RVWE, Verlegung einer Wasser- u. Biogastransportleitung sowie Breitbandleerrohrsystem und einer 20kV-Kabelverlegung zwischen HB Ingendorf und dem Wasserwerk Bettingen

Landwerke Eifel AöR

RVWE, Verlegung einer Wasser- u. Biogastransportleitung sowie Breitbandleerrohrsystem und einer 20kV-Kabelverlegung zwischen HB Ingendorf und dem Wasserwerk Bettingen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-06-25. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-05-17.

Wer?

• Landwerke Eifel AöR

Wie?

• Bauarbeiten für Rohrleitungen › Rohrverlegearbeiten › Neuverlegung von Rohrleitungen

Wo?

• Trier › Eifelkreis Bitburg-Prüm
• Trier › Trier, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2019-05-17	Auftragsbekanntmachung
2019-08-26	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2019-05-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Neuverlegung von Rohrleitungen
Kurze Beschreibung:

RVWE, Verlegung einer Wasser- u. Biogastransportleitung sowie Breitbandleerrohrsystem und einer 20kV-Kabelverlegung zwischen HB Ingendorf und dem Wasserwerk Bettingen.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Neuverlegung von Rohrleitungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Eifelkreis Bitburg-Prüm 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: Landwerke Eifel AöR
Postanschrift: Am Michelbach 1
Postleitzahl: 54595
Postort: Prüm
Kontakt
Internetadresse: http://www.swt.de 🌏
E-Mail: e-vergabe@swt.de 📧
Telefon: +49 651 / 717-1527 📞
URL der Dokumente: https://www.subreport.de/E43441977 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-05-17 📅
Einreichungsfrist: 2019-06-25 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-05-22 📅
Datum des Beginns: 2019-09-02 📅
Datum des Endes: 2019-12-20 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 098-238172
ABl. S-Ausgabe: 98
Zusätzliche Informationen

1) Die Vergabestelle behält sich vor, fehlende Unterlagen nachzufordern. Die Bewerber haben hierauf jedoch keinen Anspruch; bei Angebotsabgabe ist deshalb zu berücksichtigen, dass unvollständige Unterlagen zum Ausschluss führen können; 2) Das Angebot mit den Nachweisen ist elektronische, ohne elektronische Signatur (Textform), bis einschließlich dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2), einzureichen; 3) Bei fremdsprachigen Bescheinigungen ist eine Übersetzung in deutscher Sprache beizufügen; die Vergabestelle behält sich vor, eine Beglaubigung der Übersetzung zu fordern; 4) Fragen von Bietern im Rahmen dieses Vergabeverfahrens sind ausschließlich bis zu 7 Kalendertagen vor dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2) über das elektronische Vergabeinformationssystem ELViS der Vergabeplattform subreport an die ausschreibende Stelle zu richten. Mündliche/telefonische Auskünfte sind unverbindlich. Hierzu ist eine (kostenlose) Registrierung unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform erforderlich. Auskünfte im Zuge des Vergabeverfahrens werden von der ausschreibenden Stelle ebenfalls ausschließlich über das elektronische Vergabeinformationssystems ELViS der Vergabeplattformsubreport erteilt. Nur die Bieter, die sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform registriert haben, werden automatisch per E-Mail über das Vorliegen etwaiger Bieterinformationen auf der Vergabeplattform informiert. Sofern keine Registrierung erfolgt, müssen Bieter sich aktiv darüber informieren, ob neue Informationen vorliegen. Das Risiko, ein Angebot auf Grundlage veralteter Vergabeunterlagen bzw. Informationen abzugeben, liegt in diesem Fall ausschließlich beim Bieter. Die ausschreibende Stelle empfiehlt daher allen interessierten Unternehmen, sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform (kostenlos) zu registrieren. Beratung und Hilfe bei allen Fragen zur Bedienung, Nutzung und Technik von subreport ELViS erhalten Sie kostenfrei unter der Hotline 0221 985 78-0.

