Organisierte Krebsfrüherkennung — Druck Mailing
Der AOK-Bundesverband führt im Namen der in der Bekanntmachung genannten Auftraggeberinnen das Vergabeverfahren durch.
Gegenstand dieser Ausschreibung ist der Abschluss einer Rahmenvereinbarung über Druckdienstleitungen mit Lettershopleistungen für die Auftraggeberinnen. Auf Grundlage dieser Rahmenvereinbarung hat der Auftragnehmer die Mailings im Rahmen der organisierten Krebsfrüherkennung für die Auftraggeberinnen zu produzieren. Er übernimmt den Druck, die Konfektionierung und die Kuvertierung, holt Freigaben ein, übernimmt die Endkontrolle und die Übergabe an den Versanddienstleister.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2019-02-28. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-01-28.
Wer? Wie?- • Druckereidienste und verbundene Dienstleistungen des Druckgewerbes › Dienstleistungen des Druckgewerbes
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2019-01-28 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2019-01-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Dienstleistungen des Druckgewerbes
Referenznummer: 2019-01-28-MEH-KRA
Kurze Beschreibung:
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Dienstleistungen des Druckgewerbes 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Der AOK-Bundesverband führt im Namen der in der Bekanntmachung genannten Auftraggeberinnen das Vergabeverfahren durch.
Postanschrift: Rosenthaler Str. 31
Postleitzahl: 10178
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.aok.de 🌏
E-Mail: vergabestelle@bv.aok.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYQ06/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYQ06 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-01-28 📅
Einreichungsfrist: 2019-02-28 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-02-01 📅
Datum des Beginns: 2019-05-01 📅
Datum des Endes: 2021-04-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 023-050421
ABl. S-Ausgabe: 23
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Beschreibung der Verlängerungen:
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Deutschland
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 07:30
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2019-03-26 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2019-02-28 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 07:30
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Bayern - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Carl-Wery-Str. 28
Postort: München
Postleitzahl: 81739
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK - Die Gesundheitskasse in Hessen
Postanschrift: Basler Str. 2
Postort: Bad Homburg
Postleitzahl: 61352
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Nordost - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Brandenburger Straße 72
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14467
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK NORDWEST - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Kopenhagener Str. 1
Postort: Dortmund
Postleitzahl: 44269
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen
Postanschrift: Hildesheimer Str. 273
Postort: Hannover
Postleitzahl: 30519
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK PLUS - Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thürigen
Postanschrift: Sternplatz 7
Postort: Dresden
Postleitzahl: 01067
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Kasernenstraße 61
Postort: Düsseldorf
Postleitzahl: 40213
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Sachsen-Anhalt - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Lüneburger Str. 4
Postort: Magdeburg
Postleitzahl: 39106
Kontakt
Internetadresse: www.aok.de 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYQ06/documents 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 2289499163 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2019/S 023-050421 (2019-01-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Dienstleistungen des Druckgewerbes
Referenznummer: 2019-01-28-MEH-KRA
Kurze Beschreibung:
Gegenstand dieser Ausschreibung ist der Abschluss einer Rahmenvereinbarung über Druckdienstleitungen mit Lettershopleistungen für die Auftraggeberinnen. Auf Grundlage dieser Rahmenvereinbarung hat der Auftragnehmer die Mailings im Rahmen der organisierten Krebsfrüherkennung für die Auftraggeberinnen zu produzieren. Er übernimmt den Druck, die Konfektionierung und die Kuvertierung, holt Freigaben ein, übernimmt die Endkontrolle und die Übergabe an den Versanddienstleister.
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Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Dienstleistungen des Druckgewerbes 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Der AOK-Bundesverband führt im Namen der in der Bekanntmachung genannten Auftraggeberinnen das Vergabeverfahren durch.
