Wohnungsneubau Quartier Albert-Schweitzer-Straße

Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH

Planungsleistungen für die Errichtung von drei mehrgeschossigen Wohngebäu-den mit rund 115 Wohnungen mit unterschiedlicher Größe (1,5-Raum- bis 5-Raum-Wohnungen) und für unterschiedliche Einkommensklassen (sozialer Wohnungsbau) sowie Gewerbeeinheiten im Quartier Albert-Schweitzer-Straße. Vorgesehen ist es, hier vorrangig, eine Sozialstation und eine Tagespflege für Senioren zu integrieren.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2017-09-22. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2017-08-17.

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2017-08-17 Auftragsbekanntmachung
Auftragsbekanntmachung (2017-08-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Dienstleistungen von Architekturbüros
Referenznummer: 2017P01
Kurze Beschreibung:
Planungsleistungen für die Errichtung von drei mehrgeschossigen Wohngebäu-den mit rund 115 Wohnungen mit unterschiedlicher Größe (1,5-Raum- bis 5-Raum-Wohnungen) und für unterschiedliche Einkommensklassen (sozialer Wohnungsbau) sowie Gewerbeeinheiten im Quartier Albert-Schweitzer-Straße. Vorgesehen ist es, hier vorrangig, eine Sozialstation und eine Tagespflege für Senioren zu integrieren.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Dienstleistungen von Architekturbüros 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Dienstleistungen von Architekturbüros 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Oberhavel 🏙️
Deutschland 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH
Postanschrift: Edisonstraße 1
Postleitzahl: 16761
Postort: Hennigsdorf
Kontakt
Internetadresse: http://www.wohnen-in-hennigsdorf.de/de/seite/kontakt 🌏
E-Mail: wohnungsbaugesellschaft@hwb-online.com 📧
Telefon: +49 330286850 📞
Fax: +49 3302868525 📠
URL der Dokumente: https://vergabemarktplatz.brandenburg.de/VMPCenter/notice/CXP9YKQYVPH 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2017-08-17 📅
Einreichungsfrist: 2017-09-22 📅
Veröffentlichungsdatum: 2017-08-22 📅
Datum des Beginns: 2018-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2017/S 159-328816
ABl. S-Ausgabe: 159
Zusätzliche Informationen
— Bewerber müssen zur Erstellung der Teilnahmeanträge sowie der Angebote zwingend die vom Auftraggeber bereitgestellten Formulare verwenden. Teilnahmeanträge und Angebote, die diese Vorgaben nicht beachten, werden ausgeschlossen. Zusätzlich geforderte Anlagen sind beizufügen. Die Vordrucke können, etwa für Referenzen, mehrfach verwendet werden. Vorgegebene Beschränkungen zum Umfang sind einzuhalten. Wird die bei den Referenzen vorgegebene Seitenzahl überschritten, werden darüber hinausgehende Seiten nicht berücksichtigt, — Das Anschreiben „Teilnahmeantrag“ ist an der dafür gekennzeichneten Stelle im Original zu unterzeichnen. Teilnahmeanträge, die nicht im Original unterzeichnet sind, werden nicht weiter berücksichtigt. Auch Angebote, die nicht unter Verwendung des bereitgestellten Angebotsschreibens erstellt wurden, werden gleichfalls nicht weiter berücksichtigt. Inhaltliche Änderungen an den Vergabeunterlagen führen in der Regel zum Ausschluss, — Die Teilnahmeanträge müssen spätestens zu dem unter IV.2.2) festgelegten Termin in einem verschlossenen Umschlag oder Behältnis und unter Kennzeichnung als Teilnahmeantrag bei der unter I.1.genannten Kontaktadresse vorliegen. Verspätet eingegangene Teilnahmeanträge bleiben unberücksichtigt, — Die Teilnahmeanträge sind wie folgt farblich hervorgehoben zu kennzeichnen: „Nicht öffnen – Teilnahmeantrag zur Vergabe von Planungsleistungen für das BV ‚Wohnungsneubau Quartier Albert-Schweitzer-Straße‘ – Nicht öffnen“. Es muss deutlich sein, auf welches Los oder welche Lose sich der Teilnahmeantrag bezieht, — Eine Einreichung per Telefax oder E-Mail ist nicht zulässig. Angebotsunterlagen werden nicht zurückgeschickt, — Ein Bieter darf in der zweiten Stufe jeweils nur ein Angebot abgeben. Gibt ein Bieter ein eigenes Angebot ab