WAN Access

BWI Informationstechnik GmbH

Anbindung der circa 570 Liegenschaften der Bundeswehr bzw. der BWI an das Kernnetz der BWI. Der Ausschreibungsumfang beinhaltet Ethernet-Verbindungen mit Bandbreiten von 2 Mbit bis 1 000 Mbit, die von regionalen Standorten der Bundeswehr zum Übergabepunkt geschalten werden. Der Übergabepunkt ist am Carrierschrank in einem von insgesamt 31 Verteilzentren (Telehäuser oder Bundeswehrliegenschaften).

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2015-10-22. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2015-09-22.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2015-09-22 Auftragsbekanntmachung
2016-05-09 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2015-09-22)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Fernnetz
Menge oder Umfang:
Der Auftraggeber behält sich vor eine Budgetobergrenze in die Angebotsaufforderung aufzunehmen.ca. 290 Liegenschaften sollen mit einer Bandbreite von 2,5 Mbit/x bis 10 Mbit/s angebunden werden;ca. 245 Liegenschaften mit einer Übertragsungsgeschwindigkeit von 10 Mbit/s bis 100 Mbit/s;ca. 35 Liegenschaften benötigen eine Bandbreite zwischen 150 Mbit/x und 1 Gbit/s.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Fernnetz 📦

Verfahren
Verfahrensart: Nicht offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für ein oder mehrere Los(e)
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: BWI Informationstechnik GmbH
Postanschrift: Vergabestelle Gebäude 17/Raum 413 Balanstraße 73
Postleitzahl: 81541
Postort: München
Kontakt
Internetadresse: http://www.bwi-it.de 🌏
E-Mail: bwi.fp.ausschreibungen@bwi-it.de 📧
Fax: +49 22259883502 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2015-09-22 📅
Einreichungsfrist: 2015-10-22 📅
Veröffentlichungsdatum: 2015-09-26 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2015/S 187-339346
ABl. S-Ausgabe: 187
Zusätzliche Informationen
Die vollständigen Vergabe- und Vertragsunterlagen stehen den Bietern unter folgender Internetadresse zum Download bereit: https://www.bwi-it.de/fileadmin/Ausschreibungen/WAN_Access/Vergabeunterlagen_WAN_Access.zip Den Teilnahmewettbewerb ergänzende oder berichtigende Angaben sowie Antworten der Vergabestelle können von allen Bewerbern über die nachfolgende Website eingesehen werden: https://www.bwi-it.de/fileadmin/Ausschreibungen/WAN_Access/Fragen_und_Antworten_Tabelle_WAN_Access_TW.pdf
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Anbindung der circa 570 Liegenschaften der Bundeswehr bzw. der BWI an das Kernnetz der BWI. Der Ausschreibungsumfang beinhaltet Ethernet-Verbindungen mit Bandbreiten von 2 Mbit bis 1 000 Mbit, die von regionalen Standorten der Bundeswehr zum Übergabepunkt geschalten werden. Der Übergabepunkt ist am Carrierschrank in einem von insgesamt 31 Verteilzentren (Telehäuser oder Bundeswehrliegenschaften).
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Losnummer: 1
Bezeichnung des Loses: Serviceregion Nord
Kurze Beschreibung:
Anbindungen von Liegenschaften in der Serviceregion Nord (siehe Abb. 1 Beschreibung zum Teilnahmewettbewerb).
Menge oder Umfang: Ca. 58 Liegenschaftsanbindungen mit einer Bandbreite von 2,5 Mbit/s bis 10 Mbit/s.
Losnummer: 2
Bezeichnung des Loses: Serviceregion West