Zusätzliche Informationen

1) Die Vergabestelle behält sich vor, fehlende Unterlagen nachzufordern. Die Bewerber haben hierauf jedoch keinen Anspruch; bei Angebotsabgabe ist deshalb zu berücksichtigen, dass unvollständige Unterlagen zum Ausschluss führen können;

2) Das Angebot mit den Nachweisen ist elektronische, ohne elektronische Signatur (Textform), bis einschließlich dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2), einzureichen;

3) Bei fremdsprachigen Bescheinigungen ist eine Übersetzung in deutscher Sprache beizufügen; die Vergabestelle behält sich vor, eine Beglaubigung der Übersetzung zu fordern;

4) Fragen von Bietern im Rahmen dieses Vergabeverfahrens sind ausschließlich bis zu 7 Kalendertagen vor dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2) über das elektronische Vergabeinformationssystem ELViS der Vergabeplattform subreport an die ausschreibende Stelle zu richten. Mündliche/telefonische Auskünfte sind unverbindlich.

Hierzu ist eine (kostenlose) Registrierung unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform erforderlich. Auskünfte im Zuge des Vergabeverfahrens werden von der ausschreibenden Stelle ebenfalls ausschließlich über das elektronische Vergabeinformationssystems ELViS der Vergabeplattformsubreport erteilt. Nur die Bieter, die sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform registriert haben, werden automatisch per E-Mail über das Vorliegen etwaiger Bieterinformationen auf der Vergabeplattform informiert. Sofern keine Registrierung erfolgt, müssen Bieter sich aktiv darüber informieren, ob neue Informationen vorliegen. Das Risiko, ein Angebot auf Grundlage veralteter Vergabeunterlagen bzw. Informationen abzugeben, liegt in diesem Fall ausschließlich beim Bieter. Die ausschreibende Stelle empfiehlt daher allen interessierten Unternehmen, sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform (kostenlos) zu registrieren.

Beratung und Hilfe bei allen Fragen zur Bedienung, Nutzung und Technik von subreport ELViS erhalten Sie kostenfrei unter der Hotline 0221 985 78-0.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Gesamtwert: 1 125 000 EUR 💰
Kurze Beschreibung:

Tief-, Straßen- und Rohrleitungsbau ca. 2 800 m Verlegung einer Wassertransportleitung, DN 300, GGG/PN 16 – 25 ca. 500 m Verlegung von 20kV-Erdkabel, N2XS2Y 3 x 1 x 300 mm

Geschätzter Wert ohne MwSt: 1 125 000 EUR 💰
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Ingendorf bis Bettingen

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Folgende Nachweise sind mit Angebotsabgabe einzureichen.

— aktueller, vollständiger Auszug aus dem Berufs- und Handelsregister (nicht älter als 3 Monate).

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Folgende Nachweise sind mit Angebotsabgabe einzureichen.

Die Nachweise können in Form von Eigenerklärungen erbracht werden. Die Vorlage der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) wird akzeptiert:

— Umsatz des Unternehmens jeweils bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit die Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen,

— Nachweis einer Betriebshaftpflichtversicherung für die vom Vertrag umfassten Tätigkeiten mit einer Deckungssumme von mindestens 3 Mio. EUR oder Bestätigung eines Versicherer, dass er den AN im Falle der Auftragsvergabe gegen die genannten Risiken versichert.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Folgende Nachweise sind mit Angebotsabgabe einzureichen. Die Nachweise können in Form von Eigenerklärungen erbracht werden. Die Vorlage der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) wird akzeptiert.

— Angaben über die Ausführung von Leistungen in den letzten bis zu 3 abgeschlossenen Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, wobei für die wichtigsten Bauleistungen eine Bescheinigungen über die ordnungsgemäße Ausführung und das Ergebnis beizufügen sind. Angaben für min. 3 Referenzen sind zu machen,

— Angabe, welche Teile des Auftrags der Unternehmer unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben hat,

— Verlegung der Wasserversorgungsleitungen: Nachweis gemäß DVGW-Regelwerk GW 301 der Gruppe W3 ge oder vergleichbar.

Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Folgende Erklärungen sind mit Angebotsabgabe einzureichen:

— bei Bildung einer Bewerbergemeinschaft: Bewerbergemeinschaftserklärung mit Benennung sämtlicher Mitglieder, welche eine Bieter-/Arbeitsgemeinschaft bilden werden sowie des bevollmächtigten Vertreters, welcher die Bewerbergemeinschaft rechtsverbindlich vertritt,

— Eigenerklärung, dass die in den §§ 123 und 124 GWB genannten Ausschlussgründe nicht vorliegen,

— Verpflichtungserklärung zu Tariftreue und Mindestentlohnung (LTTG RLP).

Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien:

Vertragserfüllungsbürgschaft (5 % der Auftragssumme) Gewährleistungsbürgschaft (3 % der Auftrags- bzw. Abrechnungssumme)

Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Gesamtschuldnerisch haftend, mit Benennung eines bevollmächtigten Vertreters.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 11:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2019-08-16 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2019-06-25 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 11:00

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: SWT Stadtwerke Trier Versorgungs-GmbH
Nationale Registrierungsnummer: DEB21
Postanschrift: Ostallee 7-13
Postort: Trier
Postleitzahl: 54290
Land: Trier, Kreisfreie Stadt 🏙️
Kontakt
Adresse des Käuferprofils: http://www.swt.de 🌏
Dokumente URL: https://www.subreport.de/E43441977 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

2) Das Angebot mit den Nachweisen ist elektronische, ohne elektronische Signatur (Textform), bis einschließlich dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2), einzureichen;

3) Bei fremdsprachigen Bescheinigungen ist eine Übersetzung in deutscher Sprache beizufügen; die Vergabestelle behält sich vor, eine Beglaubigung der Übersetzung zu fordern;

4) Fragen von Bietern im Rahmen dieses Vergabeverfahrens sind ausschließlich bis zu 7 Kalendertagen vor dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2) über das elektronische Vergabeinformationssystem ELViS der Vergabeplattform subreport an die ausschreibende Stelle zu richten. Mündliche/telefonische Auskünfte sind unverbindlich.

Hierzu ist eine (kostenlose) Registrierung unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform erforderlich. Auskünfte im Zuge des Vergabeverfahrens werden von der ausschreibenden Stelle ebenfalls ausschließlich über das elektronische Vergabeinformationssystems ELViS der Vergabeplattformsubreport erteilt. Nur die Bieter, die sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform registriert haben, werden automatisch per E-Mail über das Vorliegen etwaiger Bieterinformationen auf der Vergabeplattform informiert. Sofern keine Registrierung erfolgt, müssen Bieter sich aktiv darüber informieren, ob neue Informationen vorliegen. Das Risiko, ein Angebot auf Grundlage veralteter Vergabeunterlagen bzw. Informationen abzugeben, liegt in diesem Fall ausschließlich beim Bieter. Die ausschreibende Stelle empfiehlt daher allen interessierten Unternehmen, sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform (kostenlos) zu registrieren.

Beratung und Hilfe bei allen Fragen zur Bedienung, Nutzung und Technik von subreport ELViS erhalten Sie kostenfrei unter der Hotline 0221 985 78-0.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland-Pfalz beim Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Postanschrift: Stiftsstraße 9
Postort: Mainz
Postleitzahl: 55116
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Hinsichtlich der Fristen zur Einlegung von Rechtsbehelfen wird auf § 160 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verwiesen.

§ 160 GWB lautet wie folgt:

„(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;

(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;

(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:

1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 bleibt unberührt,

2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2. § 134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt“.

Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2019/S 098-238172 (2019-05-17)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-08-26)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

RVWE, Verlegung einer Wasser- u. Biogastransportleitung sowie Breitbandleerrohrsystem und einer 20 kV-Kabelverlegung zwischen HB Ingendorf und dem Wasserwerk Bettingen.

Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-08-26 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-08-29 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 166-407446
Verweist auf Bekanntmachung: 2019/S 098-238172
ABl. S-Ausgabe: 166
Zusätzliche Informationen

