NHV Planvertrag – Flächenverwertung KBM

Beschreibung der Beschaffung

Die Grundstücksentwicklung Klinikum Bremen-Mitte („GEG“) entwickelt mit dem Neuen Hulsberg-Viertel („NHV") auf 14 ha ein gemischtes Quartier auf einem ehem. Krankenhausgelände und zugleich den größten innerstädtischen Entwicklungsstandort für Wohnungsneubau in Bremen. Es entstehen ca. 1 100 Wohnungen, 3 Kindertagesstätten sowie ca. 40 000 qm gewerbliche Flächen. Grundlage ist der Rahmenplan von Lorenzen Mayer (Arch), relais (LArch) und ARGUS (Verkehr) und der rechtskräftige B-Plan 2450.
Auszuführen ist die Erschließungsplanung, leitungsgebundene Medienplanung und die Freianlagenplanung. Hierzu werden die folgenden Leistungen (stufenweiser Abruf) ausgeschrieben:
– Objektplanung Verkehrsanlagen gem. § 47 HOAI 2013 (Anl. 13, LP 1-9),
– Objektplanung Ingenieurbauwerke gem. § 43 HOAI 2013 (Anl. 12, LP 1-9),
– Objektplanung Freianlagen gem. § 39 HOAI 2013 (Anl. 11, LP 5-9 – nach Übernahme Planung „Grüne Mitte"),
– Fachplanung Technische Ausrüstung gem. § 55 HOAI (Anl. 15, LP 1-9).
Die GEG entwickelt mit dem NHV auf 14 ha ein gemischtes Quartier. Das Freiraumkonzept basiert auf der zentralen „Grünen Mitte" und davon ausgehend den „Grünen Spangen", die das Quartier mit den benachbarten Stadtteilen verbinden. Das Verkehrskonzept der „Bügelstraßen" (Mischverkehrsflächen) vermeidet eine Durchfahrt des MIV.
Auszuführen ist die Erschließungsplanung der öfftl. Verkehrsanlagen, die leitungsgebundene Medienplanung Strom, Trink-, Schmutz- und Regenwasser, Fernwärme, Telefon und Daten-/TK- und BK-Technik (soweit gegeben) u. a. und die Freianlagenplanung der öfftl. Grünflächen des B-Plan 2540 sowie Umplanung der angrenzenden St.-Jürgen-Straße, die Anbindungen an die umgebenden Bestandsstraßen und Planung der Anbindung des großen Klinikparkhauses an die St.-Jürgen-Str.
Die Aufgabe beinhaltet alle Grundleistungen sowie folgende Besondere Leistungen:
Planung von Trinkwasser-Notbrunnen, Hydranten, Netzstationen, Leistungsfähigkeit Straßen/Knoten/LSA, Beleuchtung inkl. Stromversorgung, Kfz-Ladesäulen, Unterflurmüll- und Müllsammelplätze, Retention, Überflutungsnachweise, Bestandsvermessung, örtl. Bauüberwachung, Baustelleneinrichtung und -logistik, Kampfmittel, abschnittweise Bauablaufplanung, unterbrechungsfreie Verlegung einer in Betrieb befindlichen, unterirdischen Rohrpostanlage des Krankenhauses und Mitwirken bei Verhandlungen zum Erschließungsvertrag; in Teilbereichen auch für Abbruch, Rückbau und Entsorgung nach LAGA. Neben dem B-Plan sind auch Regelungen des Städtebaulichen Vertrags insbes. §§ 4, 5, 9, 11-15 und 19 und des Gestaltungsleitfadens umzusetzen.
Die Abstimmungen mit den Leitungsträgern, Amt für Straßen und Verkehr, Polizei, Feuerwehr, SUBV Referat 30, 33 und 63 sowie Abteilung 5 und Technikabteilung der Gesundheit Nord (KBM) sowie etwaige weitere Abstimmungserfordernisse sind selbständig durchzuführen.
Der zu vergebende Auftrag erfolgt stufenweise und beinhaltet folgende Leistungen:
– Verkehrsanlagen §47 HOAI i. V. m. Anlage 13, LPH 1 bis 9,
– yechnische Ausrüstung §55 HOAI i. V. m. Anl. 15, LPH 1 bis 9,
– Ingenieurbauwerke §43 HOAI i. V. m. Anl. 12, LPH 1 bis 9,
– Freianlagen §39 HOAI i. V. m. Anl. 11, LPH 5 bis 9.
Die Vorlage der abgestimmten Ausführungsplanung ist Voraussetzung für den Erschließungsvertrag. Daher erfolgt die Beauftragung der Planungsleistungen stufenweise. In der ersten Stufe werden die Leistungsphasen 1-5 als Voraussetzung für den Erschließungsvertrag beauftragt. Nach Rechtskraft des Erschließungsvertrags ist die Beauftragung der zweiten Stufe mit den Leistungsphasen 6-7 vorgesehen. Wegen terminlicher Abhängigkeiten zur Inbetriebnahme des Klinikum-Neubaus kann ab der dritten Stufe die Beauftragung der Leistungsphasen 8-9 nach Bauabschnitten zeitlich gestaffelt erfolgen.
Die Beauftragung der öfftl. Freianlagen erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses LPH 1-4 des Gewinners des Freianlagenwettbewerbs „Grüne Mitte".
Weitere Beschreibung siehe Anlage.

Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern

1) Kriterium:
a) Auszug aus dem Berufs- oder Handelsregister des Staates, in dem der Bewerber eingetragen ist [nicht älter als 8 Monate] (Ausschlusskriterium);
b) Eigenerklärung, dass Ausschlussgründe gemäß §§ 123, 124 GWB nicht vorliegen (Ausschlusskriterium).
2) Kriterium: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:a) Nachweis einer entsprechenden Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mindestens 2 Mio. EUR je Schadensfall für Personenschäden sowie mindestens 2 Mio. € je Schadensfall für sonstige Schäden (Sach- und Vermögensschäden) (Mindestanforderung/Ausschlusskriterium);
b) Vorlage einer Erklärung über den Gesamtumsatz und über den Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des hier ausgeschriebenen Auftrags für die letzten 3 Geschäftsjahre, sofern entsprechende Angaben verfügbar sind (Bewertungskriterium, Wichtung 20 %).
3) Kriterium: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit (Bewertungskriterium, Wichtung 80 %):
a) Vorlage einer Liste von geeigneten Referenzen über in den letzten 3 Jahren ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge mit Angabe des Wertes, des Liefer- bzw. Erbringungszeitpunktes sowie des öffentlichen oder privaten Empfängers. (Hinweis: Um einen ausreichenden Wettbewerb sicherzustellen, werden auch einschlägige Dienstleistungen berücksichtigt, die mehr als 3 Jahre zurückliegen) (Bewertungskriterium, Wichtung 50 % von 80 %);
b) Angabe der technischen Fachkräfte oder der technischen Stellen, die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung eingesetzt werden sollen, unabhängig davon, ob diese dem Unternehmen angehören oder nicht, und zwar insbesondere derjenigen, die mit der Qualitätskontrolle beauftragt sind (Bewertungskriterium, Wichtung 20 % von 80 %);
c) Erklärung, aus der die durchschnittliche jährliche Beschäftigtenzahl des Unternehmens und die Zahl seiner Führungskräfte in den letzten 3 Jahren ersichtlich ist (Bewertungskriterium, Wichtung 5 % von 80 %);
d) Angaben, welche Teile des Auftrags das Unternehmen unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtigt (Bewertungskriterium, Wichtung 5 % von 80 %)
Summe: 100 %.
Die Angaben eines jeden Bewerbers zu den benannten Bewertungskriterien werden jeweils mit einer Punktezahl zwischen 1 und 3 bewertet. Dabei werden die Punkte nach folgender Systematik vergeben: 3 Punkte: Kriterium bestmöglich erfüllt.
2 Punkte: Kriterium überdurchschnittlich erfüllt 1 Punkt: Kriterium durchschnittlich erfüllt
Ungeeignete Bewerber: 0 Punkte, werden nicht zugelassen

Beschreibung der Optionen

Stufenweise Beauftragung der Leistungsphasen (LPH) 1 bis 9 nach HOAI 2013; 1. Stufe: LPH 1-5; 2. Stufe: LPH 6-7; 3. Stufe LPH 8-9. Stufen 2 und 3 ohne Rechtsanspruch auf Weiterbeauftragung. 1. Stufe (= LPH 1-5) als Voraussetzung für den Erschließungsvertrag. Nach Abschluss Erschließungsvertrag Beauftragung 2. Stufe (= LPH 6-7). Wegen terminlicher Abhängigkeiten beim Bau der „Bügelstraßen" mit dem Freizug der Gebäudeteile und der Inbetriebnahme des Klinikum-Neubaus erfolgt Beauftragung der 3. Stufe (= LPH 8-9), gegebenenfalls nach Bauabschnitten zeitlich gestaffelt.

