Architektenleistungen für die Komplettsanierung des Objektes Dosseweg 6-10 in Brandenburg an der Havel

WOBRA Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel mbH

Beauftragt werden sollen Architektenleistungen für die Komplettsanierung eines Wohngebäudes in Brandenburg an der Havel, insbesondere die Leistung der Objektplanung Gebäude und Innenräume gem. § 34 HOAI. Die Leistungsphasen 1-4 werden fest vergeben und optional die Leistungsphasen 5-9. Die Sanierung erfolgt im unbewohnten Zustand.

Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-12-16. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-11-14.

Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• muellerkrieg architekten part mbb

Wer?

• WOBRA Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel mbH

Wie?

• Dienstleistungen von Architekturbüros › Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen

Wo?

• Brandenburg › Brandenburg an der Havel, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2019-11-14	Auftragsbekanntmachung
2019-12-12	Ergänzende Angaben
2020-04-28	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2019-11-14)
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: wobra Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel mbH
Postanschrift: Hauptstraße 32
Postort: Brandenburg an der Havel
Postleitzahl: 14776
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3381 / 757-640 📞
E-Mail: gf@wobra.de 📧
Fax: +49 3381 / 757-641 📠
Region: Brandenburg an der Havel, Kreisfreie Stadt 🏙️
URL: https://www.wobra.de 🌏
Kommunikation
Dokumente URL: https://vergabemarktplatz.brandenburg.de/VMPSatellite/notice/CXP9YLHD3W6/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://vergabemarktplatz.brandenburg.de/VMPSatellite/notice/CXP9YLHD3W6 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere Art: kommunale Wohnungsbaugesellschaft

Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel:
“Architektenleistungen für die Komplettsanierung des Objektes Dosseweg 6-10 in Brandenburg an der Havel 2019_11_14”
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen 📦
Kurze Beschreibung:
“Beauftragt werden sollen Architektenleistungen für die Komplettsanierung eines Wohngebäudes in Brandenburg an der Havel, insbesondere die Leistung der...”

1️⃣
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen 📦
Ort der Leistung: Brandenburg an der Havel, Kreisfreie Stadt 🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 14770 Brandenburg an der Havel
Beschreibung der Beschaffung:
“Die wobra Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel mbH als Auftraggeberin beabsichtigt die Komplettsanierung eines mehrgeschossigen...”

