Neubau und Modernisierung Bestandsgebäude Unfallkasse Nord

Unfallkasse Nord

Am Standort Seekoppelweg 5a in 24113 Kiel befindet sich zurzeit unter

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2017-07-11. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2017-06-02.

Wer?

• Unfallkasse Nord

Wie?

• Abdichtungs- und Dämmarbeiten › Gipskartonarbeiten
• Bauarbeiten für Geschäftsbauten › Bau von Bürogebäuden
• Baufertigstellung › Putzarbeiten
• Diverse Bauwerke › Fußbodenbeläge
• Diverse Spezialbauarbeiten › Metallbauarbeiten
• Einbau von Türen und Fenstern sowie Zubehör › Einbau von Türen und Fenstern › Einbau von Fenstern

Wo?

• Schleswig-Holstein › Kiel, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2017-06-02	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2017-06-02)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bau von Bürogebäuden
Menge oder Umfang:

Siehe unter II.1) näheres entnehmen Sie den Verdingungunterlagen, Einsichtnahme und download unter http://www.improjekt.de/ausschreibungen1 590 000

Gesamtwert des Auftrags: 595 000 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bau von Bürogebäuden 📦

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für ein oder mehrere Los(e)
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Unfallkasse Nord
Postanschrift: Seekoppelweg 5 a
Postleitzahl: 24113
Postort: Kiel
Kontakt
Internetadresse: http://www.uk-nord.de 🌏
E-Mail: vergabe.av@uk-nord.de 📧
Telefon: +49 431-6407-513 📞
Fax: +49 40271531513 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-06-02 📅
Einreichungsfrist: 2017-07-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-06-07 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 107-215992
Verweist auf Bekanntmachung: 2017/S 089-175338
ABl. S-Ausgabe: 107

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Am Standort Seekoppelweg 5a in 24113 Kiel befindet sich zurzeit unter

Ausschluss der Verwaltung und des Vorstands der Sitz der Unfallkasse Nord in einem fünfgeschossigen Flachdachgebäude.

Dieses Bestandsgebäude soll modernisiert werden und auf dem östlichen Grundstücksbereich ein neues Verwaltungsgebäude mit 4 genutzten Etagen und einer Stellplatzebene in Ebene 1 errichtet werden.

Der Bestandsbereich wurde i.W. zuletzt 1997 modernisiert und

umgebaut. Dieser soll in Teilen erneut umgebaut werden und in seiner Infrastruktur maßgeblich modernisiert werden.

Der Neubau soll auf dem eigenen Grundstück parallel zum Bestandsgebäude, östlich hiervon entstehen.

Der Bestandbaukörper weist eine Nettogrundfläche von rd. 3 150 m

| Baukonstruktion:

|Der Neubau wird zum überwiegenden Anteil aus Stahlbeton errichtet. Innere Trennwände sind aus zweilagig beplankten Trockenbauständerwänden vorgesehen. Die Bodenaufbauten bestehen aus schwimmenden Zementestrichaufbauten mit Belägen aus Nadelfilz, Webteppichen, Linoleum sowie Feinsteinzeugfliesen. Decken werden nur in gesonderten Etagen oder Bereichen mit Installation zusätzlich akustisch wirksam abgehängt.

Die Dachfläche wird als Flachdach mit einem Warmdachaufbau und bituminöser Abdichtung sowie innenliegender Entwässerung erstellt.

Die Fassade besteht aus einer vorgehängten hinterlüfteten Konstruktion mit Faserzementtafeln sowie in der Sockelzone des untersten Geschosses aus Wärmedämmverbundsystem.

Die Fenster bestehen i. d. R. aus Kunststoff-Mehrkammerprofilen. Insbesondere in der Ebene 2 sind bodentiefe Aluminium-Pfosten-Riegelkonstruktionen vorgesehen.

