Ingenieurleistungen Langzeitsichere Verwahrung des Hilfe-Gottes-Schachtes in Zwickau

Sächsisches Oberbergamt

Der Auftraggeber finanziert die Maßnahme im Rahmen des Operationellen Programms Sachsen für die EFRE-—Förderperiode 2014-2020 im Vorhaben „Prävention von Risiken des Altbergbaus“. Für die Bauleistungen schätzt der Auftraggeber überschlägig Kosten in Höhe von 1 650 000 EUR (netto). Die Kostenschätzung beinhaltet mögliche Optionen, die während der Planung und Bauausführung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auftreten können. Als Bauzeit plant der Auftraggeber 78 Wochen.
Der Auftraggeber erwartet Planungsleistungen zur langzeitsicheren Verwahrung des Hilfe-Gottes-Schachtes. Ziel der Schachtsanierung ist die Herstellung einer nach dem Stand der Technik dauerhaft standsicheren Verfüllsäule einschließlich der standsicheren Herstellung der Tagesoberfläche. Den nach 1850 geteuften und 1884 auf 366 m endgeteuften Schacht haben spätere Bergbautreibende 1930/31 vollständig verfüllt. Der Schacht ist bis 39 m Teufe gemauert. Der Auftraggeber ordnet den Schacht als unsicher verwahrt ein.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2017-09-15. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2017-08-08.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2017-08-08 Auftragsbekanntmachung
2017-12-28 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2019-03-13 Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
2019-09-06 Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
Auftragsbekanntmachung (2017-08-08)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Installation (außer Software)
Referenznummer: 0452 - 2017/14
Kurze Beschreibung:
Der Auftraggeber finanziert die Maßnahme im Rahmen des Operationellen Programms Sachsen für die EFRE-—Förderperiode 2014-2020 im Vorhaben „Prävention von Risiken des Altbergbaus“. Für die Bauleistungen schätzt der Auftraggeber überschlägig Kosten in Höhe von 1 650 000 EUR (netto). Die Kostenschätzung beinhaltet mögliche Optionen, die während der Planung und Bauausführung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auftreten können. Als Bauzeit plant der Auftraggeber 78 Wochen. Der Auftraggeber erwartet Planungsleistungen zur langzeitsicheren Verwahrung des Hilfe-Gottes-Schachtes. Ziel der Schachtsanierung ist die Herstellung einer nach dem Stand der Technik dauerhaft standsicheren Verfüllsäule einschließlich der standsicheren Herstellung der Tagesoberfläche. Den nach 1850 geteuften und 1884 auf 366 m endgeteuften Schacht haben spätere Bergbautreibende 1930/31 vollständig verfüllt. Der Schacht ist bis 39 m Teufe gemauert. Der Auftraggeber ordnet den Schacht als unsicher verwahrt ein.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Installation (außer Software) 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Installation (außer Software) 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Zwickau 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Sächsisches Oberbergamt
Postanschrift: Kirchgasse 11
Postleitzahl: 09599
Postort: Freiberg
Kontakt
Internetadresse: http://www.oba.sachsen.de 🌏
E-Mail: poststelle@oba.sachsen.de 📧
Telefon: +49 37313720 📞
Fax: +49 37313729001 📠
URL der Dokumente: https://www.evergabe.de/unterlagen 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-08-08 📅
Einreichungsfrist: 2017-09-15 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-08-10 📅
Datum des Beginns: 2018-01-01 📅
Datum des Endes: 2019-06-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 152-315080
ABl. S-Ausgabe: 152

