Erbringung von Verkehrsleistungen mit Omnibussen unterschiedlicher Größe im öffentlichen Personennahverkehr im Zuständigkeitsbereich der Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH. Dabei werden verschiedene Linien befahren. Die Gesamtjahresfahrleistung der zu vergebenen Lose beträgt 410 120,3 Fahrplankilometer pro Normjahr.
Die Fahrzeuge sind durch den Auftragnehmer zu stellen. Das maximal zulässige Alter eines jeden einzelnen Fahrzeugs darf zu jedem Zeitpunkt der Vertragserfüllung nicht älter als 16 Jahre sein.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-03-01.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-01-25.
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Erbringung von Busverkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr als Nachunternehmer des Auftraggebers
2019 SVZ EU 01”
Produkte/Dienstleistungen: Öffentlicher Verkehr (Straße)📦
Kurze Beschreibung:
“Erbringung von Verkehrsleistungen mit Omnibussen unterschiedlicher Größe im öffentlichen Personennahverkehr im Zuständigkeitsbereich der Städtische...”
Kurze Beschreibung
Erbringung von Verkehrsleistungen mit Omnibussen unterschiedlicher Größe im öffentlichen Personennahverkehr im Zuständigkeitsbereich der Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH. Dabei werden verschiedene Linien befahren. Die Gesamtjahresfahrleistung der zu vergebenen Lose beträgt 410 120,3 Fahrplankilometer pro Normjahr.
Die Fahrzeuge sind durch den Auftragnehmer zu stellen. Das maximal zulässige Alter eines jeden einzelnen Fahrzeugs darf zu jedem Zeitpunkt der Vertragserfüllung nicht älter als 16 Jahre sein.
Mehr anzeigen Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Standardbus-Leistungen: Die Verkehrsleistung umfasst komplette Buslinien oder nur einen Teil der jeweiligen Linienfahrten. Die Jahresfahrleistung beträgt...”
Titel
Standardbus-Leistungen: Die Verkehrsleistung umfasst komplette Buslinien oder nur einen Teil der jeweiligen Linienfahrten. Die Jahresfahrleistung beträgt 258 155,6 Fahrplankilometer pro Normjahr.
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Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Öffentlicher Verkehr (Straße)📦
Ort der Leistung: Zwickau🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Zwickau, DE
Beschreibung der Beschaffung:
“Es ist Linienverkehr bzw. Teile von jeweiligen Linienfahrten in Zwickau im Auftrag der Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH durchzuführen.
Dafür werden...”
Beschreibung der Beschaffung
Es ist Linienverkehr bzw. Teile von jeweiligen Linienfahrten in Zwickau im Auftrag der Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH durchzuführen.
Dafür werden Standardbusse mit einer Beförderungskapazität pro Bus von mindestens 35 Sitzplätze benötigt. Die zum Einsatz kommenden Standardbusse dürfen während der vorgesehenen Einsatzzeit beim Auftraggeber nicht älter als 16 Jahre sein. Die Bestandsbusse der Bieter müssen mindestens der Abgasnorm V oder besser entsprechen. Bei Neubeschaffung ist grundsätzlich die zum Beschaffungszeitpunkt strengste europäische Abgasnorm einzuhalten.
Es dürfen nur Busse zum Einsatz kommen, die die Anforderung an die Barrierefreiheit erfüllen. Es sind ausschließlich 100%ige Niederflurbusse einzusetzen.
Für die Busse müssen gültige Zulassungen für den öffentlichen Personenverkehr unter Angabe der Sitz- und Stehplatzkapazität sowie aktuelle Prüfzertifikate
Nachgewiesen werden. Jeder Bus muss über einen Mehrzweckbereich für die Mitnahme von mindestens 2 Rollstühlen/Kinderwagen sowie über ausgewiesene Vorrangsitzplätze für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste u. a. verfügen. In den Bussen muss der Einbauraum für die von der Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH gestellten Komponenten Verkaufstechnik (elektronischer Fahrscheindrucker für den Ticketverkauf mit Bordrechnerfunktionalitäten) und der ITCS-Technik vorhanden sein. Mindestens ein Standardbus ist mit einem automatischen Fahrgastzählsystem auszurüsten, deren Komponenten der Auftraggeber stellt. Die vom Bieter eingesetzten Fahrzeuge müssen die Standards und Anforderungen zur Installation dieser Geräte erfüllen. Gleichzeitig müssen alle zum Einsatz kommenden Standardbusse mit einer Videoüberwachungsanlage ausgerüstet sein. Es werden elektronische Außen- und Innenanzeigen für die Liniennummer und Zielbeschriftung gefordert.
