Grünpflegemaßnahmen an städtischen Objekten (5 Lose).
Durchführung von Grünpflegearbeiten an städtischen Schulen, Kindergärten, Verwaltungsgebäuden und sonstigen Einrichtungen im ganzen Stadtgebiet (5 Lose).
— Los 1: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79111 und 79112,
— Los 2: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79114 und 79115,
— Los 3: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79100, 79102 und 79117,
— Los 4: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79098, 79104 und 79106,
— Los 5: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79108 und 79110.
Die Vertragslaufzeit für Los 1 bis 5 beträgt jeweils 1 Jahr mit Verlängerungsoption um weitere 3 Jahre auf maximal 4 Jahre je Los.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-02-14.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-01-14.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Grünpflegearbeiten im Stadtgebiet Freiburg (5 Lose)
2019000014
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen im Gartenbau📦
Kurze Beschreibung:
“Grünpflegemaßnahmen an städtischen Objekten (5 Lose).
Durchführung von Grünpflegearbeiten an städtischen Schulen, Kindergärten, Verwaltungsgebäuden und...”
Kurze Beschreibung
Grünpflegemaßnahmen an städtischen Objekten (5 Lose).
Durchführung von Grünpflegearbeiten an städtischen Schulen, Kindergärten, Verwaltungsgebäuden und sonstigen Einrichtungen im ganzen Stadtgebiet (5 Lose).
— Los 1: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79111 und 79112,
— Los 2: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79114 und 79115,
— Los 3: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79100, 79102 und 79117,
— Los 4: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79098, 79104 und 79106,
— Los 5: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79108 und 79110.
Die Vertragslaufzeit für Los 1 bis 5 beträgt jeweils 1 Jahr mit Verlängerungsoption um weitere 3 Jahre auf maximal 4 Jahre je Los.
Mehr anzeigen Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 1
Umfang der Beschaffung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, Aufträge zu vergeben, die folgende Lose oder Gruppen von Losen umfassen:
“Ein Bieter kann Angebote für alle 5 Lose abgeben, erhält jedoch maximal für ein Los den Auftrag (Loslimitierung). Für alle Lose wird jeweils das preislich...”
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, Aufträge zu vergeben, die folgende Lose oder Gruppen von Losen umfassen
Ein Bieter kann Angebote für alle 5 Lose abgeben, erhält jedoch maximal für ein Los den Auftrag (Loslimitierung). Für alle Lose wird jeweils das preislich wirtschaftlichste Angebot ermittelt.
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: LOS 1: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79111 und 79112
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Anpflanzungs- und Pflegearbeiten an Grünflächen📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Heckenschnitt📦
Ort der Leistung: Freiburg im Breisgau, Stadtkreis🏙️
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79111 und 79112
Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2019-04-01 📅
Datum des Endes: 2020-03-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen: Verlängerungsoption um weitere 3 Jahre bis max. 4 Jahre insgesamt.
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: LOS 2: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79114 und 79115
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79114 und 79115
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: LOS 3: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79100, 79102 und 79117
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79100, 79102 und 79117
4️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: LOS 4: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79098, 79104 und 79106
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79098, 79104 und 79106
5️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: LOS 5: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79108 und 79110
Titel
Los-Identifikationsnummer: 5
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79108 und 79110
Beschreibung der Verlängerungen: Verlängerungsoption um weitere 3 Jahre bis max. 4 Jahre insgesamt
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“(1a) Nachweise zur Eignung entsprechend VHB-Formblatt 124_LD gem. § 6 Abs. 5 VOL/A bzw. §§ 123 und 124 GWB (Umsatz vergleichbarer Leistungen der letzten 3...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
(1a) Nachweise zur Eignung entsprechend VHB-Formblatt 124_LD gem. § 6 Abs. 5 VOL/A bzw. §§ 123 und 124 GWB (Umsatz vergleichbarer Leistungen der letzten 3 Geschäftsjahre, Referenzen über vergleichbare Leistungen der letzten 3 Geschäftsjahre (Abweichung zu VHB-Formblatt 124_LD), Arbeitskräfte, Berufsregistereintragung, Insolvenzverfahren, Liquidation, keine schwere Verfehlung, Zahlung von Steuern und Abgaben sowie Sozialversicherungsbeiträgen, Berufsgenossenschaft)
(1b) Gewerbezentralregisterauszug bzw. Führungszeugnis
(2) bei vorgesehenem Nachunternehmereinsatz:
(2a) Art und Umfang der Nachunternehmerleistungen und
(2b) die Namen der Nachunternehmer
(2c) Nachweise zur Eignung des Nachunternehmers (entsprechend der geforderten Nachweise des Bieters bzw. gem. Ausschreibungsunterlagen) sowie
(2d) Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers, dass im Auftragsfalle die erforderlichen Fähigkeiten zur Verfügung stehen und eine gemeinsame Haftung für die übertragene Nachunternehmerleistung übernommen wird;
(3) bei vorgesehener Bietergemeinschaft (BG):
Erklärung mit Angabe der Mitglieder; des geschäftsführenden Mitglieds, welches die BG rechts-verbindlich vertritt sowie die Erklärung, dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften;
(4) Verpflichtungserklärung zur Einhaltung von Mindestentgelten und Mindestarbeitsbedingungen;
(5) Verpflichtungserklärung zur Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen;
(6) Berufshaftpflichtversicherung;
(7) Beschreibung der technischen Ausrüstung für die Leistungserbringung;
(8) Beschreibung der Maßnahmen zur Qualitätssicherung;
(9) Qualifikationsnachweise der für die Leistungserbringung vorgesehenen Personen (Ausbildung, erworbene Berufserfahrung);
Der Nachweis zu der Ziffer (3) ist möglichst mit Angebotsabgabe bzw. spätestens auf Verlangen innerhalb der vom Auftraggeber festgesetzten Frist einzureichen. Angebote, bei denen Erklärungen oder Nachweise auf einmalige Anforderung nicht innerhalb der festgesetzten Frist vorgelegt werden, werden ausgeschlossen.