Kurze Beschreibung:
Anbindungen von Liegenschaften in der Serviceregion West (siehe Abb. 1 Beschreibung zum Teilnahmewettbewerb).
Losnummer: 3
Bezeichnung des Loses: Serviceregion Ost
Kurze Beschreibung:
Anbindungen von Liegenschaften in der Serviceregion Ost (siehe Abb. 1 Beschreibung zum Teilnahmewettbewerb).
Losnummer: 4
Bezeichnung des Loses: Serviceregion Mitte
Kurze Beschreibung:
Anbindungen von Liegenschaften in der Serviceregion Mitte (siehe Abb. 1 Beschreibung zum Teilnahmewettbewerb).
Losnummer: 5
Bezeichnung des Loses: Serviceregion Süd
Kurze Beschreibung:
Anbindungen von Liegenschaften in der Serviceregion Süd (siehe Abb. 1 Beschreibung zum Teilnahmewettbewerb).
Losnummer: 6
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Kiel, Flensburg
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Kiel Flensburg.
Menge oder Umfang: Bis zu 35 Liegenschaftsanbindungen mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 10 Mbit/s bis 1 000 Mbit/s.
Losnummer: 7
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Bremen, Wilhelmshaven
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Bremen, Wilhelmshaven.
Losnummer: 8
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Düsseldorf, Münster
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Düsseldorf, Münster.
Losnummer: 9
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Köln
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Köln.
Losnummer: 10
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Bonn, Koblenz
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Bonn, Koblenz.
Losnummer: 11
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Frankfurt
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Frankfurt.
Losnummer: 12
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Stuttgart, Ulm
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Stuttgart, Ulm.
Losnummer: 13
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen München
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region München.
Losnummer: 14
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Nürnberg
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Nürnberg.
Losnummer: 15
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Erfurt, Leipzig
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Leipzig.
Losnummer: 16
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Hamburg, Rostock
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Hamburg, Rostock.
Losnummer: 17
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Berlin
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Berlin.
Losnummer: 18
19
Bezeichnung des Loses: B-Endstellen Hannover
Kurze Beschreibung: Anbindungen von Liegenschaften in der Region Hannover.
Menge oder Umfang:
Der Auftraggeber behält sich vor eine Budgetobergrenze in die Angebotsaufforderung aufzunehmen.
ca. 290 Liegenschaften sollen mit einer Bandbreite von 2,5 Mbit/x bis 10 Mbit/s angebunden werden;
ca. 245 Liegenschaften mit einer Übertragsungsgeschwindigkeit von 10 Mbit/s bis 100 Mbit/s;
ca. 35 Liegenschaften benötigen eine Bandbreite zwischen 150 Mbit/x und 1 Gbit/s.
Zahl der möglichen Verlängerungen: 1
Zeitlicher Rahmen für nachfolgende Aufträge: 36 Monate
Referenznummer: WAN Access

