Interaktive Schießtrainingssysteme
Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg
Das Land Baden-Württemberg beabsichtigt seine im Land vorhandenen interaktiven Trainingssysteme (ITS) zu erneuern bzw. zu modernisieren. In das Beschaffungsvorhaben fließen noch 2 Editiersysteme mit ein. Insgesamt handelt es sich somit um insgesamt ca. 35 Anlagen (zzgl. 2 Editiersysteme).
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2016-09-19. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2016-08-16.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2016-08-16 | Auftragsbekanntmachung |
| 2018-08-17 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2016-08-16)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung
Referenznummer: 2016-11V-27-4
Kurze Beschreibung:
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Baden-Württemberg 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg
Postanschrift: Nauheimer Straße 99-100
Postleitzahl: 70372
Postort: Stuttgart
Kontakt
Internetadresse: https://www.polizei-bw.de/Dienststellen/PTLSPol/Seiten/default.aspx 🌏
E-Mail: polizei.bw.vergabestelle@polizei.bwl.de 📧
Fax: +49 7112302-1099 📠
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Center/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXP4Y5YYHY9%22 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-08-16 📅
Einreichungsfrist: 2016-09-19 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-08-20 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 160-289189
ABl. S-Ausgabe: 160
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y5YYHY9.
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Dauer: 12 Monate
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Baden-Württemberg.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Verfahren
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2016-08-16 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Vergabestelle
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Center/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXP4Y5YYHY9%22 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Regierungspräsidium Karlsruhe – Vergabekammer -
Postanschrift: Karl-Friedrich-Straße 17
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76133
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219260 📞
Fax: +49 721926-3985 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2016/S 160-289189 (2016-08-16)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung
Referenznummer: 2016-11V-27-4
Kurze Beschreibung:
Das Land Baden-Württemberg beabsichtigt seine im Land vorhandenen interaktiven Trainingssysteme (ITS) zu erneuern bzw. zu modernisieren. In das Beschaffungsvorhaben fließen noch 2 Editiersysteme mit ein. Insgesamt handelt es sich somit um insgesamt ca. 35 Anlagen (zzgl. 2 Editiersysteme).
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Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Baden-Württemberg 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg
Postanschrift: Nauheimer Straße 99-100
Postleitzahl: 70372
Postort: Stuttgart
Kontakt
Internetadresse: https://www.polizei-bw.de/Dienststellen/PTLSPol/Seiten/default.aspx 🌏
E-Mail: polizei.bw.vergabestelle@polizei.bwl.de 📧
Fax: +49 7112302-1099 📠
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Center/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXP4Y5YYHY9%22 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-08-16 📅
Einreichungsfrist: 2016-09-19 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-08-20 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 160-289189
ABl. S-Ausgabe: 160
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y5YYHY9.
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Das Land Baden-Württemberg beabsichtigt seine im Land vorhandenen interaktiven Trainingssysteme (ITS) zu erneuern bzw. zu modernisieren. Hinzu kommen weitere neu zu installierende Trainingssysteme, da an manchen Raumschießanlagen (RSA) noch kein ITS vorhanden ist. In das Beschaffungsvorhaben fließen noch zwei Editiersysteme mit ein. Insgesamt handelt es sich somit um insgesamt ca. 35 Anlagen (zzgl. 2 Editiersysteme).
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Die in den Anlagen bereits vorhandene Technik unterschiedlichen Alters soll – sofern möglich – weiter verwendet werden. Durch die Bieter sind Vorort-Begehungen erforderlich und es muss konzeptionell erarbeitet werden, welche neue Technik in welchem Umfang, in welchen RSA zum Einsatz kommen soll und muss (kann von Anlage zu Anlage variieren).
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Wesentliche Grundanforderungen an ein ITS sind:
— Modernes, interaktives Trainingssystem zur flexiblen Darstellung von interaktiven Trainingsszenarien und Zieldarstellungen.
