Die Freie und Hansestadt Hamburg, Finanzbehörde, SBH | Schulbau Hamburg und die GMH | Gebäudemanagement Hamburg GmbH als Auftraggeber (AG) vergeben die Wartung von Wärmeerzeugern (Heizungskessel), den Notdienstservice für die gewarteten Anlagen, sowie die einmalige Bestandsaufnahme aller Anlagen gemäß Leistungsverzeichnis in allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Hamburg. Die Leistung wird für den Zeitraum von einem Jahr ab Zuschlagserteilung voraussichtlich ab Oktober 2014 mit der einmaligen Option der Verlängerung um ein weiteres Jahr. Der Gesamtauftrag umfasst die Wartung und den Notdienst gemäß dem Leistungsverzeichnis an ca. 300 Schulstandorten mit ca. 750 Wärmeerzeugern unterschiedlicher Hersteller. Der Gesamtauftrag wird in 8 regionale Lose und das überregionale Los der beruflichen Schulen unterteilt. Die Angebotsabgabe ist möglich für ein oder mehrere Lose. Der Auftrag kann für maximal drei Lose erteilt werden. Die AG behalten sich vor, die Zahl der an einen Auftragnehmer (AN) zu beauftragenden Lose auf Grundlage der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu begrenzen. Als Mindestvoraussetzung für den Erhalt von einem Los sind neben den weiteren Eignungsnachweisen mindestens zwei qualifizierte Mitarbeiter nachzuweisen. Die im Leistungsverzeichnis beschriebenen Mengen von Wärmeerzeugern und deren Daten erheben keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit. Die Anzahl an Wärmeerzeugern und auch die technischen Daten können variieren. Ein Anspruch auf die Durchführung der im Leistungsverzeichnis genannten Mengen besteht nicht. Vergütet werden nur die tatsächlich erbrachten Leistungen. Auch kann durch erst während der Vertragslaufzeit noch auslaufende Altverträge die Zahl der Anlagen zunächst geringer sein als im Leistungsverzeichnis und dann mit dem Auslaufen der Altverträge anwachsen. Auch Aufgrund weiterer Veränderungen (z. B. Neubau oder Schließung von Schulstandorten, Baumaßnahmen o. ä.) kann es während der Vertragslaufzeit zu Anpassungen hinsichtlich der Standorte und/ oder Anzahl der Wärmeerzeuger pro Los kommen. Dies beinhaltet auch den ersatzlosen Wegfall eines Schulstandortes und/oder Wärmeerzeugers. Änderungen werden seitens des AG mitgeteilt.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2014-08-29.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2014-07-11.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Auftragsbekanntmachung (2014-07-11) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Technische Kontrolle und Tests
Menge oder Umfang:
Gemäß Kostenschätzung beträgt der Auftragswert über den Gesamtzeitraum für alle Lose ca. 387 000 EUR (netto).387 000
Gesamtwert des Auftrags: 387 000 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Technische Kontrolle und Tests📦
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Freie und Hansestadt Hamburg, FB SBH | Schulbau Hamburg
Postanschrift: U 40 Einkauf/Vergabe, An der Stadthausbrücke 1
Postleitzahl: 20355
Postort: Hamburg
Kontakt
Internetadresse: http://www.hamburg.de/schulbau/🌏
E-Mail: vergabestellesbh@sbh.fb.hamburg.de📧
Telefon: +49 40428236304📞
Fax: +49 40427310143 📠
Anfragen von Bietern werden in anonymisierter Form nebst Beantwortung auf der folgenden Homepage veröffentlicht: http://www.hamburg.de/fb/sbh-ausschreibungen/
Der zu schließende Vertrag unterliegt dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wird er nach Maßgabe der Vorschriften des HmbTG im Informationsregister veröffentlicht. Unabhängig von einer möglichen Veröffentlichung kann der Vertrag Gegenstand von Auskunftsanträgen nach dem HmbTG sein.
Der zu schließende Vertrag unterliegt dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wird er nach Maßgabe der Vorschriften des HmbTG im Informationsregister veröffentlicht. Unabhängig von einer möglichen Veröffentlichung kann der Vertrag Gegenstand von Auskunftsanträgen nach dem HmbTG sein.
Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die Freie und Hansestadt Hamburg, Finanzbehörde, SBH | Schulbau Hamburg und die GMH | Gebäudemanagement Hamburg GmbH als Auftraggeber (AG) vergeben die Wartung von Wärmeerzeugern (Heizungskessel), den Notdienstservice für die gewarteten Anlagen, sowie die einmalige Bestandsaufnahme aller Anlagen gemäß Leistungsverzeichnis in allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Hamburg. Die Leistung wird für den Zeitraum von einem Jahr ab Zuschlagserteilung voraussichtlich ab Oktober 2014 mit der einmaligen Option der Verlängerung um ein weiteres Jahr.
Die Freie und Hansestadt Hamburg, Finanzbehörde, SBH | Schulbau Hamburg und die GMH | Gebäudemanagement Hamburg GmbH als Auftraggeber (AG) vergeben die Wartung von Wärmeerzeugern (Heizungskessel), den Notdienstservice für die gewarteten Anlagen, sowie die einmalige Bestandsaufnahme aller Anlagen gemäß Leistungsverzeichnis in allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Hamburg. Die Leistung wird für den Zeitraum von einem Jahr ab Zuschlagserteilung voraussichtlich ab Oktober 2014 mit der einmaligen Option der Verlängerung um ein weiteres Jahr.
Der Gesamtauftrag umfasst die Wartung und den Notdienst gemäß dem Leistungsverzeichnis an ca. 300 Schulstandorten mit ca. 750 Wärmeerzeugern unterschiedlicher Hersteller. Der Gesamtauftrag wird in 8 regionale Lose und das überregionale Los der beruflichen Schulen unterteilt. Die Angebotsabgabe ist möglich für ein oder mehrere Lose.
Der Gesamtauftrag umfasst die Wartung und den Notdienst gemäß dem Leistungsverzeichnis an ca. 300 Schulstandorten mit ca. 750 Wärmeerzeugern unterschiedlicher Hersteller. Der Gesamtauftrag wird in 8 regionale Lose und das überregionale Los der beruflichen Schulen unterteilt. Die Angebotsabgabe ist möglich für ein oder mehrere Lose.
Der Auftrag kann für maximal drei Lose erteilt werden. Die AG behalten sich vor, die Zahl der an einen Auftragnehmer (AN) zu beauftragenden Lose auf Grundlage der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu begrenzen. Als Mindestvoraussetzung für den Erhalt von einem Los sind neben den weiteren Eignungsnachweisen mindestens zwei qualifizierte Mitarbeiter nachzuweisen.
Der Auftrag kann für maximal drei Lose erteilt werden. Die AG behalten sich vor, die Zahl der an einen Auftragnehmer (AN) zu beauftragenden Lose auf Grundlage der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu begrenzen. Als Mindestvoraussetzung für den Erhalt von einem Los sind neben den weiteren Eignungsnachweisen mindestens zwei qualifizierte Mitarbeiter nachzuweisen.
Die im Leistungsverzeichnis beschriebenen Mengen von Wärmeerzeugern und deren Daten erheben keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit. Die Anzahl an Wärmeerzeugern und auch die technischen Daten können variieren. Ein Anspruch auf die Durchführung der im Leistungsverzeichnis genannten Mengen besteht nicht. Vergütet werden nur die tatsächlich erbrachten Leistungen. Auch kann durch erst während der Vertragslaufzeit noch auslaufende Altverträge die Zahl der Anlagen zunächst geringer sein als im Leistungsverzeichnis und dann mit dem Auslaufen der Altverträge anwachsen. Auch Aufgrund weiterer Veränderungen (z. B. Neubau oder Schließung von Schulstandorten, Baumaßnahmen o. ä.) kann es während der Vertragslaufzeit zu Anpassungen hinsichtlich der Standorte und/ oder Anzahl der Wärmeerzeuger pro Los kommen. Dies beinhaltet auch den ersatzlosen Wegfall eines Schulstandortes und/oder Wärmeerzeugers. Änderungen werden seitens des AG mitgeteilt.
Die im Leistungsverzeichnis beschriebenen Mengen von Wärmeerzeugern und deren Daten erheben keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit. Die Anzahl an Wärmeerzeugern und auch die technischen Daten können variieren. Ein Anspruch auf die Durchführung der im Leistungsverzeichnis genannten Mengen besteht nicht. Vergütet werden nur die tatsächlich erbrachten Leistungen. Auch kann durch erst während der Vertragslaufzeit noch auslaufende Altverträge die Zahl der Anlagen zunächst geringer sein als im Leistungsverzeichnis und dann mit dem Auslaufen der Altverträge anwachsen. Auch Aufgrund weiterer Veränderungen (z. B. Neubau oder Schließung von Schulstandorten, Baumaßnahmen o. ä.) kann es während der Vertragslaufzeit zu Anpassungen hinsichtlich der Standorte und/ oder Anzahl der Wärmeerzeuger pro Los kommen. Dies beinhaltet auch den ersatzlosen Wegfall eines Schulstandortes und/oder Wärmeerzeugers. Änderungen werden seitens des AG mitgeteilt.
