Die DB Energie GmbH Tankdienste benötigt Zapfsäulen (ZS) zur Betankung von Schienenfahrzeugen und Straßenfahrzeugen mit Dieselkraftstoff gemäß DIN EN 590. Die ZS müssen eichfähig sein. Alle eichtechnisch relevanten Komponenten müssen eine MID-Zulassung besitzen. Als Schnittstellen zum Anschluss an externe Tankautomaten sind IFS-Lon, Impuls-Schnittstelle und ggf. ZRS83DB vorzusehen. Der sichere Betrieb der ZS muss im Freien ohne Überdachung im Temperaturbereich von –25 bis +55 °C gewährleistet sein. Die ZS sind mit dem CE – Zeichen zu kennzeichnen. Die Schläuche sind zwischen 3 bis 5 m lang und müssen entsprechend der DIN EN 1765:2005-02 ausgeführt sein. Weitere Anforderungen ergeben sich unter Anderen aus der TRwS 782 Betankung von Schienenfahrzeugen bzw. TRwS 781 Betankung von Kraftfahrzeugen. Beschreibung Los 1: Für die Befüllung von Schienenfahrzeugen (Sfz) sind zwei Abgabemöglichkeiten vorzusehen: eine Großmengenabgabe mit 160 l/min und eine Kleinmengenabgabe mit 40-80 l/min. Optional soll eine zweite Großmengenabgabe mit Vollschlauchtrockenkupplung (VTK) vorgesehen werden. Die Großmengenabgabe erfolgt über ein Zapfventil ZV 32 DB mit Renkverschluss im offenen Befüllsystem bzw. optional über eine VTK im geschlossenen Befüllsystem. Die Kleinmenge ist über ein Zapfventil ZVA 19 abzugeben. Die ZS sind mit einer Abschaltautomatik auszurüsten, die bei Betankung mit der Großmenge nach 3 min selbsttätig abschaltet. Zum Schutz vor Überfüllung des Betriebsstoffbehälters ist in der ZS eine Abfüllsicherung vorzusehen, die nach der TRbF 512 auf den Grenzwertgeber nach der TRbF 511 im Tank des Sfz wirkt. Die ZS müssen den Kraftstoff aus oberirdischen Tankbehältern saugen. Bestimmte Anwendungen erfordern eine Druckversorgung der ZS. Der hydraulische und elektrische Anschluss soll rückseitig oberirdisch erfolgen. Es ist zu beachten, dass nicht immer eine Rücklaufleitung montiert werden kann. Beschreibung Los 2: Für die Versorgung von Straßenfahrzeugen ist eine Abgabemöglichkeit für ein Produkt mit einer Schüttleistung von 40 l/min bzw. 80 l/min (umschaltbar) vorzusehen. Beschreibung Los 3: Wie Los 1 jedoch mit einer Schüttleistung der Großmengenabgabe von 200-300 l/min.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2015-01-15.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2014-12-05.
Auftragsbekanntmachung (2014-12-05) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Bau von Tankstellen
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bau von Tankstellen📦
Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Energie GmbH (Bukr 31)
Postanschrift: Pfarrer-Perabo-Platz 2
Postleitzahl: 60326
Postort: Frankfurt am Main
Kontakt
E-Mail: klaus-dieter.alten@deutschebahn.com📧
Telefon: +49 3029756878📞
Fax: +49 6926521757 📠
1. Erklärung, dass der Bewerber nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen ist. Darüber hinaus hat er zu erklären, dass ihm bekannt ist, dass die eventuelle Unrichtigkeit dieser Erklärung zum Ausschluss vom Vergabeverfahren sowie zur fristlosen Kündigung eines etwa erteilten Auftrags wegen Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht aus wichtigem Grund führen kann.
2. Erklärung, dass der Bewerber den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner
(http://www.deutschebahn.com/file/2920500/data/geschaeftspartner.pdf) oder die BME-Verhaltensrichtlinie (http://www.bme.de/fileadmin/pdf/Pressemeldungen/2008_11_10_BME_VerhaltensrichtlinieCoC.pdf) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird.
3. Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG versandt bzw. zum Download zur Verfügung gestellt.
