Hilfsmittel – Vertrag nicht Wiedereinsatz | BAHN-BKK | Öffentliches Auftragswesen in Deutschland

Datum	Dokument
2018-01-15	Auftragsbekanntmachung
2018-03-20	Ergänzende Angaben
2018-12-13	Auftragsbekanntmachung
2019-04-01	Ergänzende Angaben
2021-05-11	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2018-01-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Medizinische Hilfsmittel
Referenznummer: 2018-1
Kurze Beschreibung:

Gegenstand der Veröffentlichung ist der Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem fünften Gesetzbuch (SGB V). Der Vertrag sowie die Anlagen können zu jedem Zeitpunkt abgeschlossen werden, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind. Weitergehende bzw. etwaige weitere Rechte der Leistungserbringer bleiben hiervon unberührt.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Medizinische Hilfsmittel 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Bahn-bkk
Postanschrift: Franklinstraße 54
Postleitzahl: 60486
Postort: Frankfurt am Main
Kontakt
Internetadresse: http://www.bahn-bkk.de/hilfsmittelpartner 🌏
E-Mail: sani2018@bahn-bkk.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Center/notice/CXP4Y4HYLAS 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-01-15 📅
Einreichungsfrist: 2020-03-01 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-01-17 📅
Datum des Beginns: 2018-04-01 📅
Datum des Endes: 2020-03-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 011-020264
ABl. S-Ausgabe: 11
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y4HYLAS

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gegenstand der Veröffentlichung ist der Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem fünften Gesetzbuch (SGB V).

Der Vertrag sowie die Anlagen können zu jedem Zeitpunkt abgeschlossen werden, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind. Weitergehende bzw. etwaige weitere Rechte der Leistungserbringer bleiben hiervon unberührt.

Gegenstand der Veröffentlichung ist der Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem fünften Sozialgesetzbuch (SGB V).

Der Vertrag sowie die Anlagen können zu jedem Zeitpunkt abgeschlossen werden, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.

Weitergehende bzw. etwaige weitere Rechte der Leistungserbringer bleiben hiervon unberührt.

Gegenstand dieses Vertrages ist die wohnortnahe Versorgung der Kunden der BAHN-BKK mit Hilfsmitteln durch persönliche Beratung und Betreuung und Abgabe der Hilfsmittel in eigenen Geschäftsräumen. Eine Auslieferung der Hilfsmittel an die Versicherten der BAHN-BKK durch eigenes, zur Beratung in Hilfsmittelfragen berechtigtes und befähigtes Personal ist auch nach diesem Vertrag ohne weitere Vorgaben statthaft.

Es wurden folgende Anlagen aktualisiert:

PG 03 – Pauschale zur enteralen Ernährung,

PG 09 – Elektrostimulationstherapie- Pauschale,

PG 12 – Pauschale für Tracheostoma,

PG 15 – Inkontinenzhilfen- Pauschale,

PG 29 – Stomapauschale.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Gegenstand der Veröffentlichung ist der Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem fünften Sozialgesetzbuch (SGB V).

Interessierte Leistungserbringer finden die Vertragsunterlagen unter:

www.bahn-bkk.de/hilfsmittelpartner

Voraussetzung für den Abschluss des Vertrages ist, dass der Leistungserbringer entweder die Beitrittserklärung unterzeichnet oder den Vertrag und die Anlagen anerkennt, indem der Leistungserbringer die Leistungen nach Maßgabe dieses Vertrages bewirkt oder abrechnet.

Mit jedem Leistungserbringer, der die Teilnahmevoraussetzungen erfüllt, wird ein Vertrag abgeschlossen.

Gegenstand dieses Vertrages ist die wohnortnahe Versorgung der Kunden der BAHN-BKK mit Hilfsmitteln durch persönliche Beratung und Betreuung und Abgabe der Hilfsmittel in eigenen Geschäftsräumen. Eine Auslieferung der Hilfsmittel an die Versicherten der BAHN-BKK durch eigenes, zur Beratung in Hilfsmittelfragen berechtigtes und befähigtes Personal ist auch nach diesem Vertrag ohne weitere Vorgaben statthaft.

Der Abschluss bzw. Beitritt zu dem Vertrag ist jederzeit, das heißt auch nach dem 1.4.2018, möglich. Die Vertragslaufzeit endet am 31.3.2020.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Dieser Vertrag setzt die Präqualifizierung nach den „Empfehlungen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen gemäß § 126 Abs. 1 Satz 3 SGB V für eine einheitliche Anwendung der Zulassungsbedingungen nach § 126 Abs. 1 SGB V für Leistungserbringer von Hilfsmitteln“ voraus.

