Vergabe von SPNV-Leistungen auf der RB-Linie 83 Wittlich-Trier-Luxemburg-Dommeldange (nur im deutschen Abschnitt)

Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord)

Gegenstand dieser Vergabe sind Dienstleistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Zuständigkeitsbereich des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord) auf der RB-Linie 83 Wittlich – Trier – Igel – Luxemburg Stadt/Hbf – Dommeldange im deutschen Streckenabschnitt zwischen Luxemburg Landesgrenze und Wittlich.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2017-05-22. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2017-04-13.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• DB Regio AG, Region Mitte

Wer?

• Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord)

Wie?

• Schienentransport/-beförderung › Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung

Wo?

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2017-04-13	Auftragsbekanntmachung
2017-05-02	Ergänzende Angaben
2018-04-12	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2017-04-13)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung
Referenznummer: 2015011
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Trier, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Wettbewerblicher Dialog
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord)
Postanschrift: Friedrich-Ebert-Ring 14-20
Postleitzahl: 56068
Postort: Koblenz
Kontakt
Internetadresse: http://www.spnv-nord.de 🌏
E-Mail: vergabe.spnv@spnv-nord.de 📧
Telefon: +49 261/3029-1700 📞
Fax: +49 261/291411359 📠
URL der Dokumente: https://www.vergabe.rlp.de/VMPCenter/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXPHYYDYY5E%22 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-04-13 📅
Einreichungsfrist: 2017-05-22 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-04-15 📅
Datum des Beginns: 2019-12-12 📅
Datum des Endes: 2024-12-14 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 075-145327
Verweist auf Bekanntmachung: 2016/S 176-316340
ABl. S-Ausgabe: 75
Zusätzliche Informationen

Zum Zeitpunkt dieser Auftragsbekanntmachung sind noch nicht alle Vergabeunterlagen im Vergabeportal enthalten, weil zu deren Erstellung im wettbewerblichen Dialog der Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten angestrebt wird. Soweit interessierte Unternehmen für ihren Teilnahmeantrag zusätzliche Informationen für erforderlich halten oder weitergehende Fragen zum Verfahren haben, teilen Sie dies dem Auftraggeber bitte über das Vergabeportal (siehe dazu auch Ziffer I.3) mit. Die Teilnahmeanträge sind in einfacher Ausfertigung schriftlich, rechtsverbindlich unterzeichnet, in einem verschlossenen Umschlag bei der unter I.1 genannten Stelle bis spätestens zu dem unter Ziffer IV.2.2 genannten Termin einzureichen. Sie sind wie folgt zu kennzeichnen: Teilnahmeantrag Vergabeverfahren RB-Linie 83 – nicht öffnen. Es ist eine Kopie in digitaler Form (USB-Stick oder Daten-CD ) beizufügen. Der Aufgabenträger weist darauf hin, dass es sich bei den zu erbringenden Leistungen um solche handelt, die keine Bestandsleistungen darstellen. Vor diesem Hintergrund sind die Bestimmungen zum Personalübergang sowohl des § 131 Abs. 3 GWB sowie des § 1 Abs. 4 LTTG nicht anwendbar. Unterlegene Bieter, die nach dem wettbewerblichen Dialog ein wertungsfähiges Angebot abgegeben haben, erhalten für ihre Aufwendungen eine pauschale Erstattung in Höhe von 30.000 Euro. Die Erstattung erfolgt nach Abschluss des Verfahrens. Bekanntmachungs-ID: CXPHYYDYY5E.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Im luxemburgischen Linienabschnitt der RB-Linie 83 werden die SPNV-Leistungen von der luxemburgischen Staatsbahn CFL erbracht. Da die Verkehrsleistungen der RB-Linie 83 an der Grenze nicht gebrochen werden können, muss die Verkehrsdurchführung in enger Zusammenarbeit zwischen der CFL und dem für den deutschen Linienabschnitt der RB-Linie 83 im Rahmen dieses Vergabeverfahrens auszuwählenden Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) erfolgen.