Beschreibung der Beschaffung

Die wobra Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel mbH als Auftraggeberin beabsichtigt die Komplettsanierung eines mehrgeschossigen Gebäudes auf eigenem Grundstück im Dosseweg 6-10 in Brandenburg an der Havel. Bei dem geplanten Bauvorhaben handelt es sich um einen um 1960 errichteten Block in 0,8 MP-Bauart mit Satteldachausbildung, vollunterkellert, welcher im Jahre 1997/1998 teilmodernisiert wurde. Das Gebäude ist mit einer zentralen Heizungsanlage und zentraler Warmwasserbereitung ausgestattet.
An den Gebäudelängsseiten sind Balkonkonstruktionen aus Kragplatten und an den Giebelwänden aus Kragstützen und Stahlbetondecken vorhanden. Das Wohngebäude besteht aus 5 Aufgängen mit einer Wohnfläche von 2 345,67 m und derzeit 40 Wohneinheiten. Das Objekt Dosseweg 6-10 befindet sich in einer ruhigen Nebenstraße und ist in Nordlage zum Silokanal orientiert.
Brandenburg an der Havel liegt im Westen des Landes Brandenburg und ist ca. 70 km von Berlin entfernt. Die Stadt besteht aus einer Gesamtbevölkerung von ca. 71 000 Einwohnern. Mehrere Stadtteile kennzeichnen die Stadt, unter anderem auch der Stadtteil Nord, in welchem der Dosseweg gelegen ist. Nord ist geprägt durch eine monotone Architektur mit überwiegend viergeschossigen DDR-Zeilenbauten, aber auch durch einen deutlich grünen Charakter. Der Stadtteil zeichnet sich durch viele positive Standortfaktoren, wie die Lage zum Wasser, zum Marienberg und zur Innenstadt aus. Die Auftraggeberin verfolgt das Ziel, das Gebäude durch eine gelungene Sanierung in der Grundqualität und im optischen Erscheinungsbild zu verändern. Das Objekt soll sich, vor allem durch den Aufbruch der Monostruktur, von den anderen ortsüblichen Wohngebäuden im Stadtteil Nord abheben. Das kann durch neue Gestaltungselemente, geometrische Formen, Grundrissveränderungen, Balkone/ Terrassen, Aufzüge, Farbkonzepte und über einen Eingriff in die obersten Geschosse erfolgen. Die Finanzierung der Baumaßnahme soll mit Fördermitteln der ILB des Landes Brandenburg im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung erfolgen. Die derzeitige Wohnfläche von 2 345,67 m und die möglicherweise zu aktivierenden Dachgeschossflächen sollen unter Berücksichtigung der Mietwohnungsbauförderungsrichtlinie einen Wohnungsmix von 75 % geförderten Wohnraum sowie 25 % frei finanzierten Wohnraum ergeben. Grundlage bildet das ILB-Förderprogramm für die generationsgerechte und barrierefreie Anpassung von Mietwohngebäuden durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus vom 10.10.2019. Das Gebäude soll nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen breite Schichten der Bevölkerung mit Wohnungen versorgen und nachfrageorientierte Grundrisslösungen bieten. Die Wohnungsgrundrisse sollen zweckmäßig, familienfreundlich und generationsgerecht sein. Der Gebrauchswert soll sich maßgeblich erhöhen.
Auf Grundlage der vorhandenen Gebäudegeometrie kann die vermietbare Fläche des Objektes, auch unter Betrachtung des Dachgeschosses, optimiert werden.
Die Baukosten (KGR 300-400) dürfen 2 875 EUR je m Wohnfläche gemäß WoFIV nicht überschreiten.

Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2020-04-10 📅
Datum des Endes: 2026-03-30 📅
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 3
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“Sollten mehr als 3 Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften die geforderten Teilnahmebedingungen erfüllen, so wird der Auftraggeber die Bewerber bzw....”

Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern

Sollten mehr als 3 Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften die geforderten Teilnahmebedingungen erfüllen, so wird der Auftraggeber die Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften auswählen, die die geforderten Teilnahmebedingungen am besten erfüllen.
Zur Ermittlung dieser Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften wird der Auftraggeber objektive Kriterien anwenden:
1) Referenzen (gemäß Objektliste Gebäude der Anlage 10 Nummer 10.2 HOAI 2013, mind. Honorarzone III) und deren wirtschaftliches Volumen sowie gestalterische Qualität (maximal 60 Punkte):
a) Anzahl der vergleichbaren Referenzen, je Referenz 4 Punkte (maximal 20 Punkte);
b) wirtschaftliches Volumen (KGR 300-400) der vergleichbaren Referenzen, max. die 5 volumenmäßig höchsten Referenzen, jeweils bis 4 Mio. EUR 1 Punkt, bis 5 Mio. EUR 2 Punkte, ab 5 Mio. EUR 3 Punkte (maximal 15 Punkte);
c) Durchschnittliche Bewertung der gestalterischen Qualität (Fassade, Kubatur) der vergleichbaren Referenzobjekte (gleitende Bewertung von 1 = nicht überzeugend bis 10 Punkte = vollständig überzeugend);
Die erreichte Punktzahl wird auf die zweite Nachkommastelle gerundet und mit 2,5 multipliziert; wenn mehr als 5 Referenzobjekte benannt sind, gehen die für am besten bewerteten in die Wertung ein (maximal 25 Punkte)
2) Personelle Ausstattung des Bewerbers (maximal 40 Punkte):
a) Anzahl der derzeitigen Mitarbeiter (ingenieurtechnisches Personal) insgesamt, ab 3 bis einschließlich 11 Mitarbeiter (Vollbeschäftigungseinheiten) 1-9 Punkte, ab 12 Mitarbeiter 10 Punkte (maximal 10 Punkte);
b) Anzahl der für die zu vergebende Leistung vorgesehenen Architekten (Hochbau) im Projektteam insgesamt, je Architekt 3 Punkte (maximal 9 Punkte);
c) Berufserfahrung in der Planung (LP 1-5) der für die zu vergebende Leistung vorgesehenen Projektbeteiligten (ingenieurtechnisches Personal) im Durchschnitt, bis einschließlich 5 Berufsjahre und bis einschließlich 10 Berufsjahre 2-7 Punkte, mehr als 10 Jahre 8 Punkte (maximal 8 Punkte);
d) Berufserfahrung in der Bauleitung (LP 6-9) der für die zu vergebende Leistung vorgesehenen Projektbeteiligten (ingenieurtechnisches Personal) im Durchschnitt, bis einschließlich 5 Berufsjahre und bis einschließlich 10 Berufsjahre 7-12 Punkte, mehr als 10 Jahre 13 Punkte (maximal 13 Punkte).
Bei der Bewertung der Berufserfahrung wird der Durchschnittswert auf die zweite Nachkommastelle gerundet und die Punkte werden auch mit der zweiten Nachkommastelle vergeben. Beispiel Bauleitung: Berufserfahrung 6,33 Jahre entspricht 8,33 Punkte.

Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Der Auftraggeber erhält Optionen, den Auftragnehmer stufenweise mit den Leistungen der Ausführungsplanung und Vergabe (Leistungsphasen 5 bis 7), mit den...”

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“— Eigenerklärung zu zwingenden Ausschlussgründen gem. § 123 GWB, — Eigenerklärung zu fakultativen Ausschlussgründen gem. § 124 GWB, — Eigenerklärung zu...”
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Erklärung über den Gesamtumsatz des Bieters sowie dessen Umsatz für Leistungen der Objektplanung gebäude und Innenräume der letzten 3 abgeschlossenen...”
Bedingungen für die Teilnahme

“Mindestdeckungssummen von 3 Mio. EUR für Personen- und 2 Mio. EUR für sonstige Schäden. Ausreichend ist die Eigenerklärung zum Bestehen einer solchen...”
Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Auflistung von Referenzen zu vergleichbaren Leistungen/Objekten (Komplettsanierung mit Grundrissänderungen gem. Objektliste Gebäude/Wohnen der Anlage 10...”
Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“— beizufügen sind mind. 2 Referenzen, die sich auf die Leistungsphasen 2-8 Komplettsanierung von Wohnblöcken mit mindestens 20 Wohneinheiten (Objektplanung...”
Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
“Architekten und Ingenieure; zugelassen sind Personen, die gemäß der Brandenburgischen Bauordnung bauvorlageberechtigt sind. Juristische Personen sind...”
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Architektenvertrag; Bieter bzw. Bietergemeinschaften sowie deren Nachunternehmen sind zur Einhaltung der Mindestanforderungen nach dem Brandenburgischen...”
Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter

Verfahren
Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-12-16 12:00 📅
Voraussichtliches Datum der Versendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe oder zur Teilnahme an die ausgewählten Bewerber: 2019-11-14 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2020-04-30 📅

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“Für die Teilnahmeanträge soll das vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Formular verwendet werden. Bei Bewerbergemeinschaften sind die entsprechenden...”
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium der Wirtschaft
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14473
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 331-8661610 📞
Fax: +49 331-8661652 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“15 Kalendertage nach Absendung der Vorabinformation nach § 134 GWB an unterlegene Bewerber ist der Vertragsschluss möglich (§ 134 Abs. 2 GWB). Wird die...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Auftragsberatungsstelle Brandenburg e.V.
Postanschrift: Mittelstraße 5
Postort: Schönefeld
Postleitzahl: 12529
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 30 / 3744607-0 📞
E-Mail: info@abst-brandenburg.de 📧
Fax: +49 30/3744607-21 📠
Quelle: OJS 2019/S 222-544656 (2019-11-14)

