Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Wohnsitz im Landkreis Heidekreis von und zu Schulen innerhalb und außerhalb des Landkreises Heidekreis als Leistungen im freigestellten Schülerverkehr mit einem Gesamtvolumen von ca. 3 046 km/Tag.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-07-03.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-06-17.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Beförderung von Schülerinnen und Schülern im freigestellten Schülerverkehr
Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße)📦
Kurze Beschreibung:
“Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Wohnsitz im Landkreis Heidekreis von und zu Schulen innerhalb und außerhalb des Landkreises Heidekreis als...”
Kurze Beschreibung
Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Wohnsitz im Landkreis Heidekreis von und zu Schulen innerhalb und außerhalb des Landkreises Heidekreis als Leistungen im freigestellten Schülerverkehr mit einem Gesamtvolumen von ca. 3 046 km/Tag.
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Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 6
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Kombinierte Beförderung (Nord) zur Ita Wegman Schule nach Benefeld und zur Pestalozzischule nach Walsrode (Förderschulen geistige Entwicklung und emotionale...”
Titel
Kombinierte Beförderung (Nord) zur Ita Wegman Schule nach Benefeld und zur Pestalozzischule nach Walsrode (Förderschulen geistige Entwicklung und emotionale und soziale Entwicklung).
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Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße)📦
Ort der Leistung: Heidekreis🏙️
Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 55 Schülerinnen und Schüler des 2. bis 12. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von ihren Wohnungen montags bis...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 55 Schülerinnen und Schüler des 2. bis 12. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von ihren Wohnungen montags bis freitags an Schultagen möglichst gemeinsam zu den Unterrichtszeiten zur:
– Ita Wegman Schule, Cordinger Straße 41-43, 29699 Benefeld und zur,
– Pestalozzischule, Albrecht-Thaer-Straße 2a, 29664 Walsrode und zurück zu befördern.
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Preis
Dauer
Datum des Beginns: 2019-08-15 📅
Datum des Endes: 2021-07-21 📅
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Kombinierte Beförderung (Süd) zur Ita Wegman Schule nach Benefeld, zur Pestalozzischule, zur Hans-Brüggemann-Schule und zum Gymnasium nach Walsrode.” Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 55 Schülerinnen und Schüler des 2. bis 12. Schuljahrgangs sowie 1 Schulwegbegleitung – jederzeit widerruflich – von...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 55 Schülerinnen und Schüler des 2. bis 12. Schuljahrgangs sowie 1 Schulwegbegleitung – jederzeit widerruflich – von ihren Wohnungen montags bis freitags an Schultagen möglichst gemeinsam zu den Unterrichtszeiten zur:
– Ita Wegman Schule, Cordinger Str. 41-43, 29699 Benefeld (Förderschule geistige Entwickung und emotionale und soziale Entwicklung), zur,
– Pestalozzischule, Albrecht-Thaer-Str. 2a, 29664 Walsrode (Förderschule geistige Entwickung und emotionale und soziale Entwicklung), zur,
– Hans-Brüggemann-Schule, Brüggemann Straße 8, 29664 Walsrode (Förderschule Sprache) und zum,
– Gymnasium Walsrode, Sunderstraße 19, 29664 Walsrode und zurück zu befördern.
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Beförderung zur Janusz-Korczak-Schule Verden (Förderschule soziale und emotionale Entwicklung)” Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 2 Schülerinnen und Schüler des 5. und 6. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von ihren Wohnungen montags bis...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 2 Schülerinnen und Schüler des 5. und 6. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von ihren Wohnungen montags bis freitags an Schultagen zu den Unterrichtszeiten zur:
– Janusz-Korczak-Schule, Moorstr. 9, 27283 Verden und zurück zu befördern.
4️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Beförderung zur Grundschule Kirchboitzen
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 2 Schülerinnen und Schüler des 1. und 2. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von ihren Wohnungen montags bis...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 2 Schülerinnen und Schüler des 1. und 2. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von ihren Wohnungen montags bis freitags an Schultagen zu den Unterrichtszeiten zur:
– Grundschule Kirchboitzen, Kirchboitzen Nr. 131, 29664 Walsrode und zurück zu befördern.
5️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Beförderung zur KGS Schneverdingen
Titel
Los-Identifikationsnummer: 5
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand ist 1 Schülerin des 10. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von ihrer Wohnung in Schneverdingen montags bis freitags an...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand ist 1 Schülerin des 10. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von ihrer Wohnung in Schneverdingen montags bis freitags an Schultagen zu den Unterrichtszeiten zur:
– KGS Schneverdingen, Am Timmerahde 28 – 30, 29640 Schneverdingen und zurück zu befördern.
