16 E 017 – Rahmenvertrag für die Schülerbeförderung

Stadt Regensburg, Vergabeamt

Leistungsumfang:
Die Schülerbeförderung wird mit Kleinbussen in verschiedenen Linien durchgeführt. Die Leistung umfasst die Beförderung sprach- und entwicklungsverzögerter, sowie körperlich beeinträchtigter Kinder im Stadtgebiet Regensburg für folgende Schulen / Einrichtungen:
*
— Jakob-Muth-Schule (Sonderpädagogisches Förderzentrum an der Harzstraße mit Außenstelle Isarstraße),
— Schulvorbereitende Einrichtung (SVE) Schwabelweis,
— Sonderpädagogisches Förderzentrum Regensburg,
— Konrad Grund- und Mittelschule
*
(Schulschlusszeiten: z. B. 11:15 Uhr, 12:15 Uhr, 13:00 Uhr, 15:45 Uhr, etc.)
*
Die Leistung umfasst die Beförderung von ca. 150 Schülern in ca. 25 Linien. Bei ca. 180 Schultagen pro Jahr fallen ca. 100 000 Besetztkilometer an.
*
Eine Linie beinhaltet die Beförderung der berechtigten Kinder vom festgelegten Ort der Abholung zur jeweiligen Schule/Einrichtung und nach dem Unterricht zurück zum entsprechenden Ort der Abholung (Hin- und Rückfahrt).
*
Die o.g. Zahlen sowie Schulschlusszeiten können sich ab September 2016 ändern und dienen als Anhaltspunkt. Die Fahrpläne, die Anzahl der Fahrzeuge und die Einsatzzeiten richten sich nach dem jeweils tatsächlichen Bedarf, der im Verlauf eines Schuljahres Veränderungen unterliegen kann.
*
Ausführungsfrist:
Die Vertragslaufzeit beginnt am 13.9.2016 und beträgt zunächst ein Schuljahr (2016/2017). Sie verlängert sich um jeweils ein weiteres Schuljahr, sofern der Auftraggeber der Verlängerung nicht bis zum 28. Februar eines Jahres schriftlich widerspricht.
Die Vertragslaufzeit umfasst maximal vier Schuljahre (Schuljahre 2016/2017, 2017/2018, 2018/2019 und 2019/2020) und endet spätestens am 24.7.2020.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2016-06-21. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2016-04-15.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Johanniter-Unfall-Hilfe e. V.

Wer?

• Stadt Regensburg, Vergabeamt

Wie?

• Straßentransport/-beförderung › Personensonderbeförderung (Straße)

Wo?

• Oberpfalz › Regensburg, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2016-04-15	Auftragsbekanntmachung
2016-08-10	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2016-04-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Personensonderbeförderung (Straße)
Menge oder Umfang: Siehe II.1.5).
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Personensonderbeförderung (Straße) 📦

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Regensburg, Vergabeamt
Postanschrift: D.-Martin-Luther-Str. 3
Postleitzahl: 93047
Postort: Regensburg
Kontakt
Internetadresse: http://www.regensburg.de 🌏
E-Mail: vergabestelle@regensburg.de 📧
Telefon: +49 941/507-5629 📞
Fax: +49 941/507-4629 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-04-15 📅
Einreichungsfrist: 2016-06-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-04-20 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 077-137302
ABl. S-Ausgabe: 77
Zusätzliche Informationen

Anforderung / Abholung und Abgabe der Vergabeunterlagen: Zur Bewerbung sind die von der Stadt Regensburg, Vergabeamt erstellten Vergabeunterlagen anzufordern und bei der Einreichung des Angebots zwingend zu verwenden. Alle geforderten Angaben müssen vom Bieter vollständig ausgefüllt werden. Liegen die Angaben nicht vollständig vor, werden die Vergabeunterlagen des Vergabeamtes nicht verwendet, abgeändert oder fehlt die Unterschrift an der vorgesehenen Stelle, wird der Bieter vom Verfahren ausgeschlossen. Wir behalten uns die Nachforderung von Unterlagen und Erklärungen vor. * Abholung ab 20.4.2016; Mo. – Fr. 8:30 – 11:30 Uhr bei der unter I.1) genannten Adresse. * Die Bewerber sind verpflichtet, mögliche Unklarheiten bzw. Widersprüche in den Vergabeunterlagen sofort nach Bekanntwerden durch Anfragen beim Vergabeamt einer Klärung zuzuführen. Geschieht dies nicht, ist ein Einwand unklarer oder missverständlicher Vergabeunterlagen in einem Nachprüfungsantrag ausgeschlossen. Falls Bieterfragen, Auskünfte oder Einwände notwendig werden, sind diese unverzüglich bis möglichst 10.6.2016, 24:00 Uhr bei der Stadt Regensburg, Vergabeamt per Fax oder E-Mail zustellen.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Leistungsumfang:

Die Schülerbeförderung wird mit Kleinbussen in verschiedenen Linien durchgeführt. Die Leistung umfasst die Beförderung sprach- und entwicklungsverzögerter, sowie körperlich beeinträchtigter Kinder im Stadtgebiet Regensburg für folgende Schulen / Einrichtungen:

— Jakob-Muth-Schule (Sonderpädagogisches Förderzentrum an der Harzstraße mit Außenstelle Isarstraße),

— Schulvorbereitende Einrichtung (SVE) Schwabelweis,

— Sonderpädagogisches Förderzentrum Regensburg,

— Konrad Grund- und Mittelschule

(Schulschlusszeiten: z. B. 11:15 Uhr, 12:15 Uhr, 13:00 Uhr, 15:45 Uhr, etc.)

Die Leistung umfasst die Beförderung von ca. 150 Schülern in ca. 25 Linien. Bei ca. 180 Schultagen pro Jahr fallen ca. 100 000 Besetztkilometer an.

Eine Linie beinhaltet die Beförderung der berechtigten Kinder vom festgelegten Ort der Abholung zur jeweiligen Schule/Einrichtung und nach dem Unterricht zurück zum entsprechenden Ort der Abholung (Hin- und Rückfahrt).

Die o.g. Zahlen sowie Schulschlusszeiten können sich ab September 2016 ändern und dienen als Anhaltspunkt. Die Fahrpläne, die Anzahl der Fahrzeuge und die Einsatzzeiten richten sich nach dem jeweils tatsächlichen Bedarf, der im Verlauf eines Schuljahres Veränderungen unterliegen kann.

Ausführungsfrist:

Die Vertragslaufzeit beginnt am 13.9.2016 und beträgt zunächst ein Schuljahr (2016/2017). Sie verlängert sich um jeweils ein weiteres Schuljahr, sofern der Auftraggeber der Verlängerung nicht bis zum 28. Februar eines Jahres schriftlich widerspricht.

Die Vertragslaufzeit umfasst maximal vier Schuljahre (Schuljahre 2016/2017, 2017/2018, 2018/2019 und 2019/2020) und endet spätestens am 24.7.2020.

Zahl der möglichen Verlängerungen: 3
Referenznummer: 16 E 017 – Rahmenvertrag für die Schülerbeförderung
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Regensburg.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers

Eigenerklärungen durch Unterschrift auf dem Angebotsvordruck:

Ich/Wir erkläre(n), dass:

1) ich/wir keine Vereinbarungen mit anderen Bietern getroffen habe/-n und keine Verhaltensweisen, die eine Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, aufeinander abgestimmt habe/n (§ 1 GWB). Diese Erklärung gilt auch für Handlungen von Personen, die von mir/uns beauftragt oder für mich/uns tätig sind,

2) ich/wir nachweislich keine schwere Verfehlung begangen habe/-n, die meine/unsere Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellt,

3) ich/wir im Vergabeverfahren keine unzutreffenden Erklärungen in Bezug auf meine/unsere Eignung abgegeben habe/-n,

4) weder der Bieter noch dessen nach Satzung oder nach Gesetz Vertretungsberechtigter:

— nach § 23 des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG) mit einer Geldbuße von wenigstens 2 500 EUR,

— nach § 18 des Mindestarbeitsbedingungsgesetzes (MiArbG) mit einer Geldbuße von wenigstens 2 500 EUR (bis 15.8.2014),

— nach § 21 des Mindestlohngesetzes (MiLoG) mit einer Geldbuße von wenigstens 2 500 EUR,

— nach § 98 c Aufenthaltsgesetz -AufenthG- i. V. m.…

… § 404 Abs. 2 Nr. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch mit einer Geldbuße von wenigstens 2 500 EUR,

… den §§ 10, 10 a oder 11 des Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetzes zu einer Freiheitstrafe von mehr als 3 Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen rechtskräftig belegt bzw. verurteilt worden ist.

5) Ausschlussgründe nach § 6 Abs. 4 EG VOL/A nicht vorliegen.