Ergänzende Angaben (2019-12-12)

Ergänzende Informationen
Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2019/S 222-544656

Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.4)
Ort des zu ändernden Textes: Beschreibung der Beschaffung
Alter Wert
Text:
“Die Baukosten (KGR 300-400) dürfen 2 875 EUR je m Wohnfläche gemäß WoFIV nicht überschreiten.”
Neuer Wert
Text:
“Die Baukosten (KGR 300-400) dürfen 2 875 EUR/brutto je m Wohnfläche gemäß WoFIV nicht überschreiten.”
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.9)
Ort des zu ändernden Textes:
“Angabe zur Beschränkung der Zahl der Bewerber, die zur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden”
Alter Wert
Text:
“Durchschnittliche Bewertung der gestalterischen Qualität (Fassade, Kubatur) der vergleichbaren Referenzobjekte (gleitende Bewertung von 1 = nicht...”
Neuer Wert
Text:
“Durchschnittliche Bewertung der gestalterischen Qualität (ansprechende und qualitätsvolle Gestaltung von Fassade und Kubatur) der vergleichbaren...”
Quelle: OJS 2019/S 243-598404 (2019-12-12)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-04-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 0.01 💰
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Die wobra Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel mbH als Auftraggeberin beabsichtigt die Komplettsanierung eines mehrgeschossigen...”

Beschreibung der Beschaffung

Die wobra Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel mbH als Auftraggeberin beabsichtigt die Komplettsanierung eines mehrgeschossigen Gebäudes auf eigenem Grundstück im Dosseweg 6-10 in Brandenburg an der Havel. Bei dem geplanten Bauvorhaben handelt es sich um einen um 1960 errichteten Block in 0,8 MP-Bauart mit Satteldachausbildung, vollunterkellert, welcher im Jahre 1997/1998 teilmodernisiert wurde. Das Gebäude ist mit einer zentralen Heizungsanlage und zentraler Warmwasserbereitung ausgestattet.
An den Gebäudelängsseiten sind Balkonkonstruktionen aus Kragplatten und an den Giebelwänden aus Kragstützen und Stahlbetondecken vorhanden. Das Wohngebäude besteht aus 5 Aufgängen mit einer Wohnfläche von 2 345,67 m und derzeit 40 Wohneinheiten. Das Objekt Dosseweg 6-10 befindet sich in einer ruhigen Nebenstraße und ist in Nordlage zum Silokanal orientiert.
Brandenburg an der Havel liegt im Westen des Landes Brandenburg und ist ca. 70 km von Berlin entfernt. Die Stadt besteht aus einer Gesamtbevölkerung von ca. 71.000 Einwohnern. Mehrere Stadtteile kennzeichnen die Stadt, unter anderem auch der Stadtteil Nord, in welchem der Dosseweg gelegen ist. Nord ist geprägt durch eine monotone Architektur mit überwiegend viergeschossigen DDR-Zeilenbauten, aber auch durch einen deutlich grünen Charakter. Der Stadtteil zeichnet sich durch viele positive Standortfaktoren, wie die Lage zum Wasser, zum Marienberg und zur Innenstadt aus. Die Auftraggeberin verfolgt das Ziel, das Gebäude durch eine gelungene Sanierung in der Grundqualität und im optischen Erscheinungsbild zu verändern. Das Objekt soll sich, vor allem durch den Aufbruch der Monostruktur, von den anderen ortsüblichen Wohngebäuden im Stadtteil Nord abheben. Das kann durch neue Gestaltungselemente, geometrische Formen, Grundrissveränderungen, Balkone/ Terrassen, Aufzüge, Farbkonzepte und über einen Eingriff in die obersten Geschosse erfolgen. Die Finanzierung der Baumaßnahme soll mit Fördermitteln der ILB des Landes Brandenburg im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung erfolgen. Die derzeitige Wohnfläche von 2 345,67 m und die möglicherweise zu aktivierenden Dachgeschossflächen sollen unter Berücksichtigung der Mietwohnungsbauförderungsrichtlinie einen Wohnungsmix von 75 % geförderten Wohnraum sowie 25 % frei finanzierten Wohnraum ergeben. Grundlage bildet das ILB-Förderprogramm für die generationsgerechte und barrierefreie Anpassung von Mietwohngebäuden durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus vom 10. Oktober 2019. Das Gebäude soll nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen breite Schichten der Bevölkerung mit Wohnungen versorgen und nachfrageorientierte Grundrisslösungen bieten. Die Wohnungsgrundrisse sollen zweckmäßig, familienfreundlich und generationsgerecht sein. Der Gebrauchswert soll sich maßgeblich erhöhen.
Auf Grundlage der vorhandenen Gebäudegeometrie kann die vermietbare Fläche des Objektes, auch unter Betrachtung des Dachgeschosses, optimiert werden.
Die Baukosten (KGR 300-400) dürfen 2 213,75 EUR/brutto je m Wohnfläche gemäß WoFIV nicht überschreiten.

Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität des Lösungsvorschlages für die gestellte Planungsaufgabe
Qualitätskriterium (Gewichtung): 60 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität der Präsentation
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20 %
Kostenkriterium (Name): Honorar
Kostenkriterium (Gewichtung): 20 %
Beschreibung
Zusätzliche Informationen:
“Die Angabe zum Auftragswert unter Ziffer V.2.4 erfolgt lediglich aus technischen Gründen. Der tatsächliche Auftragswert wird unter Berücksichtigung der...”

Verfahren
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 222-544656

Auftragsvergabe

1️⃣
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-04-27 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: muellerkrieg architekten part mbb
Postanschrift: Kurstraße 14a
Postort: Brandenburg an der Havel
Postleitzahl: 14776
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Brandenburg an der Havel, Kreisfreie Stadt 🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“Die Angaben zur Laufzeit des Vertrages unter II.2.7 beruhen auf eine Schätzung, die von einem Ausführungsbeginn nach dem Zuschlag und der Erbringung der...”
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“15 Kalendertage nach Absendung der Vorabinformation nach § 134 GWB an unterlegene Bewerber ist der Vertragsschluss möglich (§ 134 Abs. 2 GWB). Wird die...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

15 Kalendertage nach Absendung der Vorabinformation nach § 134 GWB an unterlegene Bewerber ist der Vertragsschluss möglich (§ 134 Abs. 2 GWB). Wird die Vorabinformation per Fax oder auf elektronischem Wege versendet, verkürzt sich diese Frist auf 10 Kalendertage. Sie beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber.
§ 160 GWB findet Anwendung. Die Vorschrift lautet auszugsweise:
„(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
[…]
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem AG nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem AG gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem AG gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des AG, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind."
Der Auftraggeber weist darauf hin, dass der Bieter wegen des Akteneinsichtsrechts aller Beteiligten eines Nachprüfungsverfahrens nach § 165 Abs. 1 GWB damit rechnen muss, dass sein Angebot von den Beteiligten bei der Vergabekammer eingesehen wird. Daher liegt es in seinem Interesse, schon in seinen Angebotsunterlagen auf wichtige Gründe nach § 165 Abs. 2 GWB für eine Versagung der Akteneinsicht hinzuweisen und betroffene Angebotsteile kenntlich zu machen (Geheimnisse, insbesondere Fabrikations-, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse). Zur Durchsetzung seiner Rechte muss sich der Bieter an die Vergabekammer wenden. § 135 GWB findet Anwendung, der auszugsweise lautet: „(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber 1. gegen § 134 verstoßen hat oder 2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
(2) 1 Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. 2 Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Auftragsberatungsstelle Brandenburg e. V.
Quelle: OJS 2020/S 085-202350 (2020-04-28)

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