Losnummer: 1
Bezeichnung des Loses: Los 1 SBH, Region Hamburg-Mitte
Kurze Beschreibung: Los 1 SBH, Region Hamburg-Mitte.
Zusätzliche Angaben zu den Losen:
Die Angebotsabgabe ist möglich für ein oder mehrere…
… Lose.Der Auftrag kann für maximal 3 Lose erteilt werden. Die Auftraggeber behalten sich vor, die Zahl der an einen Auftragnehmer zu beauftragenden Lose auf Grundlage der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu begrenzen. Als Mindestvoraussetzung für den Erhalt von einem Los sind neben den weiteren Eignungsnachweisen mindestens 2 qualifizierte Mitarbeiter nachzuweisen.
… Lose.
Der Auftrag kann für maximal 3 Lose erteilt werden. Die Auftraggeber behalten sich vor, die Zahl der an einen Auftragnehmer zu beauftragenden Lose auf Grundlage der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu begrenzen. Als Mindestvoraussetzung für den Erhalt von einem Los sind neben den weiteren Eignungsnachweisen mindestens 2 qualifizierte Mitarbeiter nachzuweisen.
Der Auftrag kann für maximal 3 Lose erteilt werden. Die Auftraggeber behalten sich vor, die Zahl der an einen Auftragnehmer zu beauftragenden Lose auf Grundlage der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu begrenzen. Als Mindestvoraussetzung für den Erhalt von einem Los sind neben den weiteren Eignungsnachweisen mindestens 2 qualifizierte Mitarbeiter nachzuweisen.
Losnummer: 2
Bezeichnung des Loses: Los 2 SBH, Region Altona
Kurze Beschreibung: Los 2 SBH, Region Altona.
Losnummer: 3
Bezeichnung des Loses: Los 3 SBH, Region Eimsbüttel
Kurze Beschreibung: Los 3 SBH, Region Eimsbüttel.
Losnummer: 4
Bezeichnung des Loses: Los 4 SBH, Region Bergedorf
Kurze Beschreibung: Los 4 SBH, Region Bergedorf.
Losnummer: 5
Bezeichnung des Loses: Los 5 SBH, Region Wandsbek-Nord
Kurze Beschreibung: Los 5 SBH, Region Wandsbek-Nord.
Losnummer: 6
Bezeichnung des Loses: Los 6 SBH, Region Wandsbek-Süd
Kurze Beschreibung: Los 6 SBH, Region Wandsbek-Süd.
Losnummer: 7
Bezeichnung des Loses: Los 7 SBH, Region Hamburg-Nord
Kurze Beschreibung: Los 7 SBH, Region Hamburg-Nord.
Losnummer: 8
Bezeichnung des Loses: Los 8 SBH, HIBB (berufliche Schulen)
Kurze Beschreibung: Los 8 SBH, HIBB (berufliche Schulen – über das gesamte Stadtgebiet).
Losnummer: 9
Bezeichnung des Loses: Los 9 GMH, Region Hamburg-Süd
Kurze Beschreibung: Los 9 GMH, Region Hamburg-Süd.
Menge oder Umfang:
Gemäß Kostenschätzung beträgt der Auftragswert über den Gesamtzeitraum für alle Lose ca. 387 000 EUR (netto).
Beschreibung der Optionen: Option der einmaligen Verlängerung um ein weiteres Jahr.
Zahl der möglichen Verlängerungen: 1
Dauer: 24 Monate
Referenznummer: SBH VOL EU 011/2014
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Hamburg.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
— Nachweis über den Eintrag im Gewerbe- oder Handelsregister nach Maßgabe der jeweiligen Rechtsvorschrift (gültig und nicht älter als 6 Monate),
— Nachweis über die geleisteten Sozialabgaben (gültig und nicht älter als 12 Monate),
— Bescheinigung in Steuersachen (hier: Unbedenklichkeitsbescheinigung vom Finanzamt, gültig und nicht älter als 12 Monate),
— Erklärung zur Zuverlässigkeit (GRfW).