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Der Auftraggeber finanziert die Maßnahme im Rahmen des Operationellen Programms Sachsen für die EFRE-—Förderperiode 2014-2020 im Vorhaben „Prävention von Risiken des Altbergbaus“. Für die Bauleistungen schätzt der Auftraggeber überschlägig Kosten in Höhe von 1 650 000 EUR (netto). Die Kostenschätzung beinhaltet mögliche Optionen, die während der Planung und Bauausführung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auftreten können. Als Bauzeit plant der Auftraggeber 78 Wochen.
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Der Auftraggeber erwartet Planungsleistungen zur langzeitsicheren Verwahrung des Hilfe-Gottes-Schachtes. Ziel der Schachtsanierung ist die Herstellung einer nach dem Stand der Technik dauerhaft standsicheren Verfüllsäule einschließlich der standsicheren Herstellung der Tagesoberfläche. Den nach 1850 geteuften und 1884 auf 366 m endgeteuften Schacht haben spätere Bergbautreibende 1930/31 vollständig verfüllt. Der Schacht ist bis 39 m Teufe gemauert. Der Auftraggeber ordnet den Schacht als unsicher verwahrt ein.
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Bewerber mit Sitz im Mitgliedstaat Deutschland:
Grundleistungen nach § 43 HOAI unter Ansatz der Honorarzone III mit anrechenbaren Kosten nach Kostenschätzung (1 650 000 EUR) zu den Leistungsphasen 1 bis 8 HOAI; Grundleistungen nach Leistungsphasen 3, 4, 7 und 8 sind teilweise zu erbringen (im Einzelnen, s. Entwurf Ingenieurvertrag, Anlage 1). Mögliche Zuschläge zu den Leistungsphasen aufgrund von Planungsanforderungen hat der Auftragnehmer mit dem Angebot sichtbar zu kennzeichnen und zur jeweiligen Leistungsposition aufzuführen.
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Bewerber mit Sitz in anderen Mitgliedstaaten:
Leistungen im Umfang der Grundleistungen nach § 43 HOAI zu den Leistungsphasen 1 bis 8 HOAI; Grundleistungen nach Leistungsphasen 3, 4, 7 und 8 sind nur teilweise zu erbringen (im Einzelnen, s. Entwurf Ingenieurvertrag, Anlage 1).
alle Bewerber:
Besondere Leistungen nach/im Sinne Anlage 12.1 der HOAI
Baubegleitung/Bauleitung:
— Kostenkontrolle.
— Prüfen von Nachträgen und Mengenänderungen.
— Mitwirken beim Aufmaß mit den ausführenden Unternehmen und Prüfen der Aufmaße.
— Rechnungsprüfung, Vergleich der Ergebnisse der Rechnungsprüfungen mit der Auftragssumme.
— Mitwirken beim Überwachen der Prüfungen der Funktionsfähigkeit der Anlagenteile und der Gesamtanlage.
— Überwachen der Ausführung von Tragwerken auf Übereinstimmung mit dem Standsicherheitsnachweis.
— Örtliche Bauüberwachung (Plausibilitätsprüfung der Absteckung, Überwachen der Ausführung der Bauleistungen, Einweisen des Auftragnehmers in die Baumaßnahme –Bauanlaufbesprechung-, Überwachen der Ausführung des Objektes auf Übereistimmung mit den zur Ausführung freigegebenen Unterlagen, dem Bauvertrag und den Vorgaben des Auftraggebers.
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— Veranlassen und Ausführen von Kontrollprüfungen.
— Überwachen der Beseitigung der bei der Abnahme festgestellten Mängel.
— Dokumentation des Bauablaufes.
Baubegleitende Planung bzw. Anpassungsprojektierung:
— Erarbeiten/Entwickeln von Lösungen für Probleme außerhalb der vorliegenden Ausführungsplanung; Erstellen von rechnerischen, zeichnerischen und baubeschreibenden Unterlagen.
— Angenommener Umfang: 10 Einsatzfälle einschließlich der Situationsaufnahme und Ortsbefahrung, Lösungsentwicklung, Unterlagenerstellung (je Einsatzfall: 24 Team-Stunden*; Abrechnung erfolgt auf Nachweis je Einzelfall).
* Die Team-Stunde ist hier als Mischansatz aus Projektleitung, Projektingenieur, Fachingenieur, Vermesser, Zeichner und Schreibkraft im angemessenen Verhältnis zu ermitteln.
Der Auftraggeber plant einen Stufenvertrag. Nach Vorliegen der Kostenberechnung auf Grundlage der Entwurfsplanung (LPh 3) erfolgt ggf. die Anpassung des Honorars für die Leistungsphasen 3 bis 8 HOAI.
Beschreibung der Verlängerungen:
Bedarfsweise nach Anordnung des Auftraggebers, um das Projektziel (Vertragsziel) zu erreichen.
Bezeichnung des von der EU finanzierten Projekts oder Programms: Operationelles Programm Freistaat Sachsen zum EFRE, Förderperiode 2014 bis 2020 „Prävention von Risiken des Altbergbaus“.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Zwickau, DE.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Abgabe der geforderten Eigenerklärungen zum Nachweis der Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung nach § 44 Abs. 1 VgV.

