Aufstellung von Hochleistungsdrucksystemen im Druckzentrum des Hochschulrechenzentrums der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main

Der Kanzler der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Bereich Finanzen, Einkaufsmanagement

Geplant ist der Ersatz der vorhandenen Druckmaschinen des Druckzentrums des Hochschulrechenzentrums, am Standort Westend, durch mehrere Hochleistungsdrucksysteme, mit entsprechender Softwaresteuerung und Endverarbeitungseinrichtungen (ein Schwarz-Weiß-System, ein Farb-Hauptsystem und ein Farb-Backupsystem).
Zudem soll ein Wartungsvertrag, über die Laufzeit der einzubringenden Systeme, abgeschlossen werden.
Die mindestens geforderten Leistungsmerkmale der einzubringenden Systeme, sowie die aktuell bereits bekannten Vertragsinhalte sind den Teilnahmeunterlagen zu entnehmen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2015-05-18. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2015-04-17.

Wer?

• Der Kanzler der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Bereich Finanzen, Einkaufsmanagement

Wie?

• Maschinen für Papier- und Druckwerk, zum Bucheinbinden und Teile dafür › Druckmaschinen

Wo?

• Darmstadt › Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2015-04-17	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2015-04-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Druckmaschinen
Menge oder Umfang:

Die unverbindlich für die Laufzeit prognostizierten Volumen sind:Schwarz-Weiß-System: ca. 500 000 Klicks/Monat;Farb-Hauptsystem: ca. 250 000 Klicks/Monat;Farb-Backupsystem: ca. 80 000 Klicks/Monat.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Druckmaschinen 📦

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Der Kanzler der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Bereich Finanzen, Einkaufsmanagement
Postanschrift: Theodor-W.-Adorno-Platz 1
Postleitzahl: 60323
Postort: Frankfurt am Main
Kontakt
E-Mail: andreas.walter@em.uni-frankfurt.de 📧
Telefon: +49 6979829852 📞
Fax: +49 6979876329852 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2015-04-17 📅
Einreichungsfrist: 2015-05-18 📅
Veröffentlichungsdatum: 2015-04-22 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2015/S 078-137600
ABl. S-Ausgabe: 78
Zusätzliche Informationen

Die an einer Teilnahme interessierten Firmen haben die Teilnahmeunterlagen, bis zum Ende der Abforderungsfrist, bei der Vergabestelle, ausschließlich per E-Mail: andreas.walter@em.uni-frankfurt.de, unter Angabe des Aktenzeichens: 9.40.40 VOL EM1-HRZ-06-15 und der Kontaktdaten: Firmenname, Firmensitz, Telefon und Faxnummer, abzufordern. Der Versand der Teilnahmeunterlagen erfolgt daraufhin, ausschließlich in elektronischer Form, KOSTENFREI an die Teilnahmeinteressenten. Die erste Verhandlungsrunde ist im Zeitraum vom 23.6.2015 bis 25.6.2015 vorgesehen. Vorbehaltlich einer Anpassung sind, aus heutiger Sicht, insgesamt zwei Verhandlungsrunden vorgesehen: Kosten der Teilnahmeinteressenten, bzw. Teilnehmer in diesem, bzw. in einem Folgeverfahren, die im Zusammenhang mit der Erstellung eines Teilnahmeantrages, bzw. der Teilnahme am Folgeverfahren entstehen, werden vom Auftraggeber nicht ersetzt. Alle zur Vorlage eines Teilnahmeantrages notwendigen Informationen, bzw. Anforderungen, sind abschließend dieser Bekanntmachung und den Teilnahmeunterlagen zu entnehmen. Nachr. HAD-Ref. : 86/381. Nachr. V-Nr/AKZ: 9.40.40 VOL EM1-HRZ-06-15.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Zudem soll ein Wartungsvertrag, über die Laufzeit der einzubringenden Systeme, abgeschlossen werden.

Die mindestens geforderten Leistungsmerkmale der einzubringenden Systeme, sowie die aktuell bereits bekannten Vertragsinhalte sind den Teilnahmeunterlagen zu entnehmen.

