Generalunternehmerleistungen zur Errichtung von Schulerweiterungsbauten in 3 Losen, 4.Teilmaßnahme
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Schlüsselfertige Errichtung von 3 Schulerweiterungsbauten mit je 12, 16, sowie 21 Klassenräumen und einer Bruttogesamtfläche von 7.260,00 m.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2016-11-29. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2016-10-28.
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2016-10-28 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2016-10-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Montage und Errichtung von Fertigkonstruktionen
Referenznummer: H 117-16
Kurze Beschreibung:
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Montage und Errichtung von Fertigkonstruktionen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Montage und Errichtung von Fertigkonstruktionen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Postanschrift: Württembergische Str. 6
Postleitzahl: 10707
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://my.vergabeplattform.berlin.de 🌏
E-Mail: vergabe-hochbau@senstadtum.berlin.de 📧
URL der Dokumente: https://www.meinauftrag.rib.de/public/DetailsByPlatformIdAndTenderId/platformId/2/tenderId/81728 🌏
URL der Teilnahme: https://my.vergabeplattform.berlin.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-10-28 📅
Einreichungsfrist: 2016-11-29 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-11-02 📅
Datum des Beginns: 2017-01-09 📅
Datum des Endes: 2017-10-06 📅
2017-08-11 📅
2017-10-20 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 211-383631
ABl. S-Ausgabe: 211
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Höchstzahl der Lose pro Bieter: 3
Bezeichnung des Loses: GrundschuleanderWuhle
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Zusätzliche Informationen:
Bezeichnung des Loses: NeueGrundschuleMitte
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:
Zusätzliche Informationen:
Bezeichnung des Loses: VincentvanGoghLichtenberg
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:
Zusätzliche Informationen:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Mindeststandards:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Mindeststandards:
Verfahren
Anzahl der in Betracht zu ziehenden Teilnehmer: 3
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 11:30
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2017-01-31 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2016-11-29 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 11:30
Ort des Eröffnungstermins: Anschrift siehe Nr. I.
Zusätzliche Informationen:
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: V M 1
Adresse des Käuferprofils: https://my.vergabeplattform.berlin.de 🌏
Dokumente URL: https://www.meinauftrag.rib.de/public/DetailsByPlatformIdAndTenderId/platformId/2/tenderId/81728 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin-Luther-Str. 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3090138316 📞
Fax: +49 3090137613 📠
Internetadresse: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaftund-technologie/wirtschaftsrecht/Vergabekammer 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: entfällt
Postort: entfällt
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Postanschrift: Württembergische Str. 6
Postleitzahl: 10707
Telefon: +49 30901393936 📞
Fax: +49 30901393931 📠
Quelle: OJS 2016/S 211-383631 (2016-10-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Montage und Errichtung von Fertigkonstruktionen
Referenznummer: H 117-16
Kurze Beschreibung:
Schlüsselfertige Errichtung von 3 Schulerweiterungsbauten mit je 12, 16, sowie 21 Klassenräumen und einer Bruttogesamtfläche von 7.260,00 m
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Montage und Errichtung von Fertigkonstruktionen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Montage und Errichtung von Fertigkonstruktionen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Postanschrift: Württembergische Str. 6
Postleitzahl: 10707
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://my.vergabeplattform.berlin.de 🌏
E-Mail: vergabe-hochbau@senstadtum.berlin.de 📧
URL der Dokumente: https://www.meinauftrag.rib.de/public/DetailsByPlatformIdAndTenderId/platformId/2/tenderId/81728 🌏
URL der Teilnahme: https://my.vergabeplattform.berlin.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-10-28 📅
Einreichungsfrist: 2016-11-29 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-11-02 📅
Datum des Beginns: 2017-01-09 📅
Datum des Endes: 2017-10-06 📅
2017-08-11 📅
2017-10-20 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 211-383631
ABl. S-Ausgabe: 211
Zusätzliche Informationen
Bezeichnung:
Grundschule an der Wuhle; Teterower Ring 79; 12619 Berlin
Wärmeversorgung mit Fernwärme.
