Rahmenvereinbarung Infrastrukturleistungen an BOS-Funkstandorten des Landes NRW

Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW

Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit 2 Auftragnehmern über Planungsleistungen und Arbeiten für den Umbau, Neubau und Rückbau von Basisstationen, Richtfunknachrüstungen und Funkanbindungen von Dienstliegenschaften der Polizei NRW mit einer Festlaufzeit von 2 Jahren. Die Rahmenvereinbarung verlängert sich „höchstens 2-mal“ um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht 6 Monate vor Ablauf durch den Auftraggeber schriftlich gegenüber dem Auftragnehmer gekündigt wird.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-06-17. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-04-29.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2019-04-29 Auftragsbekanntmachung
2019-07-29 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2019-04-29)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bau von Basisstationen für den Mobilfunk
Referenznummer: ZA 5.2/1000306047/RWP
Kurze Beschreibung:
Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit 2 Auftragnehmern über Planungsleistungen und Arbeiten für den Umbau, Neubau und Rückbau von Basisstationen, Richtfunknachrüstungen und Funkanbindungen von Dienstliegenschaften der Polizei NRW mit einer Festlaufzeit von 2 Jahren. Die Rahmenvereinbarung verlängert sich „höchstens 2-mal“ um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht 6 Monate vor Ablauf durch den Auftraggeber schriftlich gegenüber dem Auftragnehmer gekündigt wird.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bau von Basisstationen für den Mobilfunk 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Nordrhein-Westfalen 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW
Postanschrift: Schifferstraße 10
Postleitzahl: 47059
Postort: Duisburg
Kontakt
Internetadresse: http://www.polizei.nrw.de/lzpd 🌏
E-Mail: za5.2.lzpd@polizei.nrw.de 📧
Telefon: +49 20341757520 📞
Fax: +49 20341756998 📠
URL der Dokumente: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXPNYD0YV2A/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXPNYD0YV2A 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-04-29 📅
Einreichungsfrist: 2019-06-17 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-05-02 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 085-202991
ABl. S-Ausgabe: 85
Zusätzliche Informationen
Die Angebotsöffnung erfolgt nicht-öffentlich. Den Bietern werden im Nachgang die Informationen gemäß § 14 Abs. 6 i. V. m Abs. 3 Nr. 1 lit. a) – d) EU VOB/A zur Verfügung gestellt.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Zurzeit wird in Deutschland ein flächendeckendes Funknetz auf der Basis des Tetra-Standards aufgebaut, das von den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wie Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Zoll, Hilfsorganisationen und dem technischen Hilfswerk genutzt wird. Dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW (LZPD NRW) obliegt im Land Nordrhein-Westfalen die Aufgabe der technischen Einführung des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). Hierzu wurden Basisstationen im gesamten Land NRW errichtet, die Verbindung von Infrastruktur (Basisstationen, Leitstellen, Vermittlungsstellen pp.) erfolgt in NRW nach Möglichkeit per Richtfunk (RF). Nachdem der initiale Netzaufbau weitestgehend abgeschlossen ist, sind zum einen vorhandene Funkstationen für die geplante Netzverdichtung nachzurüsten und weitere Basisstationsstandorte und Repeater zu errichten. Die Anbindung von diversen Liegenschaften per Richtfunk an das Digitalfunknetz ist geplant. Die Infrastrukturarbeiten für die Richtfunknachrüstung müssen durchgeführt werden, Dienstliegenschaften der Polizei NRW müssen mit Antennenanlagen für die Funkstandards TETRA, LTE und in einigen Fällen für GPS oder DCF77 ausgestattet oder optimiert werden. Zu den Dienstliegenschaften gehören Leitstellen, Polizei- und Kriminalwachen sowie weitere Gebäude mit Bediensteten der Polizei.
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Der Auftraggeber beabsichtigt, mit 2 Auftragnehmern eine Rahmenvereinbarung über Infrastrukturleistungen an BOS-Funkstandorten in NRW abzuschließen. Die Einzelabrufe können Neubau- Rückbau, Umbau- und Erweiterungsbaumaßnahmen beinhalten. Sie umfassen auch Planungsleistungen. Es kann an bestimmten Funkstandorten möglich sein, dass nur Teilleistungen benötigt und beauftragt werden.
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Dauer: 24 Monate
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Rahmenvereinbarung verlängert sich „höchstens 2-mal“ um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht 6 Monate vor Ablauf durch den Auftraggeber schriftlich gegenüber dem Auftragnehmer gekündigt wird.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: NRW

