Lieferung von Produkten zur Stomatherapie (klinischer Sachbedarf), Zubehör (Hautschutz, Hautpflege, Gürtel), Fäkalkollektoren und Produkten zur Stuhldrainage (klinischer Sachbedarf)
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2018-10-26.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2018-09-25.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Produkten zur Stomatherapie
Produkte/Dienstleistungen: Ausrüstung für Stomatologie📦
Kurze Beschreibung:
“Lieferung von Produkten zur Stomatherapie (klinischer Sachbedarf), Zubehör (Hautschutz, Hautpflege, Gürtel), Fäkalkollektoren und Produkten zur...”
Kurze Beschreibung
Lieferung von Produkten zur Stomatherapie (klinischer Sachbedarf), Zubehör (Hautschutz, Hautpflege, Gürtel), Fäkalkollektoren und Produkten zur Stuhldrainage (klinischer Sachbedarf)
Mehr anzeigen Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
Umfang der Beschaffung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, Aufträge zu vergeben, die folgende Lose oder Gruppen von Losen umfassen: Lose 1 (Klinische Stomatherapie) und 2 (Hautschutz, Hautpflege, Gürtel)
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Klinische Stomatherapie
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Inkontinenzsätze📦
Ort der Leistung: München, Landkreis🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Gemäß Liste der Kooperationspartner-Krankenhäuser in den Vergabeunterlagen
Beschreibung der Beschaffung:
“Produkte zur postoperativen Versorgung und High Output Drainagen/Tag-Drainagen, zur einteiligen Versorgung, zur zweiteiligen Versorgung (Rastring-Kopplung)...”
Beschreibung der Beschaffung
Produkte zur postoperativen Versorgung und High Output Drainagen/Tag-Drainagen, zur einteiligen Versorgung, zur zweiteiligen Versorgung (Rastring-Kopplung) sowie zur zweiteiligen Versorgung (Haft-Kopplung)
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 36
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen: Verlängerungsoption um 1 Jahr
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Hautschutz, Hautpflege, Gürtel
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Gürtel, verstellbar, elastisch sowie Hautschutzringe, -streifen, -platten, -paste”
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Fäkalkollektoren
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Fäkalkollektor (Tragezeit 1 Tag)
4️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Klinische Stuhldrainage
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Stuhldrainagesystem (unsteril) nebst Zubehör
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Auszug aus dem Berufs- oder Handelsregister oder einem vergleichbaren Register (nicht älter als 6 Monate)” Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1) Eigenerklärung über den Gesamtumsatz in den letzten 3 Geschäftsjahren (grds. 2015, 2016, 2017);
2) Eigenerklärung über den Umsatz mit den...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
1) Eigenerklärung über den Gesamtumsatz in den letzten 3 Geschäftsjahren (grds. 2015, 2016, 2017);
2) Eigenerklärung über den Umsatz mit den ausgeschriebenen Produkten in den letzten 3 Geschäftsjahren (grds. 2015, 2016, 2017);
3) Erklärung, dass im Auftragsfall eine Haftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme für Sach- und Personenschäden in Höhe von 10,0 Mio. EUR pro Schadensfall besteht oder abgeschlossen wird.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1) Referenzen über vergleichbare früher ausgeführte Lieferaufträge in Form einer Liste der in den letzten 3 Jahren erbrachten Lieferleistungen mit Angabe...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
1) Referenzen über vergleichbare früher ausgeführte Lieferaufträge in Form einer Liste der in den letzten 3 Jahren erbrachten Lieferleistungen mit Angabe des Wertes, des Lieferzeitpunkts sowie des öffentlichen oder privaten Empfängers (grundsätzlich ein Krankenhaus, ein Klinikum oder eine ähnliche Einrichtung sowie als Vertragspartner einer Einkaufsgesellschaft im Krankenhausbereich);
