Erd-, Rohbau-, Abbruch- und Putzarbeiten | Universitätsstadt Siegen | Öffentliches Auftragswesen in Deutschland

Datum	Dokument
2019-05-27	Auftragsbekanntmachung
2019-08-19	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Kurze Beschreibung

Beschreibung der Beschaffung

Das „Aktive Museum Südwestfalen“ in Siegen soll um ein Geschoss erweitert werden. Das Museum befindet sich in einem alten Hochbunker. Für die Erweiterung sind in diesem Gewerk Erd-, Rohbau-, Abbruch-, und Putzarbeiten auszuführen.
Bei der ausgeschriebenen Leistung handelt es sich um eine Teilmaßnahme im Rahmen des Städtebauförderungsprojektes „Rund um den Siegberg“. Es erfolgt eine europaweite Ausschreibung, da sich der geschätzte Auftragswert aus dem Gesamtwert aller Lose „Rund um den Siegberg“ ergibt und die Ausnahmeregelung des § 3 (9) VgV bei der über mehrere Jahre dauernden Maßnahme derzeit nicht angewendet werden kann. § 3 (9) VgV sieht vor, dass auf eine europaweite Ausschreibung verzichtet werden kann, wenn der geschätzte Netto-Gesamtwert der Leistung unter 1 Million EUR liegt und die Summe der Nettowerte 20 % des Gesamtwertes aller Lose nicht übersteigt.

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

Die Eignung ist durch Eintragung in die Präqualifizierungsdatenbank des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (PQ VOB) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung)nachzuweisen. Gelangt das Angebot eines nicht präqualifizierten Bieters in die engere Wahl sind die im Formblatt 124 angegebenen Bescheinigungen innerhalb von 6 Kalendertagen nach Aufforderung vorzulegen. Beruft sich der Bieter zur Erfüllung des Auftrags auf die Fähigkeiten anderer Unternehmen, ist die jeweilige Nummer im Präqualifikationsverzeichnis oder es sind die Erklärungen und Bescheinigungen gemäß dem Formblatt 124 auch für diese anderen Unternehmen auf Verlangen vorzulegen.
Im Formblatt 124 sind gefordert:
— Angaben zur Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister,
— Angaben zur Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft.
Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) kann als vorläufiger Nachweis zur Eignung eingereicht werden.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Die Eignung ist durch Eintragung in die Präqualifizierungsdatenbank des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (PQ VOB) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) nachzuweisen. Gelangt das Angebot eines nicht präqualifizierten Bieters in die engere Wahl sind die im Formblatt 124 angegebenen Bescheinigungen innerhalb von 6 Kalendertagen nach Aufforderung vorzulegen. Beruft sich der Bieter zur Erfüllung des Auftrags auf die Fähigkeiten anderer Unternehmen, ist die jeweilige Nummer im Präqualifikationsverzeichnis oder es sind die Erklärungen und Bescheinigungen gemäß dem Formblatt 124 auch für diese anderen Unternehmen auf Verlangen vorzulegen.
Im Formblatt 124 sind gefordert:
— Angaben zum Umsatz des Unternehmens,
— Erklärung zu evtl. Insolvenzverfahren und Liquidation,
— Erklärung, dass nachweislich keine schweren Verfehlungen die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellen,
— Angaben zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung. Ebenfalls gefordert ist ein Nachweis einer Bauhandwerkerhaftpflichtversicherung auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle.
Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) kann als vorläufiger Nachweis zur Eignung eingereicht werden.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Die Eignung ist durch Eintragung in die Präqualifizierungsdatenbank des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e. V. (PQ VOB) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärung zur Eignung) nachzuweisen. Gelangt das Angebot eines nicht präqualifizierten Bieters in die engere Wahl sind die im Formblatt 124 angegebenen Bescheinigungen innerhalb von 6 Kalendertagen nach Aufforderung vorzulegen. Beruft sich der Bieter zur Erfüllung des Auftrags auf die Fähigkeiten anderer Unternehmen, ist die jeweilige Nummer im Präqualifikationsverzeichnis oder es sind die Erklärungen und Bescheinigungen gemäß dem Formblatt 124 auch für diese anderen Unternehmen auf Verlangen vorzulegen.
Im Formblatt 124 sind gefordert:
— Angaben zu Leistungen aus den letzten bis zu 5 abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind,
— Erklärung, dass die für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.
Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) kann als vorläufiger Nachweis zur Eignung eingereicht werden

1. Etwaige Fragen von interessierten Unternehmen müssen bis spätestens 10 Kalendertage vor Ablauf der Angebotsfrist über das unter Abschnitt I genannte Vergabeportal übersendet werden.
Antworten auf die o.g. Fragen oder weitere Informationen werden ausschließlich auf der Vergabeplattform https://my.vergabe.rib.de eingestellt. Zur Teilnahme an der Kommunikation ist eine Registrierung erforderlich.
Die Registrierung ist kostenlos möglich.
2. Die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das o. g. Vergabeportal. Zur Teilnahme an der Kommunikation ist eine Registrierung erforderlich.
3. Bietergemeinschaften haften gesamtschuldnerisch und müssen eine „Erklärung Bieterarge“ (Vordruck 234) abgeben.
4. Sofern Nachunternehmer eingesetzt werden sollen, sind Art und Umfang der hierfür vorgesehenen Leistungen im „Verzeichnis der Leistungen/Kapazitäten anderer Unternehmen“ (Vordruck 235) anzugeben.
Nachunternehmer müssen ebenfalls die unter III. 1.1 — III. 1.3 genannten Eignungsanforderungen erfüllen. Diese sind vor der Beauftragung durch die Abgabe des Formulars 124 Eigenerklärung zur Eignung nachzuweisen.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Ein zulässiger Nachprüfungsantrag kann bis zur wirksamen Zuschlagsentscheidung gestellt werden, sofern der Auftraggeber die unterlegenen Bieter gem. § 134 GWB über die Gründe der Nichtberücksichtigung und den Namen des Bieters, dessen Angebot angenommen werden soll, informiert hat. Es ist eine gesetzliche Wartefrist von mindestens 10 Kalendertagen (im Falle der Versendung z. B. auf elektronischem Weg) vor einer verbindlichen Zuschlagserteilung einzuhalten. Meint ein Bieter, einen Verstoß gegen Vergabevorschriften erkannt zu haben, ist der geltend gemachte Verstoß innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen zu rügen. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe zu rügen. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe zu rügen. Wird der Rüge nicht abgeholfen, so kann der Bewerber / Bieter wegen dieser Rüge nur innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung einen zulässigen Nachprüfungsantrag stellen (siehe § 160 GWB).

Zusätzliche Informationen

Es erfolgte eine europaweite Ausschreibung, da sich der geschätzte Auftragswert aus dem Gesamtwert aller ausgeschriebenen Leistungen im Rahmen des Projektes „Rund um den Siegberg“ ergibt und die Ausnahmeregelung des § 3 (9) VgV bei der über mehrere Jahre dauernden Maßnahme derzeit nicht angewendet werden kann.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Entsprechend den Regelungen in § 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB):
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2. § 134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.