6️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Beförderung zum CJD Nienburg (Förderschule soziale und emotionale Entwicklung)
Titel
Los-Identifikationsnummer: 6
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand ist ein Schüler des 9. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von seiner Wohnung in Walsrode montags bis freitags an...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand ist ein Schüler des 9. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von seiner Wohnung in Walsrode montags bis freitags an Schultagen zu den Unterrichtszeiten zum:
– CJD Christophorusschule, Zeisigweg 2, 31582 Nienburg Und zurück zu befördern.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“1.1.1) Nachweis über die Erlaubnis zur Berufsausübung. Der Nachweis kann durch die Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister oder auf andere Weise...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
1.1.1) Nachweis über die Erlaubnis zur Berufsausübung. Der Nachweis kann durch die Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister oder auf andere Weise (z. B. Gewerbeanmeldung oder Genehmigung nach § 47 und/oder§ 49 PBefG) erbracht werden;
1.1.2) Erklärung, dass die in § 123 Abs. 1 GWB genannten Ausschlussgründe auf den Bieter keine Anwendung finden;
1.1.3) Erklärung, dass der Bieter seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben oder Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung nachgekommen ist;
1.1.4) Erklärung, dass der Bieter bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nicht gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat;
1.1.5) Erklärung, dass der Bieter im Rahmen der beruflichen Tätigkeit keine Verfehlungen begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird, er insbesondere keine Vereinbarungen mit anderen Unternehmen getroffen hat, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken;
1.1.6) Erklärung, dass der Bieter in den letzten 2 Jahren nicht gem. § 21 Abs. 1 S. 1 oder 2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, gem. § 21 Abs. 1 i. V. m. § 23 Arbeitnehmerentsendegesetz oder gem. § 19Abs. 1 i. V. m. § 21 Mindestlohngesetz mit einer Freiheitsstrafe von mehr als 3 Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 2 500 EUR belegt worden ist.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1.2.1) Erklärung, dass über das Vermögen des Bieters nicht das Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
1.2.1) Erklärung, dass über das Vermögen des Bieters nicht das Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzliches Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt oder dieser Antrag mangels Masse abgelehnt wurde;
1.2.2) Erklärung, dass sich der Bieter nicht in der Liquidation befindet.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“2.2.1) Der Bieter hat mit Abgabe des Angebots schriftlich zu erklären, bei der Ausführung des Auftrags seinen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Sinne...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
2.2.1) Der Bieter hat mit Abgabe des Angebots schriftlich zu erklären, bei der Ausführung des Auftrags seinen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Sinne des § 22 Mindestlohngesetz (MiLoG) mindestens ein Mindestentgelt nach den Vorgaben des Mindestlohngesetzes (derzeit 9,19 EUR) zu zahlen und seinen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die von Regelungen nach § 1 Abs. 3 MiLoG erfasst werden, Mindestens ein Mindestentgelt nach den Vorgaben dieser Regelungen zu zahlen;
2.2.2) Der Auftragnehmer darf nur solches Fahrpersonal einsetzen, das im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung nach § 48 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) ist;
2.2.3) Der Auftragnehmer muss sich von dem von ihm eingesetzten Fahrpersonal jährlich ein erweitertes Führungszeugnis gem. § 30a Bundeszentralregistergesetz (BZRG) vorlegen lassen.
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-07-03
10:45 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-07-31 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2019-07-03
10:45 📅
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Körper überprüfen
Name:
“Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung”
Postanschrift: Auf der Hude 2
Postort: Lüneburg
Postleitzahl: 21339
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 4131-15-3306 / 3307 / 3308📞
E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de📧
Fax: +49 4131-15-2943 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Ҥ 160 GWB РEinleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB – Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Quelle: OJS 2019/S 115-282891 (2019-06-17)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-07-15) Objekt Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 678605.30 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Kombinierte Beförderung (Nord) zur Ita Wegman Schule nach Benefeld und zur Pestalozzischule nach Walsrode (Förderschulen geistige Entwicklung und emotionale...”
Titel
Kombinierte Beförderung (Nord) zur Ita Wegman Schule nach Benefeld und zur Pestalozzischule nach Walsrode (Förderschulen geistige Entwicklung und emotionale und soziale Entwicklung)
Mehr anzeigen Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 55 Schülerinnen und Schüler des 2. bis 12. Schuljahrgangs - jederzeit widerruflich - von ihren Wohnungen montags bis...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 55 Schülerinnen und Schüler des 2. bis 12. Schuljahrgangs - jederzeit widerruflich - von ihren Wohnungen montags bis freitags an Schultagen möglichst gemeinsam zu den Unterrichtszeiten zur:
— Ita Wegman Schule, Cordinger Straße 41-43, 29699 Benefeld und zur
— Pestalozzischule, Albrecht-Thaer-Straße 2a, 29664 Walsrode und zurück zu befördern.
