Modernisierung Bahnhof Zittau und ESTW-A – Baustufe 1 | DB Netz AG (Bukr 16) | Öffentliches Auftragswesen in Deutschland

Datum	Dokument
2015-07-17	Auftragsbekanntmachung
2015-10-26	Ergänzende Angaben
2015-11-05	Ergänzende Angaben
2015-12-03	Ergänzende Angaben
2016-01-12	Ergänzende Angaben
2016-01-13	Ergänzende Angaben
2017-12-07	Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
2017-12-07	Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
2017-12-07	Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
2017-12-07	Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
2017-12-11	Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit

Auftragsbekanntmachung (2015-07-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Elektroinstallationen für den Eisenbahnverkehr
Menge oder Umfang:

— Neubau Gleis: ca. 500 m;— Rückbau Gleis: ca. 1 700 m;— Neubau Weiche: 4 Stück;— Rückbau Weiche: 14 Stück;— Neubau Kabeltiefbau: ca. 3 000 m;— Neubau Gleisfeldbeleuchtung: 8 Gleisfeldbeleuchtungsmaste einschl. Gründung, Anschluss, Ausstattung;— Erneuerung von 3 Überbauten EÜ Tongasse;— Verlegung Treppenzugang zur FGU West Hausbahnsteig;— Neubau jeweils einer Aufzugsanlage auf Haus- und Mittelbahnsteig;— Rückbau Bahnsteigdach Mittelbahnsteig: ca. 2 000 m2 Dachfläche;

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Elektroinstallationen für den Eisenbahnverkehr 📦

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Theodor-Heuss-Allee 7
Postleitzahl: 60486
Postort: Frankfurt am Main
Kontakt
E-Mail: jens.rettig@deutschebahn.com 📧
Telefon: +49 3514612302 📞
Fax: +49 35146125139 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2015-07-17 📅
Einreichungsfrist: 2015-11-02 📅
Veröffentlichungsdatum: 2015-07-22 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2015/S 139-257370
ABl. S-Ausgabe: 139
Zusätzliche Informationen

Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens 6 Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung: Erneuerung Oberbau und EÜ Tongasse.
Es werden Varianten akzeptiert ✅
Menge oder Umfang:

— Neubau Gleis: ca. 500 m;

— Rückbau Gleis: ca. 1 700 m;

— Neubau Weiche: 4 Stück;

— Rückbau Weiche: 14 Stück;

— Neubau Kabeltiefbau: ca. 3 000 m;

— Neubau Gleisfeldbeleuchtung: 8 Gleisfeldbeleuchtungsmaste einschl. Gründung, Anschluss, Ausstattung;

— Erneuerung von 3 Überbauten EÜ Tongasse;

— Verlegung Treppenzugang zur FGU West Hausbahnsteig;

— Neubau jeweils einer Aufzugsanlage auf Haus- und Mittelbahnsteig;

— Rückbau Bahnsteigdach Mittelbahnsteig: ca. 2 000 m

Referenznummer: 15TEI16850
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 02763 Zittau.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

— Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren anhängig ist.

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Vorstehende Erklärungen/Nachweise können bei erfolgreicher Teilnahme an einem unter III.1.4) benannten Präqualifikationsverfahren der Deutschen Bahn AG durch Vorlage der Präqualifikationsurkunde erbracht werden, sofern sich keine wesentlichen Änderungen ergeben haben.

Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe Punkt VI.3).

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

— Erklärung über seinen Umsatz in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmern ausgeführten Aufträgen

Form der geforderten Erklärungen

Alle geforderten Erklärungen sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Vorstehende Erklärungen können bei erfolgreicher Teilnahme an einem unter III.1.4) benannten Präqualifikationsverfahren der Deutschen Bahn AG durch Vorlage der Präqualifikationsurkunde erbracht werden, sofern sich keine wesentlichen Änderungen ergeben haben.

Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe VI.3).

Technische und berufliche Fähigkeiten:

— Erklärung über die Zahl der bei ihm in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegebenenfalls gegliedert nach Berufsgruppen

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Vorstehende Erklärungen können bei erfolgreicher Teilnahme an einem unter III.1.4) benannten Präqualifikationsverfahren der Deutschen Bahn AG durch Vorlage der Präqualifikationsurkunde erbracht werden, sofern sich keine wesentlichen Änderungen ergeben haben.

Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe Punkt VI.3).

Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien:

Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 v. H. der Auftragssumme.

Bürgschaft für Mängelansprüche in Höhe von 3 v. H. der Abrechnungssumme.

Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: Zahlungsbedingungen gemäß Vergabeunterlagen.
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder.
Sonstige besondere Bedingungen:

Die Ausschreibung beinhaltet Leistungen, für die ein Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn AG besteht (siehe http://www.deutschebahn.com/lieferantenqualifizierung_downloads → Abschnitt Präqualifikationssysteme Beschaffung Infrastruktur).

Die entsprechende, zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe gültige Präqualifikation ist vom Bieter/Bietergemeinschaftsmitglied zu erklären. Soweit der Bieter beabsichtigt, für diese Leistungen einen Nachunternehmer einzusetzen, hat er diesen zu benennen und eine entsprechende Erklärung über dessen Präqualifikation abzugeben.

Diese Leistungen sind:

Produktkategorie Oberbau konventionell – Schotter

Warengruppe (Produkte/Leistungen)

— Oberbau Gleise

— Strecken III; Regionalverkehr 50-120 km/h

— Oberbau Weichen

Bekanntgabe der Einrichtung und Anwendung des Präqualifikationsverfahrens mit „Bekanntmachung eines Prüfungssystems – Versorgungssektoren“ im Amtsblatt der EU 2015/S 023-038678 vom 3.2.2015.

Gültige Präqualifikationsnachweise mit analoger Bezeichnung der vor stehenden Warengruppen (Leistungen/Produkte) aus vorangegangenen Präqualifikationsverfahren werden ebenfalls anerkannt

Produktkategorie Konstruktiver Ingenieurbau

Warengruppe (Leistungen/Produkte)

— Stahlbetonbrücken

— Massive Stützbauwerke

— Konstruktiver Ingenieurbau – „Bauen unter Eisenbahnbetrieb“

Bekanntgabe der Einrichtung und Anwendung des Präqualifikationsverfahrens mit „Bekanntmachung eines Prüfungssystems – Versorgungssektoren“ im Amtsblatt der EU 2015/S 023-038683 vom 3.2.2015.

Gültige Präqualifikationsnachweise mit analoger Bezeichnung der vor stehenden Warengruppen (Leistungen/Produkte) aus vorangegangenen Präqualifikationsverfahren werden ebenfalls anerkannt.

Das bedeutet, gültige Präqualifikationsnachweise mit den Bezeichnungen

— „Brücken III“, „Rahmenbauwerke“ und „Tunnel offene Bauweise“ erfüllen die Voraussetzungen „Stahlbetonbrücken“

— „Brücken I“ und „Brücken II“ erfüllen die Voraussetzungen „Spannbetonbrücken“

Präqualifikationsnachweise der vorstehend nicht genannten Warengruppen gelten unverändert.

— Bauleistungen für Kabel – Bauen unter Eisenbahnbetrieb

Produktkategorie Spezialtiefbau

— Spezialtiefbau – Bauen unter Eisenbahnbetrieb

Bekanntgabe der Einrichtung und Anwendung des Präqualifikationsverfahrens mit „Bekanntmachung eines Prüfungssystems – Versorgungssektoren“ im Amtsblatt der EU 2015/S 023-038682 vom 3.2.2015.

— „Bauen unter Eisenbahnbetrieb in der Produktkategorie Spezialtiefbau“ erfüllen die Voraussetzungen „Spezialtiefbau – Bauen unter Eisenbahnbetrieb“

Präqualifikationsnachweise der vorstehend nicht genannten Warengruppen gelten unverändert

— Elektrische Weichenheizanlagen Niederspannung.

Verfahren
Zahlungsweise für die Unterlagen:

Die Vergabeunterlagen werden nur versandt gegen Nachweis der Einzahlung des Kostenbeitrags. Der Betrag wird nicht erstattet. Als Verwendungszweck ist das Aktenzeichen des Auftraggebers gem. IV.3.1) anzugeben.

Zahlungsweise: Post-/Banküberweisung:

Deutsche Bahn AG; DE97100100100147510101; PBNKDEFFXXX; Postbank Berlin.

Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich in elektronischer Form bzw. zum Download zur Verfügung gestellt. Die Registrierung für das Vergabeportal ist über die Internetadresse https://bieterportal.noncd.db.de möglich.

Die Vergabeunterlagen werden beim kompletten Download kostenfrei zur Verfügung gestellt.