Postanschrift: Rosenthaler Str. 31
Postleitzahl: 10178
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.aok.de 🌏
E-Mail: vergabestelle@bv.aok.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYQ06/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYQ06 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-01-28 📅
Einreichungsfrist: 2019-02-28 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-02-01 📅
Datum des Beginns: 2019-05-01 📅
Datum des Endes: 2021-04-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 023-050421
ABl. S-Ausgabe: 23
Zusätzliche Informationen
(1) Das Vergabeverfahren wird im Auftrag der AOK Bayern — Die Gesundheitskasse, der AOK — Die Gesundheitskasse in Hessen, der AOK Nordost — Die Gesundheitskasse, der AOK Nordwest — Die Gesundheitskasse, der AOK — Die Gesundheitskasse für Niedersachsen, AOK PLUS — Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen, der AOK Rheinland/Hamburg — Die Gesundheitskasse und der AOK Sachsen-Anhalt — Die Gesundheitskasse von der Zentralen Vergabestelle des AOK-Bundesverbandes durchgeführt;
(2) Die ausgeschriebenen Leistungen werden im Wege des Offenen Verfahrens nach § 119 Abs. 1 bis 3 GWB i.V.m. § 15 VgV vergeben;
(3) Zur Durchführung des Vergabeverfahrens wird die E-Vergabelösung www.dtvp.de verwendet. Die zwingend zu verwendenden Vergabeunterlagen sind unter dem oben genannten Link dort abzurufen;
(4) Die Angebote müssen bis zum Ablauf der Angebotsfrist eingehen. Andernfalls muss das Angebot ausgeschlossen werden;
(5) Die Angebote können ausschließlich elektronisch über die E-Vergabelösung www.dtvp.de abgegeben werden. Die Übermittlung von Angeboten per Post/Telefax/E-Mail ist unzulässig. Auf diesem Weg zugeleitete Angebote werden nicht berücksichtigt;
(6) Bezüglich der Unterlagen, die bei Beteiligung von Bietergemeinschaften, im Fall der Eignungsleihe und oder des Einsatzes von Nachunternehmen zusätzlich einzureichen sind, wird auf das Angebotsblatt (Anlage 4 der Vergabeunterlagen) verwiesen.
Bekanntmachungs-ID: CXP4YDKYQ06
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Am 22.11.2018 hat das Plenum des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) das neue organisierte Früherkennungsprogramm zur Krebsvorsorge beschlossen. Das aktuelle Programm umfasst die Früherkennung von Darmkrebs und Zervixkarzinom. Hinsichtlich dieser werden Druckdienstleistungen inkl. Lettershopleistungen benötigt.
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Die Einladung zur Darmkrebsvorsorge hat 3 obligate Bestandteile:
— das Einladungsschreiben mit vom G-BA festgelegtem Text,
— eine Information zur Datenverarbeitung mit vom G-BA festgelegtem Text sowie
— die vom G-BA erstellte und gedruckte Broschüre zur Versicherteninformation.
Erster Einladungsstichtag ist der 1.7.2019.
Die Einladung zur Teilnahme an der Früherkennung des Zervixkarzinom hat 3 obligate Bestandteile:
— ein Einladungsschreiben mit vom G-BA festgelegtem Text (wobei für Versicherte von 20-34 Jahren ein anderer Textbaustein als für Versicherte ab 35 Jahren zu verwenden ist),
Erster Einladungsstichtag ist der 1.1.2020.
Es werden pro Quartal jeweils ca. 300 000 Einladungen zur Darmkrebsvorsorge und zur Früherkennung des Zervixkarzinom benötigt.
Der Vertrag verlängert sich längstens zweimal um ein weiteres Jahr, wenn er nicht zuvor mit einer Frist von 4 Monaten zum jeweiligen Vertragsende durch den AOK-Bundesverband gekündigt wird.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Deutschland
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
(1) Aktueller Nachweis zur Eintragung in das einschlägige Berufs- oder Handelsregister oder der Handwerksrolle des Niederlassungsstaats des Bieters/des Mitglieds der Bietergemeinschaft (nicht älter als 24 Monate vom Tag der Angebotsfrist gerechnet). Bieter mit Firmensitz außerhalb Deutschlands haben den Nachweis der Eintragung in ein vergleichbares Register von Stellen des Herkunftslandes in deutscher beglaubigter Übersetzung einzureichen;
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(2) Eigenerklärung, dass keiner der Ausschlussgründe der §§ 123, 124 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorliegt.
(1) Erklärung zur Betriebshaftpflichtversicherung, einschl. Nachweis — einer aktuell bestehenden und gültigen Betriebshaftpflichtversicherung durch Bestätigung des Versicherers mit mindestens folgenden Deckungssummen je Versicherungsfall gegen Personenschäden (3 000 000 EUR) und Sachschäden (3 000 000 EUR); Vermögensschäden inkl. Datenschutz (300 000 EUR). Ersatzweise kann der Bieter erklären, dass er unverzüglich nach Zuschlagserteilung eine Betriebshaftpflichtversicherung in der Höhe der geforderten Mindestdeckungssumme und in der geforderten Ausgestaltung abschließt und der Auftraggeberin durch Vorlage eines geeigneten Dokumentes nachweisen wird. Beinhaltet der vorgelegte Nachweis eine Befristung, verlängert sich die Laufzeit der Betriebshaftpflichtversicherung aber jeweils um ein Jahr, ist nachzuweisen, dass die Versicherung nicht in angegebener Frist gekündigt wurde und mindestens bis zum Ende der Angebotsfrist noch bestand.