— Herstellerunabhängige Erstellung und Anpassung von interaktiven Trainingsszenarien und interaktiven Zieldarstellungen an die Anforderungen des Einsatztrainings Baden-Württemberg (wechselnde Trainingsinhalte, unterschiedliche Zielgruppen).
— Möglichkeiten zum Training kommunikativer Bereiche über einen abgestuften Zwangsmitteleinsatz bis hin zum Schusswaffengebrauch.
— Möglichkeiten zum Training in Teams mit differenzierten, personenbezogenen Auswertemöglichkeiten.
— Die Verwendung der Waffen P2000, P30 und MP7 muss im Scharfschuss und Laserbetrieb möglich sein.
— Die Verwendung weiterer Zwangsmittel und Einsatzmittel (z. B. Taschenlampen) muss möglich sein.
— Die trainingsfertige Weiterverwendung der bisher durch die Polizei des Landes Baden-Württemberg gefertigten digitalen Trainingsszenarien muss gewährleistet werden/sein.
— Beim Echtschuss und beim ?Laserschuss? muss in den Kalibern 9 mm sowie 4,6 mm die Treffererkennung mindestens 98 % betragen.
— Eine verbrauchskostensparende, thermische Trefferdetektion auf Gummileinwand o. ä. Material wird gefordert.
— Beim Training müssen Dienstwaffen und weitere Zwangsmittel ohne Kabel-/Schlauchverbindung und mit den zugelassenen Holstertypen verwendet werden können.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Baden-Württemberg.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Aktueller (nicht älter als sechs Monate) Auszug aus dem Berufs- oder Handelsregister, in dem Sie nach
Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes der Gemeinschaft oder des Vertragsstaates des EWR-
Abkommens eingetragen sind, in dem Sie ansässig sind.
Eine Kopie der Gewerbeanmeldung oder -bestätigung, sofern kein Handelsregistereintrag vorhanden ist.
Eigenerklärung, dass die gewerblichen Voraussetzungen erfüllt werden.
Eigenerklärung zu Terrorlisten.
Verpflichtungserklärung zum Mindestentgelt,
Ggf. Erklärung zur Bietergemeinschaft,
In Angeboten von Bietergemeinschaften sind sämtliche Mitglieder mit Namen und Anschrift zu benennen. Ein
Angebot einer Bietergemeinschaft findet nur Berücksichtigung, wenn:
— im Angebot ein Mitglied der Bietergemeinschaft als bevollmächtigter Vertreter für die Durchführung des
Vertrages benannt ist und
— sich die Mitglieder der Bietergemeinschaft für alle im Zusammenhang mit dem Vertrag entstehenden
Verbindlichkeiten zur gesamtschuldnerischen Haftung verpflichten.
Diese Punkte sind durch eine von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft eigenhändig unterschriebene
gesonderte Erklärung zu bestätigen. Die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie die geforderten
unterlagen zur persönlichen Lage sind zwingend von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft nachzuweisen.
Die technische Leistungsfähigkeit muss dagegen nur von den Mitgliedern der Bietergemeinschaft erbracht
werden, die die Leistung oder den jeweiligen Teil der Leistung erbringen sollen.
Verpflichtungserklärung zum Mindestentgelt.
Eigenerklärung, dass der Verpflichtung zur Zahlung
von Steuern und Abgaben sowie den Beiträgen zur
gesetzlichen Sozialversicherung nachgekommen wurde.
Eigenerklärung, dass keine schweren Verfehlungen
begangen wurde.
Eigenerklärung, dass in den vergangenen
3 Jahren kein Verstoß gegen das
Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, das
Dritte Buch des Sozialgesetzbuchs, des
Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes, des
Arbeitnehmerentsendegesetzes oder des
Strafgesetzbuchs mit einer Freiheitsstrafe von mehr
als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr
als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr
als 2 500 EUR begangen wurde.
