ITDZ Berlin: Rahmenvertrag TK-Anlagen und TK-Instandhaltung – RV TKA und TKI 2020

IT-Dienstleistungszentrum Berlin (AÖR)

Gegenstand des Rahmenvertrages sind Service-, Instandhaltungs- und Lieferleistungen für den Betrieb sowie die mögliche Erweiterung und Erneuerung der bestehenden TK-Systeme und Lösungen des Herstellers Alcatel-Lucent Enterprise für die Berliner Verwaltung.
Dies beinhaltet die Linien-, Übertragungs- und Vermittlungstechnik für die Sprach- und Datenkommunikation der Senats- und Bezirkseinrichtungen.
Über diese Rahmenvereinbarung wird auch der Kauf von Hardware, teilweise mit vorinstallierter Standardsoftware, zur Erweiterung und zur Erneuerung (Austausch) der bestehenden TK-Systeme erfolgen. Diese Systemkomponenten sind im Rahmen dieses Vertrages einzurichten und die Betriebsbereitschaft der TK-Systeme herbeizuführen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-01-14. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-12-02.

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2019-12-02 Auftragsbekanntmachung
2020-02-19 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2019-12-02)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Wartung von Kommunikationssystemen
Referenznummer: 49_2019
Kurze Beschreibung:
Gegenstand des Rahmenvertrages sind Service-, Instandhaltungs- und Lieferleistungen für den Betrieb sowie die mögliche Erweiterung und Erneuerung der bestehenden TK-Systeme und Lösungen des Herstellers Alcatel-Lucent Enterprise für die Berliner Verwaltung. Dies beinhaltet die Linien-, Übertragungs- und Vermittlungstechnik für die Sprach- und Datenkommunikation der Senats- und Bezirkseinrichtungen. Über diese Rahmenvereinbarung wird auch der Kauf von Hardware, teilweise mit vorinstallierter Standardsoftware, zur Erweiterung und zur Erneuerung (Austausch) der bestehenden TK-Systeme erfolgen. Diese Systemkomponenten sind im Rahmen dieses Vertrages einzurichten und die Betriebsbereitschaft der TK-Systeme herbeizuführen.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Wartung von Kommunikationssystemen 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Reparatur, Wartung und zugehörige Dienste in Verbindung mit Personalcomputern, Büromaschinen, Fernmeldeanlagen und audiovisuellen Anlagen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: IT-Dienstleistungszentrum Berlin (AöR)
Postanschrift: Berliner Straße 112-115
Postleitzahl: 10713
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://www.itdz-berlin.de/ 🌏
E-Mail: ausschreibungen@itdz-berlin.de 📧
Fax: +49 3090283055 📠
URL der Dokumente: https://www.meinauftrag.rib.de/public/DetailsByPlatformIdAndTenderId/platformId/2/tenderId/121401 🌏
URL der Teilnahme: https://my.vergabeplattform.berlin.de 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-12-02 📅
Einreichungsfrist: 2020-01-14 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-12-03 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 233-571958
ABl. S-Ausgabe: 233
Zusätzliche Informationen
(Legende siehe III.1.1) III.2.2.5 (A): Scientology-Schutzerklärung unter Verwendung des Formulars Wirt-2142; *L; III.2.2.6 (A): Eigenerklärung Bietergemeinschaft und Vollmacht unter Verwendung des Formulars Wirt-238, soweit das Angebot von einer Bietergemeinschaft abgegeben wird; *A, *E; III.2.2.7 (A): Schriftliche Zusicherung des Bieters mit Angabe der fachlichen Qualifikation der Hotline-Mitarbeitenden, dass eine Service-Hotline in der Zeit von 0:00 Uhr bis 24:00 Uhr jeden Tag im Jahr durch fachkundige deutschsprachige Mitarbeitende besetzt ist, um jederzeit Störungs-/Fehlermeldungen des AG entgegennehmen und entsprechende Maßnahmen einleiten zu können. (formlos); *L, *S; III.2.2.8 (A): Angabe der Qualifikation, Kompetenzen und Erfahrungen der für die Leistungserbringung vorgesehenen Mitarbeitenden für die Rolle Servicemanager und