und ist dieser zugleich Mitglied einer Bietergemeinschaft oder ist ein Büro Mitglied zweier oder mehrerer Bietergemeinschaften, können die Angebote ausgeschlossen werden, wenn ein Verstoß gegen den Grundsatz des Geheimwettbewerbs anzunehmen ist. Dies ist der Fall, wenn der Bieter bzw. das an mehreren Bietergemeinschaften beteiligte Büro nicht nachweisen kann, dass die jeweiligen Angebote vollkommen unabhängig voneinander erstellt wurden und dem betroffenen Bieter / Büro nicht mehrere Angebote bekannt waren, — Fehlen Erklärungen und Nachweise, die mit dem Teilnahmeantrag oder mit dem Angebot vorzulegen sind, oder sind diese unvollständig, wird der Auftraggeber den Bieter auffordern, diese innerhalb einer Frist von 6 Kalendertagen nachzureichen bzw. zu vervollständigen. Eine Korrektur fehlerhafter unternehmensbezogener oder leistungsbezogener Nachweise ist nicht zulässig. Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung der Angebote anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die in § 56 Abs. 3 S. 2 VgV genannten Preisangaben. Bekanntmachungs-ID: CXP9YKQYVPH.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Bezeichnung des Loses: Wohngebäude: Objektplanung Gebäude
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Planungsleistungen für die Errichtung von 3 mehrgeschossigen Wohngebäuden mit rund 115 Wohnungen mit unterschiedlicher Größe (1,5-Raum- bis 5-Raum-Wohnungen) und für unterschiedliche Einkommensklassen (sozialer Wohnungsbau) sowie Gewerbeeinheiten im Quartier Albert-Schweitzer-Straße. Vorgesehen ist es hier vorrangig, eine Sozialstation und eine Tagespflege für Senioren zu integrieren. Ferner sind zur Organisation des ruhenden Verkehrs teilweise Tiefgaragenstellplätze sowie ein freistehendes Parkdeck mit zusätzlichen ggf. innovativen Mobilitätsfunktionen zu planen. Die das Parkdeck betreffenden Planungsleistungen sind nicht Gegenstand dieser Ausschreibung.
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Bindende städtebauliche Vorgaben ergeben sich u.a. durch einen rechtskräftigen Bebauungsplan (Bebauungsplan Nr. 37 „August-Conrad-Straße zwischen Berliner Straße und Fabrikstraße“), eine Städtebauliche Studie sowie eine Erhaltungssatzung (Erhaltungssatzung „Ortskern Hennigsdorf“) der Stadt Hennigsdorf.
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Bei der Planung ist besonderen Wert auf flächen- und kostensparendes Bauen zu legen, einschl. der Sicherung der Wirtschaftlichkeit der Folgekosten der Bewirtschaftung.
Die Maßnahmen werden über die Mietwohnungsbauförderrichtlinie des Land Brandenburg finanziert und gefördert. Die entsprechenden Maßgaben sind bei der Planung und Durchführung zur beachten. Ferner besteht eine zwingende zeitliche Bindung gegenüber dem Fördermittelgeber zur Fertigstellung der Gesamtmaßnahme bis spätestens zum 31.12.2023, mit spätestem Baubeginn am 31.3.2019. Eine teils parallele Planung und Durchführung ist erforderlich.
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Für das vorstehend beschriebene Bauvorhaben werden folgende Planungsleistungen an einen Bieter oder eine Bietergemeinschaft vergeben:
— Objektplanung Gebäude (§§ 33 ff. HOAI, LPH 1 bis 9),
— Freianlagenplanung (§§ 38 ff. HOAI, LPH 1 bis 9),
— Tragwerksplanung (§§ 49 ff. HOAI, LPH 1 bis 6),
— Fachplanung Technische Ausrüstung (Anlagengruppen 1 bis 6 nach § 53 Abs. 2 HOAI, LPH 1 bis 9),
— Erstellung eines Brandschutzkonzeptes,
— Energieplanung,
Weitere Beratungs- und gutachterliche Leistungen (etwas Vermessung, SiGeKo) werden vom Auftraggeber gesondert beauftragt, wobei der künftige Auftragnehmer den Auftraggeber auf die erforderliche Beauftragung Dritter hinzuweisen hat, damit ein zügiger Ablauf der Planungs- und Bauphase sichergestellt werden kann.
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Beschreibung der Optionen:
Es ist eine Ausführung der 3 Gebäude in drei Bauabschnitten vorgesehen. Der Auftraggeber behält sich vor, die Planungsleistungen bauabschnittsweise zu abzurufen.
