Gerneralplanung Erweiterung Museum Helgoland

Stiftung Nordseemuseum Helgoland

Das Museum auf der Insel Helgoland soll in 2 Teilprojekten baulich erweitert werden. Der ausgeschriebene Auftrag betrifft die stufenweise abzurufende Generalplanung für die beiden Teilprojekte
(1) Errichtung eines separaten Bunkermuseums mit Dokumentationszentrum in Teilen der vorhandenen Bunkeranlage im Fels (Teilprojekt „drunter“) und
(2) Erweiterung des Museum Helgoland an der Kurpromenade um einen ca. 300 m² großen, unterkellerten Anbau (Teilprojekt „drüber“).
Gegenstand des Auftrags sind die vollständige Objektplanung, die Tragwerksplanung und die Planung der Technischen Ausrüstung („TGA“) zur Umsetzung einer bereits erstellten Machbarkeitsstudie.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2017-11-13. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2017-10-10.

Wer?

• Stiftung Nordseemuseum Helgoland

Wie?

Wo?

• Hamburg › Hamburg
• Schleswig-Holstein › Pinneberg

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2017-10-10	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2017-10-10)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen
Referenznummer: Verg 11/2017
Kurze Beschreibung:

Das Museum auf der Insel Helgoland soll in 2 Teilprojekten baulich erweitert werden. Der ausgeschriebene Auftrag betrifft die stufenweise abzurufende Generalplanung für die beiden Teilprojekte (1) Errichtung eines separaten Bunkermuseums mit Dokumentationszentrum in Teilen der vorhandenen Bunkeranlage im Fels (Teilprojekt „drunter“) und (2) Erweiterung des Museum Helgoland an der Kurpromenade um einen ca. 300 m² großen, unterkellerten Anbau (Teilprojekt „drüber“). Gegenstand des Auftrags sind die vollständige Objektplanung, die Tragwerksplanung und die Planung der Technischen Ausrüstung („TGA“) zur Umsetzung einer bereits erstellten Machbarkeitsstudie.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Planungsleistungen im Bauwesen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Pinneberg 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stiftung Nordseemuseum Helgoland
Postanschrift: Kurpromenade 1430
Postleitzahl: 27498
Postort: Helgoland
Kontakt
Internetadresse: http://www.museum-helgoland.de 🌏
E-Mail: andres@museum-helgoland.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Center/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXP4YMGYBV5%22 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Center/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXP4YMGYBV5%22 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-10-10 📅
Einreichungsfrist: 2017-11-13 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-10-13 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 197-405193
ABl. S-Ausgabe: 197
Zusätzliche Informationen

Zu II.2.10) Varianten/ Alternativangebote sind Gegenstand des Verhandlungsverfahrens. Der Ausschluss von Varianten/ Alternativangeboten bleibt vorbehalten. Bewerber-/ Bietergemeinschaften haben mit ihrem Teilnahmeantrag eine von allen Mitgliedern unterschriebene rechtsverbindliche Erklärung abzugeben. Ein Vordruck ist in den Bewerbungsunterlagen enthalten.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Das Museum auf der Insel Helgoland soll in 2 Teilprojekten baulich erweitert werden. Der ausgeschriebene Auftrag betrifft die stufenweise abzurufende Generalplanung für die beiden Teilprojekte

(1) Errichtung eines separaten Bunkermuseums mit Dokumentationszentrum in Teilen der vorhandenen Bunkeranlage im Fels (Teilprojekt „drunter“) und

(2) Erweiterung des Museum Helgoland an der Kurpromenade um einen ca. 300 m² großen, unterkellerten Anbau (Teilprojekt „drüber“).

Gegenstand des Auftrags sind die vollständige Objektplanung, die Tragwerksplanung und die Planung der Technischen Ausrüstung („TGA“) zur Umsetzung einer bereits erstellten Machbarkeitsstudie.

Der Auftraggeber ist eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts. Aufgabe der Stiftung ist es, alle Helgoländer Sammlungen aus den Bereichen bildliche Darstellung, Kulturgeschichte, Geologie, Biologie und Geschichte zusammenzutragen, aufzubewahren und zu pflegen mit dem Ziel, diese in Ausstellungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Um eine dauerhafte und sachgerechte Präsentation der umfangreichen Sammlungen zu ermöglichen ist geplant, das Museum auf der Insel Helgoland umfangreich zu erweitern.