Ein Gebäudegiebel erhält einen vorgestellten fünfgeschossigen Stahltreppenturm mit einer einseitigen Fassadenbekleidung. Weiterhin ist in der Ebene 2 eine Verbindungsbrücke zum Bestandsgebäude aus Stahl / Stahlbeton vorgesehen, die großflächig verglast werden soll.

Das Objekt erhält für den Tagungsbereich sowie für die Teeküchen und WC-Anlagen lüftungsstechnische Einrichtungen, deren Zentralen auf dem Flachdach angeordnet sind.

Ansonsten wird das Objekt bis auf den Verbindungsbrückenbereich über konventionelle Heizkörper beheizt.

Es wird ein seilbetriebener Aufzug eingebaut.

| Der Bestand wird nur in Teilen umgebaut. Es entstehen vollständig neue WC-Anlagen und Teeküchen. Die Fluchtwegsituation wird insbesondere durch einen fünfgeschossigen Stahltreppenturm und eine Abtrennung des Treppenhauskerns verbessert.

Die Bodenflächen werden bis auf das Treppenhaus vollständig erneuert

Die Heizung wurde bereits erneuert, die übrige Infrastruktur wird erneuert.

Fenster, Innentüren sowie Wandoberflächen sollen i.W. erhalten bleiben. Abgehängte Decken werden vollst. ersetzt.

| Bauablauf

Phase 1: 8.2017 bis 9.2018: Erstellung des Neubaus

Phase 2: Umzug der Mitarbeiter des Bestandsbereichs in den Neubau

Phase 3: 10.2018 bis 4.2019: Modernisierung des gesamten Bestandsgebäudes

Phase 4: Wiederumzug der Mitarbeiter aus dem Neubau in den Bestand

Phase 5: 4/5.2019: Wiederherstellung der zwischenzeitlich genutzten Flächen vor Neubezug der abschließenden Nutzung.

Phase 6: Abschließender Bezug aller Mitarbeiter des Neubaus.

Losnummer: 10
Bezeichnung des Loses: Vergabenummer 38031 17 Metallbauarbeiten u Sonnenschutzarbeiten
Kurze Beschreibung:

Neubau:— ca. 410 m2 Pfosten-Riegel Fassade Aluminium, zweifarbig beschichtet mit Dreifachverglasungen sowie diversen bodentiefen DK-Fensterflügeln,— Diverse außenliegende Ganzglasbrüstungen vor bodentiefen Fensterkonstruktionen,— ca. 80 lfdm elektrisch betriebene Sonnenschutz- / „Screen“-anlagen sturmsicher mit Glastextilgewebe bis zu 3 m Behanghöhe,— Fensterflügel für bauseitigen Antrieb als RWA-Anlage im Treppenhaus,— ca. 17 Stck. Brandschutzinnentüren (RS, T30 RS bis T90 RS) in verschiedenen Abmessungen als beschichtete und verglaste Aluminium-Rohrrahmenkonstruktionen,— ca. 2 Stck. F90-Festverglasungselemente bodentief, außen,— ca. 13 Stck. Aluminium-Innen- und Außen-türen, verglast als Rohrrahmenkonstruktionen,— Diverse Zusatzausstattungen und Beschlagstechniken wie:elektrische Türantriebe, elektromechanische Feststelleinrichtungen, Panikstangen nach DIN EN 1125, Motorschlösser, bzw. selbstverriegelnde Panikschlösser etc.Bestand:— ca. 21 Stck. Brandschutzinnentüren (RS, T30 RS bis T60 RS) in verschiedenen Abmessungen als beschichtete und verglaste Aluminium-Rohrrahmenkonstruktionen,— ca. 7 Stck. F60-Festverglasungselemente bodentief, innen,— ca. 11 Stck. Aluminium-Innen- und Außentüren, verglast als Rohrrahmenkonstruktionen,— Diverse Zusatzausstattungen und Beschlagstechniken wie:elektrische Türantriebe, elektromechanische Feststelleinrichtungen, Motorschlösser, bzw. selbstverriegelnde Panikschlösser etc.