Für die Entwertung der Fahrscheine ist jedes Fahrzeug an jeder Tür mit einem Entwerter auszustatten. Während der Vertragslaufzeit hat der Auftraggeber das Recht, Zu-, Ab- und Umbestellungen vorzunehmen. Zudem kann der Auftraggeber verlangen, dass die auf den vertragsgegenständlichen Linien nach der Leistungsbeschreibung
Einzusetzenden Fahrzeuge soweit technisch machbar mit weiteren Ausstattungsmerkmalen aus- bzw. nachgerüstet werden.
Näheres zum Vorgenannten regeln die Vergabeunterlagen
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Preis
Dauer
Datum des Beginns: 2019-12-01 📅
Datum des Endes: 2029-11-30 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen: Mit der Option der Verlängerung um weitere 5 Jahre
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Voraussichtliche Anzahl von Bewerbern: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“Die 5 Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften mit der höchsten Punktzahl entsprechend der Auswertung der Teilnahmeunterlagen entsprechend der unter Ziffer III....”
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
Die 5 Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften mit der höchsten Punktzahl entsprechend der Auswertung der Teilnahmeunterlagen entsprechend der unter Ziffer III. der Bekanntmachung aufgeführten Kriterien werden zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Auswahlkriterien für die Bewerber, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden.
Bewertet werden:
— Erfahrungen und Referenzen 40 %,
— Höhe des Eigenkapitals 10 %,
— Qualität der vorgelegten Konzepte 50 %.
Mehr anzeigen Beschreibung
Zusätzliche Informationen
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel:
“Kleinbus-Leistungen: Die Verkehrsleistung umfasst komplette Buslinien oder nur einen Teil der jeweiligen Linienfahrten. Die Jahresfahrleistung beträgt 151...”
Titel
Kleinbus-Leistungen: Die Verkehrsleistung umfasst komplette Buslinien oder nur einen Teil der jeweiligen Linienfahrten. Die Jahresfahrleistung beträgt 151 964,7 Fahrplankilometer pro Normjahr.
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Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Zwickau
DE
Beschreibung der Beschaffung:
“Es ist Linienverkehr bzw. Teile von jeweiligen Linienfahrten in Zwickau im Auftrag der Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH durchzuführen.
Dafür werden...”
Beschreibung der Beschaffung
Es ist Linienverkehr bzw. Teile von jeweiligen Linienfahrten in Zwickau im Auftrag der Städtische Verkehrsbetriebe Zwickau GmbH durchzuführen.
Dafür werden Kleinbusse mit einer Beförderungskapazität pro Bus von mindestens 12 Sitzplätzen benötigt. Die zum Einsatz kommenden Kleinbusse dürfen während der vorgesehenen Einsatzzeit beim Auftraggeber nicht älter als 16 Jahre sein. Die Bestandsbusse der Bieter müssen mindestens der Abgasnorm V oder besser entsprechen. Bei Neubeschaffung ist grundsätzlich die zum Beschaffungszeitpunkt strengste europäische Abgasnorm einzuhalten.
Es dürfen nur Kleinbusse zum Einsatz kommen, die die Anforderung an die Barrierefreiheit erfüllen. Es sind ausschließlich 100%ige Niederflurbusse einzusetzen.
Für die Kleinbusse müssen gültige Zulassungen für den öffentlichen Personenverkehr unter Angabe der Sitz- und Stehplatzkapazität sowie aktuelle Prüfzertifikate
Nachgewiesen werden. Jeder Kleinbus muss über einen Mehrzweckbereich für die Mitnahme von mindestens einen Rollstuhl/Kinderwagen sowie über ausgewiesene Vorrangsitzplätze für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste u. a. verfügen. In den Kleinbussen muss der Einbauraum für die von der Städtische Verkehrsbetriebe gestellten Komponenten Verkaufstechnik (elektronischer Fahrscheindrucker für den Ticketverkauf mit Bordrechnerfunktionalitäten) und der ITCS-Technik vorhanden sein. Mindestens ein Kleinbus ist mit einem automatischen Fahrgastzählsystem auszurüsten, deren Komponenten der Auftraggeber stellt. Die vom Bieter eingesetzten Fahrzeuge müssen die Standards und Anforderungen zur Installation dieser Geräte erfüllen. Gleichzeitig müssen alle zum Einsatz kommenden Kleinbusse mit einer Videoüberwachungsanlage ausgerüstet sein. Es werden elektronische Außen- und Innenanzeigen für die Liniennummer und Zielbeschriftung gefordert.