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Aktueller Nachweis, dass das Unternehmen im Berufs- oder Handelsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes der Gemeinschaft oder des Vertragsstaates des EWR-Abkommens eingetragen ist, in dem es ansässig ist. Im Fall der Beteiligung als Bietergemeinschaft ist der Nachweis von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft einzureichen. Der Nachweis darf nicht älter als 6 Monate ab Veröffentlichung der EU-Bekanntmachung sein.
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Technische und berufliche Fähigkeiten:
1) Jeder Bieter/jede Bietergemeinschaft muss mindestens eine Referenz über Planungsleistungen für Infrastrukturleistungen an mindestens 60 Mobilfunkstandorten (BOS-Funk und/oder Mobilfunkstandorte der Netzbetreiber Telefonica, Telekom oder Vodafone) seit dem 1.4.2016 nachweisen. Dabei ist es zulässig, wenn der Bieter entweder eine Referenz über 60 Mobilfunkstandorte oder aber mehrere Referenzen über insgesamt 60 Mobilfunkstandorte seit dem 1.4.2016 nachweist;
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2) Daneben muss jeder Bieter/jede Bietergemeinschaft mindestens eine Referenz über Bauleistungen i. S. v. Infrastrukturleistungen an mindestens 60 Mobilfunkstandorten (BOS-Funk und/oder Mobilfunkstandorte der Netzbetreiber Telefonica, Telekom oder Vodafone) seit dem 1.4.2016 nachweisen. Dabei ist es zulässig, wenn der Bieter entweder eine Referenz über 60 Mobilfunkstandorte oder aber mehrere Referenzen über insgesamt 60 Mobilfunkstandorte seit dem 1.4.2016 nachweist.
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„Seit dem 1.4.2016“ bedeutet bei beiden Referenzen, dass entweder der Auftragsbeginn vor diesem Stichtag liegt und der Ausführungszeitraum sich mit dem Referenzzeitraum überschneidet oder der Auftragsbeginn fällt in den Zeitraum ab diesem Stichtag. In jedem Fall muss der Abschluss der Beratungsleistungen in dem Zeitraum ab dem 1.3.2016 fallen.
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Mindeststandards:
Kann der Bieter/die Bietergemeinschaft nicht jeweils mindestens eine Referenz zu den beiden vorgenannten Kategorien nachweisen, wird das Angebot ausgeschlossen.
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Der Auftraggeber wird für die beiden bestplatzierten Bieter gemäß § 19 Abs. 4 MiLoG bzw. § 21 Abs. 1 SchwarzArbG vor Zuschlagserteilung einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister nach § 150a GewO anfordern.
Bei der Auftragsausführung sind die Besonderen Vertragsbedingungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Einhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen zu beachten.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Anzahl der in Betracht zu ziehenden Teilnehmer: 2
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 14:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2019-08-16 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2019-06-17 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 15:00
Zusätzliche Informationen:
Die Angebotsöffnung erfolgt nicht-öffentlich. Den Bietern werden im Nachgang die Informationen gemäß § 14 Abs. 6 i. V. m Abs. 3 Nr. 1 lit. a) – d) EU VOB/A zur Verfügung gestellt.

