Erweiterung der Steinbergschule, 65719 Hofheim, Dienstleistungsauftrag Technische Ausrüstung TGA I, § 55 HOAI, Anlagengruppen 1, 2, 3 u. 8 § 53 HOAI

Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt

• IPROconsult GmbH

Wer?

• Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt

Wie?

• Planungsleistungen im Bauwesen › Technische Planungsleistungen für maschinen- und elektrotechnische Gebäudeanlagen

Wo?

• Darmstadt › Main-Taunus-Kreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2018-09-18	Auftragsbekanntmachung
2018-10-12	Ergänzende Angaben
2018-10-30	Ergänzende Angaben
2019-05-17	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2018-09-18)
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt
Postanschrift: Am Kreishaus 1-5
Postort: Hofheim am Taunus
Postleitzahl: 65719
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Hochbau- und Liegenschaftsamt, Amt 66
Telefon: +49 6192201-6142 📞
E-Mail: hochbau@mtk.org 📧
Fax: +49 6192201-6801 📠
Region: Main-Taunus-Kreis 🏙️
URL: www.mtk.org 🌏
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.had.de/onlinesuche_freeeu.html?SHOWPUB=4065-776 🌏
Kommunikation (Beteiligung)
Name: Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Submissionsstelle Amt 63
Postanschrift: Am Kreishaus 1-5
Postort: Hofheim am Taunus
Postleitzahl: 65719
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Submissionsstelle Amt 63
Telefon: +49 6192201-0 📞
E-Mail: hochbau@mtk.org 📧
Region: Main-Taunus-Kreis 🏙️
URL: www.mtk.org 🌏

Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel:
“Erweiterung der Steinbergschule, 65719 Hofheim, Dienstleistungsauftrag Technische Ausrüstung TGA I, § 55 HOAI, Anlagengruppen 1, 2, 3 u. 8 § 53 HOAI 4065/776”
Produkte/Dienstleistungen: Technische Planungsleistungen für maschinen- und elektrotechnische Gebäudeanlagen 📦
Kurze Beschreibung:
“Die zu erbringenden Leistungen umfassen das Leistungsbild Technischen Ausrüstung, § 55 HOAI, Anlagengruppen (§ 53 HOAI): 1) Abwasser-, Wasser- und...”

1️⃣
Ort der Leistung: Main-Taunus-Kreis 🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 65719 Hofheim
Beschreibung der Beschaffung:
“Die zu erbringenden Leistungen umfassen das Leistungsbild Technischen Ausrüstung, § 55 HOAI, Anlagengruppen (§ 53 HOAI): 1) Abwasser-, Wasser- und...”

Beschreibung der Beschaffung

Die zu erbringenden Leistungen umfassen das Leistungsbild Technischen Ausrüstung,
§ 55 HOAI, Anlagengruppen (§ 53 HOAI):
1) Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen;
2) Wärmeversorgungsanlagen;
3) Lufttechnische Anlagen und 8. Gebäudeautomation. Es ist beabsichtigt, zunächst Leistungen der Leistungsphasen 1-3 nach § 55 u. Anlage 15 HOAI zu vergeben. Der Auftraggeber behält sich vor, dem Ingenieur bei Fortsetzung der Planung und Durchführung der Baumaßnahme weiterer Leistungen – einzeln oder im Ganzen – der Leistungsphasen 4-9 nach § 55 u. Anlage 15 HOAI zu übertragen. Ein Rechtsanspruch auf Übertragung dieser Leistungen besteht nicht.
Der in den 70-ziger Jahren errichtete Schulkomplex besteht aus einem zweigeschossigen vollunterkellertem Hauptgebäude (UG; EG; OG) in dem die Klassenzimmer und die Verwaltung untergebracht sind. Weiterhin befinden sich auf dem Gelände eine Sporthalle, ein temporärer Klassentrakt in Containerbauweise, der nach Fertigstellung der Erweiterung wieder zurückgebaut wird und ein eingeschossiges Betreuungsgebäude, das mit in die Planung einbezogen werden soll. Die Bruttogeschossfläche des Hauptgebäudes beträgt 2 020 m. Die Schule soll gemäß Raumprogramm um rund 1 325 m Hauptnutzfläche erweitert werden. Die Erweiterung beinhaltet: 6 Klassenräume, 3 Gruppenräume, 1 Musikraum, PC-Raum sowie ein Mehrzweckraum/Schülerbibliothek, der Ganztagesbereich mit insgesamt 810 m für Küche, Mensa sowie Betreuungsräume. Die Nebennutz- und Technikflächen sind entsprechend den Anforderungen in der Planung zu berücksichtigen. Das Gebäude soll behindertengerecht und in Passivhausweise errichtet werden. Dabei beträgt der Anteil des Umbaus ca. 10 % der Gesamtmaßnahme. Hinweis: Umbau erfolgt im laufenden Betrieb. Um den Betrieb weiterhin zu ermöglichen, ist es erforderlich im ersten Schritt die Erweiterung zur errichten und im Nachgang die Räume im Bestand umzubauen. Die Wärmeversorgung der Gebäude aus der Sporthalle erfolgt derzeit und auch zukünftig über einen Nahwärmeverbund. Der Altbau verfügt über eine Einzelraumregelung, die von einer übergeordneten Gebäudeleittechnik geregelt wird. Die auf einen geringen Energiebedarf ausgerichtete Ganztagsbetreuung in Passivhausweise soll unter anderem den Anforderungen der Raumluftqualität, der thermischen Behaglichkeit und der Raumlufthygiene entsprechen. Zur Absicherung der zuvor genannten Qualitäten sind Techniken, die den a. a. R. d. T entsprechend vorzusehen. Die Schulen im Main-Taunus-Kreis sind mit Gefahrenmeldeanlagen (BMA, SAA und Sicherheitsbeleuchtung) flächendeckend zur Abwehr von Gefahren für das Leben und für Sachwerte ausgestattet und entsprechen den aktuellen Normen. Alle Gebäude erhalten eine strukturierte Verkabelung für die Datenübertragung der Gebäudeleittechnik, der Fernmeldeanlagen, der Gefahrenmeldeanlagen, dem Internet und der Übertragung von Daten aus dem WLAN-Netz.
Zeitlicher angedachter Ablauf: – Planungsbeginn im Herbst 2018 – Baubeginn Sommer 2019 – Fertigstellung Neubau im Winter 2020

Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 28
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 5
Maximale Anzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“Der Auftraggeber bewertet bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien (III.1.1 Nr. 1-4, III.1.2 Nr. 5 und III.1.3 Nr. 7 u. 8)...”

Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern

Der Auftraggeber bewertet bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien (III.1.1 Nr. 1-4, III.1.2 Nr. 5 und III.1.3 Nr. 7 u. 8) ausgeschlossen wurden, anhand der erteilten Auskünfte die Eignung (Auswahlkriterien, III.1.2 Nr. 6 und III.1.3 Nr. 9 bis 14) und bildet unter Zugrundelegung der Gewichtung die Rangfolge der Bewerber.
Wichtung und Wertung:
— Nr. 6 Umsatz entsprechender Dienstleistungen(Gewichtung 10 %): der angegebene Umsatz der letzten 3 Jahre wird gemittelt (Um/a) und auf den zu erwartenden maximalen Auftragswert pro Jahr (Amax/a = 115 T EUR) bezogen. Die Wertung erfolgt nach dem Schlüssel Um/a < 0,5 Amax/a = 1, Um/a < 0,75 Amax/a = 2, Um/a < 1,0 Amax/a = 3, Um/a < 1,5 Amax/a = 4, Um/a >= 1,5 Amax/a = 5. Bei Arbeitsgemeinschaften zählt die Summe aller Arbeitsgemeinschaftsmitglieder,
— Nr. 9 Mitarbeiteranzahl für entsprechende Dienstleistungen (Gewichtung 5 %): die angegebene Mitarbeiteranzahl der letzten 3 Jahre wird gemittelt (MA/a) und mit der erforderlichen Mitarbeiterzahl pro Jahr (MB/a = 1) verglichen. Wertung nach Schlüssel MA/a < 1,5 MB/a = 1, MA/a < 2,0 MB/a = 2, MA/a < 2,5 MB/a = 3, MA/a < 3,0 MB/a = 4, MA/a >= 3,0 MB/a = 5. Bei Arbeitsgemeinschaften zählt die Summe aller Arbeitsgemeinschaftsmitglieder,
— Nr. 10 Referenzliste Projektleiter (Gewichtung 25 %): die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die abgeschlossenen spezifischen Referenzen (Bereich Projektleitung), die mit dem vorliegenden Projekt vergleichbar sind; (Anzahl vergleichbarer Referenzen (AR)). Die Vergleichbarkeit orientiert sich an den technischen Anforderungen aus der Aufgabenbeschreibung. Wertung nach Schlüssel AR < 2 = 1, AR = 2 = 2, AR = 3 = 3, AR = 4 = 4, AR > 4 = 5,
— Nr. 11 Referenzliste Stellvertreter (Gewichtung 15 %): Bewertung analog Nr. 10,
— Nr. 12 Referenzliste Bewerber (Gewichtung 15 %): die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die abgeschlossenen spezifischen Referenzen insgesamt, die mit dem vorliegenden Projekt vergleichbar sind; (Anzahl vergleichbarer Referenzen (AR)). Die Vergleichbarkeit orientiert sich an den technischen Anforderungen aus der Aufgabenbeschreibung. Bei Arbeitsgemeinschaften wird jeweils die Summe der Nachweise bewertet. Wertung nach Schlüssel AR 1 = 1, AR 2 = 2, AR 3 = 3, AR 4 = 4, AR > 4 = 5,
— Nr. 13 Referenzschreiben (Gewichtung 20 %): die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die positiven spezifischen Referenzschreiben der Auftraggeber zu den Nr. 12 entsprechenden Referenzen; (Anzahl positiver Referenzschreiben (ARS)). Wertung nach Schlüssel ARS = 1 = 1, ARS = 2 = 2, ARS = 3 = 3, ARS = 4 = 4, ARS > 4 = 5,
— Nr. 14 Maßnahmen zur Qualitätsgewährleistung (Gewichtung 10 %): die Beschreibung der Maßnahmen, die der Bewerber in seinem Unternehmen verfolgt, um die Qualität seiner Leistungen zu gewährleisten, wird qualitativ bewertet. Bewertungsschlüssel: Beschreibung so, dass nur sehr geringe Qualität erwartet werden kann = 1, Beschreibung so, dass nur geringe Qualität erwartet werden kann = 2, Beschreibung so, dass mittlere Qualität erwartet werden kann = 3, Beschreibung so, dass hohe Qualität erwartet werden kann = 4, Beschreibung so, dass sehr hohe Qualität erwartet werden kann = 5.

Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Der Auftraggeber behält sich vor, dem Ingenieur bei Fortsetzung der Planung und Durchführung der Baumaßnahme weiterer Leistungen – einzeln oder im Ganzen –...”
Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Zu II.2.7): Die angegebene Vertragslaufzeit stellt lediglich die derzeit geschätzte Dauer bis zur Fertigstellung der Baumaßnahme dar und beinhaltet auch die...”

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Gefordert werden folgende Erklärungen/Nachweise: 1) Aktuelle Eigenerklärung, dass keine zwingenden Ausschlussgründe nach § 123 Abs. 1 bis 4 GWB vorliegen...”
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Gefordert werden folgende Erklärungen/Nachweise: 5) Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung (§ 45 Abs. 1 Nr. 3 VgV) – bei Bewerbergemeinschaften von...”
Bedingungen für die Teilnahme
Aktuelle Nachweise / Erklärungen gem. III.1.2), Nr. 5 u. 6
Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Gefordert werden folgende Erklärungen/Nachweise: 7) Auskunft nach § 46 Abs. 3 Nr. 2 VgV als aktuelle Eigenerklärung mit einer Beschreibung der...”

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Gefordert werden folgende Erklärungen/Nachweise:
7) Auskunft nach § 46 Abs. 3 Nr. 2 VgV als aktuelle Eigenerklärung mit einer Beschreibung der Projektorganisation, z. B. als Organigramm; (Name und berufliche Qualifikation von Projektleiter, Stellvertreter und wesentlichen Sachbearbeitern) (Ausschlusskriterium);
8) Nachweis der Berufsqualifikation als Ingenieur durch beigefügte Kopien (Eintragung Berufskammer, Genehmigungsurkunde oder Unterlagen und Bescheinigungen gemäß der Berufsanerkennungsrichtlinie, RL 2005/36/EG – EG-ABI. L 255/22 v. 30.09.2005) für den Bewerber oder den bevollmächtigten Vertreter und für den vorgesehenen Projektleiter (§ 46 Abs. 3 Nr. 6 i. V. m. § 75 VgV) (siehe III.2.1) (Ausschlusskriterium);
9) Anzahl der Mitarbeiter für entsprechende Dienstleistungen, die mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbar sind, in den letzten 3 Jahren (Angaben getrennt pro Jahr). Bei Bewerbergemeinschaften gilt dies in Summe (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9).
10) Persönliche Referenzliste vergleichbarer Leistungen (Bereich Projektleitung!) aus den letzten 8 Jahren des vorgesehenen Projektleiters (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV) (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9);
11) Persönliche Referenzliste vergleichbarer Leistungen (Bereich Projektleitung!) aus den letzten 8 Jahren des vorgesehenen Stellvertreters (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV) (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9);
Zu 10. und 11. Es werden nur Referenzen gewertet, deren Leistungserbringung abgeschlossen ist (ausgenommen Leistungsphase 9, § 55 HOAI) und bei denen die nachfolgenden Angaben vollständig gemacht wurden:
a) Art des Referenzobjektes, bearbeitete Anlagengruppen,
b) Auftraggeber,
c) Art der Baumaßnahme (Neubau); wenn Referenzen mehrere Leistungen umfassen (bspw. neben Neubau auch Sanierung und verschiedene Anlagengruppen), die Angaben d) bis g) nur für Neubau und getrennt nach Anlagengruppen ,
d) anrechenbare Kosten in Euro (netto),
e) Honorarzone,
f) Zeitraum der Leistungserbringung,
g) Anteil der selbst erbrachten Leistungen im Bereich Projektleitung unter Benennung der erbrachten Leistungsphasen.
12) Referenzliste vergleichbarer Leistungen aus den letzten 8 abgeschlossenen Geschäftsjahren des Bewerbers bzw. von Mitgliedern der Bewerbergemeinschaft (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV) (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9).
Zu 12. Es werden nur Referenzen gewertet, deren Leistungserbringung abgeschlossen ist (ausgenommen Leistungsphase 9, § 55 HOAI) und bei denen die nachfolgenden Angaben vollständig gemacht wurden:
a) Art des Referenzobjektes, bearbeitete Anlagengruppen,
b) Auftraggeber,
c) Art der Baumaßnahme (Neubau); wenn Referenzen mehrere Leistungen umfassen (bspw. neben Neubau auch Sanierung und verschiedene Anlagengruppen), die Angaben d) bis g) nur für Neubau und getrennt nach Anlagengruppen,
d) anrechenbare Kosten in Euro (netto),
e) Honorarzone ,
f) Zeitraum der Leistungserbringung,
g) Anteil der selbst erbrachten Leistungen unter Benennung der erbrachten Leistungsphasen.
13) Referenzschreiben der Auftraggeber zu den angegebenen Referenzen unter 12. (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV) (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9);
14) Beschreibung der Maßnahmen des Bewerbers zur Gewährleistung der Qualität seiner Arbeit (§ 46 Abs. 3 Nr. 3 VgV) (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9).

Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten): Aktuelle Nachweise/Erklärungen gem. III.1.3), Nr. 7 - 14
Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
“Natürliche und juristische Personen, die die geforderten fachlichen Anforderungen erfüllen: „Ingenieur“ im Sinne des § 75 Abs. 2 u. 3 VgV. Bei natürlichen...”
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Die beauftragten Grundleistungen der Leistungsphase 8 der Anlage 15 zu § 55 HOAI sind vom Auftragnehmer selbst auszuführen (§ 47 Abs. 5 VgV). Eine...”
Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter

Verfahren
Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2018-10-22 10:00 📅
Voraussichtliches Datum der Versendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe oder zur Teilnahme an die ausgewählten Bewerber: 2018-11-05 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“Das Verfahren ist zweistufig. In der Stufe der Vorauswahl bewertet der Auftraggeber bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien...”

Das Verfahren ist zweistufig. In der Stufe der Vorauswahl bewertet der Auftraggeber bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien (III.1.1 Nr. 1-4, III.1.2 Nr. 5 und III.1.3 Nr. 7 u. 8) ausgeschlossen wurden, anhand der erteilten Auskünfte die Eignung (Auswahlkriterien, III.1.2 Nr. 6 und III.1.3 Nr. 9 bis 14) und bildet unter Zugrundelegung der Gewichtung (II.2.9) die Rangfolge der Bewerber.
In der zweiten Stufe des Verfahrens werden dann die Bewerber in der Rangfolge bis zum Erreichen der unter II.2.9 angegebenen Höchstzahl zu Auftragsgesprächen aufgefordert (voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderung zur Angebotsabgabe: 5.11.2018). Sollten mehr Bewerber als die unter II.2.9 angegebene Höchstzahl gleichrangig liegen, erfolgt die Auswahl unter diesen im Losverfahren.
!!! Hinweis: Im Rahmen des Bewerbungsverfahrens gibt es keinerlei Unterlagen oder Formulare, die angefordert werden könnten! Die Bewerbung erfolgt nur mit den unter III.1.1-3, Nr. 1-14 verlangten Nachweisen und Erklärungen!!!
Die aktuelle Nachweise/Erklärungen (III.1.1-3, Nr. 1-14) - zusätzlich bei Bewerbergemeinschaften III.1.1u. 2, Nr. 1-5 u. 8 von allen Mitgliedern - sind zwingend gefordert; bei Nichtvorlage/Nichtabgabe, nicht wie gefordert abgegebene bzw. unvollständiger Angabe oder nicht fristgerechter Abgabe (Schlusstermin siehe IV.2.2) wird der Teilnahmeantrag des Bewerbers/der Bewerbergemeinschaft vom Verfahren ausgeschlossen. Die Teilnahmeanträge müssen alle geforderten Erklärungen und Nachweise enthalten. Von der in § 56 Abs. 2 VgV vorgesehenen Möglichkeit zum Nachreichen geforderte Erklärungen und Nachweise wird die Vergabestelle keinen Gebrauch machen. Wenn ein Bewerber von der Möglichkeit Gebrauch macht, Nachunternehmer vorzusehen, so ist der Nachunternehmer zu benennen und der Nachunternehmeranteil zu bezeichnen. Der Nachunternehmer hat eine Verfügbarkeitserklärung abzugeben. Die geforderten Nachweise und Erklärungen sind auch von jedem Nachunternehmer einzureichen. Die Anforderungen an Nachunternehmer gelten auch für verbundene Unternehmen, auf die der Bewerber für den Nachweis seiner Eignung und / oder für die Auftragsausführung zurückgreift. Die Möglichkeit, den Verfügbarkeitsnachweis noch nach Ablauf der Teilnahmefrist zu erbringen, besteht ausdrücklich nicht.
Alle verlangten Nachweise und Erklärungen sind registergeheftet und nummeriert nach der unter III.1.1-3, Nr. 1-14 angeführten Reihenfolge abzulegen. Dabei können für den einzelnen Nachweis- bzw. Erklärungspunkt nur diejenigen Nachweise und Erklärungen gewertet werden, die unter der jeweiligen Nummer abgeheftet sind.
Die Anträge auf Teilnahme an dem Verfahren einschließlich der o. g. Bewerbungsunterlagen können per Post oder direkt eingereicht werden, jeweils in einem verschlossenen Umschlag. Der Umschlag ist mit dem Hinweis „Bewerbung Verhandlungsverfahren, Erweiterung Steinbergschule, Technische Ausrüstung TGA I, Einreichungstermin 22.10.2018, 10:00 Uhr“ zu kennzeichnen. Der rechtzeitige Zugang eines Teilnahmeantrags liegt in der Risikosphäre des Bewerbers. Die Möglichkeit zum elektronischen Teilnahmeantrag besteht nicht. Eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen erfolgt nicht. Für die Ausarbeitung der Bewerbungsunterlagen entstandene Kosten werden nicht erstattet. Eine Möglichkeit zur nachträglichen Ergänzung oder Vervollständigung der Bewerbungsunterlagen nach Ablauf der Eingangsfrist besteht nicht. Für die Bewerberauswahl werden nur die geforderten Unterlagen berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht. Nachfragen werden nur beantwortet, wenn sie in Textform – d. h. per Post, Email oder Fax - an die unter Ziffer I.1) genannte Kontaktstelle (Hochbau- und Liegenschaftsamt) gestellt werden. Eine Beantwortung gestellter Fragen erfolgt ebenfalls ausschließlich in Textform. Der Auftraggeber behält sich vor, mit der Aufforderung zu Auftragsgesprächen weitere Angaben oder Nachweis zu fordern.

Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64283
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 6151125816 / +49 6151126834 📠
Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64283
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 6151125816 / +49 6151126834 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Auf das Vergabeverfahren findet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Anwendung. Zuständig für die Nachprüfung von Vergabeverfahren ist die...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Auf das Vergabeverfahren findet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Anwendung. Zuständig für die Nachprüfung von Vergabeverfahren ist die Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt (Kontaktdaten unter VI.4.1). Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§ 160 Abs. 1 GWB). Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (§ 160 Abs. 2 GWB). Der Antrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber dem Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt (Kontaktdaten unter I.1) nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt;
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Die Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen nach § 160 Abs. 3 GWB sind zwingend zu beachten.
Der Vertragsschluss ist 15 Kalendertage nach Absendung der Vorinformation an unterlegene Bieter/erfolglose Bewerber nach § 134 Abs. 2 GWB möglich.
Erfolglose Bewerber, die bereits nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens und bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist, über ihre Ablehnung informiert wurden, bedürfen dieser Vorinformation nach § 134 GWB nicht mehr. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber.
Gemäß § 135 Abs. 1 GWB ist ein Vertrag von Anfang an unwirksam, wenn der Auftraggeber:
1) gegen § 134 verstoßen hat oder
2) den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 Abs. 2 GWB).

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64283
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 6151125816 / +49 6151126834 📠
Quelle: OJS 2018/S 181-410257 (2018-09-18)

Ergänzende Angaben (2018-10-12)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel:
“Erweiterung der Steinbergschule, 65719 Hofheim, Dienstleistungsauftrag technische Ausrüstung TGA I, § 55 HOAI, Anlagengruppen 1, 2, 3 u. 8 § 53 HOAI 4065/776”
Kurze Beschreibung:
“Die zu erbringenden Leistungen umfassen das Leistungsbild technischen Ausrüstung, § 55 HOAI, Anlagengruppen (§ 53 HOAI): 1. Abwasser-, Wasser- und...”

Ergänzende Informationen
Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2018/S 181-410257

Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.2)
Ort des zu ändernden Textes: Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Alter Wert
Datum: 2018-10-22 📅
Zeit: 10:00
Neuer Wert
Datum: 2018-11-05 📅
Zeit: 10:00
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.3)
Ort des zu ändernden Textes:
“Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe bzw. zur Teilnahme”
Alter Wert
Datum: 2018-11-05 📅
Neuer Wert
Datum: 2018-11-19 📅
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: VI.3)
Ort des zu ändernden Textes: Zusätzliche Angaben:
Alter Wert
Text:
“Das Verfahren ist zweistufig. In der Stufe der Vorauswahl bewertet der Auftraggeber bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien...”