2) Benennung von festangestellten Medizinprodukteberater/innen, Beratungsleistungen erbringen sollen und die den Berufsabschluss einer examinierten Krankenschwester / eines examinierten Krankenpflegers oder einen vergleichbaren Abschluss besitzen und eine 3-jährige Berufserfahrung haben; der Bieter muss von diesen festangestellten Medizinprodukteberater/innen jeweils mindestens 2 Berater/innen benennen, die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung in jedem Bundesland, in dem sich eine an der Ausschreibung teilnehmende Einrichtung des SANA Klinik Einkaufverbundes befindet, innerhalb von 24 Stunden nach Aufforderung des jeweiligen Krankenhauses vor Ort einsetzen kann;
3) Beschreibung der technischen Ausrüstung und der Maßnahmen zur Qualitätssicherung;
4) Angabe des Lieferkettenmanagement- und -überwachungssystems, das dem Unternehmen zur Vertragserfüllung zur Verfügung steht;
5) Angabe der Umweltmanagementmaßnahmen, die das Unternehmen während der Auftragsausführung anwendet und
6) Erklärung zur jährlichen Beschäftigtenzahl des Unternehmens und zur Zahl seiner Führungskräfte in den letzten 3 Jahren (grds. 2015, 2016, 2017).
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Zu 1. Die Mindestzahl der vorzulegenden Referenzen beträgt 5. Als vergleichbar werden solche Referenzen angesehen, die erkennen lassen, dass der Lieferant...”
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)
Zu 1. Die Mindestzahl der vorzulegenden Referenzen beträgt 5. Als vergleichbar werden solche Referenzen angesehen, die erkennen lassen, dass der Lieferant bzw. Hersteller in der Lage ist, bundesweit Einrichtungen zu beliefern, die den hier ausschreibenden Kooperationspartnern in Größe und hinsichtlich ihrer Bedarfsmengen entsprechen.
Zu 2. Die Mindestanzahl der festangestellten Medizinprodukteberater/innen, die die genannten Voraussetzungen erfüllen müssen, beträgt 4. Die Zahl der Berater/innen, die in den jeweiligen Bundesländern vor Ort eingesetzt werden sollen, beträgt 2.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Erklärung, dass im Auftragsfall eine Haftpflichtversicherung für Sach- und Personenschäden abgeschlossen wird oder besteht.
Erklärung, dass alle an der...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Erklärung, dass im Auftragsfall eine Haftpflichtversicherung für Sach- und Personenschäden abgeschlossen wird oder besteht.
Erklärung, dass alle an der Ausführung des Auftrages beteiligten Personen in Bezug auf die Ausführung des Auftrages gesetzeskonform zum Datenschutz unterwiesen werden und dies dokumentiert wird. Darüber hinaus gewährleistet er, dass die zur Ausführung des Auftrages eingesetzten Personen die für sie geltenden gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes einhalten
Das vorliegende Beschaffungsvorhaben betrifft Rahmenvereinbarungen, die von öffentlichen Auftraggebern aus verschiedenen Bundesländern vergeben werden. Jeder Rahmenvereinbarungspartner auf Auftragnehmerseite ist verpflichtet, auf Verlangen des jeweiligen Auftraggebers vor der Erteilung eines Einzelauftrags alle Erklärungen und Nachweise gemäß den Anforderungen des für den abrufenden Auftraggeber gültigen landesrechtlichen Tariftreue- bzw. Vergabegesetzes vorzulegen.
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern
Beschreibung
Vorgesehene Höchstzahl der Teilnehmer an der Rahmenvereinbarung: 20
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2018-10-26
12:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2018-12-15 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2018-10-26
12:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Kanzlei Leinemann Partner Rechtsanwälte mbB
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Zusätzliche Informationen
“1) Es erfolgt eine pflichtgemäße Ermessensentscheidung, ob etwa fehlende Angaben und Unterlagen nach III.1) nachgefordert werden. Im Fall der Nachforderung...”