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
— Umsätze aus den letzten 3 Jahren (2011, 2012, 2013),
— Aufstellung der Mitarbeiter incl. fachlicher Qualifikation (aus den Jahren 2011, 2012 und 2013) – Mindestvoraussetzung für den Erhalt von einem Los sind neben den weiteren Eignungsnachweisen mindestens 2 qualifizierte Mitarbeiter (als qualifizierte Mitarbeiter zählen alle Mitarbeiter die über eine handwerkliche Ausbildung aus den Bereichen Anlagenbau, Heizungsbau, Elektrotechnik, Mechatronik oder gleichwertig verfügen),
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
— Aufstellung der Mitarbeiter incl. fachlicher Qualifikation (aus den Jahren 2011, 2012 und 2013) – Mindestvoraussetzung für den Erhalt von einem Los sind neben den weiteren Eignungsnachweisen mindestens 2 qualifizierte Mitarbeiter (als qualifizierte Mitarbeiter zählen alle Mitarbeiter die über eine handwerkliche Ausbildung aus den Bereichen Anlagenbau, Heizungsbau, Elektrotechnik, Mechatronik oder gleichwertig verfügen),
— Die Erklärung, sich dazu zu verpflichten, bei Auftragserteilung eine Berufshaftpflichtversicherung mit Deckungssummen für Personenschäden von mindestens 1 500 000 EUR (pro Schadensfall) und für sonstige Schäden von mindestens 200 000 EUR bei einem bei der EU zugelassenen Haftpflichtversicherer oder Kreditinstitut abzuschließen ist mit der Einreichung eines Angebots abzugeben. Diese Bereitschaftserklärung ist bei Bietergemeinschaften von jedem Mitglied einzeln und die Deckungssummen in voller Höhe unterzeichnet einzureichen. Dabei beträgt die Maximierung der Ersatzleistung mindestens das Dreifache der Versicherungssumme, d. h. der Bieter muss bestätigen, dass die bei Vertragsabschluss abzuschließende Versicherung für den Fall, dass bei dem Bieter mehrere Haftungsfälle in einem Jahr auftreten (z. B. aus Verträgen mit weiteren Auftraggebern), die Obergrenze für die Zahlungspflicht der Versicherung bei mindestens dem Dreifachen der Versicherungssummen liegt.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
— Die Erklärung, sich dazu zu verpflichten, bei Auftragserteilung eine Berufshaftpflichtversicherung mit Deckungssummen für Personenschäden von mindestens 1 500 000 EUR (pro Schadensfall) und für sonstige Schäden von mindestens 200 000 EUR bei einem bei der EU zugelassenen Haftpflichtversicherer oder Kreditinstitut abzuschließen ist mit der Einreichung eines Angebots abzugeben. Diese Bereitschaftserklärung ist bei Bietergemeinschaften von jedem Mitglied einzeln und die Deckungssummen in voller Höhe unterzeichnet einzureichen. Dabei beträgt die Maximierung der Ersatzleistung mindestens das Dreifache der Versicherungssumme, d. h. der Bieter muss bestätigen, dass die bei Vertragsabschluss abzuschließende Versicherung für den Fall, dass bei dem Bieter mehrere Haftungsfälle in einem Jahr auftreten (z. B. aus Verträgen mit weiteren Auftraggebern), die Obergrenze für die Zahlungspflicht der Versicherung bei mindestens dem Dreifachen der Versicherungssummen liegt.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
— Kurzkonzept (max. 4 DINA4-Seiten, Schriftgröße 11pt) zur Bearbeitung der Wartungsleistungen, aus dem Ihre Herangehensweise hervorgeht. Es ist zu beschreiben, wie sichergestellt wird, dass die Wartungen termingerecht im entsprechenden Zeitraum erfolgen und wie die Reaktionszeiten im Störungsfall garantiert werden können.
— Kurzkonzept (max. 4 DINA4-Seiten, Schriftgröße 11pt) zur Bearbeitung der Wartungsleistungen, aus dem Ihre Herangehensweise hervorgeht. Es ist zu beschreiben, wie sichergestellt wird, dass die Wartungen termingerecht im entsprechenden Zeitraum erfolgen und wie die Reaktionszeiten im Störungsfall garantiert werden können.
Das Konzept soll Informationen zur Mitarbeiterschulung (Häufigkeit und Inhalte), sowie zu einem Krisenmanagement enthalten (z. B. falls die Durchführung der Wartungen aufgrund von schulisch bedingten Umständen länger dauert oder später beginnt als vom Bieter zunächst geplant.)