Es werden Varianten akzeptiert ✅
Menge oder Umfang:

Die unverbindlich für die Laufzeit prognostizierten Volumen sind:

Schwarz-Weiß-System: ca. 500 000 Klicks/Monat;

Farb-Hauptsystem: ca. 250 000 Klicks/Monat;

Farb-Backupsystem: ca. 80 000 Klicks/Monat.

Beschreibung der Optionen:

Der Auftraggeber kann den Vertrag durch schriftliche Erklärung zweimalig für alle Systeme, unter Beibehaltung aller vertraglichen Regelungen, um jeweils 6 Monate verlängern. Die Verlängerung geht dem Auftragnehmer spätestens 6 Monate vor Ablauf der regulären Vertragslaufzeit zu (dies betrifft auch eine zweite Verlängerung, insofern bezieht sich die Angabe zum Rückgriff auf diese Option nur auf den Ausspruch einer erstmaligen Verlängerung). Der Auftraggeber ist berechtigt diese Option einseitig auszuüben. Der Auftragnehmer erklärt durch die Vereinbarung und Inanspruchnahme dieser einseitigen Option zu Gunsten des Auftraggebers nicht unangemessen benachteiligt zu sein.

Vorläufiger Zeitplan für die Nutzung von Optionen: 54 Monate
Zahl der möglichen Verlängerungen: 2
Referenznummer: 9.40.40 VOL EM1-HRZ-06-15
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Theodor-W.-Adorno-Platz 1, (PA-Gebäude), 60323 Frankfurt am Main.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Die Teilnehmer haben im Teilnahmeantrag folgende Erklärungen abzugeben, bzw. entsprechende Nachweise (sofern gefordert), mit ihrem Teilnahmeantrag vorzulegen:

1. Eine Unternehmensdarstellung, die die Rechtsform, den Gegenstand und die Größe des Unternehmens, den Sitz des Unternehmens, die Größe und Sitz betreuender Niederlassungen hierzu, darlegt.

2. Eine Eigenerklärung, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellt. z. B.

wirksames Berufsverbot (§ 70 StGB), wirksames vorläufiges Berufsverbot (§ 132a STPO), wirksame Gewerbeuntersagung (§ 35 GewO), rechtskräftiges Urteil innerhalb der letzten 2 Jahre gegen Mitarbeiter mit Leitungsaufgaben wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung (§ 129 StGB), Geldwäsche (261 StGB), Bestechung (§ 334 StGB), Vorteilsgewährung (§ 333 StGB), Diebstahl (§ 242 StGB), Unterschlagung (§ 246 StGB), Erpressung (§ 253 StGB), Betrug (§ 263 StGB), Subventionsbetrug (§ 264 StGB), Kreditbetrug (§ 265b StGB), Untreue (§ 266 StGB), Urkundenfälschung (§ 267 StGB), Fälschung technischer Aufzeichnungen

(§ 268 StGB), Delikte im Zusammenhange mit Insolvenzverfahren (§ 283 ff. StGB), wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen (§ 298 StGB), Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB), Brandstiftung (§ 306 StGB), Baugefährdung (§ 319 StGB), Gewässer- und Bodenverunreinigung (§§ 324, 324a StGB), unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen (326 StGB), die mit Freiheitsstrafe von mehr als 3 Monaten oder Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen geahndet wurde.

Zudem hat der Teilnehmer zu erklären, dass er in den letzten 2 Jahren nicht gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 i. V. m. § 8 Abs. 1 Nr. 2, §§ 9 bis 11 des Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetzes, § 404 Abs. 1 oder 2 Nr. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, §§ 15, 15a 16 Abs.1 Nr. 1, 1b oder 2 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, § 266a Abs. 1 bis 4 des Strafgesetzbuches mit einer Freiheitsstrafe von mehr als 3 Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 2.500 EUR belegt worden ist oder gem. § 21 Abs. 1 i. V. m. § 23 des Arbeitnehmerentsendegesetzes mit einer Geldbuße von wenigstens 2.500 Euro belegt worden ist.