1) Es erfolgt eine pflichtgemäße Ermessensentscheidung, ob etwa fehlende Angaben und Unterlagen nach III.1) nachgefordert werden. Im Fall der Nachforderung müssen diese innerhalb einer angemessenen Frist, die von den Auftraggebern festgelegt wird und die in der Regel 6 Werktage betragen wird, nach Aufforderung bei der für den Eingang der Angebote benannten Kontaktstelle (Leinemann Partner Rechtsanwälte mbB) eingegangen sein; nach fruchtlosem Fristablauf erfolgt zwingend ein Angebotsausschluss;
2) Öffentliche Auftraggeber der vorliegenden Ausschreibung sind nur die beteiligten Kooperationspartner-Krankenhäuser der Sana Klinik Einkauf GmbH, nicht die Sana Klinik Einkauf GmbH selbst. Dementsprechend werden Vertragspartner der Rahmenvereinbarungen nur die beteiligten Kooperationspartner-Krankenhäuser der Sana Klinik Einkauf GmbH. Eine vollständige Liste ist Bestandteil der Vergabeunterlagen. In dieser Liste sind auch die Standorte der Kooperationspartner-Krankenhäuser genannt, die sich an dem Vergabeverfahren beteiligen;
3) Zur Klarstellung wird darauf hingewiesen, dass das Optionsrecht zur Verlängerung des Vertrages nur für die Auftraggeber gilt.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Südbayern
Postanschrift: Maximilianstraße 39
Postort: München
Postleitzahl: 80538
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 8921762411📞
Fax: +49 8921762847 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“1) Etwaige Vergabeverstöße muss der Bewerber/Bieter gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB innerhalb von 10 Tagen nach Kenntnisnahme rügen,
2) Verstöße gegen...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
1) Etwaige Vergabeverstöße muss der Bewerber/Bieter gemäß § 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB innerhalb von 10 Tagen nach Kenntnisnahme rügen,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, sind nach § 160 Abs. 3 Nr. 2 GWB spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Abgabe der Angebote gegenüber dem Auftraggeber zu rügen,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind nach § 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen,
4) Ein Vergabenachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB innerhalb von 15 Kalendertagen nach der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der Vergabekammer einzureichen.
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Quelle: OJS 2018/S 187-421833 (2018-09-25)
Ergänzende Informationen Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2018/S 187-421833
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.1.2)
Ort des zu ändernden Textes: CPV-Code Hauptteil
Alter Wert
Produkte/Dienstleistungen: Ausrüstung für Stomatologie📦 Neuer Wert
Produkte/Dienstleistungen: Medizinische Hilfsmittel📦 Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.2)
Los-Identifikationsnummer: 2
Ort des zu ändernden Textes: Weitere(r) CPV-Code(s)
Alter Wert
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Inkontinenzsätze📦 Neuer Wert
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Medizinische Hilfsmittel📦 Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.2)
Los-Identifikationsnummer: 3
Ort des zu ändernden Textes: Weitere(r) CPV-Code(s)
Alter Wert
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Inkontinenzsätze📦 Neuer Wert
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Medizinische Hilfsmittel📦 Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.2)
Los-Identifikationsnummer: 1
Ort des zu ändernden Textes: Weitere(r) CPV-Code(s)
Alter Wert
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Inkontinenzsätze📦 Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Leerer neuer Wert
Nummer des Abschnitts: II.2.2)
Los-Identifikationsnummer: 4
Ort des zu ändernden Textes: Weitere(r) CPV-Code(s)
Alter Wert
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Inkontinenzsätze📦 Neuer Wert
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Medizinische Hilfsmittel📦 Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: Titel
Alter Wert
Text: Deutschland-Kirchheim unter Teck: Ausrüstung für Stomatologie
Neuer Wert
Text: Deutschland-Kirchheim unter Teck: Medizinische Hilfsmittel
Andere zusätzliche Informationen
“Bei Los 3 muss der CPV-Code 33141621 richtig ebenfalls 33196000 lauten. Eine Änderung im Standardformular ist leider nicht möglich.