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
1. Nachweis, dass der Bewerber im Berufs- oder Handelsregister nach Maßgabe der Vorschriften des Mitgliedstaats seiner Herkunft oder Niederlassung eingetragen ist (Handelsregisterauszug)
2. Eigenerklärung, dass die Voraussetzungen für einen obligatorischen bzw. fakultativen Ausschluss nach §§ 23/24 VSVgV nicht vorliegen – Formblatt Anlage 6 ist Bestandteil der Vergabeunterlagen, die zum Download bereitgestellt sind.
Die Vergabestelle behält sich vor, nachfolgend aufgeführte Nachweise nachzufordern:
— Bescheinigung der Behörde des betreffenden Mitgliedsstaates, dass der Bewerber seiner Verpflichtung zur Zahlung von…
… Steuern und Abgaben ordnungsgemäß nachgekommen ist;
… Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Soweit sich Bewerber – insbesondere wenn sie sich auf deren Leistungsfähigkeit berufen, um ihre Eignung nachzuweisen – auf Leistungen eines Unterauftragnehmers beziehen, sind die erforderlichen Eignungsnachweise für diesen Unterauftragnehmer vorzulegen. Inhalt und Umfang ergibt sich aus den Kriterien die für den Bewerber selbst aufgestellt sind.
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Mindeststandards:
1. Nachweis einer Haftpflichtversicherungsdeckung mit folgenden Deckungssummen:
— Für Sach- und Personenschäden bis zu 2 000 000 EUR je Schadensereignis;
— Für Vermögensschäden bis zu 1 000 000 EUR je Schadensereignis;
— Für Produkthaftung bis zu 2 000 000 EUR je Schadensereignis.
Soweit die aktuelle Deckungssumme niedriger ist, genügt für den Teilnahmewettbewerb die Erklärung des Bewerbers, dass eine Erhöhung auf die geforderte Deckungssumme im Zuschlagsfall erfolgt.
2. Nachweis der Bonität über Eigenauskunft einer Wirtschaftsauskunftei (z. B. Creditre-form, Bürgel) oder gleichwertiger Nachweis einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus dem Land, in dem der Bewerber angemeldet ist, der eine mindestens „befriedigende bzw. noch gute Bonität“ bescheinigt (z. B. bei Creditreform würden die Risikoklassen I, II, III die Anforderungen erfüllen) und zur Bewerbungsfrist nicht älter als 6 Monate ist.
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3. Eigenerklärung, dass die Auftragsbearbeitung (von der Annahme der Bestellung bis zur Rechnungstellung) nur in der Europäischen Union erfolgt
4. Eigenerklärung, dass der Bewerber seit 1.1.2015 nicht wegen eines Verstoßes nach § 21 MiLoG mit einer Geldbuße von wenigstens 2 500 EUR belegt worden ist.
1. Einreichung eines Nachweises über ein gültiges, zertifiziertes QM-System auf Basis DIN ISO 9001
— Niedriger Zielerfüllungsgrad = Der Bewerber verfügt über keine Zertifizierung auf Basis DIN ISO 9001 bzw. hat eine solche nicht eingereicht (Punktzahl = 0);
— Maximaler Zielerfüllungsgrad = Der Bewerber hat einen Nachweis über ein zertifiziertes QM-System auf Basis DIN ISO 9001 eingereicht (Maximalpunkt-zahl = 10).
2. Nachweis über die Durchführung eines Referenzprojektes in den vergangenen 3 Jahren, bei denen mindestens 40 Standorte eines Kunden in der Europäischen Union mit SDH- und/oder Ethernet-Technik angebunden waren bzw. sind.
3. Einreichung von Nachweisen über zwei weitere Referenzprojekte in den vergangenen 3 Jahren, bei denen mindestens 40 Standorte eines Kunden in der Europäischen Union mit SDH- und/oder Ethernet-Technik angebunden waren bzw. sind.
— Niedriger Zielerfüllungsgrad = keine der zusätzlichen Referenzen umfasst die Anzahl von mindestens 40 angebundenen Standorten (Punktzahl = 0);
— Mittlerer Zielerfüllungsgrad = eine der zusätzlichen Referenzen umfasst die Anzahl von mindestens 40 angebundenen Standorten (Mittlere Punktzahl, d. h. 10 Pkt.);
— Hoher Zielerfüllungsgrad = beide zusätzliche Referenzen umfassen die Anzahl von mindestens 40 angebundenen Standorten (Maximalpunktzahl 20).
