Gebäudeplanungsleistungen gemäß HOAI für die Erweiterung der Gemeinschaftsschule am Schlossplatz in Limbach

Gemeinde Limbach

Die geplante Erweiterung (Neubau) der Gemeinschaftsschule am Schlossplatz in Limbach umfasst 8 Klassenräume, einen Lehrer- und Verwaltungsbereich sowie einen Multifunktionsraum (voraussichtliche BGF gesamt: 1260 qm). Je nach Entwurf kann der Anschluss an ein Bestandgebäude erforderlich werden.
Der Auftraggeber muss Ende 2016 den Förderantrag beim RP Karlsruhe einreichen, daher ist es zwingend notwendig, dass die Entwurfsplanung bis Ende 10/2016 abgeschlossen ist.
Die Vergabestelle beabsichtigt im Rahmen der Verhandlungsgespräche Ideenskizzen von den Bietern gegen eine entsprechende Vergütung anzufordern.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2016-05-31. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2016-04-14.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2016-04-14 Auftragsbekanntmachung
2016-09-28 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2016-04-14)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Dienstleistungen von Architekturbüros
Kurze Beschreibung:
Die geplante Erweiterung (Neubau) der Gemeinschaftsschule am Schlossplatz in Limbach umfasst 8 Klassenräume, einen Lehrer- und Verwaltungsbereich sowie einen Multifunktionsraum (voraussichtliche BGF gesamt: 1260 qm). Je nach Entwurf kann der Anschluss an ein Bestandgebäude erforderlich werden. Der Auftraggeber muss Ende 2016 den Förderantrag beim RP Karlsruhe einreichen, daher ist es zwingend notwendig, dass die Entwurfsplanung bis Ende 10/2016 abgeschlossen ist. Die Vergabestelle beabsichtigt im Rahmen der Verhandlungsgespräche Ideenskizzen von den Bietern gegen eine entsprechende Vergütung anzufordern.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Dienstleistungen von Architekturbüros 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Neckar-Odenwald-Kreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Gemeinde Limbach
Postanschrift: Muckentaler Str. 9
Postleitzahl: 74838
Postort: Limbach
Kontakt
Internetadresse: http://www.limbach.de 🌏
E-Mail: uwe.grasmann@limbach.de 📧
Telefon: +49 62879200-12 📞
URL der Dokumente: http://klotzundpartner.de/bekanntmachungen 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-04-14 📅
Einreichungsfrist: 2016-05-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-04-19 📅
Datum des Beginns: 2016-09-01 📅
Datum des Endes: 2018-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 076-132900
ABl. S-Ausgabe: 76
Zusätzliche Informationen
Die Bewerbungen sind gemäß § 8 (3) VOF in verschlossenen Umschlägen mit aufgeklebter Kennzeichnung einzureichen. Für die Bewerbung wurde ein Excel-Bewerbungsbogen erarbeitet, der ausschließlich über folgenden Link erhältlich ist: http://www.klotzundpartner.de/bekanntmachungen Auf der über den o. g. Link erreichbaren Seite werden auch alle weiteren Informationen (Rückfragenbeantwortung, gegebenenfalls erforderliche Korrekturen der Bewerbungsunterlagen, etc.) veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt ausschließlich auf dieser Seite, die Vergabestelle versendet keine Unterlagen per Mail, Fax oder Post! Die Bewerber sind daher aufgefordert, sich regelmäßig auf dieser Seite über den Stand der Dinge zu informieren. Der Excel-Bewerbungsbogen ist für die Bewerbung zwingend zu verwenden. Die ausgefüllte Excel-Datei ist auf einem Datenträger zusammen mit den ausgedruckten und unterschriebenen Unterlagen abzugeben. Maßgebend bei widersprüchlichen Angaben sind die im Original unterschriebenen Bewerbungsunterlagen. Nicht im Original unterzeichnete Bewerbungsunterlagen führen zum Ausschluss der Bewerbung! Der Aufwand für die Erstellung des Teilnahmeantrages, des Angebots und der Präsentation wird nicht durch den Auftraggeber erstattet. Soweit Auskünfte erforderlich werden, sind Fragen ausschließlich per Email an die unter I.1) bezeichnete Kontaktstelle zu richten (Mail: uwe.grasmann@limbach.de). Rückfragen sind ausschließich per Email spätestens 19.05.2016 andie unter I.1) genannte Kontaktstelle zu richten und werden über den o. g. Link zur Beantwortung veröffentlicht. Die Bewerbungsunterlagen verbleiben bei der Vergabestelle und werden nicht zurückgegeben. Bei Punktgleichhheit werden die Verhandlungsteilnehmer gemäß § 10, Abs. 3 VOF ausgelost. Bewerbergemeinschaften sind grundsätzlich zugelassen. Eine Bewerbung in einer Bewerbergemeinschaft schließt eine zusätzliche Einzelbewerbung aus und umgekehrt. Eine Bewerbung als Einzelbewerber oder in einer Bewerbergemeinschaft schließt eine zusätzliche Bewerbung als Subunternehmeraus. Mehrfachbewerbungen als Subunternehmer bei unterschiedlichen Einzelbewerbern bzw.Bewerbergemeinschaften sind zugelassen. Die Vergabestelle beabsichtigt im Rahmen der Verhandlungsgespräche Ideenskizzen von den Bietern gegen Vergütung anzufordern.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die geplante Erweiterung (Neubau) der Gemeinschaftsschule am Schlossplatz in Limbach umfasst 8 Klassenräume, einen Lehrer- und Verwaltungsbereich sowie einen Multifunktionsraum (voraussichtliche BGF gesamt: 1260 qm). Je nach Entwurf kann der Anschluss an ein Bestandgebäude erforderlich werden.