Die aufgeführten Unterlagen, Erklärungen und Nachweise sind mittels Eigenerklärungen, Präqualifikation oder Bescheinigungen einzureichen. Akzeptiert wird auch die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) soweit die geforderten Angaben enthalten sind (elektronischer EEE-Dienst siehe: https://ec.europa.eu/tools/espd/filter?lang=de).
Soweit Formblätter vorgesehen sind, sind diese zwingend zu verwenden und vollständig auszufüllen. Der Auftraggeber behält sich vor, Eigenerklärungen durch entsprechende Nachweise belegen zu lassen.
Die Erklärungen und Nachweise sind vom Bieter bzw. allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft zu erbringen. Von allen vorgesehenen Nachunternehmern sind die Erklärungen und Nachweise spätestens auf Verlangen vorzulegen.
Bei ausländischen Unternehmen sind gleichwertige Nachweise zur Eignung zugelassen (siehe Informationssystem eCERTIS unter https://ec.europa.eu/tools/ecertis/search).
Näheres siehe Ausschreibungsunterlagen, insbesondere die Zusammenstellung der einzureichenden Eignungsnachweise gem. Formblatt 001 Stadt FR.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien: Siehe III.1.1)
Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien: Siehe III.1.1)
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Keine
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-02-14
13:40 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-03-29 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2019-02-14
13:40 📅
“Die Ausschreibungsunterlagen werden ausschließlich digital über das Vergabeportal der Region Freiburg www.regionfreiburg.deutsche-evergabe.de zur Verfügung...”
Die Ausschreibungsunterlagen werden ausschließlich digital über das Vergabeportal der Region Freiburg www.regionfreiburg.deutsche-evergabe.de zur Verfügung gestellt. Eine Ausgabe in Papierform, per E-Mail etc. ist nicht möglich.
Die Angebotsabgabe darf ausschließlich elektronisch erfolgen.
Bewerberanfragen sind bis spätestens 7.2.2019, 12.00 Uhr, über das Verfahren im Vergabeportal im Angebotsassistenten über „Nachrichten“ möglich.
Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter:
www.regionfreiburg.deutsche-evergabe.de
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219268732📞
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de📧
Fax: +49 7219263985 📠
URL: http://www.rp.baden-wuerttemberg.de🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Der Antrag auf ein Nachprüfungsverfahren ist nach § 160 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen -GWB- unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Der Antrag auf ein Nachprüfungsverfahren ist nach § 160 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen -GWB- unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichung des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nummer 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Auf die grundsätzlichen Regelungen zu Nachprüfungsverfahren in den §§ 155-184 GWB wird verwiesen.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219268732📞
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de📧
Fax: +49 7219263985 📠
URL: http://www.rp.baden-wuerttemberg.de🌏
Quelle: OJS 2019/S 010-019169 (2019-01-14)
Ergänzende Angaben (2019-02-13)
Ergänzende Informationen Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2019/S 010-019169
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: I.3)
Ort des zu ändernden Textes: Kommunikation
Alter Wert
Text:
“Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter...”
Mehr anzeigen Neuer Wert
Text:
“Die Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter...”
Mehr anzeigen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.2)
Ort des zu ändernden Textes: Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Alter Wert
Datum: 2019-02-14 📅
Zeit: 13:40
Neuer Wert
Datum: 2019-02-26 📅
Zeit: 15:20
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.7)
Ort des zu ändernden Textes: Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Alter Wert
Datum: 2019-02-14 📅
Zeit: 13:40
Neuer Wert
Datum: 2019-02-26 📅
Zeit: 15:20
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: VI.3)
Ort des zu ändernden Textes: Zusätzliche Angaben
Alter Wert
Text:
“Die Ausschreibungsunterlagen werden ausschließlich digital über das Vergabeportal der Region Freiburg www.regionfreiburg.deutsche-evergabe.de zur Verfügung...”