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Landesoberbehörde
Kontakt
Kontaktperson: SG ZA 5.2 – Vergabe
Internetadresse: www.polizei.nrw.de/lzpd 🌏
Dokumente URL: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXPNYD0YV2A/documents 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: RWP Rechtsanwälte PartG mbB über den Projektraum auf www.evergabe.de
Postanschrift: Bleichstraße 8-10
Postort: Düsseldorf
Postleitzahl: 40211
E-Mail: p.liebschwager@rwp.de 📧
Land: Düsseldorf, Kreisfreie Stadt 🏙️
Internetadresse: www.rwp.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Voraussichtlicher Zeitpunkt weiterer Bekanntmachungen: In mindestens 2 und maximal 4 Jahren
Die Vergabeunterlagen inklusive der von den interessierten Unternehmen auszufüllenden Unterlagen sind auf dem Vergabemarktplatz NRW unter dem unter Ziffer I dieser Bekanntmachung angegebenen Link abrufbar. Fragen zu dem Verfahren sind ausschließlich über dieses Internetportal einzureichen.
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Für die Angebotskalkulation wird vom Auftraggeber empfohlen, Einsicht in das Planungshandbuch zur Errichtung von Standorten für das digitale Sprech- und Datenfunksystem für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen. Da dieses Planungshandbuch als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad „VS – Nur für den Dienstgebrauch" eingestuft ist, muss zunächst ein Verfahren mit dem Geheimschutz des Auftraggebers durchlaufen werden. Details sind in den Vergabeunterlagen enthalten.
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Bekanntmachungs-ID: CXPNYD0YV2A

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland c/o Bezirksregierung Köln
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Postort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 221-1473045 📞
E-Mail: vkrheinland@bezreg-koeln.nrw.de 📧
Fax: +49 221-1472889 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Auf die Rügepflicht des § 160 Abs. 3 GWB wird hingewiesen. Hiernach ist ein Nachprüfungsantrag bei der zuständigen Vergabekammer zulässig, soweit:
— der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
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— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
— nicht mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Quelle: OJS 2019/S 085-202991 (2019-04-29)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-07-29)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit 2 Auftragnehmern über Planungsleistungen und Arbeiten für den Umbau, Neubau und Rückbau von Basisstationen, Richtfunknachrüstungen und Funkanbindungen von Dienstliegenschaften der Polizei NRW mit einer Festlaufzeit von 2 Jahren. Die Rahmenvereinbarung verlängert sich – höchstens zweimal – um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht 6 Monate vor Ablauf durch den Auftraggeber schriftlich gegenüber dem Auftragnehmer gekündigt wird.
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Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-07-29 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-08-01 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 147-361114
Verweist auf Bekanntmachung: 2019/S 085-202991
ABl. S-Ausgabe: 147
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXPNYD0YW8R

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Zurzeit wird in Deutschland ein flächendeckendes Funknetz auf der Basis des TETRA-Standards aufgebaut, das von den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wie Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, Zoll, Hilfsorganisationen und dem technischen Hilfswerk genutzt wird. Dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW (LZPD NRW) obliegt im Land Nordrhein-Westfalen die Aufgabe der technischen Einführung des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). Hierzu wurden Basisstationen im gesamten Land NRW errichtet, die Verbindung von Infrastruktur (Basisstationen, Leitstellen, Vermittlungsstellen pp.) erfolgt in NRW nach Möglichkeit per Richtfunk (RF). Nachdem der initiale Netzaufbau weitestgehend abgeschlossen ist, sind zum einen vorhandene Funkstationen für die geplante Netzverdichtung nachzurüsten und weitere Basisstationsstandorte und Repeater zu errichten. Die Anbindung von diversen Liegenschaften per Richtfunk an das Digitalfunknetz ist geplant. Die Infrastrukturarbeiten für die Richtfunknachrüstung müssen durchgeführt werden, Dienstliegenschaften der Polizei NRW müssen mit Antennenanlagen für die Funkstandards TETRA, LTE und in einigen Fällen für GPS oder DCF77 ausgestattet oder optimiert werden. Zu den Dienstliegenschaften gehören Leitstellen, Polizei- und Kriminalwachen sowie weitere Gebäude mit Bediensteten der Polizei.
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Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-07-23 📅
Name: Elektro Mahlberg GmbH
Postanschrift: Ottostraße 26
Postort: Bornheim
Postleitzahl: 53332
Land: Deutschland 🇩🇪
Rhein-Sieg-Kreis 🏙️
Name: FUCHS Europoles GmbH
Postanschrift: Ingolstädter Straße 51
Postort: Neumarkt i.d.OPf.
Postleitzahl: 92318
Land: Neumarkt i. d. OPf. 🏙️
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 7
Quelle: OJS 2019/S 147-361114 (2019-07-29)