Planungsleistungen für das Projekt: Brandschutztechnische Sanierung und Umbau der Sekundarschule in Höhnstedt, Los 1: Objektplanung Gebäude und Tragwerksplanung
Das Projekt beinhaltet die weitere brandschutztechnische Modernisierung und den Umbau des Schulgebäudes, Typ Erfurt „TS 69“ nach den Schulerfordernissen.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-08-14.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-07-09.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Planungsleistungen für das Projekt: Brandschutztechnische Sanierung und Umbau der Sekundarschule in Höhnstedt, Los 1: Objektplanung Gebäude und...”
Titel
Planungsleistungen für das Projekt: Brandschutztechnische Sanierung und Umbau der Sekundarschule in Höhnstedt, Los 1: Objektplanung Gebäude und Tragwerksplanung
VST - 164/2019/Ho
1️⃣
Ort der Leistung: Saalekreis🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 06179 Salzatal OT Höhnstedt
Beschreibung der Beschaffung:
“Die zu vergebenden Gesamtplanungsleistungen der Objekt- und Fachplanungen für das Projekt: Brandschutztechnische Sanierung und Umbau der Sekundarschule in...”
Beschreibung der Beschaffung
Die zu vergebenden Gesamtplanungsleistungen der Objekt- und Fachplanungen für das Projekt: Brandschutztechnische Sanierung und Umbau der Sekundarschule in Höhnstedt umfasst 4 Lose. Gegenstand dieses Verfahrens ist das Los 1 – Objektplanung Gebäude und Tragwerksplanung.
Das Projekt beinhaltet die weitere brandschutztechnische Modernisierung und den Umbau des Schulgebäudes, Typ Erfurt „TS 69“ nach den Schulerfordernissen. Überarbeitung und Anpassung des Brandschutzkonzeptes an die aktuellen Richtlinien. In dieser Maßnahme soll auch die Komplettsanierung des Fachtraktes inklusive der Erneuerung der Ausstattung der Fachunterrichtsräume für Chemie, Physik und Biologie erfolgen.
Die Baumaßnahmen im Schulgebäude sollen Bauabschnittweise für alle Gewerke ausgeführt werden. Um für die Sanierung und den Umbau die erforderliche Baufreiheit zu haben, ist angedacht, das Schulgebäude in Teilen leer zu ziehen und den Schulbetrieb übergangsweise in einer 2-etagigen Containeranlage (8 Klassenräume) mit Sanitärtrakt und Treppenanlagen auf dem vorderen Schulhof unterzubringen. Hierfür sollen sämtliche erforderlichen Unterlagen, bezogen auf die vereinbarten Planungsleistungen, durch den Auftragnehmer ausgearbeitet werden.
Die gesamte Maßnahme soll über das Programm: „Verbesserung der Schulinfrastruktur für finanzschwache Kommunen“ gefördert werden.
Los 1 umfasst folgende Teilleistungen:
— Objektplanung für Gebäude und Innenräume nach § 34 HOAI, LPH 1-3 mit Option LPH 4-9,
— Tragwerksplanung nach § 51 HOAI, LPH 1-3 mit Option LPH 4-6,
— genehmigungsfähiges Brandschutzkonzept,
— Wärmeschutz,
— Bauphysik (Schallschutz),
— Raumakustik.
Die vom Auftragnehmer zu erarbeitenden Unterlagen für den Fördermittelantrag (LPH 3) sind dem Auftraggeber zwingend bis zum 16.12.2019 zu übergeben.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2019-09-30 📅
Datum des Endes: 2019-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
“Abruf bzw. Beauftragung der optional vereinbarten Leistungen laut ausgeschriebenem Vertrag mit entsprecheneder Terminvereinbarung.” Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Bei Abschluss des Vertrages werden zunächst nur die Leistungen der Leistungsphasen 1 bis 3 beauftragt. Die Leistungsphasen 4 bis 9 je Leistungsbild sowie...”
Beschreibung der Optionen
Bei Abschluss des Vertrages werden zunächst nur die Leistungen der Leistungsphasen 1 bis 3 beauftragt. Die Leistungsphasen 4 bis 9 je Leistungsbild sowie Teilleistungen der benannten Beratungsleistungen werden optional vereinbart. Die Optionen werden bei der Ermittlung des Gesamthonorars entsprechend berücksichtigt. Die weiteren Leistungen ab Leistungsphase 4 sollen in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln abgerufen werden. Ein Rechtsanspruch auf Übertragung der benannten Optionen besteht nicht.
