Ausschreibung Überprüfung der Renten- und Arbeitslosenversicherungspflicht bei Pflegepersonen

AOK PLUS – Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen

Gegenstand des vorliegenden offenen Verfahrens ist die Überprüfung von ehrenamtlichen Pflegepersonen zur Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung.
Weitere Einzelheiten sind der Anlage 1 nebst Anhängen der Vergabeunterlagen zu entnehmen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2018-10-26. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2018-09-17.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• MediaKom GmbH & Co. KG

Wer?

• AOK PLUS – Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen

Wie?

• Dienstleistungen der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung und Sozialversicherung › Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Sozialversicherung

Wo?

• Deutschland › Sachsen
• Deutschland › Thüringen

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2018-09-17	Auftragsbekanntmachung
2018-11-21	Bekanntmachung über vergebene Aufträge
2019-11-11	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2018-09-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Sozialversicherung
Referenznummer: 72/2018
Kurze Beschreibung:

Gegenstand des vorliegenden offenen Verfahrens ist die Überprüfung von ehrenamtlichen Pflegepersonen zur Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung. Weitere Einzelheiten sind der Anlage 1 nebst Anhängen der Vergabeunterlagen zu entnehmen.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Sozialversicherung 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Dienstleistungen im Rahmen der gesetzlichen Sozialversicherung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Sachsen 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK PLUS – die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen
Postanschrift: Augustinerstraße 38
Postleitzahl: 99084
Postort: Erfurt
Kontakt
Internetadresse: https://plus.aok.de/ 🌏
E-Mail: vergabestelle@plus.aok.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Center/notice/CXP4YRYYZLV 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Center/notice/CXP4YRYYZLV 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-09-17 📅
Einreichungsfrist: 2018-10-26 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-09-20 📅
Datum des Beginns: 2019-01-01 📅
Datum des Endes: 2021-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 181-410174
ABl. S-Ausgabe: 181
Zusätzliche Informationen

1) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird: Rechtsform mit gesamtschuldnerischer Haftung; 2) Die Kommunikation zwischen der Auftraggeberin und den Bewerbern bzw. Bietern ist ausschließlich über den Projektraum des Vergabeverfahrens auf der Vergabeplattform des Deutschen Vergabeportals (https://www.dtvp.de) möglich. Fragen und Hinweise zu den Vergabeunterlagen sind über den Projektraum des Verfahrens auf der o. g. Vergabeplattform an die Vergabestelle zu richten. Die Antworten werden ausschließlich und einheitlich auf der o. g. Vergabeplattform für alle Bewerber bzw. Bieter auch ohne Registrierung sichtbar eingestellt und sind regelmäßig selbst einzuholen; 3) Die Auftraggeberin kann nach § 14 Abs. 4 Nr. 9 VgV Dienstleistungen, die in der Wiederholung gleichartiger Leistungen bestehen, an den gleichen Auftragnehmer im Wege eines Verhandlungsverfahrens ohne vorherige Vergabebekanntmachung vergeben. Dies umfasst insbesondere die Durchführung vergleichbarer Prüfungen im dann dort notwendigen Umfang. Bekanntmachungs-ID: CXP4YRYYZLV

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gegenstand des vorliegenden offenen Verfahrens ist die Überprüfung von ehrenamtlichen Pflegepersonen zur Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung.

Weitere Einzelheiten sind der Anlage 1 nebst…

… Anhängen der Vergabeunterlagen zu entnehmen.

… Anhänge der Vergabeunterlagen zu entnehmen.

Beschreibung der Verlängerungen: s. Optionen
Beschreibung der Optionen:

Die Auftraggeberin ist berechtigt, die Laufzeit des Vertrages einmalig um 12 Monate zu verlängern. Die Verlängerungsoption muss spätestens drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich ausgeübt werden.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Bundesrepublik Deutschland

Freistaaten Sachsen und Thüringen

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

— Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen (Anlage 4 der Vergabeunterlagen).

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

— Darstellung des Gesamtumsatzes des Bieters in den letzten 3 Geschäftsjahren, aufgesplittet je Geschäftsjahr (Anlage 6 der Vergabeunterlagen),

— Eigenerklärung des Bieters, dass im Falle der Zuschlagserteilung eine Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckung je Schadensereignis von 2 000 000 EUR für Personen- und Sachschäden sowie 50 000 EUR für Vermögensschäden, die auch die Verletzung von Vorschriften des Datenschutzes (einschließlich Sozialdaten) umfasst, für die gesamte Vertragslaufzeit abgeschlossen, unterhalten und dies bei Verlangen der Auftraggeberin nachgewiesen wird (Anlage 5 der Vergabeunterlagen).

Technische und berufliche Fähigkeiten:

— detaillierte Darstellung von Referenzprojekten von vergleichbarer Art und Größe (Anlage 7 der Vergabeunterlagen) unter Angabe:

— des Kunden bzw. abstrakte Beschreibung des Kunden unter Angabe eines Ansprechpartners mit Telefonnummer,

— der Dauer der Leistungserbringung,

— des Rechnungswertes,

— der Beschreibung der Leistung.