Den Einsatz von Nachunternehmern machen wir davon abhängig, dass diese gegenüber ihrem jeweiligen Hauptauftragnehmer eine gleichartige Erklärung abgeben.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

B) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit

Eigenerklärungen durch Unterschrift auf dem Angebotsvordruck:

Ich/Wir erkläre(n), dass:

1) über mein/unser Vermögen kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt worden ist oder der Antrag mangels Masse abgelehnt wurde,

2) ich/wir mich/uns nicht in Liquidation befinde/-n und

3) ich/wir meine/unsere Verpflichtung zur Zahlung der Steuern und Abgaben sowie den Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt habe/n.

Den Einsatz von Nachunternehmern machen wir davon abhängig, dass diese gegenüber ihrem jeweiligen Hauptauftragnehmer eine gleichartige Erklärung abgeben.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Mit dem Angebot sind folgende Unterlagen einzureichen:

— Falls zutreffend: Nachweis über Umsatzsteuerbefreiung

Vom künftigen Auftragnehmer auf ausdrückliches Verlangen des Auftraggebers innerhalb von 6 Tagen einzureichen:

— Niederschrift über die Verpflichtung auf Wahrung des Datengeheimnisses sowie zur gewissenhaften Erfüllung von Obliegenheiten nach dem Verpflichtungsgesetz für jeden einzusetzenden Fahrer/in

— Kopien der Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung oder der Fahrerlaubnisse der Klassen D oder D1 der einzusetzenden Fahrer/innen

— Kopien der Fahrzeugscheine bzw. Teil I der Zulassungsbescheinigung der einzusetzenden Fahrzeuge.

Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien: Keine.
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll:

Erklärung zur Bietergemeinschaft soweit eine Bietergemeinschaft (BG) beabsichtigt ist

— Bietergemeinschaften haben im Angebot jeweils die Mitglieder zu benennen, sowie ein Mitglied als bevollmächtigten Vertreter für den Abschluss und die Durchführung des Vertrages zu bezeichnen. Dieser ist der Ansprechpartner für das Vergabeverfahren bis zur Beendigung des Verfahrens = rechtswirksame Auftragsvergabe. Er ist Ansprechpartner für etwaige Nachprüfungsverfahren und Teilwiederholungen von Verfahrensschritten.

— Mit dem Angebot ist eine gemeinsame Erklärung abzugeben, dass alle Mitglieder für die Vertragserfüllung und etwaige Schadenersatzansprüche gegenüber dem Auftraggeber gesamtschuldnerisch haften. Diese Erklärung ist von allen Mitgliedern der BG rechtsverbindlich zu unterschreiben.

— Es ist unzulässig, als Mitglied einer BG und gleichzeitig als einzelner Bieter ein Angebot abzugeben.

— BG von Unternehmen, die in potentiellem Wettbewerb miteinander stehen, müssen auf Verlangen eine kartellrechtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung abgeben.

— Der Auftragnehmer ist verpflichtet, Änderungen z. B. i. d. Zusammensetzung der BG anzuzeigen.

Verfahren
Laufzeit der Rahmenvereinbarung in Monaten: 11
Zahlungsweise für die Unterlagen:

Auf schriftliche Anforderung mit Verrechnungscheck oder auf Rechnung unter Benennung der Vergabenummer 16 E 017. Bitte keine Vorabüberweisung.

Eine Rückerstattung der Gebühr nach Anforderung der Ausschreibungsunterlagen ist nicht möglich.

Gültigkeitsdauer des Angebots: 2016-07-31 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2016-06-22 📅
Öffnungsort: Stadt Regensburg, Vergabeamt.
Ort des Eröffnungstermins: Stadt Regensburg, Vergabeamt.
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Vergabeamt
Internetadresse: www.regensburg.de 🌏

Referenz
Daten
Datum des Beginns: 2016-09-13 📅
Datum des Endes: 2017-07-28 📅
Kennungen
Vom öffentlichen Auftraggeber vergebene Referenznummer: 16 E 017 – Rahmenvertrag für die Schülerbeförderung
Zusätzliche Informationen

Anforderung / Abholung und Abgabe der Vergabeunterlagen:

Zur Bewerbung sind die von der Stadt Regensburg, Vergabeamt erstellten Vergabeunterlagen anzufordern und bei der Einreichung des Angebots zwingend zu verwenden.

Alle geforderten Angaben müssen vom Bieter vollständig ausgefüllt werden. Liegen die Angaben nicht vollständig vor, werden die Vergabeunterlagen des Vergabeamtes nicht verwendet, abgeändert oder fehlt die Unterschrift an der vorgesehenen Stelle, wird der Bieter vom Verfahren ausgeschlossen.