Gegenstand des Auftrags ist die Generalplanung der baulichen Erweiterung des Museum Helgoland durch die beiden Teilprojekte „drunter“ und „drüber“.

1. Teilprojekt „drunter“: Neubau eines Zugangsgebäudes zur Erschließung von ca. 150 m bisher ungenutzter Bunkergänge und eines zeitgemäßen Dokumentationszentrums („Bunkermuseum“) in unmittelbarer Nähe des Fahrstuhlzugangs im Unterland.

2. Teilprojekt „drüber“: Architektonische Neugestaltung des Innen- und Außenraums des Museum Helgoland u. a. zur Vergrößerung der Ausstellungsflächen.

Eine Machbarkeitsstudie im Umfang der LP 1 und 2 nach Anlage 10 und besonderer Leistungen der HOAI liegt bereits vor. Diese steht auf der eVergabeplattform dtvp zum Download zur Verfügung.

Es soll ein Generalplaner beauftragt werden, der auch für die Planung der Freianlagen, der Tragwerke, der technischen Ausrüstung („TGA“) und ggfs. der Ingenieurbauwerke (Erschließung, Leitungsarbeiten etc.) zuständig und verantwortlich ist. Gegenstand dieser Ausschreibung sind zwar alle notwendigen Leistungen für das Gesamtprojekt, zum Abruf kommt zunächst allerdings nur die Erstellung einer Entwurfsplanung und einer Kostenberechnung.

Dauer: 36 Monate
Beschreibung der Optionen:

Optionen sind Gegenstand des Verhandlungsverfahrens. Der Ausschluss von Optionen bleibt vorbehalten.

Bezeichnung des von der EU finanzierten Projekts oder Programms: ITI Westküste – Helgoland Atlantis 4.0.
Zusätzliche Informationen:

Zu II.2.10) Varianten/ Alternativangebote sind Gegenstand des Verhandlungsverfahrens. Der Ausschluss von Varianten/ Alternativangeboten bleibt vorbehalten.

Bewerber-/ Bietergemeinschaften haben mit ihrem Teilnahmeantrag eine von allen Mitgliedern unterschriebene rechtsverbindliche Erklärung abzugeben. Ein Vordruck ist in den Bewerbungsunterlagen enthalten.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Museum Helgoland; Kurpromenade 1430; 27498; Helgoland.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Das Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gemäß § 74 VgV durchgeführt. Soweit unter Ziffer III.1.1) bis III.1.3) lediglich Erklärungen gefordert werden, behält sich der Auftraggeber das Recht vor, zur Behebung von Zweifeln (auch nach dem Teilnahmewettbewerb) entsprechende Bescheinigungen oder Nachweise nachzufordern oder ergänzende Auskünfte zu verlangen.

Die Bewerbungsunterlagen (Vordrucke und Formulare) können auf der in Ziffer I.3) genannten Internetadresse abgerufen werden. Die Verwendung der Bewerbungsunterlagen ist verbindlich.

Eingereichte Nachweise müssen noch gültig sein; soweit Anforderungen an die Aktualität gestellt werden, bezieht sich der Zeitpunkt auf den Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung (vgl. Ziffer VI.5)). Mit ihrem Teilnahmeantrag haben die Bewerber folgende Dokumente bzw. Unterlagen vorzulegen:

PL1. Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (§§ 123, 124 GWB) gemäß § 48 VgV. Ein Formblatt ist in den Bewerbungsunterlagen enthalten.

PL2. Eigenerklärung mit Angaben zur Firma, Rechtsform, Sitz, Gegenstand, Geschäftsleitung des Unternehmens, Unternehmensstruktur (z. B. Muttergesellschaften, Konzernzugehörigkeit, Niederlassungen- Organigramm), mit Darstellung der Gesellschafts- und Kapitalverhältnisse des Bewerbers sowie ggf. zur zuständigen Niederlassung.

PL3. Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes und von einer Krankenkasse (diejenige, bei der die meisten Mitarbeiter des Bewerbers versichert sind), dass der Bewerber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern sowie Beiträgen zur Sozialversicherung ordnungsgemäß beigekommen ist (Nachweise; Kopien sind ausreichend, auch wenn die Gültigkeit der Bescheinigung auf das Original beschränkt ist; das Ausstellungsdatum darf nicht älter als 6 Monate sein), ggf. Bescheinigung für das beherrschende Unternehmen.

