Der Auftraggeber beabsichtigt, in den Teilgebieten der folgenden im Landkreis Vechta gelegenen Städte und Gemeinden: Damme, Neuenkirchen-Vörden, Holdorf, Steinfeld, Dinklage, Lohne, Vechta, Bakum, Goldenstedt und Visbek flächendeckend FTTB Breitbandanschlüsse mit einem Netz der nächsten Generation (NGA-Netz) zu realisieren. Für die Errichtung des passiven Netzes wird eine Einarbeitung in das Projekt, sowie eine Genehmigungs- und Ausführungsplanung benötigt, außerdem soll das Planungsbüro ggf. die spätere Bauausführung als optionale Leistung überwachen. Beauftragt wird die Einarbeitung in das Förderprojekt/Strukturplanung; darüber hinaus orientieren sich die zu beauftragenden Leistungen maßgeblich an den Leistungsphasen 4 – 9 HOAI.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2018-09-04.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2018-08-02.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Auftragsbekanntmachung (2018-08-02) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name:
“Eigenbetrieb des Landkreises Vechta "Breitbandinitiative Landkreis Vechta", c/o Landkreis Vechta”
Postanschrift: Ravensberger Straße 20
Postort: Vechta
Postleitzahl: 49377
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Wirtschaftsrat Recht
Telefon: +49 4037669-210📞
E-Mail: g.woitag@wr-recht.de📧
Fax: +49 4037669-222 📠
Region: Vechta🏙️
URL: http://www.landkreis-vechta.de🌏 Kommunikation
Dokumente URL: https://www.landkreis-vechta.de/wirtschaft-und-arbeit/breitband/ausschreibung.html🌏 Kommunikation (Beteiligung)
Name: Wirtschaftsrat Recht Bremer Woitag Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Postanschrift: Bleichenbrücke 11
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 20354
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Herr Gerrit Woitag, LL.M.
Telefon: +49 4037669-210📞
E-Mail: g.woitag@wr-recht.de📧
Fax: +49 4037669-222 📠
Region: Hamburg🏙️
URL: http://www.wr-recht.de🌏 Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere Art: Eigenbetrieb
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Planung eines flächendeckenden, passiven FTTB Breitbandnetzes in den Gebieten des Landkreises Vechta gemäß Ziffer II.1.4).”
Produkte/Dienstleistungen: Technische Planungsleistungen im Tief- und Hochbau📦
Kurze Beschreibung:
“Der Auftraggeber beabsichtigt, in den Teilgebieten der folgenden im Landkreis Vechta gelegenen Städte und Gemeinden: Damme, Neuenkirchen-Vörden, Holdorf,...”
Kurze Beschreibung
Der Auftraggeber beabsichtigt, in den Teilgebieten der folgenden im Landkreis Vechta gelegenen Städte und Gemeinden: Damme, Neuenkirchen-Vörden, Holdorf, Steinfeld, Dinklage, Lohne, Vechta, Bakum, Goldenstedt und Visbek flächendeckend FTTB Breitbandanschlüsse mit einem Netz der nächsten Generation (NGA-Netz) zu realisieren. Für die Errichtung des passiven Netzes wird eine Einarbeitung in das Projekt, sowie eine Genehmigungs- und Ausführungsplanung benötigt, außerdem soll das Planungsbüro ggf. die spätere Bauausführung als optionale Leistung überwachen. Beauftragt wird die Einarbeitung in das Förderprojekt/Strukturplanung; darüber hinaus orientieren sich die zu beauftragenden Leistungen maßgeblich an den Leistungsphasen 4 – 9 HOAI.
1️⃣
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Baukostenberechnung im Tief- und Hochbau📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Technische Planungsleistungen im Tief- und Hochbau📦
Ort der Leistung: Vechta🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Landkreis Vechta.
Beschreibung der Beschaffung:
“Der Auftraggeber beabsichtigt, eine möglichst flächendeckende Versorgung der betroffenen, unterversorgten Bedarfsstellen mit hochleistungsfähigen FTTB...”
