Instandsetzung von Parkplätzen, Garten- und Landschaftsbau, Diverse WHG im Märkischen Viertel, Berlin
Gesobau AG
Die Baustellen befinden sich in Berlin, Bezirk Renickendorf und umfassen die Instandsetzung von Parkplätzen, Garten- und Landschaftsbauarbeiten auf mehreren Stellplatzanlagen im Märkischen Viertel in Berlin.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2017-03-13. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2017-02-01.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie?- • Bau von Konstruktionen und baulichen Anlagen › Bau von Parkplätzen
- • Bauarbeiten für Abwasserkanäle › Bauarbeiten für Abwasserrohre
- • Diverse Oberbauarbeiten › Markierungsarbeiten für Parkplätze
- • Landschaftsgärtnerische Arbeiten › Landschaftsgärtnerische Bauleistungen für Verkehrsbegleitgrün
- • Deutschland › Berlin
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2017-02-01 | Auftragsbekanntmachung |
| 2017-08-08 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2017-02-01)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bau von Parkplätzen
Referenznummer: 99999-1-1407
Kurze Beschreibung:
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bau von Parkplätzen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Bau von Parkplätzen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Gesobau AG
Postanschrift: Wilhelmsruher Damm 142
Postleitzahl: 13439
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.gesobau.de 🌏
E-Mail: juergen.mitschard@gesobau.de 📧
Telefon: +49 304073-1771 📞
Fax: +49 304073-1788 📠
URL der Dokumente: http://www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
URL der Teilnahme: http://www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-02-01 📅
Einreichungsfrist: 2017-03-13 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-02-04 📅
Datum des Beginns: 2017-05-08 📅
Datum des Endes: 2019-05-06 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 025-043461
ABl. S-Ausgabe: 25
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Höchstzahl der Lose pro Bieter: 1
Bezeichnung des Loses: Los 1, WHG 909, WHG 910, WHG 928
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Zusätzliche Informationen:
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:
Bezeichnung des Loses: Los 3, WHG 914, WHG 915, WHG 917, WHG 918,
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Mindeststandards:
Mindeststandards:
Verfahren
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 13:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2017-05-12 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2017-03-13 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 13:00
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Wohnungsbaugesellschaft
Kontakt
Internetadresse: www.gesobau.de 🌏
Dokumente URL: www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
URL der Teilnahme: www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
URL der Dokumente: www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin – Luther – Straße 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3090138316 📞
Fax: +49 3090137613 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2017/S 025-043461 (2017-02-01)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bau von Parkplätzen
Referenznummer: 99999-1-1407
Kurze Beschreibung:
Die Baustellen befinden sich in Berlin, Bezirk Renickendorf und umfassen die Instandsetzung von Parkplätzen, Garten- und Landschaftsbauarbeiten auf mehreren Stellplatzanlagen im Märkischen Viertel in Berlin.
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bau von Parkplätzen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Bau von Parkplätzen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Gesobau AG
Postanschrift: Wilhelmsruher Damm 142
Postleitzahl: 13439
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.gesobau.de 🌏
E-Mail: juergen.mitschard@gesobau.de 📧
Telefon: +49 304073-1771 📞
Fax: +49 304073-1788 📠
URL der Dokumente: http://www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
URL der Teilnahme: http://www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-02-01 📅
Einreichungsfrist: 2017-03-13 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-02-04 📅
Datum des Beginns: 2017-05-08 📅
Datum des Endes: 2019-05-06 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 025-043461
ABl. S-Ausgabe: 25
Zusätzliche Informationen
Weitere Angaben zu Anschriften der einzelnen Wohnhausgruppen sowie zu den Ausführungsfristen entnehmen Sie bitte der Anlage Anschriften Zwischenfristen.
