DigITAll

Freie und Hansestadt Hamburg – Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer

Abschluss eines EVB-IT Systemvertrages zur Erstellung einer Individualsoftware für eine Cockpit-Lösung zur Verbindung der bestehenden Anwendungen Elbe+ und roads unter Berücksichtigung des Servicekontos der Freien und Hansestadt Hamburg sowie des noch zu erstellenden Systems Elektronischer Aufgrabeschein (eAGS). Das System soll einen elektronischen Workflow im Rahmen der Einholung von Leitungsanfragen und der Erteilung des elektronischen Aufgrabescheins unter Berücksichtigung der Baustellensituation ermöglichen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2018-06-11. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2018-05-09.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2018-05-09 Auftragsbekanntmachung
2018-11-07 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2018-05-09)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Programmierung von Softwarepaketen
Referenznummer: DP-2018000005
Kurze Beschreibung:
Abschluss eines EVB-IT Systemvertrages zur Erstellung einer Individualsoftware für eine Cockpit-Lösung zur Verbindung der bestehenden Anwendungen Elbe+ und roads unter Berücksichtigung des Servicekontos der Freien und Hansestadt Hamburg sowie des noch zu erstellenden Systems Elektronischer Aufgrabeschein (eAGS). Das System soll einen elektronischen Workflow im Rahmen der Einholung von Leitungsanfragen und der Erteilung des elektronischen Aufgrabescheins unter Berücksichtigung der Baustellensituation ermöglichen.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Programmierung von Softwarepaketen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Programmierung von Softwarepaketen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Hamburg 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Freie und Hansestadt Hamburg – Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer
Postanschrift: Sachsenfeld 3-5
Postleitzahl: 20097
Postort: Hamburg
Kontakt
Internetadresse: http://lsbg.hamburg.de/ 🌏
E-Mail: dataportvergabe8081@dataport.de 📧
URL der Dokumente: https://fbhh-evergabe.web.hamburg.de/evergabe.Bieter/DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=pTkq2XP55P4%3d 🌏
URL der Teilnahme: https://fbhh-evergabe.web.hamburg.de/evergabe.bieter/eva/#/supplierportal/dataport 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-05-09 📅
Einreichungsfrist: 2018-06-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-05-12 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 090-202151
ABl. S-Ausgabe: 90
Zusätzliche Informationen
Ergänzend zu den Angaben unter II.2.4) ist den Teilnahmeunterlagen ein Entwurf der Leistungsbeschreibung nebst Anlagen beigefügt. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich dabei um einen vorläufigen Bearbeitungsstand handelt. Insofern können sich bis zur Aufforderung zu Vertragsverhandlungen noch Änderungen und Ergänzungen an Inhalt und Umfang der Dokumente ergeben.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Im Projekt DigITAll soll der Workflow bei Leitungsanfragen sowie bei der Genehmigung von Aufgrabungen im öffentlichen Raum im Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) entsprechend angepasst und verbessert werden. Aktuell sind die Verfahren einzelne, nicht gekoppelte Prozesse. Dieses soll im Projekt DigITAll über ein sogenanntes Cockpit als digital geführter Ablauf inklusive der Berücksichtigung von Hinweisen zu anderen Baumaßnahmen und Baustellen entwickelt und aufgebaut werden. Perspektivisch soll DigITAll eine umfassende Unterstützung bei der Planung und Durchführung von Maßnahmen im öffentlichen Raum bieten, wobei private Flächen nicht ausgeschlossen werden.