Verfahren
Mindestzahl der Bewerber: 2
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
Auftraggeber bezieht bei der geplanten Höchstzahl aufgrund der Marktsituation die Bewerber ein, die mit hoher Wahrscheinlichkeit die wirtschaftlichsten Angebote versprechen. Die geplante Mindestzahl sichert den gebotenen Wettbewerb.
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2017-09-29 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2018-01-04 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Peter Horler
Internetadresse: www.oba.sachsen.de 🌏
Dokumente URL: https://www.evergabe.de/unterlagen 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Erste Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen
Postanschrift: Braustraße 2
Postort: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@lds.sachsen.de 📧
Quelle: OJS 2017/S 152-315080 (2017-08-08)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2017-12-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Der Auftraggeber finanziert die Maßnahme im Rahmen des Operationellen Programms Sachsen für die EFRE-­Förderperiode 2014-2020 im Vorhaben „Prävention von Risiken des Altberg-baus". Für die Bauleistungen schätzt der Auftraggeber überschlägig Kosten in Höhe von 1,65 Mio. € (netto). Die Kostenschätzung beinhaltet mögliche Optionen, die während der Planung und Bauausführung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auftreten können. Als Bauzeit plant der Auftraggeber 78 Wochen. Die früheren Bergbautreibenden teuften den Hilfe-Gottes-Schacht in den Jahren 1851 bis 1857 ab und nahmen im Jahr 1884 die Nachteufe bis auf die Endtiefe von 366 m vor. Spätere Bergbautreibende nahmen in den Jahren 1930/1931 die vollständige Verfüllung des Schachtes vor. Dazu setzten sie die Füllorte laut altem Betriebsplan mit 5 m langen Bergepfeilern aus. Nach-gewiesen ist diese Angabe nicht. Der Schacht verfügt über keine Abdeckplatte mit Nachfüllöffnungen, die auf einem (sicher) gemauerten Schachtausbau aufliegt.
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Gesamtwert des Auftrags: 181360.94 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Art des öffentlichen Auftraggebers: Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-12-28 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-12-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 250-527888
Verweist auf Bekanntmachung: 2017/S 152-315080
ABl. S-Ausgabe: 250