3. Eine Eigenerklärung, dass der Teilnehmer seine Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben ordnungsgemäß erfüllt.

4.Eine Eigenerklärung dass der Teilnehmer seine Verpflichtung zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt, soweit der Teilnehmer der Pflicht zur Beitragszahlung unterfällt.

5. Eine Eigenerklärung zur Mitgliedschaft in einer Berufsgenossenschaft (sofern für die Unternehmensform des Teilnehmers zutreffend).

6. Einen Handelsregisterauszug des Unternehmens.

Der Nachweis zu 6 darf am Endes der Vorlagefrist (18.5.2015) nicht älter als 90 Tage sein. Soll, zur Erbringung der Wartungs- und Serviceleistungen an den anzubietenden Geräten, ein Nachunternehmer eingesetzt werden, sind die v.g. Erklärungen und Nachweise auch von diesem zu erbringen.

Der Auftraggeber behält sich vor, diese Angaben zu überprüfen und sich dazu geeignete Nachweise vorlegen zu lassen, bzw. einzuholen.

Geforderte Eignungsnachweise (gem. § 7 EG Abs. 1 VOL/A), die in Form anerkannter Präqualifikationsnachweise (u. a. HPQR) vorliegen, sind im Rahmen ihres Erklärungsumfangs zulässig.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Die Teilnehmer haben im Teilnahmeantrag folgende Erklärungen abzugeben, bzw. entsprechende Nachweise (sofern gefordert), mit ihrem Teilnahmeantrag vorzulegen:

1. Eine Eigenerklärung, dass über das Vermögen des Bieters kein Insolvenzverfahren oder kein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist und sich der Bieter nicht in Liquidation befindet.

2. Eine Eigenerklärung zum Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung, unter Angabe der Deckungssummen hieraus, nach Schadenskategorien gegliedert. Die genauen Mindestdeckungssummen in der jeweiligen Schadenskategorie werden im Zuge der Verhandlungen noch konkret mit den Teilnehmern abgestimmt.

Der Auftraggeber behält sich vor, diese Angaben zu überprüfen und sich dazu geeignete Nachweise vorlegen zu lassen, bzw. einzuholen. Soll, zur Erbringung der Wartungs- und Serviceleistungen an den anzubietenden Geräten, ein Nachunternehmer eingesetzt werden, sind die v. g. Erklärungen und Nachweise auch von diesem zu erbringen.

Geforderte Eignungsnachweise (gem. § 7 EG Abs. 2 VOL/A), die in Form anerkannter Präqualifikationsnachweise (u.a.HPQR) vorliegen, sind im Rahmen ihres Erklärungsumfangs zulässig.

Mindeststandards: Siehe Teilnahmeunterlagen.
Technische und berufliche Fähigkeiten:

Die Teilnehmer haben im Teilnahmeantrag folgende Erklärungen abzugeben, bzw. entsprechende Nachweise (sofern gefordert), mit ihrem Teilnahmeantrag vorzulegen:

1. Ein Wartungs- und Servicekonzept (Mindestinhalte des Konzeptes können Sie dem Basisleistungsverzeichnis der Teilnahmeunterlagen entnehmen).

2. Referenzen von mindestens 3 Referenzkunden pro anzubietendem System* über die Systemleistungen und die Beurteilung der Qualität von Wartungs- und Servicearbeiten an den Systemen (Der Teilnehmer oder der für die Übernahme von Wartung und Services vorgesehener Nachunternehmer müssen dabei Erfahrung in der Durchführung entsprechender Wartungs- und Servicearbeiten an Systemen der angebotenen Systemklasse/ Leistungsklasse von mindestens 3 Jahren bei Kunden mit ähnlichen Anforderungen: Ständig wechselnder Druck/ Vorlagen von kleinen bis mittleren Auflagen. Druck von verschiedenen Druckerzeugnissen von kleinformatigen Visitenkarten bis Überformat A3 auf unterschiedlichen Medien (60g-350g), nachweisen können.

