Pachtweise Überlassung und Betrieb eines Breitbandnetzes II

Stadt Chemnitz, Hauptamt Abt. Zentrale Dienste /Submission

— Konzessionsvergabe-
Pachtweise Überlassung und Betrieb eines zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) einschließlich Kaufoption auf Basis des Betreibermodells Cluster Süd.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2017-12-20. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2017-11-20.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• eins energie in sachsen GmbH & Co.KG

Wer?

• Stadt Chemnitz, Hauptamt Abt. Zentrale Dienste /Submission

Wie?

Wo?

• Chemnitz › Chemnitz, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2017-11-20	Auftragsbekanntmachung
2019-02-12	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2017-11-20)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Kommunikationsinfrastruktur
Referenznummer: 10/66/18/003
Kurze Beschreibung:

— Konzessionsvergabe- Pachtweise Überlassung und Betrieb eines zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) einschließlich Kaufoption auf Basis des Betreibermodells Cluster Süd.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Kommunikationsinfrastruktur 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Fernsprech- und Datenübertragungsdienste 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Chemnitz, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Chemnitz, Hauptamt Abt. Zentrale Dienste /Submission
Postanschrift: Markt 1
Postleitzahl: 09111
Postort: Chemnitz
Kontakt
Internetadresse: http://www.chemnitz.de 🌏
E-Mail: vol.submissionsstelle@stadt-chemnitz.de 📧
Telefon: +49 371488-1067 📞
Fax: +49 371488-1090 📠
URL der Dokumente: http://www.evergabe.de/unterlagen 🌏
URL der Teilnahme: http://www.evergabe.de 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-11-20 📅
Einreichungsfrist: 2017-12-20 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-11-23 📅
Datum des Beginns: 2020-01-01 📅
Datum des Endes: 2026-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 225-468637
ABl. S-Ausgabe: 225
Zusätzliche Informationen

Voraussetzung für die Teilnahme in diesem Verfahren ist, dass dieser der Vergabestelle schriftlich mit dem Teilnahmeantrag bestätigt, dass er der Bundesnetzagentur (BNetzA) alle erforderlichen Daten zu einer vorhandenen Infrastruktur für den Infrastrukturatlas zur Verfügung gestellt hat. Siehe zudem Ziffer II.2.14) der ausführlichen Bekanntmachung unter www.breitbandausschreibungen.de.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

— Konzessionsvergabe-

Pachtweise Überlassung und Betrieb eines zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) einschließlich Kaufoption auf Basis des Betreibermodells Cluster Süd.

Beschreibung der Optionen: Kaufoption auf Basis des Betreibermodells.
Zusätzliche Informationen:

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Stadtgebiet Chemnitz – Cluster Süd.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Zum Nachweis der Eignung sind mit dem Angebot einzureichen (Volltext siehe Bekanntmachung): Eigenerklärung zur Eignung für alle Unternehmen in Öffentlichen Ausschreibungen / Offenen Verfahren – Auszug aus dem Handelsregister (nicht älter als zwölf Monate) – Bestätigung der Steuerbehörde (nicht älter als 12 Monate), dass die Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern und Abgaben ordnungsgemäß erfüllt sind und Erklärung des Bewerbers, dass diese Aussage auch noch zur Zeit des Teilnahmeantrags gilt. – Bestätigung des gesetzlichen Sozialversicherers der Mehrzahl der Beschäftigten (nicht älter als 12 Monate), dass die Beiträge ordnungsgemäß bezahlt sind und die Erklärung des Bewerbers, dass diese Aussage auch noch zur Zeit des Teilnahmeantrags gilt. – Nachweis der Meldebestätigung nach § 6 Telekommunikations-gesetz (TKG). – Eigenerklärung im Original, dass beim Bewerber keine Ausschlussgründe gemäß § 123 Abs. 1 und 2 und §124 Abs. 1 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorliegen. – Ggf. Bewerbergemeinschaftserklärung, aus der die Mitglieder der Bewerbergemeinschaft, die Absicht ihres Zusammenschlusses zu einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall und der bevollmächtigte Vertreter hervorgehen. – Nachweise und Erklärungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind in einer Übersetzung vorzulegen. Soweit im Zusammenhang mit der Berufszulassung amtliche Bestätigungen gefordert werden, ist die Vorlage einer amtlichen Übersetzung notwendig. Bitte berücksichtigen Sie, dass die vorgenannten Ausführungen zu Erklärungen und Nachweisen aus anderen Mitgliedstaaten auch für die Darlegung zur wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit sowie zur technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit der Bewerber aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach Maßgabe von Ziff. III.1.2) und III.1.3) gelten.