Die Verkehrsleistung ist im Zeitraum vom 15.12.2019 bis zum internationalen Fahrplanwechsel im Dezember 2024 – voraussichtlich am 14.12.2024 – durch das im Rahmen dieses Vergabeverfahrens auszuwählende EVU zu erbringen. Sollte im Dezember des Jahres 2024 kein international vereinbarter Fahrplanwechsel erfolgen, endet die Betriebslaufzeit spätestens am 31.12.2024. Der SPNV-Nord beabsichtigt danach, die Betriebsleistung für den dann folgenden Zeitraum, voraussichtlich bis zum internationalen Fahrplanwechsel im Dezember 2039, im deutschen Streckenabschnitt erneut auszuschreiben und zu vergeben.

Im ersten Betriebsjahr verkehrt die RB-Linie 83 über Trier Hbf. Nach Fertigstellung der Infrastruktur soll die Linie voraussichtlich ab dem zweiten Betriebsjahr über die sogenannte Weststrecke (Strecke 3104, Ehrang – Igel) fahren. Bis zur Fertigstellung der 5. und 6. Bahnsteige im Bahnhof Luxemburg, vermutlich Ende 2021, verkehrt die Linie nur bis Luxemburg, danach wir sie dann bis Dommeldange verlängert.

Die für die Erbringung der Verkehrsleistungen auf der RB-Linie 83 benötigten Eisenbahnfahrzeuge, die wegen der grenzüberschreitenden Verkehre mehrsystemfähig sein müssen, sind durch die CFL beschafft worden und werden dem im Rahmen dieses Vergabeverfahrens auszuwählenden EVU überlassen. Diese Fahrzeuge sind zwingend zu nutzen. Hierfür werden alle Vertragspartner einen Mehrparteienvertrag abschließen, in welchem u. a. die Nutzungsüberlassung an das auszuwählende EVU, die Finanzierung der Fahrzeuge, die gemeinsame Kooperation der EVU bei der Betriebsführung und im Personaleinsatz geregelt sowie der Vollzug der Qualitätssicherung der gegenständlichen Verkehrsdienstleistung festgeschrieben ist.

Das Leistungsvolumen beträgt im deutschen Streckenabschnitt jährlich rd. 470 000 Zkm.

In Bezug auf den Personaleinsatz gibt es zwischen dem im Rahmen dieses Vergabeverfahrens auszuwählenden EVU und der CFL aufgrund der grenzüberschneidenden Liniendurchbindung besondere Regelungen: Der Einsatz der Triebfahrzeugführer erfolgt immer auf dem gesamten Linienabschnitt zwischen Wittlich – Luxemburg. Die Triebfahrzeugführer des im Rahmen dieses Vergabeverfahrens auszuwählenden EVU müssen daher auch zur Erbringung von Fahrleistungen in Luxemburg qualifiziert sein. Der Einsatz der Zugbegleiter erfolgt jeweils territorial abgegrenzt: Die Zugbegleiter der CFL sind zwischen Luxemburg und Wasserbillig im Einsatz. Die Zugbegleiter des im Rahmen dieses Vergabeverfahrens auszuwählenden EVU sind zwischen Wasserbillig und Wittlich im Einsatz.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

RB-Linie 83 (Wittlich – Trier – Igel – Luxemburg Stadt/Hbf – Dommeldange) im deutschen Streckenabschnitt zwischen Luxemburg Landesgrenze und Wittlich.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung: Auszug aus dem Handelsregister oder Berufsregister nicht älter wie 3 Jahre.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Mit dem Teilnahmeantrag sollen die Bewerber möglichst folgende Unterlagen vorlegen (bei Bewerbergemeinschaften von jedem Mitglied):

Formlose unterschriebene Eigenerklärung aus der hervorgeht, dass die Anforderungen aus § 2 EBZugV (Eisenbahnunternehmer-Berufszugangsverordnung) erfüllt werden.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Die Bewerber haben zum Beleg ihrer technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit mit dem Teilnahmeantrag Referenzen über früher ausgeführte Dienstleistungsaufträge im SPNV in Form einer Liste der in den letzten 6 Jahren erbrachten wesentlichen Dienstleistungen mit Angabe des Umfangs (Zkm/a) sowie des öffentlichen oder privaten Auftraggebers vorzulegen.