Neubau:

— ca. 410 m

— Diverse außenliegende Ganzglasbrüstungen vor bodentiefen Fensterkonstruktionen,

— ca. 80 lfdm elektrisch betriebene Sonnenschutz- / „Screen“-anlagen sturmsicher mit Glastextilgewebe bis zu 3 m Behanghöhe,

— Fensterflügel für bauseitigen Antrieb als RWA-Anlage im Treppenhaus,

— ca. 17 Stck. Brandschutzinnentüren (RS, T30 RS bis T90 RS) in verschiedenen Abmessungen als beschichtete und verglaste Aluminium-Rohrrahmenkonstruktionen,

— ca. 2 Stck. F90-Festverglasungselemente bodentief, außen,

— ca. 13 Stck. Aluminium-Innen- und Außen-türen, verglast als Rohrrahmenkonstruktionen,

— Diverse Zusatzausstattungen und Beschlagstechniken wie:

elektrische Türantriebe, elektromechanische Feststelleinrichtungen, Panikstangen nach DIN EN 1125, Motorschlösser, bzw. selbstverriegelnde Panikschlösser etc.

Bestand:

— ca. 21 Stck. Brandschutzinnentüren (RS, T30 RS bis T60 RS) in verschiedenen Abmessungen als beschichtete und verglaste Aluminium-Rohrrahmenkonstruktionen,

— ca. 7 Stck. F60-Festverglasungselemente bodentief, innen,

— ca. 11 Stck. Aluminium-Innen- und Außentüren, verglast als Rohrrahmenkonstruktionen,

elektrische Türantriebe, elektromechanische Feststelleinrichtungen, Motorschlösser, bzw. selbstverriegelnde Panikschlösser etc.

Menge oder Umfang: Siehe oben unter 1.), näheres siehe Verdingungsunterlagen, Einsichtnahme und download unter http://www.improjekt.de/ausschreibungen
Zusätzliche Angaben zu den Losen:

Der Ausführungszeitraum ist vorgesehen für 02. und 09.2018 (Neubau)sowie 03.2019 (Bestand).

Losnummer: 11
Bezeichnung des Loses: Vergabenummer 38031 18 Fensterbau u Sonnenschutzarbeiten
Kurze Beschreibung:

Neubau:— ca. 225 Stck. Kunststofffenster (DK) mit Isolierverglasung, überwiegend als Fensterbänder gekoppelt,— ca. 250 lfdm elektrisch betriebene Sonnenschutz- / „Screen“-anlagen mit Glastextilgewebe, einschl. Zentrale und mind. 2 Kombiwächtern (bauseitige Grundverkabelung),— ca. 40 m2 bodentiefe Kunststoff-Fensterkonstruktionen, teilweise absturzsichernd als Festverglasung,— ca. 90 lfdm außenliegende Ganzglasbrüstungen ca. 30 cm hoch als Absturzsicherung vor Fensterkonstruktionen,— ca. 5 Stck. außenliegende Ganzglasbrüstungen als Absturzsicherung vor bodentiefen Fensterkonstruktionen.Bestand:— ca. 440 m vorhandene Sonnenschutz-„Screen“-Anlagen prüfen und instandsetzen,— ca. 330 Stck. Kunststofffenster prüfen und justieren, nach Bedarf instandsetzen.

— ca. 225 Stck. Kunststofffenster (DK) mit Isolierverglasung, überwiegend als Fensterbänder gekoppelt,

— ca. 250 lfdm elektrisch betriebene Sonnenschutz- / „Screen“-anlagen mit Glastextilgewebe, einschl. Zentrale und mind. 2 Kombiwächtern (bauseitige Grundverkabelung),

— ca. 40 m

— ca. 90 lfdm außenliegende Ganzglasbrüstungen ca. 30 cm hoch als Absturzsicherung vor Fensterkonstruktionen,

— ca. 5 Stck. außenliegende Ganzglasbrüstungen als Absturzsicherung vor bodentiefen Fensterkonstruktionen.