Die Registrierung für das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG ist über die Internetadresse unter: https://bieterportal.noncd.db.de möglich.
Die Teilnahmeanträge sind in allen Bestandteilen in deutscher Sprache einzureichen; bei fremdsprachigen Dokumenten in deutscher Übersetzung.
Die Teilnahmeanträge sind über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG zu den nachfolgend beschriebenen Bedingungen einzureichen.
Eine elektronische Übermittlung außerhalb des Vergabeportals ist nicht zulässig. Bitte beachten Sie, dass bei Nutzung des Vergabeportals und dem möglichen Mantelbogenverfahren, der Mantelbogen zum in Pkt. IV.3.4) genannten Schlusstermin im Original bei der unter I.1) genannten Adresse für Angebote/Teilnahmeanträge im verschlossenen Umschlag unter Angabe des Aktenzeichens – 14TEA13781 – und dem Hinweis – Teilnahmeantrag – Nicht Öffnen – vorliegen muss. Bei Möglichkeit elektronischer Signatur entfällt das Mantelbogenverfahren.
Hinweis:
Sollten Sie Schwierigkeiten beim Hochladen der Teilnahmeunterlagen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an: einkauf-online@deutschebahn.com
Beachten Sie bitte, dass derartigen Fragen bis spätestens 5 Kalendertage vor dem Schlusstermin der Teilnahmeanträge gestellt werden können.
Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert. Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Alle unter III.2.1) bis III.2.3) und VI.3) geforderten Erklärungen/Nachweise sind mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen. Der Auftraggeber behält sich die analoge Anwendung von SektVO § 19 Absatz 3 auch für Teilnahmeanträge vor. Für Subunternehmer/Zulieferer gilt die Abgabe der Erklärungen und Nachweise spätestens mit der Angebotsabgabe.
1. Erklärung, dass der Bewerber nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen ist. Darüber hinaus hat er zu erklären, dass ihm bekannt ist, dass die eventuelle Unrichtigkeit dieser Erklärung zum Ausschluss vom Vergabeverfahren sowie zur fristlosen Kündigung eines etwa erteilten Auftrags wegen Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht aus wichtigem Grund führen kann.
2. Erklärung, dass der Bewerber den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner
3. Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG versandt bzw. zum Download zur Verfügung gestellt.
Die Registrierung für das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG ist über die Internetadresse unter: https://bieterportal.noncd.db.de möglich.
Die Teilnahmeanträge sind in allen Bestandteilen in deutscher Sprache einzureichen; bei fremdsprachigen Dokumenten in deutscher Übersetzung.
Die Teilnahmeanträge sind über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG zu den nachfolgend beschriebenen Bedingungen einzureichen.
Eine elektronische Übermittlung außerhalb des Vergabeportals ist nicht zulässig. Bitte beachten Sie, dass bei Nutzung des Vergabeportals und dem möglichen Mantelbogenverfahren, der Mantelbogen zum in Pkt. IV.3.4) genannten Schlusstermin im Original bei der unter I.1) genannten Adresse für Angebote/Teilnahmeanträge im verschlossenen Umschlag unter Angabe des Aktenzeichens – 14TEA13781 – und dem Hinweis – Teilnahmeantrag – Nicht Öffnen – vorliegen muss. Bei Möglichkeit elektronischer Signatur entfällt das Mantelbogenverfahren.
Hinweis:
Sollten Sie Schwierigkeiten beim Hochladen der Teilnahmeunterlagen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an: einkauf-online@deutschebahn.com
Beachten Sie bitte, dass derartigen Fragen bis spätestens 5 Kalendertage vor dem Schlusstermin der Teilnahmeanträge gestellt werden können.
Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert. Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.
Alle unter III.2.1) bis III.2.3) und VI.3) geforderten Erklärungen/Nachweise sind mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen. Der Auftraggeber behält sich die analoge Anwendung von SektVO § 19 Absatz 3 auch für Teilnahmeanträge vor. Für Subunternehmer/Zulieferer gilt die Abgabe der Erklärungen und Nachweise spätestens mit der Angebotsabgabe.
Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die DB Energie GmbH Tankdienste benötigt Zapfsäulen (ZS) zur Betankung von Schienenfahrzeugen und Straßenfahrzeugen mit Dieselkraftstoff gemäß DIN EN 590. Die ZS müssen eichfähig sein. Alle eichtechnisch relevanten Komponenten müssen eine MID-Zulassung besitzen. Als Schnittstellen zum Anschluss an externe Tankautomaten sind IFS-Lon, Impuls-Schnittstelle und ggf. ZRS83DB vorzusehen. Der sichere Betrieb der ZS muss im Freien ohne Überdachung im Temperaturbereich von –25 bis +55 °C gewährleistet sein. Die ZS sind mit dem CE – Zeichen zu kennzeichnen. Die Schläuche sind zwischen 3 bis 5 m lang und müssen entsprechend der DIN EN 1765:2005-02 ausgeführt sein. Weitere Anforderungen ergeben sich unter Anderen aus der TRwS 782 Betankung von Schienenfahrzeugen bzw. TRwS 781 Betankung von Kraftfahrzeugen.
Die DB Energie GmbH Tankdienste benötigt Zapfsäulen (ZS) zur Betankung von Schienenfahrzeugen und Straßenfahrzeugen mit Dieselkraftstoff gemäß DIN EN 590. Die ZS müssen eichfähig sein. Alle eichtechnisch relevanten Komponenten müssen eine MID-Zulassung besitzen. Als Schnittstellen zum Anschluss an externe Tankautomaten sind IFS-Lon, Impuls-Schnittstelle und ggf. ZRS83DB vorzusehen. Der sichere Betrieb der ZS muss im Freien ohne Überdachung im Temperaturbereich von –25 bis +55 °C gewährleistet sein. Die ZS sind mit dem CE – Zeichen zu kennzeichnen. Die Schläuche sind zwischen 3 bis 5 m lang und müssen entsprechend der DIN EN 1765:2005-02 ausgeführt sein. Weitere Anforderungen ergeben sich unter Anderen aus der TRwS 782 Betankung von Schienenfahrzeugen bzw. TRwS 781 Betankung von Kraftfahrzeugen.
Beschreibung Los 1:
Für die Befüllung von Schienenfahrzeugen (Sfz) sind zwei Abgabemöglichkeiten vorzusehen: eine Großmengenabgabe mit 160 l/min und eine Kleinmengenabgabe mit 40-80 l/min. Optional soll eine zweite Großmengenabgabe mit Vollschlauchtrockenkupplung (VTK) vorgesehen werden. Die Großmengenabgabe erfolgt über ein Zapfventil ZV 32 DB mit Renkverschluss im offenen Befüllsystem bzw. optional über eine VTK im geschlossenen Befüllsystem. Die Kleinmenge ist über ein Zapfventil ZVA 19 abzugeben. Die ZS sind mit einer Abschaltautomatik auszurüsten, die bei Betankung mit der Großmenge nach 3 min selbsttätig abschaltet. Zum Schutz vor Überfüllung des Betriebsstoffbehälters ist in der ZS eine Abfüllsicherung vorzusehen, die nach der TRbF 512 auf den Grenzwertgeber nach der TRbF 511 im Tank des Sfz wirkt. Die ZS müssen den Kraftstoff aus oberirdischen Tankbehältern saugen. Bestimmte Anwendungen erfordern eine Druckversorgung der ZS.
Für die Befüllung von Schienenfahrzeugen (Sfz) sind zwei Abgabemöglichkeiten vorzusehen: eine Großmengenabgabe mit 160 l/min und eine Kleinmengenabgabe mit 40-80 l/min. Optional soll eine zweite Großmengenabgabe mit Vollschlauchtrockenkupplung (VTK) vorgesehen werden. Die Großmengenabgabe erfolgt über ein Zapfventil ZV 32 DB mit Renkverschluss im offenen Befüllsystem bzw. optional über eine VTK im geschlossenen Befüllsystem. Die Kleinmenge ist über ein Zapfventil ZVA 19 abzugeben. Die ZS sind mit einer Abschaltautomatik auszurüsten, die bei Betankung mit der Großmenge nach 3 min selbsttätig abschaltet. Zum Schutz vor Überfüllung des Betriebsstoffbehälters ist in der ZS eine Abfüllsicherung vorzusehen, die nach der TRbF 512 auf den Grenzwertgeber nach der TRbF 511 im Tank des Sfz wirkt. Die ZS müssen den Kraftstoff aus oberirdischen Tankbehältern saugen. Bestimmte Anwendungen erfordern eine Druckversorgung der ZS.
