Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Maschinelle Reinigung von Gleisen und Entwässerungsbauteilen der Straßenbahn
FEM2-0127-2019”
Produkte/Dienstleistungen: Reinigung und Sanierung des städtischen und ländlichen Raumes, und zugehörige Dienstleistungen📦
Kurze Beschreibung: Maschinelle Reinigung von Gleisen und Entwässerungsbauteilen der Straßenbahn.
Informationen über Lose
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 3
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Gleissauger – kontinuierlicher Einsatz
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Wartung von Gleisen📦
Ort der Leistung: Berlin🏙️
Beschreibung der Beschaffung:
“Das Vorhaben umfasst die Oberflächenreinigung von eigenen normalen und besonderen Bahnkörpern in Straßenbahnanlagen der Berliner Verkehrsbetriebe, im...”
Beschreibung der Beschaffung
Das Vorhaben umfasst die Oberflächenreinigung von eigenen normalen und besonderen Bahnkörpern in Straßenbahnanlagen der Berliner Verkehrsbetriebe, im Folgenden BVG genannt, im Stadtgebiet Berlin, überwiegend im Haltestellenbereich aber auch die zwischen den Haltestellen liegenden Strecken, Weichenbereiche und Gleisschleifen.
Die BVG verfügt über ein Streckennetz mit einer Länge von 193,2 km, davon relevant für diese Ausschreibung circa 109 km eigener Bahnkörper mit einer Anzahl von ungefähr 550 Haltestellen in einem durchschnittlichen Abstand von 450 m und 20 Gleisschleifen.
Die Reinigung soll hierbei gleisgebunden durch den Einsatz von Fahrzeugen (Gleissaugern) mit „Zweiwege-Einrichtung" mittels Absaugen und vorherigem Lösen erfolgen. Wegen der unterschiedlichen Aufgaben und Randbedingungen sind für Los 1 und Los 2 jeweils unterschiedliche Saug- und Lösetechniken erforderlich.
Umfang:
Ca. 400 Schichten in 24 Monaten unter der Maßgabe von ca. 200 Schichten in 12 Monaten, bei ca. 95 % Nachtarbeit.
Dies bedeutet, dass der Gleissauger von März – Ende November (Dezember, je nach Witterung) mit Ausnahmen in den Sommermonaten wöchentlich 5 Tage (max. 5 Schichten, werktags) zur Verfügung stehen muss (außer an und vor sowie nach Feiertagen des Landes Berlin im Zuge der Nachtschicht). Von Januar bis Februar ist auf Grund der Witterung der Einsatz unwahrscheinlich.
Da es sich hier um einen kontinuierlichen Einsatz mit gleich bleibenden Gleisbauformen handelt sind die Arbeitsabläufe der Reinigung für ein konstant gutes Ergebnis weitestgehend maschinell, d. h. ohne wesentliche Handlungen von Bedienpersonal auszuführen.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2020-04-01 📅
Datum des Endes: 2022-03-31 📅
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Die Laufzeit des Vertrags beginnt am 1.4.2020 und endet grundsätzlich am 31.3.2022, ohne dass es einer Kündigung bedarf, es sei denn der AG erklärt...”
Beschreibung der Optionen
Die Laufzeit des Vertrags beginnt am 1.4.2020 und endet grundsätzlich am 31.3.2022, ohne dass es einer Kündigung bedarf, es sei denn der AG erklärt schriftlich bis spätestens zum 31.10.2021 bzw. 31.10.2024 die Fortführung des Vertrages um jeweils maximal 36 Monate, bis zum 31.3.2025 bzw. 31.3.2028.
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Gleissauger – Schwerpunkteinsatz
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Das Vorhaben umfasst die Oberflächenreinigung von eigenen normalen und besonderen Bahnkörpern in Straßenbahnanlagen der Berliner Verkehrsbetriebe, im...”
Beschreibung der Beschaffung
Das Vorhaben umfasst die Oberflächenreinigung von eigenen normalen und besonderen Bahnkörpern in Straßenbahnanlagen der Berliner Verkehrsbetriebe, im Folgenden BVG genannt, im Stadtgebiet Berlin, überwiegend im Haltestellenbereich aber auch die zwischen den Haltestellen liegenden Strecken, Weichenbereiche und Gleisschleifen.
Die BVG verfügt über ein Streckennetz mit einer Länge von 193,2 km, davon relevant für diese Ausschreibung circa 109 km eigener Bahnkörper mit einer Anzahl von ungefähr 550 Haltestellen in einem durchschnittlichen Abstand von 450 m und 20 Gleisschleifen.