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

1) Auszug aus dem Berufs- oder Handelsregister des Staates, in dem der Bewerber eingetragen ist [nicht älter als 8 Monate];
2) Eigenerklärung, dass Ausschlussgründe gemäß §§ 123, 124 GWB nicht vorliegen.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

1) Nachweis einer entsprechenden Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mindestens 2 Mio. EUR je Schadensfall für Personenschäden sowie mindestens 2 Mio. EUR je Schadensfall für sonstige Schäden (Sach- und Vermögensschäden);
2) Vorlage einer Erklärung über den Gesamtumsatz und über den Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des hier ausgeschriebenen Auftrags für die letzten 3 Geschäftsjahre, sofern entsprechende Angaben verfügbar sind.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Als Eigenerklärung vorzulegen:
— Erklärungen und Nachweise, welche(s) Planungssoftware, Datentransfersystem zur Projektorganisation und Qualitätsmanagementsystem eingesetzt wird,
— Vorlage einer Liste von geeigneten Referenzen über in den letzten 3 Jahren ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge mit Angabe des Wertes, des Liefer- bzw. Erbringungszeitpunktes sowie des öffentlichen oder privaten Empfängers. (Hinweis: Um einen ausreichenden Wettbewerb sicherzustellen, werden auch einschlägige Dienstleistungen berücksichtigt, die mehr als 3 Jahre zurückliegen),
— Angabe der techn. Fachkräfte o. der techn. Stellen, die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung eingesetzt werden sollen, unabhängig davon, ob diese dem Unternehmen angehören o. nicht, und zwar insb. derjenigen, die mit der Qualitätskontrolle beauftragt sind,
— Angaben, welche Teile des Auftrags das Unternehmen unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtigt,
— Erklärung, aus der die durchschnittliche jährliche Beschäftigtenzahl des Unternehmens und die Zahl seiner Führungskräfte in den letzten 3 Jahren ersichtlich ist.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

§ 160 GWB:
1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
— der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