Objekt
Umfang der Beschaffung
Höchstzahl der Lose pro Bieter: 3
Bezeichnung des Loses: GrundschuleanderWuhle
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Schlüsselfertige Errichtung von Schulerweiterungsbau (weiter Gebäude) im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf mit 12 Klassenräumen, Gruppenräumen, Sanitäranlagen, Lehreraufenthaltsräumen mit Teeküche, Abstellräumen, je 1 HA-Station, je 1 Aufzug und vollständig möbliert als vorgefertigte Schnellbaumaßnahme in Modulbauweise nach Vorgaben des Bauherrn auf Schulgrundstück als GU-Leistung. Die äußere Erschließung und Freianlagengestaltung erfolgen durch den Bauherrn bauseits. Das Gebäude soll als 3-geschossiger, zweihüftiger, freistehender Baukörper mit Flachdach und
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Bruttogeschoßflächen von ca. 1.675,00 m
Holzbauten sind ausdrücklich nicht zugelassen. Die Wärmeversorgung des Gebäudes erfolgt
über Fernwärme. Zu den Leistungen des Bieters gehören neben der Lieferung und Montage des Gebäudes auch eine komplette Werkplanung, einschl. aller notwendiger statischer, energetischer, brandschutztechnischer, akustischer und sonst. Nachweise. Die Prüfung der Nachweise erfolgt durch den Bauherrn.
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Bezeichnung:
Grundschule an der Wuhle; Teterower Ring 79; 12619 Berlin
Wärmeversorgung mit Fernwärme.
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:
Schlüsselfertige Errichtung von Schulerweiterungsbau (weiter Gebäude) im Berliner Bezirk Mitte mit 16 Klassenräumen, Gruppenräumen, Sanitäranlagen, Lehreraufenthaltsräumen mit Teeküche, Abstellräumen, je 1 HA-Station, 1 Aufzug und vollständig möbliert als vorgefertigte Schnellbaumaßnahme in Modulbauweise nach Vorgaben des Bauherrn auf Schulgrundstück als GU-Leistung.
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Inkl. Errichtung einer Ausgabeküche und Speiseraum, jeweils mit kompletter Möblierung und Ausstattung.
Die äußere Erschließung und Freianlagengestaltung erfolgen durch den Bauherrn bauseits. Das Gebäude
soll als 3-geschossiger, zweihüftige, freistehender Baukörper mit Flachdach und Bruttogeschoßflächen von jeweils ca. 2.552,00 m
durch Errichtung einer Wärmepumpenheizungsanlage, „Sole-Wasser-Wärmepumpe, COP-Wert mindestens 4,5, Wärmeleistung ca. 50-60 kW, je nach Wärmebedarf des Gebäudes, mit Tiefenbohrungen bis zu 100 m und Erdsonden, nur für Raumheizung, ohne Warmwasserbereitung.“
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Zu den Leistungen des Bieters gehören neben der Lieferung und Montage des Gebäudes auch eine komplette Werkplanung, einschl. aller notwendiger statischer, energetischer, brandschutztechnischer, akustischer und sonst. Nachweise. Die Prüfung der Nachweise erfolgt durch den Bauherrn.
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Neue Grundschule Chausseestr; Chausseestraße 82; 13353 Berlin – MEB 16
Wärmeversorgung mit Erdwärme.