dessen jeweilige Vertretung gemäß Leistungsbeschreibung Nr. 8.1. (unter Verwendung des Formulars E VI) und Nachweis gültiger Qualifikationen; *L, *S; III.2.2.9 (A): Angabe der Qualifikation, Kompetenzen und Erfahrungen der für die Leistungserbringung vorgesehenen Mitarbeitenden für die Rolle Berater/Consultant und dessen jeweilige Vertretung gemäß Leistungsbeschreibung Nr. 10.1. (unter Verwendung des Formulars E VII) und Nachweis gültiger Qualifikationen; *L, *S; III.2.2.10 (A): Nachweis einer bestehenden Partner-Zertifizierung durch den Hersteller Alcatel-Lucent Enterprise (Partner-Zertifizierung „Accredited Business Partner“); *L, *S. Mindestanforderungen zu III.2.2): — zu III.2.2.5: Diese Erklärung ist von allen Unternehmen abzugeben, die Beratungs- und Schulungsleistungen erbringen, — zu III.2.2.8: mehrjährige Berufserfahrung (mindestens 5 Jahre) im IT-Servicemanagement (ITIL) und Projektmanagement, nachgewiesene Qualifizierung im Projektmanagement, umfassende Kenntnisse von Projektmethodiken, — zu III.2.2.9: mehrjährige Berufs- und Projekterfahrung (mindestens 5 Jahre) im Bereich Telekommunikation für strategische Technologieberatung (Systemdesign), umfassende Kenntnisse, langjährige Erfahrungen und nachgewiesene Qualifizierung im Projektmanagement, — zu III.2.2.10: mindestens Partner-Zertifizierung „Accredited Business Partner“.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Gegenstand des Rahmenvertrages sind Service-, Instandhaltungs- und Lieferleistungen für den Betrieb sowie die mögliche Erweiterung und Erneuerung der bestehenden TK-Systeme und Lösungen des Herstellers Alcatel-Lucent Enterprise für die Berliner Verwaltung.
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Dies beinhaltet die Linien-, Übertragungs- und Vermittlungstechnik für die Sprach- und Datenkommunikation der Senats- und Bezirkseinrichtungen.
Über diese Rahmenvereinbarung wird auch der Kauf von Hardware, teilweise mit vorinstallierter Standardsoftware, zur Erweiterung und zur Erneuerung (Austausch) der bestehenden TK-Systeme erfolgen. Diese Systemkomponenten sind im Rahmen dieses Vertrages einzurichten und die Betriebsbereitschaft der TK-Systeme herbeizuführen.
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Geschätzter Gesamtwert: 2 500 000 EUR 💰
Kurze Beschreibung:
Das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin) ist der zentrale Dienstleister für die Berliner Verwaltung und deren Einrichtungen. Es unterstützt die Berliner Verwaltung und deren Einrichtungen beim Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnik und stellt dafür umfassende IT-Dienstleistungen bereit.
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Die Standorte befinden sich innerhalb des Berliner Autobahnrings (BAB 10). Konfigurationen können derzeit ausschließlich von Arbeitsplätzen beim Auftraggeber aus vorgenommen werden. Ein Remote-Zugangssystem für Dienstleister (Teleservice) wird voraussichtlich Ende 2019 eingeführt.
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Das geschätzte finanzielle Volumen des Rahmenvertrages, Auftragswert gem. § 3 VgV, beträgt ca. 2 500 000 EUR über die gesamte Vertragslaufzeit. Es stellt keine Maximalabnahme dar, die zur Vertragserfüllung und damit zur Beendigung des Rahmenvertrages führt.
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Eine Verpflichtung zum Abruf des geschätzten finanziellen Volumens des Rahmenvertrages besteht nicht.
Die vereinbarte Mindestabnahme beträgt 600 000 EUR über die maximale Rahmenvertragslaufzeit.
Die vereinbarte Mindestabnahme reduziert sich entsprechend bei kürzerer Vertragslaufzeit.
Eine Maximalabnahme wird ausdrücklich nicht vereinbart.
Das im Preisblatt angegebene Schätzvolumen/fiktive Mengengerüst basiert auf Erfahrungswerten des AG. Die angegebenen Werte entfalten keine vertragliche Bindungswirkung für den AG.