Eigenerklärung, dass der Bieter bzw. sein Unternehmen
sich weder in einem insolvenzverfahren befindet, noch
einen Antrag auf Eröffnung eines insolvenzverfahrens
gestellt hat, noch dass sich das Unternehmen in
Liquidation befindet.
Eigenerklärung zur Betriebshaftpflichtversicherung.
Nachweis von mindestens einem Referenzprojekt der letzten 3 Jahre innerhalb Europas, die der Bieter als verantwortliches Unternehmen im Bereich Interaktives Trainingssystem erbracht hat. Die Referenzprojekte müssen in Art (Interaktives Trainingssystem), Umfang (Anzahl der Anlagen) und Schwierigkeit mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sein. Sofern Unterauftragnehmer am Referenzprojekt beteiligt waren, müssen dessen Leistungen und der Auftragsumfang angegeben werden.
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Verfahren
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2016-08-16 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Vergabestelle
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Center/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXP4Y5YYHY9%22 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Regierungspräsidium Karlsruhe – Vergabekammer -
Postanschrift: Karl-Friedrich-Straße 17
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76133
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219260 📞
Fax: +49 721926-3985 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Die Frist für einen Nachprüfungsantrag beträgt 15 Tage ab Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, dass
einer Rüge nicht abgeholfen wird. Es wird auf § 160 GWB verwiesen.
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-08-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei
Kontakt
Internetadresse: https://pptls.polizei-bw.de/ 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-08-17 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-08-18 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 158-361933
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 160-289189
ABl. S-Ausgabe: 158
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Beschreibung der Optionen:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Baden-Württemberg
Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): B-Kriterien des LV
Qualitätskriterium (Gewichtung): 60 %
Kostenkriterium (Name): Kosten für 35 Raumschießanlagen und 2 Editiersysteme
Kostenkriterium (Gewichtung): 40 %
Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-07-23 📅
Name: SST Scheubeck GmbH
Postanschrift: Albrecht-Dürer-Straße 36
Postort: Merseburg
Postleitzahl: 06217
Land: Deutschland 🇩🇪
Saalekreis 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Referenz
Zusätzliche Informationen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postleitzahl: 76137
Telefon: +49 721926-0 📞
E-Mail: poststelle@rpk.bwl.de 📧
Internetadresse: http://www.rp-karlsruhe.de/servlet/PB/menu/1159131/index.html 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2018/S 158-361933 (2018-08-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Das Land Baden-Württemberg beabsichtigt seine im Land vorhandenen interaktiven Trainingssysteme (ITS) zu erneuern bzw. zu modernisieren. Desweiteren wurden zwei Editiersystemen beschafft.
Es wurde ein Rahmenvertrag geschlossen, der mindestens 27 vollständig zu erneuernde und 8 voraussichtlich lediglich zu modernisierende Raumschießanlagen umfasst. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, während der Laufzeit dieses Rahmenvertrages, bei Bedarf des Auftraggebers neben kompletten Anlagen auch einzelne Zubehörteile zu gleichen Stückpreisen und Bedingungen zu liefern.
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Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei
Kontakt
Internetadresse: https://pptls.polizei-bw.de/ 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-08-17 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-08-18 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 158-361933
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 160-289189
ABl. S-Ausgabe: 158
Zusätzliche Informationen
Auftragswerte werden zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen gemäß § 39 Abs. 6 Nr. 3 und Nr. 4 VgV nicht veröffentlicht.
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y5YYJH9
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Das Land Baden-Württemberg beabsichtigt seine im Land vorhandenen interaktiven Trainingssysteme (ITS) zu erneuern bzw. zu modernisieren. Desweiteren wurden zwei Editiersystemen beschafft.
Es wurde ein Rahmenvertrag geschlossen, der mindestens 27 vollständig zu erneuernde und 8 voraussichtlich lediglich zu modernisierende Raumschießanlagen umfasst. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, während der Laufzeit dieses Rahmenvertrages, bei Bedarf des Auftraggebers neben kompletten Anlagen auch einzelne Zubehörteile zu gleichen Stückpreisen und Bedingungen zu liefern.