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Die Bestandssysteme ELBE+ und roads sollen in die Cockpit-Anwendung eingebunden werden. Das Online-Portal ELBE+ bietet der öffentlichen Verwaltung und Mitarbeitern von Firmen und mit berechtigtem Interesse die Möglichkeit auf elektronischem Wege Leitungsanfragen an eine Reihe von angebundenen Leitungsunternehmen zu übermitteln. Mit der Software roads erstellt der LSBG sein Bauprogramm und koordiniert Baumaßnahmen auf Bundesautobahnen, Bundesfernstraßen und Hauptverkehrsstraßen. Dabei werden die jeweiligen Baumaßnahmen georeferenziert auf einer digitalen Karte dargestellt.
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Über die heutigen Funktionalitäten in ELBE+ hinaus, können Benutzer im DigITAll-Cockpit (DIA) ihr Bauvorhaben über den gesamten Lebenszyklus von Planung, Koordinierung bis hin zur Umsetzung begleiten. Ermöglicht werden soll dadurch, alle notwendigen städtischen Prozesse zur Genehmigung und Umsetzung von Bauvorhaben digital zu unterstützen und deren Status komfortabel in einer Anwendung zu verfolgen. Über das Cockpit gelangt der Benutzer über eine Schaltfläche je nach Wunsch zum Fachverfahren roads-DIA, ELBE+-DIA und eAGS-DIA. Für ELBE+-DIA sollen die bereits unterstützen und in der Praxis bewährten Anwendungsfälle unterstützt werden. Das heutige ELBE+ umfasst auch einige technische Dienste zur Abwicklung der Leitungsanfragen. Diese Dienste sollen weiterhin genutzt werden.
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Somit bestehen die folgenden allgemeinen Anforderungen an das Cockpit DigITAll: Die Anwendung wird als Web-Anwendung realisiert und steht über das Internet zur Verfügung.
— Der Zugriff auf die Anwendung ist personalisiert. Die Benutzerverwaltung setzt auf dem von Dataport bereitgestellten Service Konto 2 auf. Das berechtigte Interesse der Benutzer für die Erstellung von Leitungsanfragen muss geprüft werden (können),
— Benutzer erfassen die Leitungsanfragen und Maßnahmen für Ihre Organisation. Auch wenn mehrere Benutzer an den gleichen Datensätzen arbeiten, muss stets die Konsistenz der Daten gewährleistet sein,
— Leitungsanfragen, sowie Bauvorhaben sollen georeferenziert im zeitlichen Kontext erkennbar sein. Für die Darstellung soll die Anwendung eine Kartendarstellung nutzen, die das Masterportal des LGV nutzt und Weiterentwicklungen im Masterportal integriert,
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— Leitungsanfragen und Maßnahmen werden der Komponente roads zur Verfügung gestellt,
— Die Komponente roads stellt georeferenzierte aktuelle und geplante Baumaßnahmen auf Straßen zur Verfügung, die bei der Leitungsanfrage angezeigt werden,
— Das DigITAll-Cockpit bindet die Komponenten über standardisierte Schnittstellen an,
— Von ELBE+ ist das Back-End anzubinden und nur soweit nötig anzupassen.
Die zum aktuellen Zeitpunkt bekannten weiteren Anforderungen sind in Form von User Stories formuliert worden. Sie stellen eine erste Basis für die möglichen umzusetzenden Anforderungen an die Cockpit-Lösung dar. Teilweise haben die User Stories eher den Charakter eines Epics, das noch in einzelne User Stories unterteilt werden muss. Da Teile zzt. noch in Arbeit sind (Service Portal, elektronischer Aufgrabeschein) geht der Auftraggeber davon aus, dass der Umfang der User Stories noch um ungefähr 25 % anwachsen wird.
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Die Entwicklung des Systems ist in einem agilen, iterativ-inkrementellen Vorgehen nach der Methodik Scrum mit zweiwöchigen Sprints umzusetzen.
Dauer: 48 Monate
Zusätzliche Informationen:
Ergänzend zu den Angaben unter II.2.4) ist den Teilnahmeunterlagen ein Entwurf der Leistungsbeschreibung nebst Anlagen beigefügt. Es wird darauf hingewiesen, dass es sich dabei um einen vorläufigen Bearbeitungsstand handelt. Insofern können sich bis zur Aufforderung zu Vertragsverhandlungen noch Änderungen und Ergänzungen an Inhalt und Umfang der Dokumente ergeben.
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Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Hamburg