Geschätzter Wert ohne MwSt: 2 500 000 EUR 💰
Dauer: 48 Monate
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Die Standorte befinden sich innerhalb des Berliner Autobahnrings (BAB 10). Konfigurationen können derzeit ausschließlich von Arbeitsplätzen beim Auftraggeber aus vorgenommen werden.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Legende für III.1.1, III.1.2, III.1.3; III.2.2 (u. a. von wem die Unterlagen einzureichen sind):
(A) = Ausschlusskriterium Eignung,
(I) = Information,
*A = Einzelbieter, bei Bietergemeinschaften von allen Mitgliedern der Gemeinschaft,
*E = Einzelbieter, Generalauftragnehmer bzw. einem Mitglied einer Bietergemeinschaft,
*U = allen Unterauftragnehmern (Hersteller und Distributoren werden in der Regel nicht als Unterauftragnehmer angesehen),
*L = Einzelbieter, bei Bietergemeinschaften dem Mitglied/den Mitgliedern der Gemeinschaft bzw. dem Unterauftragnehmer/den Unterauftragnehmern, der/die für die jeweilige Leistungserbringung vorgesehen ist/sind,
*S = wird in Summe bewertet.
* = Auftraggeber der Referenz / Empfänger der Leistung darf nicht identisch sein mit dem Bieter bzw. Mitglied einer Bietergemeinschaft oder Unterauftragnehmer.
III.1.1.1 (A): Nachweis der Eintragung des Unternehmens im Berufsregister (z. B. Handelsregister) nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes der Europäischen Gemeinschaft oder des Vertragsstaates des EWR-Abkommens, in dem das Unternehmen ansässig ist; *A, *U;
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III.1.1.2 (A): Eigenerklärung zu Verbindungen mit anderen Unternehmen unter Verwendung des Formulars E II; *A, *U;
III.1.1.3 (A): Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gem. §§ 123, 124 GWB unter Verwendung des Formulars Wirt-124; *A, *U.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
(Legende siehe III.1.1)
III.1.2.1 (A): Eigenerklärung zum Unternehmen sowie Darstellung des Unternehmens – Leistungsspektrum und Kerngeschäft – und der Unternehmensorganisation (Hauptsitz, Niederlassungen, Struktur, hierarchischer Aufbau) unter Verwendung des Formulars E I und darüber hinausgehend formlos; *A, *U;
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III.1.2.2 (A): Nettogesamtumsatz des Unternehmens der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre unter Verwendung des Formulars E I; *A, *U, *S;
III.1.2.3 (A): Nettoumsatz der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre im Geschäftsfeld Lieferung und Service für Komponenten des Herstellers Alcatel-Lucent Enterprise unter Verwendung des Formulars E I; *A, *U, *S;
III.1.2.4 (A): Nachweis (Versicherungsbestätigung) einer bestehenden Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme für Sach- und Personenschäden in Höhe von 500 000 EUR je Schadensereignis und insgesamt mindestens 1 000 000 EUR für den Vertrag oder, soweit die aktuelle Deckungssumme niedriger ist, eine Eigenerklärung (formlos) über die Erhöhung auf die geforderte Deckungssummen im Zuschlagsfall; *E.
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Mindeststandards:
(Legende siehe III.1.1):
Zu III.1.2.2 (A): Mindestjahresumsatz (gemittelter Jahresumsatz der letzten 3 zurückliegenden Mio. EUR;
Zu III.1.2.3 (A): Mindestjahresumsatz (gemittelter Jahresumsatz der letzten 3 zurückliegenden Mio. EUR;
Zu III.1.2.4 (A): Mindestdeckungssumme für Sach- und Personenschäden in Höhe von 500 000 EUR je Schadensereignis und insgesamt mindestens 1 000 000 EUR für den Vertrag.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
(Legende siehe III.1.1)
III.1.3.1 (I): Gesamtmitarbeitendenanzahl im Jahresmittel in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren unter Verwendung des Formulars E I; *A, *U
III.1.3.2 (A): Eigenerklärung zur Eignungsleihe und/oder zum ggf. beabsichtigten Einsatz von Unterauftragnehmern und Benennung der vorgesehenen Unterauftragnehmer mit Namen und Adressen unter Verwendung des Formulars Wirt-235; *A
III.1.3.3 (A): Eigenerklärung der vorgesehenen Unterauftragnehmer darüber, welche Teilleistungen sie erbringen, soweit Unterauftragnehmer eingesetzt werden, unter Verwendung des Formulars Wirt-236; *U
III.1.3.4 (A): Darstellung der Maßnahmen des Unternehmens zur Gewährleistung der Qualität hinsichtlich der unternehmerischen Strukturen, Abläufe und Prozesse des AN (formlos) oder Nachweis (Vorlage des Zertifikats – elektronische Kopie) eines beim Bieter etablierten Qualitätssicherungssystems; *A, *U
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III.1.3.5 (A): Angabe von mindestens 4 Unternehmensreferenzen zu Implementationen, nicht älter als 3 Jahre, gleichwertig zum ausgeschriebenen Auftragsgegenstand unter Verwendung des Formulars E V.
