Mit der Beschaffung eines neuen zentralen und BOS-übergreifenden Einsatzleitsystems (zELS), das auf der zentralen Abfrage und Vermittlungstechnik aufsetzt, wird die vorhandene Einsatzleitsoftware im Rahmen eines Migrationsprojektes durch das zELS abgelöst und eine standardisierte und an einheitlichen betrieblichen, technischen und organisatorischen Maßstäben ausgerichtete Leitstellenausstattung sichergestellt. Mit diesen neuen Komponenten wird die Zusammenarbeit der BOS untereinander gestärkt und ein leitstellenübergreifendes Arbeiten innerhalb eines Leitstellenverbundes ermöglicht. Die ausgeschriebene Leistung umfasst die Konzeption, Lieferung, Inbetriebnahme, Schulung und Betriebsunterstützung des zentralen Einsatzleitsystems (zELS).
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2017-05-29.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2017-04-28.
Auftragsbekanntmachung (2017-04-28) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Softwarepaket und Informationssysteme
Referenznummer: 850-000-003451
Kurze Beschreibung:
Mit der Beschaffung eines neuen zentralen und BOS-übergreifenden Einsatzleitsystems (zELS), das auf der zentralen Abfrage und Vermittlungstechnik aufsetzt, wird die vorhandene Einsatzleitsoftware im Rahmen eines Migrationsprojektes durch das zELS abgelöst und eine standardisierte und an einheitlichen betrieblichen, technischen und organisatorischen Maßstäben ausgerichtete Leitstellenausstattung sichergestellt. Mit diesen neuen Komponenten wird die Zusammenarbeit der BOS untereinander gestärkt und ein leitstellenübergreifendes Arbeiten innerhalb eines Leitstellenverbundes ermöglicht.
Die ausgeschriebene Leistung umfasst die Konzeption, Lieferung, Inbetriebnahme, Schulung und Betriebsunterstützung des zentralen Einsatzleitsystems (zELS).
Mit der Beschaffung eines neuen zentralen und BOS-übergreifenden Einsatzleitsystems (zELS), das auf der zentralen Abfrage und Vermittlungstechnik aufsetzt, wird die vorhandene Einsatzleitsoftware im Rahmen eines Migrationsprojektes durch das zELS abgelöst und eine standardisierte und an einheitlichen betrieblichen, technischen und organisatorischen Maßstäben ausgerichtete Leitstellenausstattung sichergestellt. Mit diesen neuen Komponenten wird die Zusammenarbeit der BOS untereinander gestärkt und ein leitstellenübergreifendes Arbeiten innerhalb eines Leitstellenverbundes ermöglicht.
Die ausgeschriebene Leistung umfasst die Konzeption, Lieferung, Inbetriebnahme, Schulung und Betriebsunterstützung des zentralen Einsatzleitsystems (zELS).
Im Hinblick auf § 5 VgV teilt der öffentliche Auftraggeber hiermit mit, dass er im Rahmen der Auswertung der Teilnahmeanträge sowie der Angebote auf externe Unterstützung seitens der Valora Consulting GmbH, Fasanenstraße 73, 10719 Berlin zurückgreifen wird.
Die den Auftraggeber unterstützenden Mitarbeiter des vorgenannten Unternehmens sind gemäß den Vorschriften des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen (Verpflichtungsgesetz) verpflichtet und auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Oblie-genheiten hingewiesen worden und unterliegen hinsichtlich aller Informationen zu den Be-werbern und zu den Inhalten der Teilnahmeanträge bzw. Angeboten der Bewerber/Bieter der Geheimhaltungspflicht und haben eine entsprechende schriftliche Erklärung gegenüber der Auftraggeberin unterzeichnet.
Alle Entscheidungen innerhalb des Verfahrens liegen ausschließlich bei der Auftraggeberin bzw. der Vergabestelle.
Der Bewerber/Bieter erklärt mit Abgabe seines Teilnahmeantrages / seines Angebotes sein Einverständnis dahingehend, dass die entsprechenden Unterlagen Mitarbeitern der Valora Consulting GmbH im Rahmen der Auswertung zur Einsicht überlassen werden.
