Skalpelle und Mikrotomklingen

Universitätsklinikum Schleswig-Holstein

Das UKSH schreibt als federführendes Haus die Versorgung der teilnehmenden Kliniken inklusive der Tochterunternehmen mit Einmalskalpellen (Normal- und Sicherheitsskalpelle), Skalpell- und Mikrotomklingen sowie Fadenziehmesser aus.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2015-09-14. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2015-08-13.

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2015-08-13 Auftragsbekanntmachung
Auftragsbekanntmachung (2015-08-13)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Chirurgische Instrumente
Menge oder Umfang: 900 0001 100 000
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Chirurgische Instrumente 📦

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Universitätsklinikum Schleswig-Holstein
Postanschrift: Arnold-Heller-Str. 3
Postleitzahl: 24105
Postort: Kiel
Kontakt
E-Mail: kay.baeder@comparatio.org 📧
Telefon: +49 4315971126 📞
Fax: +49 4315973826 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2015-08-13 📅
Einreichungsfrist: 2015-09-14 📅
Veröffentlichungsdatum: 2015-08-18 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2015/S 158-290544
ABl. S-Ausgabe: 158
Zusätzliche Informationen
Die Vergabeunterlagen sind ausschließlich auf elektronischem Wege über die Bieterplattform (https:// bieter.ehealth-evergabe.de/portal/) zu beziehen. Zu diesem Zwecke ist bei erstmaliger Nutzung eine kostenlose Registrierung notwendig. Im Rahmen der Bieterplattform stehen die Vergabeunterlagen den Bietern elektronisch frei, direkt und vollständig zur Verfügung. Die Teilnahmeanträge können nur über die Plattform abgegeben werden. Der jeweils unterschriebene Mantelbogen muss bis zum jeweils aus den Vergabeunterlagen ersichtlichen Einreichtermin per Post geschickt werden.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Wert ohne MwSt: 900 000 💰
1 100 000 💰
Häufigkeit der zu vergebenden Aufträge: 24 Monate.
Kurze Beschreibung:
Das UKSH schreibt als federführendes Haus die Versorgung der teilnehmenden Kliniken inklusive der Tochterunternehmen mit Einmalskalpellen (Normal- und Sicherheitsskalpelle), Skalpell- und Mikrotomklingen sowie Fadenziehmesser aus.
Losnummer: 1
Bezeichnung des Loses: Einmalskalpelle
Kurze Beschreibung:
Sterile Einmalskalpelle mit Klingen aus Edelstahl unterschiedlicher Größen und Grifflängen, ohne einhändig wiederverschließbarem Klingenschutz.
Menge oder Umfang: Ca. 760000 Stück für 1. Lieferperiode (24Monate).
Losnummer: 2
Bezeichnung des Loses: Skalpellklingen
Kurze Beschreibung: Skalpellklingen aus Edelstahl geeignet für alle chirurgischen Eingriffe.
Menge oder Umfang: Ca. 470000 Stück für die 1. Lieferperiode (24 Monate).
Losnummer: 3
Bezeichnung des Loses: Einmalskalpelle mit einhändig wiederverschließbarem Klingenschutz
Kurze Beschreibung:
Sterile Einmalskalpelle mit Klingen aus Edelstahl unterschiedlicher Größen und Grifflängen, mit einhändig wieder verschließbarem Klingenschutz.
Menge oder Umfang: Ca. 118000 Stück für die 1. Lieferperiode (24 Monate).
Losnummer: 4
Bezeichnung des Loses: Einmal-Mikrotomklingen
Kurze Beschreibung: Sterile Mikrotomklingen unterschiedlicher Größen aus Edelstahl.
Losnummer: 5
Bezeichnung des Loses: Fadenziehmesser
Kurze Beschreibung: Sterile Einmal-Fadenziehmesser.
Menge oder Umfang: Ca. 180000 Stück für die 1. Lieferperiode (24 Monate).
