Gegenstand des Vergabeverfahrens sind Planungsleistungen der Objektplanung (Los 01), der Tragwerksplanung (Los 02), der Technischen Ausrüstung (Los 03) sowie der Freianlagenplanung (Los 04).
Es erfolgt eine stufenweise Beauftragung. Zunächst werden die Leistungsphasen 1-4 bzw. 3-4 gem. HOAI beauftragt. Die Option zur weiteren stufenweisen Beauftragung der Leistungsphasen 5 bis 9 behält sich der Auftraggeber vor.
Die Leistungen betreffen die Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Kindertagesstätte Regenbogen in Schönwalde auf einem vorgegebenen gemeindeeigenen Grundstück. Mit dem Erweiterungsbau sollen Räumlichkeiten für ca. 30 Kinder auch unter dem Aspekt der Inklusion geschaffen werden. Der Erweiterungsbau soll für Kinder bis zum 3. Lebensjahr (U3) geschaffen werden.
Ein Eingangsbau soll beide Bauteile einander verbinden. Der vorhandene Außenbereich/Spielplatz kann Aufgrund der Nähe der Bauteile zusammen genutzt und im hinteren Bereich auf die erforderliche Größe erweitert werden.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2018-06-26.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2018-05-17.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-12-19) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Amt Unterspreewald
Postanschrift: Markt 1
Postort: Golßen
Postleitzahl: 15938
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Bauamt, Nebenstelle Schönwalde, Hauptstraße 49, 15910 Schönwald OT Schönwalde
Telefon: +49 3547-206232📞
E-Mail: bauamt@unterspreewald.de📧
Fax: +49 35474-525 📠
Region: Dahme-Spreewald🏙️
URL: www.unterspreewald.de🌏
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Erweiterung Kindertagesstätte Regenbogen Schönwalde ª Los 01
14 VP 03/18
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen📦
Kurze Beschreibung:
“Gegenstand des Vergabeverfahrens sind Planungsleistungen der Objektplanung (Los 01), der Tragwerksplanung (Los 02), der Technischen Ausrüstung (Los 03)...”
Kurze Beschreibung
Gegenstand des Vergabeverfahrens sind Planungsleistungen der Objektplanung (Los 01), der Tragwerksplanung (Los 02), der Technischen Ausrüstung (Los 03) sowie der Freianlagenplanung (Los 04).
Es erfolgt eine stufenweise Beauftragung. Zunächst werden die Leistungsphasen 1-4 bzw. 3-4 gem. HOAI beauftragt. Die Option zur weiteren stufenweisen Beauftragung der Leistungsphasen 5 bis 9 behält sich der Auftraggeber vor.
Die Leistungen betreffen die Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Kindertagesstätte Regenbogen in Schönwalde auf einem vorgegebenen gemeindeeigenen Grundstück. Mit dem Erweiterungsbau sollen Räumlichkeiten für ca. 30 Kinder auch unter dem Aspekt der Inklusion geschaffen werden. Der Erweiterungsbau soll für Kinder bis zum 3. Lebensjahr (U3) geschaffen werden.
Ein Eingangsbau soll beide Bauteile einander verbinden. Der vorhandene Außenbereich/Spielplatz kann Aufgrund der Nähe der Bauteile zusammen genutzt und im hinteren Bereich auf die erforderliche Größe erweitert werden.
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 185837.34 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Objektplanung
Titel
Los-Identifikationsnummer: 01
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen📦
Ort der Leistung: Dahme-Spreewald🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Erweiterung Kindertagesstätte Regenbogen in Schönwalde
Hauptstr. 47
15910 Schönwald”
Beschreibung der Beschaffung:
“Gegenstand dieses Loses sind die Leistungen entsprechend dem Leistungsbild Objektplanung nach § 34 HOAI und Anlage 10 für die Leistungsphasen 3 bis 9.
Die...”
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand dieses Loses sind die Leistungen entsprechend dem Leistungsbild Objektplanung nach § 34 HOAI und Anlage 10 für die Leistungsphasen 3 bis 9.
Die im Rahmen dieser Leistungsphasen vorgesehenen Grundleistungen sind vollständig zu erbringen.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise/optional, Stufe 1= LP 3 und 4, Stufe 2 = 5 bis 9.