Der Teilnahmeantrag ist formlos schriftlich im Original und unterschrieben bei der unter Ziff. I.1) benannten Kontaktstelle einzureichen.

Bitte fügen Sie dem Teilnahmeantrag die geforderten Informationen, Nachweise (siehe oben) bei. Verwenden Sie bitte beim Versand Ihres Teilnahmeantrags den als Teil der Ausschreibungsunterlagen bereitgestellten Vordruck zur Kennzeichnung des Teilnahmeantrags.

Erklärungen und Nachweise können, falls sich aus den Ausführungen zu Ziff. III.1.1), III.1.2) und III.1.3) nichts anderes ergibt, auch als Kopie eingereicht werden. Die Vergabestelle behält sich aber vor, zur näheren Überprüfung die Nachreichung von Originalen zu verlangen.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

— Eigenerklärung über den Umsatz des Bewerbers in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit dieser Leistungen betrifft, die mit den zu erbringenden Leistungen in diesem Ausschreibungsverfahren (NGA-Breitbandnetzausbau und -betrieb, Dienste-Angebote) vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen. Die Vergabestelle behält sich vor, die Bestätigung in der Eigenerklärung gemachte Angaben durch weitergehende Nachweise zu verlangen.

— Nachweis über den Abschluss bzw. das Bestehen einer Betriebshaftpflicht- und Vermögensschadenshaftpflichtversicherung (nicht älter als 12 Monate). Die Versicherung muss zumindest folgende Deckungssummen umfassen: für Personen- und Sachschäden mindestens 3 000 000 EUR.

— Absichtserklärung – auch unter Gremienvorbehalt – eines Kreditinstituts oder Kreditversicherers, die ausgeschriebene Maßnahme finanziell zu begleiten. Alternativ ist auch die Vorlage einer Erklärung mit entsprechenden Erläuterungen möglich, die Maßnahme durch Eigenmittel finanzieren zu wollen.

— Die Eigenerklärung zum Umsatz, der Nachweis über den Abschluss einer Haftpflichtversicherung und die Absichtserklärung sind für jedes Mitglied einer Bewerbergemeinschaft vorzulegen.

Mindeststandards:

— Die Vergabestelle fordert als vergaberechtliche Mindestbedingung (Mindeststandards) einen Mindestumsatz in den drei letzten abgeschlossenen Geschäftsjahren von zusammen (kumuliert) insgesamt mindestens 3 000 000 EUR aus Leistungen, die mit der Maßnahme hier vergleichbar sind (NGA-Breitbandnetzausbau und

— betrieb, Dienste-Angebote). Bei Bewerbergemeinschaften kann dieser Umsatz insgesamt, also durch Addition der einzelnen Umsätze, nachgewiesen werden.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

— Angaben zur grundsätzlichen personellen Ausstattung des Bewerbers bzw. der Bewerbergemeinschaft, insbesondere Angaben über die Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Kräfte, gegliedert nach Berufsgruppen und zur Verfügung stehendem, qualifizierten Fachpersonals.

— Angaben zur personellen Ausstattung des Bewerbers bzw. der Bewerbergemeinschaft für Leistungen, die mit der Maßnahme hier vergleichbar sind (NGA-Breitbandnetzausbau und -betrieb, Dienste-Angebote) insbesondere Angaben über die Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Kräfte, gegliedert nach Berufsgruppen und zur Verfügung stehendem, qualifizierten Fachpersonals.