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Der Auftraggeber muss Ende 2016 den Förderantrag beim RP Karlsruhe einreichen, daher ist es zwingend notwendig, dass die Entwurfsplanung bis Ende 10/2016 abgeschlossen ist.
Die Vergabestelle beabsichtigt im Rahmen der Verhandlungsgespräche Ideenskizzen von den Bietern gegen eine entsprechende Vergütung anzufordern.
Objektplanungsleistungen (HOAI, Teil 3, Abschnitt 1, § 34, Lph 1-9).
Es ist beabsichtigt, die Leistungsphasen entsprechend der Bereitstellung der Finanzmittel stufenweise zu beauftragen. Ein Rechtsanspruch auf die Beauftragung weiterer Leistungsphasen besteht nicht. Im Leistungsumfang enthalten sind alle Planungsaufgaben und alle erforderlichen Nebenleistungen, die zur sachgerechten und vollständigen Ausführung der Planung gehören bzw. erforderlich sind.
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Geschätzter Wert ohne MwSt: 2 600 000 EUR 💰
Beschreibung der Optionen:
Im Bedarfsfall Beauftragung weiterer Leistungsphasen (Grundleistungen) nach HOAI sowie im Bedarfsfall Beauftragung ausgewählter Besonderer Leistungen.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Limbach.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
A) § 4 Abs. 6 und 9 VOF: Eigenerklärung, dass keine Ausschlussgründe bestehen (Ausschlusskriterium);
b) § 4 Abs. 2 VOF: Eigenerklärung über wirtschaftliche Verknüpfungen mit Unternehmen und relevante, auf den Auftrag bezogene, Zusammenarbeit mit anderen (Ausschlusskriterium);
c) § 2 Abs. 3 VOF: Eigenerklärung, dass die Leistungserbringung unabhängig von Ausführungs- und Lieferinteressen erfolgt (Ausschlusskriterium).
Der Auftraggeber behält sich vor, von den Bewerbern kurzfristig die Vorlage geeigneter Nachweise zu denobengenannten Eigenerklärungen zu fordern.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
A) § 5 Abs. 6 VOF: Vorlage von Verpflichtungserklärungen aller vorgesehener Nachunternehmer.
b) Berufshaftpflichtversicherung für Personen- und sonstige Schäden, jeweils in Höhe von 1,0 Mio. EUR bei einem, in einem Mitgliedsstaat der EU oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zugelassenen Versicherungsunternehmens mit Nachweis der Maximierung der Ersatzleistungen auf mind. das Zweifache der Versicherungssumme pro Jahr. Für den Zeitraum der Bewerbungsphase ist eine Eigenerklärung ausreichend, die die geforderte
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Deckungssumme im Auftragsfall zusichert. Im Fall der Beauftragung muss die Haftpflichtpolice aus dem laufenden Jahr nachgereicht werden (Ausschlusskriterium).
c) § 5 Abs. 4 c VOF: Eigenerklärung über den Umsatz der letzten 3 Geschäftsjahre für Gebäudeplanungsleistungen gemäß HOAI.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
A) § 5 Abs. 5 b) VOF: bis zu 3 Referenzprojekte mit Angabe des Auftraggebers, der Leistungszeit sowie Projektmerkmalen.