Es ist ferner eine stufenweise Beauftragung der Leistungen bis einschließlich LPH 9 (Leistungsbild Objektplanung, Freianlagenplanung, Technische Ausrüstung) bzw. LPH 6 (Leistungsbild Tragwerksplanung) vorgesehen.
Zunächst beauftragt werden die Leistungen bis zum Abschluss der LPH 3 für alle drei Bauabschnitte. Die Leistungen müssen so abgeschlossen sein, dass für den ersten Bauabschnitt die Förderantragsunterlangen vollständig und prüffähig spätestens am 30.4.2018 eingereicht werden können. Dies setzt eine weitestgehend abgeschlossene Entwurfsplanung voraus.
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Die darauf aufbauende Beauftragung der LPH 4 muss zumindest für eine ersten Bauabschnitt bis 30.6.2018 fertiggestellt und zur Genehmigung eingereicht wer-den, um den förderseitig verbindlichen spätesten Baubeginn am 31.3.2019 ein-halten zu können. Ein Anspruch auf Beauftragung weiterer Leistungen besteht nicht. Der künftige Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf die Erforderlichkeit von Folgeabrufen hinweisen, um zügige Abwicklung sicherzustellen, so dass die vom Fördermittelgeber geforderte Fertigstellung bis zum 31.12.2023 gewährleistet werden kann.
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Bezeichnung des Loses: Wohngebäude: Fachplanung Technische Ausrüstung
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:
Planungsleistungen für die Errichtung von 3 mehrgeschossigen Wohngebäu-den mit rund 115 Wohnungen mit unterschiedlicher Größe (1,5-Raum- bis 5-Raum-Wohnungen) und für unterschiedliche Einkommensklassen (sozialer Wohnungsbau) sowie Gewerbeeinheiten im Quartier Albert-Schweitzer-Straße. Vorgesehen ist es hier vorrangig, eine Sozialstation und eine Tagespflege für Senioren zu integrieren. Ferner sind zur Organisation des ruhenden Verkehrs teilweise Tiefgaragenstellplätze sowie ein freistehendes Parkdeck mit zusätzlichen ggf. innovativen Mobilitätsfunktionen zu planen. Die das Parkdeck betreffenden Planungsleistungen sind nicht Gegenstand dieser Ausschreibung.
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Bindende städtebauliche Vorgaben ergeben sich u. a. durch einen rechtskräftigen Bebauungsplan (Bebauungsplan Nr. 37 „August-Conrad-Straße zwischen Berliner Straße und Fabrikstraße“), eine Städtebauliche Studie sowie eine Erhaltungssatzung (Erhaltungssatzung „Ortskern Hennigsdorf“) der Stadt Hennigsdorf.
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Beschreibung der Optionen:
Die darauf aufbauende Beauftragung der LPH 4 muss zumindest für eine ersten Bauabschnitt bis 30.6.2018 fertiggestellt und zur Genehmigung eingereicht werden, um den förderseitig verbindlichen spätesten Baubeginn am 31.3.2019 ein-halten zu können. Ein Anspruch auf Beauftragung weiterer Leistungen besteht nicht. Der künftige Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf die Erforderlichkeit von Folgeabrufen hinweisen, um zügige Abwicklung sicherzustellen, so dass die vom Fördermittelgeber geforderte Fertigstellung bis zum 31.12.2023 gewährleistet werden kann.
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Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Vergabestelle Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH; Edisonstraße 1; 16761; Hennigsdorf.
Wohnungsneubau Quartier Albert-Schweitzer-Straße; Edisonstraße 1; 16761; Hennigsdorf.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung: Siehe Anlage 2.3 Eignungskriterien Befähigung.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Mit dem Teilnahmeantrag sind folgende Eigenerklärungen – bei Bewerbergemeinschaften von jedem Mitglied der Bewerbergemeinschaft sowie ggf. von Dritten im Sinne des § 47 VgV – auf dem mit den Vergabeunterlagen bereitgestellten Bewerberformular abzugeben:
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— Bestehen einer Haftpflichtversicherung bei einem in der EU zugelassenen Haftpflichtversicherer oder Kreditinstitut mit einer Deckungssumme von mindestens 2 000 000 EUR für Personen- sowie Sach- und Vermögensschäden, wobei die Versicherungssumme jährlich mindestens zweifach zur Verfügung stehen muss. Ist ein den genannten Anforderungen entsprechender Versicherungsschutz aktuell nicht gegeben, so ist mit dem Angebot die Erklärung abzugeben, dass bei Zuschlagserteilung eine Berufshaftpflichtversicherung mit den genannten Deckungssummen zur Verfügung stehen wird. Im Falle der Teilnahme einer Bewerbergemeinschaft ist der Nachweis von jedem Mitglied einzeln zu erbringen.