PL4. Nachweis über eine Haftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme für Vermögensschäden je Versicherungsjahr in Höhe von 3 000 000 EUR für Personenschäden sowie 1 000 000 EUR für sonstige Schäden. Die Maximierung der Ersatzleistung muss mindestens das Zweifache der Versicherungssumme betragen. Sofern Bewerber über keine entsprechende Versicherungspolice verfügen, ist mit dem Teilnahmeantrag verbindlich zu erklären, dass der Bewerber im Fall der Auftragserteilung eine entsprechende Versicherungspolice abschließen wird.

Im Fall von Bietergemeinschaften gelten die hier aufgeführten Eignungsanforderungen entsprechend für jedes einzelne Mitglied der Bietergemeinschaft.

Die Anforderung weiterer Eigenerklärungen und Bescheinigungen behält sich der Auftraggeber für am Ende des Teilnahmewettbewerbs ausgewählte Bieter und etwaige Nachunternehmer mit der Angebotsabgabe auf gesondertes Verlangen vor.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

WL1. Eigenerklärung über den Umsatz des Bewerbers in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren. Falls der Bewerber noch keine 3 Jahre existiert, sind entsprechende Umsatzangaben für den Zeitraum des Bestehens anzugeben.

WL2. Eigenerklärung über den jährlichen Umsatz des Bewerbers für mit den ausgeschriebenen Leistungen vergleichbaren Leistungen (Planung von öffentlichen Bauwerken und/oder Sonderbauwerken) in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren. Falls der Bewerber noch keine 3 Jahre existiert, sind entsprechende Umsatzangaben für den Zeitraum des Bestehens anzugeben.

Im Fall von Bietergemeinschaften gelten die hier aufgeführten Eignungsanforderungen entsprechend für jedes einzelne Mitglied der Bietergemeinschaft.

Kann ein Bewerber aus einem stichhaltigen Grund einen geforderten Nachweis nicht beibringen, so kann er seine Leistungsfähigkeit durch Vorlage anderer, vom Auftraggeber für geeignet erachteter Belege nachweisen. Die Anforderung weiterer Eigenerklärungen und Bescheinigungen behält sich der Auftraggeber für am Ende des Teilnahmewettbewerbs ausgewählte Bieter und etwaige Nachunternehmer mit der Angebotsabgabe auf gesondertes Verlangen vor.

Der Auftraggeber behält sich vor, eine Wirtschaftsauskunft über den Bewerber einzuholen.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

TL1. Eigenerklärung über das jährliche Mittel der Beschäftigten für den maßgeblichen Bereich bzw. Geschäftsbereich (Aufschlüsselung kaufmännisch, technisch, planerisch sonstiges) in den letzten 3 Jahren. Falls der Bewerber noch keine 3 Jahre existiert, sind entsprechende Angaben für den Zeitraum des Bestehens anzugeben.

TL2. Angaben über die Ausführung von vergleichbaren Leistungen in den letzten maximal 5 Jahren (Eigenerklärungen). Vergleichbar sind insbesondere Referenzen betreffend die Planung von Museen, sonstigen Kulturbauten, Bauten in Küstenregionen und auf Inseln, Bauwerken in Felsformationen sowie Generalplaner-Projekte bzgl. öffentlicher Gebäude. Die Referenzen sind gemäß Formblatt aus den Bewerbungsunterlagen mit den dort genannten Angaben einzureichen. Bitte reichen Sie möglichst nicht mehr als 5 Referenzen ein und sortieren Sie diese nach ihrer Einschlägigkeit und Vergleichbarkeit mit dem Ausschreibungsgegenstand. Die Referenzprojekte müssen bereits mit der Leistungsphase 8 abgeschlossen sein. Im Fall von Bietergemeinschaften können entsprechende Angaben für die Bietergemeinschaft insgesamt abgegeben werden. Der Auftraggeber kann in Einzelfällen die Vorlage von Referenzbescheinigungen der Referenzauftraggeber verlangen.

Informationen über einen bestimmten Beruf: Services
Verweis auf einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschriften:

Bauvorlageberechtigung gemäß § 65 Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

1. Die am Ende des Teilnahmewettbewerbs ausgewählten Bieter bzw. alle Mitglieder einer Bietergemeinschaft haben im Laufe des Verhandlungsverfahrens eine Eigenerklärung zur Tariftreue und zur Zahlung eines Mindestlohnes gemäß § 4 Tariftreue- und Vergabegesetz Schleswig-Holstein (TTG-SH) abzugeben. Das in den später ausgehändigten Vergabeunterlagen beigefügte Formblatt ist zwingend zu verwenden.