Bekanntmachungs-ID: CXPDYYDYR79.
Im Hinblick auf § 5 VgV teilt der öffentliche Auftraggeber hiermit mit, dass er im Rahmen der Auswertung der Teilnahmeanträge sowie der Angebote auf externe Unterstützung seitens der Valora Consulting GmbH, Fasanenstraße 73, 10719 Berlin zurückgreifen wird.
Die den Auftraggeber unterstützenden Mitarbeiter des vorgenannten Unternehmens sind gemäß den Vorschriften des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen (Verpflichtungsgesetz) verpflichtet und auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Oblie-genheiten hingewiesen worden und unterliegen hinsichtlich aller Informationen zu den Be-werbern und zu den Inhalten der Teilnahmeanträge bzw. Angeboten der Bewerber/Bieter der Geheimhaltungspflicht und haben eine entsprechende schriftliche Erklärung gegenüber der Auftraggeberin unterzeichnet.
Alle Entscheidungen innerhalb des Verfahrens liegen ausschließlich bei der Auftraggeberin bzw. der Vergabestelle.
Der Bewerber/Bieter erklärt mit Abgabe seines Teilnahmeantrages / seines Angebotes sein Einverständnis dahingehend, dass die entsprechenden Unterlagen Mitarbeitern der Valora Consulting GmbH im Rahmen der Auswertung zur Einsicht überlassen werden.
Bekanntmachungs-ID: CXPDYYDYR79.
Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Mit der Beschaffung eines neuen zentralen und BOS-übergreifenden Einsatzleitsystems (zELS), das auf der zentralen Abfrage und Vermittlungstechnik aufsetzt, wird die vorhandene Einsatzleitsoftware im Rahmen eines Migrationsprojektes durch das zELS abgelöst und eine standardisierte und an einheitlichen betrieblichen, technischen und organisatorischen Maßstäben ausgerichtete Leitstellenausstattung sichergestellt. Mit diesen neuen Komponenten wird die Zusammenarbeit der BOS untereinander gestärkt und ein leitstellenübergreifendes Arbeiten innerhalb eines Leitstellenverbundes ermöglicht.
Mit der Beschaffung eines neuen zentralen und BOS-übergreifenden Einsatzleitsystems (zELS), das auf der zentralen Abfrage und Vermittlungstechnik aufsetzt, wird die vorhandene Einsatzleitsoftware im Rahmen eines Migrationsprojektes durch das zELS abgelöst und eine standardisierte und an einheitlichen betrieblichen, technischen und organisatorischen Maßstäben ausgerichtete Leitstellenausstattung sichergestellt. Mit diesen neuen Komponenten wird die Zusammenarbeit der BOS untereinander gestärkt und ein leitstellenübergreifendes Arbeiten innerhalb eines Leitstellenverbundes ermöglicht.
Die ausgeschriebene Leistung umfasst die Konzeption, Lieferung, Inbetriebnahme, Schulung und Betriebsunterstützung des zentralen Einsatzleitsystems (zELS).
Die Leitstellen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei, kurz BOS) als wesentliche Komponenten der Sicherheitsarchitektur bilden im Rahmen der Daseinsvorsorge den funktionalen Kern der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorsorge in Rheinland-Pfalz. Die BOS-Leitstellen mit ihren komplexen technischen Strukturen stellen dabei eine besonders schützenswerte Infrastruktur dar, deren Funktionsfähigkeit auch in Krisensituationen unbedingt sichergestellt sein muss.
Die Leitstellen der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei, kurz BOS) als wesentliche Komponenten der Sicherheitsarchitektur bilden im Rahmen der Daseinsvorsorge den funktionalen Kern der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorsorge in Rheinland-Pfalz. Die BOS-Leitstellen mit ihren komplexen technischen Strukturen stellen dabei eine besonders schützenswerte Infrastruktur dar, deren Funktionsfähigkeit auch in Krisensituationen unbedingt sichergestellt sein muss.