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Ein Bewerber muss über die Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung verfügen, um den zu vergebenden Auftrag ordnungsgemäß durchzuführen (Fachkunde). Auswertung der Angaben des Bewerbers zur Unternehmensbeschreibung.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
a) Mindestjahresumsatz einschließlich Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags in Höhe von 1 500 000 EUR (in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren)
Mindeststandards:
Bewertungskriterium:
a) Jahresumsatz einschließlich Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags (100 %).
Bewertung der Umsatzzahlen in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren (1 – 5 Punkte möglich, 5 Punkte ab 100 Mio. EUR Umsatz in jedem Jahr).
Die erreichte Punktzahl (max. 500) fließt mit einem Gewicht von 20 % in das Gesamtergebnis Leistungsfähigkeit ein.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
a) Erfahrung mit einem vergleichbaren Beschaffungsgegenstand:
Dazu sind mindestens 2 vergleichbare Referenzprojekten, die der Bewerber nach dem 31.12.2014 abgeschlossen hat, nachzuweisen. Vergleichbar sind Referenzprojekte, wenn sie den sich aus der Beschreibung des Beschaffungsgegenstandes (Umsetzung von georeferenzierten Projekten zur Softwareentwicklung) ergebenden Rahmenbedingungen im Wesentlichen entsprechen. Insbesondere wird im Rahmen der Vergleichbarkeit berücksichtigt, in wieweit die Referenzprojekte ein vergleichbares Auftragsvolumen beschreiben. Als vergleichbar gilt ein Auftragsvolumen von mindestens 200 000 EUR je Referenzprojekt. Als „erfolgreich abgeschlossen“ gilt auch ein noch laufendes Referenzprojekt, in dem vom Bewerber nachweislich bereits Leistungen in Höhe von 200 000 EUR erbracht wurden.
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b) Personalkennzahlen:
Mindestens 4 qualifizierte Mitarbeiter/innen im Geschäftsbereich „Anwendungsentwicklung“ des Unternehmens. Als „qualifiziert“ im Sinne der Bewerbungsbedingungen sind alle Personen anzusehen, die mit Aufgaben der Anwendungsentwicklung, Programmierung etc. beschäftigt sind. Nicht dazu zählen Personen, die zwar im Geschäftsbereich „Anwendungsentwicklung“ tätig sind, aber keine entsprechenden Aufgaben wahrnehmen (z.B. Assistenzaufgaben). Anzugeben ist die Anzahl der Vollzeitkräfte (1 Vollzeitkraft = 1 Person). Teilzeitkräfte sind entsprechend ihrer anteiligen Arbeitszeit zu zählen.
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c) Qualifikation des Personals:
Mindestens 1 Mitarbeiter/in mit einer Zertifizierung als „Scrum Master“ oder „Scrum Product Owner“.
d) Mindestens 250 von 500 möglichen Punkten für die technische und berufliche Leistungsfähigkeit anhand der in der Teilnahmeunterlage beschriebenen Bewertungskriterien und -regeln
Mindeststandards:
Bewertungskriterien.
a) Erfahrung mit einem vergleichbaren Beschaffungsgegenstand (50 %):
Bewertung der eingereichten Referenzprojekte anhand folgender Anforderungsblöcke (0 – 5 Punkte möglich, 5 Punkte bei Nachweis aller Anforderungsblöcke):
— Verwendung von OGC-konformen Schnittstellen sowie Dateiformaten wie WMS, WMTS, WFS, WFS-T, CSW oder GML (10 %),
— Modulare Architektur (20 %),
— Nachweis ETRS89/UTM32 (EPSG: 25832) (5 %),
— Verwendung amtlicher Geobasisdaten (5 %),
— Responsive Oberfläche / Webdesign (10 %),
— Referenzprojektes in BSI-zertifiziertem RZ (10 %),
— Anwendung agiler Methoden (30 %),
— Nachweis eines Referenzprojektes mit vergleichbarem Umfang (10 %).
b) Personalkennzahlen (20 %)
Bewertung der Anzahl qualifizierter Personen im Geschäftsbereich „Anwendungsentwicklung“ (1 – 5 Punkte möglich, 5 Punkte bei mehr als 100 Personen).
c) Qualifikation des Personals (30 %)
Bewertung der Qualifikation des Personals anhand von 2 Personalprofilen (0 – 5 Punkte möglich, 5 Punkte bei Nachweis von 2 Personen mit einer Zertifizierung „Scrum Master“ oder „Scrum Product Owner“ und davon eine Person mit einer Zertifizierung als Projektmanager gem. IPMA Level A – D.
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Aus den jeweils erzielten Punktwerten wird anhand der Gewichtung der Kriterien (50 %, 20 %, 30 %) die Gesamtpunktzahl für die technische und berufliche Leistungsfähigkeit ermittelt (max. 250, 100, 150, insgesamt max. 500). Technisch und beruflich leistungsfähig im Sinne der Bewerbungsbedingungen ist nur, wer mindestens 250 Punkte erzielt hat. Die Gesamtpunktzahl für die technische und berufliche Leistungsfähigkeit geht mit einem Gewicht von 80 % in das Gesamtergebnis Leistungsfähigkeit ein.
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Aus der in III.1.2) und III.1.3) ermittelten Gesamtpunktzahl wird eine Rangfolge der Bewerber gebildet (höchste Punktzahl = Rang 1 usw.). Bei gleicher Punktzahl werden in der Rangfolge vorrangig Bewerber berücksichtigt, die im Kriterium „Erfahrung mit einem vergleichbaren Beschaffungsgegenstand“ einen höheren Punktwert erzielt haben. Die Rangfolge ist maßgeblich für die Auswahl der Bewerber (siehe II.2.9).
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Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
—— deutsche Sprache bei der Auftragsdurchführung,
—— keine Anwendung der „Technologie von L. Ron Hubbard“ bei der Auftragsdurchführung,
—— Erklärungen zur Tariftreue und zur Zahlung eines Mindestlohnes gemäß § 3 Hamburgisches Vergabegesetz (HmbVgG),
—— Erklärung zur Vertraulichkeit bei der Auftragsdurchführung.