— ca. 440 m vorhandene Sonnenschutz-„Screen“-Anlagen prüfen und instandsetzen,

— ca. 330 Stck. Kunststofffenster prüfen und justieren, nach Bedarf instandsetzen.

Zusätzliche Angaben zu den Losen: Der Ausführungszeitraum ist vorgesehen für 02. (Neubau) sowie 10.2018 (Bestand).
Losnummer: 12
Bezeichnung des Loses: Vergabenummer 38036 21 Bodenbelagsarbeiten
Kurze Beschreibung:

Neubau:— ca. 1 100 m2 Nadelfilzteppichboden,— ca. 500 m2 Teppichboden aus Webware,— ca. 190 m2 Linoleum,— ca. 2 000 m Sockelleisten Massivholz, lackiert.Diverse VersiegelungarbeitenBestand:— ca. 2 100 m2 Nadelfilzteppichboden,— ca. 150 m2 Linoleum,— ca. 2 250 m Sockelleisten Massivholz, lackiert,Diverse Versiegelungarbeiten.

— ca. 1 100 m

— ca. 500 m

— ca. 190 m

— ca. 2 000 m Sockelleisten Massivholz, lackiert.

Diverse Versiegelungarbeiten

— ca. 2 100 m

— ca. 150 m

— ca. 2 250 m Sockelleisten Massivholz, lackiert,

Diverse Versiegelungarbeiten.

Zusätzliche Angaben zu den Losen:

Der Ausführungszeitraum ist vorgesehen für 7. bis 8.2018 (Neubau) und 2. und 3.2019 (Bestand).

Losnummer: 13
Bezeichnung des Loses: Vergabenummer 38023 09 Putzarbeiten
Kurze Beschreibung:

Neubau:— ca. 1 100 m2 Gipsputz 1,5 cm auf Kalksandsteinwänden und Betonoberflächen,— ca. 70 m2 Kalkzementputz auf Kalksandsteinwänden und Betonoberflächen,Diverse Schienen, Leibungen und Stürze.Bestand:— ca. 100 m2 Bestandswände nachputzen, überwiegend Kalkzementputz.

— ca. 70 m

Diverse Schienen, Leibungen und Stürze.

— ca. 100 m

Zusätzliche Angaben zu den Losen:

Der Ausführungszeitraum ist vorgesehen für 3. 2018 (Neubau) und 12.2018 / 1.2019 (Bestand).

Losnummer: 14
Bezeichnung des Loses: Vergabenummer 38039 22 Trockenbauarbeiten
Kurze Beschreibung:

Neubau:— ca. 1 350 m2 Gipskartonständerwände ohne Brandschutzbeanspruchung,— ca. 650 m2 Gipskartonständerwände mit Brandbeanspruchungen zwischen F30 und F90,— ca. 50 m2 Sanitärvorsatzschalen,— Diverse Deckenkoffer und Schächte,— ca. 200 m2 geschlossene Gipskartonunterdecke mit ca. 100 m2 Akustikteilflächen als einzelne Deckensegel,— ca. 800 m2 Akustik-Rasterdecken.Bestand:— ca. 370 m2 Gipskartonständerwände ohne Brandschutzbeanspruchung,— ca. 130 m2 Gipskartonständerwände mit Brandbeanspruchungen zwischen F60 und F90,— ca. 50 m2 Sanitärvorsatzschalen,— Diverse Deckenkoffer und Schächte,— ca. 800 m2 Akustikrasterdecken.

— ca. 1 350 m

— ca. 650 m

— ca. 50 m

— Diverse Deckenkoffer und Schächte,

— ca. 200 m

— ca. 800 m

— ca. 370 m

— ca. 130 m

Zusätzliche Angaben zu den Losen:

Der Ausführungszeitraum ist vorgesehen für 3. bis 5.2018 (Neubau) und 11.2018 / 1.2019 (Bestand).