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:
Schlüsselfertige Errichtung von Schulerweiterungsbau (weiter Gebäude) im Berliner Bezirk Lichtenberg mit 21 Klassenräumen, Gruppenräumen, Sanitäranlagen, Lehreraufenthaltsräumen mit Teeküche, Abstellräumen, je 1 HA-Station, je 1 Aufzug und vollständig möbliert als vorgefertigte Schnellbaumaßnahme in Modulbauweise nach Vorgaben des Bauherrn auf Schulgrundstück als GU-Leistung. Die äußere Erschließung und Freianlagengestaltung erfolgen durch den Bauherrn bauseits. Das Gebäude soll als 3-geschossiger, zweihüftiger, freistehender Baukörper mit Flachdach und
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Bruttogeschoßflächen von jeweils ca. 3.037,00 m
über Fernwärme. Zu den Leistungen des Bieters gehören neben der Lieferung und Montage der Gebäude auch eine komplette Werkplanung, einschl. aller notwendiger statischer, energetischer, brandschutztechnischer, akustischer und sonst. Nachweise. Die Prüfung der Nachweise erfolgt durch den Bauherrn.
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Vincent-van-Gogh-Schule; Wustrower Straße 26; 13051 Berlin
ISS – Integrierte Sekundarschule
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Grundschule an der Wuhle; Teterower Ring 79; 12619 Berlin.
Neue Grundschule Chausseestr; Chausseestraße 82; 13353 Berlin.
Vincent-van-Gogh-Schule; Wustrower Straße 26; 13051 Berlin.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
III.1.1.1) Der Nachweis umfasst:
— die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder die Handwerksrolle des Sitzes oder Wohnsitzes.
III.1.1.2) Nachweisführung zur Eignung:
Die Eignung kann durch Eintragung im Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis (ULV) oder in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) nachgewiesen oder durch Eigenerklärung gem. Formblatt V 124.H F (Eigenerklärung zur Eignung) vorläufig nachgewiesen werden. Das Formblatt V 124.H F (Eigenerklärung zur Eignung) wird den Vergabeunterlagen beigefügt und ist unter https://senstadtfms.stadt-berlin.de/intelliform/forms/eabau/berlin/v_124hf/index abrufbar.
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Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) kann als vorläufiger Nachweis zur Eignung eingereicht werden.
Gelangt das Angebot eines nicht präqualifizierten oder nicht im ULV eingetragenen Unternehmens in die engere Wahl, sind die im Formblatt V 124.H F angegebenen Bescheinigungen innerhalb von 6 Kalendertagen nach Aufforderung vorzulegen. Gelangt das Angebot eines präqualifizierten oder im ULV eingetragenen Unternehmens in die engere Wahl, hat das Unternehmen zusätzlich die auf Seite 1 des Formblattes V 124.H F angegebenen konkret auftragsbezogenen Bescheinigungen zum Umsatz und zu den Referenzen innerhalb von 6 Kalendertagen nach Aufforderung vorzulegen, soweit die Prüfung der Vergabestelle ergibt, dass die im Präqualifikationsverzeichnis oder im ULV hinterlegten Unterlagen die beschriebenen Anforderungen qualitativ und/oder quantitativ nicht oder nicht ausreichend belegen. Durch ausländische Unternehmen sind gleichwertige Bescheinigungen vorzulegen.
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Stützt sich ein Bewerber / Bieter zum Nachweis seiner Eignung auf andere Unternehmen, ist die jeweilige Nummer im ULV oder im Präqualifikationsverzeichnis oder sind die Erklärungen und Bescheinigungen gemäß dem Formblatt V 124.H F oder der EEE auch für diese anderen Unternehmen auf Verlangen vorzulegen. Werden die Kapazitäten anderer Unternehmen gemäß § 6d EU Absatz 1 VOB/A in Anspruch genommen, so muss gemäß § 6d EU Absatz 3 VOB/A die Nachweisführung entsprechend der in den Punkten III.1.1.1), III.1.2.1), III.1.3.1) und VI.3.1) geforderten Nachweise auch für diese Unternehmen erfolgen.
