Vergabe einer steglosen Multimonitor-Videowand

Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium des Innern des Landes NRW, dieses vertreten durch den Leiter der Bezir

Der Auftraggeber beabsichtigt die Beschaffung eines LED-Multimonitorsystem ohne sichtbare Kanten zwischen den eingesetzten Displays für den großen Sitzungssaal der Bezirksregierung Arnsberg.
Neben der reinen Lieferung werden u. a. auch die Aufstellung, Konfiguration, die Inbetriebnahme und die Einbindung in die vorhandene IT-Landschaft der Bezirksregierung Arnsberg, Instandhaltungsleistungen auf Abruf sowie eine jährliche Wartung benötigt.
Weitere, detaillierte Beschreibungen zum Vertragsgegenstand und den Anforderungen sind den Vergabeunterlagen, insbesondere auch der Anlage 4 der Vergabeunterlagen (Leistungsbeschreibung) zu entnehmen.

Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2018-11-29. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2018-10-29.

Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• TDC Polska

Wer?

• Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium des Innern des Landes NRW, dieses vertreten durch den Leiter der Bezir

Wie?

Wo?

• Arnsberg › Hochsauerlandkreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2018-10-29	Auftragsbekanntmachung
2018-11-09	Ergänzende Angaben
2019-01-17	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2018-10-29)
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name:
“Land Nordrhein-Westfalen, vertreten durch das Ministerium des Innern des Landes NRW, dieses vertreten durch den Leiter der Bezirksregierung Arnsberg”
Postanschrift: Seibertzstraße 1
Postort: Arnsberg
Postleitzahl: 59821
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Bezirksregierung Arnsberg, Dezernat 14
E-Mail: monitorwand-arnsberg@gvw.com 📧
Region: Hochsauerlandkreis 🏙️
URL: https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/ 🌏
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXPNYD5Y8Y9/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXPNYD5Y8Y9 🌏

Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Vergabe einer steglosen Multimonitor-Videowand 14.03.01-024/2018-311
Produkte/Dienstleistungen: Rundfunk- und Fernsehgeräte sowie Ton- und Bildaufnahme- und -wiedergabegeräte 📦
Kurze Beschreibung:
“Der Auftraggeber beabsichtigt die Beschaffung eines LED-Multimonitorsystem ohne sichtbare Kanten zwischen den eingesetzten Displays für den großen...”

1️⃣
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Reparatur, Wartung und zugehörige Dienste in Verbindung mit Personalcomputern, Büromaschinen, Fernmeldeanlagen und audiovisuellen Anlagen 📦
Ort der Leistung: Hochsauerlandkreis 🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Bezirksregierung Arnsberg Seibertzstr. 1 59821 Arnsberg
Beschreibung der Beschaffung:
“Der Auftraggeber benötigt ein LED-Multimonitorsystem für den großen Sitzungssaal der Bezirksregierung Arnsberg, bei dem keine sichtbaren Kanten zwischen den...”
Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 36

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Alle Nachweise und Erklärungen sind mit dem Angebot vorzulegen; fehlende Nachweise und Erklärungen können vom Auftraggeber innerhalb einer angemessenen...”