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Je nach Alter und Zustand der weiteren acht Anlage kommt eine Modernisierung oder komplette Neuausstattung in Betracht. Auftraggeber und Auftragnehmer treffen hierüber gemäß Ziffer 4 der ergänzenden Vertgragsbedingungen (Anlage 2) eine entsprechende Vereinbarung.
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Sofern der Rückbau bestehender Bildwandanlagen inklusive Beschusssicherung vor dem Einbau erforderlich sein sollte, erfolgt eine separate Vereinbarung und Preisfestlegung im Einvernehmen, siehe Ziffer Ziffer 4 der ergänzenden Vertgragsbedingungen (Anlage 2).
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Der Auftragnehmer wird zudem verpflichtet, mit dem Auftraggeber oder den einzelnen Polizeidienststellen bei Bedarf einen Wartungsvertrag abzuschließen. Die Konditionen werden bei Bedarf separat ausgehandelt. Die weiteren Details sind Ziffer 4 der ergänzenden Vertragsbedingungen (Anlage 2) zu entnehmen.
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Bedarfsposition:
Bei der Schulung (Editiersystem; Interaktives Trainingssystem) handelt es sich um eine Bedarfsposition. Die erste Schulung ist ohne separate Vergütung im Anschluss an die Fertigstellung der ersten Anlage durchzuführen. Weitere Schulungen können bei Bedarf durch den Auftraggeber kostenpflichtig abgerufen werden.
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Hauptstandort oder Erfüllungsort: Baden-Württemberg
Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): B-Kriterien des LV
Qualitätskriterium (Gewichtung): 60 %
Kostenkriterium (Name): Kosten für 35 Raumschießanlagen und 2 Editiersysteme
Kostenkriterium (Gewichtung): 40 %
Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-07-23 📅
Name: SST Scheubeck GmbH
Postanschrift: Albrecht-Dürer-Straße 36
Postort: Merseburg
Postleitzahl: 06217
Land: Deutschland 🇩🇪
Saalekreis 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Referenz
Zusätzliche Informationen
Auftragswerte werden zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen gemäß § 39 Abs. 6 Nr. 3 und Nr. 4 VgV nicht veröffentlicht.
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y5YYJH9
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postleitzahl: 76137
Telefon: +49 721926-0 📞
E-Mail: poststelle@rpk.bwl.de 📧
Internetadresse: http://www.rp-karlsruhe.de/servlet/PB/menu/1159131/index.html 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Sofern ein Bieter sich durch Form und / oder Ablauf dieses Vergabeverfahrens in seinen eigenen Rechten verletzt fühlt, hat er Einwände zunächst als Rüge an die Vergabestelle zu richten. Ein Nachprüfungsantrag ist binnen 15 Tagen nach Eingang der Nachricht, dass der Rüge nicht abgeholfen wird, bei der zuständige Vergabekammer einzureichen.
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Für die Rüge gelten folgende Fristen:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen bis spätestens zum Ablauf der in der Bekanntmachung genannten Frist zur Angebotsabgabe gerügt werden.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind bis spätestens zum Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe zu rügen.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die nicht in den o. g. Fällen bereits erkennbar waren, jedoch vor Einreichung eines Nachprüfungsantrages erkannt wurden, sind binnen zehn Kalendertagen ab Kenntnis zu rügen.
Im Übrigen wird insbesondere auch auf § 160 GWB verwiesen.
Die Frist für einen Nachprüfungsantrag beträgt 15 Tage ab Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, dass einer Rüge nicht abgeholfen wird. Es wird auf § 160 GWB verwiesen.
Auszug aus dem GWB
§ 160 Einleitung, Antrag
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
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(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
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2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Fußnote
§ 161 Form, Inhalt
(1) Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangsbevollmächtigten im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu benennen.
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(2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten benennen.
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