Beschreibung der Beschaffung
Der Auftraggeber beabsichtigt, eine möglichst flächendeckende Versorgung der betroffenen, unterversorgten Bedarfsstellen mit hochleistungsfähigen FTTB Breitbandanschlüssen und den Aufbau von Netzen der nächsten Generation (Next Generation Access – NGA-Netze) zu realisieren. Ziel der Beschaffung ist es, in den betroffenen Gebieten möglichst flächendeckend eine hochleistungsfähige FTTB-Infrastruktur zu realisieren. Beauftragt wird die Einarbeitung in das Förderprojekt/Strukturplanung; darüber hinaus orientieren sich die zu beauftragenden Leistungen maßgeblich an den Leistungsphasen 4 – 9 HOAI. Die Leistungsphasen 8 und 9 sind optional anzubieten und werden bei der Bewertung der Angebote berücksichtigt. Der Auftraggeber entscheidet zu einem späteren Zeitpunkt über die Beauftragung dieser Leistungsbestandteile (LPH 8-9 HOAI). Es ist deshalb von einer stufenweisen Vergabe auszugehen.
Die Beauftragung erfolgt insbesondere unter Beachtung der folgenden Vorgaben:
— Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013 / C 25 / 01) vom 26.1.2013 bzw. der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung.
Des Weiteren beabsichtigt der Auftraggeber für den Auftragsgegenstand und den späteren Netzausbau sowohl Fördermittel des Bundes als auch des Landes Niedersachsen in Anspruch zu nehmen. Die Förderung durch den Bund erfolgt auf Grundlage der Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland vom 22.10.2015 in der jeweils gültigen Fassung. Die Förderung seitens des Landes erfolgt auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Breitbandausbaus in Niedersachsen aus Mitteln der digitalen Dividende II vom 16.3.2016 –RL Breitbandausbau NI).
Der Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Auftraggeber vom 21.3.2017 mit den Nebenbestimmungen, insbesondere die GIS-Nebenbestimmungen in der Version 3.1 vom 1.11.2016, das einheitliche Materialkonzept 4.1 vom 9.4.2016 sowie die Vorgaben für die Dimensionierung passiver Infrastruktur im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus vom 1.11.2016 werden Grundlage der Beauftragung und sind zu beachten.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 39
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Die Leistungsphasen 8 und 9 sind optional anzubieten und werden bei der Bewertung der Angebote berücksichtigt.”
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“— Auszug aus dem Handelsregister, der nicht älter als 3 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ist,
— Eigenerklärung über das...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
— Auszug aus dem Handelsregister, der nicht älter als 3 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ist,
— Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 123 und § 124 GWG bzw. im Falle des Vorliegens von Ausschlussgründen Eigenerklärung, ob und welche Maßnahmen des Bewerbers zur Selbstreinigung nach § 125 GWB getroffen wurden (bereitgestelltes Formular).
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Vorlage einer entsprechenden Bankauskunft / Bankerklärung, die nicht älter als 3 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ist,
—...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— Vorlage einer entsprechenden Bankauskunft / Bankerklärung, die nicht älter als 3 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ist,
— Vorlage einer Bonitätsauskunft (z.B. Creditreform oder entsprechend)
— Vorlage eines handelsrechtlichen Jahresabschlusses des Unternehmens für das Jahr 2017, sofern bereits vorliegend; andernfalls für das Jahr 2016, sofern das Unternehmen bereits seit dieser Zeit besteht,
— Erklärung über den Umsatz bezüglich der entsprechenden Dienstleistungen in den letzten 3 Geschäftsjahren, sofern das Unternehmen bereits seit dieser Zeit besteht; andernfalls Erklärung über den Umsatz des Unternehmens bezüglich der entsprechenden Dienstleistungen seit Bestehen des Unternehmen (Mindestjahresumsatz im letzten Geschäftsjahr: 1 000 000 EUR) (bereitgestelltes Formular).
