Vergabe von Regionalbusleistungen im Linienbündel 7 (Landkreis Forchheim)

Landkreis Forchheim

Der Landkreis Forchheim beabsichtigt als zuständige Behörde i. S. d. Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.10.2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste (VO
1370/2007) in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages über öffentliche Personenverkehrsdienste
im Linienbündel 7 mit Bussen nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 VO 1370/2007.
Von der beabsichtigten Vergabe sind sämtliche Verkehrsleistungen des Linienbündels 7 erfasst als Gesamtleistung i. S. v. § 8a Abs. 2 Satz 4 Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Das Linienbündel 7 umfasst die folgenden Linien:
Linie 206 Forchheim–Burk–Heroldsbach–Hausen–Heroldsbach–Poppendorf–Zeckern / Heroldsbach–Wimmelbach–Oesdorf
Linie 206 S Schulverkehr Heroldsbach und Hausen: Hausen/Heroldsbach–Poppendorf–Oesdorf–Wimmelbach
Linie 216 Oesdorf–Wimmelbach–Heroldsbach–Hausen–Kersbach (S-Bahnhof)–Forchheim
Der Landkreis Forchheim kommt mit dieser Information der Veröffentlichungspflicht nach § 8a Abs. 2 PBefG i.V.m. Art. 7 Abs. 2 VO 1370/2007 nach. Für weitere Einzelheiten und hinsichtlich der Frist nach § 12 Abs. 6 Satz 1 PBefG wird auf die Ausführungen unter Abschnitt VI.1) verwiesen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2018-01-19. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2016-12-13.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer?

• Landkreis Forchheim

Wie?

• Öffentlicher Verkehr (Straße)

Wo?

• Mittelfranken › Erlangen-Höchstadt
• Oberfranken › Forchheim

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2016-12-13	Auftragsbekanntmachung
2018-05-10	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2016-12-13)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Öffentlicher Verkehr (Straße)
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Entfällt
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Öffentlicher Verkehr (Straße) 📦

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Vergabekriterien
Unbestimmt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Landkreis Forchheim
Postanschrift: Am Streckerplatz 3
Postleitzahl: 91301
Postort: Forchheim
Kontakt
E-Mail: klaus.hummel@lra-fo.de 📧
Telefon: +49 9191862500 📞
Fax: +49 919186882500 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2016-12-13 📅
Einreichungsfrist: 2018-01-19 📅
Veröffentlichungsdatum: 2016-12-16 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2016/S 243-444083
ABl. S-Ausgabe: 243
Zusätzliche Informationen

Eine Unterauftragsvergabe von Fahrleistungen ist in den Grenzen des Art. 4 Abs. 7 Satz 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 möglich.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Vergabe von Regionalbusleistungen im Linienbündel 7 (Landkreis Forchheim).
Dienstleistungskategorie: 05
Kurze Beschreibung:

1370/2007) in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages über öffentliche Personenverkehrsdienste

im Linienbündel 7 mit Bussen nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 VO 1370/2007.

Von der beabsichtigten Vergabe sind sämtliche Verkehrsleistungen des Linienbündels 7 erfasst als Gesamtleistung i. S. v. § 8a Abs. 2 Satz 4 Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Das Linienbündel 7 umfasst die folgenden Linien:

Linie 206 Forchheim–Burk–Heroldsbach–Hausen–Heroldsbach–Poppendorf–Zeckern / Heroldsbach–Wimmelbach–Oesdorf

Linie 206 S Schulverkehr Heroldsbach und Hausen: Hausen/Heroldsbach–Poppendorf–Oesdorf–Wimmelbach

Linie 216 Oesdorf–Wimmelbach–Heroldsbach–Hausen–Kersbach (S-Bahnhof)–Forchheim

Der Landkreis Forchheim kommt mit dieser Information der Veröffentlichungspflicht nach § 8a Abs. 2 PBefG i.V.m. Art. 7 Abs. 2 VO 1370/2007 nach. Für weitere Einzelheiten und hinsichtlich der Frist nach § 12 Abs. 6 Satz 1 PBefG wird auf die Ausführungen unter Abschnitt VI.1) verwiesen.

Menge oder Umfang: Ca. 480 000 Fahrplankilometer pro Jahr.
Dauer: 96 Monate
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Landkreis Forchheim und Landkreis Erlangen-Höchstadt.