2. Es wird darauf hingewiesen, dass sich diese Eigenerklärung hinsichtlich der Zahlung des vergaberechtlichen Mindestlohns nicht auf Beschäftigte bezieht, die bei einem Bieter oder Nachunternehmer im EU-Ausland tätig sind und die Leistung ausschließlich im EU-Ausland erbringen.

3. Auf die Bestimmungen des TTG-SH bei der evtl. Einbindung von Nachunternehmern wird hingewiesen.

4. In den Vergabeunterlagen, insbesondere dem Vertragswerk, sind Vertragsanpassungsklauseln vorgesehen. Einzelheiten ergeben sich aus den Vergabeunterlagen.

Verfahren
Voraussichtliche Anzahl von Bewerbern: 4
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:

Maßgeblich für die Bewertung der Eignung sind die Leistungsfähigkeit (wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit) und die Fachkunde (technische und berufliche Leistungsfähigkeit). Die vorstehenden Kriterien werden anhand der gemäß Abschnitt III.1) dieser Bekanntmachung vorzulegenden Unterlagen bewertet.

Die Leistungsfähigkeit und Fachkunde stehen im Verhältnis 30 % (Leistungsfähigkeit) zu 70 % (Fachkunde). Für die Bewertung der Leistungsfähigkeit werden die unter Ziffer III.1.2) (WL1 bis WL2) genannten Angaben und Nachweise herangezogen. Zur Beurteilung der Fachkunde werden die unter Ziffer III.1.3) (TL1 bis TL2) genannten Angaben und Nachweise berücksichtigt. Die Bewertung der Leistungsfähigkeit und Fachkunde erfolgt in einem relativen Vergleich der Bewerber miteinander auf der Grundlage der nachfolgenden (Punkte)Skala/Notenstufen.

Pro Eignungskriterium (Leistungsfähigkeit und Fachkunde) werden bis zu 10 Bewertungspunkte vergeben:

— 10 Punkte: Bewerber ist aufgrund seiner Unternehmensgröße und -ausstattung sowie seiner Erfahrung hervorragend geeignet;

— 8 Punkte: Bewerber ist aufgrund seiner Unternehmensgröße und -ausstattung sowie seiner Erfahrung gut geeignet;

— 6 Punkte: Bewerber ist aufgrund seiner Unternehmensgröße und -ausstattung sowie seiner Erfahrung hinreichend geeignet;

— 4 Punkte: Bewerber ist aufgrund seiner Unternehmensgröße und -ausstattung sowie seiner Erfahrung ausreichend geeignet;

— 2 Punkte: Bewerber ist aufgrund seiner Unternehmensgröße und -ausstattung sowie seiner Erfahrung lediglich hinsichtlich einzelner Aspekte geeignet.

Im Bereich zwischen 2 und 10 Punkten können zur Berücksichtigung einer Tendenz zur jeweils höheren Notenstufe Zwischenwerte gebildet werden (3 P., 5 P., 7 P., 9 P.), die textlich der jeweiligen Notenstufe mit der darunter liegenden geraden Punktezahl zugeordnet werden. Eine Bewertung eines Eignungskriteriums mit 0 Punkten würde einer völligen Nichterfüllung des jeweiligen Eignungskriteriums entsprechen, was den Ausschluss des Teilnahmeantrages zur Folge hat. Die Gesamtbewertung erfolgt pro Teilnahmeantrag, indem die Punktzahl pro Eignungskriterium mit dem jeweiligen Gewichtungsfaktor multipliziert und dann addiert wird. Hierbei handelt es sich um Auswahl-, nicht um die Zuschlagskriterien.

Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Stiftung bürgerlichen Rechts
Kontakt
Kontaktperson: Jörg Andres
Internetadresse: www.museum-helgoland.de 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Center/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXP4YMGYBV5%22 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Postanschrift: Dammtorstraße 12
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 20354
Kontaktperson: Kersten Wagner-Cardenal
Telefon: +49 40500360480 📞
E-Mail: kwagner-cardenal@goerg.de 📧
Fax: +49 40500360444 📠
Land: Hamburg 🏙️
Internetadresse: www.goerg.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

1. Die Bewerbungsunterlagen (Vordrucke und Formulare) sowie eine Machbarkeitsstudie können unter der in Ziffer I.3) genannten Internetadresse abgerufen werden. Die Verwendung der Bewerbungsunterlagen ist verbindlich. Sofern im Laufe des Vergabeverfahrens weitere Informationen oder Präzisierungen seitens des Auftraggebers erforderlich werden sollten, werden diese Zusatzinformationen ebenfalls unter der dort genannten Internetadresse veröffentlicht. Die Bewerber müssen daher regelmäßig prüfen, ob unter der dort genannten Internetadresse weitere Informationen veröffentlicht wurden. Eine Registrierung bei der Vergabeplattform erleichtert den Zugang und die Information zu den Bewerberinformationen.

