Gutachten zu den rechtlichen Herausforderungen bei der Schaffung von Anreizen für einen flächendeckenden Ausbau von Glasfaserinfrastrukturen für Telekommunikationszwecke

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Servicestelle Vergabe

Ziel des Gutachtens ist die Herausarbeitung rechtlicher Optionen und Handlungsempfehlungen zur Schaffung von Anreizen eines flächendeckenden Ausbaus von Glasfaserinfrastrukturen für Telekommunikationszwecke. Zu diesem Zweck soll das Gutachten Möglichkeiten und Modelle vorstellen und gegebenenfalls eigene Modelle entwickeln. Diese sollen innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens eingeordnet und bewertet werden. Sollten gesetzliche Änderungen notwendig sein, sollen konkrete Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber ausgesprochen werden. Dabei sind alle Facetten und Implikationen – insbesondere verfassungs-, beihilfen- und unionsrechtliche, die technische Analyse innovativer Netzkonzepte in Wechselwirkung mit dem Rechtsrahmen sowie die ökonomischen Auswirkungen auf den TK-Markt – einzubeziehen. Weitere Angaben siehe Teilnahmeunterlagen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2017-12-11. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2017-11-09.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2017-11-09 Auftragsbekanntmachung
2018-09-03 Ergänzende Angaben
2018-10-25 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2017-11-09)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Verschiedene von Ingenieuren erbrachte Dienstleistungen
Referenznummer: 1784/DG13
Kurze Beschreibung:
Ziel des Gutachtens ist die Herausarbeitung rechtlicher Optionen und Handlungsempfehlungen zur Schaffung von Anreizen eines flächendeckenden Ausbaus von Glasfaserinfrastrukturen für Telekommunikationszwecke. Zu diesem Zweck soll das Gutachten Möglichkeiten und Modelle vorstellen und gegebenenfalls eigene Modelle entwickeln. Diese sollen innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens eingeordnet und bewertet werden. Sollten gesetzliche Änderungen notwendig sein, sollen konkrete Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber ausgesprochen werden. Dabei sind alle Facetten und Implikationen – insbesondere verfassungs-, beihilfen- und unionsrechtliche, die technische Analyse innovativer Netzkonzepte in Wechselwirkung mit dem Rechtsrahmen sowie die ökonomischen Auswirkungen auf den TK-Markt – einzubeziehen. Weitere Angaben siehe Teilnahmeunterlagen.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Verschiedene von Ingenieuren erbrachte Dienstleistungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Servicestelle Vergabe
Postort: Bonn
Kontakt
Internetadresse: http://www.bmvi.de 🌏
E-Mail: servicestelle-vergabe@bmvi.bund.de 📧
URL der Dokumente: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=177828 🌏
URL der Teilnahme: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=177828 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-11-09 📅
Einreichungsfrist: 2017-12-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-11-11 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 217-451605
ABl. S-Ausgabe: 217
Zusätzliche Informationen
1) Die Vergabe erfolgt als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gemäß § 17 VgV. Im Rahmen dieser Bekanntmachung wird zunächst zur Abgabe eines Teilnahmeantrages aufgefordert. Nach Abschluss des Teilnahmewettbewerbes werden nur die ausgewählten Bewerber zur Abgabe eines Erstangebotes aufgefordert. Angebote (Angaben zur Leistungsausführung, Preiskalkulationen o. ä.) sind im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs nicht vorzulegen. 2) Das Vergabeverfahren wird elektronisch über die E-Vergabeplattform des BMI www.evergabe-online.de durchgeführt. Die Bereitstellung von Teilnahme- Vergabeunterlagen sowie die Kommunikation zwischen Bewerbern/Bietern und der Vergabestelle erfolgen grundsätzlich über die E-Vergabe-Plattform. Informationen über die E-Vergabe und die technischen Voraussetzungen für deren Nutzung erhalten Sie unter www.evergabe-online.info 3) Fragen der Bewerber sind über die E-Vergabe-Plattform des BMI (als registrierter Nutzer) rechtzeitig vor Ablauf der Bewerbungsfrist zu stellen. Es werden ausschließlich Fragen beantwortet, die für die Erstellung des Teilnahmeantrages erforderlich sind. Es erfolgt keine Beantwortung von inhaltlichen Fragen zur Leistungsbeschreibung, die nicht unmittelbar im Zusammenhang mit den Eignungsanforderungen stehen. Die Antworten werden zeitnah erarbeitet und über die E-Vergabe-Plattform des BMI an alle Bewerber versendet. 4)Die gemäß Ziffer IV.1.4) ausgewählten Bewerber werden anschließend zur Verhandlung in Einzelgesprächen eingeladen. Die Verhandlungsgespräche finden voraussichtlich in der 08.KW oder 09.KW 2018 statt.(Angabe ohne Gewähr).
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Der AN hat folgende Leistungen zu erbringen:
1. Ist-Erfassung vorhandener Modelle unter Einbindung eines Workshops,
2. Analyse und (rechtliche, technische und ökonomische ) Bewertung der unter 1 erfassten Modelle sowie ggf. Entwicklung neuer innovativer Modelle unter Rückkopplung in einem weiteren Workshop,
3. Erarbeitung von Optionen und Handlungsempfehlungen; Kommunikationsstrategie sowie ggf. Einbindung eines dritten Workshops als Abschlussveranstaltung,
4. Abstimmungen/ Präsentationen.
Weitere Angaben siehe Teilnahmeunterlagen.
Dauer: 9 Monate