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Gemäß § 6d EU Absatz 1 Satz 5 VOB/A hat der Bieter die Möglichkeit, andere Unternehmen, deren Kapazitäten der Bieter in Anspruch genommen hat, einmal zu ersetzten, wenn dieses Unternehmen einschlägige Eignungsanforderung nicht erfüllt oder bei dem Ausschlussgründe gemäß § 6e EU Absatz 1 bis 5 VOB/A vorliegen.
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III.1.2.1) Der Nachweis umfasst:
— eine Erklärung über den Umsatz des Unternehmens jeweils bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen.
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Das heißt:
a) Eigenerklärung zum Gesamtumsatz des Unternehmens in Euro netto in den letzten drei
Geschäftsjahren 2013, 2014 und 2015, Angaben getrennt pro Jahr.
b) Eigenerklärung zum Umsatz des Unternehmens in Euro netto in den letzten drei Geschäftsjahren 2013, 2014 und 2015 für Leistungen, die mit der zu vergebenen Leistung vergleichbar sind; Angaben getrennt
pro Jahr.
Gibt der Bieter in seinem eingereichten Angebot eine Erklärung ab, dass er im Falle der Auftragserteilung eine Bieter-/Arbeitsgemeinschaft bilden wird, ist sicherzustellen, dass alle Mitglieder der Bieter-/Arbeitsgemeinschaft gesamtschuldnerisch haften und ein bevollmächtigter Vertreter bestimmt wird.
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III.1.2.2) Nachweisführung zur Eignung:
siehe Pkt. III.1.1.2).
Mindestanforderungen:
Durchschnittlicher Jahresumsatz für die letzten drei Geschäftsjahre 2013, 2014 und 2015
10 000 000 EUR bei Angebotsabgabe für 1 Los
20 000 000 EUR bei Angebotsabgabe für 2 Lose
30 000 000 EUR bei Angebotsabgabe für 3 Lose.
III.1.3.1) Der Nachweis umfasst:
— Angaben über die Ausführung von Leistungen in den letzten bis zu fünf abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, wobei für die wichtigsten Bauleistungen Bescheinigungen über die ordnungsgemäße Ausführung und das Ergebnis beizufügen sind.
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— Angaben über die Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewiesenem technischen Leitungspersonal;
— Angabe, welche Teile des Auftrags unter Umständen an andere Unternehmen vergeben werden sollen.
Das heißt:
Liste der in den letzten drei Jahren 2013, 2014 und 2015 ausgeführten Leistungen, die mit der zu
vergebenen Leistung vergleichbar sind, mit folgenden Angaben:
Bezeichnung des Bauvorhabens, Bauherr, Auftraggeber (Name, Anschrift, Telefonnummer, Ansprechpartner), vertragliche Bindung (Hauptauftragnehmer, ARGE-Partner, Nachunternehmer), Ort der
Ausführung, Ausführungszeitraum, stichwortartige Benennung des im eigenen Betrieb erbrachten maßgeblichen Leistungsumfanges unter Angabe der ausgeführten Mengen, Auftragswert der beschriebenen Leistungen.
III.1.3.2) Nachweisführung zur Eignung:
siehe Pkt. III.1.1.2).
Mindestens zwei abgeschlossene Referenzen in den letzten drei Jahren 2013, 2014 und 2015 im Bereich
Schul-und Bildungsbau, Kindertagesstätten oder Büro-/ Verwaltungsbau.
Verfahren
Anzahl der in Betracht zu ziehenden Teilnehmer: 3
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 11:30
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2017-01-31 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2016-11-29 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 11:30
Ort des Eröffnungstermins: Anschrift siehe Nr. I.
Zusätzliche Informationen:
Bei der Öffnung und Verlesung der Angebote sind nur Vertreter des Auftraggebers zulässig
(keine öffentliche Verlesung).