Es werden Varianten akzeptiert
Dauer: 48 Monate
Referenznummer: 600390

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
A) Teilnahmelegitimation auf dem Vordruck „Teilnahmelegitimation für Bewerbergemeinschaften“, nur sofern eine Bewerbergemeinschaft besteht.
b) vom Bewerber erstellte Beschreibung seines Unternehmens mit einer Darstellung der Unternehmensgeschichte, der aktuellen Geschäftstätigkeit und der aktuellen Marktpositionierung. Der Auftraggeber stellt für die Unternehmensbeschreibung einen Vordruck zur Verfügung, der zu verwenden ist (Anlage 02); die dortigen Hinweise sind zu beachten. Der Auftraggeber bittet ausdrücklich darum, darüber hinaus von der Übersendung von Unternehmensbroschüren und sonstigen allgemeinen Werbemitteln abzusehen.
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c) vom Bewerber gefertigte Liste aller mit ihm im Sinne des § 15 Aktiengesetz verbundenen Unternehmen oder Eigenerklärung des Bewerbers, dass solche Unternehmensverbindungen nicht bestehen. Der Auftraggeber stellt für die Liste einen Vordruck zur Verfügung, der zu verwenden ist (Anlage 09); die dortigen Hinweise sind zu beachten. Andere Erklärungen bedürfen der Prüfung und können vom Auftraggeber abgelehnt werden und zum Ausschluss aus dem Verfahren führen.
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d) Liste privilegierter Nachunternehmer; der Auftraggeber stellt hierfür einen Vordruck (Anlage 10) zur Verfügung, der zu verwenden ist.
e) Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß §6 EG VOL/A
f) Eigenerklärung, dass die Voraussetzung für eine Auftragssperre nicht erfüllt sind; § 16 Abs. 5 S.1 in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein vom 31.05.2013 – TTG (GVOBl. Schl.H. S. 236).
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
A) Eigenerklärung des Bewerbers zur Haftpflichtversicherung (bestehende Haftpflichtversicherung oder Zusage auf Abschluss einer Haftpflichtversicherung im Falle einer Auftragserteilung). Der Auftraggeber stellt hierfür einen Vordruck zur Verfügung (Anlage 03), der zu verwenden ist; die dortigen Hinweise sind zu beachten.
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b) Bankbestätigung durch schriftliche Bestätigung eines Kreditinstituts mit Sitz in der EU (Kreditinstitut im Sinne der U-Richtlinie vom 20. März 2000 über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute) gegenüber dem Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt für die Bankerklärung einen Vordruck zur Verfügung (Anlage 04), der grundsätzlich zu verwenden ist; die dortigen Hinweise sind dabei zu beachten. Andere Bankerklärungen bedürfen der Prüfung und können vom Auftraggeber abgelehnt werden und zum Ausschluss aus dem Verfahren führen.
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c) Eigenerklärung des Bewerbers über den Gesamtumsatz seines Unternehmens sowie zusätzlich den Umsatz bezüglich der besonderen Leistungsart, die Gegenstand der Vergabe ist, jeweils bezogen auf die letzten drei Geschäftsjahre. Der Auftraggeber stellt für die Eigenerklärung zum Umsatz einen Vordruck zur Verfügung, der zu verwenden ist (Anlage 06); die dortigen Hinweise sind zu beachten. Andere Eigenerklärungen bedürfen der Prüfung und können vom Auftraggeber abgelehnt werden und zum Ausschluss aus dem Verfahren führen.
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Technische und berufliche Fähigkeiten:
A) Erfahrungsnachweis in Form einer vom Bewerber gefertigten Referenzliste. Der Auftraggeber stellt für die Referenzliste einen Vordruck zur Verfügung, der zu verwenden ist (Anlage 05); die dortigen Hinweise sind zu beachten. Andere Eigenerklärungen bedürfen der Prüfung und können vom Auftraggeber abgelehnt werden und zum Ausschluss aus dem Verfahren führen.
