Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beförderungsleistungen im Rahmen des Schülerspezialverkehrs zu verschiedenen städtischen Förderschulen
VgV/EU/19/002”
Titel
Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beförderungsleistungen im Rahmen des Schülerspezialverkehrs zu verschiedenen städtischen Förderschulen
VgV/EU/19/002
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Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße)📦
Kurze Beschreibung:
“Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beförderungsleistungen im Rahmen des Schülerspezialverkehrs zu verschiedenen städtischen Förderschulen.”
Geschätzter Wert ohne MwSt: EUR 4 365 000 💰
Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Beförderungsleistungen für verschiedene städtische Förderschulen in Hamm
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße)📦
Ort der Leistung: Hamm, Kreisfreie Stadt🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Stadtgebiet Hamm 59061
Beschreibung der Beschaffung:
“Los 1: Beförderungsleistungen für Schüler/innen von verschiedenen Förderschulen in Hamm
— Lindenschule (Förderschule mit Schwerpunkt Sprache), Dortmunder...”
Beschreibung der Beschaffung
Los 1: Beförderungsleistungen für Schüler/innen von verschiedenen Förderschulen in Hamm
— Lindenschule (Förderschule mit Schwerpunkt Sprache), Dortmunder Straße 170, 59077 Hamm, ca. 125 Schüler/innen in 8 Touren (Stand SJ 2018/2019),
— Erich-Kästner-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt Lernen, Standort Heessen), Glückaufstraße 2, 59073 Hamm, ca. 240 Schüler/innen in 9 Touren (Stand SJ 2018/2019),
— Mark-Twain-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung), Torneweg 5, 59073 Hamm, ca. 48 Schüler/innen in 4 Touren (Stand SJ 2018/2019).
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 24
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
“Die Rahmenvereinbarung wird je Los mit einem oder mehreren Vertragspartnern ab dem Schuljahr 2019/2020 für 2 Schuljahre geschlossen. Sie beginnt mit...”
Beschreibung der Verlängerungen
Die Rahmenvereinbarung wird je Los mit einem oder mehreren Vertragspartnern ab dem Schuljahr 2019/2020 für 2 Schuljahre geschlossen. Sie beginnt mit Auftragserteilung für die Rahmenvereinbarung und endet mit dem Schuljahr 2020/2021.
Sie verlängert sich automatisch zweimalig um jeweils ein weiteres Schuljahr, wenn sie nicht von einer Vertragspartei jeweils zum 01.05. schriftlich gekündigt wird.
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Zusätzliche Informationen:
“Entgegen der Angaben in Ziff. II.2.5 wird die Rahmenvereinbarung mit Unternehmen geschlossen, die die nötige Fachkunde und Leistungsfähigkeit besitzen,...”
Zusätzliche Informationen
Entgegen der Angaben in Ziff. II.2.5 wird die Rahmenvereinbarung mit Unternehmen geschlossen, die die nötige Fachkunde und Leistungsfähigkeit besitzen, diese nachgewiesen haben und die nicht nach §§ 123 oder 124 GWB ausgeschlossen werden.
Die mit dem Angebot einzureichenden Erklärungen und Nachweise zur Eignung sind in Abschnitt III dieser Bekanntmachung aufgeführt.
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Beförderungsleistungen für die Alfred-Delp-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung) in Hamm” Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Los 2: Beförderungleistungen für Schüler/-innen der Alfred-Delp-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung)
— Alfred-Delp-Schule, Standort...”
Beschreibung der Beschaffung
Los 2: Beförderungleistungen für Schüler/-innen der Alfred-Delp-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung)
— Alfred-Delp-Schule, Standort Pelkum (Kobbenskamp 23 a, 59077 Hamm), ca. 101 Schüler/innen in 7 Touren (Stand SJ 2018/2019),
— Alfred-Delp-Schule, Standort Westtünnen (Ewald-Wortmann-Weg 10, 59069 Hamm), ca. 110 Schüler/innen in 7 Touren (Stand SJ 2018/2019).
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Mit dem Angebot einzureichen (Angaben im Bieterfragebogen):
1) Erklärung zur Betriebshaftpflichtversicherung in mindestens folgender Höhe vorzuhalten:...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Mit dem Angebot einzureichen (Angaben im Bieterfragebogen):
1) Erklärung zur Betriebshaftpflichtversicherung in mindestens folgender Höhe vorzuhalten: Personen-, Sach- und Vermögensschäden jeweils 3.000,000 EUR.
Alternativ: Sofern die Versicherung keine gesonderten Schadensarten umfasst: pro Schadensfall mind. 10 Mio. EUR eine projektbezogene Anpassung ist möglich.