Wir behalten uns die Nachforderung von Unterlagen und Erklärungen vor.

Abholung ab 20.4.2016; Mo. – Fr. 8:30 – 11:30 Uhr bei der unter I.1) genannten Adresse.

Die Bewerber sind verpflichtet, mögliche Unklarheiten bzw. Widersprüche in den Vergabeunterlagen sofort nach Bekanntwerden durch Anfragen beim Vergabeamt einer Klärung zuzuführen. Geschieht dies nicht, ist ein Einwand unklarer oder missverständlicher Vergabeunterlagen in einem Nachprüfungsantrag ausgeschlossen.

Falls Bieterfragen, Auskünfte oder Einwände notwendig werden, sind diese unverzüglich bis möglichst 10.6.2016, 24:00 Uhr bei der Stadt Regensburg, Vergabeamt per Fax oder E-Mail zustellen.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung von Mittelfranken
Postanschrift: Promenade 27
Postort: Ansbach
Postleitzahl: 91522
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer.nordbayern@regmfr.bayern.de 📧
Telefon: +49 981/531277 📞
Fax: +49 981/531837 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Der Antrag auf Nachprüfung des Vergabeverfahrens und der Vergabeentscheidung ist unzulässig, soweit

1. der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich gerügt hat,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Absendung der vorläufigen Absagen in Briefform, beziehungsweise mehr als 10 Kalendertage bei Absendung per Fax oder E-Mail vergangen sind (§ 101a Abs. 1 GWB),

5. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 107 Abs. 3 GWB).

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Stadt Regensburg, Vergabeamt
Postanschrift: D.-Martin-Luther-Str. 3
Postort: Regensburg
Postleitzahl: 93047
Telefon: +49 9415075629 📞
Fax: +49 9415074629 📠
Wiederkehrender Auftrag
2020.
Quelle: OJS 2016/S 077-137302 (2016-04-15)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2016-08-10)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Ort der Leistung
NUTS-Region: Regensburg, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Telefon: +49 941507-5629 📞
Fax: +49 941507-4629 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-08-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-08-13 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 156-282798
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 077-137302
ABl. S-Ausgabe: 156
Zusätzliche Informationen

Anforderung / Abholung und Abgabe der Vergabeunterlagen: Zur Bewerbung sind die von der Stadt Regensburg, Vergabeamt erstellten Vergabeunterlagen anzufordern und bei der Einreichung des Angebots zwingend zu verwenden. Alle geforderten Angaben müssen vom Bieter vollständig ausgefüllt werden. Liegen die Angaben nicht vollständig vor, werden die Vergabeunterlagen des Vergabeamtes nicht verwendet, abgeändert oder fehlt die Unterschrift an der vorgesehenen Stelle, wird der Bieter vom Verfahren ausgeschlossen. Wir behalten uns die Nachforderung von Unterlagen und Erklärungen vor. Abholung ab 20.4.2016; Mo. – Fr. 8:30 – 11:30 Uhr bei der unter I.1) genannten Adresse. Die Bewerber sind verpflichtet, mögliche Unklarheiten bzw. Widersprüche in den Vergabeunterlagen sofort nach Bekanntwerden durch Anfragen beim Vergabeamt einer Klärung zuzuführen. Geschieht dies nicht, ist ein Einwand unklarer oder missverständlicher Vergabeunterlagen in einem Nachprüfungsantrag ausgeschlossen.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Jakob-Muth-Schule, Schulvorbereitende Einrichtung Schwabelweis, Sonderpädagogisches Förderzentrum Regensburg,Konrad Grund- und Mittelschule

Die o. g. Zahlen sowie Schulschlusszeiten können sich ab September 2016 ändern und dienen als Anhaltspunkt.

Die Vertragslaufzeit beginnt am 13.9.2016 und beträgt zunächst ein Schuljahr. Sie verlängert sich um jeweils ein weiteres Schuljahr, sofern der Auftraggeber der Verlängerung nicht bis zum 28. Februar eines Jahres schriftlich widerspricht.

Die Vertragslaufzeit umfasst maximal vier Schuljahrend endet spätestens am 24.7.2020.

Siehe II.1.4).

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2016-07-25 📅

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Der Antrag auf Nachprüfung des Vergabeverfahrens und der Vergabeentscheidung ist unzulässig, soweit:

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabestelle@regensburg.de 📧
Quelle: OJS 2016/S 156-282798 (2016-08-10)

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