Bundesgartenschau 2031 – Machbarkeitsstudie

Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz

Das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz (MDI) schreibt die Erstellung einer umfassenden Machbarkeitsstudie zur Planung, Organisation, Durchführung und Rückbau einer Bundesgartenschau im Unesco-Welterbe Oberes Mittelrheintal im Jahr 2031 aus. Das MDI wird die Machbarkeitsstudie dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal zur Verfügung stellen, um zeitnah eine abschließende Entscheidung über eine verbindliche Bewerbung um die BUGA 2031 zu treffen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2017-01-31. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2016-12-16.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• DeZworteHond GmbH
• RMP Lenzen

Wer?

• Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz

Wie?

• Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen › Durchführbarkeitsstudie, Beratung, Analyse

Wo?

• Deutschland › Rheinland-Pfalz

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2016-12-16	Auftragsbekanntmachung
2017-03-02	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2016-12-16)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Durchführbarkeitsstudie, Beratung, Analyse
Referenznummer: 850-000-003999
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Durchführbarkeitsstudie, Beratung, Analyse 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Rheinland-Pfalz 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz
Postanschrift: Schillerplatz 3-5
Postleitzahl: 55116
Postort: Mainz
Kontakt
Internetadresse: https://mdi.rlp.de 🌏
E-Mail: ausschreibungen@ldi.rlp.de 📧
Fax: +49 2603605-429 📠
URL der Dokumente: https://www.vergabe.rlp.de/VMPCenter/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXPDYYDYRNB%22 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-12-16 📅
Einreichungsfrist: 2017-01-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-12-21 📅
Datum des Beginns: 2017-02-27 📅
Datum des Endes: 2018-06-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 246-449469
ABl. S-Ausgabe: 246
Zusätzliche Informationen

Bieter und ihre Bevollmächtigten dürfen bei der Öffnung der Angebote nicht anwesend sein (§ 55 Abs. 2 VgV).

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Idee einer Durchführung einer Bundesgartenschau (BUGA) im Oberen Mittelrheintal im Jahr 2031 und begrüßt den einstimmigen Beschluss der rheinland-pfälzischen und hessischen Mitglieder in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal vom 11.10.2016 zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie. Das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz (MDI) schreibt daher die Erstellung einer umfassenden Machbarkeitsstudie zur Planung, Organisation, Durchführung und Rückbau einer Bundesgartenschau im Unesco-Welterbe Oberes Mittelrheintal im Jahr 2031 aus. Der Prozess zur Erstellung der Machbarkeitsstudie soll öffentlich und transparent und unter Beteiligung aller relevanten Gruppen in der Welterberegion erfolgen, dazu bedarf es neben der fachlichen Expertise auch eines umfassenden Konzeptes zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit durch den Auftragnehmer. Die Machbarkeitsstudie ist in enger Abstimmung mit der – vom Auftraggeber bereits beauftragten – Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e. V. (EA) und der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft (DBG) zu erstellen.

Das MDI wird die Machbarkeitsstudie dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal zur Verfügung stellen, um zeitnah eine abschließende Entscheidung über eine verbindliche Bewerbung um die BUGA 2031 zu treffen.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Vorlage eines aktuellen (nicht älter als 6 Monate) Handelsregisterauszuges.

Der Bieter hat mit seinem Angebot die nachfolgenden Eigenerklärungen abzugeben [den Vergabeunterlagen

liegt ein entsprechendes Formblatt als Teil A – Anlage 01 Eigenerklärungen bei] und mit seiner Unterschrift die Richtigkeit der Angaben zu versichern. Der Bieter versichert, dass

1. er nicht wegen eines Deliktes rechtskräftig verurteilt ist, das seine berufliche Zuverlässigkeit in Frage stellt (etwa: Bestechung / Vorteilsgewährung gegenüber der Vergabestelle; Unterschlagung, Untreue, Betrug, Urkundenfälschung; Verstöße gegen das GWB (z. B. Preisabsprachen), § 70 des Strafgesetzbuches (StGB, wirksames Berufsverbot), § 132a StGB (wirksames vorläufiges Berufsverbot),

2. er seine Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Entrichtung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung nach den Rechtsvorschriften des Mitgliedsstaates des Auftraggebersordnungs gemäß erfüllt hat,