Erforderlich ist die Vorlage mindestens einer Referenz über einen während der letzten 6 Jahre (nicht zwingend in allen Jahren) ausgeführten Dienstleistungsauftrag im SPNV in einem Umfang von mind. 0,5 Mio. Zkm/a. Die Referenzen können entweder durch eine Erklärung des betreffenden Auftraggebers oder im Wege der Eigenerklärung benannt werden.

Beruft sich ein Bewerber zum Beleg seiner technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit auf diejenige eines Dritten, so hat der Bewerber die technische und berufliche Leistungsfähigkeit dieses Dritten durch Vorlage der soeben dargestellten Dokumente mit dem Teilnahmeantrag nachzuweisen. Darüber hinaus ist dem Teilnahmeantrag eine Vereinbarung mit dem Dritten oder eine Verpflichtungserklärung des Dritten beizufügen, aus der hervorgeht, dass der Bewerber tatsächlich über die Erfahrungen des Dritten verfügen kann. Die Vereinbarung bzw. die Verpflichtungserklärung darf für die Dauer des ausgeschriebenen Vertrages von dem Dritten nicht einseitig aufgelöst/widerrufen werden können. Dies muss dem Wortlaut der Vereinbarung bzw. der Verpflichtungserklärung zu entnehmen sein. Sodann muss Personal des Dritten, das über die mit den Referenzen erlangte Erfahrung verfügt, bei der hiesigen Leistung eingesetzt werden. Auch dies muss aus der vorzulegenden Vereinbarung mit dem Dritten bzw. aus der alternativ vorzulegenden Verpflichtungserklärung hervorgehen.

Bei der Beurteilung der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit einer Bewerbergemeinschaft ist es ausreichend, wenn die Anforderungen in der Summe der Bewerbergemeinschaftsmitglieder erfüllt werden. Die technische und berufliche Leistungsfähigkeit eines Mitglieds / einzelner Mitglieder der Bewerbergemeinschaft reicht / reichen zur Annahme der Eignung der Bewerbergemeinschaft allerdings nur aus, wenn dieses Mitglied / diese Mitglieder nach der internen Arbeitsverteilung der Bewerbergemeinschaft für die Durchführung der fahrplanmäßigen Verkehrsleistungen zuständig sein soll / sollen. Dies ist mit dem Teilnahmeantrag darzulegen, wenn entsprechende Nachweise nur für ein Mitglied / einzelne Mitglieder der Bewerbergemeinschaft vorgelegt werden.

Informationen über einen bestimmten Beruf: Services
Verweis auf einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschriften:

Der Bewerber / Bieter muss als Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) gemäß § 6 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) zugelassen sein. Der Bewerber / Bieter muss darüber hinaus über eine Sicherheitsbescheinigung nach § 7a Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 4 AEG verfügen.

Die Bewerber haben deshalb mit ihrem Teilnahmeantrag eine zum Zeitpunkt der Abgabe des Teilnahmeantrages gültige Zulassung als EVU in der Bundesrepublik Deutschland gemäß § 6 AEG sowie eine zum Zeitpunkt der Abgabe des Teilnahmeantrages gültige Sicherheitsbescheinigung nach § 7a Abs. 1 oder Abs. 4 AEG vorzulegen.

Soll nur ein Mitglied / sollen nicht alle Mitglieder einer Bewerbergemeinschaft für die die Durchführung der fahrplanmäßigen Verkehrsleistungen zuständig sein, müssen die für die Prüfung der Befähigung zur Berufsausübung erforderlichen Unterlagen nur für dasjenige Mitglied / diejenigen Mitglieder vorgelegt werden, das / die für die Durchführung der fahrplanmäßigen Verkehrsleistungen zuständig sein soll / sollen.