Im Rahmen eines Gesamtprogramms „Leitstellen Infrastruktur“ wird eine neue Generation von technischem Equipment und (Software-) Werkzeugen beschafft und implementiert, die in den BOS-Leitstellen zur Unterstützung der Notrufannahme und der Einsatzdisposition Verwendung finden wird. Im Zuge dessen werden derzeit die Führungszentralen der Polizei und die Integrierten Leitstellen von Feuerwehr und Rettungsdienst in Rheinland-Pfalz mit einer zentralen Abfrage- und Vermittlungstechnik ausgestattet.
Im Rahmen eines Gesamtprogramms „Leitstellen Infrastruktur“ wird eine neue Generation von technischem Equipment und (Software-) Werkzeugen beschafft und implementiert, die in den BOS-Leitstellen zur Unterstützung der Notrufannahme und der Einsatzdisposition Verwendung finden wird. Im Zuge dessen werden derzeit die Führungszentralen der Polizei und die Integrierten Leitstellen von Feuerwehr und Rettungsdienst in Rheinland-Pfalz mit einer zentralen Abfrage- und Vermittlungstechnik ausgestattet.
Das BOS-übergreifende zentrale Einsatzleitsystem (zELS) dient insbesondere in den Leitstellen der Abwicklung und Steuerung von Einsätzen beginnend von der Notrufannahme über die Kommunikation mit Einsatzkräften und beteiligten Organisationen bis zum Abschluss eines Einsatzes. Im Rahmen der täglichen Einsatzbewältigung greifen die Leitstellen auf nachgeordnete Organisationseinheiten im eigenen Zuständigkeitsbereich wie Polizeiinspektionen oder Feuerwehreinsatzzentralen des Landes Rheinland-Pfalz, zurück und binden diese aktiv in die Arbeit mit dem Einsatzleitsystem ein.
Das BOS-übergreifende zentrale Einsatzleitsystem (zELS) dient insbesondere in den Leitstellen der Abwicklung und Steuerung von Einsätzen beginnend von der Notrufannahme über die Kommunikation mit Einsatzkräften und beteiligten Organisationen bis zum Abschluss eines Einsatzes. Im Rahmen der täglichen Einsatzbewältigung greifen die Leitstellen auf nachgeordnete Organisationseinheiten im eigenen Zuständigkeitsbereich wie Polizeiinspektionen oder Feuerwehreinsatzzentralen des Landes Rheinland-Pfalz, zurück und binden diese aktiv in die Arbeit mit dem Einsatzleitsystem ein.
Neben dem Zugriff über die Leitstellenarbeitsplätze aus dem Landesnetz soll dementsprechend auch für die o. a. Polizeiinspektionen und Feuerwehreinsatzzentralen ein Zugriff auf Funktionen des zELS über die Standardarbeitsplätze und über mobile Endgeräte (Smartphones, Tablets etc.) möglich sein.
Neben dem Zugriff über die Leitstellenarbeitsplätze aus dem Landesnetz soll dementsprechend auch für die o. a. Polizeiinspektionen und Feuerwehreinsatzzentralen ein Zugriff auf Funktionen des zELS über die Standardarbeitsplätze und über mobile Endgeräte (Smartphones, Tablets etc.) möglich sein.
Hierbei ist jedoch die Ressourcenverfügbarkeit und Performance für die Leitstellen mit einer entsprechenden Priorisierung zu berücksichtigen, insbesondere sind die lokale Autonomie der Leitstellen und damit auch ein temporärer autonomer Betrieb der Leitstellen zu gewährleisten.
Hierbei ist jedoch die Ressourcenverfügbarkeit und Performance für die Leitstellen mit einer entsprechenden Priorisierung zu berücksichtigen, insbesondere sind die lokale Autonomie der Leitstellen und damit auch ein temporärer autonomer Betrieb der Leitstellen zu gewährleisten.
Die Ausgestaltung des zELS soll unter dem Aspekt einer gegenseitigen Unterstützung der Leitstellen untereinander und der Bereitstellung von verbundweiten Informationen für die o. a. weiteren Arbeitsplätze auch zentrale Komponenten enthalten.