Objekt
Umfang der Beschaffung
Höchstzahl der Lose pro Bieter: 1
Bezeichnung des Loses: Los 1, WHG 909, WHG 910, WHG 928
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Ca. 11 500 m² Großsteinpflaster mit Rasenfuge,
ca. 6 830 m² großformatige Straßenbetonplatten aufnehmen und neu verlegen,
ca. 2 240 m² Ortbetonfläche herstellen,
ca. 200 m² Asphaltfläche reparieren,
ca. 2 940 m² Betonpflaster liefern und einbauen,
ca. 440 m Betonborde liefern und einbauen,
ca. 1 400 m Großsteinpflaster, 1- Zeiler,
ca. 2 700 m Pflastermulde,
ca. 1 650 m² Schotterrasen herstellen,
ca. 439 St Einfassung Bestandsbäume aus Granitformteilen,
ca. 50 St Baumpflanzungen,
Weitere Angaben zu Anschriften der einzelnen Wohnhausgruppen sowie zu den Ausführungsfristen entnehmen Sie bitte der Anlage Anschriften Zwischenfristen.
Bezeichnung des Loses: Los 2, WHG 910, WHG 911, WHG 912, WHG 916
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:
Ca. 13 200 m² Großsteinpflaster mit Rasenfuge,
ca. 5 305 m² großformatige Straßenbetonplatten aufnehmen und neu verlegen,
ca. 250 m² großformatige Straßenbetonplatten reparieren,
ca. 820 m² Ortbetonfläche herstellen,
ca. 1 000 m² Asphaltfläche reparieren,
ca. 4 030 m² Betonpflaster liefern und einbauen,
ca. 100 m² Betonpflaster reparieren,
ca. 1 030 m² Rasengitter reparieren,
ca. 620 m Betonborde liefern und einbauen,
ca. 3 200 m Großsteinpflaster, 1- Zeiler,
ca. 1 105 m Stahlbandeinfassung liefern und einbauen,
ca. 1 410 m Pflastermulde,
ca. 2 850 m² Schotterrasen herstellen,
ca. 719 St Einfassung Bestandsbäume aus Granitformteilen,
ca. 50 St Baumpflanzungen.
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:
Ca. 4 410 m² Großsteinpflaster mit Rasenfuge;
ca. 5 410 m² Ortbetonfläche herstellen;
ca. 300 m² Asphaltfläche reparieren;
ca. 6 100 m² Betonpflaster reparieren;
ca. 4 420 m² Rasengitter reparieren;
ca. 1 420 m Betonborde liefern und einbauen;
ca. 390 m Großsteinpflaster, 1- Zeiler;
ca. 1 000 m Stahlband liefern und einbauen;
ca. 1 000 m Pflastermulde;
ca. 950 m² Schotterrasen herstellen;
ca. 506 St Einfassung Bestandsbäume aus Granitformteilen;
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
13435 Berlin;
13439 Berlin.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen:
1. Nachweis der Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder der Handwerksrolle des Sitzes oder Wohnsitzes.
2. Die Eignung ist durch eine der folgenden Bescheinigungen bzw. Erklärungen nachzuweisen:
— Eintragung in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) oder
— Eintragung im Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis für Bauleistungen (ULV) bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Berlin oder
— ULV-Eintragung bei der Auftragsberatungsstelle Brandenburg oder Sachsen oder Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern oder gleichwertige Bescheinigungen anderer Bundesländer oder
— Beibringung des ausgefüllten beiliegenden Formblattes „Eigenerklärung zur Eignung I“.
Gelangt das Angebot eines Bieters, der nur die „Eigenerklärung zur Eignung I“ abgegeben hat, in die engere Auswahl, hat der Bieter nach Aufforderung durch die Vergabestelle folgende einschlägige Nachweise unverzüglich beizubringen:
a.) Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes über die Zahlung von Steuern und Abgaben;
b.) Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse über die ordnungsgemäße Entrichtung der gesetzlichen Beiträge;
c.) Qualifizierte Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft des zuständigen Versicherungsträgers mit Angabe der Lohnsummen;
d.) Nachweis einer gültigen Betriebs- oder Berufshaftpflichtversicherung.