Das Konzept soll Informationen zur Mitarbeiterschulung (Häufigkeit und Inhalte), sowie zu einem Krisenmanagement enthalten (z. B. falls die Durchführung der Wartungen aufgrund von schulisch bedingten Umständen länger dauert oder später beginnt als vom Bieter zunächst geplant.)
Es muss gewährleistet werden, dass auch bei Krankheit oder Verhinderung des Personals des Auftragnehmers die Wartungen durchgeführt werden und die Wartung nicht in Verzug gerät.
Desweiteren sind mit dem Konzept Angaben zum Bereitschaftsdienst zu machen, wie z. B. die Sicherstellung der Erreichbarkeit organisiert ist.
Es ist ein Muster der Wartungsdokumentation beizulegen.
Auftragsausführung
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll:
Bietergemeinschaften sind zugelassen, wenn jedes Mitglied der Bietergemeinschaft gesamtschuldnerisch haftet und ein Mitglied als Ansprechpartner dem Auftraggeber gegenüber benannt und mit unbeschränkter Vertretungsbefugnis ausgestattet wird.
Namen und berufliche Qualifikationen des Personals ✅
Verfahren
Gültigkeitsdauer des Angebots: 45 Tage
Datum der Angebotseröffnung: 2014-08-29 📅
Vergabekriterien
Kriterium: 1. Qualitätskonzept (nach Gewichtung gemäß der den Ausschreibungsunterlagen beiliegender Wertungsmatrix) (40)
2. Günstigster Preis pro Los (60)
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️
Öffentlicher Auftraggeber Kontakt
Kontaktperson: Janne König
Referenz Kennungen
Vom öffentlichen Auftraggeber vergebene Referenznummer: SBH VOL EU 011/2014
Zusätzliche Informationen
Der zu schließende Vertrag unterliegt dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wird er nach Maßgabe der Vorschriften des HmbTG im Informationsregister veröffentlicht. Unabhängig von einer möglichen Veröffentlichung kann der Vertrag Gegenstand von Auskunftsanträgen nach dem HmbTG sein.
Der zu schließende Vertrag unterliegt dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wird er nach Maßgabe der Vorschriften des HmbTG im Informationsregister veröffentlicht. Unabhängig von einer möglichen Veröffentlichung kann der Vertrag Gegenstand von Auskunftsanträgen nach dem HmbTG sein.
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer der Finanzbehörde Hamburg
Postanschrift: Große Bleichen 27
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 20354
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 40428232020 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Gemäß §107 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist gemäß §107 Abs. 3 Nr. 1 GWB unzulässig, wenn der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat. Die Rüge gilt nur dann als unverzüglich, wenn sie nicht später als 14 Kalendertage nach Kenntnis des behaupteten Verstoßes eingelegt wird.
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
Gemäß §107 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist gemäß §107 Abs. 3 Nr. 1 GWB unzulässig, wenn der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat. Die Rüge gilt nur dann als unverzüglich, wenn sie nicht später als 14 Kalendertage nach Kenntnis des behaupteten Verstoßes eingelegt wird.
Des Weiteren ist gemäß §107 Abs. 3 Nr. 4 GWB der Nachprüfungsantrag unzulässig, wenn mehr als 15 Tage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: SBH | Schulbau Hamburg, Rechtsabteilung U 1
Postanschrift: An der Stadthausbrücke 1
Postleitzahl: 20355
Fax: +49 40427310143 📠 Wiederkehrender Auftrag
2. Quartal 2016.
Quelle: OJS 2014/S 134-241000 (2014-07-11)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2015-06-22) Objekt Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Öffentlicher Auftraggeber Kontakt
Kontaktperson: Kirsten Spann
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Gemäß § 107 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist gemäß § 107 Abs.3 Nr. 1 GWB unzulässig, wenn der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat. Die Rüge gilt nur dann als unverzüglich, wenn sie nicht später als 14 Kalendertage nach Kenntnis des behaupteten Verstoßes eingelegt wird.
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
Gemäß § 107 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Der Antrag ist gemäß § 107 Abs.3 Nr. 1 GWB unzulässig, wenn der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat. Die Rüge gilt nur dann als unverzüglich, wenn sie nicht später als 14 Kalendertage nach Kenntnis des behaupteten Verstoßes eingelegt wird.
Des Weiteren ist gemäß § 107 Abs. 3 Nr. 4 GWB der Nachprüfungsantrag unzulässig, wenn mehr als 15 Tage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: SBH | Schulbau Hamburg, Rechtsabteilung (U 1)
Quelle: OJS 2015/S 120-219606 (2015-06-22)