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b) Eigenerklärung des Bewerbers über die Anzahl der Beschäftigten in seinem Unternehmen, sowie zusätzlich die Angabe, wie viele davon im Bereich bezüglich der besonderen Leistungsart beschäftigt sind, die Gegenstand der Vergabe ist, jeweils bezogen auf die letzten drei Geschäftsjahre und jeweils als absolute Zahlenangabe der Beschäftigten. Der Auftraggeber stellt für die Eigenerklärung zur Personalstärke einen Vordruck zur Verfügung, der zu verwenden ist (Anlage 07); die dortigen Hinweise sind zu beachten. Andere Eigenerklärungen bedürfen der Prüfung und können vom Auftraggeber abgelehnt werden und zum Ausschluss aus dem Verfahren führen.
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c) Nachweis zum Qualitätsmanagement des Bewerbers. Der Auftraggeber stellt für den QM-Nachweis Vordrucke zur Verfügung („Qualitätsmanagement“ – (Anlage 08-01) die dortigen Hinweise sind zu beachten. Bewerbergemeinschaften und/oder privilegierte Nachunternehmerschaften haben zusätzliche Erklärungen auf einem weiteren Vordruck „Qualitätsmanagement Zusatzerklärung“ abzugeben – die dortigen Hinweise sind zu beachten (Anlage 08-02). Andere Nachweise bedürfen der Prüfung und können vom Auftraggeber abgelehnt werden und zum Ausschluss aus dem Verfahren führen.
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Auftragsausführung
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: 30 Tage netto und 3 % Skonto bis 21 Tage ab Zugang der Rechnung.
Sonstige besondere Bedingungen:
Verpflichtungserklärung zur Tariftreue und Zahlung von Mindestentgelten nach dem Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein vom 31.05.2013 – TTG (GVOBl. Schl.-H. S. 239) – bei einem geschätzten Auftragswert ab 15.000 Euro. Bei dem Angebot / Teilnahmeantrag einer Bietergemeinschaft muss jedes Mitglied der Bietergemeinschaft eine Eigenerklärung gemäß diesem Formblatt einreichen. Dazu vervielfältigen Sie bitte das Formblatt.
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Verfahren
Höchstzahl der Wirtschaftsteilnehmer der Rahmenvereinbarung: 3
Laufzeit der Rahmenvereinbarung in Jahren: 4
Voraussichtliche Anzahl von Bewerbern: 3
Objektive Auswahlkriterien:
Die objektiven Kriterien können Sie auch unter Anlage 14 "Verfahrensablauf nach Eingang der Teilnahmeanträge" ersehen.Auszug:4. Die Eignungsprüfung erfolgt ihrerseits in drei aufeinander folgenden Teilschritten. Prüfung der Fachkunde (s. dazu unten Ziffer 5.) Prüfung der Leistungsfähigkeit (s. dazu unten Ziffern 6. – 10.) Prüfung der Zuverlässigkeit und Gesetzestreue (s. dazu unten Ziffer 11.)5. Zur Prüfung der Fachkunde wertet der Auftraggeber den Nachweis zu Ziffer 1.1. lit. b) der Bewerbungsbedingungen – Unternehmensbeschrei-bung – und e) – Referenzen – aus. Als fachkundig ist nur derjenige Be-werber anzusehen, der über die speziellen auftragsspezifischen Sach-kenntnisse verfügt, die erforderlich sind, um eine Leistung fachgerecht vorbereiten und ausführen zu können. Ein Bewerber gilt in diesem Vergabeverfahren als fachkundig, wenn er aufgrund seiner Geschäftstätigkeit, seiner Historie und seiner Position am Markt keinen Anlass zu Zweifeln gibt, den ausgeschriebenen Auftrag fachgerecht ausführen zu können. 