*3 Referenzen insgesamt sind dann ausreichend, wenn bei den jeweiligen Referenzkunden alle auch beim Auftraggeber einzubringenden Druckmaschinen gemeinsam in Betrieb sind und diese und deren Wartung/ Service Gegenstand der jeweiligen Referenz sind.

Mindestens ein Referenzkunde muss das jeweils angebotene System auch aktuell noch im Einsatz haben. Der Teilnahmeinteressent stellt sicher, dass die Referenzkunden eine Besichtigung der Systeme durch den Auftraggeber vor Ort, im Zeitraum vom 15.06.2015 bis einschließlich 09.07.2015, ermöglichen.

3. Einen indikativen Preisansatz für die anzubietenden Systeme nach den aktuell in den Teilnahmeunterlagen zusammengetragenen und insofern noch nicht abschließenden Informationen (der indikative Preisansatz dient ausschließlich einer ersten, unverbindlichen Preisinformation des Auftraggebers und wird nicht in die Wertung der Teilnahmeanträge einbezogen).

Zur Referenzdarstellung und Bewertung sind ausschließlich die Vordrucke des Auftraggebers (Anlage Referenzen der Teilnahmeunterlagen) zu verwenden (jeweils ein Vordruck pro Referenz).

Den vom Referenzgeber unterschriebenen Referenzen über den Auftragsgegenstand ist jeweils eine vom Referenzgeber bestätigte Bewertung der Leistung des Teilnehmers durch den Referenzgeber beizufügen.

Die Referenzgeber werden zur Bewertung des Teilnehmers, bezüglich der Qualität seiner vertraglichen Leistungen in den folgenden Kriterien aufgefordert:

— Verhältnis der tatsächlich erreichten Systemleistungen gegenüber den zugesicherten Systemleistungen (Produktdatenblätter);

— Wartungs- und Instandhaltungshäufigkeit (insbesondere aber Auftreten betriebsverhindernder Mängel);

— Kommunikation mit dem Auftraggeber;

— Einhaltung der vertraglich vereinbarten Liefer- und Wiederherstellungszeiten (insbesondere Einhaltung von Wiederherstellungszeiten, bei betriebsverhindernden Mängeln);

— Rechnungsstellung/Rechnungskorrektur/ungerechtfertigte Mahnung.

Die fachliche Eignung entsprechend der vorgenannten Referenzkriterien wird unterstellt, wenn bei einer Leistungsbewertung durch den Referenzgeber (Bewertungsskala 1,0 = sehr gut bis 6,0 = ungenügend) ein Durchschnittswert von 3,0 oder besser erreicht wird und keine Einzelbewertung 4,0 oder schlechter ausweist.

5. Im Falle einer Bietergemeinschaft: Angaben über die geplante Aufgabenteilung zwischen den Unternehmen und Benennung eines alleinigen Ansprechpartners der Bietergemeinschaft. Mehrfachbewerbungen von Unternehmen als Teilnehmer/ Bieter und als Mitglied einer Bietergemeinschaft, sind ausgeschlossen.

Bei Bietergemeinschaften sind die geforderten Nachweise - soweit einschlägig - grundsätzlich von allen Mitgliedern der Gemeinschaft einzureichen, bei den Nachweisen gemäß III.2.2 und III.2.3 bezogen auf die jeweilige Teilleistung.

Der Auftraggeber behält sich vor, diese Angaben zu überprüfen und sich dazu geeignete Nachweise vorlegen zu lassen, bzw. einzuholen. Soll, zur Erbringung der Wartungs- und Serviceleistungen an den anzubietenden Geräten, ein Nachunternehmer eingesetzt werden, sind die v.g. Erklärungen und Nachweise auch von diesem zu erbringen.

Geforderte Eignungsnachweise (gem. § 7 EG Abs. 3 VOL/A), die in Form anerkannter Präqualifikationsnachweise (u.a.HPQR) vorliegen, sind im Rahmen ihres Erklärungsumfangs zulässig.