Folgende Angaben zu den Referenzprojekten sind erforderlich:
— Kurzbeschreibung des Projektes, aus der die Art und Anzahl der gelieferten und installierten Komponenten bzw. die Art der Leistung hervorgeht,
— Angabe zum Auftragsumfang und Realisierungszeitpunkt des Projektes bzw. zur Laufzeit des Service- und Instandhaltungsvertrages,
— kurze Beschreibung des technischen und organisatorischen Umfelds,
— Benennung einer Kontaktperson beim Referenzkunden mit Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, die kompetent über das Projekt Auskunft geben kann. *L, *S
III.1.3.6 (A): Angabe der Anzahl der Servicemitarbeitenden inkl. Systemingenieur gemäß Leistungsbeschreibung Nrn. 10.1. und 10.3., die in maximal einer Stunde Standorte innerhalb des Berliner Autobahnrings (BAB10) erreichen können und damit in dieser Frist die Störungs-/Fehlerbearbeitung beginnen und gleichzeitig zum Einsatz kommen können (unter Verwendung des Formulars E I) und Nachweis gültiger Zertifikate; *L, *S
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III.1.3.7 (A): Angabe der Anzahl der Servicemitarbeitenden inkl. Systemingenieur gemäß Leistungsbeschreibung Nrn. 10.1. und 10.3., die in maximal 24 Stunden Standorte innerhalb des Berliner Autobahnrings (BAB 10) erreichen können und damit in dieser Frist die Störungs-/Fehlerbearbeitung beginnen und gleichzeitig zum Einsatz kommen können (unter Verwendung des Formulars E I) und Nachweis gültiger Zertifikate; *L, *S
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Mindeststandards:
(Legende siehe III.1.1)
— zu III.1.3.4 (A): hinreichend beschriebenes Qualitätssicherungssystem oder nachgewiesene, gültige Zertifizierung (z. B. nach ISO 9000 ff.),
— zu III.1.3.5 (A): mindestens 4 Referenzen, nicht älter als 3 Jahre ab dem Zeitpunkt der Angebotsabgabe, gleichwertig zum ausgeschriebenen Auftragsgegenstand, davon mindestens je 1 Referenz für:
a) Realisierung/Betrieb einer TK-Verbund-Anlage mit 2 Einzel-TK-Anlagen für insgesamt mehr als 300 Teilnehmer;
b) Realisierung/Betrieb einer TK-Anlage mit mehr als 200 Teilnehmern;
c) Realisierung/Betrieb einer TK-Anlage mit mehr als 500 Teilnehmern.
— zu III.1.3.6 (A): mindestens folgende qualifizierte Mitarbeitende:
— 2 Monteure,
— 2 Systemingenieure.
— zu III.1.3.7 (A): mindestens folgende qualifizierte Mitarbeitende:
— 4 Monteure,
— 2 Systemingenieure,
— 1 Berater/Consultant.
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
(Legende siehe III.1.1)
III.2.2.1 (A): Eigenerklärung zu Tariftreue, Mindestentlohnung und Sozialversicherungsbeiträgen unter Verwendung des Formulars Wirt-214; *A, *U;
III.2.2.2 (A): Eigenerklärung über die Einhaltung der Frauenförderverordnung (FFV) gemäß § 1 Abs. 2 FFV unter Verwendung des Formulars Wirt-2141; *A, *U;
III.2.2.3 (A): Eigenerklärung zum Datenschutz und zur Vertraulichkeit unter Verwendung des Formulars E III, *A, *U;
III.2.2.4 (A): Eigen- und Bereitschaftserklärung zur Vorlage von polizeilichen Führungszeugnissen, Geheimschutzbetreuung, Durchführung von Sicherheitsüberprüfungen nach BSÜG im Rahmen der Vertragsdurchführung unter Verwendung des Formulars E IV für die Mitarbeitenden des AN und etwaiger Unterauftragnehmer, die Zugang zu sicherheitsempfindlichen Bereichen im Land Berlin erhalten sollen; *A; *U.