Text
Die Ausschreibungsunterlagen werden ausschließlich digital über das Vergabeportal der Region Freiburg www.regionfreiburg.deutsche-evergabe.de zur Verfügung gestellt. Eine Ausgabe in Papierform, per E-Mail etc. ist nicht möglich.
Die Angebotsabgabe darf ausschließlich elektronisch erfolgen.
Bewerberanfragen sind bis spätestens 7.2.2019, 12.00 Uhr, über das Verfahren im Vergabeportal im Angebotsassistenten über „Nachrichten“ möglich.
Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www.regionfreiburg.deutsche-evergabe.de
Mehr anzeigen Neuer Wert
Text:
“Die Ausschreibungsunterlagen werden ausschließlich digital über das Vergabeportal der Region Freiburg www.regionfreiburg.deutsche-evergabe.de zur Verfügung...”
Text
Die Ausschreibungsunterlagen werden ausschließlich digital über das Vergabeportal der Region Freiburg www.regionfreiburg.deutsche-evergabe.de zur Verfügung gestellt. Eine Ausgabe in Papierform, per E-Mail etc. ist nicht möglich.
Die Angebotsabgabe darf ausschließlich elektronisch erfolgen.
Bewerberanfragen sind bis spätestens 19.2.2019, 12.00 Uhr, über das Verfahren im Vergabeportal im Angebotsassistenten über „Nachrichten“ möglich.
Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: www.regionfreiburg.deutsche-evergabe.de
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2019/S 033-075231 (2019-02-13)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-05-14) Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Grünpflegemaßnahmen an städtischen Objekten (5 Lose).
Durchführung von Grünpflegearbeiten an städtischen Schulen, Kindergärten, Verwaltungsgebäuden und...”
Kurze Beschreibung
Grünpflegemaßnahmen an städtischen Objekten (5 Lose).
Durchführung von Grünpflegearbeiten an städtischen Schulen, Kindergärten, Verwaltungsgebäuden und sonstigen Einrichtungen im ganzen Stadtgebiet (5 Lose):
— Los 1: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79111 und 79112,
— Los 2: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79114 und 79115,
— Los 3: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79100, 79102 und 79117,
— Los 4: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79098, 79104 und 79106,
— Los 5: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79108 und 79110.
Die Vertragslaufzeit für Los 1 bis 5 beträgt jeweils 1 Jahr mit Verlängerungsoption um weitere 3 Jahre auf maximal 4 Jahre je Los.
Mehr anzeigen
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 0.01 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Umfang der Beschaffung
Titel: Los 1: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79111 und 79112
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79111 und 79112.
Vergabekriterien
Preis
Umfang der Beschaffung
Titel: Los 2: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79114 und 79115
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79114 und 79115.
Umfang der Beschaffung
Titel: Los 3: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79100, 79102 und 79117
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79100, 79102 und 79117.
Umfang der Beschaffung
Titel: Los 4: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79098, 79104 und 79106
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79098, 79104 und 79106.
Umfang der Beschaffung
Titel: Los 5: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79108 und 79110
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Durchführung von Grünpflegearbeiten im Gebiet der PLZ 79108 und 79110.
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 010-019169
Auftragsvergabe
1️⃣
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Los 1: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79111 und 79112
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-04-29 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Uli Schopp Garten- und Landschaftsbau
Postort: Munzingen
Postleitzahl: 79112
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Freiburg im Breisgau, Stadtkreis🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
2️⃣
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel: LOS 2: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79114 und 79115
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Scherer GmbH
Postort: Sölden
Postleitzahl: 79294
Region: Breisgau-Hochschwarzwald🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
3️⃣
Los-Identifikationsnummer: 3
Titel: LOS 3: Günpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79100, 79102 und 79117
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
4️⃣
Los-Identifikationsnummer: 4
Titel: LOS 4: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79098, 79104 und 79106
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Sauter Grün Design GmbH
Postort: Waldkirch
Postleitzahl: 79183
Region: Emmendingen🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
5️⃣
Los-Identifikationsnummer: 5
Titel: LOS 5: Grünpflegearbeiten Freiburg im Gebiet der PLZ 79108 und 79110
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 0.01 💰
“Zu II. 1.7. und V. 2.4 – Aufgrund § 39 Abs.6 VgV ist die Angabe des Gesamtwertes nicht vorgesehen.” Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Der Antrag auf ein Nachprüfungsverfahren ist nach § 160 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen -GWB- unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Der Antrag auf ein Nachprüfungsverfahren ist nach § 160 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen -GWB- unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichung des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nummer 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Auf die grundsätzlichen Regelungen zu Nachprüfungsverfahren in den §§ 155 - 184 GWB wird verwiesen.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2019/S 094-227883 (2019-05-14)