Mindeststandards:

Aufgrund der räumlichen Besonderheiten für den späteren Gerätebetrieb sowie der Andienungs- und Einbringungsmöglichkeiten für die Systeme ist eine Ortsbesichtigung des Druckzentrums, zur Abgabe eines berücksichtigungsfähigen Teilnahmeantrages, zwingend erforderlich. Diese kann, nach vorheriger Anmeldung bei Herrn Scheifler; Tel: +49 6979817301, E-Mail: scheifler@rz.uni-frankfurt.de, in der Zeit vom 21.4.2015 bis 30.4.2015, erfolgen.

Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien: Siehe Teilnahmeunterlagen.
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: Siehe Teilnahmeunterlagen.

Verfahren
Laufzeit der Rahmenvereinbarung in Monaten: 60
Begründung für eine Laufzeit der Rahmenvereinbarung von mehr als vier Jahren:

Der Ausschreibungszeitraum berücksichtigt den initialen Aufwand des Auftragnehmers und des Auftraggebers im Zuge einer Aufstellung von Hochleistungsdrucksystemen und die Einbindung in die bestehende Infrastruktur, sowie den gerätespezifischen Lebenszyklus.

Die Verlängerungsoptionen tragen zudem dem Umstand Rechnung flexibel auf Modellwechsel am Markt eingehen zu können. Der genaue Vertragszeitraum wird im anstehenden Verhandlungsverfahren abschließend fixiert.

Der Leistungsbeginn ist nach dem Auslaufen der aktuellen Geräteverträge gestaffelt (Schwarz-Weiß-System - Leistungsbeginn = 01.12.2015; Farbsystem - Leistungsbeginn = 01.07.2016). Das Laufzeitende beider Maschinen soll jedoch auf einen gemeinsamen Termin fixiert werden.

Voraussichtliche Anzahl von Bewerbern: 4
Objektive Auswahlkriterien:

Der Auftraggeber wird, zur Sicherstellung einer marktrepräsentativen Bewerberauswahl einerseits und einer Zeit- und Aufwandsoptimierten Verfahrensführung andererseits, die Anzahl der Teilnehmer, am nachgelagerten Verhandlungsverfahren, auf maximal vier, begrenzen.

Der Auftraggeber behält sich deshalb, im Falle des Eingangs von mehr als vier, grundsätzlich (Eignung) zu berücksichtigenden Teilnahmeanträgen, vor, das Verfahren, zur Verringerung der Zahl der zu verhandelnden Angebote, gemäß §3 Abs. 6 VOL, in mehreren, aufeinanderfolgenden Phasen, zu führen.

Die Auswahl der Teilnehmer an den Verhandlungen erfolgt, bei mehr als 4 geeigneten* Teilnehmern am vorgelagerten Teilnahmewettbewerb, durch die Bewertung der Qualität und Plausibilität des dem Teilnahmeantrag beizufügenden Wartungs- und Servicekonzepts.

Sofern auch danach die Anzahl der teilnahmeberechtigten Anträge noch vier übersteigt, erfolgt die Auswahl…

… über die Berücksichtigung eines erkennbaren technischen "Mehrwertes" der anzubietenden Systeme, über die im Basisleistungsverzeichnis postulierten Mindestanforderungen hinaus (z.B. Simulation eines matten Druckbildes, automatische Vorlagen-Formaterkennung, Haptik der Geräte, Intuitive Bedienung der Software etc.).

… der in das Nachfolgeverfahren einzubeziehenden Teilnehmer, per Losentscheid.

* geeignete Teilnehmer, sind fachkundige, zuverlässige und leistungsfähige Firmen, die die in der Bekanntmachung, sowie in den Teilnahmeunterlagen postulierten Mindestanforderungen erfüllen und dies durch die Abgabe der geforderten Erklärungen und Nachweise, belegt haben.