Mehr anzeigen Beschreibung
Zusätzliche Informationen: Mit dem Angebot sind keine Entwürfe zu der gestellten Aufgabe einzureichen.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“a) Berufsqualifizierung für den Beruf des Architekten oder bauvorlageberechtigten Ingenieurs nach § 75 Abs. 1 und 2 VgV;
b) Erklärungen nach §§ 123 und 124...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
a) Berufsqualifizierung für den Beruf des Architekten oder bauvorlageberechtigten Ingenieurs nach § 75 Abs. 1 und 2 VgV;
b) Erklärungen nach §§ 123 und 124 GWB über das Vorliegen oder das Nichtvorliegen von zwingenden und/oder fakultativen Ausschlussgründen;
c) bei Vorliegen von Ausschlussgründen: Erklärung des Bieters zur Selbstreinigung nach § 125 GWB mit entsprechenden Nachweisen;
d) eine Erklärung ob die Weitervergabe von Auftragsanteilen nach § 46 Abs. 3 Nr. 10 VgV beabsichtigt ist mit den entsprechenden Angaben;
e) Erklärung des Bieters, dass keine Abhängigkeiten von Ausführungs- und Lieferinteressen bestehen (gemäß § 73 Abs. 3 VgV). Gehört der Bieter einer Gruppe von Unternehmen an, hat er mit seinem Angebot zu erklären, inwieweit er mit den weiteren Unternehmen verknüpft ist.
f) Bietergemeinschaften werden unter folgenden Bedingungen zugelassen:
Bietergemeinschaften haben mit ihrem Angebot eine von allen Mitgliedern unterschriebene rechtsverbindliche Erklärung abzugeben,
— dass im Aufragsfall eine Arbeitsgemeinschaft gebildet wird und
— dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften.
Bietergemeinschaften haben in ihrem Angebot ihre Mitglieder und deren Aufgaben (Arbeitsteilung) innerhalb des Projektes anzugeben. Sie haben einen bevollmächtigten Vertreter zu benennen, der die Bietergemeinschaft gegenüber dem Auftraggeber vertritt.
Werden die Leistungen von einer Bietergemeinschaft angeboten, sind die Auskünfte gemäß vorstehender Buchstaben a) bis e) für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erklären.
Will sich der Bieter bei der Leistungserbringung eines Dritten bedienen, sind die Auskünfte auch vom Dritten abzugeben.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1) Nachweis der Berufshaftpflichtversicherung (§ 45 Abs. 4 Nr. 2 VgV) eines in der EU zugelassenen Haftpflichtversicherers mit den Deckungssummen von
2 000...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
1) Nachweis der Berufshaftpflichtversicherung (§ 45 Abs. 4 Nr. 2 VgV) eines in der EU zugelassenen Haftpflichtversicherers mit den Deckungssummen von
2 000 000 EUR für Personenschäden und 300 000 EUR für sonstige Schäden. Für den Nachweis genügt die Kopie der Police oder die Zusicherung des Bieters zum Abschluss dieser Versicherung im Auftragsfall in Verbindung mit einer schriftlichen Zusicherung des Haftpflichtversicherers über die Möglichkeit des Abschlusses einer entsprechenden Versicherung in der geforderten Höhe. Im Falle einer Beauftragung einer Arbeits-/Bietergemeinschaft haftet jedes Mitglied gesamtschuldnerisch.
2) Erklärung, ob und hinsichtlich welcher Leistungen sich der Bieter der Kapazitäten anderer Unternehmer bedient, und dass die dann erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen (§ 47 Abs. 1 VgV).
3) Angaben des Teils des Auftrages, den der Bieter unter Umständen an Dritte vergeben will. Die vorgenannten Auskünfte sind mit dem Angebot zu erklären. Werden die Leistungen von einer Bietergemeinschaft angeboten, sind die Auskünfte für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft zu erklären.