Auf der Grundlage der Information des Spitzenverbands Bund gemäß § 126 Absatz 1a Satz 8 SGB V wird zukünftig die Präqualifizierungen der am Vertrag teilnehmenden Leistungserbringer bei jedem Versorgungsvorgang automatisch geprüft. Ein gesonderter Nachweis der Präqualifizierung gegenüber der BAHN-BKK ist folglich zukünftig nicht mehr erforderlich.

Verfahren
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Datum der Angebotseröffnung: 2020-03-01 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: www.bahn-bkk.de/hilfsmittelpartner 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Center/notice/CXP4Y4HYLAS 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Quelle: OJS 2018/S 011-020264 (2018-01-15)

Ergänzende Angaben (2018-03-20)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gegenstand der Veröffentlichung ist der Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem Fünften Gesetzbuch (SGB V). Der Vertrag sowie die Anlagen können zu jedem Zeitpunkt abgeschlossen werden, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind. Weitergehende bzw. etwaige weitere Rechte der Leistungserbringer bleiben hiervon unberührt.

Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Postort: Frankfurt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-03-20 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-03-22 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 057-125987
Verweist auf Bekanntmachung: 2018/S 011-020264
ABl. S-Ausgabe: 57
Zusätzliche Informationen

Die Vertragsunterlagen wurden redaktionell und inhaltlich angepasst. Die aktualisierten Unterlagen finden Sie ab dem 3. April auf unserer Homepage:www.bahn-bkk.de/hilfsmittelpartner Insbesondere folgende Anpassungen wurden vorgenommen: — Konkretisierung der Definition des Versandhandels, — Flexibilisierung und Vereinfachung des Genehmigungs- und Abrechnungsverfahrens, — Übertragungsfehler bei den Pauschalen für enterale Ernährung und Tracheostoma wurden korrigiert, — Konkretisierung der Qualitätsanforderungen der Versorgung.Bitte beachten Sie, dass diese Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und nur stichwortartig erfolgt. Die genauen Änderungen ergeben sich aus den Unterlagen, die zunächst im Änderungsmodus einsehbar sind.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gegenstand der Veröffentlichung ist der Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem Fünften Gesetzbuch (SGB V).

Quelle: OJS 2018/S 057-125987 (2018-03-20)

Auftragsbekanntmachung (2018-12-13)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Referenznummer: 2018-2
Kurze Beschreibung:

Gegenstand der Veröffentlichung ist die Aktualisierung von Anlagen zum Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem Fünften Gesetzbuch (SGB V). Der Vertrag sowie die Anlagen können zu jedem Zeitpunkt abgeschlossen werden, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind. Weitergehende bzw. etwaige weitere Rechte der Leistungserbringer bleiben hiervon unberührt.

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y4HYGDZ/documents 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-12-13 📅
Einreichungsfrist: 2024-12-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-12-18 📅
Datum des Beginns: 2019-03-01 📅
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 243-554582
Verweist auf Bekanntmachung: 2018/S 057-125987
ABl. S-Ausgabe: 243
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y4HYGDZ

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gegenstand der Veröffentlichung ist die Aktualisierung von Anlagen zum Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem Fünften Gesetzbuch (SGB V).

Gegenstand der Veröffentlichung ist die Aktualisierung der Anlagen zum Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V).

Gegenstand dieses Vertrages ist die wohnortnahe Versorgung der Versicherten der Bahn-BKK mit Hilfsmitteln durch persönliche Beratung und Betreuung und Abgabe der Hilfsmittel in eigenen Geschäftsräumen bzw. am Aufenthaltsort des Versicherten. Eine Auslieferung der Hilfsmittel an die Versicherten der Bahn-BKK durch eigenes, zur Beratung in Hilfsmittelfragen berechtigtes und befähigtes Personal ist auch nach diesem Vertrag ohne weitere Vorgaben statthaft.

— PG 14 – Inhalations- u. Atemtherapie (Anlage 13),

— PG 14 – Schlafbezogene Atemstörungen CPAP u. Spezialgeräte (Anlage 13 a).

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Gegenstand der Veröffentlichung ist die Aktualisierung der Anlagen zum Hilfsmittelvertrag über die Versorgung der Versicherten mit nicht zum Wiedereinsatz bestimmten Hilfsmitteln nach dem Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V).

