ABS Berlin – Dresden, Gleisfreimeldeanlage Bahnhof Elsterwerda (im Rahmen des PA 7) und Stellwerkszentralisierung Elsterwerda-Biehla

DB Netz AG (Bukr 16)

Sicherungsleistungen für ABS Berlin – Dresden, Gleisfreimeldeanlage Bahnhof Elsterwerda (im Rahmen des PA 7) und Stellwerkszentralisierung Elsterwerda-Biehla.
2017:
1 536 Std. Sicherungsaufsicht,
4 348 Std. Sicherungposten,
6 000 m Feste Absperrung,
78 Std. BÜP,
40 Std. HBÜP,
46 Std, Helfer im Bahnbetrieb,
2018(/2019):
620 Std. Sicherungsaufsicht,
1 580 Std. Sicherungposten,
4 550 m Feste Absperrung,
1 498 Std. BÜP,
58 Std. HBÜP,
26 Std, Helfer im Bahnbetrieb,
2 Mobile Bahnübergangsicherungsanlagen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2016-12-23. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2016-11-22.

Wer?

• DB Netz AG (Bukr 16)

Wie?

• Dienstleistungen von Detekteien und Sicherheitsdiensten › Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten

Wo?

• Darmstadt › Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
• Elbe-Elster

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2016-11-22	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2016-11-22)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten
Kurze Beschreibung:

Sicherungsleistungen für ABS Berlin – Dresden, Gleisfreimeldeanlage Bahnhof Elsterwerda (im Rahmen des PA 7) und Stellwerkszentralisierung Elsterwerda-Biehla. 2017: 1 536 Std. Sicherungsaufsicht, 4 348 Std. Sicherungposten, 6 000 m Feste Absperrung, 78 Std. BÜP, 40 Std. HBÜP, 46 Std, Helfer im Bahnbetrieb, 2018(/2019): 620 Std. Sicherungsaufsicht, 1 580 Std. Sicherungposten, 4 550 m Feste Absperrung, 1 498 Std. BÜP, 58 Std. HBÜP, 26 Std, Helfer im Bahnbetrieb, 2 Mobile Bahnübergangsicherungsanlagen.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Elbe-Elster 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Theodor-Heuss-Allee 7
Postleitzahl: 60486
Postort: Frankfurt am Main
Kontakt
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
E-Mail: elke.luebeck@deutschebahn.com 📧
Telefon: +49 3029755790 📞
Fax: +49 3029755724 📠
URL der Dokumente: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
URL der Teilnahme: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-11-22 📅
Einreichungsfrist: 2016-12-23 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-11-26 📅
Datum des Beginns: 2017-02-15 📅
Datum des Endes: 2017-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 229-417886
ABl. S-Ausgabe: 229
Zusätzliche Informationen

Die interessierten Wirtschaftsteilnehmer müssen dem Auftraggeber mitteilen, dass sie an den Aufträgen interessiert sind; die Aufträge werden ohne spätere Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb vergeben. Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den unter III.1.1 bis III.1.3 genannten Erklärungen/Nachweisen folgende weitere Erklärungen/Nachweise erforderlich: — Erklärung, ob und in wieweit mit dem/den vom AG beauftragten Ingenieurbüro(s) Verbundenheit (gesellschaftsrechtlich verbunden im Sinne § 18 AktG / verwandtschaftliche Beziehungen zwischen Organen des Bieters und Organen des Ingenieurbüros) oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht. Bei Bietergemeinschaften gilt, dass jedes einzelne Mitglied eine entsprechende Erklärung abzugeben hat. Beauftragte(s) Ingenieurbüro(s): siehe Ausschreibungsunterlagen. Die Bildung von Bietergemeinschaften, bestehend aus maximal drei Firmen, ist zugelassen. Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen, die unter Mitwirkung eines vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros erstellt wurden. Gleiches gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem Ingenieurbüro eine gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche Verbundenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht. Form der geforderten Erklärungen/Nachweise: Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert. Nur die unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht. Alle unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen. Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten. Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor. Bekanntgabe der Errichtung und Anwendung des Präqualifikationsverfahrens mit „Bekanntmachung eines Qualifizierungssystems – Sektoren“ im Amtsblatt der EU 2016/S 108-192764 vom 7.6.2016. Eine Präqualifikation in der Warengruppe „Sicherungsleistung mit automatischen/mobilen Warnsystemen“ schließt die Präqualifikation in der Warengruppe „Sicherungsleistung Sipo/Sakra mit u. ohne feste Absperrung“ ein. Gültige Präqualifikationsnachweise mit analoger Bezeichnung der vor stehenden Warengruppen (Leistung/Produkt) aus vorangegangenen Präqualifikationsverfahren werden ebenfalls anerkannt: „Sicherungsleistung (Sipo + Sakra) “ gilt analog für „Sicherungsleistung (Sipo + Sakra) mit u. ohne feste Absperrung“ und „Sicherungsleistung automatisches Warnsystem“ gilt analog für „Sicherungsleistung mit automatischen / mobilen Warnsystemen“.