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— III.2.2.5 – III.2.2.10 inkl. Mindestanforderungen unter VI.3.1) „Zusätzliche Angaben“.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 13:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2020-03-31 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2020-01-14 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 13:01

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Adresse des Käuferprofils: https://www.itdz-berlin.de/unternehmen/ausschreibungen/ 🌏
Dokumente URL: https://www.meinauftrag.rib.de/public/DetailsByPlatformIdAndTenderId/platformId/2/tenderId/121401 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
(Legende siehe III.1.1)
III.2.2.5 (A): Scientology-Schutzerklärung unter Verwendung des Formulars Wirt-2142; *L;
III.2.2.6 (A): Eigenerklärung Bietergemeinschaft und Vollmacht unter Verwendung des Formulars Wirt-238, soweit das Angebot von einer Bietergemeinschaft abgegeben wird; *A, *E;
III.2.2.7 (A): Schriftliche Zusicherung des Bieters mit Angabe der fachlichen Qualifikation der Hotline-Mitarbeitenden, dass eine Service-Hotline in der Zeit von 0:00 Uhr bis 24:00 Uhr jeden Tag im Jahr durch fachkundige deutschsprachige Mitarbeitende besetzt ist, um jederzeit Störungs-/Fehlermeldungen des AG entgegennehmen und entsprechende Maßnahmen einleiten zu können. (formlos); *L, *S;
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III.2.2.8 (A): Angabe der Qualifikation, Kompetenzen und Erfahrungen der für die Leistungserbringung vorgesehenen Mitarbeitenden für die Rolle Servicemanager und dessen jeweilige Vertretung gemäß Leistungsbeschreibung Nr. 8.1. (unter Verwendung des Formulars E VI) und Nachweis gültiger Qualifikationen; *L, *S;
Mehr anzeigen
III.2.2.9 (A): Angabe der Qualifikation, Kompetenzen und Erfahrungen der für die Leistungserbringung vorgesehenen Mitarbeitenden für die Rolle Berater/Consultant und dessen jeweilige Vertretung gemäß Leistungsbeschreibung Nr. 10.1. (unter Verwendung des Formulars E VII) und Nachweis gültiger Qualifikationen; *L, *S;
Mehr anzeigen
III.2.2.10 (A): Nachweis einer bestehenden Partner-Zertifizierung durch den Hersteller Alcatel-Lucent Enterprise (Partner-Zertifizierung „Accredited Business Partner“); *L, *S.
Mindestanforderungen zu III.2.2):
— zu III.2.2.5: Diese Erklärung ist von allen Unternehmen abzugeben, die Beratungs- und Schulungsleistungen erbringen,
— zu III.2.2.8: mehrjährige Berufserfahrung (mindestens 5 Jahre) im IT-Servicemanagement (ITIL) und Projektmanagement, nachgewiesene Qualifizierung im Projektmanagement, umfassende Kenntnisse von Projektmethodiken,
— zu III.2.2.9: mehrjährige Berufs- und Projekterfahrung (mindestens 5 Jahre) im Bereich Telekommunikation für strategische Technologieberatung (Systemdesign), umfassende Kenntnisse, langjährige Erfahrungen und nachgewiesene Qualifizierung im Projektmanagement,
Mehr anzeigen
— zu III.2.2.10: mindestens Partner-Zertifizierung „Accredited Business Partner“.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin-Luther-Straße 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 3090138316 📞
Fax: +49 3090137613 📠
Internetadresse: www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer/ 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
I) Ein Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer ist gemäß § 160 Absatz 3 GWB unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem AG nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertage gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem AG gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem AG gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des AGs, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
II) Gemäß § 135 Absatz 2 GWB kann die von Anfang an bestehende Unwirksamkeit eines Vertrages gemäß § 135 Absatz 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen AG über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der AG die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2019/S 233-571958 (2019-12-02)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-02-19)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-02-19 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-02-21 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 037-088175
Verweist auf Bekanntmachung: 2019/S 233-571958
ABl. S-Ausgabe: 37

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
1) der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertage gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
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2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
II) Gemäß § 135 Absatz 2 GWB kann die von Anfang an bestehende Unwirksamkeit eines Vertrages gemäß § 135 Absatz 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Quelle: OJS 2020/S 037-088175 (2020-02-19)