Dauer: 120 Monate Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Landesbetrieb Daten und Information; Valenciaplatz 6; 55118; Mainz.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Mit dem Teilnahmeantrag ist ein aktueller Handelsregisterauszug (nicht älter als 6 Monate, nicht beglaubigte Kopie genügt) vorzulegen.
Ferner hat der Bewerber bereits mit Vorlage des Teilnahmeantrages den Nachweis einer aktuell bestehenden Haftpflichtversicherung mit mindestens jeweils 500 000 EUR Deckungssummen für Sach- und Personenschäden sowie für Vermögensschäden je Schadensfall oder alternativ eine verbindliche Erklärung einer Versicherung vorzulegen, aus der sich ergibt, dass im Falle der Zuschlagserteilung an den Bieter eine solche Versicherung vorliegen wird.
Ferner hat der Bewerber bereits mit Vorlage des Teilnahmeantrages den Nachweis einer aktuell bestehenden Haftpflichtversicherung mit mindestens jeweils 500 000 EUR Deckungssummen für Sach- und Personenschäden sowie für Vermögensschäden je Schadensfall oder alternativ eine verbindliche Erklärung einer Versicherung vorzulegen, aus der sich ergibt, dass im Falle der Zuschlagserteilung an den Bieter eine solche Versicherung vorliegen wird.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Zum Nachweis seiner wirtschaftlichen, finanziellen, technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit hat der Bewerber Angaben zu folgenden Themen/Fragen zu machen:
> Als Anbieter eines Einsatzleitsystems im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) am Markt präsent seit
> Projektdurchführungserfahrung im Bereich der BOS-Leitstellen seit
> Projektdurchführungserfahrung mit komplexen IT-Systemen seit
> Durchschnittlicher Jahresumsatz des Unternehmens aus den Jahren 2014, 2015, 2016
> Durchschnittlicher Jahresumsatz des Unternehmens im Bereich Einsatzleitsysteme für BOS aus den Jahren 2014, 2015 und 2016
> Prozentualer Anteil des durchschnittlichen Jahresumsatzes des Unternehmens im Bereich Einsatzleitsysteme für BOS bezogen auf den deutschsprachigen Raum
> Durchschnittliche Gesamtanzahl der festangestellten Mitarbeiter…
… in den Jahren 2014, 2015, 2016
… im Bereich Einsatzleitsysteme für BOS in den Jahren 2014, 2015 und 2016 in Form von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)
> Durchschnittliche Anzahl der im Bereich der…
… Entwicklung, Test und Validation für Einsatzleitsysteme für BOS eingesetzten festangestellten Mitarbeiter in den Jahren 2014, 2015 und 2016 im deutschsprachigen Raum in Form von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)
… Projektierung, Integration, Installation und Inbetriebnahme für Einsatzleitsysteme für BOS eingesetzten festangestellten Mitarbeiter in den Jahren 2014, 2015 und 2016 im deutschsprachigen Raum in Form von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)
> Durchschnittliche Anzahl der im Be-reich Wartung, Pflege und Support für Einsatzleitsysteme für BOS eingesetzten festangestellten Mitarbeiter in den Jahren 2014, 2015 und 2016 im deutschsprachigen Raum
>Wie viele später namentlich und mit Kontaktdaten zu benennende Mitarbeiter werden für den Ausschreibungsgegenstand in der Feinspezifikations- und Pilotphase mit mindestens 50 % ihrer Arbeitszeit im Rahmen der fachlichen Mitarbeit an dem Projekt eingesetzt?
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
>Wie viele später namentlich und mit Kontaktdaten zu benennende Mitarbeiter werden für den Ausschreibungsgegenstand in der Feinspezifikations- und Pilotphase mit mindestens 50 % ihrer Arbeitszeit im Rahmen der fachlichen Mitarbeit an dem Projekt eingesetzt?
