzahl: 44799
Postort: Bochum
Kontakt
Internetadresse: http://www.kbs.de 🌏
E-Mail: openhouse.rabattvertrag2013@kbs.de 📧
Fax: +49 23430486190 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2013-05-22 📅
Einreichungsfrist: 2015-06-30 📅
Veröffentlichungsdatum: 2013-05-25 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2013/S 100-171100
ABl. S-Ausgabe: 100
Zusätzliche Informationen
Die Auftragsunterlagen werden Interessenten nach Abforderung mit formloser E-Mail unter der Adresse openhouse.rabattvertrag2013@kbs.de übermittelt bzw. zur Verfügung gestellt.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die vorliegende Bekanntmachung dient dem Abschluss von Vereinbarungen zu Arzneimitteln mit pharmazeutischen Unternehmen im Sinne von § 130a Abs. 8 Satz 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) (Rabattverträge). Gemäß § 130a Abs. 8 Satz 1 SGB V ist die Aufforderung zur Teilnahme nur an pharmazeutische Unternehmer oder Auftragnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) gerichtet. Es handelt sich nicht um ein Offenes Verfahren nach § 3 EG Abs. 1 Satz 1 VOL/A. Die entsprechende Angabe unter Ziffer IV.1.1) ist nur der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Die Veröffentlichung dient als Aufforderung zum Abschluss/Beitritt von/zu Rabattverträgen mit für alle Teilnehmer festgelegten und nicht verhandelbaren Konditionen einschließlich der Höhe des Rabattes. Vertragspartner können unbegrenzt viele pharmazeutische Unternehmer oder Auftragnehmergemeinschaften pharmazeutischer Unternehmer im Sinne des § 4 Abs. 18 Arzneimittelgesetz (AMG) werden. Die Angabe unter Ziffer II.1.4) ist ebenfalls der Systematik dieses Veröffentlichungsvordruckes geschuldet. Der Vertragsabschluss oder ein Beitritt erfolgt, indem die geforderten Eigenerklärungen und Anlagen (vgl. Ziff. III.2.1)) sowie der Vertrag bzw. die Verträge unterschrieben an die KBS gesandt werden. Im Einzelnen besteht die Möglichkeit zu Verträgen über die in Anhang B aufgelisteten Wirkstoffe/Wirkstoffkombinationen. Frühester Vertragsbeginn ist der 01.07.2013, sofern der unterschriebene Vertrag und die geforderten Erklärungen bzw. Nachweise spätestens am 5.6.2013 bei der KBS eingegangen sind. Bei späterem Eingang ist Vertragsbeginn der jeweils 1. des Monats, der auf den Monat des Eingangs des unterschriebenen Vertrages sowie der geforderten Erklärungen bzw. Nachweise bei der KBS folgt, sofern der Eingang bis zum jeweils 5. eines Monats erfolgt; ansonsten der jeweils 1. des übernächsten Monats. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die in Ziff. IV. 3.4 der Bekanntmachung genannte Frist der Systematik des Bekanntmachungsformulars geschuldet ist. Die Verträge enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sobald für den/die Wirkstoff(e) bzw. die Wirkstoffkombination(en) Vertragspartner im Wege eines formellen Vergabeverfahrens feststehen. In jedem Fall enden die Verträge zum 30.6.2015.
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Losnummer: 1
Bezeichnung des Loses: Candesartan
Losnummer: 2
Bezeichnung des Loses: Candesartan+Hydrochlorothiazid
Kurze Beschreibung: Candesartan+Hydrochlorothiazid.
Losnummer: 3
Bezeichnung des Loses: Montelukast
Kurze Beschreibung: Montelukast.
Losnummer: 4
Bezeichnung des Loses: Memantin
Kurze Beschreibung: Memantin.
Losnummer: 5
Bezeichnung des Loses: Mycophenolsäure
Kurze Beschreibung: Mycophenolsäure.
Losnummer: 6
Bezeichnung des Loses: Tolteridon
Kurze Beschreibung: Tolteridon.
Losnummer: 7
Bezeichnung des Loses: Methylphenidat
Kurze Beschreibung: Methylphenidat.
Losnummer: 8
Bezeichnung des Loses: Ziprasidon
Kurze Beschreibung: Ziprasidon.
Losnummer: 9
Bezeichnung des Loses: Zoledronsäure
Kurze Beschreibung: Zoledronsäure.
Losnummer: 10
Bezeichnung des Loses: Quetiapin (nur Retardtabletten - RET)
Kurze Beschreibung: Quetiapin (nur Retardtabletten - RET).
Dauer: 24 Monate
Referenznummer: BdAL IX
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: gesamtes Bundesgebiet.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
a.) Ein einfacher Auszug aus dem Handelsregister(für nichtdeutsche EU-Mitglieder vergleichbarer Nachweis) nicht älter als 1.1.2013;
b.) Eigenerklärung zur Fachkunde und Zuverlässigkeit (ist in den Auftragsunterlagen enthalten);
c.) Eigenerklärung über das Vorliegen der Zulassung gemäß § 21 Absatz 1 Satz 1 Arzneimittelgesetz (ist in den Auftragsunterlagen enthalten).