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Der Auftraggeber finanziert die Maßnahme im Rahmen des Operationellen Programms Sachsen für die EFRE-­Förderperiode 2014-2020 im Vorhaben „Prävention von Risiken des Altberg-baus". Für die Bauleistungen schätzt der Auftraggeber überschlägig Kosten in Höhe von 1,65 Mio. € (netto). Die Kostenschätzung beinhaltet mögliche Optionen, die während der Planung und Bauausführung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auftreten können. Als Bauzeit plant der Auftraggeber 78 Wochen.
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Die früheren Bergbautreibenden teuften den Hilfe-Gottes-Schacht in den Jahren 1851 bis 1857 ab und nahmen im Jahr 1884 die Nachteufe bis auf die Endtiefe von 366 m vor. Spätere Bergbautreibende nahmen in den Jahren 1930/1931 die vollständige Verfüllung des Schachtes vor. Dazu setzten sie die Füllorte laut altem Betriebsplan mit 5 m langen Bergepfeilern aus. Nach-gewiesen ist diese Angabe nicht. Der Schacht verfügt über keine Abdeckplatte mit Nachfüllöffnungen, die auf einem (sicher) gemauerten Schachtausbau aufliegt.
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Der Schacht ist in der Bergschadenkundlichen Analyse von Zwickau erfasst. Das Profil soll 13,1 m
Der Auftraggeber erwartet Planungsleistungen zur langzeitsicheren Verwahrung des Hilfe-Gottes-Schachtes. Ziel der Schachtsanierung ist die Herstellung einer nach dem Stand der Technik dauerhaft standsicheren Verfüllsäule einschließlich der standsicheren Herstellung der Tagesoberfläche.
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Bedingungen für späteres Angebot und die vertragliche Umsetzung.
Grundleistungen nach § 43 HOAI unter Ansatz der Honorarzone III mit anrechenbaren Kosten nach Kostenschätzung (1.650.000 €) zu den Leistungsphasen 1 bis 8 HOAI; Grundleistungen nach Leistungsphasen 3, 4, 7 und 8 sind teilweise zu erbringen (im Einzelnen, s. Entwurf Ingenieurvertrag, Anlage 1). Mögliche Zuschläge zu den Leistungsphasen aufgrund von Planungs-anforderungen hat der Auftragnehmer mit dem Angebot sichtbar zu kennzeichnen und zur jeweiligen Leistungsposition aufzuführen.
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Besondere Leistungen nach/im Sinne Anlage 12.1 der HOAI.
• Kostenkontrolle.
• Prüfen von Nachträgen und Mengenänderungen.
• Mitwirken beim Aufmaß mit den ausführenden Unternehmen und Prüfen der Aufmaße.
• Rechnungsprüfung, Vergleich der Ergebnisse der Rechnungsprüfungen mit der Auftrags-summe.
• Mitwirken beim Überwachen der Prüfungen der Funktionsfähigkeit der Anlagenteile und der Gesamtanlage.
• Überwachen der Ausführung von Tragwerken auf Übereinstimmung mit dem Standsicherheitsnachweis.
• Örtliche Bauüberwachung (Plausibilitätsprüfung der Absteckung, Überwachen der Ausführung der Bauleistungen, Einweisen des Auftragnehmers in die Baumaßnahme –Bauanlaufbesprechung-, Überwachen der Ausführung des Objektes auf Übereistimmung mit den zur Ausführung freigegebenen Unterlagen, dem Bauvertrag und den Vorgaben des Auftraggebers.
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• Veranlassen und Ausführen von Kontrollprüfungen.
• Überwachen der Beseitigung der bei der Abnahme festgestellten Mängel.
• Dokumentation des Bauablaufes.
• Erarbeiten/Entwickeln von Lösungen für Probleme außerhalb der vorliegenden Ausfüh-rungsplanung; Erstellen von rechnerischen, zeichnerischen und baubeschreibenden Unter-lagen.
• Angenommener Umfang: 10 Einsatzfälle einschließlich der Situationsaufnahme und Ortsbefahrung, Lösungsentwicklung, Unterlagenerstellung (je Einsatzfall: 24 Team-Stunden*; Abrechnung erfolgt auf Nachweis je Einzelfall).
* Die Team-Stunde ist hier als Mischansatz aus Projektleitung, Projektingenieur, Fachinge-.
Nieur, Vermesser, Zeichner und Schreibkraft im angemessenen Verhältnis zu ermitteln.
Bezeichnung des von der EU finanzierten Projekts oder Programms: Operationelles Programm des Freistaates Sachsen zum EFRE, Förderperiode 2014 bis 2020, Prioritätsachse D, Vorhaben "Prävention von Risiken des Altbergbaus"

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Darstellung Projektmanagement bezogen auf die zu vergebende Leistung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 26
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Plausibilität des methodischen Ansatzes zur Umsetzung der Aufgabenstellung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 18
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Plausibilität Zeit- und Ablaufplan für die Bearbeitung der Ingenieurleistungen
Qualitätskriterium (Gewichtung): 9
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualitätssicherung
Gewichtung des Preises: 38

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2017-12-28 📅
Quelle: OJS 2017/S 250-527888 (2017-12-28)
Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2019-03-13)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Dienstleistungen im Bereich Geotechnik
Gesamtwert des Auftrags: 181 361 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Dienstleistungen im Bereich Geotechnik 📦

Verfahren
Vergabekriterien
Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
E-Mail: peter.horler@oba.sachsen.de 📧

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-03-13 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-03-18 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 054-125418
Verweist auf Bekanntmachung: 2017/S 250-527888
ABl. S-Ausgabe: 54