— Eigenerklärung mit Erläuterungen zum technischen Equipment, um die Errichtung von Breitbandinfrastrukturen ausführen zu können.

— Eigenerklärung zu Referenzen hinsichtlich der Zusammenarbeit mit Stellen der öffentlichen Verwaltung und Erfahrungen im Bereich öffentlich geförderter Breitbandprojekte.

— Eigenerklärung mit Erläuterungen zu Referenzprojekten in den letzten drei Kalenderjahren, die Leistungen zum Gegenstand

haben, die mit dieser Maßnahme vergleichbar sind (NGA-Breitbandnetzausbau und -betrieb, Dienste-Angebote).

— Anerkannt werden nur Referenzen, die nicht länger als drei Kalenderjahre (gerechnet bis Ablauf der Bewerbungsfrist) zurückliegen. Die Eigenerklärung ist für jedes Mitglied einer Bewerbergemeinschaft einzeln abzugeben. Die Vergabestelle behält sich vor, die Bestätigung gemachter Angaben durch weitergehende Nachweise zu verlangen.

Mindeststandards:

— Die Vergabestelle fordert als vergaberechtliche Mindestbedingung (Mindeststandards) mindestens zwei abgeschlossene Referenz-projekte, die Leistungen zum Gegenstand haben, die mit dieser Maßnahme vergleichbar sind (NGA-Breitbandnetzausbau und

— betrieb, Dienste-Angebote) mit einem Volumen von jeweils mindestens 1 000 erschlossenen Anschlussnehmern. Bei Bewerbergemeinschaften kann dieser Nachweis insgesamt, also durch Addition von durch mehrere Projekte erschlossener Anschlussnehmer, nachgewiesen werden.

Verfahren
Höchstzahl der Bewerber: 3
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern: Siehe VI.3).
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2018-02-15 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2018-06-30 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: www.chemnitz.de 🌏
Dokumente URL: www.evergabe.de/unterlagen 🌏
URL der Teilnahme: www.evergabe.de 🌏
URL der Dokumente: www.evergabe.de/unterlagen 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Stadt Chemnitz, Hauptamt, Abt. Zentrale Dienste, Submissionsstelle VOL, Markt 1/Zi. 416a, 09111 Chemnitz;

Öffnungszeiten:

Montag – Freitag: 8:00 – 12:00 Uhr,

Dienstag – Donnerstag: 13:00 – 15:00 Uhr

Das Ausschreibungsverfahren erfolgt zweistufig als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem, europaweiten Teilnahmewettbewerb nach der (Konzessions-)Vergabeverordnung. Die Vergabestelle überprüft anschließend zunächst die fristgerecht eingegangenen Teilnahmeanträge auf formale Richtigkeit und Vollständigkeit sowie auf vergaberechtliche Ausschlussgründe. Bei den nach dieser Prüfung verbleibenden Bewerbern wird in einem zweiten Schritt geprüft, ob sie die unter Ziff. III.1.2) und III.1.3) aufgeführten Mindeststandards (= Mindestbedingungen) erfüllen. Bewerber, die diese nicht erfüllen, scheiden aus.

Der Teilnahmeantrag ist formlos schriftlich im Original und unterschrieben bei der unter Ziff. I.1) benannten Kontaktstelle einzureichen. Bitte fügen Sie dem Teilnahmeantrag die geforderten Unterlagen und Nachweise bei. Verwenden Sie dabei bitte den Vordruck zur Kennzeichnung des Teilnahmeantrages. Den Vordruck finden sich unter www.breitbandausschreibungen.de.