Verfahren
Zahl der Wirtschaftsteilnehmer der Rahmenvereinbarung: 999
Laufzeit der Rahmenvereinbarung in Jahren: 2
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Frau Hasenkamp, Frau Voosen, Herrn Wittig
Internetadresse: www.kbs.de 🌏

Referenz
Kennungen
Vom öffentlichen Auftraggeber vergebene Referenznummer: BdAL IX

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemomblerstraße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Etwaige Verfahrensrügen nach § 107 GWB sind ausdrücklich als solche zu kennzeichnen. Die Vergabestelle weist rein vorsorglich ausdrücklich auf die Rügeobliegenheiten der Bieter bzw. Unternehmen sowie die Präklusionsregelungen gemäß § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 4 GWB bezüglich der Behauptung von Verstößen gegen die Bestimmungen über das Vergabeverfahren hin. Ein Antrag auf Nachprüfung ist danach insbesondere unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung der KBS, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
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Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Bundesversicherungsamt
Postanschrift: Friedrich-Ebert-Allee 38
Postleitzahl: 53113
Quelle: OJS 2013/S 100-171100 (2013-05-22)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2013-06-10)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2013-06-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2013-06-12 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2013/S 112-191233
Verweist auf Bekanntmachung: 2013/S 100-171100
ABl. S-Ausgabe: 112
Zusätzliche Informationen
Vertragsbeginn: 01.07.2013

Objekt
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: gesamtes Bundesgebiet

Auftragsvergabe

1️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2013-06-05 📅
Name: Heumann Pharma GmbH & Co Generica KG, Aliud Pharma GmbH, TAD Pharma GmbH, Winthrop Arzneimittel GmbH, 1A Pharma GmbH, Actavis GmbH & Co KG,
Land: Deutschland 🇩🇪

2️⃣

3️⃣
Name: Heumann Pharma GmbH & Co Generica KG, Aliud Pharma GmbH, TAD Pharma GmbH, Winthrop Arzneimittel GmbH, Hexal AG, 1A Pharma GmbH, acis Arzneimittel GmbH, beta pharm Arzneimittel GmbH, Actavis GmbH & Co KG,

4️⃣
Name: Heumann Pharma GmbH & Co Generica KG, neuraxpharm Arzneimittel GmbH, TAD Pharma GmbH, Winthrop Arzneimittel GmbH, Hexal AG, beta pharm Arzneimittel GmbH, Actavis GmbH & Co KG

5️⃣
Name: Heumann Pharma GmbH & Co Generica KG, Aliud Pharma GmbH, 1A Pharma GmbH,

6️⃣
Name: Hexal AG, 1A Pharma GmbH, Actavis GmbH & Co KG, Aristo Pharma GmbH

7️⃣
Name: TAD Pharma GmbH, Hexal AG, 1A Pharma GmbH,

8️⃣
Name: Aliud Pharma GmbH, neuraxpharm Arzneimittel GmbH , TAD Pharma GmbH, Hexal AG, 1A Pharma GmbH, beta pharm Arzneimittel GmbH, Actavis GmbH & Co KG,

9️⃣
Name: Winthrop Arzneimittel GmbH, Hexal AG, 1A Pharma GmbH, medac Gesellschaft für klinische Spezialpräparate mbH, Actavis GmbH & Co KG, ribosepharm division Hikma Pharma GmbH,