Datum der Absendung der Aufforderungen: 2015-06-15 📅
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Other
Kontakt
Kontaktperson: Herrn Andreas Walter
Name: Goethe-Universität Frankfurt, Der Kanzler, Bereich Finanzen, Einkaufsmanagement
Postanschrift: Theodor-W.-Adorno-Platz 1, PA-Gebäude, 3. OG, Raum 3.P08
Postort: Frankfurt
Kontaktperson: Susanne Damm
Telefon: +49 6979812451 📞
E-Mail: damm@em.uni-frankfurt.de 📧
Fax: +49 6979876312451 📠

Referenz
Daten
Datum des Beginns: 2015-12-01 📅
Datum des Endes: 2020-11-30 📅
Kennungen
Vom öffentlichen Auftraggeber vergebene Referenznummer: 9.40.40 VOL EM1-HRZ-06-15
Zusätzliche Informationen

Der Versand der Teilnahmeunterlagen erfolgt daraufhin, ausschließlich in elektronischer Form, KOSTENFREI an die Teilnahmeinteressenten.

Die erste Verhandlungsrunde ist im Zeitraum vom 23.6.2015 bis 25.6.2015 vorgesehen. Vorbehaltlich einer Anpassung sind, aus heutiger Sicht, insgesamt zwei Verhandlungsrunden vorgesehen:

Kosten der Teilnahmeinteressenten, bzw. Teilnehmer in diesem, bzw. in einem Folgeverfahren, die im Zusammenhang mit der Erstellung eines Teilnahmeantrages, bzw. der Teilnahme am Folgeverfahren entstehen, werden vom Auftraggeber nicht ersetzt.

Alle zur Vorlage eines Teilnahmeantrages notwendigen Informationen, bzw. Anforderungen, sind abschließend dieser Bekanntmachung und den Teilnahmeunterlagen zu entnehmen.

Nachr. HAD-Ref. : 86/381.

Nachr. V-Nr/AKZ: 9.40.40 VOL EM1-HRZ-06-15.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64283
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 6151125816 / 6151126834 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsverfahren kann bei der in Ziff. VI.4.1) genannten Stelle schriftlich mit Begründung (Geltendmachung von Rechtsverletzung, Darlegung von aktuellen oder drohenden Schäden des Antragstellers) unter Angabe eines Empfangsbevollmächtigten im Inland vor Zuschlagserteilung beantragt werden.

Das Verfahren vor der Vergabekammer richtet sich nach den §§ 107 ff. GWB.

Ohne den Anspruch auf Vollständigkeit wird ergänzend mitgeteilt:

Der Antrag ist unzulässig, soweit Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung genannten Frist zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.

Der Antrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Der Antrag ist ebenso unzulässig, sofern der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich (ohne schuldhaftes Zögern) gerügt hat.

Erweist sich der Antrag nach § 107 GWB oder die sofortige Beschwerde nach § 116 GWB als von Anfang an ungerechtfertigt, ist der Antragsteller oder der Beschwerdeführer verpflichtet, dem Gegner und den Beteiligten den Schaden zu ersetzen, der ihnen durch den Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts entstanden ist.

Ein Missbrauch ist es insbesondere,

— die Aussetzung oder die weitere Aussetzung des Vergabeverfahrens durch vorsätzlich oder grob fahrlässig vorgetragene falsche Angaben zu erwirken;

— die Überprüfung mit dem Ziel zu beantragen, das Vergabeverfahren zu behindern oder Konkurrenten zu schädigen;

— einen Antrag in der Absicht zu stellen, ihn später gegen Geld oder andere Vorteile zurückzunehmen.

Erweisen sich die von der Vergabekammer entsprechend einem besonderen Antrag nach § 115 Abs. 3 GWB getroffenen vorläufigen Maßnahmen als von Anfang an ungerechtfertigt, hat der Antragsteller dem Auftraggeber den aus der Vollziehung der angeordneten Maßnahme entstandenen Schaden zu ersetzen.

Quelle: OJS 2015/S 078-137600 (2015-04-17)

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