Menge oder Umfang:

Siehe unter II.1) näheres entnehmen Sie den Verdingungunterlagen, Einsichtnahme und download unter http://www.improjekt.de/ausschreibungen

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 24113 Kiel.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Eigenerklärungen bzgl.:

— Angaben zu Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind,

— Angaben zu Arbeitskräften,

— Eintragung in das Berufsregister,

— Angabe zu Insolvenzverfahren und Liquidation,

— Angabe, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellen,

— Angaben zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung,

— Angaben zur Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft.

Näheres siehe Verdingungsunterlagen (Formblätter), Einsichtnahme und download unter http://www.improjekt.de/ausschreibungen

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Angabe der in den letzten 3 Geschäftsjahren mit vergleichbaren Leistungen erzielten Umsätze. Angabe gegliedert nach Geschäftsjahren. Anzahl der in den letzten 3 Jahren durchschnittlich im Unternehmen beschäftigten Mitarbeiter, Angaben gesondert je Geschäftsjahr.

Mindeststandards:

Geforderter Mindeststandard: eine Projektreferenz zu vergleichbaren Leistungen mit vergleichbarem Auftragsvolumen, incl. Angabe des Auftraggebers und des dortigen Ansprechpartners, Ausführung innerhalb der letzten 3 Geschäftsjahre.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Der Anbieter hat seine Qualifikation für die auszuführenden Leistungen mit Abgabe des Angebots nachzuweisen, dies können für Arbeiten, auf deren Ausführung der Betrieb nicht eingerichtet ist, auch Nachweise seiner für diesen Fall zu benennenden Nachunternehmer sein. Letztere sind mit Angebotsabgabe zu benennen. Näheres siehe Verdingungsunterlagen (Formblätter), Einsichtnahme und download unter http://www.improjekt.de/ausschreibungen

Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien:

1. Sicherheiten:

1.1 Auftragserfüllungssicherheit: 5 % der Auftragssumme für Lose mit einer Auftragssumme über 200 000 EUR,

1.2 Mängelansprüchesicherheit abweichend von den Angaben der Vorinformation zum selben Verfahren: 3 %, Gewährleistungszeit, abweichend von VOB 4 Jahre und 4 Wochen

1.3 Versicherungsschutz

Der Anbieter hat eine unterzeichnete Bestätigung eines für den Geschäftsbetrieb in Deutschland zugelassenen Versicherers einzureichen, in der dieser bestätigt, dass im Auftragsfall für die zu erbringenden Leistungen eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme in Höhe des 1,5 fachen der Angebotssumme sowie mindestens 1 000 000 EUR je Verstoß für Personen- und 500 000 EUR für sonstige Schäden (Sachschäden und Vermögensschäden) besteht. Die Gesamtleistung des Versicherers innerhalb eines Versicherungsjahres muss mindestens das Doppelte dieser Deckungssummen betragen. Bei Bewerbergemeinschaften ist der Nachweis für jedes Bewerbergemeinschaftsmitglied einzureichen.

2. Erklärungen und Nachweise vor Auftragsvergabe

Tariftreue und Mindestlohn: Es ist vom Anbieter eine Verpflichtungserklärung abzugeben, die Tariftreue und Sozialstandards sicherstellen soll und auch für etwaige Nachunternehmern und Verleihfirmen von Arbeitskräften vorzulegen ist. Diese Erklärung ist mit dem Angebot vorzulegen. Die Bieter sind verpflichtet

— die von den Nachunternehmern und Verleihern von Arbeitskräften abgegebene Verpflichtungserklärung gemäß § 4 TTG dem öffentlichen Auftraggeber vorzulegen,

— bei Vertragslaufzeiten von länger als 3 Jahren von den Nachunternehmern und Verleihern von Arbeitskräften jeweils mit Ablauf von 3 Jahren nach Vertragsschluss eine Eigenerklärung des Inhalts vorzulegen, dass die Bedingungen der abgegebenen Erklärung nach wie vor eingehalten werden,

— Nachunternehmer davon in Kenntnis zu setzen, dass es sich um einen öffentlichen Auftrag handelt,

— den Nachunternehmern keine, insbesondere hinsichtlich der Zahlungsweise, ungünstigeren Bedingungenaufzuerlegen, als sie zwischen dem Auftragnehmer und dem öffentlichen Auftraggeber vereinbart werden.