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Der Auftraggeber behält sich vor, den Nachweis über das Bestehen einer Haftpflichtversicherung im geforderten Umfang zu verlangen durch Vorlage einer Bestätigung des Haftpflichtversicherers (nicht des Maklers) im Original (nicht älter als 6 Monate gerechnet ab dem unter IV.2.2) genannten Datum) bzw. durch Vorlage der verbindlichen Bestätigung des Haftpflichtversicherers (nicht des Maklers) im Original, dass spätestens bei Auftragserteilung eine Berufshaftpflichtversicherung mit den genannten Deckungssummen zur Verfügung stehen wird.
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— Darstellung des Netto-Gesamtumsatzes in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren (2014, 2015 und 2016). Gefordert ist die Angabe des Umsatzes pro Geschäftsjähr.
Mindeststandards:
Mindestdeckung der Berufshaftpflichtversicherung bei einem in der EU zugelassenen Haftpflichtversicherer oder Kreditinstitut für Personenschäden 2 000 000 EUR, für sonstige Schäden 2 000 000 EUR, jeweils 2-fach maximiert im Versicherungsjahr.
Technische und berufliche Fähigkeiten: Siehe Anlage 2.4 Eignungskriterien Technische und berufliche Leistungsfähigkeit.
Mindeststandards:
Berufserfahrung:
Lose 1 und 2: Der Projektleiter bzw. der stellv. Projektleiter müssen über eine Berufserfahrung von mindestens fünf Jahren verfügen. Die federführenden Mitarbeiter für die Leistungsbereiche Objektplanung, Freianlagenplanung, Tragwerksplanung, Technische Ausrüstung HLS und Technische Ausrüstung ELT (einschl. der federführenden Mitarbeiter für die Bauüberwachung) müssen über eine Berufserfahrung von mindestens drei Jahren verfügen.
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Referenzen:
Lose 1 und 2: Zum Nachweis der in den letzten 5 Jahren erbrachten, wesentlichen Leistungen müssen jeweils 3 Referenzen für die Leistungsbereiche Objektplanung Gebäude, Objektplanung Freianlagen, Tragwerksplanung, Technische Ausrüstung (Anlagengruppen 1 bis 6) vorgelegt werden.
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Los 1: Kenntnisse in den Bereichen barrierefreies Bauen, Brandschutz und Energieplanung sind ebenfalls durch je eine Referenz zu belegen.
Informationen über einen bestimmten Beruf: Services
Verweis auf einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschriften: Siehe Anlage 2.5 Eignungskriterien besonderer Berufsstand.
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Siehe Anlage 2.5 Eignungskriterien besonderer Berufsstand.

Verfahren
Voraussichtliche Anzahl von Bewerbern: 3
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
Kriterien und erreichbare Punktzahl Los 1: (Einzelheiten s. beigefügte Darstellung „Präzisierung und Gewichtung der Auswahlkriterien Los 1“):
Gesamtumsatz: Gesamtumsatz pro Geschäftsjahr größer 500 000 EUR: 60 Punkte
Berufserfahrung Projektleiter /stv. Projektleiter mehr als 7 Jahre: 40 Punkte
Berufserfahrung federführende Mitarbeiter mehr als 5 Jahre: 40 Punkte
Besondere Qualifikationen in den Bereichen Brandschutz, Energieplanung, barrierefreies Bauen: 30 Punkte
3 vergleichbare Vorhaben Objektplanung Gebäude (Nutzung, Volumen, Finanzierung): 270 Punkte
3 vergleichbare Vorhaben Objektplanung Freianlagen (Nutzung, Volumen, Finanzierung): 180 Punkte
3 vergleichbare Vorhaben Tragwerksplanung (Nutzung, Volumen, Finanzierung): 120 Punkte
1 vergleichbares Vorhaben Energieplanung: 70 Punkte
1 vergleichbares Vorhaben Brandschutz: 70 Punkte
Personalstärke: im Mittel eine Führungskraft und 5 Angestellte: 50 Punkte
Technische Ausstattung: 20 Punkte
Qualitätsmanagementsystem: 50 Punkte.