6. Zur Prüfung der Leistungsfähigkeit wertet der Auftraggeber die Nachweise zu Ziffer 1.1. lit. c), d), f), g) und h) der Bewerbungsbedingungen sowie das Deckblatt für den Teilnahmewettbewerb aus. Leistungsfähig ist, wer über die personellen, kaufmännischen, technischen und finanziellen Mittel verfügt, um den Auftrag fachlich einwandfrei und fristgerecht ausführen zu können.7. Als Mindestkriterium für die Fachkunde hat der Auftraggeber die Gewähr eines Bewerbers festgelegt, bei der Auftragsdurchführung nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzusetzen, die in ausreichendem Maße über Kenntnisse zum sachgemäßen Umgang mit Medizinprodukten verfügen, insbesondere bezüglich Hygiene und der Fähigkeit die eingesetzten Produkte auf Qualitätsmängel zu überprüfen. Soweit der Auftraggeber keine gegenteiligen eigenen Erkenntnisse vorliegen, beschränkt sich die Prüfung dieses Mindestkriterium auf die rechtsverbindliche Abgabe der im Deckblatt zum Teilnahmeantrag enthaltenen Erklärung.8. Als Mindestkriterium für die Leistungsfähigkeit gilt eine Mindestdeckung bei einer Haftpflichtversicherung in Höhe von 1 Mio. EUR je Schadens-fall bei doppelter Jahreshöchstleistung (d.h. 2 Mio. EUR) für Personen-, Sach- und Vermögensschäden.9. Für die Feststellung der Leistungsfähigkeit hat der Auftraggeber folgende Soll-Kriterien mit jeweils folgenden Gewichtungen festgelegt:a) Erfahrung im Bereich chirurgische Instrumente mit der Belieferung sowie Standardisierung und Bera-tung in Universitätskliniken oder Krankenhäusern der Maximalversorgung vergleichbarer Größenord-nung und vergleichbarem Produktportfolio 80 %[Auswertung der Unterlagen zu Ziffer 1.1. lit. e) der Bewerbungsbedingungen]b) Qualitätsmanagement 10 %[Auswertung der Unterlagen zu Ziffer 1.1. lit. h) der Bewerbungsbedingungen] c) Personal- und Umsatzentwicklung des Bewerbers 10 %[Auswertung der Unterlagen zu Ziffer 1.1. lit. f) und g) der Bewerbungsbedingungen]10. Bei den Bewertungskriterien des Teilnahmewettbewerbs gemäß Ziffer 8. werden folgende Punkte für die Zielerfüllung vergeben:Benotung der Erfahrung in den ausschreibungsrelevanten Berei-chen:Der Bewerber hat für den Bereich chirurgische Instrumente zwei Refe-renzen zu nennen und erhält bei der Auswertung der Nachweise zu Ziffer 1. lit. e) der Bewerbungsbedingungen je 40 Punkte pro vergleichbarer Referenz, wenn ein Ansprechpartner beim Referenzauftraggeber unter Angabe einer E-Mail Adresse und/oder Telefonnummer benannt ist, der die Angaben in der Referenzliste bestätigen kann und befugt ist, zur Qualität der Auftragserfüllung Angaben zu machen und je 20 Punkte pro vergleichbarem Projekt, wenn bei einem Auftrag gegenüber einem Referenzauftraggeber kein Ansprechpartner benannt ist. Wurde der Referenzauftraggeber mit chirurgischen Instrumenten, nicht aber mit Skalpellen beliefert, werden 10 Punkte je Referenz abgezogen.Der Auftraggeber wird je Bewerber, der sich gemäß Ziffer 3. qualifizieren kann, eine zu wertende Referenz überprüfen, für die ein Ansprechpartner benannt wurde. Ergeben sich bei dieser Prüfung Bedenken hinsichtlich der Qualität der Ausführung, werden bei diesem Bewerber alle Referenzen überprüft. Äußert ein Referenzauftraggeber durchgreifende Vorbehalte bezüglich der Qualität der Ausführung eines Referenzprojekts, wird diese Referenz mit 0 Punkten gewertet. Ergibt sich, dass Angaben zu einem Referenzprojekt im Nachweis gemäß Ziffer 1.1. lit. e) der Bewerbungsbedingungen nicht stimmen, wird der Bewerber vom Vergabeverfahren ausgeschlossen.Benotung des Qualitätsmanagements:Der Bewerber erhält 10 Punkte für eine Zertifizierung gem. DIN EN ISO 9001:2008 oder eine gleichwertige andere Zertifizierung (der Auftragge-ber weist darauf hin, dass insbesondere eine Zertifizierung nach der Vorgängernorm „DIN EN ISO 9001:2000 als gleichwertig gilt); 6 Punkte für ein dem Standard DIN EN ISO 9001:2000 entsprechendes System, das zumindest in seiner Grundstruktur gemäß den Hauptkapiteln der DIN EN ISO 9001:2000 dargestellt sein muss; 3 Punkte für ein zwar nicht dem Standard DIN EN ISO 9001:2000 entsprechendes, gleichwohl aber in Grundzügen ausreichendes System zur Qualitätssicherung; 0 Punkte, wenn keine geeigneten QM-Maßnahmen nachgewiesen werden.Benotung der Solvenz sowie der Personal- und Umsatzentwicklung:Der Bewerber erhält 2 Punkte für die Vorlage einer Bankerklärung/ Hausbankbestätigung.Der Bewerber erhält bei der Auswertung des Nachweises zu Ziffer 1.1. lit. f) der Bewerbungsbedingungen 4 Punkte für eine kontinuierliche Umsatzentwicklung und 0 Punkte, wenn die Umsatzentwicklung nicht kontinuierlich ist. Zudem erhält der Bewerber bei der Auswertung des Nachweises zu Ziffer 1. lit. g) der Bewerbungsbedingungen 4 Punkte für eine kontinuierliche Personalentwicklung und 0 Punkte, wenn die Personalentwicklung nicht kontinuierlich ist. Die Umsatz- und Personalentwicklung gelten jeweils als kontinuierlich, wenn sie weder im Gesamtbereich noch im Bereich Erstellung von Individualsets negative Tendenzen zeigen, die einer ordnungsgemäßen Erfüllung der ausgeschriebenen Leistung entgegenstehen könnten.11. Ein Bewerber gilt nur dann als leistungsfähig und fachkundig, wenn er in den Bewertungskriterien des Teilnahmewettbewerbs zumindest einen Gesamtwert von 50 Punkten des maximal erzielbaren Gesamtwertes von 100 Punkten erreicht und zudem gewährleistet, bei der Auftragsdurchführung nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzusetzen, die in ausreichendem Maße qualifiziert sind, die in Ziffer 8. definierte Mindestdeckung aus einer Haftpflichtversicherung nachweist und die geforderte Bankerklärung beibringt.12. Zur Prüfung der Gesetztestreue und Zuverlässigkeit wertet der Auftrag-geber das Deckblatt des Teilnahmeantrages aus. Gesetzestreu und zu-verlässig ist ein Bewerber, wenn er nach den Umständen des Einzelfalls in seiner Person und seinem allgemeinen Verhalten Gewähr dafür bietet, die von ihm angebotenen Leistungen, die Gegenstand des Vergabeverfahrens sind, vertragsgerecht und damit in sorgfältiger Art und Weise auszuführen. Ein Bewerber gilt als zuverlässig, wenn er in den zurückliegenden drei Jahren seit Abgabe des Angebots keinen Tatbestand im Sinne der § 6 Abs. 4 und 6 VOL/A-EG verwirklicht hat und die Erklärungen des Deckblatts für den Teilnahmeantrag zutreffend abgegeben hat. Soweit dem Auftraggeber keine gegenteiligen eigenen Erkenntnisse vorliegen, beschränkt sich die Prüfung allein auf die rechtsverbindliche Abgabe der im Deckblatt zum Teilnahmeantrag enthaltenen Erklärungen.13. Ein Bewerber ist nur dann geeignet, wenn er sowohl fachkundig als auch leistungsfähig als auch zuverlässig und gesetzestreu ist.14. Die drei geeigneten Bewerber mit dem höchsten Gesamtwert in den Be-wertungskriterien des Teilnahmewettbewerbs gemäß Ziffern 8. und 9. werden zu Vertragsverhandlungen aufgefordert. Im Falle der Punk-tegleichheit entscheidet unter den betroffenen Bewerbern der höchste Einzelnutzwert beim ersten Leistungskriterium bzw. im Falle weiterer Punktgleichheit jeweils der höchste Einzelnutzwert in der Reihenfolge der bekannt gemachten Leistungskriterien (vgl. Ziffer 8.); sollte auch da-nach noch Punktgleichheit herrschen, entscheidet das Los. Alle Bewer-ber, die sich demgemäß nicht qualifizieren konnten, werden darüber schriftlich informiert.