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Vorlage einer Liste der wesentlichen in den letzten 3 Jahren erbrachten Leistungen bei Referenzprojekten von bereits durchgeführten FTTB...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— Vorlage einer Liste der wesentlichen in den letzten 3 Jahren erbrachten Leistungen bei Referenzprojekten von bereits durchgeführten FTTB Netzausbauprojekten bzgl. der Netzplanung und Bauüberwachung mit Angabe des Leistungszeitraums, des ungefähren Auftragswertes und der Art der Leistung. Sofern das Unternehmen noch keine 3 Jahre besteht, entsprechende Referenzen seit Bestehen des Unternehmens (Mindestvoraussetzung sind 2 mit diesem Auftrag vergleichbare Referenzen),
— Vorlage der Beschreibung der technischen Ausrüstung (Betriebsausstattung) sowie fachliche Qualifikation der für das Projekt verantwortlichen und handelnden Personen (Mindestvoraussetzung: 1 verantwortlicher Mitarbeiter mit der Qualifikation eines Ingenieurs (oder entsprechend)),
— Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung für Ingenieure (oder entsprechend). Mindestversicherungssumme: 1 500 000,00 EUR für Personenschäden, 500 000,00 EUR für Sach-und Vermögensschäden (soweit die aktuellen Deckungssummen niedriger sind, genügt die Erklärung des Bieters, dass eine Erhöhung auf die geforderte Deckungssumme im Zuschlagsfall erfolgt. Der Auftraggeber kann vor Zuschlagserteilung einen Nachweis der Versicherungsdeckung in der geforderten Höhe verlangen),
— Vorlage der Beschreibung der Maßnahmen des Unternehmens zur Gewährleistung der Qualität,
— Auflistung, welche Leistungen mit eigenem Personal, im eigenem Hause und welche Leistungen mit Hilfe von Nachunternehmer ausgeführt werden.
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Informationen über die Reduzierung der Anzahl von Lösungen oder Angeboten während der Verhandlungen oder des Dialogs
Rückgriff auf ein gestaffeltes Verfahren, um die Zahl der zu erörternden Lösungen oder zu verhandelnden Angebote schrittweise zu verringern
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2018-09-04
12:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
“Bei Inanspruchnahme von Subunternehmen oder Bildung von Bietergemeinschaften sind die beteiligten Unternehmen zu benennen und die entsprechenden Erklärungen...”
Bei Inanspruchnahme von Subunternehmen oder Bildung von Bietergemeinschaften sind die beteiligten Unternehmen zu benennen und die entsprechenden Erklärungen gem. Abschnitt III) abzugeben. Bietergemeinschaften haften gesamtschuldnerisch. Zusätzlich ist bei Vorliegen von Bietergemeinschaften die „Erklärung der Bietergemeinschaft“ (bereitgestelltes Formular) abzugeben. Bei Einsatz von Nachunternehmern ist das Formblatt „Erklärung bei Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer“ (bereitgestelltes Formular) sowie das Formblatt "Erklärung bei Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer" (bereitgestelltes Formular) einzureichen. Weiterhin ist die "Erklärung zur Kenntnisnahme der Zuwendungsvoraussetzungen und Nebenbestimmungen" (bereitgestelltes Formular) einzureichen.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name:
“Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr”
Postanschrift: Auf der Hude 2
Postort: Lüneburg
Postleitzahl: 21339
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de📧
Fax: +49 4131152943 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Ҥ 160 GWB:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt;
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
4) Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
§ 161 GWB:
(1) Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangsbevollmächtigten im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu benennen.
(2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten benennen.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name:
“Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr”
Postanschrift: Auf der Hude 2
Postort: Lüneburg
Postleitzahl: 21339
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de📧
Fax: +49 4131152943 📠
Quelle: OJS 2018/S 150-344526 (2018-08-02)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-08-01) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name:
“Eigenbetrieb des Landkreises Vechta „Breitbandinitiative Landkreis Vechta", c/o Landkreis Vechta”
Kontaktperson: Wirtschaftsrat Recht Bremer Woitag Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Telefon: +49 37669-210📞
Fax: +49 37669-222 📠
URL: http://landkreis-vechta.de🌏
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Planung eines flächendeckenden, passiven FTTB Breitbandnetzes in den Gebieten des Landkreises Vechta
2018/S 150-344526”
Kurze Beschreibung:
“Der Auftraggeber beabsichtigt, in den Teilgebieten der folgenden im Landkreis Vechta gelegenen Städte und Gemeinden: Damme, Neuenkirchen-Vörden, Holdorf,...”
Kurze Beschreibung
Der Auftraggeber beabsichtigt, in den Teilgebieten der folgenden im Landkreis Vechta gelegenen Städte und Gemeinden: Damme, Neuenkirchen-Vörden, Holdorf, Steinfeld, Dinklage, Lohne, Vechta, Bakum, Goldenstedt und Visbek flächendeckend FTTB Breitbandanschlüsse mit einem Netz der nächsten Generation (NGANetz) zu realisieren. Für die Errichtung des passiven Netzes wird eine Einarbeitung in das Projekt, sowie eine Genehmigungs- und Ausführungsplanung benötigt, außerdem soll das Planungsbüro ggf. die spätere Bauausführung als optionale Leistung überwachen. Beauftragt wird die Einarbeitung in das Förderprojekt/ Strukturplanung; darüber hinaus orientieren sich die zu beauftragenden Leistungen maßgeblich an den Leistungsphasen 4 – 9 HOAI.