Will sich der Bieter bei der Leistungserbringung eines Dritten bedienen, sind die Auskünfte auch vom Dritten abzugeben.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1) Referenzliste für Objektplanung Gebäude (LPH 3-8)
1.1 Liste der in den letzten 3 bis 5 Jahren (längstens ab 2014) erbrachten Leistungen mit den...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
1) Referenzliste für Objektplanung Gebäude (LPH 3-8)
1.1 Liste der in den letzten 3 bis 5 Jahren (längstens ab 2014) erbrachten Leistungen mit den Schwerpunkten:
A) Neubau, Sanierung oder Erweiterung von Gebäuden in Fertigteilbauweise für Bildungseinrichtungen (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Universitäten);
B) Sanierung oder Erweiterung der unter A) genannten Gebäude bei laufender Nutzung;
C) Planung von Ausweichquartieren während der Bauzeit;
Mit folgenden Angaben:
a) Auftraggeber/Ansprechpartner (Name/Telefonnummer);
b) Baukosten;
c) Planungs- und Bauzeit;
d) erbrachte Leistungsphasen.
Vom Bewerber sind die aus seiner Sicht mit der Aufgabenstellung vergleichbare Leistungen in der Liste zu kennzeichnen.
2) Angabe der zur Leistungserbringung vorgesehenen Personen (Projektleiter und Stellvertreter) namentlich genannt und unter Nennung der jeweiligen Befähigung zur Berufsausübung (i. S. d. § 46 Abs. 3 Nr. 6 VgV) sowie die Angaben über deren Erfahrungen mit mindestens einem vergleichbaren Referenzprojekt zu den o. g. Schwerpunkten
3) Will sich der Bieter bei der Leistungserbringung eines Dritten bedienen, sind die Auskünfte auch vom Dritten abzugeben.
Die vorgenannten Auskünfte sind mit dem Angebot zu erklären.
Mehr anzeigen Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift:
“Zugelassen ist, wer nach den Architektengesetzen oder Ingenieurgesetzen der Länder berechtigt ist, die Berufsbezeichnung Architekt oder...”
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift
Zugelassen ist, wer nach den Architektengesetzen oder Ingenieurgesetzen der Länder berechtigt ist, die Berufsbezeichnung Architekt oder bauvorlageberechtigter Ingenieur zu tragen, oder nach den EG-Richtlinien, insbesondere der Richtlinien für die gegenseitige Anerkennung der Diplome berechtigt ist, in der Bundesrepublik Deutschland als Architekt oder bauvorlageberechtigter Ingenieur tätig zu werden. Juristische Personen sind als Auftragnehmer zugelassen, wenn sie für die Durchführung der Aufgabe entsprechende Architekten oder bauvorlageberechtigte Ingenieure benennen.
Mehr anzeigen Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-08-14
10:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-09-30 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2019-08-14
10:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
“Die Öffnung der Angebote wird von 2 Vertretern des Landkreises Saalekreis gemeinsam unverzüglich nach Ablauf der Angebotsfrist durchgeführt. Bieter sind...”
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren)
Die Öffnung der Angebote wird von 2 Vertretern des Landkreises Saalekreis gemeinsam unverzüglich nach Ablauf der Angebotsfrist durchgeführt. Bieter sind nicht zugelassen.
“1) Alle geforderten Angaben, Nachweise, Urkunden, Referenzen, Erklärungen, Unterlagen sind in deutscher Sprache bzw. in deutschsprachiger beglaubigter...”
1) Alle geforderten Angaben, Nachweise, Urkunden, Referenzen, Erklärungen, Unterlagen sind in deutscher Sprache bzw. in deutschsprachiger beglaubigter Übersetzung einzureichen;
2) Alle Bezeichnungen im Text der Bekanntmachung umfassen gleichermaßen die weibliche, diverse und männliche Form der Geschlechtsbezeichnung;
3) Informationen zum Umgang des Auftraggebers mit den erhobenen Daten (entprechend der Datenschutz-Grundverordnung) sind als Anlage in den Vergabeunterlagen zu finden.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name:
“1. und 2.Vergabekammer des Landes Sachsen- Anhalt beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt”
Postanschrift: Ernst-Kamieth-Straße 2
Postort: Halle (Saale)
Postleitzahl: 06112
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 345-5141529📞
E-Mail: poststelle@lvwa.sachsen-anhalt.de📧
Fax: +49 345-5141115 📠
URL: http://www.lvwa.sachsen-anhalt.de🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“15 Kalendertage nach Absendung der Vorabinformation nach § 134 GWB an unterlegene Bewerber ist der Vertragsschluss möglich (§ 134 Abs. 2 GWB). Wird die...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
15 Kalendertage nach Absendung der Vorabinformation nach § 134 GWB an unterlegene Bewerber ist der Vertragsschluss möglich (§ 134 Abs. 2 GWB). Wird die Vorabinformation per Fax oder auf elektronischem Wege versendet, verkürzt sich diese Frist auf 10 Kalendertage. Sie beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber.
