Herstellung und Lieferung von Standard-, Weichen- und Konstruktionsschienen in die Konsignationslager Weichenwerk Witten und das Schwellenwerk Schwandorf mit Außenlager Königsborn

DB Netz AG (Bukr 16)

Der Leistungsumfang der Rahmenvereinbarung umfasst die Herstellung von Standard-, Weichen- und Konstruktionsschienen (Zungen-, Vollschienen und Radlenker) und die Lieferung per Bahn oder LKW zur Weiterverarbeitung in die Konsignationslager Weichenwerk Witten, Schwellenwerk Schwandorf mit Außenlager Königsborn.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-08-16. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-07-15.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• voestalpine Schienen GmbH

Wer?

• DB Netz AG (Bukr 16)

Wie?

• Gleisbaumaterial › Eisenbahnschienen

Wo?

• Arnsberg › Ennepe-Ruhr-Kreis
• Darmstadt › Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
• Oberpfalz › Schwandorf
• Rheinhessen-Pfalz › Mainz, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2019-07-15	Auftragsbekanntmachung
2019-07-31	Ergänzende Angaben
2019-12-20	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2019-07-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Eisenbahnschienen
Referenznummer: 19FEI38286
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Eisenbahnschienen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Eisenbahnschienen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Ennepe-Ruhr-Kreis 🏙️
Schwandorf 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Theodor-Heuss-Allee 7
Postleitzahl: 60486
Postort: Frankfurt am Main
Kontakt
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
E-Mail: matthias.leitner@deutschebahn.com 📧
Telefon: +49 61311570122 📞
Fax: +49 69260914150 📠
URL der Dokumente: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter//DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=QN3NU1rQ2ZU%253d 🌏
URL der Teilnahme: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-07-15 📅
Einreichungsfrist: 2019-08-16 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-07-17 📅
Datum des Beginns: 2020-01-01 📅
Datum des Endes: 2021-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 136-336110
ABl. S-Ausgabe: 136
Zusätzliche Informationen

— je Los wird nur ein Bieter gebunden, — voraussichtliche Liefermenge: 181 km p. a. (für die Grundlaufzeit) mit Lieferverpflichtung des Auftragnehmers, — es wird eine Mindestabnahmemenge vereinbart werden, — Einzelheiten siehe Vergabeunterlagen.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Gesamtwert: 120 000 000 EUR 💰
Informationen über Lose:

— Lose 1.1, 1.2 und 1.3 (Loskombination A),

— Lose 2.1, 2.2 und 2.3 (Loskombination B),

— Lose 1.1 und 2.1 (Loskombination C),

— Lose 1.2 und 2.1 (Loskombination D),

— Lose 1.3 und 2.3 (Loskombination E),

— Lose 1.1, 1.2, 1.3, 2.1, 2.2 und 2.3 (Gesamtlosvergabe, Loskombination F).

Bezeichnung des Loses: Konsignationslager für Standardschienen für das Werk Oberbaustoffe Witten
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:

Der Leistungsumfang umfasst die Herstellung von Standardschienen in den nachfolgend genannten Stahlsorten und Profilen: 60E2 R260, 54E4 R260, 49E5 R260, 60E2 R350HT, 54E4 R350HT und die Lieferung per Bahn oder LKW zur Weiterverarbeitung in das Konsignationslager Weichenwerk Witten.

Beschreibung der Verlängerungen:

Einseitige Option des Auftraggebers zur Verlängerung um 2x12 Monate (1.1.2022-31.12.2022 und 1.1.2023-31.12.2023)

Beschreibung der Optionen:

Einseitige Option des Auftraggebers zur Verlängerung um 2x12 Monate (1.1.2022-31.12.2022 und 1.1.2023-31.12.2023)

Zusätzliche Informationen:

— je Los wird nur ein Bieter gebunden,

— voraussichtliche Liefermenge: 181 km p. a. (für die Grundlaufzeit) mit Lieferverpflichtung des Auftragnehmers,

— es wird eine Mindestabnahmemenge vereinbart werden,

— Einzelheiten siehe Vergabeunterlagen.