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

Alle Nachweise und Erklärungen sind mit dem Angebot vorzulegen; fehlende Nachweise und Erklärungen können vom Auftraggeber innerhalb einer angemessenen Frist nachgefordert werden. Eine Vorlage der Nachweise in Kopie ist ausreichend. Der Auftraggeber behält sich vor, noch vor Zuschlagserteilung Nachweise der zuständigen Stellen zu verlangen, die bestätigen, dass die gemachten Erklärungen und Nachweise wahrheitsgemäß abgegeben/eingereicht worden sind.
Die unter Ziffer III.1.1) geforderten Erklärungen und Nachweise sind vom Bieter und bei Bietergemeinschaften jeweils von allen Mitgliedern vorzulegen. Ausländische Bewerber haben gleichwertige Nachweise der für sie zuständigen Behörde/Institution ihres Heimatlandes beizubringen. Zusätzlich sind diese ins Deutsche zu übersetzen.
Folgende Eigenerklärungen und Nachweise sind erforderlich:
1) Eigenerklärung zur Zuverlässigkeit nach den Landesregelungen in NRW zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption;
2) Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB;
3) Eigenerklärung zur Darstellung des Unternehmens mit Angaben zu Name, Anschrift, Rechtsform, der Niederlassung, die für den Support im Zuschlagsfall zuständig ist, zur Anzahl der Mitarbeiter insgesamt sowie für besondere Leistungsarten wie Support, Medientechniker und Sonstige Fachkräfte
Für die Abgabe aller Eigenerklärungen kann das Formular „Eignungsnachweise und Eigenerklärungen“ verwendet werden, das als Vordruck 2 den Vergabeunterlagen beigefügt ist.
4) Sofern eine Teilnahme als Bietergemeinschaft beabsichtigt ist, hat die Bietergemeinschaft in ihrem Angebot eine von allen Mitgliedern unterzeichnete Erklärung abzugeben. Alle Mitglieder der Bietergemeinschaft und der für die Durchführung des Vertrages rechtskräftig bevollmächtigte Vertreter sind zu benennen. Darüber hinaus ist zu erklären, dass alle Mitglieder der Bietergemeinschaft dem Auftraggeber als Gesamtschuldner haften.
Diese Erklärungen sind anhand des Vordrucks 3 „Bietergemeinschaftserklärung und -vollmacht“ abzugeben, der den Vergabeunterlagen beigefügt ist.
5) Wenn ein Bieter für Leistungen Nachunternehmer einsetzen will, sind diese Teilleistungen anzugeben. Hierfür ist die Tabelle im Formular „Vordruck 1 – Angebotsschreiben“ zu verwenden und sofern diese nicht ausreicht, eine eigene Anlage beizufügen;
6) Wenn ein Bieter für Leistungen Nachunternehmer einsetzen will und sich auch auf die Eignung eines Nachunternehmers berufen will (Eignungsleihe), ist zusätzlich das Formular „Vordruck 4 –Verpflichtungserklärung für Nachunternehmer und die Eignungsleihe“ zu verwenden. Zusätzlich sind die konkret nach Maßgabe dieser Bekanntmachung erforderlichen Eignungsnachweise für den Nachunternehmer vorzulegen.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Die zum Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit geforderten Erklärungen und Nachweise sind vom Bieter bzw. einer...”
Bedingungen für die Teilnahme

“Zu III.1.2) 2. Es ist ein Umsatz des Bieters mit vergleichbaren Leistungen von mindestens 500 000,00 EUR netto in jedem der Geschäftsjahre 2015, 2016 und...”
Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Die zum Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit geforderten Erklärungen und Nachweise sind vom Bieter bzw. einer Bietergemeinschaft als...”

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Die zum Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit geforderten Erklärungen und Nachweise sind vom Bieter bzw. einer Bietergemeinschaft als solcher oder getrennt von jedem Mitglied vorzulegen. Ausländische Bieter haben gleichwertige Nachweise der für sie zuständigen Behörde/Institution ihres Heimatlandes beizubringen. Zusätzlich sind diese ins Deutsche zu übersetzen.
Fehlende Nachweise und Erklärungen können vom Auftraggeber innerhalb einer angemessenen Frist nachgefordert werden. Eine Vorlage der Nachweise in Kopie ist ausreichend. Der Auftraggeber behält sich vor, noch vor Zuschlagserteilung Nachweise der zuständigen Stellen zu verlangen, die bestätigen, dass die gemachten Erklärungen und Nachweise wahrheitsgemäß abgegeben/eingereicht worden sind.
Folgende Eigenerklärungen und Nachweise sind erforderlich:
1) mindestens eine vergleichbare Inbetriebnahme-Referenz für eine Multimonitor-Videowand, die die nachfolgend aufgeführten Kriterien erfüllen:
a) Ausführungszeitraum (Abschluss 2014-2018);
b) Die Vergleichbarkeit des Auftragsgegenstands ist gegeben, wenn die Referenzvideowand mindestens 5 Einzelmodule umfasste.
Die Referenz muss Angaben zum jeweiligen Ansprechpartner des Auftraggebers, jeweils einschl. Telefonnummer und E-Mail-Adresse, Ausführungszeitraum (Abschluss 2014-2018), Abrechnungssumme (netto) und eine Kurzbeschreibung der ausgeführten Leistungen enthalten.
2) mindestens eine vergleichbare Wartungs- und Support-Referenz für eine Multimonitor-Videowand
Die nachfolgend aufgeführten Kriterien erfüllen:
a) Ausführungszeitraum (Abschluss 2014-2018);
b) Die Vergleichbarkeit des Auftragsgegenstands ist gegeben, wenn die Referenz-Multimonitor-Videowand, für die Wartungsleistungen und Support erbracht wurden, mindestens 5 Einzelmodule umfasste.
Die Referenz muss Angaben zum jeweiligen Ansprechpartner des Auftraggebers, jeweils einschl. Telefonnummer und E-Mail-Adresse, Ausführungszeitraum (Abschluss 2014-2018), Abrechnungssumme (netto) und eine Kurzbeschreibung der ausgeführten Leistungen enthalten.
Für die Abgabe aller Eigenerklärungen ist das Formular „Eignungsnachweise und Eigenerklärungen“ zu verwenden, das als Vordruck 2 den Vergabeunterlagen beigefügt ist. Erforderliche weitere Nachweise sind seitens der Bieter beizufügen.
3) Für den Fall, dass der Bieter den Einsatz von Nachunternehmern beabsichtigt, gelten die oben unter III.1.1) „Befähigung zur Berufsausübung“ gegebenen Hinweise.

Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Die Angabe von jeweils einem Referenzprojekt ist ein Mindestkriterium. Die Nichterfüllung der Mindestkriterien führt zum Ausschluss des Angebotes.”
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Auf die Ausführungsbestimmungen nach dem TVgG NRW wird hingewiesen. Diese werden als besondere Vertragsbedingungen der Vergabeunterlage beigefügt (Anlage 5).”

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2018-11-29 12:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2018-12-31 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2018-11-29 12:15 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Düsseldorf

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“1) Das vom Auftraggeber durchgeführte Verfahren ist ein Offenes Verfahren nach Maßgabe des GWB und der VgV; 2) Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich...”

1) Das vom Auftraggeber durchgeführte Verfahren ist ein Offenes Verfahren nach Maßgabe des GWB und der VgV;
2) Die Vergabeunterlagen werden ausschließlich elektronisch auf dem Vergabemarktplatz NRW unter https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXPNYD5Y8Y9/documents barrierefrei und kostenlos zur Verfügung gestellt;
3) Der Auftraggeber hat für die Einreichung der Angebote einen Vordruck (Angebotsschreiben) erstellt. Dieser ist für die Einreichung der Angebote zu verwenden. Dieser Vordruck, die Formulare für die Eigenerklärungen zum Nachweis der Eignung sowie alle Vergabeunterlagen können über das Vergabeportal abgerufen werden;
4) Angebote sind elektronisch einzureichen via: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXPNYD5Y8Y9;
5) Die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das o. g. Vergabeportal. Beteiligte sind daher im eigenen Interesse gehalten, die dort für diese eingerichteten Postfächer regelmäßig auf neue Informationen der Vergabestelle zu kontrollieren („Holschuld des Bieters“);
6) Der Auftraggeber hält eine Ortsbesichtigung zur Erstellung eines wettbewerbsfähigen Angebots für dringend empfehlenswert. Diese Ortstermine werden voraussichtlich in den Kalenderwochen 45 und 46 stattfinden. Bietern wird empfohlen, sich hierfür bei dem Auftraggeber unter florian.frey@bra.nrw.de so schnell wie möglich, spätestens jedoch bis zum 13.11.2018 anzumelden. Mit dem Angebot ist ein Protokoll über die Teilnahme an dem Ortstermin einzureichen. Hierfür ist die Vorlage „Vordruck 6 – Protokoll Ortstermin“ zu verwenden, die den Vergabeunterlagen beigefügt ist;
7) Auch an dieser Stelle weisen wir noch einmal darauf hin, dass aufgrund der bestehenden Probleme mit der vorhandenen Technik ein zeitnaher Austausch notwendig ist. Die Lieferung der Materialien nebst Rechnungsstellung hierfür muss daher bis zum 21.12.2018, 10 Uhr erfolgen. Die Montage und Installation soll im ersten Quartal 2019 nach Absprache erfolgen.
Bekanntmachungs-ID: CXPNYD5Y8Y9

Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Westfalen
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Straße 9
Postort: Münster
Postleitzahl: 48147
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 251411-2165 📠
URL: http://www.bezreg-muenster.nrw.de/de/wirtschaft_finanzen_kommunalaufsicht/vergabekammer_westfalen/index.html 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Für die Rügefrist und die Einleitung eines Nachprüfungsantrages ist gemäß § 160 GWB folgendes zu beachten: „Der Antrag ist unzulässig, soweit: 1) der...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Für die Rügefrist und die Einleitung eines Nachprüfungsantrages ist gemäß § 160 GWB folgendes zu beachten:
„Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.“
§ 134 Abs. 1 und Abs. 2 GWB lauten:
„(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.“