DerAuftraggeber behält sich vor Nachweise/Referenzschreiben zu den angegebenen Projekten nachzufordern.
b) § 5 Abs. 5 d) VOF: Angabe der durchschnittliche Zahl der angestellten technischen Mitarbeiter (m/w)inden letzten 3 Geschäftsjahren,
Der Auftraggeber behält sich vor, von den Bewerbern kurzfristig die Vorlage geeigneter Nachweise zu den obengenannten Eigenerklärungen zu fordern.
Informationen über einen bestimmten Beruf: Services
Verweis auf einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschriften:
Architekt i.S. Architektengesetz/ Berechtigung in der Bundesrepublik Deutschland als Architekt tätig zu werden
bzw. natürliche Personen, die gemäß den Rechtsvorschriften ihres Heimatlandes am Tag der Bekanntmachung
zur Führung der Berufsbezeichnung „Architekt“ oder „einer vergleichbaren
Berufsbezeichnung“ berechtigt sind (§ 19 (1) VOF).
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
A.) Berufshaftpflichtversicherung für Personen- und sonstige Schäden, jeweils in Höhe von 1,0 Mio. EUR bei einem, in einem Mitgliedsstaat der EU oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zugelassenen Versicherungsunternehmens mit Nachweis der Maximierung der Ersatzleistungen auf mind. das Zweifache der Versicherungssumme pro Jahr. Für den Zeitraum der Bewerbungsphase ist eine Eigenerklärung ausreichend, die die geforderte
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Deckungssumme im Auftragsfall zusichert. Im Fall der Beauftragung muss die Haftpflichtpolice aus dem laufenden Jahr nachgereicht werden.
b.) Rechtsform der Bietergemeinschaft: Bieter- oder Bewerbergemeinschaften sind grundsätzlich zugelassen. Im Auftragsfall: Gesellschaft bürgerlichen Rechts mit gesamtschuldnerischer Haftung. Im Teilnahmeantrag sind alleMitglieder der Bewerbergemeinschaft anzugeben, eines davon ist als bevollmächtigter Vertreter zu benennen.
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Verfahren
Mindestzahl der Bewerber: 3
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
1.) Finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Bewerbers – Umsatz: 4,5 %
(- Umsatz der letzten 3 Geschäftsjahre >= 0,5 Mio. EUR = 45 Punkte)
2.) Fachliche Eignung des Bewerbers – Beschäftigte: 4,5 %
(- Anzahl Beschäftigte >=5 = 45 Punkte)
3.) Fachliche Eignung des Bewerbers – Unternehmensreferenzen: 21 %
(3 Referenzobjekte mit folgenden Mindestbedingungen: a) Hochbauprojekt, b) >= 85 LP nach HOAI erbracht und c) Inbetriebnahme ohne LPH 9 nach dem 31.12.2012.
Wertung je Referenzobjekt:
— Gesamtbaukosten (Kostenfeststellung) des Referenzobjekts 1 (KG 200 – 700, in EUR brutto) >= 2,5 Mio. EUR = 10 Punkte,
— überplante Netto-Grundfläche (in qm NGF) des Referenzobjekts >= 1.100 qm = 10 Punkte,
— Neubau = 10 Punkte,
— Anbau als Erweiterung = 10 Punkte,
— Schulbau = 10 Punkte,
— geförderte Maßnahme = 10 Punkte,
— erbrachte Leistungsphasen 100 LP = 10 Punkte)
4.) Fachliche Eignung des Bewerbers – für die Dienstleistung verantwortliche Personen – Projektleiter: 16,8 %
(- Berufsabschluss PL Dipl.-Ing, Dipl.-Ing. (FH) oder Master Fachrichtung Architektur = 84 Punkte,
— Berufsjahre Projektleitung, unternehmensunabhängig > 8 Jahre = 84 Punkte)
5.) Fachliche Eignung des Bewerbers – persönliche Referenzen der verantwortlichen Person – Projektleiter: 39,2 %
(2 Referenzobjekte mit folgenden Mindestbedingungen: a) Hochbauprojekt, b) >= 85 LP nach HOAI erbracht und c) Inbetriebnahme ohne LPH 9 nach dem 31.12.2012.