Wenn keine Gültigkeitsdauer angegeben ist, dürfen die unter a. bis d. geforderten Bescheinigungen und Nachweise am Tag des Eröffnungstermins nicht älter als ein Jahr sein.
Ausländische Bieter haben gleichwertige Bescheinigungen des Herkunftslandes vorzulegen. Bei Dokumenten, die nicht in deutscher Sprache verfasst sind, ist eine beglaubigte Übersetzung ins Deutsche beizufügen.
1.) Erklärung über den Gesamtumsatz in den abgeschlossenen Geschäftsjahren 2013, 2014, 2015.
Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung II“ ist für die unter Nummer III.1.2 Punkt 1) geforderte Erklärung den Verdingungsunterlagen beigefügt und zwingend zu verwenden.
Zu 1) Als Mindestanforderung gilt ein mittlerer Jahresgesamtumsatz in den abgeschlossenen Geschäftsjahren 2013, 2014, 2015 in Höhe von mind. 2 500 000 EUR Brutto.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
1.) Erklärung über die Zahl der in den abgeschlossenen Geschäftsjahren 2013, 2014, 2015 jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte.
Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung II“ ist für die unter Nummer III.1.3 Punkt 1) geforderte Erklärung den Verdingungsunterlagen beigefügt und zwingend zu verwenden.
2) Referenzliste über ähnliche Leistungen in vergleichbarer Größenordnung, welche im Zeitraum 1.1.2013 bis zur Angebotseröffnung abgeschlossen wurden (Abnahme durch den Auftraggeber), mit folgenden Angaben:
— Auftraggeber (Name und Adresse);
— Ansprechpartner beim Auftraggeber mit Telefonnummer;
— Bezeichnung des Referenzprojektes;
— Beschreibung der Art der Leistung;
— Beschreibung des Leistungsumfanges;
— Ausführung unter bewohnten Bedingungen (ja / nein);
— Auftragssumme (brutto);
— Ausführungszeitraum (von / bis).
Das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung III“ (Referenzliste) ist für die unter Nummer III.1.3 Punkt 2) geforderten Angaben den Verdingungsunterlagen beigefügt und zwingend zu verwenden.
Zu 1) Als Mindestanforderung gilt eine durchschnittliche Anzahl von Arbeitskräften in den abgeschlossenen Geschäftsjahren 2013, 2014, 2015 von mind. 40 Arbeitskräften;
Zu 2) Als Mindestforderung gelten eine oder mehrere Referenzen für den Bau von Parkplätzen von insgesamt mindestens 700 000 EUR Brutto Gesamtkosten, welche im Zeitraum 1.1.2013 bis zur Angebotseröffnung abgeschlossen wurden,
Verfahren
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 13:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2017-05-12 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2017-03-13 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 13:00
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Wohnungsbaugesellschaft
Kontakt
Internetadresse: www.gesobau.de 🌏
Dokumente URL: www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
URL der Teilnahme: www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
URL der Dokumente: www.berlin.de/vergabeplattform 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
a) Bietergemeinschaften sind grundsätzlich zugelassen. Die Mitglieder einer Bietergemeinschaft haften gesamtschuldnerisch und benennen einen bevollmächtigten Vertreter. Bietergemeinschaften haben eine entsprechende Bietergemeinschaftserklärung (liegt den Vergabeunterlagen bei) vorzulegen.
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b) Es wird gemäß § 6b EU VOB/A der Nachweis verlangt, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist.
c) Der Auftraggeber wird für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister beim Bundesamt für Justiz anfordern. Ausländische Bieter haben gleichwertige Bescheinigungen ihres Herkunftslandes vorzulegen.
d) Der Auftraggeber wird für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, eine eventuelle Eintragung des Bieters im Korruptionsregister des Landes Berlin abfragen.
e) Der Auftraggeber wird auf der Grundlage der EU-Sanktionsverordnungen zur Bekämpfung des Terrorismusund zur Durchsetzung von Embargos (EG) Nr. 881/2002 vom 27.5.2002, 753/2011 vom 1.8.2011 sowie 2580/2001 vom 27.12.2001 eine Abfrage in den Finanz-Sanktionslisten (www.finanz-Sanktionsliste.de/fisalis/jsp/index.jsf) veranlassen.