Für die Entwertung der Fahrscheine ist jedes Fahrzeug an jeder Tür mit einem Entwerter auszustatten. Während der Vertragslaufzeit hat der Auftraggeber das Recht, Zu-, Ab- und Umbestellungen vorzunehmen. Zudem kann der Auftraggeber verlangen, dass die auf den vertragsgegenständlichen Linien nach der Leistungsbeschreibung
Einzusetzenden Fahrzeuge soweit technisch machbar mit weiteren Ausstattungsmerkmalen aus- bzw. nachgerüstet werden.
Näheres zum Vorgenannten regeln die Vergabeunterlagen.
Mehr anzeigen Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“Die 5 Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften mit der höchsten Punktzahl entsprechend der Auswertung der Teilnahmeunterlagen entsprechend der unter
Ziffer III....”
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
Die 5 Bewerber bzw. Bewerbergemeinschaften mit der höchsten Punktzahl entsprechend der Auswertung der Teilnahmeunterlagen entsprechend der unter
Ziffer III. der Bekanntmachung aufgeführten Kriterien werden zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Auswahlkriterien für die Bewerber, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden
Bewertet werden:
— Erfahrungen und Referenzen 40 %,
— Höhe des Eigenkapitals 10 %,
— Qualität der vorgelegten Konzepte 50 %.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“— Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 123 und 124 GWB und § 19 Abs. 1 i. V. m. §21 MiLoG, zu Verstößen gegen das Gesetz...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
— Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 123 und 124 GWB und § 19 Abs. 1 i. V. m. §21 MiLoG, zu Verstößen gegen das Gesetz zur
Bekämpfung von Schwarzarbeit und Angaben zur Insolvenz,
— Eigenerklärung zur ordnungsgenäßen Einhaltung der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung sowie
Der Mitgliedschaft in Berufsgenossenschaften,
— Eigenerklärung über die Erfüllung der Zuverlässigkeitsvoraussetzungen gemäß § 1 und 2 PBZugV,
— Eigenerklärung, dass das Fahrpersonal die Schulungen und Weiterbildungen nach dem Berufskraftfahrer Qualifizierungsgesetz (BrKrFQG) absolviert hat.
Der Bewerber hat folgende Nachweise einzureichen:
— Auszug aus dem Handelsregister, der zum Zeitpunkt des Ablaufs der Bewerbungsfrist nicht älter als 3 Monate sein darf,
— Auszug aus dem Gewerbezentralregister, der zum Zeitpunkt des Ablaufs der Bewerbungsfrist nicht älter als 3 Monate sein darf.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit i. S. d. § 13 Abs. 1 Nr. 1 PBefG i. V. m. § 2 PBZugV zur Führung eines Omnibusunternehmens durch Vorlage...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— Nachweis der finanziellen Leistungsfähigkeit i. S. d. § 13 Abs. 1 Nr. 1 PBefG i. V. m. § 2 PBZugV zur Führung eines Omnibusunternehmens durch Vorlage einer
Eigenkapitalbescheinigung nach § 2 Abs. 2Nr. 2, Abs. 3 PBZugV,
— Darstellung des Unternehmens und der Unternehmensorganisation mit Angaben insbesondere:
—— zum Leistungsspektrum des Unternehmens,
—— zum Nettojahresumsatz des Unternehmens insgesamt und zum Umsatz der mit vergleichbaren Leistungen erzielt wurde; jeweils der letzten 3 abgeschlossenen
Geschäftsjahre;
—— zur Anzahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigen Arbeitnehmer, die bei vergleichbaren Leistungen eingesetzt waren;
—— seit wann das Unternehmen im Linien- oder Gelegenheitsverkehr tätig ist,
—— zur technischen Ausstattung des Unternehmens, insbesondere zum Fahrzeugbestand der letzten 3 Jahre (Anzahl, Größe und Alter der Fahrzeuge).