Die Leistungsphasen 5 bis 9 können stufenweise beauftragt werden. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität der Referenzen
Qualitätskriterium (Gewichtung): 55
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Gespräch
Qualitätskriterium (Gewichtung): 7
Kostenkriterium (Name): Honorar
Kostenkriterium (Gewichtung): 38
Umfang der Beschaffung
Informationen über die Fonds der Europäischen Union:
“Das Projekt wird über das Bundesprogramm "Kinder-betreuungsfinanzierung Bund 2017 - 2020" anteilig gefördert.” Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Das Projekt wird über das Bundesprogramm „Kinder-betreuungsfinanzierung Bund 2017-2020“ anteilig gefördert.”
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Tragwerksplanung
Titel
Los-Identifikationsnummer: 02
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Gegenstand dieses Loses sind die Leistungen entsprechend dem Leistungsbild Tragwerksplanung nach § 51 HOAI und Anlage 14 für die Leistungsphasen 1 bis...”
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand dieses Loses sind die Leistungen entsprechend dem Leistungsbild Tragwerksplanung nach § 51 HOAI und Anlage 14 für die Leistungsphasen 1 bis 9.
Die im Rahmen dieser Leistungsphasen vorgesehenen Grundleistungen sind vollständig zu erbringen.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise/optional, Stufe 1= LP 1 bis 4, Stufe 2 = 5 bis 9.
Die Leistungsphasen 5 bis 9 können stufenweise beauftragt werden. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht.
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Technischen Ausrüstung
Titel
Los-Identifikationsnummer: 03
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Gegenstand dieses Loses sind die Leistungen entsprechend dem Leistungsbild Technische Ausstattung, Anlagengruppen 1-6 nach § 55 HOAI und Anlage 15 für die...”
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand dieses Loses sind die Leistungen entsprechend dem Leistungsbild Technische Ausstattung, Anlagengruppen 1-6 nach § 55 HOAI und Anlage 15 für die Leistungsphasen 1 bis 9.
Die im Rahmen dieser Leistungsphasen vorgesehenen Grundleistungen sind vollständig zu erbringen.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise/optional, Stufe 1= LP 1 bis 4, Stufe 2 = 5 bis 9.
Die Leistungsphasen 5 bis 9 können stufenweise beauftragt werden. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht.
4️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Freianlagenplanung
Titel
Los-Identifikationsnummer: 04
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Gegenstand dieses Loses sind die Leistungen entsprechend dem Leistungsbild Freianlagenplanung nach § 39 HOAI und Anlage 11 für die Leistungsphasen 1 bis...”
Beschreibung der Beschaffung
Gegenstand dieses Loses sind die Leistungen entsprechend dem Leistungsbild Freianlagenplanung nach § 39 HOAI und Anlage 11 für die Leistungsphasen 1 bis 9.
Die im Rahmen dieser Leistungsphasen vorgesehenen Grundleistungen sind vollständig zu erbringen.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise/optional, Stufe 1= LP 1 bis 4, Stufe 2 = 5 bis 9.
Die Leistungsphasen 5 bis 9 können stufenweise beauftragt werden. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht.
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2018/S 094-213729
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 14 VP 03/18
Los-Identifikationsnummer: 01
Titel: Objektplanung § 34 HOAI
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-12-19 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Planungsbüro rw+ Gesellschaft von Architekten mbH
Postort: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Berlin🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 140228.91 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 185837.34 💰
“Das vorliegende Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnamewettbewerb gemäß § 17 Abs. 1 VgV durchgeführt. Das Verfahren unterteilt...”
Das vorliegende Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnamewettbewerb gemäß § 17 Abs. 1 VgV durchgeführt. Das Verfahren unterteilt sich in vier Fachlose:
— Los 01: Objektplanung - § 34 HOAI, LP 3 bis 9,
— Los 02: Tragwerksplanung - § 51 HOAI, LP 1 bis 9,
— Los 03: Technischen Ausrüstung, Anlagengruppen 1 bis 6 – § 55 HOAI, LP 1 bis 9,
— Los 04: Freianlagenplanung - § 39 HOAI, LP 1 bis 9.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise, d.h. zunächst für die Leistungsphase 1 und 4 (Abweichend = Los 1: LP 3+4). Weitere Leistungsphasen können stufenweise beauftragt werden.