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: V M 1
Adresse des Käuferprofils: https://my.vergabeplattform.berlin.de 🌏
Dokumente URL: https://www.meinauftrag.rib.de/public/DetailsByPlatformIdAndTenderId/platformId/2/tenderId/81728 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
VI.3.1) Es werden folgende Erklärungen für das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 6e EU VOB/A verlangt:
— dass keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit des Bieters in Frage stellt,
— dass das Unternehmen nicht zahlungsunfähig ist, bzw. ob ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmens oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, sich das Unternehmen im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat.
Mehr anzeigen
Es wird gemäß § 6e EU VOB/A der Nachweis verlangt, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist.
VI.3.2) Nachweisführung zur Eignung:
siehe Pkt. III.1.1.2)
VI.3.3) Sonstiges:
Der Auftraggeber wird für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll,…
… einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister beim Bundesamt für Justiz anfordern. Ausländische Bieter haben gleichwertige Bescheinigungen ihres Herkunftslandes vorzulegen.
… eine eventuelle Eintragung des Bieters im Korruptionsregister des Landes Berlin abfragen.
Der Auftraggeber wird auf der Grundlage der EU-Sanktionsverordnungen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Durchsetzung von Embargos (EG) Nr. 881/2002 vom 27.5.2002, 753/2011 vom 1.8.2011 sowie 2580/2001 vom 27.12.2001 eine Abfrage in den Finanz-Sanktionslisten (www.finanz-Sanktionsliste.de/fisalis/jsp/index.jsf) veranlassen.
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VI.3.4) Bedingungen für den Erhalt von Ausschreibungs- und ergänzenden Unterlagen:
Die Bewerbung und der Erhalt der Vergabeunterlagen sind über die Vergabeplattform des Landes Berlin unter www.vergabe.berlin.de möglich. Die Vergabeunterlagen werden gemäß § 12a EU Absatz 1 VOB/A ab dem Tag der Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung oder dem Tag der Aufforderung zur Interessensbestätigung unentgeltlich und vollständig als pdf-Dokumente auf den Plattformen angeboten.
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Die Einreichung/Abgabe der Angebote kann wahlweise elektronisch in Textform oder elektronisch mit qualifizierter/fortgeschrittener Signatur
oder weiterhin konventionell unterschrieben im Papierformat
erfolgen. Für den Erhalt der elektronischen bearbeitbaren Vergabeunterlagen ist eine einmalige, kostenlose Registrierung auf der Internetseite http://www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/registrierung-firma/ notwendig, wenn der Bewerber nicht bereits registriert ist.
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Nach der erfolgreichen Registrierung kann mit dem selbstvergebenen Benutzer-Login die sofortige Nutzung der Funktionen wie der Download der Unterlagen und die Einstellung elektronischer Angebote erfolgen.
Bitte beachten Sie, dass alle Bewerber/Bieter eigenverantwortlich die weitere Entwicklung zum Verfahren wie z.B. die Ergänzung oder Änderung der Vergabeunterlagen und die Einstellung von beantworteten Bieterfragen durch selbstständige Einsicht verfolgen müssen.
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VI.3.5) Weitere Informationen:
Die Frist für rechtzeitig beantragte Auskünfte über die Vergabeunterlagen gemäß § 12a EU Absatz 3 VOB/A endet am 21.11.2016.
Gemäß Frauenförderverordnung (FFV) müssen die Bieter sowie Bewerber eine entsprechende Erklärung abgeben, die den Angebotsunterlagen beigefügt ist. Angebote, die keine oder unvollständige Erklärungen gemäß § 1 Abs. 2 FFV enthalten, werden nicht berücksichtigt.
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Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin-Luther-Str. 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3090138316 📞
Fax: +49 3090137613 📠
Internetadresse: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaftund-technologie/wirtschaftsrecht/Vergabekammer 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen.
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Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist.
Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
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Name: entfällt
Postort: entfällt
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Postanschrift: Württembergische Str. 6
Postleitzahl: 10707
Telefon: +49 30901393936 📞
Fax: +49 30901393931 📠
Quelle: OJS 2016/S 211-383631 (2016-10-28)
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