Objekt
Umfang der Beschaffung
Bezeichnung des Loses: Ingenieurleistungen „Langzeitsichere Verwahrung des Hilfe Gottes Schachtes“ in Zwickau
Kurze Beschreibung:
Bedingungen für späteres Angebot und die vertragliche Umsetzung
Grundleistungen nach § 43 HOAI unter Ansatz der Honorarzone III mit anrechenbaren Kosten nach Kostenschätzung (1.650.000 €) zu den Leistungsphasen 1 bis 8 HOAI; Grundleistungen nach Leistungsphasen 3, 4, 7 und 8 sind teilweise zu erbringen (im Einzelnen, s. Entwurf Ingenieurvertrag, Anlage 1). Mögliche Zuschläge zu den Leistungsphasen aufgrund von Planungsanforderungen hat der Auftragnehmer mit dem Angebot sichtbar zu kennzeichnen und zur jeweiligen Leistungsposition aufzuführen.
Mehr anzeigen
Alle Bewerber:
— Kostenkontrolle,
— Prüfen von Nachträgen und Mengenänderungen,
— Mitwirken beim Aufmaß mit den ausführenden Unternehmen und Prüfen der Aufmaße,
— Rechnungsprüfung, Vergleich der Ergebnisse der Rechnungsprüfungen mit der Auftragssumme
— Mitwirken beim Überwachen der Prüfungen der Funktionsfähigkeit der Anlagenteile und der Gesamtanlage,
— Überwachen der Ausführung von Tragwerken auf Übereinstimmung mit dem Standsicherheitsnachweis,
— Örtliche Bauüberwachung (Plausibilitätsprüfung der Absteckung, Überwachen der Ausführung der Bauleistungen, Einweisen des Auftragnehmers in die Baumaßnahme -Bauanlaufbesprechung-, Überwachen der Ausführung des Objektes auf Übereistimmung mit den zur Ausführung freigegebenen Unterlagen, dem Bauvertrag und den Vorgaben des Auftraggebers,
Mehr anzeigen
— Veranlassen und Ausführen von Kontrollprüfungen,
— Überwachen der Beseitigung der bei der Abnahme festgestellten Mängel,
— Dokumentation des Bauablaufes,
— Erarbeiten/Entwickeln von Lösungen für Probleme außerhalb der vorliegenden Ausführungsplanung; Erstellen von rechnerischen, zeichnerischen und baubeschreibenden Unterlagen,
Bezeichnung des von der EU finanzierten Projekts oder Programms: CCI-Nr. 2014DE16RFOP012 - Operationelles Programm des Freistaates Sachsen zum EFRE für die Förderperiode 2014 bis 2020, Vorhaben "Prävention von Risiken des Altbergbaus"
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Zwickau

Auftragsvergabe
Name: DMT Leipzig- Zweigniederlassung der DMT GmbH & Co. KG
Postanschrift: Geschwister-Scholl-Str. 21
Postort: Leipzig
Postleitzahl: 04205
Land: Deutschland 🇩🇪
Leipzig 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 181 361 EUR 💰

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
§ 134 Informations- und Wartepflicht
(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
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(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
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(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse, insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft, berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte.
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§ 160 Einleitung, Antrag
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
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(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
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2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Sächsisches Oberbergamt
Postanschrift: Kirchgasse 11
Postort: Freiberg
Postleitzahl: 09599
Land: Deutschland 🇩🇪
Internetadresse: www.oba.sachsen.de 🌏
Quelle: OJS 2019/S 054-125418 (2019-03-13)
Änderung einer Konzession/eines Auftrags während ihrer/seiner Laufzeit (2019-09-06)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 181 361 EUR 💰

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
E-Mail: vergabestelle@oba.sachsen.de 📧

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-09-06 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-09-10 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 174-425082
ABl. S-Ausgabe: 174

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Beschreibung des Leistungsbildes
— Rechnungsprüfung, Vergleich der Ergebnisse der Rechnungsprüfungen mit der Auftragssumme,
— Örtliche Bauüberwachung (Plausibilitätsprüfung der Absteckung, Überwachen der Ausführung der Bauleistungen, Einweisen des Auftragnehmers in die Baumaßnahme –Bauanlaufbesprechung-, Überwachen der Ausführung des Objektes auf Übereistimmung mit den zur Ausführung freigegebenen Unterlagen, dem Bauvertrag und den Vorgaben des Auftraggebers,
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Auftragsvergabe
Name: DMT Leipzig – Zweigniederlassung der DMT GmbH & Co. KG

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) § 160 Einleitung, Antrag
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
Mehr anzeigen
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. Bei der Frist nach § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB handelt es sich um eine Rechtsbehelfsfrist.
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Quelle: OJS 2019/S 174-425082 (2019-09-06)