1) Die Vergabestelle behält sich vor, fehlende Unterlagen nachzufordern. Die Bewerber haben hierauf jedoch keinen Anspruch; bei Angebotsabgabe ist deshalb zu berücksichtigen, dass unvollständige Unterlagen zum Ausschluss führen können; 2) Das Angebot mit den Nachweisen ist elektronische, ohne elektronische Signatur (Textform), bis einschließlich dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2)), einzureichen; 3) Bei fremdsprachigen Bescheinigungen ist eine Übersetzung in deutscher Sprache beizufügen; die Vergabestelle behält sich vor, eine Beglaubigung der Übersetzung zu fordern; 4) Fragen von Bietern im Rahmen dieses Vergabeverfahrens sind ausschließlich bis zu 7 Kalendertagen vor dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2)) über das elektronische Vergabeinformationssystem ELViS der Vergabeplattform subreport an die ausschreibende Stelle zu richten. Mündliche/telefonische Auskünfte sind unverbindlich. Hierzu ist eine (kostenlose) Registrierung unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform erforderlich. Auskünfte im Zuge des Vergabeverfahrens werden von der ausschreibenden Stelle ebenfalls ausschließlich über das elektronische Vergabeinformationssystems ELViS der Vergabeplattformsubreport erteilt. Nur die Bieter, die sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform registriert haben, werden automatisch per E-Mail über das Vorliegen etwaiger Bieterinformationen auf der Vergabeplattform informiert. Sofern keine Registrierung erfolgt, müssen Bieter sich aktiv darüber informieren, ob neue Informationen vorliegen. Das Risiko, ein Angebot auf Grundlage veralteter Vergabeunterlagen bzw. Informationen abzugeben, liegt in diesem Fall ausschließlich beim Bieter. Die ausschreibende Stelle empfiehlt daher allen interessierten Unternehmen, sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform (kostenlos) zu registrieren. Beratung und Hilfe bei allen Fragen zur Bedienung, Nutzung und Technik von subreport ELViS erhalten Sie kostenfrei unter der Hotline 0221 985 78-0.

Zusätzliche Informationen

1) Die Vergabestelle behält sich vor, fehlende Unterlagen nachzufordern. Die Bewerber haben hierauf jedoch keinen Anspruch; bei Angebotsabgabe ist deshalb zu berücksichtigen, dass unvollständige Unterlagen zum Ausschluss führen können;

2) Das Angebot mit den Nachweisen ist elektronische, ohne elektronische Signatur (Textform), bis einschließlich dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2)), einzureichen;

3) Bei fremdsprachigen Bescheinigungen ist eine Übersetzung in deutscher Sprache beizufügen; die Vergabestelle behält sich vor, eine Beglaubigung der Übersetzung zu fordern;

4) Fragen von Bietern im Rahmen dieses Vergabeverfahrens sind ausschließlich bis zu 7 Kalendertagen vor dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2)) über das elektronische Vergabeinformationssystem ELViS der Vergabeplattform subreport an die ausschreibende Stelle zu richten. Mündliche/telefonische Auskünfte sind unverbindlich.

Hierzu ist eine (kostenlose) Registrierung unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform erforderlich. Auskünfte im Zuge des Vergabeverfahrens werden von der ausschreibenden Stelle ebenfalls ausschließlich über das elektronische Vergabeinformationssystems ELViS der Vergabeplattformsubreport erteilt. Nur die Bieter, die sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform registriert haben, werden automatisch per E-Mail über das Vorliegen etwaiger Bieterinformationen auf der Vergabeplattform informiert. Sofern keine Registrierung erfolgt, müssen Bieter sich aktiv darüber informieren, ob neue Informationen vorliegen. Das Risiko, ein Angebot auf Grundlage veralteter Vergabeunterlagen bzw. Informationen abzugeben, liegt in diesem Fall ausschließlich beim Bieter. Die ausschreibende Stelle empfiehlt daher allen interessierten Unternehmen, sich unter dem entsprechenden Projektzugang auf der vorgenannten Vergabeplattform (kostenlos) zu registrieren.

Beratung und Hilfe bei allen Fragen zur Bedienung, Nutzung und Technik von subreport ELViS erhalten Sie kostenfrei unter der Hotline 0221 985 78-0.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Tief-, Straßen- und Rohrleitungsbau ca. 2 800 m Verlegung einer Wassertransportleitung, DN 300, GGG / PN 16-25 ca. 500 m Verlegung von 20kV-Erdkabel, N2XS2Y 3 x 1 x 300 mm

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-06-30 📅

Referenz
Zusätzliche Informationen

2) Das Angebot mit den Nachweisen ist elektronische, ohne elektronische Signatur (Textform), bis einschließlich dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2)), einzureichen;

4) Fragen von Bietern im Rahmen dieses Vergabeverfahrens sind ausschließlich bis zu 7 Kalendertagen vor dem Schlusstermin (Ziff. IV.2.2)) über das elektronische Vergabeinformationssystem ELViS der Vergabeplattform subreport an die ausschreibende Stelle zu richten. Mündliche/telefonische Auskünfte sind unverbindlich.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

„1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;

2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;

3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:

1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 bleibt unberührt,

4) Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2. § 134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.“

Quelle: OJS 2019/S 166-407446 (2019-08-26)

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