Gestellung von Personal für die außerunterrichtliche Betreuung von SchülerInnen an Schulen in derTrägerschaft der Stadt Baden-Baden

Stadtverwaltung Baden-Baden

Art und Umfang der Leistung:
„Abschluss eines Rahmenvertrags über die Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden" Ort der Leistung:
Stadtgebiet Baden-Baden Art und Umfang der einzelnen Lose:
Los 1: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, Grundschule Lichtental)
Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-HeussSBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS)
Los 3: Personalgestellung für die Grundschulenim Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos)
Los 4: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier,Grundschule Steinbach)

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-03-21. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-02-11.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• MOPÄDD Mobile Pädagogische Dienste

Wer?

• Stadtverwaltung Baden-Baden

Wie?

Wo?

• Karlsruhe › Baden-Baden, Stadtkreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2019-02-11	Auftragsbekanntmachung
2019-02-15	Ergänzende Angaben
2019-03-19	Ergänzende Angaben
2019-05-10	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2019-02-11)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Allgemeine Personaldienstleistungen für die öffentliche Verwaltung
Kurze Beschreibung:

Art und Umfang der Leistung: „Abschluss eines Rahmenvertrags über die Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden" Ort der Leistung: Stadtgebiet Baden-Baden Art und Umfang der einzelnen Lose: Los 1: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, Grundschule Lichtental) Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-HeussSBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS) Los 3: Personalgestellung für die Grundschulenim Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos) Los 4: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier,Grundschule Steinbach)

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Allgemeine Personaldienstleistungen für die öffentliche Verwaltung 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Dienstleistungen des Sozialwesens 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Baden-Baden, Stadtkreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadtverwaltung Baden-Baden
Postanschrift: Marktplatz 2
Postleitzahl: 76530
Postort: Baden-Baden
Kontakt
Internetadresse: http://www.ausschreibungen.baden-baden.de 🌏
E-Mail: veragbe@baden-baden.de 📧
Telefon: +49 7221/932530 📞
Fax: +49 7221/932535 📠
URL der Dokumente: https://www.subreport.de/E16442786 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-02-11 📅
Einreichungsfrist: 2019-03-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-02-13 📅
Datum des Beginns: 2019-09-11 📅
Datum des Endes: 2020-07-29 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 031-069923
ABl. S-Ausgabe: 31
Zusätzliche Informationen

Die Öffnung der Angebote findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Eine Teilnahme der Bieter ist nicht zugelassen.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Art und Umfang der Leistung:

„Abschluss eines Rahmenvertrags über die Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden" Ort der Leistung:

Stadtgebiet Baden-Baden Art und Umfang der einzelnen Lose:

Los 1: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, Grundschule Lichtental)

Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-HeussSBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS)

Los 3: Personalgestellung für die Grundschulenim Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos)

Los 4: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier,Grundschule Steinbach)

Bezeichnung des Loses: Los 1: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, Grundschule Lichtental)
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:

Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Schulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, Grundschule Lichtental).

Beschreibung der Verlängerungen:

Es besteht die Option auf eine Verlängerung um ein weiteres Schuljahr (2020/21). Die Entscheidung über eine Vertragsverlängerung trifft der Auftraggeber spätestens 3 Monate vor Schuljahresende 2019/20 (bis Ende April 2020).

Beschreibung der Optionen:

Bezeichnung des Loses: Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-Heuss SBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS).
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:

Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Schulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-Heuss SBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS)

Bezeichnung des Loses: Los 3: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos).
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:

Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Schulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden im Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. GrundschuleOos)

Bezeichnung des Loses: Los 4: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier, Grundschule Steinbach)
Losnummer: 4
Kurze Beschreibung:

Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Schulen in der Trägerschaftder Stadt Baden-Baden im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier, Grundschule Steinbach)

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, Grundschule Lichtental)

Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-Heuss SBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS)

Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos)

Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier, Grundschule Steinbach)

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

— Verpflichtungserklärung zum Landestariftreue- und Mindestlohngesetz Baden-Württemberg (LTMG Ba.-Wü.),

— Eigenerklärung zu § 123 GWB (Vordruck liegt den Vergabeunterlagen bei).