Beschreibung der Beschaffung

Die Grundstücksentwicklung Klinikum Bremen-Mitte („GEG“) entwickelt mit dem Neuen Hulsberg-Viertel („NHV“) auf 14 ha ein gemischtes Quartier auf einem ehem. Krankenhausgelände und zugleich den größten innerstädtischen Entwicklungsstandort für Wohnungsneubau in Bremen. Es entstehen ca. 1 100 Wohnungen, 3 Kindertagesstätten sowie ca. 40 000 qm gewerbliche Flächen. Grundlage ist der Rahmenplan von Lorenzen Mayer (Arch), relais (LArch) und ARGUS (Verkehr) und der rechtskräftige B-Plan 2450. Auszuführen ist die Erschließungsplanung, leitungsgebundene Medienplanung und die Freianlagenplanung. Hierzu werden die folgenden Leistungen (stufenweiser Abruf) ausgeschrieben:
— Objektplanung Verkehrsanlagen gem. § 47 HOAI 2013 (Anl. 13, LP 1-9),
— Objektplanung Ingenieurbauwerke gem. § 43 HOAI 2013 (Anl. 12, LP 1-9),
— Objektplanung Freianlagen gem. § 39 HOAI 2013 (Anl. 11, LP 5-9 – nach Übernahme Planung „Grüne Mitte“),
— Fachplanung Technische Ausrüstung gem. § 55 HOAI (Anl. 15, LP 1-9).
Die GEG entwickelt mit dem NHV auf 14 ha ein gemischtes Quartier. Das Freiraumkonzept basiert auf der zentralen „Grünen Mitte“ und davon ausgehend den „Grünen Spangen“, die das Quartier mit den benachbarten Stadtteilen verbinden. Das Verkehrskonzept der „Bügelstraßen“ (Mischverkehrsflächen) vermeidet eine Durchfahrt des MIV. Auszuführen ist die Erschließungsplanung der öfftl. Verkehrsanlagen, die leitungsgebundene Medienplanung Strom, Trink-, Schmutz- und Regenwasser, Fernwärme, Telefon und Daten-/TK- und BK-Technik (soweit gegeben) u. a. und die Freianlagenplanung der öfftl. Grünflächen des B-Plan 2540 sowie Umplanung der angrenzenden St.-Jürgen-Straße, die Anbindungen an die umgebenden Bestandsstraßen und Planung der Anbindung des großen Klinikparkhauses an die St.-Jürgen-Str. Die Aufgabe beinhaltet alle Grundleistungen sowie folgende Besondere Leistungen: Planung von Trinkwasser-Notbrunnen, Hydranten, Netzstationen, Leistungsfähigkeit Straßen/Knoten/LSA, Beleuchtung inkl. Stromversorgung, Kfz-Ladesäulen, Unterflurmüll- und Müllsammelplätze, Retention, Überflutungsnachweise, Bestandsvermessung, örtl. Bauüberwachung, Baustelleneinrichtung und -logistik, Kampfmittel, abschnittweise Bauablaufplanung, unterbrechungsfreie Verlegung einer in Betrieb befindlichen, unterirdischen Rohrpostanlage des Krankenhauses und Mitwirken bei Verhandlungen zum Erschließungsvertrag; in Teilbereichen auch für Abbruch, Rückbau und Entsorgung nach LAGA. Neben dem B-Plan sind auch Regelungen des Städtebaulichen Vertrags insbes. §§ 4, 5, 9, 11-15 und 19 und des Gestaltungsleitfadens umzusetzen. Die Abstimmungen mit den Leitungsträgern, Amt für Straßen und Verkehr, Polizei, Feuerwehr, SUBV Referat 30, 33 und 63 sowie Abteilung 5 und Technikabteilung der Gesundheit Nord (KBM) sowie etwaige weitere Abstimmungserfordernisse sind selbständig durchzuführen. Der zu vergebende Auftrag erfolgt stufenweise und beinhaltet folgende Leistungen: — Verkehrsanlagen § 47 HOAI i. V. m. Anlage 13, LPH 1 bis 9. — Technische Ausrüstung § 55 HOAI i. V. m. Anl. 15, LPH 1 bis 9. — Ingenieurbauwerke § 43 HOAI i. V. m. Anl. 12, LPH 1 bis 9. — Freianlagen § 39 HOAI i. V. m. Anl. 11, LPH 5 bis 9. Die Vorlage der abgestimmten Ausführungsplanung ist Voraussetzung für den Erschließungsvertrag. Daher erfolgt die Beauftragung der Planungsleistungen stufenweise. In der ersten Stufe werden die Leistungsphasen 1-5 als Voraussetzung für den Erschließungsvertrag beauftragt. Nach Rechtskraft des Erschließungsvertrags ist die Beauftragung der zweiten Stufe mit den Leistungsphasen 6-7 vorgesehen. Wegen terminlicher Abhängigkeiten zur Inbetriebnahme des Klinikum-Neubaus kann ab der dritten Stufe die Beauftragung der Leistungsphasen 8-9 nach Bauabschnitten zeitlich gestaffelt erfolgen. Die Beauftragung der öfftl. Freianlagen erfolgt auf Grundlage des Ergebnisses LPH 1-4 des Gewinners des Freianlagenwettbewerbs „Grüne Mitte“. Weitere Beschreibung siehe Anlage.

Beschreibung der Optionen

Stufenweise Beauftragung der Leistungsphasen (LPH) 1 bis 9 nach HOAI 2013;
1. Stufe: LPH 1-5;
2. Stufe: LPH 6-7;
3. Stufe LPH 8-9. Stufen 2 und 3 ohne Rechtsanspruch auf Weiterbeauftragung. 1. Stufe (= LPH 1-5) als Voraussetzung für den Erschließungsvertrag. Nach Abschluss Erschließungsvertrag Beauftragung 2. Stufe (= LPH 6-7). Wegen terminlicher Abhängigkeiten beim Bau der „Bügelstraßen“ mit dem Freizug der Gebäudeteile und der Inbetriebnahme des Klinikum-Neubaus erfolgt Beauftragung der 3. Stufe (= LPH 8-9), gegebenenfalls nach Bauabschnitten zeitlich gestaffelt.