Das Ortenau Klinikum (Eigenbetrieb des Ortenaukreises) ist ein Klinikverbund mit hoher medizinischer und pflegerischer Kompetenz. Das Ortenau Klinikum Offenburg-Kehl verfügt über 3 Standorte: Offenburg Ebertplatz, Offenburg St. Josefsklinik und Kehl. Am Standort Offenburg Ebertplatz ist der Neubau mit folgender Struktur geplant:
— Erdgeschoss: kardiologische Ambulanz mit Angiographie und LHKM, Umkleiden Zentral-OP
— 1. Obergeschoss: 9 OP-Säle
— 2. Obergeschoss: Technikzentrale
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-04-26.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-03-22.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Auftragsbekanntmachung (2019-03-22) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Landratsamt Offenburg vetreten den Landrat Herrn Frank Scherer
Postanschrift: Badstraße 20
Postort: Offenburg
Postleitzahl: 77652
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Gebäudemanagement, Frau Rosewich
Telefon: +49 781 / 805-1394📞
E-Mail: gerda.rosewich@ortenaukreis.de📧
Fax: +49 781 / 805-9630 📠
Region: Ortenaukreis🏙️
URL: www.ortenaukreis.de🌏 Kommunikation
Dokumente URL: https://www.subreport.de/E92727737🌏 Weitere Informationen sind erhältlich bei
Name: tribast Projektmanagement GmbH
Postanschrift: Kanalstraße 2
Postort: Homburg
Postleitzahl: 66424
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Herr Jürgen Triem
Telefon: +49 6841 / 97849-0📞
E-Mail: juergen.triem@tribast.de📧
Fax: +49 6841 / 97849-49 📠
Region: Saarpfalz-Kreis🏙️
URL: www.tribast.de🌏 Kommunikation
Teilnahme-URL: https://www.subreport.de/E92727737🌏
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Los 3: Technische Gebäudeplanung ALG 4+5 für Neubau 9 OPs mit stufenweiser Beauftragung”
Produkte/Dienstleistungen: Technische Planungsleistungen im Tief- und Hochbau📦
Kurze Beschreibung:
“Das Ortenau Klinikum (Eigenbetrieb des Ortenaukreises) ist ein Klinikverbund mit hoher medizinischer und pflegerischer Kompetenz. Das Ortenau Klinikum...”
Kurze Beschreibung
Das Ortenau Klinikum (Eigenbetrieb des Ortenaukreises) ist ein Klinikverbund mit hoher medizinischer und pflegerischer Kompetenz. Das Ortenau Klinikum Offenburg-Kehl verfügt über 3 Standorte: Offenburg Ebertplatz, Offenburg St. Josefsklinik und Kehl. Am Standort Offenburg Ebertplatz ist der Neubau mit folgender Struktur geplant:
— Erdgeschoss: kardiologische Ambulanz mit Angiographie und LHKM, Umkleiden Zentral-OP
— 1. Obergeschoss: 9 OP-Säle
— 2. Obergeschoss: Technikzentrale
1️⃣
Ort der Leistung: Ortenaukreis🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Klinikstandort Offenburg Ebertplatz Ebertplatz 12 77654 Offenburg
Beschreibung der Beschaffung:
“Die zu vergebenden Leistungen sind Leistungen der Technischen Gebäudeplanung nach HOAI §53 Abs. (2) Nr. 4+5. Die Beauftragung erfolgt stufenweise. In der...”
Beschreibung der Beschaffung
Die zu vergebenden Leistungen sind Leistungen der Technischen Gebäudeplanung nach HOAI §53 Abs. (2) Nr. 4+5. Die Beauftragung erfolgt stufenweise. In der ersten Stufe werden die Leistungen bis Leistungsphase 3 nach HOAI vergeben.
Im Rahmen der Projektvorbereitung wurden bereits die Leistungsphasen 1 und 2 erbracht. Die Projektunterlagen der bisher erbrachten Leistungen werden in der 2. Phase dieser Ausschreibung denjenigen Bietern, die in die engere Wahl kommen, zur Verfügung gestellt.
Die bestehende OP-Abteilung im 1. Obergeschoss des Klinikums sowie die zugehörige Technik, welche im Untergeschoss platziert ist, besteht seit den 80er Jahren. Die Technik ist in einem schlechten Zustand, die Ersatzteilbeschaffung ist zum Teil nicht mehr möglich. Die OP-Räume weisen größere bauliche Defizite auf. Eine Sanierung der Technik und der OP-Räume kommt nicht in Betracht, da der komplette OP-Betrieb über mehrere Monate stillgelegt werden müsste.