Verfahren
Mindestzahl der Bewerber: 3
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
Die 3-5 Bewerber mit der höchsten Gesamtpunktzahl in der Wertung nach den Eignungskriterien Teil II werden im weiteren Verhandlungsverfahren berücksichtigt. Weitere Angaben siehe Teilnahmeunterlagen.
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2018-06-30 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=177828 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
1) Die Vergabe erfolgt als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gemäß § 17 VgV. Im Rahmen dieser Bekanntmachung wird zunächst zur Abgabe eines Teilnahmeantrages aufgefordert. Nach Abschluss des Teilnahmewettbewerbes werden nur die ausgewählten Bewerber zur Abgabe eines Erstangebotes aufgefordert.
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Angebote (Angaben zur Leistungsausführung, Preiskalkulationen o. ä.) sind im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs nicht vorzulegen.
2) Das Vergabeverfahren wird elektronisch über die E-Vergabeplattform des BMI www.evergabe-online.de durchgeführt. Die Bereitstellung von Teilnahme- Vergabeunterlagen sowie die Kommunikation zwischen Bewerbern/Bietern und der Vergabestelle erfolgen grundsätzlich über die E-Vergabe-Plattform. Informationen über die E-Vergabe und die technischen Voraussetzungen für deren Nutzung erhalten Sie unter www.evergabe-online.info
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3) Fragen der Bewerber sind über die E-Vergabe-Plattform des BMI (als registrierter Nutzer) rechtzeitig vor Ablauf der Bewerbungsfrist zu stellen. Es werden ausschließlich Fragen beantwortet, die für die Erstellung des Teilnahmeantrages erforderlich sind. Es erfolgt keine Beantwortung von inhaltlichen Fragen zur Leistungsbeschreibung, die nicht unmittelbar im Zusammenhang mit den Eignungsanforderungen stehen. Die Antworten werden zeitnah erarbeitet und über die E-Vergabe-Plattform des BMI an alle Bewerber versendet.
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4)Die gemäß Ziffer IV.1.4) ausgewählten Bewerber werden anschließend zur Verhandlung in Einzelgesprächen eingeladen. Die Verhandlungsgespräche finden voraussichtlich in der 08.KW oder 09.KW 2018 statt.(Angabe ohne Gewähr).

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Bundeskartellamt – Vergabekammer des Bundes
Postort: Bonn
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 228-94990 📞
Fax: +49 228-9499163 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung und/oder den Teilnahme-/Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind gem. § 160 Abs. 3 Nr. 2 bzw. 3 GWB spätestens bis zum Ablauf der Bewerbungs- bzw. Angebotsfrist gegenüber dem Auftraggeber zu rügen.
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Quelle: OJS 2017/S 217-451605 (2017-11-09)
Ergänzende Angaben (2018-09-03)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Ziel des Gutachtens ist die Herausarbeitung rechtlicher Optionen und Handlungsempfehlungen zur Schaffung von Anreizen eines flächendeckenden Ausbaus von Glasfaserinfrastrukturen für Telekommunikationszwecke. Zu diesem Zweck soll das Gutachten Möglichkeiten und Modelle vorstellen und gegebenenfalls eigene Modelle entwickeln. Diese sollen innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens eingeordnet und bewertet werden. Sollten gesetzliche Änderungen notwendig sein, sollen konkrete Handlungsempfehlungen an den Gesetzgeber ausgesprochen werden. Dabei sind alle Facetten und Implikationen – insbesondere verfassungs-, beihilfen- und unionsrechtliche, die technische Analyse innovativer Netzkonzepte in Wechselwirkung mit dem Rechtsrahmen sowie die ökonomischen Auswirkungen auf den TK-Markt – einzubeziehen. Weitere Angaben siehe Teilnahme unterlagen.
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Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-09-03 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-09-08 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 173-393206
Verweist auf Bekanntmachung: 2017/S 217-451605
ABl. S-Ausgabe: 173
Quelle: OJS 2018/S 173-393206 (2018-09-03)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-10-25)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 265 160 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-10-25 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-10-26 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 207-473150
ABl. S-Ausgabe: 207

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
1) Ist-Erfassung vorhandener Modelle unter Einbindung eines Workshops,
2) Analyse und (rechtliche, technische und ökonomische) Bewertung der unter 1 erfassten Modelle sowie ggf. Entwicklung neuer innovativer Modelle unter Rückkopplung in einem weiteren Workshop,
3) Erarbeitung von Optionen und Handlungsempfehlungen; Kommunikationsstrategie sowie ggf. Einbindung eines dritten Workshops als Abschlussveranstaltung,
4) Abstimmungen/ Präsentationen.
Weitere Angaben siehe Teilnahmeunterlagen

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Methodik/ Vorgehensweise
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Datengrundlagen
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Zeitplanung/ Personaleinsatz
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Preis (Gewichtung): 30

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-10-25 📅
Name: Goldmedia GmbH
Postanschrift: Oranienburger Str.27
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10117
Land: Deutschland 🇩🇪
Berlin 🏙️
Name: Prof.Dr. Kühling
Postort: Regensburg
Land: Regensburg, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 265 160 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Quelle: OJS 2018/S 207-473150 (2018-10-25)