1️⃣0️⃣
Name: Heumann Pharma GmbH & Co Generica KG, Winthrop Arzneimittel GmbH, Hexal AG, Actavis GmbH & Co KG, Astra Zeneca GmbH,
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 6
9
7
3
4
5
Quelle: OJS 2013/S 112-191233 (2013-06-10)
Ergänzende Angaben (2013-06-13)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Referenz
Daten
Absendedatum: 2013-06-13 📅
Veröffentlichungsdatum: 2013-06-18 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2013/S 116-197233
Verweist auf Bekanntmachung: 2013/S 112-191233
ABl. S-Ausgabe: 116
Quelle: OJS 2013/S 116-197233 (2013-06-13)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2013-07-05)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2013-07-05 📅
Veröffentlichungsdatum: 2013-07-10 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2013/S 132-228365
ABl. S-Ausgabe: 132
Zusätzliche Informationen
Vertragsbeginn: 1.8.2013

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2013-07-05 📅
Name: biomo pharma GmbH, ratiopharm GmbH, AbZ-Pharma GmbH, CT Arzneimittel GmbH
ratiopharm GmbH, AbZ-Pharma GmbH, CT Arzneimittel GmbH
biomo pharma GmbH, Aurobindo Pharma GmbH, ratiopharm GmbH, AbZ-Pharma GmbH,
biomo pharma GmbH, ratiopharm GmbH, AbZ-Pharma GmbH
biomo pharma GmbH, Haemato Pharm AG
ratiopharm GmbH, AbZ-Pharma GmbH
ratiopharm GmbH, AbZ-Pharma GmbH,
TEVA GmbH, Bendalis GmbH, Fresenius Kabi Deutschland GmbH
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 03
04
02
Quelle: OJS 2013/S 132-228365 (2013-07-05)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2013-08-07)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2013-08-07 📅
Veröffentlichungsdatum: 2013-08-09 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2013/S 154-268436
ABl. S-Ausgabe: 154
Zusätzliche Informationen
Vertragsbeginn: 1.9.2013.

Objekt
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Gesamtes Bundesgebiet.

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2013-08-05 📅
Name: Novartis Pharma GmbH
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Quelle: OJS 2013/S 154-268436 (2013-08-07)
Ergänzende Angaben (2013-09-11)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2013-09-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2013-09-13 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2013/S 178-306657
ABl. S-Ausgabe: 178
Quelle: OJS 2013/S 178-306657 (2013-09-11)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2013-09-11)
Referenz
Daten
Veröffentlichungsdatum: 2013-09-14 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2013/S 179-308945
ABl. S-Ausgabe: 179
Zusätzliche Informationen
Vertragsbeginn: 1.10.2013.

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2013-09-05 📅
Name: beta pharm Arzneimittel GmbH, onkovis GmbH
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Quelle: OJS 2013/S 179-308945 (2013-09-11)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2013-12-12)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2013-12-12 📅
Veröffentlichungsdatum: 2013-12-13 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2013/S 242-421105
ABl. S-Ausgabe: 242
Zusätzliche Informationen
Vertragsbeginn: 1.12.2013

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2013-11-05 📅
Name: CareCept Medical GmbH
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 01

Referenz
Kennungen
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2013/S 178-306657
2013/S 179-308945
2013/S 154-268436
2013/S 132-228365
2013/S 116-197233
2013/S 112-191233
Quelle: OJS 2013/S 242-421105 (2013-12-12)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2014-03-10)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2014-03-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2014-03-13 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2014/S 051-085109
ABl. S-Ausgabe: 51
Zusätzliche Informationen
Vertragsbeginn: 1.4.2014.

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2014-03-05 📅
Name: STADApharm GmbH
Medicopharm AG

Referenz
Kennungen
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2013/S 242-421105

Ergänzende Informationen
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Postanschrift: Friedrich-Ebert-Allee
Quelle: OJS 2014/S 051-085109 (2014-03-10)
Ergänzende Angaben (2014-08-13)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2014-08-13 📅
Veröffentlichungsdatum: 2014-08-16 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2014/S 156-280016
ABl. S-Ausgabe: 156
Quelle: OJS 2014/S 156-280016 (2014-08-13)