Gültigkeitsdauer des Angebots: 2015-12-18 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2015-11-02 📅
Öffnungsort: Dresden, Ammonstraße 8.
Ort des Eröffnungstermins: Dresden, Ammonstraße 8.
Angaben über befugte Personen und Öffnungsverfahren: Bieter oder ihre Bevollmächtigten.
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Rettig, Jens
Name: Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur, Einkauf Bauleistungen
Postanschrift: Ammonstraße 8
Postort: Dresden
Postleitzahl: 01069
Kontaktperson: Meichsner, Volker
Telefon: +49 3514613672 📞
E-Mail: volker.meichsner@deutschebahn.com 📧
Fax: +49 3514613079 📠

Referenz
Daten
Datum des Beginns: 2015-12-19 📅
Datum des Endes: 2017-03-31 📅

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 114 Abs. 2 Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 101a GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße unverzüglich nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 107 Abs. 3 S. 1 Nr. 1-3 GWB). Desweiteren wird auf die in § 101b Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2015/S 139-257370 (2015-07-17)

Ergänzende Angaben (2015-10-26)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Referenz
Daten
Absendedatum: 2015-10-26 📅
Einreichungsfrist: 2016-01-19 📅
Veröffentlichungsdatum: 2015-10-29 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2015/S 210-381703
Verweist auf Bekanntmachung: 2015/S 139-257370
ABl. S-Ausgabe: 210
Quelle: OJS 2015/S 210-381703 (2015-10-26)

Ergänzende Angaben (2015-11-05)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2015-11-05 📅
Veröffentlichungsdatum: 2015-11-10 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2015/S 217-396561
ABl. S-Ausgabe: 217
Quelle: OJS 2015/S 217-396561 (2015-11-05)

Ergänzende Angaben (2015-12-03)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2015-12-03 📅
Veröffentlichungsdatum: 2015-12-08 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2015/S 237-431168
ABl. S-Ausgabe: 237
Quelle: OJS 2015/S 237-431168 (2015-12-03)

Ergänzende Angaben (2016-01-12)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-01-12 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-01-14 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 009-012253
ABl. S-Ausgabe: 9
Quelle: OJS 2016/S 009-012253 (2016-01-12)

Ergänzende Angaben (2016-01-13)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-01-13 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-01-15 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 010-014154
ABl. S-Ausgabe: 10
Quelle: OJS 2016/S 010-014154 (2016-01-13)

Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2017-12-07)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Konstruktionen für Brücken
Referenznummer: 257370
Gesamtwert des Auftrags: 2 314 400 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Konstruktionen für Brücken 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Görlitz 🏙️

Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Vergabekriterien
Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Netz AG, Regionalbereich Südost, I.NVR-SO-A
Postanschrift: Ammonstrasse 8
Postleitzahl: 01069
Postort: Dresden
Kontakt
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com 🌏
E-Mail: volker.meichsner@deutschebahn.com 📧

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-12-07 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-12-12 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 238-494777
ABl. S-Ausgabe: 238

Objekt
Umfang der Beschaffung
Bezeichnung des Loses: Modernisierung Bahnhof Zittau und ESTW-A – Baustufe 1
Kurze Beschreibung:

— Neubau Gleis ca. 500 m,

— Rückbau Gleis ca. 1700 m,

— Neubau Weiche 4 Stück,

— Kabeltiefbau ca. 3 000 m,

— Neubau Gleisfeldbeleuchtung,

— Erneuerung 3 Überbauten EÜ Tongasse,

— Neubau je einer Aufzugsanalge auf Haus und Mittelbahnsteig,

— Rückbau Bahnsteigdach Mittelbahnsteig, ca. 2 000 m² Dachfläche.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Zittau

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2016-02-15 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur (GS.EI-SO-B)
Internetadresse: www.deutschebahn.com 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Strasse 76
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (vgl. § 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per Email bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 – 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2017/S 238-494777 (2017-12-07)

Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2017-12-07)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 2 314 400 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Verordnung: Entfällt

Verfahren
Verfahrensart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Art des öffentlichen Auftraggebers: Entfällt

Referenz
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 238-494778
Quelle: OJS 2017/S 238-494778 (2017-12-07)

Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2017-12-07)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 2 314 400 EUR 💰

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Postanschrift: Ammonstraße 8

Referenz
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 238-494779

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

— Rückbau Gleis ca. 1 700 m,

— Rückbau Bahnsteigdach Mittelbahnsteig, ca. 2 000 m

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (vgl. § 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per Email bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1-3 GWB). Des Weiteren wird auf die in 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2017/S 238-494779 (2017-12-07)

Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2017-12-07)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 2 314 400 EUR 💰

Referenz
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 238-494780
Quelle: OJS 2017/S 238-494780 (2017-12-07)

Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2017-12-11)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 2 314 400 EUR 💰

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-12-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-12-14 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 240-498927
ABl. S-Ausgabe: 240

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (vgl. § 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 – 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2017/S 240-498927 (2017-12-11)