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f) Bedingungen für den Erhalt von Ausschreibungs- und ergänzenden Unterlagen:
Die Teilnahme am Vergabeverfahren und der Erhalt der Vergabeunterlagen sind über die Vergabeplattform des Landes Berlin unter http://www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/bekanntmachungen möglich.Die Vergabeunterlagen werden gemäß § 12a EU Absatz 1 VOB/A ab dem Tag der Veröffentlichung einer Auftragsbekanntmachung oder dem Tag der Aufforderung zur Interessensbestätigung unentgeltlich und vollständig als pdf-Dokumente auf der Plattform angeboten.
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Die Einreichung/Abgabe der Angebote kann elektronisch mit qualifizierter oder fortgeschrittener Signatur erfolgen. Für den Erhalt der elektronischen bearbeitbaren Vergabeunterlagen ist eine einmalige, kostenlose Registrierung auf der Internetseite http://www.berlin.de/vergabeplattform/veroeffentlichungen/registrierung-firma/ notwendig, soweit der Bieter nicht bereits registriert ist.
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Die Angebotsabgabe zu dieser Ausschreibung ist nur in elektronischer Form zulässig! Schriftlich eingereichte Angebote werden ausgeschlossen.
Bitte beachten Sie, dass alle Bieter eigenverantwortlich die weitere Entwicklung zum Verfahren wie z.B. die Ergänzung oder Änderung der Vergabeunterlagen und die Einstellung von beantworteten Bieterfragen durch selbstständige Einsicht verfolgen müssen.
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g) Weitere Informationen:
Die Frist für rechtzeitig schriftlich beantragte Auskünfte über die Vergabeunterlagen gemäß § 12a EU Absatz 3 VOB/A endet am 7.3.2017 / 13:00 Uhr.
h) Angabe zu den Losen:
Ergänzend zu Pkt. II.1.6) der Bekanntmachung gilt:
Der Auftraggeber entscheidet anhand der Gesamtwirtschaftlichkeit über die Zuordnung der einzelnen Lose zu den Bietern.
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin – Luther – Straße 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3090138316 📞
Fax: +49 3090137613 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer richtet sich unter anderem nach der Regelung des § 160 GWB. Gemäß § 160 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Gemäß § 160 Abs. 2 GWB ist antragsbefugt jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. Gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat. Der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt. Gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden. Gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden. Gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
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Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2017-08-08)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-08-08 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-08-12 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 154-318691
Verweist auf Bekanntmachung: 2017/S 025-043461
ABl. S-Ausgabe: 154
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Bezeichnung des Loses: Los 3, WHG 914, WHG 915, WHG 917, WHG 918
Kurze Beschreibung:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 13435 Berlin; 13439 Berlin.
Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2017-05-03 📅
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2017/S 154-318691 (2017-08-08)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-08-08 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-08-12 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 154-318691
Verweist auf Bekanntmachung: 2017/S 025-043461
ABl. S-Ausgabe: 154
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Ca. 11 500 m
ca. 6 830 m
ca. 2 240 m
ca. 200 m
ca. 2 940 m
ca. 1 650 m
Ca. 13 200 m
ca. 5 305 m
ca. 250 m
ca. 820 m
ca. 1 000 m
ca. 4 030 m
ca. 100 m
ca. 1 030 m
ca. 2 850 m
Kurze Beschreibung:
Ca. 4 410 m
ca. 5 410 m
ca. 300 m
ca. 6 100 m
ca. 4 420 m
ca. 950 m
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 13435 Berlin; 13439 Berlin.
Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2017-05-03 📅
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer richtet sich unter anderem nach der Regelung des § 160 GWB. Gemäß § 160 Abs. 1 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Gemäß § 160 Abs. 2 GWB ist antragsbefugt jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. Gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat. Der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt. Gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden. Gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig,soweit Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden. Gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
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