Bezeichnung des Loses: Konsignationslager für Konstruktionsschienen (Vollschienen, Weichenschienen und Zungenschienen) für das Weichenwerk Witten
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:

Der Leistungsumfang umfasst die Herstellung von Weichen- und Konstruktionsschienen in den nachfolgend genannten Stahlsorten und Profilen: Vollschiene VOE1F1 R260, Vollschiene Vo60E2F1 R260, Vollschiene VO54E3F1 R260, Vollschiene VO54E4F1R260, Vollschiene VO49E1F1 R260, Vollschiene VO49E5F1 R260, Vollschiene VO 60E1F1 R350HT, Vollschiene VO 54E4F1 R350HT, Weichenschiene 60E2A1 R350HT, CR Bainit VI60E2 CBR14, CR Bainit VI54E4 CBR14, Zungenschiene 60E2A2 Stahlsorte R350HT, Zungenschiene54E4A2 Stahlsorte R350HT, Zungenschiene 54E4A2 Stahlsorte R260, Zungenschiene 49E5A1Stahlsorte R260 und die Lieferung per Bahn oder LKW zur Weiterverarbeitung in das Konsignationslager Weichenwerk Witten.

Zusätzliche Informationen:

— voraussichtliche Liefermenge: 96 km p. a. (für die Grundlaufzeit) mit Lieferverpflichtung des Auftragnehmers,

Bezeichnung des Loses: Konsignationslager für Konstruktionsschienen (Radlenker) für das Weichenwerk Witten
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:

Und die Lieferung per Bahn oder LKW zur Weiterverarbeitung in das Konsignationslager Weichenwerk Witten.

Zusätzliche Informationen:

— voraussichtliche Liefermenge: 25 km p. a. (für die Grundlaufzeit) mit Lieferverpflichtung des Auftragnehmers,

Bezeichnung des Loses: Konsignationslager für Standardschienen für das Schwellenwerk Schwandorf mit Außenlager Königsborn
Losnummer: 4
Kurze Beschreibung:

Der Leistungsumfang umfasst die Herstellung von Standardschienen in den nachfolgend genannten Stahlsorten und Profilen:

60E2, 54E4 und 49E5 in der Stahlsorte R260 sowie 60E2 und 54E4 in der Stahlsorte R350HT

Und die Lieferung per Bahn oder LKW in das Konsignationslager Schwandorf mit Außenlager Königsborn.

Zusätzliche Informationen:

— voraussichtliche Liefermenge: 355 km p. a. (für die Grundlaufzeit) mit Lieferverpflichtung des Auftragnehmers,

Bezeichnung des Loses: Konsignationslager für Weichenschienen für das Schwellenwerk Schwandorf mit Außenlager Königsborn
Losnummer: 5
Kurze Beschreibung:

Der Leistungsumfang umfasst die Herstellung von Weichenschienen in den nachfolgend genannten Stahlsorten und Profil:

60 E2-40 in den Stahlsorten R260 und R350HT und die Lieferung per Bahn oder LKW in das Konsignationslager Schwandorf.

Zusätzliche Informationen:

— voraussichtliche Liefermenge: 10 km p. a. (für die Grundlaufzeit) mit Lieferverpflichtung des Auftragnehmers,

Bezeichnung des Loses: Konsignationslager für Konstruktionschienen (Radlenker) für das Schwellenwerk Schwandorf mit Außenlager Königsborn
Losnummer: 6
Kurze Beschreibung:

Der Leistungsumfang umfasst die Herstellung von Weichen- und Konstruktionsschienen in den nachfolgend genannten Stahlsorten und Profilen:

Radlenker-Profil RI33C1 R320CR und die Lieferung per Bahn oder LKW zur Weiterverarbeitung in das Konsignationslager Schwandorf mit Außenlager Königsborn.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Witten

Schwandorf

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:

— Ausgefüllte Bietereigenerklärung (Vordruck wird unter http://www.deutschebahn.com/bieterportal unter Angabe der Vergabenummer „19FEI38286“ bereitgestellt),

Oder

— Erklärung zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Pflege-,Unfall- und Arbeitslosenversicherung),

— Erklärung, dass der Bewerber/ Bieter nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen worden ist,

— Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt (§124 Abs. 1 Nr. 3 GWB),

— Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren anhängig ist,

— Erklärung über mögliche Eintragungen im Gewerbezentralregister,

— Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention,

— Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB keine Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat und dass das Unternehmen stets in der Lage ist, geforderte Nachweise in Bezug auf die §§122 bis 124 GWB zu übermitteln,

— Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren der Deutschen Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens:

a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu beeinflussen;

b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte;

c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat.