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(a) Hinweis: die mit — gekennzeichnete Bescheinigung kann bereits mit Abgabe des Angebotes eingereicht werden, ist jedoch spätestens auf Aufforderung vorzulegen.
(1) Gem. § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV sind 2 aktuelle Referenzen (Referenzliste) innerhalb der letzten 3 Jahre, die nach Art, Umfang und Schwierigkeitsgrad mit dem ausgeschriebenen Auftrag vergleichbar sind anzugeben. Eine Vergleichbarkeit hinsichtlich des Umfangs ist dann gegeben, wenn die Referenzen jeweils einen Umfang von mindestens 1,6 Mio. produzierter Mailings und mindestens 5 Mio. Blatt pro Jahr nachweisen. Es ist eine hinreichend detaillierte Beschreibung der erbrachten Leistungen vorzunehmen und anzugeben, wann diese erbracht wurden; zwingend sind Angaben zu Referenzansprechpartnern (inkl. Telefonnummer).
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Folgende Angaben sind zu machen:
— Kunde,
— Branche,
— Ansprechpartner/-in,
— Name,
— Anschrift,
— Telefonnummer,
— Leistungsbeschreibung:
— Machen Sie bitte auch Angaben zum Umfang des Auftrages und zur Anzahl der erstellten Mailings pro Jahr:
— Umfang: Blatt/Jahr,
— Anzahl der erstellten Mailings,
— Leistungszeitraum (Start und Ende): Beginn; Ende.
(3) Vorlage des
(a) Anhang A der Datenschutzbestimmungen: Datenschutzbeauftragter, IT-Verantwortlicher und IT-Sicherheitsbeauftragter des Bieters/Auftragsverarbeiters;
(b) Anhang B der Datenschutzbestimmungen: Standorte der Geschäftsräume des Auftragsverarbeiters;
(c) Anhang C der Datenschutzbestimmungen: Erläuterungen — Technische und organisatorische Maßnahmen zum Datenschutz und zur Datensicherheit;
(cc) Anhang C1 der Datenschutzbestimmungen: Auszug IT--Grundschutz-Katalog BSI;
(d) Anhang D der Datenschutzbestimmungen: Verpflichtungserklärung zur Wahrung des Datengeheimnisses oder Vorlage eines vom Bieter verwendeten Musters einer Verpflichtungserklärung, die mindestens dem als Anhang D beigefügten Muster der Verpflichtungserklärung zur Wahrung des Datengeheimnisses entsprechen;
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(e) Anhang E der Datenschutzbestimmungen: Übersicht über die Unterauftragnehmer;
(f) Anhang F der Datenschutzbestimmungen: Übersicht über die Wartungsfirmen.
(4) Personelle Ausstattung:
Darstellung der personellen Ausstattung der mit dem Auftrag befassten Mitarbeiter unter Aufgliederung in feste und freie Mitarbeitende und nach Berufsgruppen inkl. Kurzbeschreibung (Umfang soll eine Seite nicht übersteigen), wie auf einen Ausfall von Mitarbeitern reagiert wird, um die Ausführung von Aufträgen sicherzustellen.
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— Anzahl der mit dem Auftrag befassten Mitarbeiter: Feste Mitarbeiter/Freie Mitarbeiter,
— Berufsgruppen,
— Kurzbeschreibung der Maßnahmen, die bei Ausfall von Mitarbeitern sicherstellen, dass Aufträge fristgerecht ausgeführt werden können.
(5) Technische Ausstattung:
Kurzbeschreibung, aus der ersichtlich ist, über welche Ausstattung, welche Geräte und welche technischen Ausrüstung das Unternehmen für die Ausführung des Auftrags verfügt. Es müssen mind. 2 unabhängig voneinander funktionierende Produktionsanlagen vorhanden sein, um den Ausfall einer Anlage zu kompensieren.
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— Anzahl der vorhandenen unabhängig funktionierenden Produktionsanlagen,
— Angaben zur Art, Anzahl und Leistung der im Auftragsfall eingesetzten Maschinen (Kurzbeschreibung auf einer Seite).