Quelle: OJS 2018/S 211-481761 (2018-10-29)

Ergänzende Angaben (2018-11-09)

Ergänzende Informationen
Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2018/S 211-481761

Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.4)
Ort des zu ändernden Textes: Beschreibung der Beschaffung
Alter Wert
Text: „4,20 m * 2,30 m (Maximalgröße)“
Neuer Wert
Text: „4,20 m * 2,40 m (Maximalgröße)“
Quelle: OJS 2018/S 218-499146 (2018-11-09)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-01-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Der Auftraggeber beabsichtigt die Beschaffung eines LED-Multimonitorsystem ohne sichtbare Kanten zwischen den eingesetzten Displays für den großen...”
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 0.01 💰
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Der Auftraggeber benötigt ein LED-Multimonitorsystem für den großen Sitzungssaal der Bezirksregierung Arnsberg, bei dem keine sichtbaren Kanten zwischen den...”
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Inbetriebnahmekonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept zu Support und Wartung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40
Preis (Gewichtung): 50

Verfahren
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2018/S 211-481761

Auftragsvergabe

1️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2018-12-18 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 6
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 5
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 6
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: TDC Polska
Postort: Poznan
Postleitzahl: 61028
Land: Polen 🇵🇱
Region: Miasto Poznań 🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 300 000 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“1) das vom Auftraggeber durchgeführte Verfahren ist ein Offenes Verfahren nach Maßgabe des GWB und der VgV; 2) die Vergabeunterlagen werden ausschließlich...”

1) das vom Auftraggeber durchgeführte Verfahren ist ein Offenes Verfahren nach Maßgabe des GWB und der VgV;
2) die Vergabeunterlagen werden ausschließlich elektronisch auf dem Vergabemarktplatz NRW unter https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXPNYD5Y8Y9/documents barrierefrei und kostenlos zur Verfügung gestellt;
3) der Auftraggeber hat für die Einreichung der Angebote einen Vordruck (Angebotsschreiben) erstellt. Dieser ist für die Einreichung der Angebote zu verwenden. Dieser Vordruck, die Formulare für die Eigenerklärungen zum Nachweis der Eignung sowie alle Vergabeunterlagen können über das Vergabeportal abgerufen werden;
4) Angebote sind elektronisch einzureichen via: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXPNYD5Y8Y9
5) die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das o. g. Vergabeportal. Beteiligte sind daher im eigenen Interesse gehalten, die dort für diese eingerichteten Postfächer regelmäßig auf neue Informationen der Vergabestelle zu kontrollieren („Holschuld des Bieters“);
6) der Auftraggeber hält eine Ortsbesichtigung zur Erstellung eines wettbewerbsfähigen Angebots für dringend empfehlenswert. Diese Ortstermine werden voraussichtlich in den Kalenderwochen 45 und 46 stattfinden. Bietern wird empfohlen, sich hierfür bei dem Auftraggeber unter florian.frey@bra.nrw.de so schnell wie möglich, spätestens jedoch bis zum 13.11.2018 anzumelden. Mit dem Angebot ist ein Protokoll über die Teilnahme an dem Ortstermin einzureichen. Hierfür ist die Vorlage „Vordruck 6 – Protokoll Ortstermin“ zu verwenden, die den Vergabeunterlagen beigefügt ist;
7) auch an dieser Stelle weisen wir noch einmal darauf hin, dass aufgrund der bestehenden Probleme mit der vorhandenen Technik ein zeitnaher Austausch notwendig ist. Die Lieferung der Materialien nebst Rechnungsstellung hierfür muss daher bis zum 21.12.2018, 10 Uhr erfolgen. Die Montage und Installation soll im ersten Quartal 2019 nach Absprache erfolgen.
Bekanntmachungs-ID: CXPNYD5YP45

Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Für die Rügefrist und die Einleitung eines Nachprüfungsantrages ist gemäß § 160 GWB folgendes zu beachten: „Der Antrag ist unzulässig, soweit 1) der...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Für die Rügefrist und die Einleitung eines Nachprüfungsantrages ist gemäß § 160 GWB folgendes zu beachten:
„Der Antrag ist unzulässig, soweit
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.“
§ 134 Abs. 1 und Abs. 2 GWB lauten:
„(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist;
(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an“

Quelle: OJS 2019/S 015-030850 (2019-01-17)

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