Das Vergabeverfahren wurde durch Bekanntmachung europaweit öffentlich bekannt gemacht. An die Bekanntmachung schließt sich für jedes Los separat ein Teilnahmewettbewerb an. Die Teilnahmeanträge werden sodann ausgewertet, ggf. werden Angaben/Unterlagen nachgefordert und es wird anhand der Eignungsmatrix eine Rangfolge der Teilnahmeanträge erstellt.
Der Auftraggeber wird sodann die besten fünf Bewerber zur Abgabe eines Angebotes auffordern. Erfüllen mehrere Bewerber die Anforderungen und ist die Bewerberzahl auch nach einer objektiven Auswahl entsprechend der zugrunde gelegten Eignungskriterien über fünf, wird die Auswahl per Losentscheid getroffen (vgl. § 75 Abs. 6 VgV). Über die Angebote wird sodann mit den Bietern verhandelt und sie werden anschließend zur Abgabe eines letztverbindlichen Angebotes aufgefordert. Der Auftraggeber erteilt den Zuschlag auf das anhand der Zuschlagsmatrix ermittelte, wirtschaftlichste Angebot.
Bekanntmachungs-ID: CXP9Y0ADEG5
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name:
“Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft und Energie”
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3318661610📞
E-Mail: beatrice.gruenberg@mwe.brandenburg.de📧
Fax: +49 3318661652 📠
URL: http://www.mwe.brandenburg.de/🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Für die Einlegung von Rechtsbehelfen besteht eine Antragsfrist von 15 Kalendertagen nach Eingang der Nichtabhilfemitteilung. Es gelten insbesondere die...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Für die Einlegung von Rechtsbehelfen besteht eine Antragsfrist von 15 Kalendertagen nach Eingang der Nichtabhilfemitteilung. Es gelten insbesondere die folgenden Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB):
§ 134 GWB Informations- und Wartepflicht
(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist;
(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an;
(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse, insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft, berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte.
§ 160 Einleitung, Antrag.
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name:
“Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft und Energie”
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 331-8661610📞
E-Mail: beatrice.gruenberg@mwe.brandenburg.de📧
URL: http://www.mwe.brandenburg.de/🌏
Quelle: OJS 2018/S 246-565280 (2018-12-19)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-12-19) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Erweiterung Kindertagesstätte Regenbogen Schönwalde – Los 02
14 VP 03/18
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 43705.86 💰
Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Das Projekt wird über das Bundesprogramm „Kinder-betreuungsfinanzierung Bund 2017 – 2020“ anteilig gefördert.”
Auftragsvergabe
Los-Identifikationsnummer: 02
Titel: Tragwerksplanung § 51 HOAI
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Planungsbüro Dr. Zauft Ingenieurgellschaft für Bauwesen mbH
Postort: Potsdam
Region: Potsdam, Kreisfreie Stadt🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 43705.87 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 43705.86 💰
“Das vorliegende Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnamewettbewerb gemäß § 17 Abs. 1 VgV durchgeführt. Das Verfahren unterteilt...”
Das vorliegende Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnamewettbewerb gemäß § 17 Abs. 1 VgV durchgeführt. Das Verfahren unterteilt sich in vier Fachlose:
— Los 01: Objektplanung – § 34 HOAI, LP 3 bis 9,
— Los 02: Tragwerksplanung – § 51 HOAI, LP 1 bis 9,
— Los 03: Technischen Ausrüstung, Anlagengruppen 1 bis 6 – § 55 HOAI, LP 1 bis 9,
— Los 04: Freianlagenplanung – § 39 HOAI, LP 1 bis 9.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise, d. h. zunächst für die Leistungsphase 1 und 4 (Abweichend = Los 1: LP 3+4). Weitere Leistungsphasen können stufenweise beauftragt werden.
Das Vergabeverfahren wurde durch Bekanntmachung europaweit öffentlich bekannt gemacht. An die Bekanntmachung schließt sich für jedes Los separat ein Teilnahmewettbewerb an. Die Teilnahmeanträge werden sodann ausgewertet, ggf. werden Angaben/Unterlagen nachgefordert und es wird anhand der Eignungsmatrix eine Rangfolge der Teilnahmeanträge erstellt.