Ein Umbau im laufenden Betrieb wurde bezüglich der hygienischen Gründe, als auch der räumlichen Zuordnungen der OP-Räume zur Technik sowie zum Erschießungsflur verworfen. Ein weiteres unabhängiges Gutachten betätigte diese Voruntersuchung. Als wirtschaftlichste Lösung hat sich bei der Untersuchung ein Anbau in Richtung Moltkestraße direkt vor dem OP in gleicher Geschosshöhe ergeben. Die Technik kann hier in einer Zentrale über den OP-Räumen untergebracht werden. unabhängig von der Lüftungszentrale im Untergeschoss. Hierzu muss vorab der nicht aufstockfähige, eingeschossige Ambulanz-Anbau abgebrochen werden.
Da die Umsetzung möglichst schnell erfolgen muss, soll die Ausführung in Modulbauweise erfolgen. Parallel zur Fertigung der Module soll die Herstellung der Gründung umgesetzt werden.
In Bezug auf das Bestandsgebäude ist nur der Gebäudedurchbruch zum Neubau Teil des Neubauprojektes. Weitere Umbaumaßnahmen im Bestand und die Herstellung von Ausweichräumen für den abzubrechenden Gebäudeteil sind nicht Teil des ausgeschriebenen Leistungsumfangs.
Der voraussichtlichen Baukosten werden auf folgende Summen geschätzt:
KG 300: netto 4 070 000 EUR KG 400 ALG 1-3, 7+8: netto 5 740 000 EUR (ohne Medizintechnik) KG 400 ALG 5+6: netto 2 980 000 EUR
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2019-08-01 📅
Datum des Endes: 2021-02-15 📅
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:
III.1.2) a) Umsatz der letzten 3 Jahre: 20 % III.1.2) b) Umsatz der letzten 3 Jahre...”
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern:
III.1.2) a) Umsatz der letzten 3 Jahre: 20 % III.1.2) b) Umsatz der letzten 3 Jahre für entsprechende Dienstleistungen: 20 % III.1.3) a) Referenzliste: 30 % III.1.3) b) Anzahl Mitarbeiter für entsprechende Dienstleistungen: 20 % III.1.3) c) Ausstattung, Gerät und technische Ausstattung: 10 % Die detaillierte Wertungsmatrix ist auf der Vergabeplattform eingestellt und kann dort heruntergeladen werden. Siehe hierzu I.3)
Mehr anzeigen Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: Stufenweise Weiterbeauftragung der Leistungsphasen 4-9
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Es werden Nachweise gefordert über die grundsätzliche Eignung (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde) des Bewerbers. Auflistung und kurze...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Es werden Nachweise gefordert über die grundsätzliche Eignung (Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde) des Bewerbers. Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen:
— Berechtigung zur Erbringung der Leistung gem. § 43 Abs. 1 VgV — Unterauftragnehmer § 36 Abs. 1 VgV und Bewerber- / Bietergemeinschaften § 43 Abs. 2 VgV — Angabe der Rechtsform gem. § 43 Abs. 1 VgV — Angabe der Berufsqualifikation gem. § 75 Abs. 1 oder 2 VgV Eigenerklärung, dass keine zwingenden Ausschlussgründe nach § 123 GWB und keine fakultativen Gründe nach § 124 GWB vorliegen.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“a) Gemittelter Gesamtumsatz der letzten 3 Jahre in Millionen Euro (2016-2018) b) Gemittelter Umsatz für entsprechende Dienstleistungen auf dem Gebiet...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
a) Gemittelter Gesamtumsatz der letzten 3 Jahre in Millionen Euro (2016-2018) b) Gemittelter Umsatz für entsprechende Dienstleistungen auf dem Gebiet Neubau, sowie Umbau und Sanierung von Krankenhäusern oder Gebäuden mit vergleichbaren Anforderungen der letzten 3 Jahre in Millionen Euro (2016-2018)
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“a) Geeignete Referenzen gemäß § 46 Abs. 3 Nummer 1 VgV aus den letzten höchstens 3 Jahren, wobei nicht der Abschluss des Projektes im Referenzzeitraum...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
a) Geeignete Referenzen gemäß § 46 Abs. 3 Nummer 1 VgV aus den letzten höchstens 3 Jahren, wobei nicht der Abschluss des Projektes im Referenzzeitraum erforderlich ist, sondern die Bearbeitung (mindestens LPH 5 nach HOAI). Die Vergabestelle weist ausdrücklich gemäß § 46 Abs. 3 Nummer 1 2. Halbsatz VgV darauf hin, dass sie – soweit erforderlich, um einen ausreichenden Wettbewerb sicherzustellen – auch einschlägige Referenzen berücksichtigen wird, die mehr als 3 Jahre zurückliegen. Die höchste Bewertung wird erzielt, wenn 2 Referenzen angegeben werden für Neubau, sowie Umbau- und Sanierungen von Krankenhäusern oder Gebäuden mit vergleichbaren Anforderungen mit einem Bauvolumen KG 400 der Anlagengruppen 7+8 größer netto 1,5 Mio. EUR und 2 Referenzen mit einem Bauvolumen größer netto 0,75 Mio. EUR. Zu Gebäuden mit vergleichbaren Anforderungen zählen Laborgebäude.