— Gesamtbaukosten (Kostenfeststellung) des Referenzobjekts (KG 200 – 700, in EUR brutto) >= 2,5 Mio. EUR = 28 Punkte,
— überplante Netto-Grundfläche (in qm NGF) des Referenzobjekts 1 >= 1.100 qm = 28 Punkte,
— Neubau = 28 Punkte,
— Anbau als Erweiterung = 28 Punkte,
— Schulbau = 28 Punkte,
— geförderte Maßnahme = 28 Punkte,
— erbrachte Leistungsphasen 100 LP = 28 Punkte)
6.) Fachliche Eignung des Bewerbers – für die Dienstleistung verantwortliche Personen – stellv. Projektleiter: 14 %
(- Berufsabschluss PL Dipl.-Ing, Dipl.-Ing. (FH) oder Master Fachrichtung Architektur = 70 Punkte,
— Berufsjahre stellv. Projektleitung, unternehmensunabhängig > 8 Jahre = 84 Punkte).
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 14:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Gemeinde Limbach
Internetadresse: www.limbach.de 🌏
Dokumente URL: http://klotzundpartner.de/bekanntmachungen 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Die Bewerbungen sind gemäß § 8 (3) VOF in verschlossenen Umschlägen mit aufgeklebter Kennzeichnung einzureichen.
Für die Bewerbung wurde ein Excel-Bewerbungsbogen erarbeitet, der ausschließlich über folgenden Link erhältlich ist: http://www.klotzundpartner.de/bekanntmachungen
Auf der über den o. g. Link erreichbaren Seite werden auch alle weiteren Informationen (Rückfragenbeantwortung, gegebenenfalls erforderliche Korrekturen der Bewerbungsunterlagen, etc.) veröffentlicht. Die Veröffentlichung erfolgt ausschließlich auf dieser Seite, die Vergabestelle versendet keine Unterlagen per Mail, Fax oder Post! Die Bewerber sind daher aufgefordert, sich regelmäßig auf dieser Seite über den Stand der Dinge zu informieren.
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Der Excel-Bewerbungsbogen ist für die Bewerbung zwingend zu verwenden. Die ausgefüllte Excel-Datei ist auf einem Datenträger zusammen mit den ausgedruckten und unterschriebenen Unterlagen abzugeben. Maßgebend bei widersprüchlichen Angaben sind die im Original unterschriebenen Bewerbungsunterlagen. Nicht im Original unterzeichnete Bewerbungsunterlagen führen zum Ausschluss der Bewerbung!
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Der Aufwand für die Erstellung des Teilnahmeantrages, des Angebots und der Präsentation wird nicht durch den Auftraggeber erstattet.
Soweit Auskünfte erforderlich werden, sind Fragen ausschließlich per Email an die unter I.1) bezeichnete Kontaktstelle zu richten (Mail: uwe.grasmann@limbach.de). Rückfragen sind ausschließich per Email spätestens 19.05.2016 andie unter I.1) genannte Kontaktstelle zu richten und werden über den o. g. Link zur Beantwortung veröffentlicht.
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Die Bewerbungsunterlagen verbleiben bei der Vergabestelle und werden nicht zurückgegeben.
Bei Punktgleichhheit werden die Verhandlungsteilnehmer gemäß § 10, Abs. 3 VOF ausgelost.
Bewerbergemeinschaften sind grundsätzlich zugelassen. Eine Bewerbung in einer Bewerbergemeinschaft schließt eine zusätzliche Einzelbewerbung aus und umgekehrt. Eine Bewerbung als Einzelbewerber oder in einer Bewerbergemeinschaft schließt eine zusätzliche Bewerbung als Subunternehmeraus. Mehrfachbewerbungen als Subunternehmer bei unterschiedlichen Einzelbewerbern bzw.Bewerbergemeinschaften sind zugelassen.
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Die Vergabestelle beabsichtigt im Rahmen der Verhandlungsgespräche Ideenskizzen von den Bietern gegen Vergütung anzufordern.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Karl-Friedrich-Strasse 17
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76133
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 721926-4049 📞
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de 📧
Fax: +49 721926-3985 📠
Internetadresse: http://www.rp-karlsruhe.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Um eine Korrektur des Vergabeverfahrens zu erreichen, kann ein Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer
Baden-Württemberg gestellt werden, so lange der Auftraggeber noch keinen wirksamen Zuschlag erteilt hat.
Ein wirksamer Zuschlag kann erst erteilt werden, nachdem der Auftraggeber die unterlegenen Bieter über die
beabsichtigte Zuschlagserteilung informiert hat und 15 Kalendertage bzw. bei Versendung der Informationen
per Fax oder auf elektronischem Weg zehn Kalendertage vergangen sind. Dies gilt nicht für Bewerber, die
nicht zum Verhandlungsverfahren zugelassen wurden. Bei diesen reicht es aus, dass sie über die Ablehnung
ihrer Bewerbung informiert wurden, bevor der Auftraggeber die unterlegenen Bieter über die beabsichtigte
Zuschlagserteilung informiert hat.