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Zum Nachweis seiner technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit gemäß § 46 Absatz 3 VgV hat der Bewerber Angaben zu folgenden Themen/Fragen zu machen:
> Verfügbarkeit des ELS des Bieters in Prozent; Beschreibung der Erreichung der Verfügbarkeit
> Architektonische Gesamtdarstellung des Systems, der vorhandenen Schnittstellen, der Clientvarianten und deren Anbindung / Beschreibung der einzelnen Komponenten und Software-Module sowie deren Merkmale (Hardware und Hersteller, Software und Hersteller) sowie Eigenentwicklungen
> Architektonische Gesamtdarstellung des Systems, der vorhandenen Schnittstellen, der Clientvarianten und deren Anbindung / Beschreibung der einzelnen Komponenten und Software-Module sowie deren Merkmale (Hardware und Hersteller, Software und Hersteller) sowie Eigenentwicklungen
> Wie viele Drittsysteme (maximal 5) wurden im Rahmen der Referenz an das ELS angebunden?
> Waren BOS-Leitstellen Gegenstand des ELS-Referenz-Projektes?
> Wurde im Rahmen des Referenzprojektes in dem ELS ein Routingmodul im System implementiert?
> Unterstützungsfunktionalitäten (maximal 5) zwischen den Leitstellen innerhalb des Leitstellenverbundes
> Austausch- / Kommunikationsmöglichkeiten mit anderen Einsatzleitsystemen
>Anbindung eines Führungs- und Informationssystems (Lagedarstellung)
> Abfrageunterstützungsmodul für eine qualifizierte Notrufabfrage
Anbindung von mobilen Endgeräten und Darstellung auf diesen
> GIS Modul
> Wurde im Rahmen des Referenzprojektes ein produktionsnahes Schulungssystem implementiert? Wenn ja, beschreiben Sie den Aufbau kurz.
> Abschluss des Projektes
> Bewertung des Referenznehmers durch den Referenzgeber.
Ferner kann der Bewerber Angaben zu Unternehmenszertifizierungen machen.
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Im Falle des Zuschlags wird die Teil A: Anlage 07_Tariftreueerklärung Vertragsbestandteil. Die spätere Auftragnehmer ist für die Dauer der Vertragslaufzeit verpflichtet, die Regelungen des rheinland-pfälzischen Tariftreuegesetzes (LTTG) in der jeweils gültigen Fassung einzuhalten.
Im Falle des Zuschlags wird die Teil A: Anlage 07_Tariftreueerklärung Vertragsbestandteil. Die spätere Auftragnehmer ist für die Dauer der Vertragslaufzeit verpflichtet, die Regelungen des rheinland-pfälzischen Tariftreuegesetzes (LTTG) in der jeweils gültigen Fassung einzuhalten.
Verfahren
Voraussichtliche Anzahl von Bewerbern: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
Die Vergabe des Auftrags erfolgt im Verhandlungsverfahren mit vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme (Teilnahmewettbewerb) gemäß §§ 119 Absatz 5 GWB, 14 Absatz 3, 17 Absatz 1 VgV in 2 aufeinanderfolgenden Phasen. In der ersten Phase, dem sog. Teilnahmewettbewerb, werden diejenigen Bewerber ermittelt, die in der zweiten Phase zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert werden.
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
Die Vergabe des Auftrags erfolgt im Verhandlungsverfahren mit vorheriger öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme (Teilnahmewettbewerb) gemäß §§ 119 Absatz 5 GWB, 14 Absatz 3, 17 Absatz 1 VgV in 2 aufeinanderfolgenden Phasen. In der ersten Phase, dem sog. Teilnahmewettbewerb, werden diejenigen Bewerber ermittelt, die in der zweiten Phase zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert werden.
Es werden 5 Bewerber entsprechend der im Zuge der Eignungsbewertung erreichten höchsten Bewertungspunktzahl zur Angebotsabgabe aufgefordert, die über die erforderliche Eignung, d. h. wirtschaftliche, finanzielle, technische und berufliche Leistungsfähigkeit verfügen, die nicht nach §§ 123 oder 124 GWB ausgeschlossen worden sind und die fristgerecht die geforderten Nachweise und Erklärungen vorgelegt haben.
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
Es werden 5 Bewerber entsprechend der im Zuge der Eignungsbewertung erreichten höchsten Bewertungspunktzahl zur Angebotsabgabe aufgefordert, die über die erforderliche Eignung, d. h. wirtschaftliche, finanzielle, technische und berufliche Leistungsfähigkeit verfügen, die nicht nach §§ 123 oder 124 GWB ausgeschlossen worden sind und die fristgerecht die geforderten Nachweise und Erklärungen vorgelegt haben.