— Nachweis des Bestehens einer Betriebshaftpflichtversicherung oder einer vergleichbaren Versicherung unter Angabe der Deckungssumme für Sach-/Personen- und Vermögensschäden. Der Nachweis darf zum Zeitpunkt des Ablaufes der Bewerbungsfrist nicht älter als 3 Monate sein; aus ihm muss hervorgehen, dass der Versicherungsschutz aktuell besteht.
“Als Mindestanforderungen wird gefordert, dass das Unternehmen mindestens seit 3 Jahren im Linien- oder Gelegenheitsverkehr tätig ist.” Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Referenzen: Darstellung von Referenzprojekten mindestens der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre über vergleichbare Leistungen. Die Referenzen müssen...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— Referenzen: Darstellung von Referenzprojekten mindestens der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre über vergleichbare Leistungen. Die Referenzen müssen zum Nachweis der Vergleichbarkeit mindestens folgende Angaben enthalten:
—— Unterscheidung zwischen Regional-, Stadt- oder sonstigen Linien-sowie Bedarfsverkehren,
—— Darstellung, ob die Verkehrsleistung als Konzessionsinhaber oder Nachauftragnehmer erbracht wurde,
Die Darstellung der Referenzen hat folgende Angaben zu beinhalten:
— Name des Auftraggebers,
— jährliches Leistungsvolumen,
— Leistungszeitraum,
— Bei der Abgabe des/der Auftraggebers/Auftraggeber sollen die Ansprechpartner mit Kontaktdaten (Telefon- oder Telefaxnummer und E-Mailadresse) angegeben werden,
— Nachweis der fachlichen Eignung i. S. d. §13 Abs.1 Nr.3 PBefG i. V. m. §3 PBZugV zur Führung eines Omnibusunternehmens:
— Kopie einer Bescheinigung über die fachliche Eignung gem. §§ 3, 4, 6 PBZugV;
— oder Kopie einer Genehmigungsurkunde für den Linienverkehr mit KOM bzw. einer Genehmigungsurkunde für den Verkehr mit Mietomnibussen
Oder mit Mietwagen. Die Befristung der Laufzeit der erteilten Genehmigung darf nicht vor dem Datum der Angebotsabgabe enden
—— oder Kopie einer EU-Lizenz entsprechend der VO (EG) Nr. 1073/2009, erforderlichenfalls zzgl. deutscher Übersetzung. Die Befristung der Laufzeit der erteilten Genehmigung darf nicht vor dem Datum der Angebotsabgabe enden,
— ein plausibles Konzept für die Durchführung der ausgeschriebenen Leistungen vorzulegen, das Angaben insbesondere zu
—— den Standorten der eingesetzten Fahrzeuge,
—— den Ansprechpartner vor Ort,
—— der Anzahl der für die Leistungserbringung vorgesehenen Mitarbeiter,
—— der Anzahl und Art der eingesetzten Fahrzeuge,
—— Maßnahmen zur Qualitätssicherung zur ordnungsgemäßen Durchführung der ausgeschriebenen Leistungen; Möglicherweise geforderte Mindeststandards: Der Referenzverkehr muss folgende Kriterien erfüllen:
—— Leistungsumfang: mindestens 2 Fahrzeuge (KOM),
—— Leistungsmenge: mindestens 100 000 Lastkilometer pro Jahr,
—— Durchführung des Referenzverkehrs vom Bewerber mindestens über 3 abgeschlossene Jahre (zum Zeitpunkt des Ablaufs der Bewerbungsfrist).
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Als Mindestanforderungen wird gefordert, dass das Unternehmen mindestens seit 3 Jahren im Linien- oder Gelegenheitsverkehr tätig ist.”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Im Verhandlungsverfahren werden nur Bewerber zur Angebotsabgabe aufgefordert, die im Teilnahmewettbewerb ihre Eignung nachgewiesen haben. Alle...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Im Verhandlungsverfahren werden nur Bewerber zur Angebotsabgabe aufgefordert, die im Teilnahmewettbewerb ihre Eignung nachgewiesen haben. Alle geforderten
Angaben und Nachweise sind mit dem Teilnahmeantrag vollständig zu übermitteln
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Geforderte Kautionen und Garantien:
“Im Fall der Zuschlagserteilung ist zur Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen des Auftragnehmers aus dem Vertrag eine Sicherheitsleistung in Höhe von 5 % v....”