Text

Das Verfahren ist zweistufig. In der Stufe der Vorauswahl bewertet der Auftraggeber bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien (III.1.1 Nr. 1-4, III.1.2 Nr. 5 und III.1.3 Nr. 7 u. 8) ausgeschlossen wurden, anhand der erteilten Auskünfte die Eignung (Auswahlkriterien, III.1.2 Nr. 6 und III.1.3 Nr. 9 bis 14) und bildet unter Zugrundelegung der Gewichtung (II.2.9) die Rangfolge der Bewerber.
In der zweiten Stufe des Verfahrens werden dann die Bewerber in der Rangfolge bis zum Erreichen der unter II.2.9 angegebenen Höchstzahl zu Auftragsgesprächen aufgefordert (voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderung zur Angebotsabgabe: 5.11.2018). Sollten mehr Bewerber als die unter II.2.9 angegebene Höchstzahl gleichrangig liegen, erfolgt die Auswahl unter diesen im Losverfahren.
!!! Hinweis: im Rahmen des Bewerbungsverfahrens gibt es keinerlei Unterlagen oder Formulare, die angefordert werden könnten! Die Bewerbung erfolgt nur mit den unter III.1.1-3, Nr. 1-14 verlangten Nachweisen und Erklärungen!!!
Die aktuelle Nachweise/Erklärungen (III.1.1-3, Nr. 1-14) – zusätzlich bei Bewerbergemeinschaften III.1.1u. 2, Nr. 1-5 u. 8 von allen Mitgliedern - sind zwingend gefordert; bei Nichtvorlage/Nichtabgabe, nicht wie gefordert abgegebene bzw. unvollständiger Angabe oder nicht fristgerechter Abgabe (Schlusstermin siehe IV.2.2) wird der Teilnahmeantrag des Bewerbers/der Bewerbergemeinschaft vom Verfahren ausgeschlossen. Die Teilnahmeanträge müssen alle geforderten Erklärungen und Nachweise enthalten. Von der in § 56 Abs. 2 VgV vorgesehenen Möglichkeit zum Nachreichen geforderte Erklärungen und Nachweise wird die Vergabestellekeinen Gebrauch machen. Wenn ein Bewerber von der Möglichkeit Gebrauch macht, Nachunternehmervorzusehen, so ist der Nachunternehmer zu benennen und der Nachunternehmeranteil zu bezeichnen. Der Nachunternehmer hat eine Verfügbarkeitserklärung abzugeben. Die geforderten Nachweise und Erklärungen sind auch von jedem Nachunternehmer einzureichen. Die Anforderungen an Nachunternehmer gelten auch für verbundene Unternehmen, auf die der Bewerber für den Nachweis seiner Eignung und / oder für die Auftragsausführung zurückgreift. Die Möglichkeit, den Verfügbarkeitsnachweis noch nach Ablauf der Teilnahmefrist zu erbringen, besteht ausdrücklich nicht.
Alle verlangten Nachweise und Erklärungen sind registergeheftet und nummeriert nach der unter III.1.1-3, Nr.1-14 angeführten Reihenfolge abzulegen. Dabei können für den einzelnen Nachweis- bzw. Erklärungspunkt nur diejenigen Nachweise und Erklärungen gewertet werden, die unter der jeweiligen Nummer abgeheftet sind.
Die Anträge auf Teilnahme an dem Verfahren einschließlich der o. g. Bewerbungsunterlagen können per Post oder direkt eingereicht werden, jeweils in einem verschlossenen Umschlag. Der Umschlag ist mit dem Hinweis „Bewerbung Verhandlungsverfahren, Erweiterung Steinbergschule, Technische Ausrüstung TGA I, Einreichungstermin 22.10.2018, 10:00 Uhr“ zu kennzeichnen. Der rechtzeitige Zugang eines Teilnahmeantrags liegt in der Risikosphäre des Bewerbers. Die Möglichkeit zum elektronischen Teilnahmeantrag besteht nicht. Eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen erfolgt nicht. Für die Ausarbeitung der Bewerbungsunterlagen entstandene Kosten werden nicht erstattet. Eine Möglichkeit zur nachträglichen Ergänzung oder Vervollständigung der Bewerbungsunterlagen nach Ablauf der Eingangsfrist besteht nicht. Für die Bewerberauswahl werden nur die geforderten Unterlagen berücksichtigt. Darüberhinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht. Nachfragen werden nur beantwortet, wenn sie in Textform – d. h. per Post, Email oder Fax – an die unter Ziffer I.1) genannte Kontaktstelle (Hochbau- und Liegenschaftsamt) gestellt werden. Eine Beantwortung gestellter Fragen erfolgt ebenfalls ausschließlich in Textform. Der Auftraggeber behält sich vor, mit der Aufforderung zu Auftragsgesprächen weitere Angaben oder Nachweis zu fordern.

Neuer Wert
Text:
“Das Verfahren ist zweistufig. In der Stufe der Vorauswahl bewertet der Auftraggeber bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien...”