Zusätzliche Informationen

Die interessierten Wirtschaftsteilnehmer müssen dem Auftraggeber mitteilen, dass sie an den Aufträgen interessiert sind; die Aufträge werden ohne spätere Veröffentlichung eines Aufrufs zum Wettbewerb vergeben.

Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den unter III.1.1 bis III.1.3 genannten Erklärungen/Nachweisen folgende weitere Erklärungen/Nachweise erforderlich:

— Erklärung, ob und in wieweit mit dem/den vom AG beauftragten Ingenieurbüro(s) Verbundenheit (gesellschaftsrechtlich verbunden im Sinne § 18 AktG / verwandtschaftliche Beziehungen zwischen Organen des Bieters und Organen des Ingenieurbüros) oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht. Bei Bietergemeinschaften gilt, dass jedes einzelne Mitglied eine entsprechende Erklärung abzugeben hat.

Beauftragte(s) Ingenieurbüro(s): siehe Ausschreibungsunterlagen.

Die Bildung von Bietergemeinschaften, bestehend aus maximal drei Firmen, ist zugelassen.

Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen, die unter Mitwirkung eines vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros erstellt wurden. Gleiches gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem Ingenieurbüro eine gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche Verbundenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht.

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Nur die unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Alle unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.

Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.

Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor.

Bekanntgabe der Errichtung und Anwendung des Präqualifikationsverfahrens mit „Bekanntmachung eines Qualifizierungssystems – Sektoren“ im Amtsblatt der EU 2016/S 108-192764 vom 7.6.2016.

Eine Präqualifikation in der Warengruppe „Sicherungsleistung mit automatischen/mobilen Warnsystemen“ schließt die Präqualifikation in der Warengruppe „Sicherungsleistung Sipo/Sakra mit u. ohne feste Absperrung“ ein.

Gültige Präqualifikationsnachweise mit analoger Bezeichnung der vor stehenden Warengruppen (Leistung/Produkt) aus vorangegangenen Präqualifikationsverfahren werden ebenfalls anerkannt:

„Sicherungsleistung (Sipo + Sakra) “ gilt analog für „Sicherungsleistung (Sipo + Sakra) mit u. ohne feste Absperrung“ und „Sicherungsleistung automatisches Warnsystem“ gilt analog für „Sicherungsleistung mit automatischen / mobilen Warnsystemen“.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Sicherungsleistungen für ABS Berlin – Dresden, Gleisfreimeldeanlage Bahnhof Elsterwerda (im Rahmen des PA 7) und Stellwerkszentralisierung Elsterwerda-Biehla.

2017:

1 536 Std. Sicherungsaufsicht,

4 348 Std. Sicherungposten,

6 000 m Feste Absperrung,

78 Std. BÜP,

40 Std. HBÜP,

46 Std, Helfer im Bahnbetrieb,

2018(/2019):

620 Std. Sicherungsaufsicht,

1 580 Std. Sicherungposten,

4 550 m Feste Absperrung,

1 498 Std. BÜP,

58 Std. HBÜP,

26 Std, Helfer im Bahnbetrieb,

2 Mobile Bahnübergangsicherungsanlagen.

Geschätzter Wert ohne MwSt: 1 EUR 💰
Beschreibung der Verlängerungen: Option zur Beauftragung vom 1.1.2018 bis 30.6.2019.
Beschreibung der Optionen: Option zur Beauftragung vom 1.1.2018 bis 30.6.2019.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Elsterderda-Biehla.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

— Erklärung über die Eintragung in die Handwerksrolle, das Berufsregister oder das Register der Industrie- und Handelskammer seines Sitzes oder Wohnsitzes.

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Nur die unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Sofern vorstehende Erklärungen/Nachweise bereits bei erfolgreicher Teilnahme an einem unter III.2.2 benannten Präqualifikationsverfahren der Deutschen Bahn AG erbracht wurden, können sie durch Vorlage der Präqualifikationsurkunde belegt werden, sofern sich keine wesentlichen Änderungen ergeben haben.

Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe III.2.2 und VI.3).

Alle unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen:

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

— Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie Verpflichtungen z. B. gem. den in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz oder § 21 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Vorschriften.