Mehr anzeigen
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 3697162.20 💰
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Landkreis Vechta
Beschreibung der Beschaffung:
“Der Auftraggeber beabsichtigt, eine möglichst flächendeckende Versorgung der betroffenen, unterversorgten Bedarfsstellen mit hochleistungsfähigen FTTB...”
Beschreibung der Beschaffung
Der Auftraggeber beabsichtigt, eine möglichst flächendeckende Versorgung der betroffenen, unterversorgten Bedarfsstellen mit hochleistungsfähigen FTTB Breitbandanschlüssen und den Aufbau von Netzen der nächsten Generation (Next Generation Access – NGA-Netze) zu realisieren. Ziel der Beschaffung ist es, in den betroffenen Gebieten möglichst flächendeckend eine hochleistungsfähige FTTB-Infrastruktur zu realisieren. Beauftragt wird die Einarbeitung in das Förderprojekt/Strukturplanung; darüber hinaus orientieren sich die zu beauftragenden Leistungen maßgeblich an den Leistungsphasen 4 – 9 HOAI. Die Leistungsphasen 8 und 9 sind optional anzubieten und werden bei der Bewertung der Angebote berücksichtigt. Der Auftraggeber entscheidet zu einem späteren Zeitpunkt über die Beauftragung dieser Leistungsbestandteile (LPH 8-9 HOAI). Es ist deshalb von einer stufenweisen Vergabe auszugehen. Die Beauftragung erfolgt insbesondere unter Beachtung der folgenden Vorgaben:
— Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau (2013/C 25/01) vom 26.1.2013 bzw. der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)Breitbandversorgung. Des Weiteren beabsichtigt der Auftraggeber für den Auftragsgegenstand und den späteren Netzausbau sowohl Fördermittel des Bundes als auch des Landes Niedersachsen in Anspruch zu nehmen. Die Förderung durch den Bund erfolgt auf Grundlage der Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland vom 22.10.2015 in der jeweils gültigen Fassung. Die Förderung seitens des Landes erfolgt auf Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Breitbandausbaus in Niedersachsen aus Mitteln der digitalen Dividende II vom 16.3.2016 –RL Breitbandausbau NI).
Der Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Auftraggeber vom 21.3.2017 mit den Nebenbestimmungen, insbesondere die GIS-Nebenbestimmungen in der Version 3.1 vom 1.11.2016, das einheitliche Materialkonzept 4.1 vom 9.4.2016 sowie die Vorgaben für die Dimensionierung passiver Infrastruktur im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus vom 1.11.2016 werden Grundlage der Beauftragung und sind zu beachten.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung):
“Ausführungsfristen für die zu erbringenden Planungsleistungen bis zur endgültigen und finalen Vorlage der Bauausschreibung gem. LPH 6 (Angabe in Wochen)”
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Gesamtkonzept für die Ausführung der zu erbringenden Leistungen
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Überzeugungskraft des Angebotes (Inhalt, Strukturierung, Nachvollziehbarkeit)
Kostenkriterium (Name): Honorar/Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 40
Informationen über Optionen
Beschreibung der Optionen:
“Die Leistungsphasen 8 und 9 sind optional anzubieten und wurden bei der Bewertung der Angebote berücksichtigt.”
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2018/S 150-344526
Auftragsvergabe
1️⃣
Titel:
“Planung eines flächendeckenden, passiven FTTB Breitbandnetzes in den Gebieten des Landkreises Vechta”
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-06-24 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 5
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: BIB Tech GmbH
Postanschrift: Hans-Sachs-Straße 14
Postort: Rodenberg
Postleitzahl: 31552
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Schaumburg🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 3697162.20 💰
Ergänzende Informationen Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name:
“Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr”
Postort: Lüneburg
Land: Deutschland 🇩🇪 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Ҥ 160 GWB:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden; 4) Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
§ 161 GWB:
(1) Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangs bevollmächtigten im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu benennen,
(2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten benennen.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2019/S 150-370532 (2019-08-01)