Der hydraulische und elektrische Anschluss soll rückseitig oberirdisch erfolgen. Es ist zu beachten, dass nicht immer eine Rücklaufleitung montiert werden kann.
Beschreibung Los 2:
Für die Versorgung von Straßenfahrzeugen ist eine Abgabemöglichkeit für ein Produkt mit einer Schüttleistung von 40 l/min bzw. 80 l/min (umschaltbar) vorzusehen.
Beschreibung Los 3:
Wie Los 1 jedoch mit einer Schüttleistung der Großmengenabgabe von 200-300 l/min.
Losnummer: 02
Bezeichnung des Loses: ZS für Straßenfahrzeuge
Menge oder Umfang: 3 Stück.
Losnummer: 03
Bezeichnung des Loses: ZS für Schienen-fzg. mit großer Schüttleistung
Kurze Beschreibung:
Zapfsäulen für Schienenfahrzeuge mit großer Schüttleistung – wie Los 1 jedoch mit einer Schüttleistung der Großmengenabgabe von 200-300 l/min.
Es werden Varianten akzeptiert ✅
Beschreibung der Optionen:
Verlängerung der unter Ziffer II.3) genannten Vertragslaufzeit um ein weiteres Jahr bei beiderseitigem Einverständnis der Vertragspartner.
Vorläufiger Zeitplan für die Nutzung von Optionen: 12 Monate
Referenznummer: 14TEA13781
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Zusätzlicher CPV-Code: MA11
MA08
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Deutschland, bundesweit.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
1. Auszug aus dem Handelsregisterauszug, der Handwerksrolle, dem Berufsregister bzw. Vergleichbares.
2. Erklärung, dass für den Zeitraum der letzten 5 abgeschlossenen Kalenderjahre keine rechtskräftig festgestellten schweren Verfehlungen vorliegen.
3. Erklärung, dass sich der Bewerber in den letzten 5 Jahren nicht an wettbewerbsbeschränkenden Abreden beteiligt hat.
4. Schriftliche Erklärung, dass sämtliche Teilhaber einer Bietergemeinschaft gesamtschuldnerisch haften.
5. Der Bewerber hat über seine Mitgliedschaft eine Bescheinigung der Berufsgenossenschaft vorzulegen. Bewerber ohne Sitz in der Bundesrepublik Deutschland haben eine Bescheinigung des für sie zuständigen Versicherungsträgers vorzulegen.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
1. Erklärung hinsichtlich des Gesamtumsatzes des Unternehmens der letzten 5 Jahre – Angaben in EUR/Jahr; sollte in einem Geschäftsjahr kein Umsatz erreicht worden sein, so ist für diese Geschäftsjahr 0 EUR anzugeben.
2. Bankauskunft, nicht älter als 6 Monate, mit einer Aussage zur generellen Finanzsituation (insbesondere Liquidität).
3. Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquiditätsverfahrenanhängig ist. Eine negative Erklärung führt zum Ausschluss vom weiteren Verfahren.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
1. Auskunft über das Leistungsspektrum des Bewerbers (allgemeine Angaben).
2. Schriftliche Erklärung über Referenzen (mindestens 2 Referenzanlagen) zu der besonderen Leistungsart:
Entwicklung, Fertigung, Montage, Lieferung, Inbetriebnahme und Endabnahme von Anlagen über Zapfsäulen für Dieselkraftstoff zur Betankung von Schienen- und Straßenfahrzeugen. Referenzen der letzten 5 Jahre sind mit Angabe des Auftraggebers (Ansprechpartner mit Telefonnummer), Leistungskurzbeschreibung und Jahr der Leistungserbringung anzugeben. Sollten für ein Geschäftsjahr keine Referenzen vorliegen, so ist für dieses Geschäftsjahr – keine Referenz vorhanden – anzugeben. Keine Referenzen in den letzten 5 Jahren bei der Deutschen Bahn AG, anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen oder der Schienenfahrzeugindustrie, Automobil-, Bus-, LKW-Industrie, Luftfahrt, Energieanlagenbau zu Anlagen über Zapfsäulen für Dieselkraftstoff zur Betankung von Schienen- und Straßenfahrzeugen führen zum Ausschluss am weiteren Verfahren.