4. Erklärung des Bewerbers über die Anzahl der im Unternehmen vorhandenen Mitarbeiter für die Netzüberwachung. Der Bewerber hat die Anzahl an Vollzeitmitarbeitern (Full-time equivalent (FTE)) anzugeben.
Die geforderte Mindestanzahl im Bereich „Netzüberwachung“ liegt bei 40 FTEs.
5. Erklärung des Bewerbers, dass sich das zur Erbringung der Vertragsleistungen vorgesehene Netzkontrollzentrum des Auftragnehmers in der Europäischen Union befindet.
6. Eigenerklärung, dass im Unternehmen mindestens 30 FTEs als Field Engineers für den Vor-Ort-Service in Deutschland vorhanden sind.
Anhand der eingereichten Anzahl von FTEs als Field Engineers für den Vor-Ort-Service in Deutschland wird folgende Bewertung vorgenommen:
>= 30 FTEs als Field Engineers = 1 Punkt;
>= 35 FTEs als Field Engineers = 2 Punkte;
>= 40 FTEs als Field Engineers = 3 Punkte;
>= 45 FTEs als Field Engineers = 4 Punkte;
>= 50 FTEs als Field Engineers = 5 Punkte;
>= 55 FTEs als Field Engineers = 6 Punkte;
>= 60 FTEs als Field Engineers = 7 Punkte;
>= 65 FTEs als Field Engineers = 8 Punkte;
>= 70 FTEs als Field Engineers = 9 Punkte;
>= 75 FTEs als Field Engineers = 10 Punkte;
>= 80 FTEs als Field Engineers = 11 Punkte;
>= 85 FTEs als Field Engineers = 12 Punkte;
>= 90 FTEs als Field Engineers = 13 Punkte;
>= 95 FTEs als Field Engineers = 14 Punkte;
>= 100 FTEs als Field Engineers = 15 Punkte.
7. Nachweis des Bewerbers über die eigene Glasfaser-basierende WAN-Infrastruktur (Weitverkehrsnetzwerk) in der Bundesrepublik Deutschland. Der Bewerber macht in Anlage 3 und anhand einer Deutschland-Karte deutlich, in welchen Bundesländern er mit einer eigenen Glasfaser-basierenden WAN-Infrastruktur (Weitverkehrsnetzwerk) vertreten ist.
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Pro Präsenz mit eigener Glasfaser-basierenden WAN-Infrastruktur in einem Bundesland wird 1 Punkt vergeben, maximal jedoch 15 Punkte
Auftragsausführung
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll:
Bewerbergemeinschaften haben mit dem Teilnahmeantrag eine von allen Mitgliedern im Original unterzeichnete Erklärung abzugeben,
— in der die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall erklärt ist,
— in der alle Mitglieder aufgeführt sind und der bevollmächtigte Vertreter bezeichnet ist,
— dass der bevollmächtigte Vertreter die Mitglieder gegenüber dem Auftraggeber rechtsverbindlich vertritt,
— dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften.
Sonstige besondere Bedingungen:
1. Aufnahme in die Geheimschutzbetreuung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi):
Nachweis erfolgt durch Eigenerklärung auf einem zu den Vergabeunterlagen gehörenden Formblatt (Anlage 8 bzw. für Unterauftragnehmer Anlage 9).
Die Erfüllung der Voraussetzung, dass Bewerber bereits zum Zeitpunkt der Abgabe ihres Teilnahmeantrages in die Geheimschutzbetreuung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie aufgenommen sind, kann dadurch ersetzt werden, dass Bewerber zum Zeitpunkt der Abgabe ihres Teilnahmeantrages, die Bereitschaft erklären, in die Geheimschutzbetreuung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) aufgenommen zu werden, den erforderlichen öffentlich-rechtlichen Vertrag abzuschließen und während der Laufzeit aufrecht zu erhalten. Das Formblatt für diese Eigenerklärung gehört zu den Vergabe und Vertragsunterlagen (Anlage 8 bzw. für Unterauftragnehmer Anlage 9). Einzelheiten sind den Vergabe- und Vertragsunterlagen zu entnehmen.
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(Siehe Dokument „Beschreibung zum Teilnahmewettbewerb“ insbesondere Ziffer 1.12).
4. Alle zur Verfügung gestellten Informationen unterliegen der Vertraulichkeit. Der Bewerber hat deshalb mit dem Teilnahmeantrag die Vertraulichkeitserklärung (Anlage 5 der Vergabe- und Vertragsunterlagen) einzureichen.
Einzelheiten ergeben sich aus den Vergabe- und Vertragsunterlagen https://www.bwi-it.de/fileadmin/Ausschreibungen/WAN_Access/Vergabeunterlagen_WAN_Access.zip