Begründung für die Rahmenvereinbarung: Lange Anlaufzeit, Pilotierung, Investitionssicherheit.
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2017-06-19 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Im Hinblick auf § 5 VgV teilt der öffentliche Auftraggeber hiermit mit, dass er im Rahmen der Auswertung der Teilnahmeanträge sowie der Angebote auf externe Unterstützung seitens der Valora Consulting GmbH, Fasanenstraße 73, 10719 Berlin zurückgreifen wird.
Im Hinblick auf § 5 VgV teilt der öffentliche Auftraggeber hiermit mit, dass er im Rahmen der Auswertung der Teilnahmeanträge sowie der Angebote auf externe Unterstützung seitens der Valora Consulting GmbH, Fasanenstraße 73, 10719 Berlin zurückgreifen wird.
Die den Auftraggeber unterstützenden Mitarbeiter des vorgenannten Unternehmens sind gemäß den Vorschriften des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen (Verpflichtungsgesetz) verpflichtet und auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Oblie-genheiten hingewiesen worden und unterliegen hinsichtlich aller Informationen zu den Be-werbern und zu den Inhalten der Teilnahmeanträge bzw. Angeboten der Bewerber/Bieter der Geheimhaltungspflicht und haben eine entsprechende schriftliche Erklärung gegenüber der Auftraggeberin unterzeichnet.
Die den Auftraggeber unterstützenden Mitarbeiter des vorgenannten Unternehmens sind gemäß den Vorschriften des Gesetzes über die förmliche Verpflichtung nichtbeamteter Personen (Verpflichtungsgesetz) verpflichtet und auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Oblie-genheiten hingewiesen worden und unterliegen hinsichtlich aller Informationen zu den Be-werbern und zu den Inhalten der Teilnahmeanträge bzw. Angeboten der Bewerber/Bieter der Geheimhaltungspflicht und haben eine entsprechende schriftliche Erklärung gegenüber der Auftraggeberin unterzeichnet.
Alle Entscheidungen innerhalb des Verfahrens liegen ausschließlich bei der Auftraggeberin bzw. der Vergabestelle.
Der Bewerber/Bieter erklärt mit Abgabe seines Teilnahmeantrages / seines Angebotes sein Einverständnis dahingehend, dass die entsprechenden Unterlagen Mitarbeitern der Valora Consulting GmbH im Rahmen der Auswertung zur Einsicht überlassen werden.
Bekanntmachungs-ID: CXPDYYDYR79.
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland-Pfalz im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Postanschrift: Stiftsstraße 9
Postort: Mainz
Postleitzahl: 55116
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 6131116-0📞
E-Mail: vergabekammer.rlp@mwvlw.rlp.de📧
Fax: +49 6131116-2113 📠
Internetadresse: www.mwvlw.de🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Vergabestelle ist der Landesbetrieb Daten und Information Rheinland-Pfalz, Herr Rene Müller, Valenciaplatz 6, 55118 Mainz, Telefax: 06131/605-146). Die Vergabestelle ist Adressatin bei Rügen. Die Vergabestelle weist ausdrücklich auf die Rügeobliegenheiten der Unternehmen/Bewerber/
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
Vergabestelle ist der Landesbetrieb Daten und Information Rheinland-Pfalz, Herr Rene Müller, Valenciaplatz 6, 55118 Mainz, Telefax: 06131/605-146). Die Vergabestelle ist Adressatin bei Rügen. Die Vergabestelle weist ausdrücklich auf die Rügeobliegenheiten der Unternehmen/Bewerber/
Bieter sowie auf die Präklusionsregelungen gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 1 bis Nr. 4 GWB hinsichtlich der Behauptung von Verstößen gegen die Bestimmungen über das Vergabeverfahren hin.
§ 160 Abs. 3 GWB lautet:
Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb
einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung
oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber
dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach§ 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach§ 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2017/S 085-165362 (2017-04-28)