3. er im Vergabeverfahren keine vorsätzlich unzutreffenden Erklärungen in Bezug auf seine Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit abgegeben hat,

4. die Ausübung des Gewerbes nicht gemäß § 35 Gewerbeordnung (GewO, wirksame Gewerbeuntersagung) ganz oder teilweise untersagt wurde,

5. keine Person seines Unternehmens, die als für die Leitung des Unternehmens Verantwortlicher handelt hat (dazu gehört auch die Überwachung der Geschäftsführung oder die sonstige Ausübung von Kontrollbefugnissen in leitender Stellung), aus einem der nachfolgenden Gründe rechtskräftig verurteilt oder gegen das Unternehmen eine Geldbuße nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist:

a. § 129 StGB (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a StGB (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder §129b StGB (Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland),

b. § 89c des Strafgesetzbuchs (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittelganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89a Absatz 2 Nummer 2 des Strafgesetzbuchs zu begehen,

c. den §§ 232 und 233 des Strafgesetzbuchs (Menschenhandel) oder § 233a des Strafgesetzbuchs (StGB, Forderung des Menschenhandels),

d. § 261 StGB (Geldwäsche, Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte),

e. § 263 StGB (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,

f. § 264 StGB (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,

g. §§ 283ff. StGB (Delikte im Zusammenhang mit Insolvenzverfahren),

h. § 298 StGB (Wettbewerbsbeschränkende Ansprachen bei Ausschreibungen),

i. § 299 des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr),

j. § 108e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern),

k. §§ 333 und 334 des Strafgesetzbuchs (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit §335a des Strafgesetzbuchs (Ausländische und internationale Bedienstete),

l. Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr),

m. § 370 Abgabenordnung, auch in Verbindung mit § 12 des Gesetzes zur Durchführung der gemeinsamen Marktorganisationen und der Direktzahlungen (MOG), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der EG oder gegen Haushalte richtet, die von der EG oder in deren Auftrag verwaltet werden.

6. über das Vermögen des Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder vergleichbares.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Zum Nachweis seiner wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit hat der Bieter die ausgefüllten und unterzeichneten Teil A – Anlage 02 Unternehmensinformationen seinem Angebot beizufügen. Dem gemäß hat der Bieter zur Prüfung seiner Leistungsfähigkeit Auskunft zu Folgendem zu geben: Als Unternehmen am Markt präsent seit:, durchschnittlicher Gesamtjahresumsatz des Unternehmens aus den Jahren 2013, 2014 und 2015 in Deutschland (brutto), durchschnittlicher Gesamtjahresumsatz des Unternehmens aus den Jahren 2013, 2014 und 2015 in Deutschland (brutto) bezogen auf das hier in Frage stehende Geschäftsfeld, durchschnittliche Gesamtanzahl der freien und fest angestellten Mitarbeiter in den Jahren 2013, 2014 und 2015 in Deutschland, durchschnittliche Gesamtanzahl der freien und fest angestellten Mitarbeiter in den Jahren 2013, 2014 und 2015 in Deutschland in Bezug auf das hier in Frage stehende Geschäftsfeld. Ist das Unternehmen noch nicht 3 Jahre am Markt tätig, ist es möglich, die genannten Angaben über die bisherige Tätigkeit zu machen.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Die technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bieters wird anhand der genannten Referenzen geprüft, die der Bieter nach Maßgabe der Teil A – Anlage 03 Referenzen vorgelegt hat.

Die Bearbeitung vergleichbarer Projekte innerhalb der letzten 10 Jahre bzw. die Kenntnis der speziellen Anforderungen in der Planung und Umsetzung von Gartenschauen und vergleichbarer Veranstaltungen / Events ist nachzuweisen. Der Bieter hat mindestens eine (1) vergleichbare Referenz unter Nennung des Auftraggebers [unter Angabe von Adresse, Ansprechpartner sowie Telefonnummer] der Größe der Maßnahme [Fläche, Investitionssumme], des Jahres der Leistungserbringung sowie der erbrachten Leistungen vorzulegen (Ausschlusskriterium).

Die eingebrachten Referenzen müssen mit Auftragsgegenstand vergleichbar sein. Dies sind beispielsweise:

— Erarbeitung von Vorstudien und Machbarkeitsstudien zu Bundes- und Landesgartenschauen und vergleichbaren Projekten im In- und Ausland;

— Planung und Realisierung von Bundes- und Landesgartenschauen oder vergleichbaren Projekten bzw. eine mindestens maßgebliche Beteiligung bei der Planung und Umsetzung der genannten Projekte.