(6) Kontrollmechanismen und Qualitätssicherungsmaßnahmen:
Beschreibung der geltenden Qualitätssicherungsmaßnahmen (z.B. interne Abläufe zur Kontrolle und Qualitätssicherung, Einsatz Vier-Augen-Prinzip, haben die verantwortlichen Mitarbeiter entsprechende Zusatzqualifikationen, gib es externe Zertifikate bzgl. der Qualitätssicherung).
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— Beschreibung der Kontrollmechanismen,
— Beschreibung der Qualitätssicherungsmaßnahmen.
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 07:30
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2019-03-26 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2019-02-28 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 07:30
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Bayern - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Carl-Wery-Str. 28
Postort: München
Postleitzahl: 81739
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK - Die Gesundheitskasse in Hessen
Postanschrift: Basler Str. 2
Postort: Bad Homburg
Postleitzahl: 61352
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Nordost - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Brandenburger Straße 72
Postort: Potsdam
Postleitzahl: 14467
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK NORDWEST - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Kopenhagener Str. 1
Postort: Dortmund
Postleitzahl: 44269
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK - Die Gesundheitskasse für Niedersachsen
Postanschrift: Hildesheimer Str. 273
Postort: Hannover
Postleitzahl: 30519
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK PLUS - Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thürigen
Postanschrift: Sternplatz 7
Postort: Dresden
Postleitzahl: 01067
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Kasernenstraße 61
Postort: Düsseldorf
Postleitzahl: 40213
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Sachsen-Anhalt - Die Gesundheitskasse
Postanschrift: Lüneburger Str. 4
Postort: Magdeburg
Postleitzahl: 39106
Kontakt
Internetadresse: www.aok.de 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YDKYQ06/documents 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
(1) Das Vergabeverfahren wird im Auftrag der AOK Bayern — Die Gesundheitskasse, der AOK — Die Gesundheitskasse in Hessen, der AOK Nordost — Die Gesundheitskasse, der AOK Nordwest — Die Gesundheitskasse, der AOK — Die Gesundheitskasse für Niedersachsen, AOK PLUS — Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen, der AOK Rheinland/Hamburg — Die Gesundheitskasse und der AOK Sachsen-Anhalt — Die Gesundheitskasse von der Zentralen Vergabestelle des AOK-Bundesverbandes durchgeführt;
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(2) Die ausgeschriebenen Leistungen werden im Wege des Offenen Verfahrens nach § 119 Abs. 1 bis 3 GWB i.V.m. § 15 VgV vergeben;
(3) Zur Durchführung des Vergabeverfahrens wird die E-Vergabelösung www.dtvp.de verwendet. Die zwingend zu verwendenden Vergabeunterlagen sind unter dem oben genannten Link dort abzurufen;
(4) Die Angebote müssen bis zum Ablauf der Angebotsfrist eingehen. Andernfalls muss das Angebot ausgeschlossen werden;
(5) Die Angebote können ausschließlich elektronisch über die E-Vergabelösung www.dtvp.de abgegeben werden. Die Übermittlung von Angeboten per Post/Telefax/E-Mail ist unzulässig. Auf diesem Weg zugeleitete Angebote werden nicht berücksichtigt;
(6) Bezüglich der Unterlagen, die bei Beteiligung von Bietergemeinschaften, im Fall der Eignungsleihe und oder des Einsatzes von Nachunternehmen zusätzlich einzureichen sind, wird auf das Angebotsblatt (Anlage 4 der Vergabeunterlagen) verwiesen.
Bekanntmachungs-ID: CXP4YDKYQ06
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 2289499163 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
§ 134 GWB Informations- und Wartepflicht.
„(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
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(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
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(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist..."
§ 135 GWB Unwirksamkeit.
"(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber:
1. gegen § 134 verstoßen hat.."
§ 160 GWB Einleitung, Antrag.
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
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(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
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2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt."
§ 168 GWB Entscheidung der Vergabekammer.
"(1) Die Vergabekammer entscheidet, ob der Antragsteller in seinen Rechten verletzt ist und trifft die geeigneten Maßnahmen, um eine Rechtsverletzung zu beseitigen und eine Schädigung der betroffenen Interessen zu verhindern. Sie ist an die Anträge nicht gebunden und kann auch unabhängig davon auf die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens einwirken.
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(2) Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden...".
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