— Erklärung, dass der Bewerber/ Bieter den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner (http://www.deutschebahn.com/lieferantenqualifizierung_downloads) oder die BME-Verhaltensrichtlinie (http://www.bme.de/fileadmin/_horusdam/2065-BME-Code_of_Conduct_deutsch.pdf) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im wesentlichen vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, eingehalten wird. Vordrucke werden unter http://www.deutschebahn.com/bieterportal unter Angabe der Vergabenummer„19FEI38286“ bereitgestellt.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

— Vorlage der vollständig ausgefüllten Lieferantenselbstauskunft (Vordruck wird unter http://www.deutschebahn.com/bieterportal unter Angabe der Vergabenummer „19FEI38286“ bereitgestellt),

— Vorlage der Jahresabschlüsse der letzten 3 Geschäftsjahre inkl. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung. Wenn ein Jahresabschluss nur konsolidiert erstellt wird, Vorlage des konsolidierten Jahresabschlusses. Alternativ, wenn ein Jahresabschluss nach den einschlägigen rechtlichen Bestimmungen nicht zu erstellen ist, was der Bewerber nachvollziehbar darzulegen hat: Eigenkapital, kurzfristige Verbindlichkeiten, langfristiges Fremdkapital, Gesamtkapital, Anlagevermögen, kurzfristige Forderungen, liquide Mittel, Fremdkapitalzinsen, Gewinn vor Steuern und Gesamtumsatz.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Auflistung und kurze Beschreibung der Eignungskriterien:

Angaben zur technischen Ausstattung (Walzstraße und Konfektionierung):

Die Bewerber haben durch Eigenerklärung oder auf andere geeignete Art nachzuweisen, dass sie die nachfolgenden Mindestanforderungen erfüllen.

— technologische Möglichkeit, mindestens 60 m lange Schienen (am Stück) zu walzen,

— technologische Möglichkeit, Schienenbänder von mindestens 180 m Fertiglänge zu konfektionieren.

Weiterhin:

— Angabe, ob bereits eine Herstellerbezogene Produktqualifikation, HPQ für die Fertigungsschritte Herstellung von Gleisschienen – naturhart und/ oder kopfgehärtet – (Walzen) sowie die Fertigungsschritte Abbrennstumpfschweißungen von Neuschienen, Fertigung von Isolierstoßverbindungen und Übergangsstößen und Herstellung von Schienenbändern (Konfektionieren von Schienen) vorhanden ist.

Achtung: Der Nachweis einer gültigen HPQ (für das Walzen und Konfektionieren) ist spätestens mit dem ersten Angebot erforderlich,

— Nachweis über das Vorhandensein eines Qualitätsmanagements nach DIN EN ISO 9001:2000 oder vergleichbar,

— Transporte sollen vorwiegend im öffentlichen Eisenbahnverkehr stattfinden, daher Eignungsanforderungen für die Transportleistungen:

— Zulassung gemäß § 6 AEG sowie Sicherheitsbescheinigung oder eine nationale Bescheinigung nach § 7aAEG.

Hinweis: Nach AEG sind die Zulassung als EVU (§6 AEG) als auch eine Sicherheitsbescheinigung oder eine nationale Bescheinigung nach § 7a AEG erforderlich. Dies gilt auch für alle Nachunternehmer, die der Auftragnehmer für die Erbringung von Transportleistungen einsetzen möchte. Die beiden Bescheinigungen sind von jedem Nachunternehmer vorzulegen.

— Erklärung, dass die eingesetzten Güterwagen ECM zertifizierten Instandhaltungsstellen zugewiesen sind,

— Erklärung, dass eine Zulassung nach GüKG vorliegt (im Falle der Durchführung von LKW Transporten).

Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien: — Vertragserfüllung- und Gewährleistungsbürgschaft, siehe Vergabeunterlagen.
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll:

Bietergemeinschaften und andere gemeinschaftliche Bieter haften gesamtschuldnerisch für die angebotene Leistung. Sie haben im Teilnahmeantrag sämtliche Mitglieder der Bietergemeinschaft zubennen sowie einen ihrer Mitglieder als bevollmächtigten Vertreter für das Vergabeverfahren und den Abschluss des Vertrages zu bezeichnen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2019-08-21 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Leitner, Matthias
Dokumente URL: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter//DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=QN3NU1rQ2ZU%253d 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass Teilnahmeanträge ausschließlich elektronisch einzureichen sind. Sämtliche Kommunikation, die dieses Vergabeverfahren betrifft, ist über die Nachrichtenfunktionen der e-Vergabeplattform unter Angabe der Vergabenummer an die Kontaktstelle zu richten.
Postanschrift: Rheinstraße 4
Postort: Mainz
Postleitzahl: 55116
Land: Mainz, Kreisfreie Stadt 🏙️