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Datum der Absendung der Aufforderungen: 2015-09-21 📅
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: Klinikum der Universität Magdeburg
Postanschrift: Leipziger Str. 44
Postort: Magdeburg
Postleitzahl: 39120
Name des öffentlichen Auftraggebers: Universitätsmedizin Greifswald
Postanschrift: Fleischmannstr.8
Postort: Greifswald
Postleitzahl: 17475
Name des öffentlichen Auftraggebers: Universitätsklinikum Regensburg
Postanschrift: Franz-Josef-Strauß-Allee 11
Postort: Regensburg
Postleitzahl: 93053
Name des öffentlichen Auftraggebers: Medizinische Hochschule Hannover
Postanschrift: Carl-Neuberg-Straße 1
Postort: Hannover
Postleitzahl: 30625
Name des öffentlichen Auftraggebers: Universitätsmedizin Göttingen
Postanschrift: Robert-Koch-Straße 40
Postort: Göttingen
Postleitzahl: 37075
Kontakt
Kontaktperson: Kay Bäder
Name: Universitätsklinikum Schleswig-Holstein
Kontaktperson: Die Teilnahmeunterlagen sind ausschließlich unter der Bieterplattform erhältlich.
URL der Dokumente: https://bieter.ehealth-evergabe.de/portal/ 🌏
Postanschrift: Maria-Goeppert Str. 7a
Postort: Lübeck
Postleitzahl: 23562
Kontaktperson: MFC 5, Submissionsstelle

Referenz
Kennungen
Vom öffentlichen Auftraggeber vergebene Referenznummer: 600390
Zusätzliche Informationen
Die Vergabeunterlagen sind ausschließlich auf elektronischem Wege über die Bieterplattform (https://
bieter.ehealth-evergabe.de/portal/) zu beziehen. Zu diesem Zwecke ist bei erstmaliger Nutzung eine kostenlose Registrierung notwendig.
Im Rahmen der Bieterplattform stehen die Vergabeunterlagen den Bietern elektronisch frei, direkt und
vollständig zur Verfügung.
Die Teilnahmeanträge können nur über die Plattform abgegeben werden. Der jeweils
unterschriebene Mantelbogen muss bis zum jeweils aus den Vergabeunterlagen ersichtlichen Einreichtermin
per Post geschickt werden.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Schleswig-Holstein
Postanschrift: Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr, Düsternbrooker Weg 94
Postort: Kiel
Postleitzahl: 24105
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@wimi.landsh.de 📧
Telefon: +49 4319884702 📞
Fax: +49 4619884702 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit der Bieter seiner gesetzlich definierten Rügeobliegenheit
laut § 107 III GWB nicht unverzüglich ab Kenntnisnahme der Tatsache, welche seiner Meinung nach einen
Vergaberechtsverstoß darstellt, nachkommt.
Nach § 107 III Nr. 4 GWB ist ein Nachprüfungsantrag insbesondere unzulässig, soweit mehr als 15
Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftragsgebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen
sind.
§107 III GWB:
„(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und
gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis
Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis
zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber
dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu
wollen, vergangen sind.“
Außerdem wird eindeutig auf die Fristen des § 101 a I GWB hingewiesen, welcher den Auftraggeber
verpflichtet nach Versand der Vorabinformation innerhalb eines bestimmten, beschriebenen Zeitkorridors die
Zuschlagserteilung zu unterlassen.
Quelle: OJS 2015/S 158-290544 (2015-08-13)