Reinigung von Haltestellen in Insellage, Haltestellenmöbeln und Pausenheimen in 3 Losen | Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)/Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) | Öffentliches Auftragswesen in Deutschland

Datum	Dokument
2018-10-10	Auftragsbekanntmachung
2019-06-14	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Kurze Beschreibung

Die BVG betreibt den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin mit U-Bahnen, Straßenbahnen und Omnibussen. Zur Gewährleistung der Betriebssicherheit und der Sauberkeit der ca. 320 Haltestelleninseln der Straßenbahn und weiterer Anlagen (Haltestellenmöblierungen, Aufenthaltsräumen einschließlich WC-Anlagen) sind Reinigungsleistungen zu erbringen. Für die überwiegend paarweise angeordneten Haltestelleninseln erfolgt die Reinigung (teilweise Winterdienst) einschließlich deren Zugänge.

Beschreibung der Beschaffung

Reinigung von Haltestellen in Insellage einschließlich aller Aufbauten, wie Leuchtsäulen-Kuben, Daisy-Anzeiger, Lampen, Verkehrsschutzgitter mit und ohne Spritzschutz, Haltestellennamensschilder, Beleuchtungsmaste, Infovitrinen, usw. im gesamten Berliner Stadtgebiet und in den an das Stadtgebiet angrenzenden Bereichen. Hinzu kommen noch Gehwege in Buswendekehren und Gleisschleifen der Straßenbahn. Sämtliche Graffitibeschmierungen sind zu entfernen und ggf. ist der Untergrund anschließend zu beschichten, des weiteren sind Klebereste und Aufkleber usw. zu entfernen. Nähere Angaben sind den unentgeltlich und uneingeschränkt zur Verfügung stehenden Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen.

Beschreibung der Optionen

Einmalige Verlängerungsmöglichkeit für den Auftraggeber von maximal 36 Monaten, wobei die Optionsausübung bis spätestens 6 Monate vor dem Vertragsende erfolgt (maximal 60 Monate Gesamtlaufzeit)

Beschreibung der Beschaffung

Reinigung von Haltestellenpfosten, Wartehallen, Wegeleitsystemen, Daisy-Anzeigern, Fahrradüberdachungen usw. im gesamten Berliner Stadtgebiet und in den an das Stadtgebiet angrenzenden Bereichen. Große Teile der Reinigungsleistung umfassen u. a. die Glasreinigung der Wartehallen. Nähere Angaben sind den unentgeltlich und uneingeschränkt zur Verfügung stehenden Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen.

Beschreibung der Beschaffung

Bei den zu reinigenden Objekten handelt es sich um Räume und WC-Anlagen an Endstellen von BUS und TRAM im gesamten Stadtgebiet Berlin, die ausschließlich vom Fahrpersonal der BVG benutzt werden. An einigen Objekten befinden sich Vorräume bzw. Aufenthaltsräume und Miniküchen, welche mitgereinigt werden müssen. Teilweise ist für diese Zugänge ein Winterdienst zu erbringen. Nähere Angaben sind den unentgeltlich und uneingeschränkt zur Verfügung stehenden Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen.

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

Alle unter Ziff. III.1.1) – III.1.3) aufgeführten Nachweise und Erklärungen (ggf. von den zuständigen Stellen/Behörden des jeweiligen Herkunftslandes ausgestellte Bescheinigungen) sind zusammen mit dem Angebot einzureichen.
Hierfür ist das Formblatt „Eigenerklärungen zur Eignung Varianten 1-3“, das direkt über den unter Ziff. I.3) genannten Link zur Verfügung gestellt ist und selbständig heruntergeladen werden kann, zwingend zu verwenden.
Hinweise:
Auf Verlangen des Auftraggebers sind die Erklärungen durch Bescheinigungen der zuständigen Stellen zu bestätigen.
Im Falle einer Eignungsleihe ist eine Verpflichtungserklärung zur Eignungsleihe einzureichen.
Die geforderten Nachweise und Erklärungen sind im Falle der Eignungsleihe auch vom Eignungsleihgeber/Verleiher beizubringen.
Angebote, die keine Nachweise und / oder vollständigen Erklärungen enthalten, können vom weiteren Verfahren ausgeschlossen werden.
Von den Bietern sind in der oben beschriebenen Form („Eigenerklärung zur Eignung Varianten 1-3“) u. a. Erklärungen zu folgenden Themen abzugeben:
— Kenntnis von etwaigen Eintragungen im Berliner Korruptionsregister,
— Eintragung in das Berufs-/Handelsregister.
Nähere Angaben sind den unentgeltlich und uneingeschränkt zur Verfügung stehenden Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Von den Bietern sind in der oben unter III.1.1) am Anfang beschriebenen Form (Eigenerklärung zur Eignung Varianten 1-3) Erklärungen abzugeben zu:
— bestehen und Höhe einer Betriebshaftpflicht-/Berufshaftpflichtversicherung,
— Gesamtumsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren sowie Umsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren bzgl. vergleichbarer Leistungen.
Nähere Angaben sind den unentgeltlich und uneingeschränkt zur Verfügung stehenden Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Von den Bietern sind in der oben unter III.1.1) am Anfang beschriebenen Form (Eigenerklärung zur Eignung Varianten 1-3) Erklärungen abzugeben zu:
— Anzahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresØ beschäftigten Arbeitskräfte,
— Ausführung von Leistungen in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, die mit der zu vergebenden Leistung nach Art und Umfang vergleichbar sind (Referenzleistungen).
Weitere mit dem Angebot einzureichende Erklärungen und Nachweise:
Lose 1 bis 3:
Gültiger Nachweis der ISO-Zertifizierungen nach DIN EN ISO 9001ff und DIN EN ISO 14001ff.
Ausländische Bieter haben zusätzlich zur Kopie des Zertifikates der in ihrem Herkunftsland zuständigen Zertifizierungsstelle eine beglaubigte Übersetzung des Zertifikats vorzulegen.
Los 2:
Eigenerklärung, dass im Auftragsfall zur Qualitätssicherung ein elektronisches Qualitätskontrollsystem einschließlich Reporting zur Verfügung steht.
Mindestanforderungen an das elektronische Qualitätskontrollsystem:
— Aufnahme der Mängel durch den AN mit einem elektronischen Erfassungsgerät,
— elektronische Auswertung von detaillierten Mängelberichten.
Nähere Angaben sind den unentgeltlich und uneingeschränkt zur Verfügung stehenden Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen.