b) Anzahl der Mitarbeiter für entsprechende Dienstleistungen in den letzten drei Jahren mit Angabe der Führungskräfte. Als Führungskräfte gelten Geschäftsführer, Prokuristen und Architekten/Ingenieure mit mindestens 10 Jahren Berufserfahrung als Projektleiter.
c) Erklärung des Bewerbers zu Ausstattung, Gerät und technischer Ausrüstung
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Nachweis einer objektbezogenen Haftpflichtversicherung - Deckungssumme pro Schadensfall Personenschaden: 3 000 000,00 €;
Sachschaden: 1 000 000,00 EUR” Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Informationen über die Reduzierung der Anzahl von Lösungen oder Angeboten während der Verhandlungen oder des Dialogs
Rückgriff auf ein gestaffeltes Verfahren, um die Zahl der zu erörternden Lösungen oder zu verhandelnden Angebote schrittweise zu verringern
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-04-26
11:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-07-31 📅
“Der vorgegebene Bewerbungsbogen ist zu verwenden. Dieser ist auf der Vergabeplattform eingestellt und kann dort heruntergeladen werden. Siehe hierzu I.3)...”
Der vorgegebene Bewerbungsbogen ist zu verwenden. Dieser ist auf der Vergabeplattform eingestellt und kann dort heruntergeladen werden. Siehe hierzu I.3) Die in die engere Wahl kommenden Bewerber werden zu einer Präsentation am 6.6.2019 zwischen 13:00 h und 17:00 h oder am 7.6.2019 zwischen 08:00 h und 16:00 h separat eingeladen. Hier haben sich der Projektleiter und der Bauleiter vorzustellen.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 721 / 926-8730📞
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de📧
Fax: +49 721 / 926-3985 📠
URL: https://rp.baden-wuerttemberg.de🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Siehe VI.4.1) Auf folgende Rechtsvorschrift nach GWB wird hingewiesen:
§ 160 Einleitung, Antrag.
1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Siehe VI.4.1) Auf folgende Rechtsvorschrift nach GWB wird hingewiesen:
§ 160 Einleitung, Antrag.
1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 721 / 926-8730📞
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de📧
Fax: +49 721 / 926-3985 📠
URL: https://rp.baden-wuerttemberg.de🌏
Quelle: OJS 2019/S 061-141884 (2019-03-22)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-01-10) Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Das Ortenau Klinikum (Eigenbetrieb des Ortenaukreises) ist ein Klinikverbund mit hoher medizinischer und pflegerischer Kompetenz. Das Ortenau Klinikum...”
Kurze Beschreibung
Das Ortenau Klinikum (Eigenbetrieb des Ortenaukreises) ist ein Klinikverbund mit hoher medizinischer und pflegerischer Kompetenz. Das Ortenau Klinikum Offenburg-Kehl verfügt über 3 Standorte: Offenburg Ebertplatz, Offenburg St. Josefsklinik und Kehl. Am Standort Offenburg Ebertplatz ist der Neubau mit folgender Struktur geplant:
— Erdgeschoss: kardiologische Ambulanz mit Angiographie und LHKM, Umkleiden Zentral-OP,
— 1. Obergeschoss: 9 OP-Säle,
— 2. Obergeschoss: Technikzentrale.
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 284718.07 💰
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Klinikstandort Offenburg Ebertplatz
Ebertplatz 12
77654 Offenburg
Beschreibung der Beschaffung:
“Die zu vergebenden Leistungen sind Leistungen der Technischen Gebäudeplanung nach HOAI §53 Abs. (2) Nr. 4+5. Die Beauftragung erfolgt stufenweise. In der...”
Beschreibung der Beschaffung
Die zu vergebenden Leistungen sind Leistungen der Technischen Gebäudeplanung nach HOAI §53 Abs. (2) Nr. 4+5. Die Beauftragung erfolgt stufenweise. In der ersten Stufe werden die Leistungen bis Leistungsphase 3 nach HOAI vergeben.