Verfahren
Laufzeit der Rahmenvereinbarung in Monaten: 57
Begründung für eine Laufzeit der Rahmenvereinbarung von mehr als vier Jahren: § 14 Abs. 6 VSVgV.
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Other
Kontakt
Kontaktperson: BWI Informationstechnik GmbH
Aleksandar Vidic

Referenz
Daten
Datum des Beginns: 2016-04-01 📅
Datum des Endes: 2020-12-31 📅
Kennungen
Vom öffentlichen Auftraggeber vergebene Referenznummer: WAN Access
Zusätzliche Informationen
Die vollständigen Vergabe- und Vertragsunterlagen stehen den Bietern unter folgender Internetadresse zum Download bereit:
Den Teilnahmewettbewerb ergänzende oder berichtigende Angaben sowie Antworten der Vergabestelle können von allen Bewerbern über die nachfolgende Website eingesehen werden:

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: poststelle@bundeskartellamt.de 📧
Telefon: +49 22894990 📞
Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de 🌏
Fax: +49 2289499163 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Der Bieter muss Vergaberechtsverstöße, die er im Vergabeverfahren erkennt, unverzüglich, d. h. ohne schuldhaftes Zögern, bei der unter I.1) genannten Vergabestelle rügen. Vergaberechtsverstöße, die aufgrund der Bekanntmachung bzw. in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, müssen innerhalb der Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung bei der unter I.1) genannten Vergabestelle gerügt werden.
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Hilft die Vergabestelle der Rüge nicht ab, kann ein Nachprüfungsantrag bei der unter VI.4.1) genannten Stelle eingereicht werden. Der Nachprüfungsantrag muss innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, gestellt werden. Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, werden durch die Vergabestelle über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebotes und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses nach § 101a Abs. 1 GWB informiert. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagserteilung an die betroffenen Bieter ergangen ist. Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information durch die Vergabestelle geschlossen werden. Wird die Information per Fax oder auf elektronischem Wege versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage nach Absendung der Information durch die Vergabestelle. Ein Vertrag ist von Anfang an unwirksam, wenn gegen § 101a Abs. 1 GWB verstoßen wurde oder ein öffentlicher Auftrag unmittelbar an ein Unternehmen erteilt wurde ohne andere Unternehmen am Vergabeverfahren zu beteiligen ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. Die Unwirksamkeit kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen ab Kenntnis des Verstoßes, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Wurde die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Quelle: OJS 2015/S 187-339346 (2015-09-22)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2016-05-09)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Fax: +49 2225988-3502 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-05-09 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-05-11 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 090-161918
Verweist auf Bekanntmachung: 2015/S 187-339346
ABl. S-Ausgabe: 90

Verfahren
Vergabekriterien
Kriterium: 1. Preis (90)
2. Qualität (10)

Auftragsvergabe

1️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2016-04-18 📅
Name: Versatel Deutschland GmbH
Postanschrift: Niederkasseler Lohweg 181 – 183
Postort: Düsseldorf
Postleitzahl: 40547
Land: Deutschland 🇩🇪

2️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2016-03-16 📅
Name: T-Systems International GmbH
Postanschrift: Dachauer Straße 651
Postort: München
Postleitzahl: 80995

3️⃣
Postanschrift: Niederkasseler Lohweg 181-183

4️⃣

5️⃣

6️⃣

7️⃣

8️⃣
Postanschrift: Dachauer Str. 651

9️⃣

1️⃣0️⃣

1️⃣1️⃣

1️⃣2️⃣

1️⃣3️⃣

1️⃣4️⃣

1️⃣5️⃣

1️⃣6️⃣

1️⃣7️⃣

1️⃣8️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2016-05-09 📅
Name: Vodafone D2 GmbH
Postanschrift: D2-Park 5
Postort: Ratingen
Postleitzahl: 40878

1️⃣9️⃣
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
3

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Hilft die Vergabestelle der Rüge nicht ab, kann ein Nachprüfungsantrag bei der unter VI.4.1) genannten Stelle eingereicht werden. Der Nachprüfungsantrag muss innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, gestellt werden. Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, werden durch die Vergabestelle über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebotes und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses nach § 101a Abs. 1 GWB informiert. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagserteilung an die betroffenen Bieter ergangen ist. Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information durch die Vergabestelle geschlossen werden. Wird die Information per Fax oder auf elektronischem Wege versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage nach Absendung der Information durch die Vergabestelle. Ein Vertrag ist von Anfang an unwirksam, wenn gegen § 101a Abs. 1 GWB verstoßen wurde oder ein öffentlicher Auftrag unmittelbar an ein Unternehmen erteilt wurde ohne andere Unternehmen am Vergabeverfahren zu beteiligen ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. Die Unwirksamkeit kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen ab Kenntnis des Verstoßes, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Wurde die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Quelle: OJS 2016/S 090-161918 (2016-05-09)
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