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, wenn der Antragsteller die geltend gemachten Verstöße gegen
Vergabevorschriften bereits im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich
und in der Regel vor Anrufung der Vergabekammer gerügt hat bzw. wenn der Antragsteller Vergabeverstöße,
die bereits aufgrund der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar waren, nicht spätestens bis
zum Ablauf der in der Bekanntmachung genannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gerügt hat.
Ferner ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, wenn mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 107 Abs. 3 GWB).
Quelle: OJS 2016/S 076-132900 (2016-04-14)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2016-09-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die geplante Erweiterung (Neubau) der Gemeinschaftsschule am Schlossplatz in Limbach umfasst 8 Klassenräume, einen Lehrer- und Verwaltungsbereich sowie einen Multifunktionsraum (voraussichtliche BGF gesamt: 1 260 m²). Je nach Entwurf kann der Anschluss an ein Bestandgebäude erforderlich werden. Der Auftraggeber muss Ende 2016 den Förderantrag beim RP Karlsruhe einreichen, daher ist es zwingendnotwendig, dass die Entwurfsplanung bis Ende 10/2016 abgeschlossen ist.
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Gesamtwert des Auftrags: 281 784 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Telefon: +49 062879200-12 📞

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-09-28 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-10-01 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 190-341218
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 076-132900
ABl. S-Ausgabe: 190

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die geplante Erweiterung (Neubau) der Gemeinschaftsschule am Schlossplatz in Limbach umfasst 8 Klassenräume, einen Lehrer- und Verwaltungsbereich sowie einen Multifunktionsraum (voraussichtliche BGF gesamt: 1 260 m²). Je nach Entwurf kann der Anschluss an ein Bestandgebäude erforderlich werden.
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Der Auftraggeber muss Ende 2016 den Förderantrag beim RP Karlsruhe einreichen, daher ist es zwingendnotwendig, dass die Entwurfsplanung bis Ende 10/2016 abgeschlossen ist.
Es ist beabsichtigt, die Leistungsphasen entsprechend der Bereitstellung der Finanzmittel stufenweisezu beauftragen. Ein Rechtsanspruch auf die Beauftragung weiterer Leistungsphasen besteht nicht. Im Leistungsumfang enthalten sind alle Planungsaufgaben und alle erforderlichen Nebenleistungen, die zursachgerechten und vollständigen Ausführung der Planung gehören bzw. erforderlich sind.
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Beschreibung der Optionen:
Im Bedarfsfall Beauftragung weiterer Leistungsphasen (Grundleistungen) nach HOAI sowie im BedarfsfallBeauftragung ausgewählter Besonderer Leistungen.

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Fachliche Präsentation
Qualitätskriterium (Gewichtung): 70
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Gesamteindruck
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Gewichtung des Preises: 20

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2016-09-09 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Gemeinde Limbach- Herr Uwe Grasmann

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden- Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Karl-Friedrich-Straße 17
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Um eine Korrektur des Vergabeverfahrens zu erreichen, kann ein Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer Baden-Württemberg gestellt werden, so lange der Auftraggeber noch keinen wirksamen Zuschlag erteilt hat.
Ein wirksamer Zuschlag kann erst erteilt werden, nachdem der Auftraggeber die unterlegenen Bieter über die beabsichtigte Zuschlagserteilung informiert hat und 15 Kalendertage bzw. bei Versendung der Informationen per Fax oder auf elektronischem Weg zehn Kalendertage vergangen sind. Dies gilt nicht für Bewerber, die nicht zum Verhandlungsverfahren zugelassen wurden. Bei diesen reicht es aus, dass sie über die Ablehnung ihrer Bewerbung informiert wurden, bevor der Auftraggeber die unterlegenen Bieter über die beabsichtigte Zuschlagserteilung informiert hat.
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Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, wenn der Antragsteller die geltend gemachten Verstöße gegen Vergabevorschriften bereits im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht unverzüglich und in der Regel vor Anrufung der Vergabekammer gerügt hat bzw. wenn der Antragsteller Vergabeverstöße, die bereits aufgrund der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar waren, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung genannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gerügt hat.
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Ferner ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, wenn mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 107 Abs. 3 GWB).
Quelle: OJS 2016/S 190-341218 (2016-09-28)