Referenz
Zusätzliche Informationen

Der Bewerber hat zu erklären, dass ihm bekannt ist, dass die eventuelle Unrichtigkeit von geforderten Erklärungen zum Ausschluss vom Vergabeverfahren sowie zur fristlosen Kündigung eines etwa erteilten Auftrags wegen Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht aus wichtigem Grund führen kann

Bei NU-Einsatz:

Für den Fall, dass der Bewerber wegen fehlender oder unzureichender eigener Kapazitäten in Bezug auf die unter III.1.3 (technische Leistungsfähigkeit) genannten Kriterien beabsichtigt, Nachunternehmer (NU) einzusetzen:

— Erklärung des Bewerbers, dass er spätestens mit dem Angebot folgende Erklärungen und Nachweise der/des NU(s) vorlegen wird (NU in diesem Sinne sind auch konzernverbundene Unternehmen):

1) Verpflichtungserklärung des NU;

2) Die Eigenerklärungen gemäß Ziff. III.1.1 der Veröffentlichung (mit Ausnahme der Erklärung zum DB Verhaltenskodex für Geschäftspartner);

3) Angabe, ob eine HPQ für die Fertigung von Standard-, Weichen- und Konstruktionsschienen bereits vorhanden ist (wenn NU = Walzwerk);

4) Für den Fall, dass der Bewerber Transportleistungen nicht selbst durchführt:

Transporte per Bahn

— Erklärung, dass eine Sicherheitsbescheinigung (oder nationale Bescheinigung) nach § 7a AEG sowie eine Zulassung als EVU gemäß § 6 AEG vorliegt,

— Erklärung, dass die eingesetzten Güterwagen ECM zertifizierten Instandhaltungsstellen zugewiesen sind.

Transporte per LKW:

— Erklärung, dass eine Zulassung nach GüKG vorliegt.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2, Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder auf elektronischem Weg bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 bis 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2019/S 136-336110 (2019-07-15)

Ergänzende Angaben (2019-07-31)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-07-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-08-05 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 149-367090
Verweist auf Bekanntmachung: 2019/S 136-336110
ABl. S-Ausgabe: 149
Quelle: OJS 2019/S 149-367090 (2019-07-31)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-12-20)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-12-20 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-12-24 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 248-616559
ABl. S-Ausgabe: 248

Objekt
Umfang der Beschaffung
Bezeichnung des Loses: Los 1.1 Konsignationslager für Standardschienen für das Weichenwerk Witten
Beschreibung der Optionen:

Einseitige Option des Auftraggebers zur Verlängerung um 2 x 12 Monate (1.1.2022-31.12.2022 und 1.1.2023-31.12.2023)

Bezeichnung des Loses: Los 1.2 Konsignationslager für Konstruktionsschienen (Voll-, Weichen- und Zungenschienen) für das Weichenwerk Witten
Los 1.3 Konsignationslager für Konstruktionsschienen (Radlenker) für das Weichenwerk Witten
Kurze Beschreibung:

Der Leistungsumfang umfasst die Herstellung von Weichen- und Konstruktionsschienen in den nachfolgend genannten Stahlsorten und Profilen: Radlenker-Profil RI33C1 R320CR, Radlenker-Profil RI48C1 R320CR, Radlenker-Profil Rl36C1 R320CR und die Lieferung per Bahn oder LKW zur Weiterverarbeitung in das Konsignationslager Weichenwerk Witten.

Bezeichnung des Loses: Los 2.1 Konsignationslager für Standardschienen für das Schwellenwerk Schwandorf mit Außenlager Königsborn
Kurze Beschreibung:

60E2, 54E4 und 49E5 in der Stahlsorte R260 sowie 60E2 und 54E4 in der Stahlsorte R350HT und die Lieferung per Bahn oder LKW in das Konsignationslager Schwandorf mit Außenlager Königsborn.

Bezeichnung des Loses: Los 2.2 Konsignationslager für Weichenschienen für das Schwellenwerk Schwandorf mit Außenlager Königsborn
Los 2.3 Konsignationslager für Konstruktionsschienen (Radlenker) für das Schwellenwerk Schwandorf

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-12-13 📅
Name: voestalpine Schienen GmbH
Postanschrift: Kerpelystraße 199
Postort: Leoben
Postleitzahl: 8700
Land: Österreich 🇦🇹
Steiermark 🏙️

Referenz
Zusätzliche Informationen

— Erklärung, dass die eingesetzten Güterwagen ECM zertifizierten Instandhaltungsstellen zugewiesen sind Transporte per LKW,

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.

Quelle: OJS 2019/S 248-616559 (2019-12-20)

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