Text

Das Verfahren ist zweistufig. In der Stufe der Vorauswahl bewertet der Auftraggeber bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien (III.1.1 Nr. 1-4, III.1.2 Nr. 5 und III.1.3 Nr. 7 u. 8) ausgeschlossen wurden, anhand der erteilten Auskünfte die Eignung (Auswahlkriterien, III.1.2 Nr. 6 und III.1.3 Nr. 9 bis 14) und bildet unter Zugrundelegung der Gewichtung (II.2.9) die Rangfolge der Bewerber.
In der zweiten Stufe des Verfahrens werden dann die Bewerber in der Rangfolge bis zum Erreichen der unter II.2.9 angegebenen Höchstzahl zu Auftragsgesprächen aufgefordert (voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderung zur Angebotsabgabe: 19.11.2018). Sollten mehr Bewerber als die unter II.2.9 angegebene Höchstzahl gleichrangig liegen, erfolgt die Auswahl unter diesen im Losverfahren.
!!! Hinweis: im Rahmen des Bewerbungsverfahrens gibt es keinerlei Unterlagen oder Formulare, die angefordert werden könnten! Die Bewerbung erfolgt nur mit den unter III.1.1-3, Nr. 1-14 verlangten Nachweisen und Erklärungen!!!
Die aktuelle Nachweise/Erklärungen (III.1.1-3, Nr. 1-14) – zusätzlich bei Bewerbergemeinschaften III.1.1u. 2, Nr. 1-5 u. 8 von allen Mitgliedern - sind zwingend gefordert. Die Teilnahmeanträge müssen alle geforderten Erklärungen und Nachweise enthalten. Wenn ein Bewerber von der Möglichkeit Gebrauch macht, Nachunternehmervorzusehen, so ist der Nachunternehmer zu benennen und der Nachunternehmeranteil zu bezeichnen. Der Nachunternehmer hat eine Verfügbarkeitserklärung abzugeben. Die geforderten Nachweise und Erklärungen sind auch von jedem Nachunternehmer einzureichen. Die Anforderungen an Nachunternehmer gelten auch für verbundene Unternehmen, auf die der Bewerber für den Nachweis seiner Eignung und / oder für die Auftragsausführung zurückgreift. Die Möglichkeit, den Verfügbarkeitsnachweis noch nach Ablauf der Teilnahmefrist zu erbringen, besteht ausdrücklich nicht.
Alle verlangten Nachweise und Erklärungen sind möglichst registergeheftet und nummeriert nach der unter III.1.1-3, Nr. 1-14 angeführten Reihenfolge abzulegen.
Die Anträge auf Teilnahme an dem Verfahren einschließlich der o. g. Bewerbungsunterlagen können per Post oder direkt eingereicht werden, jeweils in einem verschlossenen Umschlag. Der Umschlag ist mit dem Hinweis „Bewerbung Verhandlungsverfahren, Erweiterung Steinbergschule, Technische Ausrüstung TGA I, Einreichungstermin 5.11.2018, 10:00 Uhr“ zu kennzeichnen. Der rechtzeitige Zugang eines Teilnahmeantrags liegt in der Risikosphäre des Bewerbers. Die Möglichkeit zum elektronischen Teilnahmeantrag besteht nicht. Eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen erfolgt nicht. Für die Ausarbeitung der Bewerbungsunterlagen entstandene Kosten werden nicht erstattet. Für die Bewerberauswahl werden nur die geforderten Unterlagen berücksichtigt. Darüberhinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht. Nachfragen werden nur beantwortet, wenn sie in Textform – d. h. per Post, Email oder Fax – an die unter Ziffer I.1) genannte Kontaktstelle (Hochbau- und Liegenschaftsamt) gestellt werden. Eine Beantwortung gestellter Fragen erfolgt ebenfalls ausschließlich in Textform. Der Auftraggeber behält sich vor, mit der Aufforderung zu Auftragsgesprächen weitere Angaben oder Nachweis zu fordern.

Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: III.1.2)
Ort des zu ändernden Textes: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Alter Wert
Text:
“5) Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung (§ 45 Abs. 1 Nr. 3 VgV) – bei Bewerbergemeinschaften von allen Mitgliedern - in Kopie mit Deckungssummen von...”
Neuer Wert
Text:
“5) Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung (§ 45 Abs. 1 Nr. 3 VgV) – bei Bewerbergemeinschaften von allen Mitgliedern - in Kopie mit Deckungssummen von...”
Andere zusätzliche Informationen

“Neben dem verlängerten Schlusstermin für den Eingang der Teilnahmeanträge – Neu: Tag: 5..11.2018, Ortszeit: 10.00 – wurden insbesondere folgende Punkte...”
Quelle: OJS 2018/S 200-455381 (2018-10-12)

Ergänzende Angaben (2018-10-30)
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Postanschrift: Am Kreishaus 1 – 5
Postort: Hofheim a. Ts.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Die zu erbringenden Leistungen umfassen das Leistungsbild Technischen Ausrüstung, § 55 HOAI, Anlagengruppen (§ 53 HOAI): 1) Abwasser-, Wasser- und...”

Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.9)
Ort des zu ändernden Textes: Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern, Nr. 12
Alter Wert
Text:
“— Nr. 12 Referenzliste Bewerber (Gewichtung 15 %): Die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die abgeschlossenen spezifischen Referenzen insgesamt,...”
Neuer Wert
Text:
“— Nr. 12 Referenzliste Bewerber (Gewichtung 35 %): Die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die abgeschlossenen spezifischen Referenzen insgesamt,...”
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.9)
Ort des zu ändernden Textes: Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern, Nr. 13
Alter Wert
Text:
“— Nr. 13 Referenzschreiben (Gewichtung 20 %): Die Bewertung erfolgt quantitativ (Anzahl) über die positiven spezifischen Referenzschreiben der Auftraggeber...”
Neuer Wert
Text: — Nr. 13 – entfällt
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: III.1.3)
Ort des zu ändernden Textes: Gefordert werden folgende Erklärungen/Nachweise, Nr. 13
Alter Wert
Text:
“13. Referenzschreiben der Auftraggeber zu den angegebenen Referenzen unter 12. (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV) (Auswahlkriterium, Wichtung und Wertung siehe II.2.9)”
Neuer Wert
Text: Nr. 13 – entfällt
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.2)
Ort des zu ändernden Textes: Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Alter Wert
Datum: 2018-11-05 📅
Zeit: 10:00
Neuer Wert
Datum: 2018-11-12 📅
Zeit: 10:00
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.3)
Ort des zu ändernden Textes: Voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe
Alter Wert
Datum: 2018-11-19 📅
Neuer Wert
Datum: 2018-11-26 📅
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: VI.3)
Ort des zu ändernden Textes: Zusätzliche Angaben
Alter Wert
Text:
“... (voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderung zur Angebotsabgabe: 19.11.2018) ... Der Umschlag ist mit dem Hinweis „Bewerbung...”
Neuer Wert
Text:
“... (voraussichtlicher Tag der Absendung der Aufforderung zur Angebotsabgabe: 26.11.2018) ... Der Umschlag ist mit dem Hinweis „Bewerbung...”
Andere zusätzliche Informationen

“Neben dem verlängerten Schlusstermin für den Eingang der Teilnahmeanträge — Neu: Tag: 12.11.2018, Ortszeit: 10.00 – wurden insbesondere folgende Punkte...”
Quelle: OJS 2018/S 212-486592 (2018-10-30)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-05-17)
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
E-Mail: hochbau-vergabe@mtk.org 📧

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Die zu erbringenden Leistungen umfassen das Leistungsbild Technischen Ausrüstung, § 55 HOAI, Anlagengruppen (§ 53 HOAI): 1) Abwasser-, Wasser- und...”
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 167 000 💰
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Das Verfahren war 2-stufig. In der Stufe der Vorauswahl bewertete der Auftraggeber bei denjenigen Bewerbern, die nicht aufgrund von Ausschlusskriterien...”
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Vorhabenbezogenes Projektmanagement
Qualitätskriterium (Gewichtung): 45
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Präsentation vergleichbares Projekt
Qualitätskriterium (Gewichtung): 25
Preis (Gewichtung): 30

Verfahren
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2018/S 181-410257

Auftragsvergabe

1️⃣
Vertragsnummer: SteinbergS TGA I
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-05-15 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 0
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: IPROconsult GmbH
Postanschrift: Am Stadion 18–24
Postort: Bergisch Gladbach
Postleitzahl: 51465
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 22193729910 📞
E-Mail: rheinland@iproconsult.com 📧
Region: Rheinisch-Bergischer Kreis 🏙️
URL: www.iproconsult.com 🌏
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 167 000 💰

Ergänzende Informationen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Auf das Vergabeverfahren findet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Anwendung. Zuständig für die Nachprüfung von Vergabeverfahren ist die...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Auf das Vergabeverfahren findet das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Anwendung. Zuständig für die Nachprüfung von Vergabeverfahren ist die Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt (Kontaktdaten unter VI.4.1). Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§ 160 Abs. 1 GWB). Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (§ 160 Abs. 2 GWB). Der Antrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber dem Kreisausschuss Main-Taunus-Kreis, Hochbau- und Liegenschaftsamt (Kontaktdaten unter I.1) nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Die Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen nach § 160 Abs. 3 GWB sind zwingend zu beachten.
Der Vertragsschluss ist 15 Kalendertage nach Absendung der Vorinformation an unterlegene Bieter/erfolglose Bewerber nach § 134 Abs. 2 GWB möglich.
Erfolglose Bewerber, die bereits nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens und bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist, über ihre Ablehnung informiert wurden, bedürfen dieser Vorinformation nach § 134 GWB nicht mehr. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber.
Gemäß § 135 Abs. 1 GWB ist ein Vertrag von Anfang an unwirksam, wenn der Auftraggeber:
1) gegen § 134 verstoßen hat oder
2) den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 Abs. 2 GWB).

Quelle: OJS 2019/S 098-237777 (2019-05-17)

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