Mehr anzeigen Umfang der Beschaffung
Titel:
“Kombinierte Beförderung (Süd) zur Ita Wegman Schule nach Benefeld, zur Pestalozzischule, zur Hans-Brüggemann-Schule und zum Gymnasium nach Walsrode” Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 55 Schülerinnen und Schüler des 2. bis 12. Schuljahrgangs sowie 1 Schulwegbegleitung - jederzeit widerruflich - von...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 55 Schülerinnen und Schüler des 2. bis 12. Schuljahrgangs sowie 1 Schulwegbegleitung - jederzeit widerruflich - von ihren Wohnungen montags bis freitags an Schultagen möglichst gemeinsam zu den Unterrichtszeiten zur:
— Ita Wegman Schule, Cordinger Str. 41-43, 29699 Benefeld (Förderschule geistige Entwickung und emotionale und soziale Entwicklung), zur
— Pestalozzischule, Albrecht-Thaer-Str. 2a, 29664 Walsrode (Förderschule geistige Entwickung und emotionale und soziale Entwicklung), zur
— Hans-Brüggemann-Schule, Brüggemann Straße 8, 29664 Walsrode (Förderschule Sprache) und zum
— Gymnasium Walsrode, Sunderstraße 19, 29664 Walsrode und zurück zu befördern.
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Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 2 Schülerinnen und Schüler des 5. und 6. Schuljahrgangs - jederzeit widerruflich - von ihren Wohnungen montags bis...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 2 Schülerinnen und Schüler des 5. und 6. Schuljahrgangs - jederzeit widerruflich - von ihren Wohnungen montags bis freitags an Schultagen zu den Unterrichtszeiten zur Janusz-Korczak-Schule, Moorstr. 9, 27283 Verden und zurück zu befördern.
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Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 2 Schülerinnen und Schüler des 1. und 2. Schuljahrgangs - jederzeit widerruflich - von ihren Wohnungen montags bis...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand sind 2 Schülerinnen und Schüler des 1. und 2. Schuljahrgangs - jederzeit widerruflich - von ihren Wohnungen montags bis freitags an Schultagen zu den Unterrichtszeiten zur Grundschule Kirchboitzen, Kirchboitzen Nr. 131, 29664 Walsrode und zurück zu befördern.
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Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand ist 1 Schülerin des 10. Schuljahrgangs - jederzeit widerruflich - von ihrer Wohnung in Schneverdingen montags bis freitags an...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand ist 1 Schülerin des 10. Schuljahrgangs - jederzeit widerruflich - von ihrer Wohnung in Schneverdingen montags bis freitags an Schultagen zu den Unterrichtszeiten zur • KGS Schneverdingen, Am Timmerahde 28 – 30, 29640 Schneverdingen und zurück zu befördern.
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Beschreibung der Beschaffung:
“Nach derzeitigem Kenntnisstand ist ein Schüler des 9. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von seiner Wohnung in Walsrode montags bis freitags an...”
Beschreibung der Beschaffung
Nach derzeitigem Kenntnisstand ist ein Schüler des 9. Schuljahrgangs – jederzeit widerruflich – von seiner Wohnung in Walsrode montags bis freitags an Schultagen zu den Unterrichtszeiten zum CJD Christophorusschule, Zeisigweg 2, 31582 Nienburg Und zurück zu befördern.
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 115-282891
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 114-2019
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel:
“Kombinierte Beförderung (Nord) zur Ita Wegman Schule nach Benefled und zur Pestalozzischule nach Walsrode”
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-07-15 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Maahs GmbH
Postanschrift: Max-Planck-Straße 7
Postort: Walsrode
Postleitzahl: 29664
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Heidekreis🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 291 213 💰
2️⃣
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel:
“Kombinierte Beförderung (Süd) zur Ita Wegmann Schule nach Benefeld, zur Pestalozzischule, zur Hans-Brüggemann-Schule und zum Gymnasium nach Walsrode” Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Postleitzahl: 29664 Walsrode
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 287 676 💰
3️⃣
Los-Identifikationsnummer: 3
Titel:
“Beförderung zur Janusz-Korczak-Schule Verden (Förderschule soziale und emotionale Entwicklung)” Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Cohrs Kurier GmbH Breloh
Postanschrift: Rehrhofer Weg 145
Postort: Munster
Postleitzahl: 29633
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 94909.50 💰
4️⃣
Los-Identifikationsnummer: 4
Titel: Beförderung zur Grundschule Kirchboitzen
Informationen über nicht gewährte Zuschüsse
Es sind keine Angebote oder Teilnahmeanträge eingegangen oder alle wurden abgelehnt
5️⃣
Los-Identifikationsnummer: 5
Titel: Beförderung zur KGS Schneverdingen
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Kleinschmidt`s Busreisen eK, Inh.Frank Kleinschmidt
Postanschrift: Raiffeisenstraße 49
Postort: Schneverdingen
Postleitzahl: 29640
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2600.40 💰
6️⃣
Los-Identifikationsnummer: 6
Titel: Beförderung zum CJD Nienburg (Förderschule soziale und emotionale Entwicklung)
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2206.40 💰
Ergänzende Informationen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Ҥ 160 GWB - Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB - Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2019/S 137-337887 (2019-07-15)