Der öffentliche Auftraggeber fordert ab einem Auftragswert von netto 25 000 EUR für den Bieter, die Nachunternehmer und die Verleiher von Arbeitskräften beim Gewerbezentralregister Auskünfte überrechtskräftige Bußgeldentscheidungen wegen einer Ordnungswidrigkeit oder verlangt von diesen eine Erklärung, dass die Voraussetzungen für einen Ausschluss nicht vorliegen. Auch im Erklärungsfall kann der öffentliche Auftraggeber jederzeit zusätzlich Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister anfordern.

Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln:

Gemäß der Verdingungsunterlagen (Formblätter Allgemeine und Besondere Vertragsbedingungen), Einsichtnahme und download unter http://www.improjekt.de/ausschreibungen

Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll:

Eine Bietergemeinschaft hat eine Vertragsform zu wählen, die eine gesamtschuldnerisch Haftung aller Mitglieder vorsieht und einen zeichnungs- und verhandlungsbevollmächtigten Vertreter zu benennen.

Sonstige besondere Bedingungen:

Siehe Besondere Vertragsbedingungen, Formblatt 214 und Beiblatt zu Formblatt 214 der Verdingungsunterlagen, Einsichtnahme und download unter http://www.improjekt.de/ausschreibungen

Verfahren
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2017-09-11 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2017-07-11 📅
Öffnungsort: Unfallkasse Nord, Seekoppelweg 5a, 24113 Kiel.
Ort des Eröffnungstermins: Unfallkasse Nord, Seekoppelweg 5a, 24113 Kiel.
Angaben über befugte Personen und Öffnungsverfahren: Anbieter und bevollmächtigte Vertreter.
Sprachen
Sprache: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Unfallkasse Nord, Seekoppelweg 5a, 24113 Kiel
Herrn Borgert
Internetadresse: www.uk-nord.de 🌏
Name: IMprojekt GmbH
Postanschrift: Beckersbergstraße 1
Postort: Henstedt-Ulzburg
Postleitzahl: 24558
Kontaktperson: IMprojekt GmbH
Herrn Roland Blömer
Telefon: +49 4193-762535 📞
E-Mail: vergabe@improjekt.de 📧
Fax: +49 4193-762536 📠
URL für weitere Informationen: www.improjekt.de 🌏
URL der Dokumente: http://www.improjekt.de/ausschreibungen 🌏

Referenz
Daten
Datum des Beginns: 2018-02-01 📅
Datum des Endes: 2019-03-31 📅
2018-10-31 📅
Datum des Beginns: 2018-07-01 📅
2018-03-01 📅
Datum des Endes: 2019-01-31 📅
Datum des Beginns: 2017-08-01 📅
Datum des Endes: 2019-05-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-05-10 📅
Kennungen
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2017/S 089-175338

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Schleswig-Holstein
Postort: Kiel
Postleitzahl: 24105
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@wimi.landsh.de 📧
Telefon: +49 4319884640 📞
Fax: +49 4319884702 📠
Name: Siehe VI.4.1
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Die Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen zu Vergabeverfahren, die europaweit auszuschreiben sind, regelt § 160 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Danach ist für die Zulässigkeit eines Antrags auf Nachprüfung bei der Vergabekammer grundsätzlich eine vorherige Rüge des Verstoßes gegen Vergabevorschriften gegenüber dem Auftraggeber und die Einhaltung näher bestimmter Fristen erforderlich. In § 160 Abs. 3 GWB heißt es:

„Der Antrag ist unzulässig, soweit:

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.“.

Quelle: OJS 2017/S 107-215992 (2017-06-02)

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