Sicherungsleistungen Lärmschutzsanierung auf der Strecke 5830 Passau – Obertraubling Los 1 Abschnitt Vilshofen, Los 2 Abnschitt Straubing, Los 3 Abschnitt Pleinting

DB Netz AG

Sicherungsleistungen von Arbeitskräften zur Abwendung der Gefahren aus dem Bahnbetrieb bei Arbeiten in Gleisbereichen der DB AG und deren verbundene Unternehmen für Baumaßnahme: Lärmschutzsanierung auf der Strecke 5830 Passau – Obertraubling Los 1 Abschnitt Vilshofen, Los 2 Abnschitt Straubing, Los 3 Abschnitt Pleinting.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2016-09-02. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2016-08-01.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• NWS Bahnservice GmbH

Wer?

• DB Netz AG

Wie?

• Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten › Überwachungsdienste

Wo?

• Darmstadt › Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
• Niederbayern › Straubing, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2016-08-01	Auftragsbekanntmachung
2016-10-18	Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2019-12-05	Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
2020-03-31	Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
2021-09-08	Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit

Auftragsbekanntmachung (2016-08-01)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Überwachungsdienste
Referenznummer: 16FEI22756
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Überwachungsdienste 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Überwachungsdienste 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Straubing, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Netz AG
Postanschrift: Theodor-Heuss-Allee 7
Postleitzahl: 60486
Postort: Frankfurt am Main
Kontakt
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com 🌏
E-Mail: karl.teichner@deutschebahn.com 📧
Telefon: +49 911219-5188 📞
Fax: +49 911219-2787 📠
URL der Dokumente: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
URL der Teilnahme: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-08-01 📅
Einreichungsfrist: 2016-09-02 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-08-05 📅
Datum des Beginns: 2016-11-01 📅
Datum des Endes: 2019-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 150-271399
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 013-019451
ABl. S-Ausgabe: 150
Zusätzliche Informationen

Es findet kein Eröffnungstermin statt. Es dürfen keine Bieter oder Bevollmächtigte anwesend sein.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Bezeichnung des Loses: Los 1 Abschnitt Vilshofen.
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:

Sicherungsleistungen bauaffine Dienstleistungen

6 808 h Sicherungsaufsicht

10 212 h Sicherungsposten

1 500 m Feste Absperrung

Signalisierung, Bahnerder, Schaltantragsteller.

Bezeichnung des Loses: Los 2 Abschnitt Straubing.
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:

4 970 h Sicherungsaufsicht

7 455 h Sicherungsposten

1 100 m Feste Absperrung

Bezeichnung des Loses: Los 3 Abschnitt Pleinting.
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:

5 470 h Sicherungsaufsicht

8 200 h Sicherungsposten

800 m Feste Absperrung

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Vilshofen.

Straubing.

Pleinting.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

— Erklärung über die Eintragung in die Handwerksrolle, das Berufsregister oder das Register der Industrie- und Handelskammer seines Sitzes oder Wohnsitzes.

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Nur die unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Sofern vorstehende Erklärungen/Nachweise bereits bei erfolgreicher Teilnahme an einem unter III.2.2 benannten Präqualifikationsverfahren der Deutschen Bahn AG erbracht wurden, können sie durch Vorlage der Präqualifikationsurkunde belegt werden, sofern sich keine wesentlichen Änderungen ergeben haben.

Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe III.2.2 und VI.3).