Entwicklung, Fertigung, Montage, Lieferung, Inbetriebnahme und Endabnahme von Anlagen über Zapfsäulen für Dieselkraftstoff zur Betankung von Schienen- und Straßenfahrzeugen. Referenzen der letzten 5 Jahre sind mit Angabe des Auftraggebers (Ansprechpartner mit Telefonnummer), Leistungskurzbeschreibung und Jahr der Leistungserbringung anzugeben. Sollten für ein Geschäftsjahr keine Referenzen vorliegen, so ist für dieses Geschäftsjahr – keine Referenz vorhanden – anzugeben. Keine Referenzen in den letzten 5 Jahren bei der Deutschen Bahn AG, anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen oder der Schienenfahrzeugindustrie, Automobil-, Bus-, LKW-Industrie, Luftfahrt, Energieanlagenbau zu Anlagen über Zapfsäulen für Dieselkraftstoff zur Betankung von Schienen- und Straßenfahrzeugen führen zum Ausschluss am weiteren Verfahren.
Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien:
Wir verweisen hier auf die konkreten Anforderungen in der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln:
Hinsichtlich der Zahlungsbedingungen gelten die Vertragsbedingungen der Deutschen Bahn AG.
Wir verweisen hier auf die konkreten Anforderungen in der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
Sonstige besondere Bedingungen:
1. Sämtliche in dieser Ziffer und unter Ziffer III.2) geforderten Erklärungen bzw. Unterlagen sind vollständig und fristgerecht für den Antragsteller (Bieter) vorzulegen. Das Fehlen sowie der Verweis auf vorherige Vergabeverfahren führt zum Ausschluss vom weiteren Vergabeverfahren.
1. Sämtliche in dieser Ziffer und unter Ziffer III.2) geforderten Erklärungen bzw. Unterlagen sind vollständig und fristgerecht für den Antragsteller (Bieter) vorzulegen. Das Fehlen sowie der Verweis auf vorherige Vergabeverfahren führt zum Ausschluss vom weiteren Vergabeverfahren.
2. Als Vertragsbedingungen gelten die Allgemeinen Einkaufbedingungen der DB AG (AEB) vom 1.10.2013 für die Lieferleistungen.
3. Alle Erklärungen/Unterlagen sind in deutscher Sprache abzugeben. Zu Unterlagen, die in einer anderen Sprache erstellt worden sind, ist eine beglaubigte Übersetzung in deutscher Sprache vorzulegen.
4. Bedient sich der Bieter zur Erlangung der geforderten Leistungsfähigkeit (Ziffern III.2.2) und 2.3) der Kapazitäten eines Subunternehmers, so ist mit dem Angebot eine verbindliche Bestätigung des Subunternehmers, dass er im Auftragsfall verbindlich Kapazitäten für die Auftragsabwicklung im geforderten Umfang (Menge in Zeiteinheit) zur Verfügung stellt, von dem Bieter vorzulegen, z. B. in Form einer Verpflichtungserklärung.
4. Bedient sich der Bieter zur Erlangung der geforderten Leistungsfähigkeit (Ziffern III.2.2) und 2.3) der Kapazitäten eines Subunternehmers, so ist mit dem Angebot eine verbindliche Bestätigung des Subunternehmers, dass er im Auftragsfall verbindlich Kapazitäten für die Auftragsabwicklung im geforderten Umfang (Menge in Zeiteinheit) zur Verfügung stellt, von dem Bieter vorzulegen, z. B. in Form einer Verpflichtungserklärung.
Verfahren Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️
Öffentlicher Auftraggeber Kontakt
Kontaktperson: Alten, Klaus-Dieter
Referenz Daten
Datum des Beginns: 2015-04-01 📅
Datum des Endes: 2017-03-31 📅
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 114 Abs. 2 Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 101a GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße unverzüglich nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 1-3 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 101b Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 114 Abs. 2 Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 101a GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße unverzüglich nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 1-3 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 101b Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.