1) Sämtliche Unterlagen zu diesem Vergabeverfahren sind direkt, kostenfrei und ausschließlich per Download unter dem in der Bekanntmachung Ziff. I.3) angegebenen Link abrufbar. Auch alle weiteren Informationen wie Änderungen der Vergabeunterlagen, Beantwortung von Bieterfragen oder sonstige verfahrensrelevante Informationen werden ebenfalls unter diesem Link zum Download zur Verfügung gestellt.
Bis zum Ablauf der Angebotsfrist ist der Bieter daher verpflichtet, regelmäßig und selbständig auf zur Verfügung gestellte, geänderte und / oder zusätzliche Dokumente zu achten. Ein separater Hinweis durch die Vergabestelle erfolgt nicht.
2) weitere für den Bieter/für jedes Mitglied einer Bietergemeinschaft und für etwaige Subunternehmer mit dem Angebot einzureichende Erklärungen:
— Tarif- und Mindestlohnerklärung i. S. v. § 1 BerlAVG sowie
— Erklärung zur Förderung von Frauen gem. § 9 BerlAVG, § 1 Frauenförderverordnung Berlin (FFV).
3) weitere zusätzliche Angaben:
Zu Ziff. II.2.5) Zuschlagskriterien
Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen erhalten im Rahmen der geltenden vergaberechtlichen Bestimmungen bei den Regelungen des § 1, 7 und 8 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz entsprechenden und sonst gleichwertigen Angeboten die Unternehmen bevorzugt den Zuschlag, die Ausbildungsplätze bereitstellen, sich an tariflichen Umlageverfahren zur Sicherung der beruflichen Erstausbildung oder an Ausbildungsverbünden beteiligen. Als Nachweis ist von den für den Zuschlag in Betracht kommenden Bietern eine Bescheinigung der für die Berufsausbildung zuständigen Stelle vorzuhalten.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB [Informations- und Wartepflicht] bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

Beschreibung der Optionen

Einmalige Verlängerungsmöglichkeit für den Auftraggeber von maximal 36 Monaten, wobei die Optionsausübung bis spätestens 6 Monate vor dem Vertragsende erfolgt (maximal 60 Monate Gesamtlaufzeit).

1) Sämtliche Unterlagen zu diesem Vergabeverfahren sind direkt, kostenfrei und ausschließlich per Download unter dem in der Bekanntmachung Ziff. I.3) angegebenen Link abrufbar. Auch alle weiteren Informationen wie Änderungen der Vergabeunterlagen, Beantwortung von Bieterfragen oder sonstige verfahrensrelevante Informationen werden ebenfalls unter diesem Link zum Download zur Verfügung gestellt.
Bis zum Ablauf der Angebotsfrist ist der Bieter daher verpflichtet, regelmäßig und selbständig auf zur Verfügung gestellte, geänderte und / oder zusätzliche Dokumente zu achten. Ein separater Hinweis durch die Vergabestelle erfolgt nicht.
2) weitere für den Bieter/für jedes Mitglied einer Bietergemeinschaft und für etwaige Subunternehmer mit dem Angebot einzureichende Erklärungen:
— Tarif- und Mindestlohnerklärung i. S. v. § 1 BerlAVG sowie
— Erklärung zur Förderung von Frauen gem. § 9 BerlAVG, § 1 Frauenförderverordnung Berlin (FFV).
3) weitere zusätzliche Angaben:
Zu Ziff. II.2.5) Zuschlagskriterien
Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen erhalten im Rahmen der geltenden vergaberechtlichen Bestimmungen bei den Regelungen des § 1, 7 und 8 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz entsprechenden und sonst gleichwertigen Angeboten die Unternehmen bevorzugt den Zuschlag, die Ausbildungsplätze bereitstellen, sich an tariflichen Umlageverfahren zur Sicherung der beruflichen Erstausbildung oder an Ausbildungsverbünden beteiligen. Als Nachweis ist von den für den Zuschlag in Betracht kommenden Bietern eine Bescheinigung derfür die Berufsausbildung zuständigen Stelle vorzuhalten.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
— der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB [Informations- und Wartepflicht] bleibt unberührt,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.