Alle unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

— Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie Verpflichtungen z. B. gem. den in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz oder § 21 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Vorschriften;

— Erklärung über die Beschäftigung von Mitarbeitern des DB Konzerns (aktive und nicht mehr aktive – wie Pensionäre und Rentner) sowie über die wirtschaftliche oder finanzielle Beteiligung am Unternehmen des Bieters von Personen, die außerdem ein Beschäftigungsverhältnis zu einer Gesellschaft des DB Konzerns unterhalten;

— Erklärung, dass der Bewerber/Bieter nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen worden ist;

— Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB);

— Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention;

— Erklärung, dass bei der Ausführung eines früheren Auftrags bei der Deutsche Bahn AG oder einem mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen keine wesentliche Anforderung erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat;

— Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB keine Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat und dass das Unternehmen stets in der Lage war, geforderte Nachweise in Bezug auf die §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln;

— Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens.

a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu beeinflussen,

b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder

c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat

— Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner (http://www.deutschebahn.com/lieferantenqualifizierung_downloads) oder die BME-Verhaltensrichtlinie (https://www.bme.de/fileadmin/_horusdam/2065-BME-Code_of_Conduct_deutsch.pdf) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird.

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Nur die unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe III.2.2 und VI.3).

Auftragsausführung
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: Zahlungsbedingungen gemäß Vergabeunterlagen.
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder.
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Die Ausschreibung beinhaltet Leistungen, für die ein Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn AG besteht (siehe http://www.deutschebahn.com/lieferantenqualifizierung_downloads -> Abschnitt Präqualifikationssysteme Beschaffung Infrastruktur).

Die entsprechende, zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe gültige Präqualifikation ist vom Bieter/ Bietergemeinschaftsmitglied zu erklären.

Produktkategorie Sicherungsleistungen

Warengruppe (Produkte/Leistungen)

— Sicherungsleistung Sipo/Sakra mit u. ohne feste Absperrung

Bekanntgabe der Errichtung und Anwendung des Präqualifikationsverfahrens mit „Bekanntmachung eines Qualifizierungssystems – Sektoren“ im Amtsblatt der EU 2016/S 108-192764 vom 7.6.2016.

Gültige Präqualifikationsnachweise mit analoger Bezeichnung der vor stehenden Warengruppe(Leistung/Produkt) aus vorangegangenen Präqualifikationsverfahren werden ebenfalls anerkannt.

Verfahren
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2016-10-04 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2016-09-02 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00
Ort des Eröffnungstermins: Das Angebot ist in deutscher Sprache abzufassen und muss in digitaler Form mit qualifizierter elektronischer Signatur nach dem Signaturgesetz oder unter Verwendung des Mantelbogenverfahrens über das Vergabeportal der DB AG (https://www.deutschebahn.com/bieterportal) vorgelegt werden.
Zusätzliche Informationen:

Es findet kein Eröffnungstermin statt. Es dürfen keine Bieter oder Bevollmächtigte anwesend sein.

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Karl Teichner
Dokumente URL: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur Region Süd (FS.EI-S),
Postanschrift: Sandstraße 38-40
Postort: Nürnberg
Postleitzahl: 90443
Land: Nürnberg, Kreisfreie Stadt 🏙️
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com/de/geschaefte/lieferantenportal 🌏
Adresse des Käuferprofils: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den unter III.1.1 bis III.1.3 und III.2.2 genannten Erklärungen/Nachweisen folgende weitere Erklärungen/Nachweise erforderlich:

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Alle unter III.1.1 bis III.1.3, III.2.2 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot vorzulegen.

Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als 6 Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe zu beantworten.

Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 2289499-0 📞
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Fax: +49 2289499-163 📠
Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de/ 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (vgl. § 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per Email bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1-3 GWB). Des Weiteren wird auf die in 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2016/S 150-271399 (2016-08-01)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2016-10-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Sicherung von Arbeitskräften zur Abwendung der Gefahren aus dem Bahnbetrieb bei Arbeiten im Gleisbereich der DB AG und deren verbundene Unternehmen für die Baumaßnahme Lärmschutzsanierung auf der Strecke 5830 Passau – Obertraubling Los 1 Abschnitt Vilshofen, Los 2 Abschnitt Straubing, Los 3 Abschnitt Pleinting.

Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Ort der Leistung
NUTS-Region: Passau, Landkreis 🏙️
Bayern 🏙️

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Postanschrift: Theodor-Heuss-Alle 7

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-10-18 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-10-21 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 204-369060
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 150-271399
ABl. S-Ausgabe: 204

Objekt
Umfang der Beschaffung
Bezeichnung des Loses: Sicherungsleistungen Lärmschutzsanierung auf der Strecke 5830 Passau-Obertraubling Abschnitt Vilshofen
Kurze Beschreibung:

Sicherungsleistungen von Arbeitskräften zur Abwendung der Gefahren aus dem Bahnbetrieb bei Arbeiten im Gleisbereich der DB AG und deren verbundene Unternehme für die Baumaßnahme Lärmschutzsanierung auf der Strecke 5830 Passau – Obertraubling Abschnitt Vilshofen.

Bezeichnung des Loses: Sicherungsleistungen Lärmschutzsanierung auf der Strecke 5830 Passau-Obertraubling Abschnitt Straubing
Kurze Beschreibung:

Bezeichnung des Loses: Sicherungsleistungen Lärmschutzsanierung auf der Strecke 5830 Passau-Obertraubling Abschnitt Pleinting
Kurze Beschreibung:

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2016-09-27 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur, Einkauf Architekten- Ingenieurleistungen, bauaffine Dienstleistungen

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Postanschrift: Villemomblerstraße 76
Quelle: OJS 2016/S 204-369060 (2016-10-18)

Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2019-12-05)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit

Verfahren
Vergabekriterien
Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Postort: München
Kontakt
Telefon: +49 9112195188 📞
Fax: +49 69260913730 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-12-05 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-12-10 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 238-584867
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 204-369060
ABl. S-Ausgabe: 238

Objekt
Umfang der Beschaffung
Bezeichnung des Loses: Los 1 Abschnitt Vilshofen
Kurze Beschreibung:

Sicherungsleistungen bauaffine Dienstleistungen:

— 6 808 h Sicherungsaufsicht,

— 10 212 h Sicherungsposten,

— 1 500 m Feste Absperrung,

— Signalisierung, Bahnerder, Schaltantragsteller.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Vilshofen

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur, Einkauf Architekten-/ Ingenieurleistungen, bauaffine Dienstleistungen (GS.EI-S-A), Sandstraße 38-40, 90433 Nürnberg
Adresse des Käuferprofils: https://bieterportal.noncd.db.de/Portal 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Postort: Bonn
Land: Deutschland 🇩🇪
Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de/ 🌏
Quelle: OJS 2019/S 238-584867 (2019-12-05)

Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2020-03-31)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-03-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-04-02 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 066-158002
ABl. S-Ausgabe: 66

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Deutsche Bahn AG, Beschaffung Infrastruktur, Einkauf Architekten-/Ingenieurleistungen, bauaffine Dienstleistungen (GS.EI-S-A), Sandstraße 38-40, 90433 Nürnberg
Quelle: OJS 2020/S 066-158002 (2020-03-31)

Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2021-09-08)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 360802.46 EUR 💰
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Zusätzlicher CPV-Code: Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten 📦

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Postleitzahl: 60327
Postort: Frankfurt Main
Kontakt
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
E-Mail: sophie.melzer@deutschebahn.com 📧
Telefon: +49 89130872580 📞

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-09-08 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-09-13 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 177-462230
ABl. S-Ausgabe: 177

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Sicherungsleistungen von Arbeitskräften zur Abwendung der Gefahren aus dem Bahnbetrieb bei Arbeiten imGleisbereich der DB AG und deren verbundene Unternehme für die Baumaßnahme Lärmschutzsanierung aufder Strecke 5830 Passau – Obertraubling Abschnitt Pleinting.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Pleining

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2016-09-29 📅
Name: NWS Bahnservice GmbH
Postort: Nürnberg
Land: Deutschland 🇩🇪
Nürnberg, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 360802.46 EUR 💰

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Melzer, Sophie

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.

Quelle: OJS 2021/S 177-462230 (2021-09-08)

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