Geforderte Kautionen und Garantien
Im Fall der Zuschlagserteilung ist zur Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen des Auftragnehmers aus dem Vertrag eine Sicherheitsleistung in Höhe von 5 % v. H. der Auftragssumme pro Normjahr inkl. Umsatzsteuer in Form einer Bürgschaft zu leisten.
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Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: Es wird hierzu auf die Vergabeunterlagen verwiesen.
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll:
“Eine bestimmte Rechtsform ist nicht erforderlich. Eine zwingende Voraussetzung für die Auftragserteilung an eine Bietergemeinschaft ist jedoch die Erklärung...”
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll
Eine bestimmte Rechtsform ist nicht erforderlich. Eine zwingende Voraussetzung für die Auftragserteilung an eine Bietergemeinschaft ist jedoch die Erklärung der gesamtschuldnerischen Haftung.
Mehr anzeigen Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
“Regelungen nach Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr (PBZugV), VO (EG) Nr. 1071/2009” Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Es wird hierzu auf die Vergabeunterlagen verwiesen.
Verfahren Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-03-01
10:00 📅
Voraussichtliches Datum der Versendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe oder zur Teilnahme an die ausgewählten Bewerber: 2019-03-13 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-05-31 📅
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Zusätzliche Informationen
“Dieses Verfahren wird ausschließlich elektronisch durchgeführt! Vergabeunterlagen erhalten Sie über die unter Ziff. I.3 genannten e-Vergabeplattform....”
Dieses Verfahren wird ausschließlich elektronisch durchgeführt! Vergabeunterlagen erhalten Sie über die unter Ziff. I.3 genannten e-Vergabeplattform. Teilnahmeanträge und Angebote sind ausschließlich in elektronischer Form über diese e-Vergabeplattform (vgl. Ziff. I.3) abzugeben. Teilnahmeanträge und Angebote in Papierform sind nicht zugelassen und werden von der Wertung ausgeschlossen.
Vergabeunterlagen sowie die Antworten zu den Fragen der Bieter/Bewerber sind auf der e-Vergabeplattform (vgl. Ziff. I.3) unentgeltlich, uneingeschränkt, vollständig und direkt abrufbar. Kommunikation im Zusammenhang mit diesem Vergabeverfahren erfolgt über dieses Portal oder unter www.vergabestelle@svz-nahverkehr.de.
Für die Erstellung und Einreichung des Teilnahmeantrags/der Angebote sind die von der Vergabestelle zur Verfügung gestellten Vordrucke/Anlagen zu verwenden.
Im Rahmen seiner Ermessensausübung behält sich der Auftraggeber vor, bei Abgabe des Antrags fehlende Nachweise und Erklärungen binnen einer angemessenen Frist nachzufordern.
Ausländische Bewerber haben gleichwertige Bescheinigungen nach den Vorschriften ihres Herkunftslandes vorzulegen. Diese sind zwingend in deutscher Übersetzung vorzulegen, wobei die Kosten für die Übersetzung durch den Bewerber zu tragen sind.
Der Auftraggeber wird bei einer größeren Anzahl grundsätzlich geeigneter Bewerber den Kreis der zur Angebotsangabe einzuladenden Bewerber auf höchstens
5 beschränken. Es werden in diesem Fall die Bewerber zur Angebotsabgabe aufgefordert, welche die maßgeblichen Eignungsvoraussetzungen (Kriterien) am besten (Plätze 1-5) erfüllen.
Die Vergabestelle behält sich eine Auftragsvergabe auf das Erstangebot nach § 15 Abs. 4 SektVO vor.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Landesdirektion Sachsen, Referat 38, 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen
Postanschrift: Braustraße 2
Postort: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 341977-3800📞
E-Mail: post@lds.sachsen.de📧
Fax: +49 341977-1049 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Vorschriften über die Einlegung von Rechtsbehelfen finden sich in §§ 155 ff. GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen). Auf die...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Vorschriften über die Einlegung von Rechtsbehelfen finden sich in §§ 155 ff. GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen). Auf die Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Nachprüfungsantrags zur Vergabekammer gemäß §§ 160 ff. GWB wird hingewiesen, namentlich auf die Regelungen des § 160 Abs. 3 GWB, die folgenden Wortlaut hat: "Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Der Nachprüfungsantrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er muss ein bestimmtes Begehren enthalten (§ 161 GWB).
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Quelle: OJS 2019/S 020-044605 (2019-01-25)