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

— Nachweis darüber, dass der Bieter seinen gesetzlichen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern(Unbedenklichkeitsbescheinigung des zuständigen Finanzamtes) nachgekommen ist und aufgrund der Erfüllungfrüherer Verträge eine einwandfreie Ausführung erwarten lässt.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Als Mindestanforderung im Rahmen dieses Verfahrens sind zusammen mit dem Angebot die Nachweise gem. Komm EU (D) BB Ziff. 12 a, f, h, i, j vorzulegen. Dies gilt auch für ggf. eingesetzte Nachunternehmer:

— vorzulegen sind mindestens 2 Referenzbestätigungen über die erfolgreiche Durchführung von vergleichbaren Personaldienstleistungen innerhalb der letzten fünf Jahre mit Angabe des Ansprechpartners der durchgeführten Leistungen sowie dem Nachweis des eingesetzten Personals,

— Vorzulegen ist ein Nachweis über eine mindestens fünfjährige Betriebstätigkeit im Schüler-/Kinderbetreuungssektor,

— des Weiteren ist ein pädagogisches Konzept für die Betreuungsangebote (KZB/FNB – insbesondere unter Berücksichtigung der Bereiche „Bewegung, Spiel, Basteln, Spaß und Entspannung“) sowie für die Hausaufgabenbetreuung und die Sprachförderung (HSL-Angebote) vorzulegen,

— Eigenerklärung zur Eignung oder EEE des Hauptunternehmen und eventueller Nachunternehmen (§ 48 Abs.3 VgV: „Als vorläufigen Beleg der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen akzeptiert der öffentliche Auftraggeber die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung nach § 50 VgV“).

Mindeststandards: Siehe oben

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 11:30
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2019-04-30 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2019-03-21 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 11:30
Ort des Eröffnungstermins: Stadt Baden-Baden, Fachgebiet Vergabe
76530 Baden-Baden
Zusätzliche Informationen:

Die Öffnung der Angebote findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Eine Teilnahme der Bieter ist nicht zugelassen.

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Fachgebiet Vergabe
Internetadresse: www.ausschreibungen.baden-baden.de 🌏
Dokumente URL: https://www.subreport.de/E16442786 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

— Sie müssen Ihr Angebot ausschließlich elektronisch in Textform über die Vergabeplattform Subreport-Elvis einreichen. Eine Angebotsabgabe in Papierform, per Fax oder E-Mail ist nicht zugelassen,

— Hinweis für die elektronische Angebotsabgabe in Textform in Subreport-Elvis: Der Bieter und die natürliche Person, welche das Angebot abgibt, sind im Angebotsschreiben mit Vor- und Zunamen zu benennen. Eine elektronische Signatur wird nicht gefordert,

— Fragen sind über Subreport auf der Seite https://www.subreport.de/E16442786 an das Fachgebiet Vergabe zu richten. Fragen werden bis zum 12.3.2019 16.00 Uhr angenommen. Der Fragen- und Antwortenkatalog wird letztmalig am 14.3.2019 auf der Seite https://www.subreport.de/E16442786 unter der Vergabenummer 2019/013 veröffentlicht.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durchlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219268730 📞
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de 📧
Fax: +49 7219263985 📠
Internetadresse: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/abt1/ref15/seiten/default.aspx 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Das Vergabeverfahren unterliegt den Vorschriften über das Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern(§155 ff. GWB). Gemäß § 160 Abs. 3 S. 1 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit:

1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,

2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden (§ 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Ist der Zuschlagbereits erteilt, kann die Unwirksamkeit eines Vertrages nach § 135 Abs. 2 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter durch den Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU.

Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2019/S 031-069923 (2019-02-11)

Ergänzende Angaben (2019-02-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Art und Umfang der Leistung: "Abschluss eines Rahmenvertrags über die Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen undSchülern an Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden" Ort der Leistung: Stadtgebiet Baden-Baden Art und Umfang der einzelnen Lose: Los 1: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, GrundschuleLichtental) Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-HeussSBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS) Los 3: Personalgestellung für die Grundschulenim Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos) Los 4:Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier,Grundschule Steinbach)

Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
E-Mail: vergabe@baden-baden.de 📧

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-02-15 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-02-20 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 036-081989
Verweist auf Bekanntmachung: 2019/S 031-069923
ABl. S-Ausgabe: 36

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

"Abschluss eines Rahmenvertrags über die Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen undSchülern an Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden" Ort der Leistung:

Los 1: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, GrundschuleLichtental) Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-HeussSBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS) Los 3: Personalgestellung für die Grundschulenim Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos) Los 4:Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier,Grundschule Steinbach)

Quelle: OJS 2019/S 036-081989 (2019-02-15)

Ergänzende Angaben (2019-03-19)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Art und Umfang der Leistung: „Abschluss eines Rahmenvertrags über die Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden“ Ort der Leistung: Stadtgebiet Baden-Baden Art und Umfang der einzelnen Lose: — Los 1: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, GrundschuleLichtental), — Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-HeussSBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS), — Los 3: Personalgestellung für die Grundschulenim Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos), — Los 4: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier,Grundschule Steinbach).

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-03-19 📅
Einreichungsfrist: 2019-03-26 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-03-22 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 058-134863
ABl. S-Ausgabe: 58

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

„Abschluss eines Rahmenvertrags über die Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden“ Ort der Leistung:

— Los 1: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, GrundschuleLichtental),

— Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-HeussSBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS),

— Los 3: Personalgestellung für die Grundschulenim Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos),

— Los 4: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier,Grundschule Steinbach).

Quelle: OJS 2019/S 058-134863 (2019-03-19)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-05-10)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Art und Umfang der Leistung: „Abschluss eines Rahmenvertrags über die Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden“ Ort der Leistung: Stadtgebiet Baden-Baden Art und Umfang der einzelnen Lose: Los 1: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 1 (Vincenti Grundschule, Realschule, Grundschule Lichtental) Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-Heuss SBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS) Los 3: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos) Los 4: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier, Grundschule Steinbach)

Gesamtwert des Auftrags: 608573.11 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-05-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-05-14 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 092-223055
ABl. S-Ausgabe: 92

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

„Abschluss eines Rahmenvertrags über die Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Grundschulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden“

Ort der Leistung:

Stadtgebiet Baden-Baden

Art und Umfang der einzelnen Lose:

Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-Heuss SBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS)

Los 3: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos)

Los 4: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier, Grundschule Steinbach)

Bezeichnung des Loses: Los 2: Personalgestellung für die Schulen im Sozialraum 2 (ohne GS Oos, Theodor-Heuss SBBZ, Grundschule Balg, Grundschule Cité, THS-GWRS)
Los 3: Personalgestellung für die Grundschulen im Sozialraum 3 (Grundschule Sandweier, Grundschule Haueneberstein, zzgl. Grundschule Oos)
Kurze Beschreibung:

Gestellung von Personal für die Betreuung von Schülerinnen und Schülern an Schulen in der Trägerschaft der Stadt Baden-Baden im Sozialraum 4 (Grundschule Varnhalt mit Außenstelle in Neuweier, Grundschule Steinbach)

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-05-06 📅
Name: MOPÄDD Mobile Pädagogische Dienste
Postanschrift: Beuerner Straße 71
Postort: Baden-Baden
Postleitzahl: 76534
Land: Deutschland 🇩🇪
Baden-Baden, Stadtkreis 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 608573.11 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Das Vergabeverfahren unterliegt den Vorschriften über das Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern (§155 ff. GWB). Gemäß § 160 Abs. 3 S. 1 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit:

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zuwollen, vergangen sind.

Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden (§ 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Ist der Zuschlagbereits erteilt, kann die Unwirksamkeit eines Vertrages nach § 135 Abs. 2 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter durch den Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblattder EU bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU.

Quelle: OJS 2019/S 092-223055 (2019-05-10)

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