Verfahren
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2017-06-09 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 6 Monate

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Thomas Nielsen
Internetadresse: www.spnv-nord.de 🌏
Dokumente URL: https://www.vergabe.rlp.de/VMPCenter/company/announcements/categoryOverview.do?method=search&searchString=%22CXPHYYDYY5E%22 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Die Teilnahmeanträge sind in einfacher Ausfertigung schriftlich, rechtsverbindlich unterzeichnet, in einem verschlossenen Umschlag bei der unter I.1 genannten Stelle bis spätestens zu dem unter Ziffer IV.2.2 genannten Termin einzureichen. Sie sind wie folgt zu kennzeichnen: Teilnahmeantrag Vergabeverfahren RB-Linie 83 – nicht öffnen. Es ist eine Kopie in digitaler Form (USB-Stick oder Daten-CD ) beizufügen.

Der Aufgabenträger weist darauf hin, dass es sich bei den zu erbringenden Leistungen um solche handelt, die keine Bestandsleistungen darstellen. Vor diesem Hintergrund sind die Bestimmungen zum Personalübergang sowohl des § 131 Abs. 3 GWB sowie des § 1 Abs. 4 LTTG nicht anwendbar.

Unterlegene Bieter, die nach dem wettbewerblichen Dialog ein wertungsfähiges Angebot abgegeben haben, erhalten für ihre Aufwendungen eine pauschale Erstattung in Höhe von 30.000 Euro. Die Erstattung erfolgt nach Abschluss des Verfahrens.

Bekanntmachungs-ID: CXPHYYDYY5E.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland-Pfalz Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Postanschrift: Stiftsstraße 9
Postort: Mainz
Postleitzahl: 55116
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 6131-16-5240 📞
E-Mail: vergabekammer.rlp@mwvlw.rlp.de 📧
Fax: +49 6131-16-2113 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Das Verfahren für Verstöße gegen diese Vergabe richtet sich nach den Vorschriften der §§ 155 ff. des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Zur Wahrung der Fristen wird auf die §§ 160 ff. GWB verwiesen.

Vergabeverstöße sind nach § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB unverzüglich innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen, nachdem der Bieter den Verstoß erkannt hat, beim Auftraggeber zu rügen.

Vergabeverstöße, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, sind gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB spätestens bis zum Ablauf der Angebotsfrist beim Auftraggeber zu rügen.

Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 3 spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Des Weiteren weist der Auftraggeber darauf hin, dass der Nachprüfungsantrag gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB spätestens 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, zu stellen ist.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer Rheinland-Pfalz (siehe Ziffer VI.4.1)
Quelle: OJS 2017/S 075-145327 (2017-04-13)

Ergänzende Angaben (2017-05-02)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-05-02 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-05-04 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 086-168314
Verweist auf Bekanntmachung: 2017/S 075-145327
ABl. S-Ausgabe: 86
Quelle: OJS 2017/S 086-168314 (2017-05-02)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-04-12)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Referenznummer: 2017/S 086-168314
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
E-Mail: j.portugall@spnv-nord.de 📧
Telefon: +49 261 / 3029-1724 📞
Fax: +49 261/291-411-359 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-04-12 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-04-13 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 072-160341
Verweist auf Bekanntmachung: 2017/S 086-168314
ABl. S-Ausgabe: 72
Zusätzliche Informationen

Bei den unter den Ziffern II.1.7 und V.2.4 genannten Werten handelt es sich nicht um den tatsächlichen Auftragswert. Dieser wird nicht offengelegt, weil dies den geschäftlichen Interessen des obsiegenden Bieters schaden und den Wettbewerb beeinträchtigen würde.

Objekt
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

RB-Linie 83 (Wittlich – Trier – Igel – Luxemburg Stadt/Hbf – Dommeldange) im deutschen Streckenabschnitt zwischen Luxemburg Landesgrenze und Trier.

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-04-03 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Julia Portugall

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Telefon: +49 6131-16-2234 📞
Internetadresse: https://mwvlw.rlp.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren: Nach § 168 Abs. 2 GWB kann der erteilte Zuschlag nicht mehr aufgehoben werden.
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer Rheinland-Pfalz Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
E-Mail: vergabekammer.rlp@mwvlw.rlp.de 📧
Fax: +49 6131-16-2113 📠
Quelle: OJS 2018/S 072-160341 (2018-04-12)

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