§ 160 GWB findet Anwendung. Die Vorschrift lautet auszugsweise:
„(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
[…]
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem AG nicht
Innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem AG gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem AG gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des AG, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.“
Der Auftraggeber weist darauf hin, dass der Bieter wegen des Akteneinsichtsrechts aller Beteiligten eines Nachprüfungsverfahrens nach § 165 Abs. 1 GWB damit rechnen muss, dass sein Angebot von den Beteiligten bei der Vergabekammer eingesehen wird. Daher liegt es in seinem Interesse, schon in seinen Angebotsunterlagen auf wichtige Gründe nach § 165 Abs. 2 GWB für eine Versagung der Akteneinsicht hinzuweisen und betroffene Angebotsteile kenntlich zu machen (Geheimnisse, insbesondere Fabrikations-, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse). Zur Durchsetzung seiner Rechte muss sich der Bieter an die Vergabekammer wenden.
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Quelle: OJS 2019/S 132-324389 (2019-07-09)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-09-19) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Kontaktperson: Vergabe und Beteiligungen/ Vergabestelle
Objekt Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 750 000 💰
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Die zu vergebenden Gesamtplanungsleistungen der Objekt- und Fachplanungen für das Projekt: Brandschutztechnische Sanierung und Umbau der Sekundarschule in...”
Beschreibung der Beschaffung
Die zu vergebenden Gesamtplanungsleistungen der Objekt- und Fachplanungen für das Projekt: Brandschutztechnische Sanierung und Umbau der Sekundarschule in Höhnstedt umfasst 4 Lose. Gegenstand dieses Verfahrens ist das Los 1 - Objektplanung Gebäude und Tragwerksplanung.
Das Projekt beinhaltet die weitere brandschutztechnische Modernisierung und den Umbau des Schulgebäudes, Typ Erfurt „TS 69“ nach den Schulerfordernissen. Überarbeitung und Anpassung des Brandschutzkonzeptes an die aktuellen Richtlinien. In dieser Maßnahme soll auch die Komplettsanierung des Fachtraktes inklusive der Erneuerung der Ausstattung der Fachunterrichtsräume für Chemie, Physik und Biologie erfolgen.
Die Baumaßnahmen im Schulgebäude sollen Bauabschnittweise für alle Gewerke ausgeführt werden. Um für die Sanierung und den Umbau die erforderliche Baufreiheit zu haben, ist angedacht, das Schulgebäude in Teilen leer zu ziehen und den Schulbetrieb übergangsweise in einer 2-etagigen Containeranlage (8 Klassenräume) mit Sanitärtrakt und Treppenanlagen auf dem vorderen Schulhof unterzubringen. Hierfür sollen sämtliche erforderlichen Unterlagen, bezogen auf die vereinbarten Planungsleistungen, durch den Auftragnehmer ausgearbeitet werden.
Die gesamte Maßnahme soll über das Programm: „Verbesserung der Schulinfrastruktur für finanzschwache Kommunen“ gefördert werden.
Los 1 umfasst folgende Teilleistungen:
— Objektplanung für Gebäude und Innenräume nach § 34 HOAI, LPH 1-3 mit Option LPH 4-9,
— Tragwerksplanung nach § 51 HOAI, LPH 1-3 mit Option LPH 4-6,
— genehmigungsfähiges Brandschutzkonzept,
— Wärmeschutz,
— Bauphysik (Schallschutz),
— Raumakustik.