2. Fragen zu den Anforderungen dieser Bekanntmachung und den Bewerbungsunterlagen sollen umgehend, jedoch spätestens bis zum 1.11.2017 an die folgenden E-Mail-Adressen gerichtet werden: kwagner-cardenal@goerg.de sowie gleichzeitig ojauch@goerg.de. Der Auftraggeber behält sich vor, später eingehende Fragen nicht zu beantworten.

3. Die in dieser Bekanntmachung enthaltenen Informationen dienen allein dem Zweck, den Interessenten einen Eindruck zu verschaffen und eine Entscheidung über die Teilnahme am Verfahren zu ermöglichen. Abweichungen und Spezifizierungen im Rahmen der Verhandlungen bleiben vorbehalten.

4. Teilnahmeanträge sind elektronisch an die in Ziffer I.3) benannte Stelle über die Vergabeplattform zu übermitteln. Bis zum Ablauf der Angebotsfrist sind die Angebote verschlüsselt, so dass der Auftraggeber keinen Zugriff auf sie hat. Dem Bieter steht es jedoch frei, sein Angebot bis zum Ablauf der Frist zu bearbeiten und neu hochzuladen.

5. Fremdsprachige Bescheinigungen oder Erklärungen sind in der Regel nur zu berücksichtigen, wenn sie mit Übersetzung in die deutsche Sprache vorgelegt worden sind. Die Vergabestelle kann Ausnahmen zulassen.

6. Der Auftraggeber behält sich vor, unvollständige oder fehlende Nachweise und Unterlagen kurzfristig nachzufordern. Die Bewerber können jedoch nicht auf das Nachfordern vertrauen.

7. Der Auftraggeber behält sich vor, das Verfahren aus sachlichen Gründen aufzuheben. Ersatzansprüche der Bewerber und Bieter sind – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen. Mit dem Herunterladen der Bewerbungsunterlagen stimmt der Bewerber dem zu.

8. Vergabeunterlagen einschließlich des Vertragswerks sowie der Zuschlagskriterien werden erst nach Abschluss des Teilnahmewettbewerbs ausgegeben.

9. Zu Ziffer IV.2.3: Nach Eingang der Teilnahmeanträge und deren Auswertung erhalten die ausgewählten Bewerber voraussichtlich bereits am 17.11.2017 die Vergabeunterlagen mit einer Einladung zu den Verhandlungsgesprächen zugesandt. Die Verhandlungsgespräche sind in der 50. KW 2017 vorgesehen.

10. Der Auftraggeber behält sich vor, den Auftrag auf der Grundlage der Erstangebote zu vergeben, ohne in Verhandlungen einzutreten (§ 17 Abs. 11 VgV).

11. Durch die Stellung des Teilnahmeantrags verpflichtet sich der Bewerber, alle ihm ggf. übersandten Unterlagen vertraulich zu behandeln und den Geheimwettbewerb auch ansonsten zu wahren; dies gilt auch im Hinblick auf das jeweilige Angebot. Der Auftraggeber seinerseits wird Unterlagen der Bewerber nur für die Zwecke des Verfahrens verwenden.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YMGYBV5.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Schleswig-Holstein beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie
Postanschrift: Düsternbrooker Weg 94
Postort: Kiel
Postleitzahl: 24105
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@wimi.landsh.de 📧
Fax: +49 4319884702 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

— § 134 Abs. 2 GWB – Informations- und Wartepflicht: Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach § 134 Abs. 1 GWB geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.

— Das Vergabeverfahren unterliegt den Vorschriften über das Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer (§ 155 ff. GWB). Gemäß § 160 Abs. 3 GWB ist der Antrag unzulässig, soweit:

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Der vorstehende Satz gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.

Quelle: OJS 2017/S 197-405193 (2017-10-10)

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