Kriterien und erreichbare Punktzahl Los 2: (Einzelheiten s. beigefügte Darstellung „Präzisierung und Gewichtung der Auswahlkriterien Los 2“):
Berufserfahrung Projektleiter /stv. Projektleiter mehr als 7 Jahre: 140 Punkte
Berufserfahrung federführende Mitarbeiter HLS / ELT (+ jeweilige Bauüberwachung) mehr als 5 Jahre: 80 Punkte
3 vergleichbare Vorhaben: Planung AG 1 bis 6 (KG 410-460) (Nutzung, Volumen, Finanzierung): 600 Punkte
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2017-08-17 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2018-01-31 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: kommunale Wohnungsbaugesellschaft
Kontakt
Kontaktperson: Hennigsdorfer Wohnungsbaugesellschaft mbH
Internetadresse: www.wohnen-in-hennigsdorf.de/de/seite/kontakt 🌏
Dokumente URL: https://vergabemarktplatz.brandenburg.de/VMPCenter/notice/CXP9YKQYVPH 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
— Bewerber müssen zur Erstellung der Teilnahmeanträge sowie der Angebote zwingend die vom Auftraggeber bereitgestellten Formulare verwenden. Teilnahmeanträge und Angebote, die diese Vorgaben nicht beachten, werden ausgeschlossen. Zusätzlich geforderte Anlagen sind beizufügen. Die Vordrucke können, etwa für Referenzen, mehrfach verwendet werden. Vorgegebene Beschränkungen zum Umfang sind einzuhalten. Wird die bei den Referenzen vorgegebene Seitenzahl überschritten, werden darüber hinausgehende Seiten nicht berücksichtigt,
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— Das Anschreiben „Teilnahmeantrag“ ist an der dafür gekennzeichneten Stelle im Original zu unterzeichnen. Teilnahmeanträge, die nicht im Original unterzeichnet sind, werden nicht weiter berücksichtigt. Auch Angebote, die nicht unter Verwendung des bereitgestellten Angebotsschreibens erstellt wurden, werden gleichfalls nicht weiter berücksichtigt. Inhaltliche Änderungen an den Vergabeunterlagen führen in der Regel zum Ausschluss,
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— Die Teilnahmeanträge müssen spätestens zu dem unter IV.2.2) festgelegten Termin in einem verschlossenen Umschlag oder Behältnis und unter Kennzeichnung als Teilnahmeantrag bei der unter I.1.genannten Kontaktadresse vorliegen. Verspätet eingegangene Teilnahmeanträge bleiben unberücksichtigt,
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— Die Teilnahmeanträge sind wie folgt farblich hervorgehoben zu kennzeichnen: „Nicht öffnen – Teilnahmeantrag zur Vergabe von Planungsleistungen für das BV ‚Wohnungsneubau Quartier Albert-Schweitzer-Straße‘ – Nicht öffnen“. Es muss deutlich sein, auf welches Los oder welche Lose sich der Teilnahmeantrag bezieht,
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— Eine Einreichung per Telefax oder E-Mail ist nicht zulässig. Angebotsunterlagen werden nicht zurückgeschickt,
— Ein Bieter darf in der zweiten Stufe jeweils nur ein Angebot abgeben. Gibt ein Bieter ein eigenes Angebot ab und ist dieser zugleich Mitglied einer Bietergemeinschaft oder ist ein Büro Mitglied zweier oder mehrerer Bietergemeinschaften, können die Angebote ausgeschlossen werden, wenn ein Verstoß gegen den Grundsatz des Geheimwettbewerbs anzunehmen ist. Dies ist der Fall, wenn der Bieter bzw. das an mehreren Bietergemeinschaften beteiligte Büro nicht nachweisen kann, dass die jeweiligen Angebote vollkommen unabhängig voneinander erstellt wurden und dem betroffenen Bieter / Büro nicht mehrere Angebote bekannt waren,
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— Fehlen Erklärungen und Nachweise, die mit dem Teilnahmeantrag oder mit dem Angebot vorzulegen sind, oder sind diese unvollständig, wird der Auftraggeber den Bieter auffordern, diese innerhalb einer Frist von 6 Kalendertagen nachzureichen bzw. zu vervollständigen. Eine Korrektur fehlerhafter unternehmensbezogener oder leistungsbezogener Nachweise ist nicht zulässig. Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung der Angebote anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für die in § 56 Abs. 3 S. 2 VgV genannten Preisangaben.
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Bekanntmachungs-ID: CXP9YKQYVPH.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft und Energie
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
§ 160 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) lautet:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
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(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
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2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Quelle: OJS 2017/S 159-328816 (2017-08-17)