Die vom Auftragnehmer zu erarbeitenden Unterlagen für den Fördermittelantrag (LPH 3) sind dem Auftraggeber zwingend bis zum 16.12.2019 zu übergeben.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Kostenkriterium (Name): Qualität der zu erwartenden Leistungserfüllung
Kostenkriterium (Gewichtung): 80
Kostenkriterium (Name): Gesamthonorar
Kostenkriterium (Gewichtung): 20
Informationen über Optionen
Beschreibung der Optionen:
“Bei Abschluss des Vertrages werden zunächst nur die Leistungen derLeistungsphasen 1 bis 3 beauftragt. Die Leistungsphasen 4 bis 9 je Leistungsbild sowie...”
Beschreibung der Optionen
Bei Abschluss des Vertrages werden zunächst nur die Leistungen derLeistungsphasen 1 bis 3 beauftragt. Die Leistungsphasen 4 bis 9 je Leistungsbild sowie Teilleistungen der benannten Beratungsleistungen werden optional vereinbart. Die Optionen werden bei der Ermittlung des Gesamthonorars entsprechend berücksichtigt. Die weiteren Leistungen ab Leistungsphase 4 sollen in Abhängigkeit von den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln abgerufen werden. Ein Rechtsanspruch auf Übertragung der benannten Optionen besteht nicht.
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 132-324389
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: VST - 164/2019/Ho
Titel:
“Planungsleistungen für das Projekt: Brandschutztechnische Sanierung und Umbau der Sekundarschule in Höhnstedt, Los 1: Objektplanung Gebäude und Tragwerksplanung”
Titel
Planungsleistungen für das Projekt: Brandschutztechnische Sanierung und Umbau der Sekundarschule in Höhnstedt, Los 1: Objektplanung Gebäude und Tragwerksplanung
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Datum des Vertragsabschlusses: 2019-09-17 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 6
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 6
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 6
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name:
“IHT Ingenieurbüro für Hochbau - und Tragwerksplanung, Dipl.-Ing. (FH) Andreas Tantzscher”
Postanschrift: Schleiermacherstr.1
Postort: Halle (Saale)
Postleitzahl: 06114
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Halle (Saale), Kreisfreie Stadt🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 340 000 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 232847.57 💰
“1) Alle geforderten Angaben, Nachweise, Urkunden, Referenzen, Erklärungen, Unterlagen sind in deutscher Sprache bzw. in deutschsprachiger beglaubigter...”
1) Alle geforderten Angaben, Nachweise, Urkunden, Referenzen, Erklärungen, Unterlagen sind in deutscher Sprache bzw. in deutschsprachiger beglaubigter Übersetzung einzureichen.
2) Alle Bezeichnungen im Text der Bekanntmachung umfassen gleichermaßen die weibliche, diverse und männliche Form der Geschlechtsbezeichnung.
3) Informationen zum Umgang des Auftraggebers mit den erhobenen Daten (entprechend der Datenschutz-Grundverordnung) sind als Anlage in den Vergabeunterlagen zu finden.
Mehr anzeigen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“15 Kalendertage nach Absendung der Vorabinformation nach § 134 GWB an unterlegene Bewerber ist der Vertragsschluss möglich (§ 134 Abs. 2 GWB). Wird die...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
15 Kalendertage nach Absendung der Vorabinformation nach § 134 GWB an unterlegene Bewerber ist der Vertragsschluss möglich (§ 134 Abs. 2 GWB). Wird die Vorabinformation per Fax oder auf elektronischem Wege versendet, verkürzt sich diese Frist auf 10 Kalendertage. Sie beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber.
§ 160 GWB findet Anwendung. Die Vorschrift lautet auszugsweise:
„(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
[...]
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem AG nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem AG gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem AG gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des AG, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.“
Der Auftraggeber weist darauf hin, dass der Bieter wegen des Akteneinsichtsrechts aller Beteiligten eines Nachprüfungsverfahrens nach § 165 Abs. 1 GWB damit rechnen muss, dass sein Angebot von den Beteiligten bei der Vergabekammer eingesehen wird. Daher liegt es in seinem Interesse, schon in seinen Angebotsunterlagen auf wichtige Gründe nach § 165 Abs. 2 GWB für eine Versagung der Akteneinsicht hinzuweisen und betroffene Angebotsteile kenntlich zu machen (Geheimnisse, insbesondere Fabrikations-, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse). Zur Durchsetzung seiner Rechte muss sich der Bieter an die Vergabekammer wenden.
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Quelle: OJS 2019/S 182-444020 (2019-09-19)