— Erklärung über die Beschäftigung von Mitarbeitern des DB Konzerns (aktive und nicht mehr aktive – wie Pensionäre und Rentner) sowie über die wirtschaftliche oder finanzielle Beteiligung am Unternehmen des Bieters von Personen, die außerdem ein Beschäftigungsverhältnis zu einer Gesellschaft des DB Konzerns unterhalten.

— Erklärung, dass der Bewerber/Bieter nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen worden ist.

— Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB).

— Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren anhängig ist.

— Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention.

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Nur die unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe III.2.2 und VI.3).

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:

Mindeststandards: Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen.
Technische und berufliche Fähigkeiten:

Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen:

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

— Erklärung über die Zahl der bei ihm in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegebenenfalls gegliedert nach Berufsgruppen,

— Nachweis über das Vorhandensein eines Qualitätsmanagementsystems nach DIN EN ISO 9001:2000 oder vergleichbar.

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Nur die unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

— Sofern vorstehende Erklärungen/Nachweise bereits bei erfolgreicher Teilnahme an einem unter III.2.2 benannten Präqualifikationsverfahren der Deutschen Bahn AG erbracht wurden, können sie durch Vorlage der Präqualifikationsurkunde belegt werden, sofern sich keine wesentlichen Änderungen ergeben haben.

Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe III.2.2 und VI.3).

Mindeststandards: Gem. Ausschreibungsunterlagen.
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: Gem. Ausschreibungsunterlagen.
Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien: Gem. Ausschreibungsunterlagen.
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: Zahlungsbedingungen gemäß Vergabeunterlagen.
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder.
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Die Ausschreibung beinhaltet Leistungen, für die ein Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn AG besteht (siehe http://www.deutschebahn.com/lieferantenqualifizierung_downloads -> Abschnitt Präqualifikationssysteme Beschaffung Infrastruktur).

Die entsprechende, zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe gültige Präqualifikation ist vom Bieter/ Bietergemeinschaftsmitglied zu erklären.

Produktkategorie Sicherungsleistungen:

WGr (Produkte/Leistungen):

— Sicherungsl. Sipo/Sakra mit u. ohne feste Absperrung.

Verfahren
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2017-01-30 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2016-12-23 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00
Ort des Eröffnungstermins: Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur FS.EI-O, Regin Ost, Caroline-Michaelis-str. 5-11, 10115 Berlin.

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Lübeck, Elke
Dokumente URL: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Deutsche Bahn AG, FS.EI-O – Beschaffung Infrastruktur Region Ost
Postanschrift: Caroline-Michaelis-Straße 5-11
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10115
Land: Elbe-Elster 🏙️
Berlin 🏙️
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com/de/geschaefte/lieferantenportal 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://bieterportal.noncd.db.de/Portal 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den unter III.1.1 bis III.1.3 genannten Erklärungen/Nachweisen folgende weitere Erklärungen/Nachweise erforderlich:

— Erklärung, ob und in wieweit mit dem/den vom AG beauftragten Ingenieurbüro(s) Verbundenheit (gesellschaftsrechtlich verbunden im Sinne § 18 AktG / verwandtschaftliche Beziehungen zwischen Organen des Bieters und Organen des Ingenieurbüros) oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht. Bei Bietergemeinschaften gilt, dass jedes einzelne Mitglied eine entsprechende Erklärung abzugeben hat.

Beauftragte(s) Ingenieurbüro(s): siehe Ausschreibungsunterlagen.

Die Bildung von Bietergemeinschaften, bestehend aus maximal drei Firmen, ist zugelassen.

Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen, die unter Mitwirkung eines vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros erstellt wurden. Gleiches gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem Ingenieurbüro eine gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche Verbundenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht.

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Nur die unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.

Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor.

Bekanntgabe der Errichtung und Anwendung des Präqualifikationsverfahrens mit „Bekanntmachung eines Qualifizierungssystems – Sektoren“ im Amtsblatt der EU 2016/S 108-192764 vom 7.6.2016.

Eine Präqualifikation in der Warengruppe „Sicherungsleistung mit automatischen/mobilen Warnsystemen“ schließt die Präqualifikation in der Warengruppe „Sicherungsleistung Sipo/Sakra mit u. ohne feste Absperrung“ ein.

Gültige Präqualifikationsnachweise mit analoger Bezeichnung der vor stehenden Warengruppen (Leistung/Produkt) aus vorangegangenen Präqualifikationsverfahren werden ebenfalls anerkannt:

„Sicherungsleistung (Sipo + Sakra) “ gilt analog für „Sicherungsleistung (Sipo + Sakra) mit u. ohne feste Absperrung“ und „Sicherungsleistung automatisches Warnsystem“ gilt analog für „Sicherungsleistung mit automatischen / mobilen Warnsystemen“.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2, Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder auf elektronischem Weg bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 bis 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2016/S 229-417886 (2016-11-22)

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