Die Reinigung soll hierbei gleisgebunden durch den Einsatz von Fahrzeugen (Gleissaugern) mit „Zweiwege-Einrichtung" mittels Absaugen und vorherigem Lösen erfolgen. Wegen der unterschiedlichen Aufgaben und Randbedingungen sind für Los 1 und Los 2 jeweils unterschiedliche Saug- und Lösetechniken erforderlich.
Umfang:
Ca. 360 Schichten in 24 Monaten unter der Maßgabe von ca. 180 Schichten in 12 Monaten, bei ca. 95 % Nachtarbeit.
Dies bedeutet, dass der Gleissauger von März – Ende Mai und von Mitte September – Mitte Dezember (Dezember, je nach Witterung) wöchentlich 5 Tage zur Verfügung stehen muss. Januar und Februar ist der Einsatz auf Grund der Witterung unwahrscheinlich. In den restlichen Zeiten werden die Einsätze gemeinsam nach Bedarf abgestimmt, wobei mindestens alle 2 Wochen eine Woche (max. 5 Schichten, werktags) zusammenhängend ausgeführt wird.
Zum Einsatzbereich dieses Gleissaugers zählen neben der Reinigung des normalen Gleises insbesondere die Reinigung besonderer Bauformen, wie das Längsbalken-Gleis, bei welchem ein größerer Abstand zwischen Schienenoberkante und Bettungsoberkante im Vergleich zu den anderen Gleisbauformen besteht, als auch schwerpunktartig im Bereich offener Weichenbereiche und anderer durch eine größere Anzahl von Gleiseinbauten verengten Gleis- und Haltestellenbereichen, sowie als „Laubsammler" im Frühjahr und Herbst im gesamten Streckennetz der BVG.
Die haftenden Verschmutzungen, wie z. B. Bremssand, sind in solchen Bereichen meist nur manuell aufzulockern, so dass auf eine spezielle maschinelle Lösung verzichtet werden kann. Das Auflockern muss direkt vor dem Saugen erfolgen und kann durch das Fahrzeugpersonal vor dem Eingleisen ausgeführt werden.
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Reinigung der Entwässerungsanlagen
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Reinigung von Einlaufschächten📦
Beschreibung der Beschaffung:
“Dieses Los beinhaltet die Reinigung aller Entwässerungsanlagen in den Straßenbahngleisen der Berliner Verkehrsbetriebe, im Folgenden BVG genannt, über die...”
Beschreibung der Beschaffung
Dieses Los beinhaltet die Reinigung aller Entwässerungsanlagen in den Straßenbahngleisen der Berliner Verkehrsbetriebe, im Folgenden BVG genannt, über die gesamte Vertragslaufzeit.
Die Entwässerungsanlagen befinden sich innerhalb der Gleise, im öffentlichen Straßenland oder in
Begrünten Randbereichen. Das sind:
— Gleisentwässerungen:
—— über ein- oder mehrere Gleise mit
—— Schieneneinläufen in den Rillenschienen (Schlitze), mit entweder einzeln an jeder Schiene
Angebrachten Entwässerungskästen oder
—— damit verbundenen offenen Querrinnen zur Flächenentwässerung,
—— in und neben den Gleisen,
— Verbindungs- und Ablaufrohren
—— von den o. g. Gleisentwässerungen und
—— von Weichenkästen.
— Schlammfänge mit und ohne Verbindung zur städtischen Entwässerung.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Folgende Angaben und Formalitäten, zur wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit, sind erforderlich:
Eigenerklärung (Bestandteil des Formblattes...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Folgende Angaben und Formalitäten, zur wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit, sind erforderlich:
Eigenerklärung (Bestandteil des Formblattes Eigenerklärungen zur Eignung; Variante 1-3):
— zum Umsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Folgende Angaben und Formalitäten, zur technischen Leistungsfähigkeit, sind erforderlich:
Eigenerklärung (Bestandteil des Formblattes Eigenerklärungen zur...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Folgende Angaben und Formalitäten, zur technischen Leistungsfähigkeit, sind erforderlich:
Eigenerklärung (Bestandteil des Formblattes Eigenerklärungen zur Eignung; Variante1-3):
— Ausführung von Leistungen in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind,
— Zur Anzahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Berufsgruppen.
Folgende Nachweise/Erklärungen, sind zusätzlich zum Formblatt (Eigenerklärungen zur Eignung; Variante 1-3) mit dem Angebot vorzulegen:
— Bitte fügen Sie den Nachweis der gültigen Zertifizierung nach DIN EN ISO 9001 oder DIN EN ISO 14001ff. dem Teilnahmeantrag bei.