Mindeststandards:

Die Auftraggeberin betrachtet lediglich solche Bieter als geeignet, die wenigstens 2 Referenzprojekte in unterschiedlichen Krankenkassen nachweisen können.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2018-11-30 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2018-10-26 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 11:00

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Unternehmensbereich Corporate Governance, Geschäftsbereich Zentrale Vergabestelle, Herr Torsten Schröer
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Center/notice/CXP4YRYYZLV 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

1) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird: Rechtsform mit gesamtschuldnerischer Haftung;

2) Die Kommunikation zwischen der Auftraggeberin und den Bewerbern bzw. Bietern ist ausschließlich über den Projektraum des Vergabeverfahrens auf der Vergabeplattform des Deutschen Vergabeportals (https://www.dtvp.de) möglich. Fragen und Hinweise zu den Vergabeunterlagen sind über den Projektraum des Verfahrens auf der o. g. Vergabeplattform an die Vergabestelle zu richten. Die Antworten werden ausschließlich und einheitlich auf der o. g. Vergabeplattform für alle Bewerber bzw. Bieter auch ohne Registrierung sichtbar eingestellt und sind regelmäßig selbst einzuholen;

3) Die Auftraggeberin kann nach § 14 Abs. 4 Nr. 9 VgV Dienstleistungen, die in der Wiederholung gleichartiger Leistungen bestehen, an den gleichen Auftragnehmer im Wege eines Verhandlungsverfahrens ohne vorherige Vergabebekanntmachung vergeben. Dies umfasst insbesondere die Durchführung vergleichbarer Prüfungen im dann dort notwendigen Umfang.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YRYYZLV

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Für die Einlegung von Rechtsbehelfen gelten u. a. die folgenden Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB):

§ 134 Informations- und Wartepflicht.

(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist;

(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim Betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an;

(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist…

§ 135 Unwirksamkeit.

(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber

1. gegen § 134 verstoßen hat

§ 160 Einleitung, Antrag.

(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;

(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;

(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:

1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat (der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt),

2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht Abhelfen zu wollen, vergangen sind…

§ 168 Entscheidung der Vergabekammer.

(1) Die Vergabekammerentscheidet, ob der Antragsteller in seinen Rechten verletzt ist und trifft die geeigneten Maßnahmen, um eine Rechtsverletzung zu beseitigen und eine Schädigung der betroffenen Interessen zu verhindern. Sie ist an die Anträge nicht gebunden und kann auch unabhängig davon auf die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrenseinwirken;

(2) Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden…

Quelle: OJS 2018/S 181-410174 (2018-09-17)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-11-21)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gegenstand des vorliegenden offenen Verfahrens war die Überprüfung von ehrenamtlichen Pflegepersonen zur Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung.

Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK PLUS – Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-11-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-11-23 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 226-517697
Verweist auf Bekanntmachung: 2018/S 181-410174
ABl. S-Ausgabe: 226
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YRYYUE0

Objekt
Umfang der Beschaffung
Beschreibung der Optionen:

Die Auftraggeberin ist berechtigt, die Laufzeit des Vertrages einmalig um 12 Monate zu verlängern. Die Verlängerungsoption muss spätestens 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich ausgeübt werden.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Bundesrepublik Deutschland, Freistaaten Sachsen und Thüringen

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität
Qualitätskriterium (Gewichtung): 50 %
Preis (Gewichtung): 50 %

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-11-19 📅
Name: MediaKom GmbH & Co. KG
Postanschrift: Kampenwandstraße 81
Postort: Aschau im Chiemgau
Postleitzahl: 83229
Land: Deutschland 🇩🇪
Rosenheim, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Quelle: OJS 2018/S 226-517697 (2018-11-21)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-11-11)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Referenznummer: 230/2019
Kurze Beschreibung:

Gegenstand des vergebenen Auftrags ist die Überprüfung der Voraussetzungen einer freiwilligen Versicherung.

Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren ohne Aufruf zum Wettbewerb
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Telefon: +49 80010590-80070 📞
Fax: +49 8001059002-116 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-11-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-11-15 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 221-542787
ABl. S-Ausgabe: 221
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YRYD50H

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Dazu gehören die Überprüfung der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der freiwilligen Mitgliedschaft (Datenüberprüfung und -abgleich, Prüfung Versicherungsberechtigung, Prüfung der Anmeldevoraussetzungen, von Versicherungslücken und sonstigen Unterbrechungen, Prüfung der Abmeldungsvoraussetzungen sowie von Kündigungen sowie eines Krankengeldanspruchs, Ermittlung von beitragspflichtigen Einnahmen etc.) sowie die damit im Zusammenhang stehende telefonische Betreuung und Beratung.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

AOK PLUS – Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen Bundesrepublik Deutschland; Freistaaten Sachsen und Thüringen

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-11-05 📅
Land: Rosenheim, Landkreis 🏙️
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren: Die Auftraggeberin verweist auf die Regelungen des § 135 GWB.
Quelle: OJS 2019/S 221-542787 (2019-11-11)

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