Der AG betrachtet 3 (drei) Referenzen als ausreichend.

Mindeststandards:

I. Nachweis von einer vergleichbaren Referenz in den letzten 10 Jahren (Ausschlusskriterium).

II. Das Bestehen einer Haftpflichtversicherung ist nachzuweisen mit mindestens jeweils 500 000 EUR Deckungssummen für Sach- und Personenschäden sowie für Vermögensschäden je Schadensfall oder alternativ eine verbindliche Erklärung einer Versicherung vorzulegen, aus der sich ergibt, dass im Falle der Zuschlagserteilung an den Bieter eine solche Versicherung vorliegen wird.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Im Falle des Zuschlags wird neben den Vergabeunterlagen die Teil A – Anlage 04 Tariftreueerklärung Vertragsbestandteil. Mit der Abgabe seines Angebotes erkennt der Bieter sämtliche in den Vergabeunterlagen festgelegten Vertragsbedingungen an.

Insbes. ist der spätere Auftragnehmer für die Dauer der Vertragslaufzeit verpflichtet, die Regelungen des rheinland-pfälzischen Landesgesetzes zur Gewährleistung von Tariftreue und Mindestentgelt bei öffentlichen Auftragsvergaben in der jeweils gültigen Fassung einzuhalten. Der Bieter, alle Mitglieder einer Bietergemeinschaft sowie benannte Nachunternehmer haben mit der Abgabe des Angebotes jeweils die unterzeichnete Teil A – Anlage 04 vorzulegen. Bieter, die beabsichtigen den öffentlichen Auftrag ausschließlich durch die Inanspruchnahme von Arbeitnehmern auszuführen, die bei einem Nachunternehmen mit Sitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat beschäftigt sind, legen statt der Teil A – Anlage 04 eine entsprechende Eigenerklärung bei.

Verfahren
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Datum der Angebotseröffnung: 2017-01-31 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00
Zusätzliche Informationen:

Bieter und ihre Bevollmächtigten dürfen bei der Öffnung der Angebote nicht anwesend sein (§ 55 Abs. 2 VgV).

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Frau Sigrid Keller
Dokumente URL: https://www.vergabe.rlp.de/VMPCenter/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXPDYYDYRNB%22 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Landesbetrieb Daten und Information
Postanschrift: Römerstraße 41
Postort: Bad Ems
Postleitzahl: 56130
Land: Rheinland-Pfalz 🏙️
Internetadresse: https://ldi.rlp.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXPDYYDYRNB.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern Rheinland-Pfalz beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Postanschrift: Stiftsstraße 9
Postort: Mainz
Postleitzahl: 55116
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 613116-0 📞
E-Mail: vergabekammer.rlp@mwvlw.rlp.de 📧
Fax: +49 613116-2113 📠
Internetadresse: www.mwvlw.rlp.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Gemäß §§ 160 ff. GWB erteilt der Auftraggeber folgende Hinweise:

Vergabestelle ist der Landesbetrieb Daten und Information Rheinland-Pfalz, Frau Sigrid Keller, Römerstraße 41, 56130 Bad Ems, Telefax: 02603 605-429).

Die Vergabestelle ist Adressatin bei Rügen.

Die Vergabestelle weist ausdrücklich auf die Rügeobliegenheiten der Unternehmen/Bewerber/Bieter sowie auf die Präklusionsregelungen gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 1 bis Nr. 4 GWB hinsichtlich der Behauptung von Verstößen gegen die Bestimmungen über das Vergabeverfahren hin.

§ 160 Abs. 3 Nr. 1 bis Nr. 4 GWB lautet:

Der Antrag ist unzulässig, soweit:

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2016/S 246-449469 (2016-12-16)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2017-03-02)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 262 000 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-03-02 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-03-07 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 046-084716
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 246-449469
ABl. S-Ausgabe: 46
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXPDYYDYR3M.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Siehe Matrix Leistungsbewertung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 75 v. H.
Kostenkriterium: Preis
Gewichtung der Kosten: 25 v. H.

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2017-03-01 📅

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bi

Quelle: OJS 2017/S 046-084716 (2017-03-02)

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