Verfahren
Mindestzahl der Bewerber: 3
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
Erzielte Gesamtpunktzahl in der Nutzwertanalyse zu den unter III.1.2) und III.1.3) beschriebenen Kriterien sowie deren Gewichtung. Es werden mindestens die auf Rang 1 – 3 in der nach den unter III.1.3) beschriebenen Regeln gebildeten Rangfolge befindlichen Bewerber zu Vertragsverhandlungen aufgefordert.
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Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Leistung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 70
Kostenkriterium: Preis
Gewichtung der Kosten: 30

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://fbhh-evergabe.web.hamburg.de/evergabe.Bieter/DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=pTkq2XP55P4%3d 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Die Vergabestelle stellt die Vergabeunterlagen auf ihrer Portalseite (https://fbhh-evergabe.web.hamburg.de/evergabe.bieter/eva/#/supplierportal/dataport) zum Download zur Verfügung. Sollte ein Unternehmen sich zur Teilnahme an dem Vergabeverfahren entscheiden, so hat es sich dazu auf der Portalseite mit seinen Benutzerdaten anzumelden. Sofern für das Unternehmen noch keine Benutzerdaten bestehen sollten, ist dort eine kostenfreie Registrierung möglich. Die weitere Bearbeitung der Teilnahmeunterlagen/Vergabeunterlagen erfolgt dann im Bieterassistenten. Nur so ist die Erstellung, Bearbeitung und Abgabe eines Antrages/Angebotes möglich und sichergestellt, dass von der Vergabestelle ggf. weitere Angaben bzw. Hinweise zum Vergabeverfahren rechtzeitig bekanntgemacht werden können.
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Erkennt ein Bewerber Fehler/Unklarheiten/Widersprüche o. ä. in den Teilnahmeunterlagen/Vergabeunterlagen, so ist er verpflichtet, darauf in Form von Bewerberfragen im Fragen- und Antwortenforum hinzuweisen. Tut er dies trotz Erkennens oder Erkennenmüssens nicht, so gehen daraus resultierende Nachteile zu seinen Lasten.
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Bewerberfragen sind im Rahmen eines Fragen- und Antwortenforums bis zu dem in der Projektinformation als ‚Schluss Frageforum‘ bezeichneten Termin im Abschnitt Nachrichten des Bieterassistenten jeweils einzeln über die „Senden“ Funktion einzureichen. Die Fragen und die Antworten werden in anonymisierter Form allen teilnehmenden Bewerbern unaufgefordert an dem in der Projektinformation genannten Termin ‚Fragen und Antworten an alle Bewerber‘ über den Abschnitt Nachrichten zur Kenntnis gegeben. Im Rahmen der Anonymisierung behält sich die Vergabestelle Umformulierungen in der Fragestellung vor. Abweichend hiervon wird die Vergabestelle Auskünfte, die nur den fragenden Bewerber betreffen, nur diesem mitteilen, soweit die Informationen für die anderen Bewerber nicht relevant sind oder den Vertrauensschutz des fragenden Bewerbers verletzen. Ebenso wird die Vergabestelle unter Umständen Auskünfte schon vor dem genannten Datum versenden, wenn auf Grund der Art und des Inhalts der Frage eine unverzügliche Beantwortung geboten ist. Bei Fragen, die keine zusätzlichen Informationen im Sinne von § 20 Abs. 3 Nr. 1 VgV darstellen, prüft die Vergabestelle im jeweiligen Einzelfall, ob sie Antworten versendet.
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Die Vergabestelle weist darauf hin, dass im Rahmen des Teilnahmewettbewerbes inhaltliche Fragen der Bewerber zum Entwurf der Leistungsbeschreibung, den dazugehörigen Anlagen sowie weiteren vertraglichen Regelungen grundsätzlich nur in dem Umfang beantwortet werden, wie er im Beschaffungsgegenstand (siehe Teil A – Teilnahmeunterlage Ziffer 3.1) dargestellt ist und zur Erstellung des Teilnahmeantrages erforderlich ist.
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Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer bei der Finanzbehörde Hamburg
Postanschrift: Große Bleichen 27
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 20354
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 40428231491 📞
E-Mail: vergabekammer@fb.hamburg.de 📧
Fax: +49 40428232020 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Vergabestelle weist auf § 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) hin. Dieser lautet:
„§ 160 GWB Einleitung, Antrag.
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
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(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
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2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.“.
Darüber hinaus bittet die Vergabestelle, Rügen über den Bieterassistenten oder an die Kontaktadresse gem. I.1) per E-Mail zu senden.
Quelle: OJS 2018/S 090-202151 (2018-05-09)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-11-07)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-11-07 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-11-09 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 216-493719
Verweist auf Bekanntmachung: 2018/S 090-202151
ABl. S-Ausgabe: 216

Verfahren
Vergabekriterien
Kostenkriterium (Name): Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 30

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-11-07 📅
Name: WPS-Workplace Solutions GmbH
Postanschrift: Hans-Henny-Jahnn-Weg 29
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 22085
Land: Deutschland 🇩🇪
Hamburg 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
Mehr anzeigen
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.“
Quelle: OJS 2018/S 216-493719 (2018-11-07)