Im Rahmen der Projektvorbereitung wurden bereits die Leistungsphasen 1 und 2 erbracht. Die Projektunterlagen der bisher erbrachten Leistungen werden in der 2. Phase dieser Ausschreibung denjenigen Bietern, die in die engere Wahl kommen, zur Verfügung gestellt.
Die bestehende OP-Abteilung im 1. Obergeschoss des Klinikums sowie die zugehörige Technik, welche im Untergeschoss platziert ist, besteht seit den 80er Jahren. Die Technik ist in einem schlechten Zustand, die Ersatzteilbeschaffung ist zum Teil nicht mehr möglich. Die OP-Räume weisen größere bauliche Defizite auf. Eine Sanierung der Technik und der OP-Räume kommt nicht in Betracht, da der komplette OP-Betrieb über mehrere Monate stillgelegt werden müsste.
Ein Umbau im laufenden Betrieb wurde bezüglich der hygienischen Gründe, als auch der räumlichen Zuordnungen der OP-Räume zur Technik sowie zum Erschießungsflur verworfen. Ein weiteres unabhängiges Gutachten betätigte diese Voruntersuchung. Als wirtschaftlichste Lösung hat sich bei der Untersuchung ein Anbau in Richtung Moltkestraße direkt vor dem OP in gleicher Geschosshöhe ergeben. Die Technik kann hier in einer Zentrale über den OP-Räumen untergebracht werden. unabhängig von der Lüftungszentrale im Untergeschoss. Hierzu muss vorab der nicht aufstockfähige, eingeschossige Ambulanz-Anbau abgebrochen werden.
Da die Umsetzung möglichst schnell erfolgen muss, soll die Ausführung in Modulbauweise erfolgen. Parallel zur Fertigung der Module soll die Herstellung der Gründung umgesetzt werden.
In Bezug auf das Bestandsgebäude ist nur der Gebäudedurchbruch zum Neubau Teil des Neubauprojektes. Weitere Umbaumaßnahmen im Bestand und die Herstellung von Ausweichräumen für den abzubrechenden Gebäudeteil sind nicht Teil des ausgeschriebenen Leistungsumfangs.
Der voraussichtlichen Baukosten werden auf folgende Summen geschätzt:
— KG 300: netto 4 070 000 EUR,
— KG 400 ALG 1-3, 7+8: netto 5 740 000 EUR (ohne Medizintechnik),
— KG 400 ALG 5+6: netto 2 980 000 EUR.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung):
“Präsentation eines vergleichbaren Projektes mit Darstellung der bewerberinternen Methoden zur Projektorganisation”
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung):
“Eindrücke über die Persönlichkeit und Kompetenz des Projektleiters und des Bauleiters, Gesamteindruck”
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Einschätzung zur Planungsaufgabe
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Darstellung Präsenz vor Ort während der Planung und der Bauausführung
Kostenkriterium (Name): Honorarangebot
Kostenkriterium (Gewichtung): 10 %
Informationen über Optionen
Beschreibung der Optionen: Stufenweise Weiterbeauftragung der Leistungsphasen 4-9.
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 061-141884
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 700.3
Titel: Technische Gebäudeplanung Anlagengruppen 4 + 5
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-11-22 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Müller & Bleher Filderstadt GmbH & Co KG
Postanschrift: Raiffeisenstraße 32
Postort: Filderstadt
Postleitzahl: 70794
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 711/779220📞
E-Mail: vgv.filderstadt@mueller-bleher.de📧
Fax: +49 711/7792210 📠
Region: Esslingen🏙️
URL: www.mueller-bleher.de🌏
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 284718.07 💰
“Der vorgegebene Bewerbungsbogen ist zu verwenden. Dieser ist auf der Vergabeplattform eingestellt und kann dort heruntergeladen werden. Siehe hierzu I.3)...”
Der vorgegebene Bewerbungsbogen ist zu verwenden. Dieser ist auf der Vergabeplattform eingestellt und kann dort heruntergeladen werden. Siehe hierzu I.3) Die in die engere Wahl kommenden Bewerber werden zu einer Präsentation am 6.6.2019 zwischen 13:00h und 17:00h oder am 7.6.2019 zwischen 8:00h und 16:00h separat eingeladen. Hier haben sich der Projektleiter und der Bauleiter vorzustellen.
Mehr anzeigen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Siehe VI.4.1) Auf folgende Rechtsvorschrift nach GWB wird hingewiesen:
§ 160 Einleitung, Antrag.
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Siehe VI.4.1) Auf folgende Rechtsvorschrift nach GWB wird hingewiesen:
§ 160 Einleitung, Antrag.
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2020/S 009-017426 (2020-01-10)