Auf besondere Anforderung innerhalb von 6 Kalendertagen einzureichen:
2) Der Versicherungsschutz ist auf Verlangen durch Vorlage der Versicherungspolice nachzuweisen.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Mit dem Angebot einzureichen:
1) Angaben im Bieterfragebogen:
1.1) Anzahl der in den letzten 3 Geschäftsjahren (2016-2018) durchschnittlich beschäftigten...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Mit dem Angebot einzureichen:
1) Angaben im Bieterfragebogen:
1.1) Anzahl der in den letzten 3 Geschäftsjahren (2016-2018) durchschnittlich beschäftigten Mitarbeiter/innen mit folgenden Angaben -aufgeteilt nach Hauptsitz / Niederlassung die für Hamm zuständig wäre-:
— Kaufmännische Angestellte,
— Fahrer,
— Sonstige, wie z. B. technische Angestellte,
— Aushilfskräfte, wie z. B. Begleitpersonen.
1.2) Unternehmensdarstellung mit Angaben zu Schwerpunktleistungen, Tätigkeitsbereichen, ggf. vorhandenen Spezialkenntnissen und zum Lizenzinhaber.
1.3) Angaben zum aktuellen Fuhrpark
— Anzahl der derzeitig vorhandenen Fahrzeuge.
Ergänzende Angaben zu den vorhandenen Fahrzeugen:
— Fahrzeughersteller und -typ,
— Baujahr,
— Anzahl Sitzplätze.
1.4) Angaben zum Firmensitz bzw. zur zuständigen Niederlassung / zum Standort der Fahrzeuge und zum Anfahrtsweg wo werden die Fahrzeuge vorgehalten bzw. wo sind die Fahrzeuge stationiert?
1.5) Referenzen der vergangenen 3 Jahre (2016 bis 2018) über die Durchführung von vergleichbaren Aufträgen.
Die Referenzliste muss Angaben enthalten zum:
— Leistungszeitraum,
— Auftragsvolumen,
— Beschreibung der Leistung (inkl. Angabe der Anzahl der beförderten Schüler),
— Referenz-förderschule: Adresse, zentrale Telefonnummer/Email-Adresse.
Da es sich hier um Förderschüler handelt, müssen sich auch die Referenzen auf die Beförderung von Förderschülern zu ihren Förderschulen beziehen. Beförderungsunternehmen, die bisher lediglich Erfahrungen/Referenzen durch die Beförderung von Regelschülern erworben haben, können somit an dieser Vergabe nicht teilnehmen.
Auf die Vorlage von Referenzen wird bei jenen Unternehmen verzichtet, die bereits in den letzten 3 Jahren entsprechende Beförderungsleistungen über mindestens ein Schuljahr für die Förderschulen der Stadt Hamm erbracht haben.
1.5.1) Los 1: Referenzen -Beförderung von Förderschülern;
1.5.2) Los 2: Besonderheit zur Alfred-Delp-Schule: Referenzen -Beförderung von Förderschülern mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung.
Bei Bietergemeinschaften ist der Bieterfragebogen von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft für die zu vergebende Teilleistung einzureichen.
2) Bei Einschaltung anderer Unternehmen: Angaben gem. Vordruck „Eigenerklärung zur Leistungsübertragung an Nachunternehmen/zur Eignungsleihe“;
3) Bei Eignungsleihe zusätzlich: Angaben gem. Vordruck „Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen“.
Auf besondere Anforderung, innerhalb von 6 Kalendertagen einzureichen:
4) Sofern Fahrzeuge noch angeschafft werden müssen, ist dazulegen, wie sichergestellt ist, dass die Fahrzeuge rechtzeitig einsatzbereit sind;
5) Bei Nachunternehmereinsatz: Angaben gem. Vordruck Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen.
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-04-16
10:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-05-28 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2019-04-16
10:01 📅
Ergänzende Informationen Informationen über das Wiederauftreten
Dies ist eine wiederkehrende Beschaffung ✅
Voraussichtlicher Zeitpunkt für die Veröffentlichung weiterer Bekanntmachungen: Nach Ablauf der Vertragslaufzeit
Zusätzliche Informationen
“Die gesamte Kommunikation im Vergabeverfahren hat vorzugsweise über den Vergabemarktplatz erfolgen. Nach Ablauf der Angebotsfrist behält sich die Stadt Hamm...”
Die gesamte Kommunikation im Vergabeverfahren hat vorzugsweise über den Vergabemarktplatz erfolgen. Nach Ablauf der Angebotsfrist behält sich die Stadt Hamm einen Wechsel der Kommunikationsart (z. B. per Fax, Mail) vor.
Folgende Unterlagen müssen nicht mit dem Angebot eingereicht werden:
1) Bewerbungsbedingungen;
2) Zusätzliche Vertragsbedingungen;
3) Wichtige Hinweise zur Angebotsabgabe;
4) Informationsblatt DSGVO.