Unter den dann noch verbleibenden Bewerbern findet eine Bewertung der Teilnahmeanträge gemäß der nachfolgenden Eignungsmatrix statt:

¿ Erfahrungen mit Breitbandprojekten (NGA-Breitbandnetzausbau und -betrieb, Dienste-Angebote), insbesondere Betreibermodelle in den vergangenen drei Jahren (0 Projekte: 0 Punkte – Ausschluss wegen Nichterreichen der Mindeststandards; 1-2 Projekte: 10 Punkte; 3-4 Projekte: 20 Punkte; 5-6 Projekte: 30 Punkte, 7-8 Projekte: 40 Punkte; ab 9 Projekten: 50 Punkte)

¿ Erfahrungen mit der Zusammenarbeit mit Stellen der öffentlichen Verwaltung (Keine Erfahrungen: 0 Punkte; Erfahrungen in 1-3 Projekten mit Stellen der öffentlichen Verwaltung: 20 Punkte; Erfahrungen ab 4 Projekten mit Stellen der öffentlichen Verwaltung: 30 Punkte)

Die Vergabestelle wird anhand der von den Bewerbern vorgelegten Unterlagen zu den einzelnen Eignungskriterien und des fachlichen Beurteilungsspielraums eine Gesamtbewertung vornehmen. Insgesamt können max. 80 Punkte vergeben werden. Im Rahmen ihres Beurteilungsspielraums behält sich die Vergabestelle vor, die oben genannten Abstufungen bei der Punktevergabe zu den einzelnen Eignungskriterien vorzunehmen.

Anhand des Ergebnisses der Gesamtbewertung werden anschließend für die Durchführung des Verhandlungsverfahrens maximal (wenn vorhanden) drei geeignete Bewerber zur Abgabe von Angeboten aufgefordert. Bei Punktegleichstand und über drei Bewerbern findet eine Losauswahl statt.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen, DS Leipzig
Postanschrift: Braustraße 2
Postort: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ob sich die Vergabekammer aufgrund der Besonderheiten dieses Verfahrens (Vergabe einer Förderung und kein typischer Beschaffungsvorgang der öffentlichen Hand) für zuständig erklären wird, kann die Vergabestelle naturgemäß nicht für die Vergabekammer entscheiden. Gleiches gilt für die Frage, ob der erforderliche Schwellenwert für die Zuständigkeit der Vergabekammer für Dienstleistungskonzessionen tatsächlich erreicht ist, vgl. § 2 KonzVgV. Die Entscheidung obliegt ausschließlich der Vergabekammer.

Wir weisen gleichwohl darauf hin, dass ein Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens unzulässig ist, sofern ein Verstoß nicht fristgerecht bei der Vergabestelle gerügt wird. Es sind die ggf. Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen nach § 160 Abs. 3 GWB zu beachten.

Ob sich die Vergabekammer aufgrund der Besonderheiten dieses Verfahrens (Umsetzung einer Bundesfördermaßnahme im Betreibermodell) für inhaltlich zuständig erklären wird, kann die Vergabestelle naturgemäß nicht für die Vergabekammer entscheiden. Die Entscheidung obliegt ausschließlich der Vergabekammer.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Landesdirektion Sachsen
Postanschrift: Altchemnitzer Str. 41
Postort: Chemnitz
Postleitzahl: 09120
Telefon: +49 371532-0 📞
Fax: +49 371532-1303 📠
Quelle: OJS 2017/S 225-468637 (2017-11-20)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-02-12)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

— Konzessionsvergabe-Pachtweise Überlassung und Betrieb eines zu errichtenden passiven Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzes (FTTB) einschließlich Kaufoption auf Basis des Betreibermodells Cluster Süd

Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-02-12 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-02-14 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 032-072450
Verweist auf Bekanntmachung: 2017/S 225-468637
ABl. S-Ausgabe: 32

Objekt
Umfang der Beschaffung
Beschreibung der Optionen: Kaufoption auf Basis des Betreibermodells
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Stadtgebiet Chemnitz

Cluster Süd

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestkaufpreis
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10,00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Endkundenpreis
Qualität
Qualitätskriterium (Gewichtung): 35,00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität Änderungsvorschläge
Qualitätskriterium (Gewichtung): 5,00
Preis (Gewichtung): 40,00

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-01-30 📅
Name: eins energie in sachsen GmbH & Co.KG
Postanschrift: Augustusburger Straße 1
Postort: Chemnitz
Postleitzahl: 09111
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3715255400 📞
E-Mail: jens.kliemt@eins.de 📧
Land: Chemnitz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Quelle: OJS 2019/S 032-072450 (2019-02-12)

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