Ausländische Bewerber haben zusätzlich zur Kopie des Zertifikates der in Ihrem Herkunftsland zuständigen Zertifizierungsstelle eine beglaubigte Übersetzung des Zertifikates vorzulegen.
— Bitte geben Sie die Umsatzzahlen der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre an.
— Den Teilnahmewettbewerbsunterlagen liegt das Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung Variante 1-3" bei. Die erforderlichen Angaben zur Eignungsfeststellung können in diesem Formblatt abgegeben werden. Erforderliche Zertifikate müssen als separater Dateianhang dem Teilnahmeantrag beigefügt werden.
Hinweis: Für alle unter Punkt III.2.1) bis III.2.3) genannten Nachweise/Unterlagen können auch vergleichbar ausgestellte Bescheinigungen/Nachweise von den zuständigen Stellen/Behörden des jeweiligen Herkunftslandes eingereicht werden.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Bitte geben Sie 3 Referenzen an die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Vergleichbare Leistungen umfassen mindestens die Reinigung von Gleis-...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Bitte geben Sie 3 Referenzen an die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Vergleichbare Leistungen umfassen mindestens die Reinigung von Gleis- bzw. Entwässerungsanlagen mithilfe von Zweiwege- bzw. Saugfahrzeugen.
Anzugeben sind mindestens:
— Auftraggeber,
— Leistungsumfang,
— auftragsbezogener Gesamtumsatz.
Für Bewerbungen um Los 1 und 2 wird der Kenntnisnachweis über die Reinigung von Gleisanlagen benötigt.
Für Bewerbungen um Los 3 wird der Kenntnisnachweis über die Reinigung von Entwässerungsanlagen benötigt.
Für Bewerbungen um alle Lose wird jeweils der Kenntnisnachweis über die Reinigung von Gleisanlagen UND der Kenntnisnachweis über die Reinigung von Entwässerungsanlagen benötigt.
Mehr anzeigen
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: Siehe Vergabeunterlagen
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Gesamtschuldnerisch haftend
Verfahren Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvertrag mit einem einzigen Betreiber
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-12-10
12:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2020-04-30 📅
“Den geeigneten Bewerbern, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, wird aufgegeben zum Angebot ein Qualitätskonzept mit einem Maximalumfang von 10 DIN A...”
Den geeigneten Bewerbern, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, wird aufgegeben zum Angebot ein Qualitätskonzept mit einem Maximalumfang von 10 DIN A 4 Seiten zu erstellen und zur Bewertung einzureichen.
Die Einzelheiten zur Bewertung ist den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin- Luther- Str. 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 30-9013-8316📞
Fax: +49 30-9013-7613 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Ҥ 160 GWB
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2019/S 216-531353 (2019-11-05)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-01-08) Objekt Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Das Vorhaben umfasst die Oberflächenreinigung von eigenen normalen und besonderen Bahnkörpern in Straßenbahnanlagen der Berliner Verkehrsbetriebe, im...”
Beschreibung der Beschaffung
Das Vorhaben umfasst die Oberflächenreinigung von eigenen normalen und besonderen Bahnkörpern in Straßenbahnanlagen der Berliner Verkehrsbetriebe, im Folgenden BVG genannt, im Stadtgebiet Berlin, überwiegend im Haltestellenbereich aber auch die zwischen den Haltestellen liegenden Strecken, Weichenbereiche und Gleisschleifen. Die BVG verfügt über ein Streckennetz mit einer Länge von 193,2 km, davon relevant für diese Ausschreibung circa 109 km eigener Bahnkörper mit einer Anzahl von ungefähr 550 Haltestellen in einem durchschnittlichen Abstand von 450 m und 20 Gleisschleifen. Die Reinigung soll hierbei gleisgebunden durch den Einsatz von Fahrzeugen (Gleissaugern) mit „Zweiwege-Einrichtung“ mittels Absaugen und vorherigem Lösen erfolgen. Wegen der unterschiedlichen Aufgaben und Randbedingungen sind für Los 1 und Los 2 jeweils unterschiedliche Saug- und Lösetechniken erforderlich. Umfang: ca. 400 Schichten in 24 Monaten unter der Maßgabe von ca. 200 Schichten in 12 Monaten, bei ca. 95 % Nachtarbeit. Dies bedeutet, dass der Gleissauger von März – Ende November (Dezember, je nach Witterung) mit Ausnahmen in den Sommermonaten wöchentlich 5 Tage (max. 5 Schichten, werktags) zur Verfügung stehen muss (außer an und vor sowie nach Feiertagen des Landes Berlin im Zuge der Nachtschicht). Von Januar bis Februar ist auf Grund der Witterung der Einsatz unwahrscheinlich. Da es sich hier um einen kontinuierlichen Einsatz mit gleich bleibenden Gleisbauformen handelt sind die Arbeitsabläufe der Reinigung für ein konstant gutes Ergebnis weitestgehend maschinell, d. h. ohne wesentliche Handlungen von Bedienpersonal auszuführen.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Preis
Informationen über Optionen
Beschreibung der Optionen: 2 x 3 Jahre:
1. Option: 1.4.2022-31.3.2025,
2. Option: 1.4.2025-31.3.2028.
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Das Vorhaben umfasst die Oberflächenreinigung von eigenen normalen und besonderen Bahnkörpern in Straßenbahnanlagen der Berliner Verkehrsbetriebe, im...”
Beschreibung der Beschaffung
Das Vorhaben umfasst die Oberflächenreinigung von eigenen normalen und besonderen Bahnkörpern in Straßenbahnanlagen der Berliner Verkehrsbetriebe, im Folgenden BVG genannt, im Stadtgebiet Berlin, überwiegend im Haltestellenbereich aber auch die zwischen den Haltestellen liegenden Strecken, Weichenbereiche und Gleisschleifen. Die BVG verfügt über ein Streckennetz mit einer Länge von 193,2 km, davon relevant für diese Ausschreibung circa 109 km eigener Bahnkörper mit einer Anzahl von ungefähr 550 Haltestellen in einem durchschnittlichen Abstand von 450 m und 20 Gleisschleifen. Die Reinigung soll hierbei gleisgebunden durch den Einsatz von Fahrzeugen (Gleissaugern) mit „Zweiwege-Einrichtung“ mittels Absaugen und vorherigem Lösen erfolgen. Wegen der unterschiedlichen Aufgaben und Randbedingungen sind für Los 1 und Los 2 jeweils unterschiedliche Saug- und Lösetechniken erforderlich. Umfang: ca. 360 Schichten in 24 Monaten unter der Maßgabe von ca. 180 Schichten in 12 Monaten, bei ca. 95 % Nachtarbeit. Dies bedeutet, dass der Gleissauger von März – Ende Mai und von Mitte September – Mitte Dezember (Dezember, je nach Witterung) wöchentlich 5 Tage zur Verfügung stehen muss. Januar und Februar ist der Einsatz auf Grund der Witterung unwahrscheinlich. In den restlichen Zeiten werden die Einsätze gemeinsam nach Bedarf abgestimmt, wobei mindestens alle 2 Wochen eine Woche (max. 5 Schichten, werktags) zusammenhängend ausgeführt wird. Zum Einsatzbereich dieses Gleissaugers zählen neben der Reinigung des normalen Gleises insbesondere die Reinigung besonderer Bauformen, wie das Längsbalken-Gleis, bei welchem ein größerer Abstand zwischen Schienenoberkante und Bettungsoberkante im Vergleich zu den an-deren Gleisbauformen besteht, als auch schwerpunktartig im Bereich offener Weichenbereiche und anderer durch eine größere Anzahl von Gleiseinbauten verengten Gleis- und Haltestellenbereichen, sowie als „Laubsammler“ im Frühjahr und Herbst im gesamten Streckennetz der BVG. Die haftenden Verschmutzungen, wie z. B. Bremssand, sind in solchen Bereichen meist nur manuell aufzulockern, so dass auf eine spezielle maschinelle Lösung verzichtet werden kann. Das Auflockern muss direkt vor dem Saugen erfolgen und kann durch das Fahrzeugpersonal vor dem Eingleisen ausgeführt werden.
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 216-531353
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 1.1
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Gleissauger – kontinuierlicher Einsatz
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-03-24 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Spitzke SE – UB Ausrüstung/Elektrotechnik
Postanschrift: Märkische Allee 39/41
Postort: Großbeeren
Postleitzahl: 14979
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 33701901326📞
E-Mail: andre.bertram@spitzke.com📧
Fax: +49 33701901326 📠
Region: Berlin🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1055311.80 💰
2️⃣
Vertragsnummer: 2.1
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel: Gleissauger – Schwerpunkteinsatz
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: BSB GmbH & Co. KG
Postanschrift: Vulkanstraße 13
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10367
Telefon: +49 308092585-20📞
E-Mail: gloeckler@saugbagger-betriebe.de📧
Ergänzende Informationen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Ҥ 160 GWB:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2021/S 008-015232 (2021-01-08)