Verfahren
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Landratsamt Forchheim Fb ÖPNV
Klaus Hummel

Referenz
Daten
Datum des Beginns: 2018-12-09 📅

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Nordbayern
Postanschrift: Postfach 606
Postort: Ansbach
Postleitzahl: 91511
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 981531277 📞
Fax: +49 981531837 📠
Zusätzliche Informationen

A. Hinweis auf Frist für eigenwirtschaftliche Genehmigungsanträge

Gemäß § 8a Abs. 2 Satz 2 i. V. m. § 12 Abs. 6 Satz 1 PBefG ist ein Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für einen eigenwirtschaftlichen Verkehr mit Kraftfahrzeugen im Linienverkehr spätestens 3 Monate nach der Vorabbekanntmachung bei der zuständigen Genehmigungsbehörde zu stellen. Diese Frist wird durch vorliegende Vorinformation für sämtliche von der beabsichtigten Vergabe umfassten Linienverkehre (siehe Abschnitt II.1.3) ausgelöst. Der Betrieb der oben genannten Linien ist zum 09.12.2018 aufzunehmen. Die bestehende Genehmigungen im Linienbündel laufen zu diesem Zeitpunkt aus.

B. Vergabe als Gesamtleistung

Die Vergabe der unter Abschnitt II.1.3 genannten Verkehre ist als Gesamtleistung beabsichtigt (vgl. § 8a Abs. 2 Satz 4 i.V.m. § 13 Abs. 2a Satz 2 Personenbeförderungsgesetz). Eigenwirtschaftliche Anträge (siehe A), die sich nur auf Teilleistungen beziehen, sind nach Maßgabe des § 13 Abs. 2a Satz 2 Personenbeförderungsgesetz zu versagen.

C. Anforderungen

Gemäß § 8a Abs. 2 Satz 3 i.V.m. § 13 Abs. 2a Sätze 2 ff. Personenbeförderungsgesetz werden Anforderungen an die Verkehre hinsichtlich Fahrplan, Beförderungsentgelt und Standards festgelegt. Diese Anforderungen sind in einem ergänzenden Dokument „Zusätzliche Angaben im Rahmen der Vorabbekanntmachung nach Art. 7 Abs. 2 Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 gemäß § 8a Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2a Personenbeförderungsgesetz“ (einschließlich Anlagen) zusammengefasst (vgl. § 8a Abs. 2 Satz 5 PBefG). Das ergänzende Dokument enthält wesentliche Anforderungen im Sinne von § 13 Abs. 2a Sätze 3 – 5 PBefG. Diese Anforderungen sind nach Maßgabe § 13 Abs. 2a Sätze 2 ff. Personenbeförderungsgesetz relevant für die Genehmigungsfähigkeit eigenwirtschaftlicher Anträge (siehe A). Das ergänzende Dokument (einschließlich Anlagen) steht als download unter folgendem Link zur Verfügung:

http://lra-fo.de/site/1_home/Ausschreibungen/Vorabbek-LB-07-Zusatzdokument-mit-Anlagen.pdf

Auf dieser Internetseite werden nach Notwendigkeit auch gegebenenfalls weitere ergänzende Informationen und Erläuterungen publiziert. Möglichen Interessenten an der Verkehrsleistung wird deshalb zur Vermeidung von Nachteilen empfohlen, sich regelmäßig unter der angegebenen Internetadresse über das etwaige Vorliegen neuer Informationen zu unterrichten.

D. Die Angabe des unter Ziffer IV.3.3) genannten Datums als „Schlusstermin für den Eingang der Angebote bzw. Teilnahmeanträge“ ist alleine aus technischen Gründen erfolgt, da die TED-Eingabevorrichtung hier eine Eingabe verlangt. Eine verbindliche Angebotsfrist wird hierdurch nicht festgelegt; vielmehr wird die Festlegung eines verbindlichen Termin für die Angebotsabgabe erst in dem beabsichtigten Vergabeverfahren erfolgen.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2016/S 243-444083 (2016-12-13)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-05-10)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Verordnung: Europäische Union

Verfahren
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: http://www.landkreis-forchheim.de/ 🌏
E-Mail: oepnv@lra-fo.de 📧

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-05-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-05-12 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 090-205762
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 243-444083
ABl. S-Ausgabe: 90

Objekt
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Zusätzlicher CPV-Code: EA23
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Landkreis Forchheim und Landkreis Erlangen-Höchstadt

Auftragsvergabe

1️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-04-03 📅
Name: Omnibus Kraus e. K.
Postanschrift: Michael-Knauer-Ring 6
Postort: Forchheim
Postleitzahl: 91301
Land: Deutschland 🇩🇪

2️⃣
Name: Schmetterling Reise- u. Verkehrs-Logistik GmbH
Postanschrift: Bergstr. 20
Postort: Obertrubach
Postleitzahl: 91286
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 5

Referenz
Daten
Veröffentlichungsdatum: 2018-03-01 📅
Kennungen
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2018/S 042-092622
Quelle: OJS 2018/S 090-205762 (2018-05-10)

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