Der Auftraggeber wird sodann die besten 5 Bewerber zur Abgabe eines Angebotes auffordern. Erfüllen mehrere Bewerber die Anforderungen und ist die Bewerberzahl auch nach einer objektiven Auswahl entsprechend der zugrunde gelegten Eignungskriterien über 5, wird die Auswahl per Losentscheid getroffen (vgl. § 75 Abs. 6 VgV). Über die Angebote wird sodann mit den Bietern verhandelt und sie werden anschließend zur Abgabe eines letztverbindlichen Angebotes aufgefordert. Der Auftraggeber erteilt den Zuschlag auf das anhand der Zuschlagsmatrix ermittelte, wirtschaftlichste Angebot.
Bekanntmachungs-ID: CXP9Y0ADEG0
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Quelle: OJS 2018/S 246-565292 (2018-12-19)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-12-19) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Erweiterung Kindertagesstätte Regenbogen Schönwalde – Los 03
14 VP 03/18
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 45746.33 💰
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Erweiterung Kindertagesstätte Regenbogen in Schönwalde Hauptstr. 47 15910 Schönwald”
Auftragsvergabe
Los-Identifikationsnummer: 03
Titel: Technische Ausstattung § 55 HOAI
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: BWE Ingeniergesellschaft mbH
Postort: Mittenwalde
Region: Dahme-Spreewald🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 45746.33 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 46190.47 💰
“Das vorliegende Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnamewettbewerb gemäß § 17 Abs. 1 VgV durchgeführt. Das Verfahren unterteilt...”
Das vorliegende Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnamewettbewerb gemäß § 17 Abs. 1 VgV durchgeführt. Das Verfahren unterteilt sich in 4 Fachlose:
— Los 01: Objektplanung – § 34 HOAI, LP 3 bis 9,
— Los 02: Tragwerksplanung – § 51 HOAI, LP 1 bis 9,
— Los 03: Technischen Ausrüstung, Anlagengruppen 1 bis 6 - § 55 HOAI, LP 1 bis 9,
— Los 04: Freianlagenplanung – § 39 HOAI, LP 1 bis 9.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise, d. h. zunächst für die Leistungsphase 1 und 4 (Abweichend = Los 1: LP 3+4). Weitere Leistungsphasen können stufenweise beauftragt werden.
Das Vergabeverfahren wurde durch Bekanntmachung europaweit öffentlich bekannt gemacht. An die Bekanntmachung schließt sich für jedes Los separat ein Teilnahmewettbewerb an. Die Teilnahmeanträge werden sodann ausgewertet, ggf. werden Angaben/Unterlagen nachgefordert und es wird anhand der Eignungsmatrix eine Rangfolge der Teilnahmeanträge erstellt.
Der Auftraggeber wird sodann die besten fünf Bewerber zur Abgabe eines Angebotes auffordern. Erfüllen mehrere Bewerber die Anforderungen und ist die Bewerberzahl auch nach einer objektiven Auswahl entsprechend der zugrunde gelegten Eignungskriterien über fünf, wird die Auswahl per Losentscheid getroffen (vgl. § 75 Abs. 6 VgV). Über die Angebote wird sodann mit den Bietern verhandelt und sie werden anschließend zur Abgabe eines letztverbindlichen Angebotes aufgefordert. Der Auftraggeber erteilt den Zuschlag auf das anhand der Zuschlagsmatrix ermittelte, wirtschaftlichste Angebot.
Bekanntmachungs-ID: CXP9Y0ADEG9
Mehr anzeigen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Für die Einlegung von Rechtsbehelfen besteht eine Antragsfrist von 15 Kalendertagen nach Eingang der Nichtabhilfemitteilung. Es gelten insbesondere die...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Für die Einlegung von Rechtsbehelfen besteht eine Antragsfrist von 15 Kalendertagen nach Eingang der Nichtabhilfemitteilung. Es gelten insbesondere die folgenden Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB):
§ 134 GWB Informations- und Wartepflicht
(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist;
(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an;
(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse, insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft, berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte.
§ 160 Einleitung, Antrag.
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Quelle: OJS 2018/S 246-565295 (2018-12-19)