Unter III.1.3) Nr. 2...”
Bei Los 3 muss der CPV-Code 33141621 richtig ebenfalls 33196000 lauten. Eine Änderung im Standardformular ist leider nicht möglich.
Unter III.1.3) Nr. 2 (Technische und berufliche Leistungsfähigkeit) muss es heißen: Benennung von festangestellten Medizinprodukteberater/innen, "die" Beratungsleistungen ...
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2018/S 191-431711 (2018-09-30)
Ergänzende Angaben (2018-10-29) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: medius KLINIKEN gGmbH
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.7)
Ort des zu ändernden Textes: Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Alter Wert
Datum: 2018-10-26 📅
Zeit: 12:00
Neuer Wert
Datum: 2018-11-06 📅
Zeit: 14:00
Quelle: OJS 2018/S 209-477445 (2018-10-29)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2018-12-12) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
URL: https://www.ukb.de/🌏
Postleitzahl: 60389
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Produkten zur Stomatherapie
2018-143581”
Produkte/Dienstleistungen: Medizinische Verbrauchsartikel📦
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 1 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Medizinische Verbrauchsartikel📦
Beschreibung der Beschaffung:
“Produkte zur postoperativen Versorgung und High Output Drainagen / Tag-Drainagen, zur einteiligen Versorgung, zur zweiteiligen Versorgung...”
Beschreibung der Beschaffung
Produkte zur postoperativen Versorgung und High Output Drainagen / Tag-Drainagen, zur einteiligen Versorgung, zur zweiteiligen Versorgung (Rastring-Kopplung) sowie zur zweiteiligen Versorgung (Haft-Kopplung)
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität
Qualitätskriterium (Gewichtung): 50
Preis (Gewichtung): 50
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: Verlängerungsoption um 1 Jahr
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2018/S 187-421833
Auftragsvergabe
1️⃣
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Produkten zur Stomatherapie
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-11-12 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Coloplast GmbH
Postanschrift: Kuehnstraße 75
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 22045
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Hamburg🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
2️⃣ Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: B. Braun Melsungen AG
Postanschrift: Carl-Braun-Straße 1
Postort: Melsungen
Postleitzahl: 34212
Region: Schwalm-Eder-Kreis🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
3️⃣ Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: ConvaTec (Germany) GmbH
Postanschrift: Radlkoferstraße 2
Postort: München
Postleitzahl: 81373
Region: München, Kreisfreie Stadt🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
4️⃣ Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Hollister Inc.
Postanschrift: Riesstraße 25
Postleitzahl: 80992
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
5️⃣
Los-Identifikationsnummer: 2
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
6️⃣ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
7️⃣ Name und Anschrift des Auftragnehmers
Postanschrift: Radlkoferstr. 2
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
8️⃣ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
9️⃣
Los-Identifikationsnummer: 3
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Primed Halberstadt Medizintechnik GmbH
Postanschrift: Straße des 20. Juli 1
Postort: Halberstadt
Postleitzahl: 38820
Region: Harz🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
1️⃣0️⃣ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
1️⃣1️⃣ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
1️⃣2️⃣
Los-Identifikationsnummer: 4
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 3
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
1️⃣3️⃣ Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Advanced Medical Balloons GmbH
Postanschrift: Bruchsaler Str. 22
Postort: Waghäusel
Postleitzahl: 68753
Region: Karlsruhe, Landkreis🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
1️⃣4️⃣ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
URL: https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/behoerde/mittelinstanz/vergabekammer🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber
1) gegen § 134 GWB verstoßen hat oder
2) den Auftrag ohne...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber
1) gegen § 134 GWB verstoßen hat oder
2) den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2018/S 241-550144 (2018-12-12)