Gegenstand dieses Vertrages ist die wohnortnahe Versorgung der Kunden der Bahn-BKK mit Hilfsmitteln durch persönliche Beratung und Betreuung und Abgabe der Hilfsmittel in eigenen Geschäftsräumen bzw. am Aufenthaltsort des Versicherten. Eine Auslieferung der Hilfsmittel an die Versicherten der Bahn-BKK durch eigenes, zur Beratung in Hilfsmittelfragen berechtigtes und befähigtes Personal ist auch nach diesem Vertrag ohne weitere Vorgaben statthaft.

Der Abschluss bzw. Beitritt zu dem Vertrag ist jederzeit, das heißt auch nach dem 1.3.2019, möglich. Die Vertragslaufzeit endet am 31.12.2024.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Dieser Vertrag setzt die Präqualifizierung nach den „Empfehlungen des Spitzenverband Bund der Krankenkassen gemäß § 126 Abs. 1 Satz 3 SGB V für eine einheitliche Anwendung der Zulassungsbedingungen nach § 126 Abs. 1 SGB V für Leistungserbringer von Hilfsmitteln“ voraus.

Auf der Grundlage der Information des Spitzenverbands Bund gemäß § 126 Absatz 1a Satz 8 SGB V wird zukünftig die Präqualifizierungen der am Vertrag teilnehmenden Leistungserbringer bei jedem Versorgungsvorgang automatisch geprüft. Ein gesonderter Nachweis der Präqualifizierung gegenüber der Bahn-BKK ist nicht erforderlich.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Datum der Angebotseröffnung: 2024-12-31 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y4HYGDZ/documents 🌏
Postort: Frankfurt
Quelle: OJS 2018/S 243-554582 (2018-12-13)

Ergänzende Angaben (2019-04-01)
Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-04-01 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-04-05 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 068-159608
Verweist auf Bekanntmachung: 2018/S 243-554582
ABl. S-Ausgabe: 68
Zusätzliche Informationen

Die Anlagen wurden angepasst. Die Anlagen 13 und 13a wurden inhaltlich angepasst (Preise und Verfahrensbestimmungen). Die genauen Änderungen ergeben sich aus den Unterlagen. Die Anlagen treten zum 1.6.2019 in Kraft. Die aktualisierten Unterlagen finden Sie auf unserer Homepage: www.bahn-bkk.de/hilfsmittelpartner

Quelle: OJS 2019/S 068-159608 (2019-04-01)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-05-11)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: BAHN-BKK Zentrale, Referat Verträge
Postanschrift: Franklinstr. 54
Kontakt
Internetadresse: http://www.bahn-bkk.de 🌏
Fax: +49 697707885338 📠

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-05-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-05-14 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 093-242423
ABl. S-Ausgabe: 93
Zusätzliche Informationen

Da es sich um ein Open-House Verfahren handelt, gibt es keinen Ausschreibungsgewinner. Dem Vertrag sowie den Anlagen konnte zu jedem Zeitpunkt beigetreten werden, sofern die Voraussetzungen der Versorgung erfüllt waren. Jeder Leistungserbringer war berechtigt am Vertrag teilzunehmen, wonach es keine Auswahlentscheidung gab.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Gegenstand dieses Vertrages war die wohnortnahe Versorgung der Kunden der BAHN-BKK mit Hilfsmitteln durch persönliche Beratung und Betreuung und Abgabe der Hilfsmittel in eigenen Geschäftsräumen. Eine Auslieferung der Hilfsmittel an die Versicherten der BAHN-BKK durch eigenes, zur Beratung in Hilfsmittelfragen berechtigtes und befähigtes Personal ist auch nach diesem Vertrag ohne weitere Vorgaben statthaft.

— PG 03 – Pauschale zur enteralen Ernährung,

— PG 09 – Elektrostimulationstherapie- Pauschale,

— PG 12 – Pauschale für Tracheostoma,

— PG 15 – Inkontinenzhilfen- Pauschale,

— PG 29 – Stomapauschale.

Zusätzliche Informationen:

Da es sich um ein Open-House Verfahren handelt, gibt es keinen Ausschreibungsgewinner. Dem Vertrag sowie den Anlagen konnte zu jedem Zeitpunkt beigetreten werden, sofern die Voraussetzungen der Versorgung erfüllt waren. Jeder Leistungserbringer war berechtigt am Vertrag teilzunehmen, wonach es keine Auswahlentscheidung gab.

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt
Qualitätskriterium (Gewichtung): 0
Preis (Gewichtung): 0

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: BAHN-BKK Zentrale – Referat Verträge

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: o
Postort: o
Quelle: OJS 2021/S 093-242423 (2021-05-11)