Bekanntmachungs-ID: CXPSYDDY3RR
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Gemäß § 160 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
Der Antrag ist unzulässig, soweit:
— der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Ergänzende Informationen Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2019/S 055-127094
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.2)
Ort des zu ändernden Textes: Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Alter Wert
Datum: 2019-04-16 📅
Zeit: 10:00
Neuer Wert
Datum: 2019-04-25 📅
Zeit: 11:00
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.7)
Ort des zu ändernden Textes: Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Alter Wert
Datum: 2019-04-16 📅
Zeit: 10:01
Neuer Wert
Datum: 2019-04-25 📅
Zeit: 11:01
Quelle: OJS 2019/S 076-181691 (2019-04-15)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-05-22) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Kontaktperson: Herr Mimberg
Telefon: +49 2381-175026📞
E-Mail: mimberga@stadt.hamm.de📧
Fax: +49 2381-17105026 📠
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beförderungsleistungen im Rahmen des Schülerspezialverkehrs zu verschiedenen städtischen Förderschulen.
VgV/EU/19/002”
Titel
Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Beförderungsleistungen im Rahmen des Schülerspezialverkehrs zu verschiedenen städtischen Förderschulen.
VgV/EU/19/002
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 4 365 000 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Stadtgebiet Hamm
59065 Hamm,
Lindenschule
Dortmunder Str. 170
59077 Hamm,
Erich-Kästner-Schule
Glückaufstr. 2
59073 Hamm,
Mark-Twain-Schule
Torneweg 5
59073 Hamm.”
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Beschreibung der Beschaffung:
“Los 1: Beförderungsleistungen für Schüler/innen von verschiedenen Förderschulen in Hamm:
— Lindenschule (Förderschule mit Schwerpunkt Sprache), Dortmunder...”
Beschreibung der Beschaffung
Los 1: Beförderungsleistungen für Schüler/innen von verschiedenen Förderschulen in Hamm:
— Lindenschule (Förderschule mit Schwerpunkt Sprache), Dortmunder Straße 170, 59077 Hamm, ca. 125 Schüler/innen in 8 Touren (Stand SJ 2018/2019),
— Erich-Kästner-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt Lernen, Standort Heessen), Glückaufstraße 2, 59073 Hamm, ca. 240 Schüler/innen in 9 Touren (Stand SJ 2018/2019),
— Mark-Twain-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung), Torneweg 5, 59073 Hamm, ca. 48 Schüler/innen in 4 Touren (Stand SJ 2018/2019).
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Abgasnorm
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20
Preis (Gewichtung): 80
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Die Rahmenvereinbarung wird je Los mit einem oder mehreren Vertragspartnern ab dem Schuljahr 2019/2020 für 2 Schuljahre geschlossen. Sie beginnt mit...”
Beschreibung der Optionen
Die Rahmenvereinbarung wird je Los mit einem oder mehreren Vertragspartnern ab dem Schuljahr 2019/2020 für 2 Schuljahre geschlossen. Sie beginnt mit Auftragserteilung für die Rahmenvereinbarung und endet mit dem Schuljahr 2020/2021.
Sie verlängert sich automatisch zweimalig um jeweils ein weiteres Schuljahr, wenn sie nicht von einer Vertragspartei jeweils zum 01.05. schriftlich gekündigt wird.
Die Rahmenvereinbarung endet somit spätestens zum Ende des Schuljahres 2022/2023.
Mehr anzeigen Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Stadtgebiet Hamm
59065 Hamm,
Alfred-Delp-Schule
Ewald-Wortmann-Weg 10
59069 Hamm,
Alfred-Delp-Schule
Kobbenskamp 23a
59077 Hamm.”
Beschreibung der Beschaffung:
“Los 2: Beförderungleistungen für Schüler/-innen der Alfred-Delp-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung):
— Alfred-Delp-Schule, Standort...”
Beschreibung der Beschaffung
Los 2: Beförderungleistungen für Schüler/-innen der Alfred-Delp-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung):
— Alfred-Delp-Schule, Standort Pelkum (Kobbenskamp 23 a, 59077 Hamm), ca. 101 Schüler/innen in 7 Touren (Stand SJ 2018/2019),
— Alfred-Delp-Schule, Standort Westtünnen (Ewald-Wortmann-Weg 10, 59069 Hamm), ca. 110 Schüler/innen in 7 Touren (Stand SJ 2018/2019).
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 055-127094
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 1
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Beförderungsleistungen für verschiedene städtische Förderschulen in Hamm
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-05-20 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 4
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 4
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Hammer Busreisen
Postort: Hamm
Postleitzahl: 59067
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Hamm, Kreisfreie Stadt🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
2️⃣
Vertragsnummer: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Reiseservice Kiese
Postleitzahl: 59063
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
3️⃣
Vertragsnummer: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Taxi Brall
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
4️⃣
Vertragsnummer: 4
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Jürgens GmbH
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
5️⃣
Vertragsnummer: 5
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel:
“Beförderungsleistungen für die Alfred-Delp-Schule (Förderschule mit Schwerpunkt geistige Entwicklung) in Hamm” Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
6️⃣
Vertragsnummer: 6
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
7️⃣
Vertragsnummer: 7
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
8️⃣
Vertragsnummer: 8
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Ergänzende Informationen Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXPSYDDYUZW
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Gemäß § 160 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Gemäß § 160 GWB leitet die Vergabekammer ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
Der Antrag ist unzulässig, soweit:
— der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2GWB.
§ 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2019/S 100-242842 (2019-05-22)